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1. 发明申请

WO2009027400A1 VERFAHRBARE VORRICHTUNG ZUM DURCHFÜHREN VON ARBEITEN AN VORZUGSWEISE EBENEN FLÄCHEN 审中-公开
标题翻译：可动设备用于执行工作若干最好平坦面
公开(公告)号：WO2009027400A1
公开(公告)日：2009-03-05
申请号：PCT/EP2008/061152
申请日：2008-08-26
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard
发明人： DAMRATH, Joachim , HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard
IPC分类号： A47L1/02 , A47L9/28
CPC分类号： A47L1/02 , A47L9/2805 , A47L9/2821 , A47L9/2842 , A47L9/2852 , A47L9/2884 , A47L2201/00 , A47L2201/04 , Y02B40/82
摘要： Die verfahrbare Vorrichtung dient zum Durchführen von Arbeiten an vorzugsweise ebenen Flächen, insbesondere zur Reinigung von Fenstern in Form einer mit einem Reinigungsteil versehenen autonomen Einheit (2). Sie ist mit einer Saugeinrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks zwischen der Vorrichtung und der Fläche (1) versehen, wobei die Saugeinrichtung aus einem von der Vorrichtung mitgeführten Energiespeicher gespeist wird. Weiter ist eine Steuereinheit vorgesehen, die die Saugleistung der Saugeinrichtung in Abhängigkeit von sich aus dem aktuellen Betriebs- bzw. Fahrzustands der Vorrichtung ergebenden Steuerparametern derart regelt, daß die Vorrichtung mit minimalem Energieaufwand bei ausreichender Haftkraft an der Fläche (1) gehalten wird. Die Steuerparameter werden hierbei aus dem aktuellen Betriebs- bzw. Fahrzustand selbst abgeleitet und/oder durch Sensoren erfasst bzw. ermittelt.
摘要翻译：可动装置用于在提供有一个独立的单元（2）的清洁部件的形式的清洁上优选的平坦表面进行工作，特别是。它被提供有用于产生装置和所述表面（1），其中，所述抽吸装置从由能量存储携带的设备馈送之间的真空抽吸装置。此外，控制单元被提供，所得到的控制参数调节吸力的抽吸力在上从当前的动作或运行该装置的状态，使得与以足够的粘合强度的最小能量的所述表面（1）的装置保持依赖意味着。控制参数是在这种情况下，从当前的操作或行驶状况本身和/或由传感器检测到的或确定的。

2. 发明申请

WO2008087096A1 REINIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE VORZUGSWEISE EBENE FLÄCHE, INSBESONDERE EIN FENSTER 审中-公开
标题翻译：清洗装置优选平坦的表面，特别是WINDOW
公开(公告)号：WO2008087096A1
公开(公告)日：2008-07-24
申请号：PCT/EP2008/050267
申请日：2008-01-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard
发明人： DAMRATH, Joachim , HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard
IPC分类号： A47L1/02 , A47L11/38
CPC分类号： A47L1/02
摘要： Die Reinigungsvorrichtung ist vorgesehen für eine vorzugsweise ebene Fläche, insbesondere für ein Fenster. Sie ist mit einer Putzeinrichtung sowie einem die Putzeinrichtung in Anlage an der zu reinigenden Fläche haltenden glockenförmigen Gehäuse (2) versehen, das mit seiner offenen Seite ebenfalls der zu reinigenden Fläche randseitig anliegt. Ferner weist die Reinigungsvorrichtung eine Saugeinrichtung (3) zur Erzeugung eines Unterdrucks in dem Gehäuse (2) auf. Am Rand des Gehäuses (2) ist eine umlaufende flexible Schürze (4) angeordnet, die den Spalt zwischen dem Rand des Gehäuses (2) und der zu reinigenden Fläche abdichtet und dabei so ausgebildet ist, dass eine geringe, die Luftströmung durch die Saugeinrichtung (3) aufrecht erhaltende Restströmung gewährleistet ist. Die Schürze (4) besteht dabei aus einem Material mit geringem Reibungskoeffizient gegenüber der zu reinigenden Fläche.
摘要翻译：清洁装置提供了一种用于优选地平坦的表面，特别是用于一个窗口。它设有清洁装置和清洁在与保持表面接触的设备进行清洁钟形壳体（2），这也是其开口侧表面的边缘靠在待清洁。另外，清洁装置包括用于在所述壳体（2）产生负压力的吸气装置（3）。在外壳的边缘（2）是一环绕的柔性裙部（4）被布置其密封壳体（2）和所述表面的边缘之间的间隙要被清洁，从而被形成为使得一个小的，空气流（由抽吸装置 3）保持剩余流量得到保证。（4）由与摩擦的抵靠表面系数低的材料的裙部进行清洁。

