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1. 发明申请

WO2011117128A1 PULSATIONSDÄMPFUNGSKAPSEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2011117128A1
公开(公告)日：2011-09-29
申请号：PCT/EP2011/053971
申请日：2011-03-16
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BRIESEWITZ, Rüdiger , DINKEL, Dieter , FEIGEL, Hans-Jörg , WAGNER, Christoph
发明人： BRIESEWITZ, Rüdiger , DINKEL, Dieter , FEIGEL, Hans-Jörg , WAGNER, Christoph
IPC分类号： B60T8/40
CPC分类号： B60T8/4068
摘要： Die Erfindung betrifft eine Pulsationsdämpfungskapsel, umfassend wenigstens ein aus zwei Membranschalen (3, 4) hermetisch dicht gefügtes Metallmembrangehäuse, das einen Innenraum (1) von einem umgebenden Druckmittel trennt, wobei die Membranschalen (3, 4) entlang einer Umfangsnaht (5) stoffschlüssig derart miteinander verbunden sind, dass die Pulsationsdämpfungskapsel unter äußerer Druckbeaufschlagung infolge Druckmittelpulsation als Energiewandler federelastisch komprimierbar sowie expandierbar ist. Die Erfindung sieht vor, dass im Innenraum (1) eine verformbare Masse (2) angeordnet ist, die im federelastisch komprimierten Zustand der Membranschalen (3, 4) einen zwischen den beiden Membranschalen (3, 4) verbleibenden Zwischenraum (1) vollständig ausfüllt, sodass die Masse (2) unter Vermeidung von Hohlraumbildung an die Innenkontur der verformten Membranschalen (3, 4) präzise angepasst ist.
摘要翻译：本发明涉及一种包括Pulsationsdämpfungskapsel两个薄膜壳（3,4）气密地密封gefügtes金属膜片外壳，其分离的内部空间（1）与周围的压力介质，所述的至少一个膜壳（3,4）沿周向接缝（5）内聚这样被接合在一起，使得在外部压力下，由于在Druckmittelpulsation作为Pulsationsdämpfungskapsel能量转换器是弹性可压缩的和可膨胀的。本发明提供了在其内部（1）包括可变形的物质（2）被布置，其在隔膜壳的弹性压缩状态（3，4）包括两个膜壳之间（3，4）剩余的中间空间（1）完全填充，使得物质（2），而在变形的隔膜壳的内轮廓防止气蚀（3，4）被精确地调整。

2. 发明申请

WO2010007119A3 BREMSANLAGE FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2010007119A3
公开(公告)日：2010-01-21
申请号：PCT/EP2009/059124
申请日：2009-07-16
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , DINKEL, Dieter , FEIGEL, Hans-Jörg
发明人： DINKEL, Dieter , FEIGEL, Hans-Jörg
IPC分类号： B60T8/40 , B60T13/12 , B60T13/16 , B60T13/66 , B60T13/74
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bremsanlage mit einem Hauptbremszylinder (4) sowie einer Pedalentkopplungseinheit (2) mit einem Rückhaltekolben (18), dessen erste Ringfläche (26) zusammen mit einem ersten Hauptbremszylinderkolben (22) eine erste hydraulische Kammer (23) begrenzt, die mit hydraulischem Druck einer elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (3) beaufschlagbar ist. Um eine Verbesserung des Pedalgefühls der Bremsanlage, insbesondere bei „Brake-by-wire"-Bremsungen, sicher zu stellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Rückhaltekolben (18) als ein Stufenkolben ausgebildet ist, dessen zweite Ringfläche (27) eine zweite, absperrbare hydraulische Kammer (28) begrenzt, wobei eine Druckwirkung in der zweiten Kammer (28) einer Kraft entspricht, die auf den Rückhaltekolben (18) entgegen der Betätigungsrichtung wirkt.

