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1. 发明申请

WO2015140135A1 VERBINDUNGSANORDNUNG FÜR EIN GESTÄNGE EINES FAHRZEUGSITZES UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：连接装置用于汽车座椅和吊杆车辆座椅的
公开(公告)号：WO2015140135A1
公开(公告)日：2015-09-24
申请号：PCT/EP2015/055498
申请日：2015-03-17
申请人： JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG
发明人： WOLF, Christian , PLUTA, Wolfgang , HAMMAN, Heinrich , ENNS, Viktor , DILL, Thomas
IPC分类号： B60N2/20 , B60N2/30 , B60N2/22
CPC分类号： B60N2/02 , B60N2/20 , B60N2/22
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1) für ein Gestänge eines Fahrzeugsitzes, umfassend eine Koppelstange (10) und ein Sicherungselement (40) zur Sicherung der Koppelstange (10) an einem weiteren Bauteil (20) des Fahrzeugsitzes. Das Gestänge ist hierbei ein Teil eines Hebelgetriebes zur Bedienung einer Komponente des Fahrzeugsitzes und das weitere Bauteil (20) ist hierbei ein schwenkbarer Hebel. Dabei ist die Koppelstange (10) in eine mit dem weiteren Bauteil (20) verbindbare Lagerbuchse (30) eingeführt, welche einen Hohlraum (31) aufweist, in welchen das Sicherungselement (40) eingeführt ist. Die Erfindung betrifft auch einen Fahrzeugsitz, welcher mindestens eine erfindungsgemäße Verbindungsanordnung aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆座椅的动臂的连接装置（1），其包括连接杆（10）和固定元件（40），在车辆座椅的另一部件（20）固定连接杆（10）。联动是在这种情况下用于操作所述车辆用座椅和所述另一种组分（20）的部件的杠杆机构的部分在这种情况下可枢转的杠杆。该联接杆（10）在一个与所述另一构件（20）被插入连接轴承衬套（30）具有空腔（31）被插入其中，所述固定元件（40）。本发明还涉及一种车辆座椅，根据本发明，其具有至少一个连接装置。

2. 发明申请

WO2015104260A1 FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车辆座椅
公开(公告)号：WO2015104260A1
公开(公告)日：2015-07-16
申请号：PCT/EP2015/050098
申请日：2015-01-06
申请人： JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG
发明人： PLUTA, Wolfgang , HAMMANN, Heinrich , DILL, Thomas , WOLF, Christian
IPC分类号： B60N2/06 , B60N2/20 , B60N2/22 , B60N2/30 , B60N2/36
CPC分类号： B60N2/2227 , B60N2/01 , B60N2/065 , B60N2/20 , B60N2/22 , B60N2/2222 , B60N2/2362 , B60N2/3011 , B60N2/36 , B60N2205/35
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzsegment (14), welches einen ersten Sitzplatz (11) mit einer ersten Rückenlehne (21) und einen zweiten Sitzplatz (12) mit einer zweiten Rückenlehne (22) sowie ein Sitzteil (24) umfasst, wobei die erste Rückenlehne (21) und die zweite Rückenlehne (22) mit dem Sitzteil (24) verbunden und relativ zu dem Sitzteil (24) um eine Schwenkachse (A) schwenkbar sind, und wobei ein erster Beschlag (61) vorgesehen ist, dessen erstes Beschlagteil mit dem Sitzteil (24) drehfest verbunden ist, und dessen zweites Beschlagteil mit der ersten Rückenlehne (21) drehfest verbunden ist. Dabei ist ein zweiter Beschlag (62) vorgesehen, dessen erstes Beschlagteil mit der ersten Rückenlehne (21) drehfest verbunden ist, und dessen zweites Beschlagteil mit der zweiten Rückenlehne (22) drehfest verbunden ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有座位段（14）包括一个第一座（11），具有第一座椅靠背（21）和第二座（12）具有第二座椅靠背（22）和座椅部件的车辆座椅（1）（24）其中，所述第一座椅靠背（21）和相对于所述座椅部件（24）围绕枢转轴线（a）的可枢转的第二座椅靠背（22），以座部（24）和，并且其中，设置有第一装配（61），具有与所述座位部分（24）的第一装配部件旋转固定地连接，并且与所述第一靠背（21）的第二配合部分可旋转地连接。在这种情况下，第二接头（62）设置，与所述第一靠背（21）的第一装配部旋转固定地连接，并且与所述第二座椅靠背（22）的第二配合部分可旋转地连接。

