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1. 发明申请

WO2009030707A1 BREMSSYSTEM FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：制动系统的机动车辆
公开(公告)号：WO2009030707A1
公开(公告)日：2009-03-12
申请号：PCT/EP2008/061623
申请日：2008-09-03
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , HITZEL, Michael , JUNG, Michael , HAUKE, Bernhard , KLEY, Ronald , SCHMITT, Stefan A.
发明人： HITZEL, Michael , JUNG, Michael , HAUKE, Bernhard , KLEY, Ronald , SCHMITT, Stefan A.
IPC分类号： B60T8/40 , B60T8/48 , B60L7/24
CPC分类号： B60T8/267 , B60L7/24 , B60T8/4072 , B60T8/4881
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein Kraftfahrzeug. Zur Vereinfachung des hydraulischen Aufbaus und der Vermeidung eines Unterdrucks über einen längeren Zeitraum weist die erste Hydraulikeinheit (30) ein mit der Saugseite der Pumpe (17') verbundenes Ansaugvolumen (33, 36, 39), das bei Änderung des Drucks auf der Saugseite der Pumpe (17') für einen Druck- und Volumenausgleich über das in dem Ansaugvolumen (33, 36, 39) gespeicherte Bremsmittel sorgt, mit einem elastischen Element (42) auf.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的制动系统。对于连接到一个变化的吸入容积（33，36，39）中的压力在抽吸侧的液压组件的简化和负压避免较长时间，第一液压单元（30）到泵（17“）的吸入侧泵（17“）提供了一种存储制动装置，用于在吸入容积（33，36，39）由弹性部件（42）的压力和体积均衡过。

2. 发明申请

WO2011091849A1 ELEKTRONISCHES STEUERGERÄT FÜR EIN BREMSSYSTEM, GEEIGNET FÜR EIN ABSTANDSREGELUNGSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：电子控制单元用于制动系统，适用于远程控制系统
公开(公告)号：WO2011091849A1
公开(公告)日：2011-08-04
申请号：PCT/EP2010/051029
申请日：2010-01-28
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BOHN, Joachim , HITZEL, Michael , SCHMIDT, Robert
发明人： BOHN, Joachim , HITZEL, Michael , SCHMIDT, Robert
IPC分类号： B60T8/36 , B60T8/40 , B60T8/48
CPC分类号： B60T8/36 , B60T8/4059 , B60T8/4872 , B60T13/18 , B60T13/20
摘要： Elektronisches Steuergerät umfassend einen Druckregler, mit dem über eine Ansteuerelektronik Solenoidventile zur Druckregelung mit Strom angesteuert werden, bei dem weiterhin in Abhängigkeit einer Druckanforderung ein Druckaufbauaggregat (1, 1') angesteuert wird, das einen Volumenstrom mit periodisch schwankender Amplitude am Ausgang des Aggregats erzeugt, wobei während eines aktiven Druckaufbaus zumindest bei einer einen nicht sicherheitskritischen Eingriff zur Fahrstabilierung vornehmenden Regelung das Radbremskreis-Trennventil (2, 2') dosiert einen Teil des Fördervolumens aus dem zugeordneten Radbremskreis in ein Nachbarvolumen ablässt, wenn der durch das Aggregat aufgebaute Druck höher ist, als der einzustellende Druck, wobei der elektrische Spulenstrom für die Betätigung des Trennventils (2, 2' ) periodisch moduliert wird, wobei die Periode der Modulation einer Hauptperiode der durch das Aggregat hervorgerufenen Volumen- oder Druckschwankung entspricht, und wobei die periodische Ansteuerung des Trennventils (2, 2') zumindest dann abgebrochen wird, wenn das Steuergerät einen sicherheitskritischen Eingriff zur Fahrstabilisierung durchführen muss, mit der Maßgabe, dass die sicherheitskritische Regelung die Regelungen Blockierschutzregelung und Fahrdynamikregelung umfasst.
摘要翻译：电子控制单元，包括一个压力调节器，其通过控制电磁阀控制用于压力调节功率，其中进一步的压力建立单元响应于打印请求（1，1“）被致动，其在所述集合体的输出端产生具有周期性变化幅值的体积流量，其中活性压力建立至少为Fahrstabilierung贵金属端控制，车轮制动器释放阀（2,2“）从相关联的车轮制动回路的排放的输送量的计量部分到相邻卷时通过聚合压力建立的压力是高的非安全关键介入期间，比要建立的压力，所述用于分离阀（2,2“）的所述致动电气线圈电流进行周期性调制，其特征在于，由所述聚合体积或压力变化诱发的主周期的调制周期，并且其中，所述围至少然后分离阀（2,2“）的ODIC致动被中断，如果控制单元必须执行用于车辆稳定安全关键干预，条件是所述安全关键控制包括规则防抱死控制和车辆动态控制的条件。