3. 发明申请

WO2006120245A1 ELEKTROHYDRAULISCHES AGGREGAT IN VERDICHTETER BAUWEISE 审中-公开
标题翻译： ELECTRO-液压单元蠕建设
公开(公告)号：WO2006120245A1
公开(公告)日：2006-11-16
申请号：PCT/EP2006/062276
申请日：2006-05-12
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , DINKEL, Dieter , FEIGEL, Hans-Jörg
发明人： DINKEL, Dieter , FEIGEL, Hans-Jörg
IPC分类号： H02K7/08 , B60T8/40 , F04B17/03
CPC分类号： F04B17/03 , B60T8/368 , B60T8/4022 , F16C35/06 , H01R39/38 , H02K5/148 , H02K5/225 , H02K7/075 , H02K7/083 , H02K7/086
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektrohydraulisches Aggregat zur Wandlung von elektrischer in mechanische Energie, umfassend einen Elektromotor mit einem Stator, und mit einem Rotor, umfassend Magnete oder elektrische Wicklungen, die elektromagnetische Felder erzeugen,wenigstens eine Anschlusskomponente zur Verbindung der Wicklungen mit wenigstens einer Energieversorgung, wobei die Anschlusskomponente wenigstens eine Durchgangsbohrung durchgreift, die Durchgangsbohrung in einem Aufnahmekörper (2) vorgesehen ist, welcher elektrohydraulische Ventile sowie wenigstens eine, mit dem Elektromotor getrieblich verbundene, Kolbenpumpe zur Energieversorgung einer schlupfgeregelten Bremsanlage aufnimmt, und eine Rotorlagerung umfassend wenigstens zwei beabstandete Rotorlager von denen mindestens ein sogenanntes A-Lager eine Welle im Aufnahmekörper abstützt, und ein sogenanntes B-Lager, das in einem topfförmigen Motorgehäuse abgestützt ist. Für eine verbesserte Lagerung besteht der Kern der Erfindung darin, dass der Rotor durch das B-Lager, unter Umgehung der Welle, mittels einer drehfesten Achse am Motorgehäuse abgestützt ist.
摘要翻译：本发明涉及的电动单元，用于将电信号转换为机械能，其包括具有定子和转子的电动机，其特征在于产生的磁体或电线圈，电磁场，用于与至少一个电源连接，绕组的至少一个连接部件，其中连接部件通过至少一个通孔，在（2）提供了一种接收体，其是电液阀和至少一个，以驱动地连接电动机的通孔延伸，容纳活塞泵用于向滑移控制的制动系统提供能量，和一个转子轴承包括至少其中的至少两个间隔开的转子轴承所谓的一个轴承在所述接收主体支撑的轴，和一个所谓的B端，这是在一个杯形的电机壳体支撑。对于本发明的芯的增强的存储是转子由B-端支撑，绕过轴，由马达壳体上的旋转固定的轴的装置。

4. 发明申请

WO2008017726A1 FREMDANSTEUERBARE ELEKTROHYDRAULISCHE FAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译： FREMDANSTEUERBARE电液车辆制动系统
公开(公告)号：WO2008017726A1
公开(公告)日：2008-02-14
申请号：PCT/EP2007/058340
申请日：2007-08-10
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , FEIGEL, Hans-Jörg , DINKEL, Dieter
发明人： FEIGEL, Hans-Jörg , DINKEL, Dieter
IPC分类号： B60T8/48 , B60T8/40
CPC分类号： B60T8/4072 , B60T8/4881
摘要： Die Erfindung betrifft eine fremdansteuerbare elektrohydraulische Fahrzeugbremsanlage umfassend ein fremdansteuerbares elektrohydraulisches Fahrzeugsystem mit Schlupfregelung. Um ein Bremssystem bereitzustellen, das hochdynamische Druckaufbauvorgänge ermöglicht, ohne durch Drosselwirkungen im Saugpfad, insbesondere durch einen Hauptzylinder hindurch, beeinträchtigt zu werden, wird vorgeschlagen, dass der hydraulischen Pumpe (21,22) Mittel zugeordnet sind, die es der hydraulischen Pumpe (21,22) erlauben, zusätzlich eine hydraulische Ladevorrichtung (29) anzutreiben, welche mit einem Eingang (E) der hydraulischen Pumpe (21,22) verbunden ist.
摘要翻译：本发明涉及一种包括具有滑动控制的电动液压fremdansteuerbares车辆系统中的fremdansteuerbare电动液压车辆制动系统。一种制动系统提供允许高动态压力累积操作，而不会受到节流在吸入路径的影响，特别是通过它的主缸，它建议，所述液压泵（21,22）与21的装置使之成为液压泵（相关联， 22）允许，除了驱动液压装载装置（29），其与输入端（E）连接至所述液压泵（21,22）。