3. 发明申请

WO2009027315A1 VERFAHRBARE VORRICHTUNG ZUM DURCHFÜHREN VON ARBEITEN AN VORZUGSWEISE EBENEN FLÄCHEN 审中-公开
标题翻译：可动设备用于执行工作若干最好平坦面
公开(公告)号：WO2009027315A1
公开(公告)日：2009-03-05
申请号：PCT/EP2008/060962
申请日：2008-08-21
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard
发明人： DAMRATH, Joachim , HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard
IPC分类号： A47L1/02
CPC分类号： A47L1/02 , A47L2201/00 , A47L2201/04
摘要： Die verfahrbare Vorrichtung (2) dient zum Durchführen von Arbeiten an vorzugsweise ebenen Flächen (1), insbesondere zur Reinigung von Fenstern in Form einer mit einem Reinigungsteil versehenen autonomen Einheit (2). Sie ist mit einer Saugeinrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks zwischen der Vorrichtung und der Fläche (1) versehen, ferner mit einer Sicherheitseinrichtung zur Verhinderung eines Ablesens und anschliessenden Abstürzens der Vorrichtung von der zu bearbeitenden Fläche. Eine Überwachungseinheit erfasst den sich einstellenden, durch die Saugeinheit erzeugten Differenzdruck, wobei die Überwachungseinheit bei Unterschreiten einer vorgegebenen Druckdifferenz-Schwelle der Sicherung der Vorrichtung dienende Gegenmassnahmen einleitet.
摘要翻译：行进装置（2）用于上优选平坦表面（1），特别是用于在具有一个自治（2）单元的清洁部件的形式的清洁做功。它设有一个抽吸装置，用于产生所述设备和所述表面（1）之间的真空，还包括安全装置，用于防止读出并随后从表面Abstürzens设备进行加工。的监视单元检测所述调整是，由抽吸单元产生压力差，其中，所述监测单元下降到低于预定的压力差的阈值固定的设备发起的服务对策。

4. 发明申请

WO2008087101A1 REINIGUNGSVORRICHTUNG FÜR VORZUGSWEISE EBENE FLÄCHEN 审中-公开
标题翻译：清洗装置最好平坦的表面
公开(公告)号：WO2008087101A1
公开(公告)日：2008-07-24
申请号：PCT/EP2008/050280
申请日：2008-01-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard
发明人： DAMRATH, Joachim , HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard
IPC分类号： A47L1/02
CPC分类号： A47L1/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein externes Befeuchtungsmodul für eine Reinigungsvorrichtung, die vorzugsweise an ebenen Flächen, insbesondere in Form einer autonomen Einheit zur Reinigung von Fenstern zum Einsatz kommt. Eine solche Reinigungsvorrichtung ist üblicherweise mit einem Reinigungsmodul ausgestattet, das mit einem zwischen Tuchrollen transportierbaren Reinigungstuch (1) versehen ist. Das externe Befeuchtungsmodul ermöglicht es, das auf dem Weg in das Reinigungsmodul vorbeilaufende Reinigungstuch (1) mit einem in einem Vorratsbehältnis (2) des Befeuchtungsmoduls bereitgestellten Reinigungsmedium (3) zu befeuchten.
摘要翻译：本发明涉及一种用于优选地使用在平坦的表面，尤其是在一个独立的单元的形式用于窗的所使用的清洁的清洁装置的外部加湿。这样的清洁装置通常配备有清洁模块，其设置有组织清洁布（1）的辊之间的运输。（2）在加湿模块（3）的所述外部加湿使得能够滋润清洁介质通过清洁布在清洁模块中的方式（1）设置有一个在存储容器中。

