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1. 发明申请

WO2009143805A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM STOFFSCHLÜSSIGEN FÜGEN METALLISCHER ANSCHLUSSSTRUKTUREN 审中-公开
标题翻译：方法和装置凝聚力的连结金属连接结构
公开(公告)号：WO2009143805A1
公开(公告)日：2009-12-03
申请号：PCT/DE2009/000693
申请日：2009-05-15
申请人： FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT ZUR FÖRDERUNG DER ANGEWANDTEN FORSCHUNG E.V. , ZWANZIG, Michael , FIEDLER, Stefan , SCHMIDT, Ralf , SCHEEL, Wolfgang , TÖPPER, Micha
发明人： ZWANZIG, Michael , FIEDLER, Stefan , SCHMIDT, Ralf , SCHEEL, Wolfgang , TÖPPER, Micha
IPC分类号： H01L23/485 , H01L21/60 , H05K3/32
CPC分类号： H05K3/326 , H01L24/11 , H01L24/13 , H01L24/90 , H01L2224/13099 , H01L2224/81203 , H01L2224/81205 , H01L2224/81345 , H01L2224/83203 , H01L2224/83207 , H01L2924/0001 , H01L2924/01005 , H01L2924/01013 , H01L2924/01019 , H01L2924/01022 , H01L2924/01023 , H01L2924/01029 , H01L2924/01033 , H01L2924/01046 , H01L2924/01047 , H01L2924/01061 , H01L2924/01068 , H01L2924/01077 , H01L2924/01078 , H01L2924/01079 , H01L2924/01082 , H01L2924/01327 , H01L2924/12044 , H01L2924/14 , H01L2924/1461 , H01L2924/15787 , H05K2201/0373 , H05K2201/209 , H01L2924/00
摘要： Beschrieben wird ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum stoffschlüssigen Fügen von wenigstens zwei metallischen Anschlussstrukturen, die jeweils über einen ebenen oder gekrümmten Kontaktflächenbereich verfügen, von denen wenigstens ein Kontaktflächenbereich über eine dem Kontaktflächenbereich zuordenbare Kontaktfläche mit erhabenen Mikrostrukturelementen verfügt, bei dem beide Anschlussstrukturen gegenseitig derart in Kontakt gebracht werden, dass sich Stoffverbindungen zumindest zwischen den Mikrostrukturelementen und der gegenüberliegenden Anschlussstruktur ausbilden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass Mikrostrukturelemente auf der Kontaktfläche wenigstens einer Anschlussstruktur in Form weitgehend orthogonal zur Kontaktfläche erhabener, rippenzugartig und steilflankig ausgebildeter Kristallite vorgesehen werden, die jeweils über einen scharfkantigen Rippengrat verfügen, und deren Anordnung auf der Kontaktfläche und Ausbildung in Form und Größe einer stochastischen Verteilung unterliegen. Die wenigstens zwei Anschlussstrukturen werden derart zusammengefügt, dass die Mikrostrukturelemente einer Anschlussstruktur mit ihren Rippengraten in Kontakt treten mit dem Kontaktflächenbereich der anderen Anschlussstruktur.
摘要翻译：公开的是一种方法和用于粘合接合至少两个金属端子结构的装置，其中每个具有平面的或弯曲的接触表面面积的接触表面面积经由可归因于接触表面区域接触表面具有至少有凸起微结构元件，其中两个端子结构彼此在接触的方式提起，该碳化合物形成的微结构元件和相对的端子结构之间最少。本发明的特征在于，微结构元件，设置有至少一个连接结构的接触表面上的基本垂直于凸起，rippenzugartig和陡峭的边缘形成微晶的接触表面，其每一个具有锋利的Rippengrat的形式，并且它们的形状的接触面和形成在布置和随机分配对象的大小。该至少两个连接的结构以这样的方式与它Rippengraten的连接结构的微结构元件接触到其他连接器结构的接触表面区域接触接合在一起。