5. 发明申请

WO2008095862A1 GLEICHSTROMMOTOR 审中-公开
标题翻译：直流电机
公开(公告)号：WO2008095862A1
公开(公告)日：2008-08-14
申请号：PCT/EP2008/051211
申请日：2008-01-31
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BRIESEWITZ, Rüdiger , DINKEL, Dieter
发明人： BRIESEWITZ, Rüdiger , DINKEL, Dieter
IPC分类号： H02K5/14
CPC分类号： H02K5/148 , H02K5/10 , H02K7/083
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gleichstrommotor, insbesondere Elektromotor mit einem Stator, enthaltend eine Bürstenhalteplatte aus Kunststoff sowie ein Motorgehäuse, umfassend einen zylindrischen Wandbereich zur Aufnahme von Permanentmagneten, mit einem Rotor, enthaltend eine Welle mit einem Endstück für einen Wicklungsträger und mit einer Lagerung zwischen Stator und Rotor Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine vereinfachte und kostengünstigere Herstellung von Elektromotoren unterschiedlicher Leistungsklassen unter Berücksichtigung von Miniaturisierungskriterien zu ermöglichen. Die Aufgabe wird gelöst, indem für die Ausbildung von einem Maschinenbaukastensystem enthaltend elektrisch unterschiedlich leistungsfähige Maschinenbaureihen, unter Verwendung von überwiegend gleichen Maschinenbauteilen, eine einheitlich standardisierte Bürstenhalteplatte vorgesehen ist, und dass jedes Motorgehäuse eine standardisierte Schnittstelle zur Aufnahme der standardisierten Bürstenhalteplatte aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种直流电机，特别是具有包括由塑料制成并且包括一个圆柱形壁部，用于接收所述的永久磁铁，其特征在于，包括具有用于卷绕支撑，并与所述定子之间的轴承的端部件的轴的转子的马达壳体上的电刷保持板的定子的电动机转子本发明基于在物体上，以使一个简化的和更廉价的制造不同功率等级的电动马达，包括任何Miniaturisierungskriterien的。该目的是通过一个机械箱系统，其包括电不同强大机系列的形成主要使用相同的机械部件来实现，均匀标准化刷保持板提供，并在每一个电机壳体具有用于接收所述标准化刷保持板的标准化接口。

6. 发明申请

WO2003086830A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR BEREITSTELLUNG VON BETRIEBSDATEN VON FUNKTIONSKOMPONENTEN EINES KRAFTFAHRZEUGBREMSENSTEUERGERÄTS 审中-公开
标题翻译：方法和设备提供汽车制动控制设备的功能组件运行数据。
公开(公告)号：WO2003086830A1
公开(公告)日：2003-10-23
申请号：PCT/EP2003/001408
申请日：2003-02-13
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , DINKEL, Dieter , BRIESEWITZ, Rüdiger , EHMER, Norbert , ESSELBRÜGGE, Hermann , KELLER, Lothar , LOOS, Mirco , MARSCHKE, Karl , MERZOUG, Patrick , SCHIFFNER, Klaus , SCHMITT, Stefan A. , SCHMIDT, Robert
发明人： DINKEL, Dieter , BRIESEWITZ, Rüdiger , EHMER, Norbert , ESSELBRÜGGE, Hermann , KELLER, Lothar , LOOS, Mirco , MARSCHKE, Karl , MERZOUG, Patrick , SCHIFFNER, Klaus , SCHMITT, Stefan A. , SCHMIDT, Robert
IPC分类号： B60T8/00
CPC分类号： B60T8/885 , B60T8/3675 , B60T17/22 , B60T2270/404 , B60T2270/406
摘要： Beschrieben ist ein Verfahren und ein elektrohydraulisches Steuergerät zur Bereitstellung von Betriebsdaten von Funktionskomponenten (3, 5) eines Kraftfahrzeugbremsensteuergeräts in einem Bremsensteuergerät, welches eine Elektronikeinheit (1) und eine mit der Elektronikeinheit (1) nach dem Prinzip eines magnetischen Steckers verbundene Hydraulikeinheit (2) umfasst, wobei die Funktionskomponenten (3, 5) mit der Hydraulikeinheit (2) mechanisch oder funktionell verbunden sind und bei dem die Betriebsdaten durch eine in der Elektronikeinheit (1) vorhandene elektronische Recheneinheit (4) in einem oder mehreren Speicherelementen gespeichert werden. Die Speicherelemente (6) zum Speichern sind ausserhalb des Gehäuses der Elektronikeinheit angeordnet, damit bei einem Austausch der Elektronikeinheit (1) die Kalibrierdaten nicht verloren gehen.
摘要翻译：描述了一种方法和一种电动液压控制单元，其从功能组件提供的操作数据（3,5）中的制动控制装置的机动车辆的制动控制单元，其液压单元连接到电子单元（1），并与所述电子单元（1）根据磁性插头的原理（2），其中，所述功能部件（3,5）与所述液压单元（2）机械地或功能性地连接，并且其中所述操作数据被存储在一个或多个存储元件中的电子装置（1）现有的电子处理单元（4）。存储器元件（6），用于存储被布置在电子装置的壳体的外部，使得校准数据没有被所述电子单元（1）的交换过程中损失。