5. 发明申请

WO2008087075A1 ARBEITSVORRICHTUNG, INSBESONDERE REINIGUNGSVORRICHTUNG FÜR FENSTER 审中-公开
标题翻译：工作装置，尤其是清洗装置FOR WINDOWS
公开(公告)号：WO2008087075A1
公开(公告)日：2008-07-24
申请号：PCT/EP2008/050160
申请日：2008-01-09
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard , NOBER, Peter , PISCHITS, Dimitri , WILHELM, Thomas
发明人： DAMRATH, Joachim , HUETTNER, Martin , WETZL, Gerhard , NOBER, Peter , PISCHITS, Dimitri , WILHELM, Thomas
IPC分类号： A47L1/02
CPC分类号： A47L1/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine an einer vertikal oder zumindest schräg ausgerichteten, vorzugsweise planen Bearbeitungsfläche zu führende Arbeitsvorrichtung, insbesondere Reinigungsvorrichtung für Fenster, mit einer die Arbeitsvorrichtung in Anlage an der Bearbeitungsfläche haltenden Saugglocke (1), die mit ihrer offenen Seite der Bearbeitungsfläche randseitig dichtend anliegt, ferner mit einer Saugeinrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks in der Saugglocke (1), sowie mit einer Sicherungseinrichtung mit wenigstens einem durch ein mechanisches Stellelement (4) zur Bearbeitungsfläche hin verstellbaren und an dieser dadurch zur Anlage kommenden Haftelement (3) sowie mit einem mechanischen Druckwächter (5), der bei einem Druckabfall in der Saugglocke (1) unter einen vorgegebenen Wert das Stellelement (4) zur Betätigung des Haftelements (3) auslöst. Bei dieser Arbeitsvorrichtung weist das Stellelement (4) ein in seiner Ruheposition vorgespanntes Spannglied (6) auf, welches von einem durch den Druckwächter (5) lösbaren Verriegelungsteil (7) in seiner vorgespannten Stellung gehalten wird. Das Verriegelungsteil (7) ist von einem Kniehebel gebildet, dessen beide freien Hebelenden am Spannglied (6) einerseits und an einem Befestigungspunkt der Arbeitsvorrichtung andererseits angreifen und an dessen Gelenk ein Sperrglied (8) angeschlossen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种在一个垂直或至少倾斜地定向，优选平面的工作表面工作装置被引导，在特定的清洁设备，用于窗户，在调节保持在加工表面吸盘（1），该边缘密封地靠在与所述工作表面的它的开放侧的工作装置，进一步（用于生成在所述抽吸杯（1）的负压力的吸气装置，以及与至少一个安全装置由一个机械致动元件（4）可调节到加工表面回来，这从而将要停下来粘合构件（3），并用机械压力开关 5）触发（在吸盘（1压降）低于预定值用于致动所述粘合构件（3）的控制元件4）。在该工作装置，所述致动元件（4）包括在其静止位置上的预张紧，夹紧构件（6），它是由压力开关（5）由一个可拆卸的，锁定构件（7）在其偏置位置被保持。锁定构件（7）由肘杆，其两个自由杠杆一方面所述夹紧构件（6）和所述工作装置的另一方面行为的连接点上的一个上，并且在接头端部是一个锁定部件（8）连接而形成。

6. 发明申请

WO2005028737A1 VORRICHTUNG ZUM GLÄTTEN VON KLEIDUNGSSTÜCKEN MIT SPANNKÖRPERN ZUR FIXIERUNG DES KLEIDUNGSSTÜCKS 审中-公开
标题翻译： DEVICE平滑的衣物搭配SPAN BODIES物品固定服装
公开(公告)号：WO2005028737A1
公开(公告)日：2005-03-31
申请号：PCT/EP2004/009370
申请日：2004-08-20
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard , GRUNERT, Klaus
发明人： DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard , GRUNERT, Klaus
IPC分类号： D06F73/00
CPC分类号： D06F71/20 , D06F71/40 , D06F73/00
摘要： Zum Glätten von Kleidungsstücken sind Vorrichtungen bekannt, die derart eingerichtet sind, dass sie das zu glättende Kleidungsstück an bestimmten Stellen fixieren und zum Entfernen von Falten spannen können. Dazu weist die Vorrichtung wenigstens einen schwenkbar gelagerten Spannkörper (9) auf, der in einer Klemmstellung mit einer Spannfläche der Vorrichtung zusammenwirken kann, um das Kleidungsstück an einem bestimmten Abschnitt festzuklemmen. Erfindungsgemäß ist dem Spannkörper (9) wenigstens ein Federelement (16) zugeordnet, das sich an einem Abstützpunkt an der Vorrichtung abstützt und in der Klemmstellung des Spannkörpers (9) auf einen Angriffspunkt an einem Hebel (14) des Spannkörpers eine Kraft senkrecht zur Drehachse des Spannkörpers (9) ausübt, wobei eine Gerade durch den Angriffspunkt und den Abstützpunkt in einem bestimmten Abstand an der Schwenkachse des Spannkörpers (9) vorbeiläuft. Dies erzeugt einen Übertotpunktmechanismus. Vorteilhafterweise ist das Federelement (16) eine Blattfeder, wobei mehrere Federelemente (16) einstückig miteinander verbunden sind, so dass sich nahezu beliebig viele Federelemente (16) mit sehr geringem Aufwand fertigen lassen.
摘要翻译：用于平滑的服装制品，装置是已知的，其被设计为使得它们可以在某些位置和张力固定到平滑的一件衣服，以除去褶皱。为了这个目的，该装置包括至少一个枢转地安装夹持体（9），它可以在夹紧位置与合作设备的夹紧表面在某一部分以夹紧服装。根据本发明的夹持体（9）被分配，其被支撑在装置上的支点，并在夹持体（9）的到作用点的夹紧位置上夹紧体的杠杆（14）的至少一个弹簧元件（16），力垂直于旋转轴线施加夹持体（9），其中，直线通过点和支承点通过在一定的距离，以夹紧体的枢转轴线（9）。这将创建一个Übertotpunktmechanismus。有利的是，所述弹簧元件（16）是片簧，其特征在于，多个弹性元件（16）一体地彼此连接，使得它在几乎任何制造许多弹簧元件（16）用很少的努力是可能的。