2. 发明申请

WO2010086111A2 VERFAHREN ZUR ERZEUGUNG METALLISCH KRISTALLINER OBERFLÄCHENSTRUKTUREN IM WEGE EINER GALVANISCHEN METALLABSCHEIDUNG 审中-公开
标题翻译：方法制备金属结晶表面结构由电镀法
公开(公告)号：WO2010086111A2
公开(公告)日：2010-08-05
申请号：PCT/EP2010/000331
申请日：2010-01-20
申请人： FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT ZUR FÖRDERUNG DER ANGEWANDTEN FORSCHUNG E.V. , SCHMIDT, Ralf , ZWANZIG, Michael , FIEDLER, Stefan , OSTMANN, Andreas , ASCHENBRENNER, Rolf
发明人： SCHMIDT, Ralf , ZWANZIG, Michael , FIEDLER, Stefan , OSTMANN, Andreas , ASCHENBRENNER, Rolf
IPC分类号： C25D7/06
CPC分类号： C25D7/00 , C25D5/00 , C25D5/006 , C25D17/001
摘要： Beschrieben wird ein Verfahren zur Erzeugung metallisch kristalliner Oberflächenstrukturen im Wege einer galvanischen Metallabscheidung auf einer Elektrodenoberfläche, die innerhalb einer Elektrolytflüssigkeit gegenüber einer das abzuscheidende Metall enthaltenden Gegenelektrode angeordnet wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Elektrodenoberfläche und eine der Gegenelektrode zuordenbare Oberfläche horizontal derart angeordnet werden, dass die Elektroden- und Gegenelektrodenoberfläche relativ zur Elektrolytflüssigkeit ruhen, und dass zwischen der Elektroden- und Gegenelektrodenoberfläche eine elektrische Spannung angelegt wird, bei der sich angrenzend an die Elektrodenoberfläche eine Schicht innerhalb der Elektrolytflüssigkeit mit einer sich orthogonal zur Elektrodenoberfläche ersteckenden Schichtdicke ausbildet, innerhalb der sich eine Konvektionsströmung ausbildet, die ausschließlich durch einen von den Metallionen bedingten und orthogonal zur Elektrodenoberfläche orientierten Konzentrationsgradienten und einem daraus resultierenden Dichtegradienten initiiert wird.
摘要翻译：公开了一种用于通过在电极表面上电镀的金属沉积，其中包含对置电极被定位成抵靠金属的电解质流体中待沉积的手段制备金属结晶表面结构的方法。本发明的特征在于，在电极表面和对电极可归因表面水平设置，使得在相对于所述电解质流体其余部分的电极和反电极的表面，并且所述电极和反电极的表面之间的电施加电压时，在该相邻的具有正交ersteckenden到电极表面层厚度到电极表面，在其内是一对流形成其由一个条件中的金属离子的仅启动和正交地定向到电极表面的浓度梯度，所得到的密度梯度形成电解流体内的层。

