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1. 发明申请

WO2005028736A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM GLÄTTEN VON KLEIDUNGSSTÜCKEN MITTELS EINES ERWÄRMBAREN LUFTSTROMS 审中-公开
标题翻译：方法和设备，用于平滑服装项由可加热的空气流动来
公开(公告)号：WO2005028736A1
公开(公告)日：2005-03-31
申请号：PCT/EP2004/009317
申请日：2004-08-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard , HAFER, Christian , GRUNERT, Klaus
发明人： DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard , HAFER, Christian , GRUNERT, Klaus
IPC分类号： D06F73/00
CPC分类号： D06F73/00
摘要： Zum Glätten von Kleidungsstücken ist es bekannt, diese mit einem erwärmten Luftstrom von innen zu spannen, der von einem Gebläse (5, 6) erzeugt werden kann. Um den Luftstrom mit einer hohen Wärmeleistung erhitzen zu können, ist zusätzlich zu einer Heizeinrichtung (7) mit geringer Wärmekapazität ein Wärmespeicher (8) mit hoher Wärmekapazität vorgesehen, der in wärmeleitender Verbindung mit dem Luftstrom steht und in Behandlungsphasen bei ausgeschaltetem Gebläse (5, 6) erhitzt werden kann. Erfindungsgemäß wird in einer Aufladephase (A) dem Wärmespeicher (8) Heizleistung (P8) zugeführt, in einer darauffolgenden Glättphase (B, C) mittels des Gebläses (5, 6) ein Luftstrom erzeugt, der mittels der Heizeinrichtung (7) erwärmt wird, wobei die Heizeinrichtung (7) nach Beginn der Glättphase (B, C) verzögert mit einer Leistung (P7) betrieben wird. So kann der Wärmespeicher (8) auf eine hohe Temperatur aufgeladen werden, um eine begrenzte Anschlussleistung der Vorrichtung optimal auszunutzen und kann der zeitliche Temperaturverlauf des Luftstroms zur Verbesserung der Sicherheit oder des Glättergebnisses beeinflusst werden. Vorzugsweise wird in einem ersten Abschnitt (B) der Glättphase (B, C) der Wärmespeicher (8) weiter oder mit abnehmender Leistung beheizt und/oder wird die Heizeinrichtung (7) mit zunehmender Leistung betrieben.
摘要翻译：用于平滑的服装制品，已知有从内侧，其通过一个风扇（5,6）可被产生的加热的空气流将它们夹紧。为了加热具有高的热容量的空气流中，除了一个加热装置（7）具有低的热容量，提供一种蓄热器（8）具有高的热容量，这是在与风扇的空气流和处理阶段导热连接断开（5,6 ）可以被加热。根据本发明，在充电阶段（A）的热存储器（8）（P8）通过送风机的装置供应到加热，在随后的Glättphase（B，C）（5,6）由所述加热装置的装置产生的空气流（7）加热，其中，所述加热装置（7）与输出（P7）延迟Glättphase（B，C）开始后进行动作。因此，热存储（8）可以被充电到一个高的温度以取该装置的有限的电力输入端和所述空气流的最佳时间的温度分布的优点来改善安全性或Glättergebnisses可以被影响。优选地，在第一部分（B）中，Glättphase储热（8）进一步加热或随功率和/或（7）与增加的功率操作的加热装置（B，C）。