7. 发明申请

WO2005028736A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM GLÄTTEN VON KLEIDUNGSSTÜCKEN MITTELS EINES ERWÄRMBAREN LUFTSTROMS 审中-公开
标题翻译：方法和设备，用于平滑服装项由可加热的空气流动来
公开(公告)号：WO2005028736A1
公开(公告)日：2005-03-31
申请号：PCT/EP2004/009317
申请日：2004-08-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard , HAFER, Christian , GRUNERT, Klaus
发明人： DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard , HAFER, Christian , GRUNERT, Klaus
IPC分类号： D06F73/00
CPC分类号： D06F73/00
摘要： Zum Glätten von Kleidungsstücken ist es bekannt, diese mit einem erwärmten Luftstrom von innen zu spannen, der von einem Gebläse (5, 6) erzeugt werden kann. Um den Luftstrom mit einer hohen Wärmeleistung erhitzen zu können, ist zusätzlich zu einer Heizeinrichtung (7) mit geringer Wärmekapazität ein Wärmespeicher (8) mit hoher Wärmekapazität vorgesehen, der in wärmeleitender Verbindung mit dem Luftstrom steht und in Behandlungsphasen bei ausgeschaltetem Gebläse (5, 6) erhitzt werden kann. Erfindungsgemäß wird in einer Aufladephase (A) dem Wärmespeicher (8) Heizleistung (P8) zugeführt, in einer darauffolgenden Glättphase (B, C) mittels des Gebläses (5, 6) ein Luftstrom erzeugt, der mittels der Heizeinrichtung (7) erwärmt wird, wobei die Heizeinrichtung (7) nach Beginn der Glättphase (B, C) verzögert mit einer Leistung (P7) betrieben wird. So kann der Wärmespeicher (8) auf eine hohe Temperatur aufgeladen werden, um eine begrenzte Anschlussleistung der Vorrichtung optimal auszunutzen und kann der zeitliche Temperaturverlauf des Luftstroms zur Verbesserung der Sicherheit oder des Glättergebnisses beeinflusst werden. Vorzugsweise wird in einem ersten Abschnitt (B) der Glättphase (B, C) der Wärmespeicher (8) weiter oder mit abnehmender Leistung beheizt und/oder wird die Heizeinrichtung (7) mit zunehmender Leistung betrieben.
摘要翻译：用于平滑的服装制品，已知有从内侧，其通过一个风扇（5,6）可被产生的加热的空气流将它们夹紧。为了加热具有高的热容量的空气流中，除了一个加热装置（7）具有低的热容量，提供一种蓄热器（8）具有高的热容量，这是在与风扇的空气流和处理阶段导热连接断开（5,6 ）可以被加热。根据本发明，在充电阶段（A）的热存储器（8）（P8）通过送风机的装置供应到加热，在随后的Glättphase（B，C）（5,6）由所述加热装置的装置产生的空气流（7）加热，其中，所述加热装置（7）与输出（P7）延迟Glättphase（B，C）开始后进行动作。因此，热存储（8）可以被充电到一个高的温度以取该装置的有限的电力输入端和所述空气流的最佳时间的温度分布的优点来改善安全性或Glättergebnisses可以被影响。优选地，在第一部分（B）中，Glättphase储热（8）进一步加热或随功率和/或（7）与增加的功率操作的加热装置（B，C）。

