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1. 发明申请

WO2002058962A1 GEFAHRENABWENDUNGSSYSTEM FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：危险规避系统用于车辆
公开(公告)号：WO2002058962A1
公开(公告)日：2002-08-01
申请号：PCT/EP2002/000577
申请日：2002-01-22
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , EBERLE, Walter , HARTLIEB, Markus , HESS, Markus , MAYER, Christian , PAVIOT, Florent , ROTHE, Siegfried , STIEGLER, Roland
发明人： EBERLE, Walter , HARTLIEB, Markus , HESS, Markus , MAYER, Christian , PAVIOT, Florent , ROTHE, Siegfried , STIEGLER, Roland
IPC分类号： B60Q1/52
CPC分类号： B60R21/013 , B60K28/02 , B60K28/066 , B60R21/0134 , B60R21/01512 , B60T2220/02 , B60W40/09 , B60W2530/00 , B60W2540/28 , B60W2540/30 , G06K9/00791 , G06K9/00845 , G07C5/085
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gefahrenabwendungssystem für ein Fahrzeug. Das Fahrzeug weist Einrichtungen zur Erfassung von Fahrzustandsgrößen, zur Erfassung von Umgebungsdaten und zur Erfassung der Fahreraktivität und eine Datenverarbeitungseinrichtung auf. Die Datenverarbeitungsvorrichtung ist vorgesehen zur Verarbeitung der erfassten Daten und zur Ansteuerung einer Sicherheitseinrichtung entsprechend einer vorgegebenen Steuerstrategie. Erfindungsgemäß weist das Fahrzeug eine Einrichtung zur Identifikation des Fahrers auf und die Datenverarbeitungseinrichtung leitet aus den Fahrzustandsgrößen, den Umgebungsdaten und den Daten über die Aktivität des Fahrers eine auf den Fahrer individuell bezogene Fahrerbelastung ab, welche zur Anpassung der Steuerstrategie herzangezogen wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆的危险预防系统。该车辆包括用于检测驾驶状态变量，用于获取环境数据的和用于检测驾驶者的活动和数据处理装置的装置。的数据处理装置提供了一种用于处理所收集的数据，并用于根据预定的控制策略控制的安全装置。根据本发明，车辆包括一个装置用于驱动器的标识，以及数据处理装置从驱动状态变量，环境数据和数据导出驱动装置上的驱动器单独地相关的驱动程序加载从作为心脏吸引到适应的控制策略的活性。

2. 发明申请

WO2005039942A1 GURTSTRAFFERAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：预紧器单元
公开(公告)号：WO2005039942A1
公开(公告)日：2005-05-06
申请号：PCT/EP2004/011862
申请日：2004-10-20
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , EBERLE, Walter , MAUS, Felix , MAYER, Christian , REITINGER, Albert , WOLDRICH, Markus
发明人： EBERLE, Walter , MAUS, Felix , MAYER, Christian , REITINGER, Albert , WOLDRICH, Markus
IPC分类号： B60R22/46
CPC分类号： B60R22/46 , B60R22/4628 , B60R2022/444 , B60R2022/4666 , B60R2022/468
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gurtstrafferaggregat mit reversibler Spannvorrichtung, welche durch eine Sensorik gesteuert wird, die gefahren- bzw. unfallgeneigte Fahrsituationen zu erkennen vermag. Im Gefahrenfalle wird der Gurt mit hinreichender großer Kraft gestrafft, um den Insassen vor Eintritt einer evtl. Kollision in eine Soll-Sitzposition zu ziehen oder in dieser Position zu halten.
摘要翻译：本发明涉及一种具有可逆夹紧装置的带张紧器单元，其由传感器控制的，适于检测危险或事故倾斜的行驶情况。在危险情况下，带用足够大的力拧紧，以从在期望的就座位置进入一个可能的碰撞或使它们保持在该位置拉乘员。