3. 发明申请

WO2015055467A1 EASY-ENTRY-SYSTEM UND FAHRZEUGSITZ MIT EINEM INTEGRIERTEN EASY-ENTRY-SYSTEM 审中-公开
标题翻译：易进入系统和车辆座椅内置便捷进入系统
公开(公告)号：WO2015055467A1
公开(公告)日：2015-04-23
申请号：PCT/EP2014/071445
申请日：2014-10-07
申请人： JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG
发明人： PLUTA, Wolfgang , WOLF, Christian , DILL, Thomas , HAMMANN, Heinrich
IPC分类号： B60N2/12 , B60N2/235 , F16H25/18
CPC分类号： B60N2/14 , B60N2/12 , B60N2/2356
摘要： Die Erfindung betrifft ein Easy-Entry-System (EE) für einen Fahrzeugsitz (1) mit einer Sitzlehne (1.1) und einem Sitzkissen (1.2), in Anordnung mit einem Beschlag (2) zur Neigungsverstellung der Sitzlehne (1.1) relativ zum Sitzkissen (1.2) zumindest in einem Komfortbereich und gegebenenfalls mit einer erweiterten Komfortfunktion zur Positionierung der Sitzlehne (1.1) über eine Easy-Entry-Position hinaus in eine Ladebodenposition, umfassend zur Auslösung einer Easy-Entry-Funktion mindestens einen Betätigungshebel (4), der über zumindest ein Zugelement (6) mit einem Entriegelungshebel (8) zur Entriegelung der Neigungsverstellung der Sitzlehne (1.1) gekoppelt ist, wobei eine translatorische Bewegung des Zugelements (6) mittels einem Schiebeelement (7.2) einer Übertragungsanordnung (7) in eine rotatorische Bewegung des Entriegelungshebels (8) zur Öffnung des Beschlags (2) transformiert wird.
摘要翻译：本发明涉及一种易于进入系统（EE）一种用于车辆座椅（1）与座椅靠背（1.1）和座垫（1.2）组件，包括接头（2），用于调节所述座椅靠背的倾斜度（1.1）相对（于座垫 1.2）至少在一个舒适区，并且任选地与用于经由易进入位置的座椅靠背（1.1）定位出到装载楼层位置，包括用于经由触发至少一个致动杆（4）的一个易于进入功能的增强的舒适性功能的至少被连接到一个牵引元件（6）与一个释放杆（8），用于解锁座靠背（1.1），的倾斜调整，其中通过滑动元件（7.2）的传输装置（7）到所述解锁杆的旋转运动的装置的牵引元件（6）的平移运动（ 8）被变换到接头（2）的开口部。