3. 发明申请

WO2009013037A1 VERFAHREN ZUR KALIBRIERUNG EINER HYDRAULIKPUMPE 审中-公开
标题翻译：方法校准液压泵
公开(公告)号：WO2009013037A1
公开(公告)日：2009-01-29
申请号：PCT/EP2008/055944
申请日：2008-05-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , HITZEL, Michael , BARTSCH, Thomas , SCHELLER, Tobias
发明人： HITZEL, Michael , BARTSCH, Thomas , SCHELLER, Tobias
IPC分类号： B60T8/40 , F04B51/00
CPC分类号： B60T8/404 , B60T8/4059 , B60T8/4872 , B60T8/90 , F04B51/00 , F04B2203/0209 , F04B2205/05 , F04B2205/13
摘要： Verfahren zum Ermitteln der Drehzahl eines elektrischen Motors, der Bestandteil eines Motorpumpenaggregats (10) in einer Druckregelvorrichtung ist, wobei die Drehzahl des Motors und damit die Förderleistung der Pumpe mit der elektrischen Ansteuerleistung des Motors im Zusammenhang steht und die Drehzahl der Pumpe mittels einer Steuerung durch Änderung der Ansteuerleistung eingestellt wird, wobei weiterhin der Motor keine Mittel zur Bestimmung der Drehzahl umfasst und wobei eine Ermittlung der Drehzahl an Hand von Druckpul sationen (9) des Förderfluids erfolgt und die Druckpulsationen (9) insbesondere an einem Drucksensor (16) des Druckregelaggregats (2) gemessen werden. Beschrieben ist weiterin ein elektronisches Kraftfahrzeugbremsenregelungssystem mit mindestens einer geregelten Pumpe (10) für einen aktiven.Bremsdruckaufbau, das das obige Verfahren nutzt.
摘要翻译：用于确定电动马达，其是在压力控制装置中的马达泵单元（10）的一部分的速度的方法，其中电动机速度，因此与连接在发动机的电驱动力的泵的输出站和泵的由控制手段由速度改变所述驱动电源被设置时，进一步地，其中，所述马达包括没有用于确定旋转速度和输送流体的方法，其中确定Druckpul组织（9）的基础上的旋转速度进行，且压力脉动（9），特别是在压力控制单元的压力传感器（16）（ 2）进行测量。 weiterin具有用于利用上述方法的aktiven.Bremsdruckaufbau至少一个变速泵（10）的电子机动车辆制动控制系统进行说明。