3. 发明申请

WO2008077442A1 VERFAHREN UND GURTSTRAFFSYSTEM ZUM RÜCKHALTEN VON INSASSEN EINES FAHRZEUGS BEI EINEM AUFPRALL AUF EIN HINDERNIS 审中-公开
标题翻译：方法和GURTSTRAFFSYSTEM到车辆后部KEEPING乘员的冲击的障碍物
公开(公告)号：WO2008077442A1
公开(公告)日：2008-07-03
申请号：PCT/EP2007/008550
申请日：2007-10-02
申请人： DAIMLER AG , EBERLE, Walter , HEINRICH, Till , MAYER, Christian
发明人： EBERLE, Walter , HEINRICH, Till , MAYER, Christian
IPC分类号： B60R22/195 , B60R22/46
CPC分类号： B60R22/1951 , B60R22/46 , B60R2022/4609
摘要： Die Verfahren zum Rückhalten von Insassen eines Fahrzeugs bei einem Aufprall auf ein Hindernis, bei dem zunächst ein möglicher Unfall sensiert und dann spätestens vom Zeitpunkt der ersten Berührung des Fahrzeugs mit dem Hindernis oder bei Überschreiten einer Schwelle für die Fahrzeugverzögerung auf den Insassen über ein Sicherheitsgurtsystem eine mit der Stossrichtung wirkenden Kraft auf den Insassen aufgebracht wird. Die Kraft wird durch beidseitige Straf fung eines Beckengurtes eines Sicherheitsgurtsystems eingeleitet, indem von beiden Seiten mit einer Kraft von mindestens 2000-4500 N gestrafft wird und diese Kraft entlang eines Verlagerungsweges des Insassen über eine Haltephase von mindestens 20msec aufrecht erhalten wird. Ein integriertes Gurtstraf f System zur beidseitigen Straffung eines Beckengurtes umfasst zwei Straffer mit einer gemeinsamen Arbeitskammer.
摘要翻译：用于与障碍物的碰撞，其中最初感测潜在事故，然后将最新一个从与障碍物或在超过一个阈值用于在座椅安全带系统上乘客的车辆减速度的车辆的第一次接触时保持车辆乘员的方法与推力相互作用被施加给乘员。的力通过由从两侧紧固，从而至少2000-4500 N中的一个力的安全带系统的腰部安全带的双面蒸发罚发起并通过至少20毫秒直立的保持阶段沿着乘员的位移路径获得该力。用于双面˚F预紧收紧安全腰带的集成系统包括两个张紧器具有共同的工作腔。

4. 发明申请

WO2006089673A1 GASSACK-RÜCKHALTESYSTEM 审中-公开
标题翻译：气袋约束系统
公开(公告)号：WO2006089673A1
公开(公告)日：2006-08-31
申请号：PCT/EP2006/001389
申请日：2006-02-16
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , HEINRICH, Till , KRAMER, Simon , RICHERT, Julien
发明人： EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , HEINRICH, Till , KRAMER, Simon , RICHERT, Julien
IPC分类号： B60R21/16 , B60R21/01
CPC分类号： B60R21/233 , B60R21/01554 , B60R21/2338 , B60R2021/01238 , B60R2021/23382
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gassack-Rückhaltesystem, das einem Fahrzeugsitz zugeordnet ist, mit einem Gassack und einer Gassack-Begrenzungseinrichtung, die mittels einer Bevorratungsvorrichtung die verfügbare Länge wenigstens eines Fangbandes definiert, um die maximale Entfaltungsstrecke des Gassacks zu beeinflussen, wobei die Bevorratungsvorrichtung in Abhängigkeit von insassenbelastungsrelevanten Parametern einstellbar ist. Um eine optimale Rückhaltung bei unterschiedlichen Belastungen zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass wenigstens ein zweites Fangband (52, 53, 56, 62, 61) vorgesehen ist, das mit dem ersten Fangband (50, 59, 60) derart gekoppelt ist, dass mit Veränderung der Länge des ersten Fangbands (50, 59, 60) die Geometrie des Gassacks (3) durch das zweite Fangband (52, 53, 56, 62, 61) veränderbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种与车辆座椅相关联的气囊约束系统，其具有响应于一个气囊和气囊限制装置，其通过存储装置，以影响气囊的最大展开路径的可用长度的装置限定至少一个系链，其中，所述存储装置可以进行调整，以载客相关参数。为了确保在不同负载最佳滞留，所以建议至少一个第二系链（52，53，56，62，61）被提供，其被连接到所述第一系绳（50，59，60）耦合，使得与通过第二系链（52，53，56，62，61）改变所述第一系绳（50，59，60）的气囊（3）的几何形状的长度是可变的。