4. 发明申请

WO2015028244A1 BESCHLAG MIT EINEM VORSCHWENKMECHANISMUS UND EINER EASY-ENTRY-KLINKE SOWIE FAHRZEUGSITZ MIT EINEM SOLCHEN BESCHLAG 审中-公开
标题翻译：装配到VORSCHWENKMECHANISMUS和便捷进入插孔和车辆座椅这样的配件
公开(公告)号：WO2015028244A1
公开(公告)日：2015-03-05
申请号：PCT/EP2014/066432
申请日：2014-07-30
申请人： JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG
发明人： PLUTA, Wolfgang , WOLF, Christian , DILL, Thomas , HAMMANN, Heinrich
IPC分类号： B60N2/12 , B60N2/20 , B60N2/36
CPC分类号： B60N2/444 , B60N2/12 , B60N2/20 , B60N2/206 , B60N2/36 , B60N2/938 , B60N2002/952
摘要： Die Erfindung betrifft Beschlag (2) mit einem Vorschwenkmechanismus zur Positionierung einer Sitzlehne (1.1) eines Fahrzeugsitzes (1) in mindestens eine vordere Position, einer Komfortverriegelung zur Positionierung der Sitzlehne (1.1) in einem Komfortbereich in mindestens eine Sitzposition (A bis C) und einer erweiterten Komfortfunktion zur Positionierung der Sitzlehne (1.1) über die vordere Position hinaus in eine Ladebodenposition (E), umfassend wenigstens ein Beschlagteil (2.1, 2.2) und einen Mitnehmer (4), wobei ein Schwenkbereich der Sitzlehne (1.1) in der vorderen Position mittels einer in das zumindest eine Beschlagteil (2.1) eingreifenden Easy-Entry-Klinke (5) begrenzt ist, wobei die Easy-Entry-Klinke (5) derart ausgebildet ist, dass diese beim Verstellen der Sitzlehne (1.1) im Komfortbereich zwischen den Sitzpositionen (A bis C) an einem lehnenfesten Anschlag (7) anliegt und in der vorderen Position mittels des Anschlags (7) an einem Weiterschwenken nach vorne gehindert wird und beim Aufrichten der Sitzlehne (1.1) aus der vorderen Position in eine der Sitzpositionen (A bis C) mittels des Anschlags (7) gesteuert geschwenkt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种接头（2）与Vorschwenkmechanismus用于车辆座椅的定位的座椅靠背（1.1）（1）在至少一个前向位置，一个舒适锁用于在至少一个座位位置（A至C）在一个舒适区定位所述座椅靠背（1.1）和用于定位经由前向位置的座椅靠背（1.1）出来到装载地板位置（e）扩展的舒适的功能，其包括至少一个配合部分（2.1，2.2）和载体（4），其中，在所述前向位置，座椅靠背（1.1）的枢转范围通过在至少一个的装置配合部分（2.1）接合容易进入限制锁定件（5），其特征在于，所述容易进入锁定件（5）的，它在座椅之间的舒适区的座椅靠背（1.1）的调节期间设计成通过在进一步的枢转向前防止止动件（7）的装置施加（a至c），以拒绝固定挡块（7）和在向前位置和（A-C）被枢转由（7）提高在就座位置中的一个从前方位置的座椅靠背（1.1）当停止进行控制。