4. 发明申请

WO2007071558A1 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER HYDRAULISCHEN BREMSANLAGE FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：一种用于操作液压制动系统的机动车
公开(公告)号：WO2007071558A1
公开(公告)日：2007-06-28
申请号：PCT/EP2006/069361
申请日：2006-12-06
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , GRÖSCHL, Roland , HITZEL, Michael , BAECHLE, Martin
发明人： GRÖSCHL, Roland , HITZEL, Michael , BAECHLE, Martin
IPC分类号： B60T8/48
CPC分类号： B60T8/4872 , B60T8/32 , B60T2201/06
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer hydraulischen Bremsanlage für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Betriebsbremssystem und einer Feststellbremsvorrichtung, wobei zur Einleitung oder Beendigung eines Feststellbremsvorganges die Bremskolben der Hinterachs-Radbremsen (3) mit einem von der hydraulischen Pumpe (4, 20) zur Verfügung gestellten hydraulischen Druck beaufschlagt werden. Um die Lebensdauer der hydraulischen Pumpe (4, 20) zu verlängern, ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass die hydraulische Pumpe (4, 20) sauggedrosselt betrieben wird, wenn gleichzeitig zum Betrieb der hydraulischen Pumpe (4, 20) während der Einleitung oder Beendigung eines Feststellbremsvorganges über das Bedienelement der pedalbetätigbare Druckgeber (10) vom Fahrzeugführer betätigt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于操作用于机动车辆的液压制动系统，包括一个行车制动系统和驻车制动装置，其中，所述起始或终止一个驻车制动操作时，后轮制动器（3）的与液压泵中的一个（4，20）的制动活塞用于提供液压压力被施加。液压泵的寿命（4，20）延伸，根据提供的本发明的液压泵（4，20）sauggedrosselt操作时同时对驻车制动操作的起始或终止期间操作液压泵（4，20）经由pedalbetätigbare压力换能器（10），通过驾驶员的操作元件被致动。

5. 发明申请

WO2004016487A1 VERFAHREN ZUM ENTLÜFTEN UND NEUBEFÜLLEN EINES ELEKTROHYDRAULISCHEN BREMSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：方法出血和回填电动液压制动系统
公开(公告)号：WO2004016487A1
公开(公告)日：2004-02-26
申请号：PCT/EP2003/008934
申请日：2003-08-12
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BAECHLE, Martin , HITZEL, Michael , WAGNER, Axel
发明人： BAECHLE, Martin , HITZEL, Michael , WAGNER, Axel
IPC分类号： B60T17/22
CPC分类号： B60T8/4081 , B60T8/34 , B60T11/30 , B60T17/222
摘要： Die Erfindung beruht auf dem Problem, dass insbesondere bei elektrohydraulischen Bremsanlagen Bereiche in den Leitungssystemen vorhanden sind, die bei einer konventionellen Entlüftung nicht erreicht werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn bei Reparaturarbeiten an der Anlage die Saugleitung der Anlagenpumpe gelöst wird. Daher sieht die Erfindung eine pumpengetriebene Entlüftung vor, bei der u. a. Druckmittel bei geöffneten Auslassventilen von der Pumpe aus dem Druckmittelvorratsbehälter über die Auslassventile (9) in den Behälter (4) zurückgefördert wird. Die Pumpe (5) bzw. die Auslassventile können dabei getaktet angesteuert werden, so dass sich Druckpulsationen ergeben, die ein Lösen von anhaftenden Luftblasen bewirken.
摘要翻译：本发明是基于在其上不能与传统的排气来实现的是，特别在管道系统电液制动系统等领域都存在的问题。当系统在维修过程中溶解泵系统的吸入管路尤其如此。因此，本发明提供了一种泵驱动通风，使用u。一。打印装置经由所述排气阀（9）从所述压力介质存储容器泵的开放出口阀到（4）输送回容器中。所述泵（5）或排气门由此在时钟来驱动，从而使压力脉动产生的，这导致粘附气泡的松动。