5. 发明申请

WO2003047922A1 VERFAHREN ZUR ANSTEUERUNG EINES REVERSIBLEN GURTSTRAFFERS 审中-公开
标题翻译：一种用于控制可逆安全带卷收器
公开(公告)号：WO2003047922A1
公开(公告)日：2003-06-12
申请号：PCT/EP2002/012142
申请日：2002-10-31
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BULLINGER, Wilfried , EBERLE, Walter , WOLDRICH, Markus
发明人： BULLINGER, Wilfried , EBERLE, Walter , WOLDRICH, Markus
IPC分类号： B60R22/46
CPC分类号： B60R22/46 , B60R22/3416 , B60R2022/4666 , B60R2022/469
摘要： Verfahren zur Ansteuerung eines reversiblen Gurtstraffers zum Straffen eines sich von einer Gurtspule abwickelnden Gurtbandes eines Sicherheitsgurts in einem Kraftfahrzeug, wobei der Gurtstraffer einen auf die Gurtspule wirkenden Antrieb aufweist und der Sicherheitsgurt als Gurtauszugssperre eine auf die Gurtspule in Abwickelrichtung wirkende Blockiervorrichtung aufweist, deren Blockierung nur gelöst werden kann, wenn die einen bestimmten Drehwinkel in Aufwickelrichtung gedreht wird. Nach einem durch eine Gefahrensituation bedingten Auslösen des Gurtstraffers und wenn eine für die Gurtkraft indikative Grösse auf ein Abnehmen der Gurtkraft hindeutet, wird ein Öffnungsmodus eingeleitet, in welchem der Gurtstrafferantrieb zum Öffnen der Blockiervorrichtung in der Weise angesteuert wird, dass zu Beginn des Öffnungsmodus die Gurtspule um den bestimmten Drehwinkel in Aufwickelrichtung dreht.
摘要翻译：已作用在带卷轴用于致动可逆皮带张紧用于从机动车辆的座椅安全带的安全带卷轴织带，其中，所述带张紧器包括作用于所述带卷筒驱动器和安全带作为皮带萃取锁定上的力拧紧退绕方法的力在展开方向阻挡装置，所述阻挡只溶解可以是，如果某个旋转角度在卷绕方向上旋转。一引起的危险情况触发安全带预紧器的，并且如果指示的安全带压力大小指示在带力的降低后，开口模式被启动，其中，安全带预紧器驱动被驱动以这样的方式打开所述阻挡装置，在该开口模式的开始时，带卷轴通过旋转在卷绕方向旋转预定的角度。

6. 发明申请

WO2007016947A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR REGELUNG ODER STEUERUNG EINES RÜCKHALTESYSTEMS EINES FAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：方法和装置调节或控制车辆的约束系统
公开(公告)号：WO2007016947A1
公开(公告)日：2007-02-15
申请号：PCT/EP2005/008674
申请日：2005-08-10
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BLAAS, Thomas , EBERLE, Walter , LANZERATH, Martin , SCHRÖDER, Jan
发明人： BLAAS, Thomas , EBERLE, Walter , LANZERATH, Martin , SCHRÖDER, Jan
IPC分类号： B60R22/44
CPC分类号： B60R22/44 , B60R2022/4486 , B60R2022/4685
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung oder Regelung eines Rückhaltesystems (2) eines Fahrzeugs mit einem Sicherheitsgurt (3), wobei am Rückhaltesystem (2) mindestens eine Bedien- und/oder Komfortfunktion eingestellt wird, indem eine am Sicherheitsgurt (3) wirkende Gurteinzugskraft situationsbezogen angepasst wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于约束系统（2）与座椅安全带的车辆（3），其中，所述约束系统（2）的至少一个操作和/或舒适的功能由一个在座椅安全带调节的控制的方法和装置（3）作用Gurteinzugskraft根据具体情况进行调整。