3. 发明申请

WO2012013362A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR ERZEUGUNG GEZIELTER STRÖMUNGS- UND STROMDICHTEMUSTER BEI EINER CHEMISCHEN UND/ODER ELEKTROLYTISCHEN OBERFLÄCHENBEHANDLUNG 审中-公开
标题翻译： DEVICE AND METHOD FOR引导流的生产和化学和/或电解表面处理电流密度格局
公开(公告)号：WO2012013362A1
公开(公告)日：2012-02-02
申请号：PCT/EP2011/003859
申请日：2011-07-29
申请人： FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT ZUR FÖRDERUNG DER ANGEWANDTEN FORSCHUNG E.V. , DIETRICH, Lothar , SCHMIDT, Ralf , OSTMANN, Andreas
发明人： DIETRICH, Lothar , SCHMIDT, Ralf , OSTMANN, Andreas
IPC分类号： C25D5/08 , C25D17/00 , C25D21/12 , C23C18/16
CPC分类号： C25D5/08 , C23C18/1628 , C25D5/02 , C25D11/00 , C25D17/001 , C25D17/008 , C25D21/12 , F17D3/00 , H01L21/02 , Y10T137/8593
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erzeugung gezielter Strömungs- und Stromdichtemuster bei einer chemischen und/oder elektrolytischen Oberflächenbehandlung. Die Vorrichtung umfasst einen Strömungsverteilerkörper (1), der planparallel mit seiner Vorderseite (2) zu einem zu bearbeitenden Substrat (4) angeordnet wird, und der auf der Vorderseite (2) Austrittsöffnungen (8) aufweist, durch die Prozesslösung (6) auf die Substratoberfläche strömt. Die vom Substrat (4) zurückströmende Prozesslösung (6) wird durch Verbindungsgänge (9) auf die Rückseite (3) des Strömungsverteilerkörpers (1) abgeleitet. Gleichzeitig wird durch eine bestimmte Anordnung dieser Verbindungsgänge (9) eine gezielte Verteilung eines elektrischen Feldes auf einer leitfähigen Substratoberfläche bewirkt.
摘要翻译：本发明涉及一种装置和用于在化学和/或电解表面处理产生有针对性的流量和电流密度的图案的方法。该装置包括一个流量分配器本体（1）中，要处理在其前侧（2），以在基板的平面平行的（4）被布置，并在正面（2）的出口开口（8）通过对处理液（6）基板表面流动。从基板（4）流回到处理溶液（6）由在后侧连接通道（9）导出的流动分配器体的（3）（1）。与此同时，通过这些连接通道（9）的电场的导电性基板表面上的特定分布的特定布置进行。

4. 发明申请

WO2004085687A1 VERFAHREN ZUM SELEKTIVEN GEWINNEN VON GOLD AUS GOLDHALTIGEN MATERIALIEN 审中-公开
标题翻译：一种从含有金材料金的萃取分离
公开(公告)号：WO2004085687A1
公开(公告)日：2004-10-07
申请号：PCT/EP2004/003249
申请日：2004-03-26
申请人： FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT ZUR FÖRDERUNG DER ANGEWANDTEN FORSCHUNG E.V. , SCHMIDT, Ralf , HANNEMANN, Monika , MUELLER, Jutta , ZUBER, Karl-Heinz , GRIESE, Hansjörg
发明人： SCHMIDT, Ralf , HANNEMANN, Monika , MUELLER, Jutta , ZUBER, Karl-Heinz , GRIESE, Hansjörg
IPC分类号： C22B11/00
CPC分类号： C22B11/04 , C22B3/0036 , C22B3/0039 , C22B3/1666 , C22B3/1675 , C22B11/046 , Y02P10/214 , Y02P10/234
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum selektiven Gewinnen von Gold aus goldhaltigen Materialien. Das goldhaltige Material wird einer Ätzlösung ausgesetzt, die ein Oxidationsmittel für Gold umfasst, welches, verglichen mit der für andere im Material vorhandene Metalle, eine hohe Selektivität für Gold aufweist. Ausserdem umfasst die Ätzlösung ein Komplexierungsmittel, das Gold im wesentlichen selektiv gegenüber den weiteren im Material vorhandenen Metallen komplexieren kann. Das Komplexierungsmittel wird vorzugsweise unter SH-gruppenhaltigen Substanzen ausgewählt und ist besonders bevorzugt 3-Mercapto-1,2,4-trizol. Das Oxidationsmittel wird vorzugsweise unter aromatischen Nitroverbindungen ausgewählt, beispielsweise 2-Nitrobenzoesäure.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于从含金的材料选择性地回收金。含金材料暴露于包括金，其中，与所述材料的其它金属的现有相比，具有对金的高选择性氧化剂的蚀刻溶液。此外，该蚀刻溶液包括络合剂，金可以是基本上选择性地相对于存在于所述材料中的其他金属络合物。配位剂优选选自含有SH基团的物质中选择，特别优选为3-巯基-1,2,4- TRIZOL。氧化剂优选选自芳族硝基化合物选自，例如2-硝基苯甲酸。