7. 发明申请

WO2004113141A1 KOLBENSPEICHER 审中-公开
标题翻译：活塞式蓄能器
公开(公告)号：WO2004113141A1
公开(公告)日：2004-12-29
申请号：PCT/EP2004/050848
申请日：2004-05-19
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BRIESEWITZ, Rüdiger , OTTO, Albrecht , DINKEL, Dieter , ZENTGRAF, Hans-Georg
发明人： BRIESEWITZ, Rüdiger , OTTO, Albrecht , DINKEL, Dieter , ZENTGRAF, Hans-Georg
IPC分类号： B60T8/34
CPC分类号： B60T8/368 , F15B1/24 , F15B2201/21 , F15B2201/312 , F15B2201/411
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kolbenspeicher, mit einem axial beweglichen Kolben (8) in einer Gehäusebohrung (5), mit einer zwischen dem Kolben (8) und der Gehäusebohrung (5) angeordneten Dichtung (4), die innerhalb der Gehäusebohrung (5) fixiert ist und mit einem Deckel (6) zum Verschluss der Gehäusebohrung (5). Die Gehäusebohrung (5) ist zur einfachen Aufnahme der Dichtung (4) als eine in Richtung des Deckels (6) im Durchmesser erweiterte Stufenbohrung ausgebildet.
摘要翻译：本发明涉及一种活塞式蓄能器，具有轴向可移动的活塞（8）在壳体孔（5），具有一个活塞（8）和设置在所述壳体的孔（5）之间的密封件（4），其被固定在所述壳体孔（5）内以及用于关闭该壳体孔中的盖（6）（5）。座孔（5）被设计成用于在盖（6）在扩径阶梯孔的方向容易接收所述密封件（4），为。

8. 发明申请

WO2013041297A1 VENTILBAUGRUPPE 审中-公开
标题翻译：阀组件
公开(公告)号：WO2013041297A1
公开(公告)日：2013-03-28
申请号：PCT/EP2012/065485
申请日：2012-08-08
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BRIESEWITZ, Rüdiger , DINKEL, Dieter
发明人： BRIESEWITZ, Rüdiger , DINKEL, Dieter
IPC分类号： F16K15/02
CPC分类号： F16K15/028 , B60T8/341
摘要： Die Erfindung betrifft ein Ventilbaugruppe, insbesondere zur Dämpfung von Druckschwingungen in einem Hydrauliksystem, bestehend aus einem Ventilgehäuse (8), in dem ein mittels einer Schließfeder (1) belasteter Schließkörper (3) mit einem Ventilsitz (9) zusammenwirkt, wobei die Schließfeder (1) aus mehreren Windungen eines Federdrahts hergestellt ist, die sich mit ihrem ersten Windungsende am Schließkörper (3) und mit ihrem zum ersten Windungsende diametral angeordneten zweiten Windungsende entweder unmittelbar am Ventilgehäuse (8) oder an einem mit dem Ventilgehäuse (8) verbundenen Federanschlag abstützt. Die Erfindung sieht vor, dass der Schließkörper (3) als platten-oder scheibenförmiger Flachkolben und der Ventilsitz (9) als ringförmiger, an den Längskanal (2) im Ventilgehäuse (8) unmittelbar angrenzender Flachdichtsitz ausgeführt ist, an dem der Flachkolben durch mehrere Zinnen (4) geführt mit seiner planen Stirnfläche anliegt.
摘要翻译：本发明涉及一种阀组件，特别是用于在由阀壳体（8），其配合的闭合弹簧的一个装置的液压系统的阻尼压力波动（1）加载闭合体（3）与阀座（9），其中，所述闭合弹簧（1 ）由弹簧线，其被支撑以在关闭体（3）其第一绕组端部，并与它的第一绕组端部径向布置的第二线圈端直接（在阀壳体8）或连接到一个（与阀壳体8）弹簧止动的若干匝数。本发明提供了在阀壳体中的关闭体（3）（8）相邻的平坦的密封座被设计成板状或圆盘形扁平活塞和阀座（9）和环形于所述纵向通道（2）紧接所述平坦柄部由多个城齿的（4）引导，其平坦的端面被施加。