5. 发明申请

WO2014177351A1 LÄNGSEINSTELLBARER FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译： TRAILING调节的交通工具座椅
公开(公告)号：WO2014177351A1
公开(公告)日：2014-11-06
申请号：PCT/EP2014/057198
申请日：2014-04-09
申请人： JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG
发明人： PLUTA, Wolfgang , DILL, Thomas , WOLF, Christian , CHRISTOFFEL, Thomas
IPC分类号： B60N2/06 , B60N2/07 , B60N2/20 , B60N2/12
CPC分类号： B60N2/0727 , B60N2/06 , B60N2/07 , B60N2/0705 , B60N2/123 , B60N2/20 , B60N2/206
摘要： Die Erfindung betrifft einen längseinstellbaren Fahrzeugsitz (1), umfassend eine Unterschiene (5) und eine darin in Längsrichtung innerhalb eines Komforteinstellbereichs verschiebbar geführte Oberschiene (3), sowie einen an der Unterschiene (5) angebrachten Endanschlag (40, 40b), welcher durch Zusammenwirken mit einem an der Oberschiene (3) angebrachten Anschlagelement (36) den Komforteinstellbereich begrenzt, wobei durch Wegschalten des Anschlagelements (36) die Oberschiene (3) über den Komforteinstellbereich hinaus in einen Easy-Entry-Bereich verschiebbar ist. Dabei ist das Anschlagelement (36) Teil eines um eine Schwenkachse (S) schwenkbaren Anschlagmoduls (30), und das Anschlagmodul (30) umfasst ein Abweiserelement (34), wobei das Anschlagmodul (30) derart ausgebildet ist, dass bei nicht weggeschaltetem Anschlagelement (36) das Abweiserelement (34) sich bei Kontakt mit einem in dem Hohlraum zwischen der Oberschiene (3) und der Unterschiene (5) befindlichen Schraubenkopf (22) in Vertikalrichtung nach oben bewegt, und das Anschlagelement (36) bei Erreichen des Endanschlags (40, 40b) formschlüssig an dem Endanschlag (40, 40b) angreift.
摘要翻译：本发明涉及一种纵向可调的车辆座椅（1）包括下轨道（5）和在Komforteinstellbereichs引导上轨道内的长度方向（3）和在下部导轨安装在一个（5）端部止动件（40，40B），其通过合作可在其中滑动与附连到上轨道（3）止动元件（36）限制了Komforteinstellbereich，其中通过关闭所述止动元件（36）上轨道（3）是在Komforteinstellbereich除了上述易进入区域移动。在这种情况下，止动元件（36）为（30）围绕枢转轴线（S）可枢转的止动组件（30）的一部分和止动模块包括偏转器（34），其中，所述止动模块（30）被设计为使得（当不weggeschaltetem止动元件 36），（在位于接触与一个垂直方向移动，34）（在上轨道（3之间的空腔）的偏转器和下导轨5）螺钉头（22）向上，并在到达端部止动的止动元件（36）（40 ，40b）的接合正对端部止挡（40，40B）接合。

6. 发明申请

WO2016055563A1 VERSTELLVORRICHTUNG FÜR EINE RÜCKSITZBANK UND SITZANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：调节被后座座位编排
公开(公告)号：WO2016055563A1
公开(公告)日：2016-04-14
申请号：PCT/EP2015/073243
申请日：2015-10-08
申请人： JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG
发明人： PLUTA, Wolfgang , WOLF, Christian , HAMMANN, Heinrich
IPC分类号： B60N2/36 , B60N2/30 , B60N2/20
CPC分类号： B60N2/36 , B60N2/20 , B60N2/3011 , B60N2/3013
摘要： Verstellvorrichtung für eine Rücksitzbank und Sitzanordnung Die Erfindung betrifft eine Versteilvorrichtung (1) für eine Rücksitzbank (2), umfassend ein Sitzteil (3) und eine geteilte Rückenlehne (4) mit zumindest einem karosserieseitigen Lehnensegment (4.1) und zumindest einem benachbarten Lehnensegment (4.2), wobei zumindest eines der Lehnensegmente (4.1, 4.2) im entriegelten Zustand von einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung oder umgekehrt klappbar ist. Erfindungsgemäß ist zwischen den benachbarten Lehnensegmenten (4.1, 4.2) eine Federeinheit (7) angeordnet, die mit diesen Lehnensegmenten (4.1, 4.2) in einem mechanischen Wirkzusammenhang steht. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Sitzanordnung, umfassend eine solche Versteilvorrichtung (1).
摘要翻译：对于后座椅和座椅组件调节装置本发明涉及的调节装置（1），用于后座（2），其包括一个座部（3）和一个分割靠背（4）具有至少一个主体侧靠背段（4.1）和至少一个相邻的靠背段（4.2）其中，所述靠背段（4.1，4.2）中的至少一个是在从使用位置解锁状态到非使用位置或反之亦然可折叠的。根据布置在弹簧单元（7）（4.1，4.2）相邻的靠背段（4.1，4.2）之间的本发明连接到该靠背段中的机械操作连接。此外，本发明涉及一种座椅组件，其包括这样的调节装置（1）。