5. 发明申请

WO2007113139A1 VERFAHREN ZUM PLATZIEREN VON ELEKTRISCH KONTAKTIERBAREN BAUELEMENTEN AUF EINEM SCHALTUNGSTRÄGER SOWIE ZUR DURCHFÜHRUNG DIESES VERFAHRENS GEEIGNETES MONTAGESYSTEM 审中-公开
标题翻译：方法用于放置电气部件接触到电路载体和实现适当的安装系统
公开(公告)号：WO2007113139A1
公开(公告)日：2007-10-11
申请号：PCT/EP2007/052803
申请日：2007-03-23
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , FIEDLER, Stefan , GALUSCHKI, Klaus-Peter , HOLST, Jens-Christian , SCHACHTNER, Bernhard Markus , SCHMIDT, Ralf
发明人： FIEDLER, Stefan , GALUSCHKI, Klaus-Peter , HOLST, Jens-Christian , SCHACHTNER, Bernhard Markus , SCHMIDT, Ralf
IPC分类号： H01L21/98 , H01L21/68
CPC分类号： H05K3/3478 , H01L21/6835 , H01L24/11 , H01L24/81 , H01L24/95 , H01L25/50 , H01L2221/68318 , H01L2221/68354 , H01L2221/68363 , H01L2221/68381 , H01L2224/11332 , H01L2224/11334 , H01L2224/13099 , H01L2224/13139 , H01L2224/13147 , H01L2224/81001 , H01L2224/81801 , H01L2224/95085 , H01L2224/95144 , H01L2224/95145 , H01L2924/01005 , H01L2924/01013 , H01L2924/01019 , H01L2924/01029 , H01L2924/01033 , H01L2924/01047 , H01L2924/01058 , H01L2924/01079 , H01L2924/014 , H01L2924/10329 , H01L2924/12041 , H01L2924/1461 , H05K3/303 , H05K2201/10674 , H05K2203/016 , H05K2203/041 , H05K2203/048 , H05K2203/0776 , Y02P70/613 , H01L2924/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Platzieren von elektrisch kontaktierbaren Bauelementen (11) auf einem Trägerbauteil (13). Hier werden diese erfindungsgemäß vorläufig durch einen Prozess der Selbstorganisation in einer vorgegebenen Anordnung platziert, so dass evtl. nach Aufbringen von Lotpartikeln (17) auf Kontaktflächen (18a) die Bauelemente mittels des Trägerbauteils (13) auf einen nicht dargestellten Schaltungsträger abgesetzt werden können. Mit diesem findet ein Verlöten statt, so dass eine Vielzahl von schwer individuell zu handhabenden Bauelementen vorteilhaft in einem Fertigungsschritt auf dem Schaltungsträger montiert werden können. Daher eignet sich das Verfahren zum Platzieren vorrangig für sehr kleine Bauelemente.
摘要翻译：本发明涉及一种支承件（13）上放置电接触部件（11）的方法。这里它们被根据本发明的临时通过自组织的处理以预定的布置，（18A）放置，由所述支撑构件（13）的装置中的组件可以在未图示的电路基板上沉积，从而可能在接触表面焊料粒子（17）的应用之后。该焊接发生时，使各种的难以处理各个部件可以有利地安装在电路载体上的制造工序。因此，放置一个优先级合适的非常小的元件的方法。