9. 发明申请

WO2013000783A1 VENTILBAUGRUPPE 审中-公开
标题翻译：阀组件
公开(公告)号：WO2013000783A1
公开(公告)日：2013-01-03
申请号：PCT/EP2012/061813
申请日：2012-06-20
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BRIESEWITZ, Rüdiger , DINKEL, Dieter
发明人： BRIESEWITZ, Rüdiger , DINKEL, Dieter
IPC分类号： B60T8/34 , F16K15/04 , F16K15/02 , F16K27/02 , F16F3/12
CPC分类号： B60T8/4068 , B60T8/341
摘要： Die Erfindung betrifft ein Ventilbaugruppe, insbesondere zur Dämpfung von Druckschwingungen in einem Hydrauliksystem, bestehend aus einem Ventilgehäuse (8), in dem ein mittels einer Schließfeder (1) belasteter Schließkörper (3) mit einem Ventilsitz (9) zusammenwirkt, wobei die Schließfeder (1) aus mehreren Windungen eines Federdrahts hergestellt ist, die sich mit ihrem ersten Windungsende am Schließkörper (3) und mit ihrem zum ersten Windungsende diametral angeordneten zweiten Windungsende entweder unmittelbar am Ventilgehäuse (8) oder an einem mit dem Ventilgehäuse (8) verbundenen Federanschlag abstützt. Die Erfindung sieht vor, dass im Ventilgehäuse (8) schwingungsdämpfende Mittel (1, 2, 5) vorgesehen sind, die im Strömungsweg vor oder hinter dem Schließkörper (3) oder unmittelbar am Schließkörper (3) ausgebildet sind.
摘要翻译：本发明涉及一种阀组件，特别是用于在由阀壳体（8），其配合的闭合弹簧的一个装置的液压系统的阻尼压力波动（1）加载闭合体（3）与阀座（9），其中，所述闭合弹簧（1 ）由弹簧线，其被支撑以在关闭体（3）其第一绕组端部，并与它的第一绕组端部径向布置的第二线圈端直接（在阀壳体8）或连接到一个（与阀壳体8）弹簧止动的若干匝数。本发明提供了所述阀壳体（8）的振动阻尼装置（1,2，5）提供其上形成有在流路之前或关闭体（3）之后或直接在封闭体（3）。

10. 发明申请

WO2004043754A1 DRUCKSENSORMODUL 审中-公开
标题翻译：压力传感器模块
公开(公告)号：WO2004043754A1
公开(公告)日：2004-05-27
申请号：PCT/EP2003/011547
申请日：2003-10-18
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , DINKEL, Dieter , BRIESEWITZ, Rüdiger , HOFFMANN, Peter
发明人： DINKEL, Dieter , BRIESEWITZ, Rüdiger , HOFFMANN, Peter
IPC分类号： B60T8/36
CPC分类号： B60T8/3675 , G01L15/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Drucksensormodul, insbesondere für elektrohydraulische Bremsanlagen, mit mehreren in einem Sensorgehäuse (13) angeordneten Drucksensoren, das mit seiner Flanschfläche an der Anschlussfläche einer Hydraulikgehäuse (12) derart befestigt ist, dass mehrere im Sensorgehäuse (13) und in dem Hydraulikgehäuse (12) angeordnete Druckkanäle (14) miteinander verbunden sind. Die Erfindung sieht vor, dass ein mit zwei Befestigungsabschnitten (1, 2) versehenes zylindrisches Element (3) zwischen der Flanschfläche (4) und der Anschlussfläche (5) angeordnet ist, dessen erster Befestigungsabschnitt (1) mit dem Sensorgehäuse (13) kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist und dessen zweiter Befestigungsabschnitt (2) mit der Hydraulikgehäuse (12) kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist.
摘要翻译：本发明涉及一种压力传感器模块，尤其是用于电动制动系统中，在一个传感器壳体（13）的压力传感器布置成与几个，其通过其凸缘固定在液压壳体的连接面（12），使得多个所述传感器壳体（13）和（在液压壳体 12布置）压力通道（14）被连接在一起。本发明提供了一个两个附接部分（1,2）设置有（5）布置在所述法兰（4）和连接表面之间的圆筒形元件（3），与所述传感器壳体内的第一紧固部分（1）（13）力 - 和/或形状配合的方式，并且其与所述液压壳体（12）的第二安装部（2）带正和/或形状配合地连接。

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