7. 发明申请

WO2007003349A1 RÜCKHALTESYSTEM 审中-公开
标题翻译：约束系统
公开(公告)号：WO2007003349A1
公开(公告)日：2007-01-11
申请号：PCT/EP2006/006341
申请日：2006-06-30
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , HEINRICH, Till , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , REITINGER, Albert , RICHERT, Julien , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias
发明人： BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , HEINRICH, Till , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , REITINGER, Albert , RICHERT, Julien , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias
IPC分类号： B60R21/276
CPC分类号： B60R21/276 , B60R21/239 , B60R2021/2765 , B60R2022/4816
摘要： Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem für einen Insassen eines Fahrzeugs, der auf einem in verschiedenen Positionen positionierbaren Fahrzeugsitz sitzt, mit einem Innenraum, der durch ein Gehäuse (1) und mindestens einen Gassack begrenzt ist, und mit mindestens einem Gasgenerator zur Versorgung des Innenraums mit Gas zum Aufblasen des Gassacks, wobei über mindestens eine an dem Gehäuse (1) vorgesehene, ansteuerbare Abströmöffnung (36-38), die durch ein aus einer Schliessstellung in eine Öffnungsstellung bewegbares Verschliesselement (3) verschliessbar ist, Gas aus dem Innenraum derart abführbar ist, dass während eines Unfalls ein Innendruck in dem Innenraum in Abhängigkeit von insassenbelastungsrelevanten Parametern einstellbar ist. Durch ein verstellbares, die Öffnungsbewegung des Verschliesselements (3) begrenzendes Anschlagelement (24), das so mit dem Fahrzeugsitz gekoppelt ist, dass das Anschlagelement (24) in Abhängigkeit von insassenbelastungsrelevanten Parametern verstellt wird, um den Abströmöf fnungsquerschnitt einzustellen, der durch das in seiner Schliessstellung befindliche Verschliesselement (3) begrenzt wird, wird ein Rückhaltesystem geschaffen, das einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆坐在在不同位置的车辆座椅可定位的乘员约束系统被限制到由一个壳体（1）和至少一个气囊和至少一个气体发生器用于供应有气体的内部限定的内部空间用于膨胀气囊，其特征在于，所述壳体（1）提供，通过可移动的从闭合位置形成到打开位置关闭元件（3）可控制的流出开口（36-38）可以关闭，气体从所述内部中的至少一个是如此放电，在碰撞过程中，在响应于乘客负载相关的参数的内部空间的内部压力可以被调节。通过其与车辆座椅上的封闭元件（3）限定的止动元件（24）的可调节的，开口运动，该止挡元件（24），响应于相关的调整Abströmöffnungsquerschnitt乘客负载参数被调整时，通过在其位于关闭合部件（3）是有限的，提供了一种约束系统是简单且便宜地制造。

8. 发明申请

WO2005007467A1 VERFAHREN ZUR ANSTEUERUNG EINES REVERSIBLEN GURTSTRAFFERS IN EINEM KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：方法，用于控制机动车辆的可逆安全带卷收器
公开(公告)号：WO2005007467A1
公开(公告)日：2005-01-27
申请号：PCT/EP2004/007564
申请日：2004-07-09
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BOGENRIEDER, Ralf , EBERLE, Walter , JUSTEN, Rainer , RÖHM, Hans , VILLINO, Guido , WAGNER, Alfred , WOLDRICH, Markus
发明人： BOGENRIEDER, Ralf , EBERLE, Walter , JUSTEN, Rainer , RÖHM, Hans , VILLINO, Guido , WAGNER, Alfred , WOLDRICH, Markus
IPC分类号： B60R22/34
CPC分类号： B60R21/0132 , B60R21/0155 , B60R22/321 , B60R22/322 , B60R22/3416 , B60R2021/01272 , B60R2021/01327 , B60R2022/4666 , B60R2022/469
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines reversiblen Gurtstraffers zum Lösen einer von einem Beschleunigungssensor aktivierbaren Gurtauszugssperre eines Rückhaltegurts in einem Kraftfahrzeug. Nach einem Auslösen des Gurtstraffers infolge einer erfassten Gefahrensituation und nachdem die Gefahrensituation als beendet erkannt wurde, wird der Gurtstraffer in einem Lösezeitpunkt mit einem Lösesignal angesteuert, um das Lösen der Gurtauszugssperre von einem Blockierzustand in einen Komfortzustand zu bewirken. Der Lösezeitpunkt wird mittels eines auf einem Modell des Beschleunigungssensors basierenden Sensormodell-Algorithmus aus mindestens einer die Fahrdynamik kennzeichnenden Grösse ermittelt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于致动可逆安全带卷收器，以释放一个带抽出锁，其可以通过在机动车辆中的约束的加速度传感器被激活的方法。后的触发皮带张紧的作为检测到的危险的情况的结果，和之后的危险情况已被公认为完成时，带张紧器在释放时间与释放信号致动以使锁定状态的带抽出锁释放到一个舒适-提供状态。释放时间，通过基于加速度传感器的传感器模型算法从至少一个驱动动力学特性大小的模型的系统来确定。