6. 发明申请

WO2005105534A1 VERFAHREN ZUM ENTLÜFTEN EINER ELEKTRONISCHEN FAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：方法出血的电子车辆制动系统的
公开(公告)号：WO2005105534A1
公开(公告)日：2005-11-10
申请号：PCT/EP2005/051846
申请日：2005-04-25
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BÄCHLE, Martin , WAGNER, Axel , HITZEL, Michael , ULLRICH, Thorsten , LERCHENBERGER, Jens
发明人： BÄCHLE, Martin , WAGNER, Axel , HITZEL, Michael , ULLRICH, Thorsten , LERCHENBERGER, Jens
IPC分类号： B60T17/22
CPC分类号： B60T8/34 , B60T17/222
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen oder Entlüften eines elektronisch regelbaren Bremssystems, umfassend einen elektronischen Regler zum Ansteuern von elektrohydraulischen Komponenten des Bremssystems, wobei hydraulische Komponenten zur Bildung eines Bremssystem eingebaut, und mit Hydraulikflüssigkeit so befüllbar sind, dass im wesentlichen eventuell verbliebene Luftblasen im Inneren der hydraulischen Komponenten beseitigt werden, und wobei Befüllsequenzen nach einem vorgegebenen Füllprofil durchgeführt werden. Es besteht die Aufgabe, den Prozess des Entlüftens oder der Erstbefüllung zu verbessern. Es wird vorgeschlagen, dass mit Hilfe von bordsensorischen Mitteln zur Erfassung eines Bremssystemdrucks (Fahrervordruck) ein aufgeprägter Druckzeitverlauf (Füllprofil) erkannt wird, und dass die elektrohydraulischen Komponenten des Bremssystems von dem elektronischen Regler entsprechend dem erkannten Füllprofil nach Bedarf angesteuert werden. Erfindungsgemäß ist eine externe elektronische Diagnoseverbindung für die Durchführung eines Befüll- oder Entlüftungsprozesses obsolet.
摘要翻译：本发明涉及一种用于填充或可电子控制的制动系统中，用于致动制动系统，其中，液压元件，以形成安装的制动系统，并与液压流体的电动部件的电子控制器的排气填充全面，基本上任何剩余的气泡在内部液压组分被除去，并且其中Befüllsequenzen根据预定的填充分布进行。有改善的通风或初始填充的过程中的任务。所以建议（填充简档）通过车载用于检测制动系统中的压力（驾驶初始压力）压印打印定时感觉装置的装置检测到，并且根据需要，所述制动系统的电部件由电子控制器在根据所识别的填充简档驱动。根据一个外部电子诊断链路用于进行填充或排空工艺是过时的。

7. 发明申请

WO2004016489A1 VERFAHREN ZUM WECHSEL DES DRUCKMITTELS EINES ELEKTROHYDRAULISCHEN BREMSSYSTEMS 审中-公开
标题翻译：方法改变压力由液压制动系统，电动手段
公开(公告)号：WO2004016489A1
公开(公告)日：2004-02-26
申请号：PCT/EP2003/008986
申请日：2003-08-13
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , WAGNER, Axel , BAECHLE, Martin , HITZEL, Michael
发明人： BAECHLE, Martin , HITZEL, Michael
IPC分类号： B60T17/22
CPC分类号： B60T8/4081 , B60T8/34 , B60T17/222
摘要： Durch die Erfindung wird das Problem gelöst, dass insbesondere bei elektrohydraulischen Bremsanlagen alle Bereiche des Leitungssystems mit frischem Druckmittel versorgt werden, die bei einem konventionellen Brems-flüssigkeitswechsel nicht erreicht werden. Daher sieht die Erfindung einen durch eine hydraulische Pumpe unterstützten Wechsel des Druckmittels vor, bei dem unter anderem Druckmittel mit Hilfe der Pumpe aus dem Druckmittelvorratsbehälter über die Einlassventile durch geöffnete Radentlüfteranschlüsse aus dem System gefördert wird.
摘要翻译：通过本发明解决问题的是，特别是在电液制动系统的管路系统的所有领域都用新鲜压力介质，其不以常规的制动流体改变来实现供给。因此，本发明提供了一种通过压力流体的液压泵变化，其中，除其他外，从压力介质储存容器中的泵的帮助压力介质通过通过从系统中开放轮泄放连接的入口阀供给的支撑。