6. 发明申请

WO2007113182A1 VERFAHREN ZUM AUFBRINGEN VON LOTPARTIKELN AUF KONTAKTFLÄCHEN SOWIE HIERFÜR GEEIGNETE LOTPARTIKEL UND BAUTEILE MIT KONTAKTFLÄCHEN 审中-公开
标题翻译： PROCEDURE申请使用的焊料粒子接触面合适的焊料粒子及元件具有接触表面
公开(公告)号：WO2007113182A1
公开(公告)日：2007-10-11
申请号：PCT/EP2007/052956
申请日：2007-03-28
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , FIEDLER, Stefan , GALUSCHKI, Klaus-Peter , HOLST, Jens-Christian , SCHACHTNER, Bernhard, Markus , SCHMIDT, Ralf
发明人： FIEDLER, Stefan , GALUSCHKI, Klaus-Peter , HOLST, Jens-Christian , SCHACHTNER, Bernhard, Markus , SCHMIDT, Ralf
IPC分类号： H05K3/34 , H01L23/498
CPC分类号： H05K3/3484 , B23K3/0623 , H01L21/4846 , H01L24/11 , H01L24/12 , H01L2224/0382 , H01L2224/05639 , H01L2224/05644 , H01L2224/05647 , H01L2224/11013 , H01L2224/13099 , H01L2224/16 , H01L2924/01005 , H01L2924/01006 , H01L2924/01013 , H01L2924/01029 , H01L2924/01033 , H01L2924/01047 , H01L2924/01068 , H01L2924/01078 , H01L2924/01079 , H01L2924/01082 , H01L2924/014 , H01L2924/10329 , H01L2924/12041 , H05K2201/0239 , H05K2203/0425 , H05K2203/122 , H01L2924/00 , H01L2924/00014
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Aufbringen einer Lage (18) von Lotpartikeln (16) auf Kontaktflächen (14) eines Bauteils (13). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zum Aufbringen der Lotpartikel (16) ein Prozess der Selbstorganisation genutzt wird, der beispielsweise durch Alkanthiol-Moleküle (15) hervorgerufen werden kann. Diese stellen die Bindeglieder zwischen den Kontaktflächen (14) und den Lotpartikeln (16) dar, wobei letztere zur Unterstützung des Prozesses der Selbstorganisation mit einer Wachsschicht (17) versehen sind. Durch Nutzung eines Prozesses der Selbstorganisation ist vorteilhaft eine wirtschaftliche und präzise Dosierung von Lotwerkstoff auf Kontaktflächen (14) vom Bauteil (13) möglich. Weiterhin unter Schutz gestellt sind Bauteile (13) und Lotpartikel (16), die zur Anwendung des Belotungsverfahrens nach dem Prinzip der Selbstorganisation vorbereitet sind.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于将焊料粒子上的部件（13）的接触表面（14）的层（18）（16）。根据本发明，自组织的过程中用于施加焊料粒子（16），其可以例如通过烷基硫醇分子（15）引起的。这些代表的接触表面（14）和焊料粒子（16），设置以支持自组织的过程中与蜡层（17）后者之间的联系。通过使用钎焊材料的经济的和精确的剂量的自组织的过程以接触从所述部件（13）的表面（14）是可能有利的。此外，被下一个保护部件（13）和焊料粒子（16）提供了用于Belotungsverfahrens的自组织的原理应用制备。

7. 发明申请

WO2010127925A1 FÜGEANORDNUNG MIT JUSTAGEMÖGLICHKEIT 审中-公开
标题翻译：连接装置与调整
公开(公告)号：WO2010127925A1
公开(公告)日：2010-11-11
申请号：PCT/EP2010/054776
申请日：2010-04-12
申请人： HBPO GMBH , KHAN, Tayyceb , SCHMIDT, Ralf , CHELLEMOLLEE, Krishna , KERSTING, Dirk , OPPERBECK, Guido
发明人： KHAN, Tayyceb , SCHMIDT, Ralf , CHELLEMOLLEE, Krishna , KERSTING, Dirk , OPPERBECK, Guido
IPC分类号： B62D27/02 , F16B11/00
CPC分类号： B60Q1/045 , B60Q1/0441 , B62D27/026 , F16B11/006 , Y10T24/33 , Y10T403/47
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fügeanordnung zum Fügen von Fügepartnern (10, 20) eines Fahrzeugs mit einem ersten Fügepartner (10) und mindestens einem zweiten Fügepartner (20), wobei eine Haltevorrichtung (30) vorgesehen ist, über die die Fügepartner (10, 20) zur Bildung der Fügeanordnung miteinander verbindbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Haltevorrichtung (30) eine Aufnahmestruktur (31, 32) aufweist, an der mindestens ein Klebeelement (40) angeordnet ist, das in mindestens zwei Zustände bringbar ist, wobei in einem ersten Zustand das Klebeelement (40) eine Justierung des zweiten Fügepartners (20) am ersten Fügepartner (10) ermöglicht, und über Mittel der Wechsel vom ersten Zustand in einen zweiten Zustand aktivierbar ist, wobei im zweiten Zustand das Klebeelement (40) ausgehärtet ist, wodurch eine Fixierung der Fügepartner (10, 20) zueinander erzielbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种接合装置，用于接合具有第一关节伙伴（10）和至少一个第二配合部分（20），其中，设置有保持装置（30）的车辆的对接件（10，20），通过该将被接合的部件（10，20 ）连接在一起以形成接合结构。根据本发明，提供的是所述保持装置（30）包括被布置在所述至少一个粘合件（40），其是在至少两种状态接合在接收结构（31，32），其中在第一状态下的粘合剂元件（40），调节在第一连结部的第二接合部分（20）（10）允许，并且可以通过从第一状态到第二状态的变化，其中，在所述第二状态下的粘合构件（40）固化，从而将被接合（10，20上的零件的一个固定装置被激活）可以彼此来实现。