9. 发明申请

WO2006119902A1 AIRBAGANORDUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2006119902A1
公开(公告)日：2006-11-16
申请号：PCT/EP2006/004136
申请日：2006-05-03
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias , WAGNER, Alfred
发明人： BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias , WAGNER, Alfred
IPC分类号： B60R21/16
CPC分类号： B60R21/233
摘要： Die Erfindung betrifft eine Airbaganordnung mit einem aufblasbaren Gassack (2) mit wenigstens einem band- oder seilf örmigen, strömungs- und/oder formbeeinflussenden Haltemittel (4, 8, 16), um das Gassackvolumen und/oder den Strömungsquerschnitt zu vergrößern. Um ein gattungs gemäßes Haltemittel auch bei beengtem Bauraum freigeben zu können, wird vorgeschlagen, dass das Freigeben des Haltemittels (4, 8, 16) durch eine Trennvorrichtung (5) erfolgt, die das Haltemittel (4, 8, 16) durchtrennt.
摘要翻译：本发明涉及一种安全气囊组件，其包括可充气的气囊（2）与至少一个条状或seilförmigen，流量和/或积极地影响保持装置（4，8，16）以增加气囊的体积和/或流动横截面。为了释放一个通用的，根据保持装置，即使在狭窄的空间，因此建议，所述保持装置（4，8，16）的释放是由穿过所述保持装置（4，8，16）切割的分离装置（5）实现的。

10. 发明申请

WO2006089670A2 GASSACK-RÜCKHALTESYSTEM 审中-公开
标题翻译：气袋约束系统
公开(公告)号：WO2006089670A2
公开(公告)日：2006-08-31
申请号：PCT/EP2006/001386
申请日：2006-02-16
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , HEINRICH, Till , KRAMER, Simon , REITINGER, Albert , RICHERT, Julien
发明人： EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , HEINRICH, Till , KRAMER, Simon , REITINGER, Albert , RICHERT, Julien
IPC分类号： B60R21/16 , B60R21/01
CPC分类号： B60R21/233 , B60R21/01554 , B60R21/2338 , B60R2021/23382
摘要： Um ein Gassack-Rückhaltesystem (1) mit einem Gassack (3) einem Gasgenerator (2) sowie einer Gassack-Begrenzungseinrichtung zur Verfügung zu stellen, die die maximale Entfaltungsstrecke des Gassacks (3) abhängig von insassenbelastungsrelevanten Parametern begrenzt und ein zuverlässiges Entfalten des Gassacks (3) ermöglicht, wird vorgeschlagen eine Bevorratungs Vorrichtung für ein die Entfaltungsstrecke des Gassacks (3) begrenzendes Fangband vorzusehen und diese außerhalb des Gassacks (3) anzuordnen.
摘要翻译：为了提供一个气囊约束系统（1），包括一个气囊（3），气体发生器（2）和气囊限制装置是可用的，这限制（3）根据相关的乘客负载参数和一个可靠的展开气囊的安全气囊的最大展开路径（ 3）允许的话，它提出了一种装置用于stockkeeping气囊的展开路径，以提供（3）限制系绳和安排这些（气囊3）的外部。

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