7. 发明申请

WO2016001096A1 LEHNENVERSTELLER FÜR EINEN SITZ UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：背靠调整用于座椅和车辆座椅
公开(公告)号：WO2016001096A1
公开(公告)日：2016-01-07
申请号：PCT/EP2015/064573
申请日：2015-06-26
申请人： JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG
发明人： DILL, Thomas , KREUELS, Olaf , PLUTA, Wolfgang , SIMO, Jan , WOLF, Christian
IPC分类号： B60N2/20
CPC分类号： B60N2/206 , B60N2/12 , B60N2/20
摘要： Die Erfindung betrifft einen Lehnenversteller (4) für einen Sitz, welcher eine relativ zu einem Sitzteil (2) mittels eines Beschlags (5) verstellbare Lehne (1) umfasst und längsverschieblich angeordnet ist. Erfindungsgemäß betätigt bei einer Verlagerung der Lehne (1) von einer Sitzposition (P1) in eine Einsteigeposition (P2) eine Getriebeeinheit (9) ein Zugelement (7) derart, dass dieses einen Schienenversteller (10.1) entriegelt und bei umgekehrter Verlagerung der Lehne (1) verriegelt. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz umfassend einen solchen Lehnenversteller (4).
摘要翻译：本发明涉及一种靠背调节（4）的座椅，其具有相对于座椅部分（2）可调节通过配件的装置（5）休息（1），并且被布置纵向移动。据在从一个休息位置（P1）的靠背（1）的位移操作至的入口位置（P2）的齿轮单元的本发明（9）的牵引元件（7），使得这一个轨道调节器（10.1）解锁，并且（在靠背1的反向位移）锁定。此外，本发明涉及一种车辆座椅，其包括靠背调节等（4）。

8. 发明申请

WO2015082426A1 VORSCHWENKMECHANISMUS FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译： VORSCHWENKMECHANISMUS用于汽车座椅及车辆座椅
公开(公告)号：WO2015082426A1
公开(公告)日：2015-06-11
申请号：PCT/EP2014/076160
申请日：2014-12-02
申请人： JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG
发明人： PLUTA, Wolfgang , WOLF, Christian , DILL, Thomas , CHRISTOFFEL, Thomas
IPC分类号： B60N2/12 , B60N2/235 , B60N2/20
CPC分类号： B60N2/20 , B60N2/12 , B60N2/206 , B60N2/2227 , B60N2/2352 , B60N2/2356 , B60N2/938 , B60N2002/952
摘要： Die Erfindung betrifft einen Vorschwenkmechanismus (V) zur Positionierung einer Sitzlehne (1.1) eines Fahrzeugsitzes (1) in mindestens eine vordere Position (D, E) und zur Positionierung der Sitzlehne (1.1) über die vordere Position (D, E) hinaus in zumindest eine weitere vordere Position (L), - mit einer Komfortverriegelung zur Positionierung und Verriegelung der Sitzlehne (1.1) in mindestens eine/r Sitzposition (A bis C), und - mit einer Easy-Entry-Klinke (5) zum Positionieren der Sitzlehne (1.1) in die mindestens eine vordere Position (D, E), wobei ein Schwenkbereich der Sitzlehne (1.1) in eine der vorderen Positionen (D, E) mittels der Easy-Entry-Klinke (5) begrenzbar ist, wobei die Easy-Entry-Klinke (5) derart ausgebildet ist, dass diese beim Verstellen der Sitzlehne (1.1) aus einer der Sitzpositionen (A bis C) hinaus in eine der vorderen Positionen (D, E) einen Anschlag nach vorne bildet.
摘要翻译：本发明涉及一种Vorschwenkmechanismus（V），用于在至少一个前进位置（D，E）的车辆座椅（1）的定位的座椅靠背（1.1）和用于通过前向位置（D，E）从座椅靠背（1.1）定位成至少（具有容易进入锁定件（5），用于定位所述座椅靠背 - 进一步的向前的位置（L）， - 具有用于定位的舒适锁和锁定所述座椅靠背（1.1）至少一种/ R坐姿（A至C），和 1.1）在所述至少一个前向位置（D，E），其中，在所述前向位置中的一个（D，E中的座椅靠背（1.1）的枢转范围）可以通过易进入手柄（5），其中，所述易进入的方式来限制电话插头（5）设置在座椅靠背的调整过程中，它设计成（1.1）形成所述座椅位置中的一个（A到C），此外，前向位置中的一个（D，E）具有停止向前方。