2. 发明申请

WO2005028737A1 VORRICHTUNG ZUM GLÄTTEN VON KLEIDUNGSSTÜCKEN MIT SPANNKÖRPERN ZUR FIXIERUNG DES KLEIDUNGSSTÜCKS 审中-公开
标题翻译： DEVICE平滑的衣物搭配SPAN BODIES物品固定服装
公开(公告)号：WO2005028737A1
公开(公告)日：2005-03-31
申请号：PCT/EP2004/009370
申请日：2004-08-20
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard , GRUNERT, Klaus
发明人： DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard , GRUNERT, Klaus
IPC分类号： D06F73/00
CPC分类号： D06F71/20 , D06F71/40 , D06F73/00
摘要： Zum Glätten von Kleidungsstücken sind Vorrichtungen bekannt, die derart eingerichtet sind, dass sie das zu glättende Kleidungsstück an bestimmten Stellen fixieren und zum Entfernen von Falten spannen können. Dazu weist die Vorrichtung wenigstens einen schwenkbar gelagerten Spannkörper (9) auf, der in einer Klemmstellung mit einer Spannfläche der Vorrichtung zusammenwirken kann, um das Kleidungsstück an einem bestimmten Abschnitt festzuklemmen. Erfindungsgemäß ist dem Spannkörper (9) wenigstens ein Federelement (16) zugeordnet, das sich an einem Abstützpunkt an der Vorrichtung abstützt und in der Klemmstellung des Spannkörpers (9) auf einen Angriffspunkt an einem Hebel (14) des Spannkörpers eine Kraft senkrecht zur Drehachse des Spannkörpers (9) ausübt, wobei eine Gerade durch den Angriffspunkt und den Abstützpunkt in einem bestimmten Abstand an der Schwenkachse des Spannkörpers (9) vorbeiläuft. Dies erzeugt einen Übertotpunktmechanismus. Vorteilhafterweise ist das Federelement (16) eine Blattfeder, wobei mehrere Federelemente (16) einstückig miteinander verbunden sind, so dass sich nahezu beliebig viele Federelemente (16) mit sehr geringem Aufwand fertigen lassen.
摘要翻译：用于平滑的服装制品，装置是已知的，其被设计为使得它们可以在某些位置和张力固定到平滑的一件衣服，以除去褶皱。为了这个目的，该装置包括至少一个枢转地安装夹持体（9），它可以在夹紧位置与合作设备的夹紧表面在某一部分以夹紧服装。根据本发明的夹持体（9）被分配，其被支撑在装置上的支点，并在夹持体（9）的到作用点的夹紧位置上夹紧体的杠杆（14）的至少一个弹簧元件（16），力垂直于旋转轴线施加夹持体（9），其中，直线通过点和支承点通过在一定的距离，以夹紧体的枢转轴线（9）。这将创建一个Übertotpunktmechanismus。有利的是，所述弹簧元件（16）是片簧，其特征在于，多个弹性元件（16）一体地彼此连接，使得它在几乎任何制造许多弹簧元件（16）用很少的努力是可能的。

3. 发明申请

WO2002061198A1 VORRICHTUNG ZUM GLÄTTEN VON HEMDEN 审中-公开
标题翻译： DEVICE平滑衬衫
公开(公告)号：WO2002061198A1
公开(公告)日：2002-08-08
申请号：PCT/EP2002/000905
申请日：2002-01-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , WETZL, Gerhard , SPIELMANNLEITNER, Markus , EHRLER, Peter , URICH, Bodo , HAFER, Christian
发明人： DAMRATH, Joachim , WETZL, Gerhard , SPIELMANNLEITNER, Markus , EHRLER, Peter , URICH, Bodo , HAFER, Christian
IPC分类号： D06F73/00
CPC分类号： D06F73/00
摘要： Zum Glätten von Kleidungsstücken und insbesondere Hemden mit einem Blähsack (2) wird das Kleidungsstück insbesondere im feuchten Zustand auf den Blähsack (2) aufgelegt und anschließend durch Aufblähen des Blähsacks (2) gespannt und durch Erwärmung getrocknet. Dazu kann der Blähsack (2) mit erwärmter Luft aufgebläht werden, wobei jedoch manche Bereiche des Kleidungsstücks schneller trocknen als andere. Um Wärmeenergie gezielt einzelnen insbesondere langsamer trocknenden Bereichen zuzuführen, weist der erfindungsgemäße Blähsack (2) Heizkörper (8, 10, 11) auf. Diese können zusätzlich oder alleinig die Wärme zum Trocknen des Kleidungsstücks (2) liefern. Vorteilhafterweise sind die Heizungen (8, 10, 11) auf den Stoff des Blähsacks aufgebracht.
摘要翻译：用于平滑的衣物，特别是球衣与可充气袋（2）的服装，特别是在上充气袋（2）湿态下被放置，然后通过膨胀所述可膨胀袋（2）干燥，并通过加热拉伸。到可充气袋（2）可以用加热的空气膨胀，但衣服的某些区域干燥快于其他。为了供应热能靶向个体特别慢干燥的区域，根据本发明（2），散热器（8，10，11）的充气袋。这可以用于干燥衣物（2）附加地或单独提供的热量。有利地，该加热器（8，10，11）施加到可充气气袋的织物。