8. 发明申请

WO2005024116A1 VORRICHTUNG ZUM GLÄTTEN EINES KLEIDUNGSSTÜCKS 审中-公开
标题翻译：设备上光滑的衣服
公开(公告)号：WO2005024116A1
公开(公告)日：2005-03-17
申请号：PCT/EP2004/009503
申请日：2004-08-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , REDLIN, Kathrin , DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
发明人： REDLIN, Kathrin , DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
IPC分类号： D06F73/00
CPC分类号： D06F73/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Glätten von Kleidungsstücken, insbesondere Hemden, wobei die Vorrichtung (1) einen äußeren aufblasbaren Blähkörper (2) mit einem Rumpfabschnitt (21) und zwei Ärmelabschnitten (22), die seitlich mit dem Rumpfabschnitt (21) verbunden sind, und einen inneren aufblasbaren Blähkörper (3, 31, 32), der im Wesentlichen aus einem luftundurchlässigen Material besteht, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftversorgung für die Ärmelabschnitte (22) und für den Rumpfabschnitt (21) getrennt über den inneren Blähkörper (3, 31, 32) erfolgt.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于平滑的服装，尤其是衬衫，其特征在于，所述装置（1）包括外充气膨胀体（2），其具有主体部（21）和两个套管部分（22），物品横向于主体部分（21）被连接和内充气膨胀体（3，31，32），它由不透气材料的基本上包括，其特征在于，所述套管部分中的空气供应（22）和用于所述主体部（21）被分离（在所述内膨胀体 3，31，32）。

9. 发明申请

WO2004049894A2 FEUCHTWISCHER 审中-公开
标题翻译： WET雨刷
公开(公告)号：WO2004049894A2
公开(公告)日：2004-06-17
申请号：PCT/EP2003/013587
申请日：2003-12-02
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
发明人： DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
IPC分类号： A47L11/28
CPC分类号： A47L11/4036 , A47L11/40 , A47L11/4066 , A47L13/256 , A47L13/48 , A47L13/60
摘要： Bei einem Feuchtwischer (101) mit einem Halter (102) zur Befestigung eines Wischbezugs (103) setzt sich erfindungsgemäß der Halter (102) aus einem zumindest im Wesentlichen biegesteifen Kern (119) und einer nachgiebigen Randverkleidung (120) zusammen, die entlang zumindest eines Teils des Rands des flächigen Kerns (119) angeordnet ist, oder steht der Wischbezug (103) an wenigstens einem Teil des Umfangs des Halters (102) über den Halter (102) über. Dabei ist der Kern (119) vorzugsweise mit dem Material der Randverkleidung (120) umspritzt, um eine bessere Verbindung und einen geringen Spalt zwischen dem Kern (119) und der Randverkleidung (120) zu erreichen.
摘要翻译：根据本发明，在具有用于附接拖把罩（103）的保持器（102）的湿拖把（101）中，在湿拖把（101）的情况下。由至少基本刚性的芯（119）和一个弹性边缘衬套（120）的保持器（102）沿着所述FL的边缘的至少一部分一起承受发言芯（119）被布置，或者是擦拭元件（103）的至经由保持器（102）保持器（102）的至少部分圆周。在这种情况下，芯部（119）优选与边缘饰件（120）的材料一起包覆成型，以实现芯部（119）和边缘饰件（120）之间的更好的连接和小间隙，

10. 发明申请

WO2004050265A2 WISCHVORRICHTUNG MIT ANTRIEB 审中-公开
标题翻译：带有DRIVE雨刷器装置
公开(公告)号：WO2004050265A2
公开(公告)日：2004-06-17
申请号：PCT/EP2003/012964
申请日：2003-11-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
发明人： DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
IPC分类号： B08B
CPC分类号： A47L11/4066 , A47L11/28 , A47L11/4011 , A47L11/4069 , A47L13/256 , A47L13/48 , A47L13/60 , A47L2201/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine neue Wischvorrichtung zum Reinigen von Oberflächen, die sich dadurch auszeichnet, dass ein motorischer Antrieb innerhalb einer bei Wischbewegungen erfassten Bahnbreite angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于清洁表面的新的刮水器装置，其特征在于，电动机驱动布置内的在擦拭运动腹板宽度检测。

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