9. 发明申请

WO2014154588A1 FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车辆座椅
公开(公告)号：WO2014154588A1
公开(公告)日：2014-10-02
申请号：PCT/EP2014/055748
申请日：2014-03-21
申请人： JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG
发明人： PLUTA, Wolfgang , CHRISTOFFEL, Thomas , DILL, Thomas , MARKEL, Christian , ENNS, Viktor
IPC分类号： B60N2/20 , B60N2/06
CPC分类号： B60N2/3065 , B60N2/06 , B60N2/0705 , B60N2/12 , B60N2/20 , B60N2/3009 , B60N2/682
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, umfassend eine Rückenlehne mit einem Lehnenrahmen (1.1), welcher zumindest einen Seitenholm (1.1.1, 1.1.2) umfasst, eine Sitzfläche mit einem Sitzrahmen (1.2), welcher mit einem Fahrzeugboden gekoppelt ist, und einen Easy-Entry-Beschlag (3) mit einer Easy-Entry-Beschlageinheit (3.1) und einem Beschlagunterteil (3.2), welches unmittelbar oder mittelbar am Fahrzeugboden befestigt ist. Erfindungsgemäß ist die Easy-Entry-Beschlageinheit (3.1) an einer Innenseite des Seitenholms (1.1.1) zwischen dem Seitenholm (1.1.1) und dem Beschlagunterteil (3.2) angeordnet.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆座椅，其包括与靠背框架（1.1）的靠背包括至少一个侧轨（1.1.1，1.1.2）中，用座椅框架（1.2），其被耦合到车辆地板上的座椅和一个易 -entry入（3）配有一个易于进入安装单元（3.1）和被直接或间接地固定在车辆地板上的下嵌合部（3.2）。根据本发明，易进入安装单元（3.1）上的侧轨（1.1.1）和下嵌合部（3.2）之间的侧构件（1.1.1）的内侧布置。

10. 发明申请

WO2014131529A1 LEHNENRAHMEN FÜR EINEN SITZ, INSBESONDERE EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：精益框架，以座椅，尤其是一种车辆座椅和车辆座椅
公开(公告)号：WO2014131529A1
公开(公告)日：2014-09-04
申请号：PCT/EP2014/050147
申请日：2014-01-07
申请人： JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG
发明人： PLUTA, Wolfgang , DILL, Thomas , HAMMANN, Heinrich , ENNS, Viktor , WOLF, Christian
IPC分类号： B60N2/68
CPC分类号： B60N2/686 , B60N2/64 , B60N2/68 , B60N2/682
摘要： Die Erfindung betrifft einen Lehnenrahmen (2) für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz, welcher eine Anzahl von Rahmenteilen (2.1 bis 2.4), welche mit einem Rückenblech (1) fest verbindbar sind, umfasst. Erfindungsgemäß ist mindestens ein erstes Rahmenteil (2.1) als ein zumindest abschnittsweise geschlossenes oder halboffenes Hohlprofil ausgeführt, wobei zumindest eines der Enden des Hohlprofils bereichsweise ausgespart ist.
摘要翻译：本发明涉及一种靠背框架（2）一种用于座椅，尤其是车辆座椅，其中多个连接到后板（1）的框架部分（2.1〜2.4）被牢固地连接，其特征在于。根据至少一个第一框架部分（2.1）被设计为至少部分地封闭或半开的中空型材，其特征在于，所述空心型材的端部中的至少一个部分地凹进本发明。

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