8. 发明申请

WO2004016488A1 VERFAHREN ZUR ÜBERPRÜFUNG DER ENTLÜFTUNGSGÜTE EINES ELEKTROHYDRAULISCHEN BREMSSYSTEMS 审中-公开
标题翻译：过程审查的电液制动系统出血质量
公开(公告)号：WO2004016488A1
公开(公告)日：2004-02-26
申请号：PCT/EP2003/008984
申请日：2003-08-13
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BUSCHMANN, Gunther , BAECHLE, Martin , WAGNER, Axel , HITZEL, Michael
发明人： BUSCHMANN, Gunther , BAECHLE, Martin , WAGNER, Axel , HITZEL, Michael
IPC分类号： B60T17/22
CPC分类号： C09D201/02 , B60T8/34 , B60T8/4081 , B60T13/686 , B60T17/222 , C09D7/65 , C08L2666/04
摘要： Es wird ein Verfahren zur Bestimmung der Luftbelastung der Bremsflüssigkeit eines hydraulischen Bremssystems vorgestellt. Mit diesem Verfahren kann auch die Güte der Entlüftung des Bremssystems festgestellt werden. Im Prinzip besteht das Verfahren in einem Vergleich der Volumenaufnahme mit dem jeweils erzielten Druck. Die Korrelation wird mit Sollwerten verglichen. Da die Volumenaufnahme vom Lüftspiel bestimmt ist, wird das System vor der eigentlichen Messung durch eine Vorbetätigung in einen Grundzustand versetzt.
摘要翻译：公开了一种用于确定空气负担的液压制动系统的制动液的方法。利用该方法，所述制动系统的通风的质量可以被确定。原则上，该方法包括在体积摄取与分别产生的压力进行比较。的相关性与参考值进行比较。由于体积增加通过的间隙确定的，该系统在实际测量之前投入的初始状态由前进操作。

9. 发明申请

WO2018054937A1 VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES BREMSSYSTEMS 审中-公开
标题翻译：操作制动系统的方法
公开(公告)号：WO2018054937A1
公开(公告)日：2018-03-29
申请号：PCT/EP2017/073708
申请日：2017-09-20
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： HITZEL, Michael , HOFFMANN, Ulfilas , SCHELLER, Tobias , KOSSHOF, Daniel , HOFFMANN, Ansgar
IPC分类号： B60T8/36 , H01F7/18
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems, wobei zwei saugseitig von Pumpen (20;-) angeordneten Umschaltventile (50;-) alternierend geöffnet und geschlossen werden, um Stromverbrauch zu reduzieren.
摘要翻译：本发明涉及一种用于操作制动系统的方法，其中两个切换阀（50; p>

10. 发明申请

WO2018184845A1 BREMSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2018184845A1
公开(公告)日：2018-10-11
申请号：PCT/EP2018/057149
申请日：2018-03-21
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： COURTH, Christian , GÖRLACH, Johannes , HITZEL, Michael , BRIESEWITZ, Rüdiger , STAUDER, Peter , HOLZHERR, Boris , BORNEIS, Joachim
IPC分类号： B60T8/40 , B60T8/32
CPC分类号： B60T8/4077 , B60T8/32 , B60T8/3265 , B60T8/40 , B60T8/4013 , B60T8/44
摘要： Bremssystem (2), umfassend hydraulisch betätigbare Radbremsen (72, 74, 76, 78), wobei jeweils zwei Radbremsen (72, 74; 76, 78) einem von zwei Bremskreisen (I, II) zugeordnet sind; einen unter Atmosphärendruck stehenden Druckmittelvorratsbehälter (44); einen mit einem Bremspedal (6) betätigbaren Hauptbremszylinder (10) mit wenigstens einer Hauptzylinderdruckkammer (14), in der bei Betätigung des Bremspedals ein erster Druckkolben (22) verschoben wird, eine Druckbereitstellungseinrichtung (70) mit einer Druckkammer (86) und einer Zylinder-Kolben-Anordnung mit einem zweiten Druckkolben (80), wobei der Hauptbremszylinder (10) eine hydraulische Verstärkerkammer (170) aufweist, welche hydraulisch mit der Druckkammer (86) der Druckbereitstellungseinrichtung (70) verbunden ist und die auf der der Hauptzylinderdruckkammer (14) abgewandten Seite des ersten Druckkolbens (22) angeordnet ist.

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