8. 发明申请

WO2008138849A1 VERFAHREN UND SENSOR ZUR DETEKTION VON TEILCHEN IN EINEM GASSTROM SOWIE DEREN VERWENDUNG 审中-公开
标题翻译：方法和传感器，用于气体流及其用途探测粒子
公开(公告)号：WO2008138849A1
公开(公告)日：2008-11-20
申请号：PCT/EP2008/055676
申请日：2008-05-08
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , GRABIS, Johannes , SCHMIDT, Ralf , SIEBERT, Markus
发明人： GRABIS, Johannes , SCHMIDT, Ralf , SIEBERT, Markus
IPC分类号： G01N15/06 , F01N9/00
CPC分类号： G01N15/065 , F01N9/002 , F01N2550/05 , F01N2550/20 , F02D41/1466 , F02D41/1494 , F02D41/22 , F02D41/28 , F02D2041/2024
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von Teilchen in einem Gasstrom mit einem mindestens zwei Elektroden aufweisenden Sensorelement, indem in einer Messphase an die Elektroden des Sensorelement eine Messspannung angelegt wird, wobei sich durch Anlagerung von Teilchen bildende Teilchenpfade die Elektroden kurzschließen, und der sich einstellende Stromfluss, Spannungsabfall und/oder elektrische Widerstand gemessen und als Maß für die Konzentration und/oder den Massenstrom der Teilchen ausgegeben wird, das dadurch gekennzeichnet, dass in einer an die Messphase anschließenden Regenrationsphase die angelagerten Teilchen teilweise oder vollständig entfernt werden, indem die an den Elektroden anliegende Messspannung auf eine Regenerationsspannung erhöht wird, sowie einen Sensor zur Durchführung des Verfahrens und die Verwendung des Verfahrens und Sensors.
摘要翻译：本发明涉及一种用于在与具有所述传感器元件的至少两个电极的气体流检测粒子的方法，通过施加测量电压在测量阶段到传感器元件，其形成Teilchenpfade短加入电极的颗粒的电极被施加，并且其被调整电流流动，电压降和/或测量的电阻和输出作为浓度和/或颗粒的质量流量的测量，其在特征在于所沉积的颗粒被部分或完全除去在后续的测量阶段Regenrationsphase由电极测量的电压被升高到再生电压，和用于执行该方法和使用该方法和传感器的传感器。

9. 发明申请

WO2006099937A1 FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车辆座椅
公开(公告)号：WO2006099937A1
公开(公告)日：2006-09-28
申请号：PCT/EP2006/002017
申请日：2006-03-06
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , KELZ, Michael , MAYBAUM, Matthias , SCHMIDT, Ralf
发明人： KELZ, Michael , MAYBAUM, Matthias , SCHMIDT, Ralf
IPC分类号： B60N2/20
CPC分类号： B60N2/06 , B60N2/20 , B60N2/206
摘要： Die Erfindung zeigt einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (3) und einer umlegbaren Rückenlehne (2) , die von einer Gebrauchsposition in eine zum Sitzteil (3) hin geschwenkte Einstiegsposition und in eine noch weiter geschwenkte Tischklappposition überführbar ist, wobei das Sitzteil (3) mit der Rückenlehne (2) über einen Gelenkbeschlag (4) verbunden ist, der über einen manuell betätigbaren Entriegelungshebel (5) bedienbar ist. Um auf konstruktiv einfache Weise einen möglichst benutzerfreundlichen und benutzungssicheren Fahrzeugsitz (1) zu schaffen, weist der Entriegelungshebel (5) eine der Betätigung des Entriegelungshebels (5) entgegenwirkende Rückstellvorrichtung (6) mit zwei Rückstellelementen (7, 8) zur Aufbringung einer gestuften Gegenkraft auf .
摘要翻译：本发明显示了（1），具有座部（3）和可倾斜的靠背（2），从使用位置枢转到所述座椅部件（3）朝向进入位置，并且可以被转移到另外的回转的表折叠位置，其中，所述座椅部分（车辆座椅 3）通过铰链配件连接到靠背（2）（4），其可操作（通过可手动操作的释放杆5）。为了提供一个结构简单的方式以用户友好尽可能和用户安全的车辆座椅（1），释放杆（5）的锁定解除杆的致动的（5）作用于返回装置（6）具有两个返回元件（7,8），用于上施加阶梯反力，

10. 发明申请

WO2006064447A2 MONITORING SYSTEM FOR MONITORING OF A PHYSIOLOGICAL PARAMETER OF A RECIPIENT 审中-公开
标题翻译：监测生物参数的监测系统
公开(公告)号：WO2006064447A2
公开(公告)日：2006-06-22
申请号：PCT/IB2005/054178
申请日：2005-12-12
申请人： PHILIPS INTELLECTUAL PROPERTY & STANDARDS GMBH , KONINKLIJKE PHILIPS ELECTRONICS N. V. , MUEHLSTEFF, Jens , THIJS, Jeroen Adrianus Johannes , PINTER, Robert , SUCH, Olaf , SCHMIDT, Ralf
发明人： MUEHLSTEFF, Jens , THIJS, Jeroen Adrianus Johannes , PINTER, Robert , SUCH, Olaf , SCHMIDT, Ralf
IPC分类号： A61B5/0408
CPC分类号： A61B5/6804 , A61B5/0408 , A61B5/7207 , A61B2560/0462 , A61B2560/0468 , A61B2562/164
摘要： The present invention relates to a monitoring system for monitoring physiological parameters of a recipient, comprising at least one electrode having a working surface that is to be brought into a contact with the recipient's skin. To provide a user-friendly monitoring system with an improved measurement quality that is suitable for home use, a monitoring system for monitoring a physiological activity of a recipient is provided, the system comprising at least one dry electrode having a working surface that is to be brought into a contact with the recipient's skin, the system being characterized in that the at least one electrode comprises a flexible conductive shell that is to be integrated into a textile or a garment and an electronic circuit embedded in the shell. The invention is preferably used in the field of personal health care for continuous monitoring of electro-physiological parameters outside hospitals at maximum comfort.
摘要翻译：本发明涉及一种用于监测受体的生理参数的监测系统，包括至少一个电极，其具有与受体皮肤接触的工作表面。为了提供适合于家庭使用的具有改进的测量质量的用户友好的监视系统，提供了用于监测接收者的生理活动的监视系统，该系统包括至少一个具有工作表面的干电极所述系统的特征在于，所述至少一个电极包括将被整合到纺织品或衣服中的柔性导电外壳以及嵌入所述外壳中的电子电路。本发明优选用于个人保健领域，以最大的舒适度连续监测医院外的电生理参数。

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