4. 发明申请

WO2005021858A1 BLÄHKÖRPER ZUM GLÄTTEN EINES KLEIDUNGSSTÜCKS 审中-公开
标题翻译：膨胀体用于平滑服装
公开(公告)号：WO2005021858A1
公开(公告)日：2005-03-10
申请号：PCT/EP2004/009549
申请日：2004-08-26
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , REDLIN, Kathrin , DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard , GRUNERT, Klaus
发明人： REDLIN, Kathrin , DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard , GRUNERT, Klaus
IPC分类号： D06F73/00
CPC分类号： D06F73/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Blähkörper zum Trocknen und/oder Glätten von Kleidungsstücken, wobei der Blähkörper (1) aus Schnitteilen (2-17) mit zumindest drei unterschiedlichen Luftdurchlässigkeiten hergestellt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种可充气物体干燥和/或平滑的衣服物品，其中，所述的式样片（2-17）的膨胀体（1）具有至少三个不同透气性作出。

5. 发明申请

WO2005024116A1 VORRICHTUNG ZUM GLÄTTEN EINES KLEIDUNGSSTÜCKS 审中-公开
标题翻译：设备上光滑的衣服
公开(公告)号：WO2005024116A1
公开(公告)日：2005-03-17
申请号：PCT/EP2004/009503
申请日：2004-08-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , REDLIN, Kathrin , DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
发明人： REDLIN, Kathrin , DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
IPC分类号： D06F73/00
CPC分类号： D06F73/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Glätten von Kleidungsstücken, insbesondere Hemden, wobei die Vorrichtung (1) einen äußeren aufblasbaren Blähkörper (2) mit einem Rumpfabschnitt (21) und zwei Ärmelabschnitten (22), die seitlich mit dem Rumpfabschnitt (21) verbunden sind, und einen inneren aufblasbaren Blähkörper (3, 31, 32), der im Wesentlichen aus einem luftundurchlässigen Material besteht, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftversorgung für die Ärmelabschnitte (22) und für den Rumpfabschnitt (21) getrennt über den inneren Blähkörper (3, 31, 32) erfolgt.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于平滑的服装，尤其是衬衫，其特征在于，所述装置（1）包括外充气膨胀体（2），其具有主体部（21）和两个套管部分（22），物品横向于主体部分（21）被连接和内充气膨胀体（3，31，32），它由不透气材料的基本上包括，其特征在于，所述套管部分中的空气供应（22）和用于所述主体部（21）被分离（在所述内膨胀体 3，31，32）。

6. 发明申请

WO2004049894A2 FEUCHTWISCHER 审中-公开
标题翻译： WET雨刷
公开(公告)号：WO2004049894A2
公开(公告)日：2004-06-17
申请号：PCT/EP2003/013587
申请日：2003-12-02
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
发明人： DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
IPC分类号： A47L11/28
CPC分类号： A47L11/4036 , A47L11/40 , A47L11/4066 , A47L13/256 , A47L13/48 , A47L13/60
摘要： Bei einem Feuchtwischer (101) mit einem Halter (102) zur Befestigung eines Wischbezugs (103) setzt sich erfindungsgemäß der Halter (102) aus einem zumindest im Wesentlichen biegesteifen Kern (119) und einer nachgiebigen Randverkleidung (120) zusammen, die entlang zumindest eines Teils des Rands des flächigen Kerns (119) angeordnet ist, oder steht der Wischbezug (103) an wenigstens einem Teil des Umfangs des Halters (102) über den Halter (102) über. Dabei ist der Kern (119) vorzugsweise mit dem Material der Randverkleidung (120) umspritzt, um eine bessere Verbindung und einen geringen Spalt zwischen dem Kern (119) und der Randverkleidung (120) zu erreichen.
摘要翻译：根据本发明，在具有用于附接拖把罩（103）的保持器（102）的湿拖把（101）中，在湿拖把（101）的情况下。由至少基本刚性的芯（119）和一个弹性边缘衬套（120）的保持器（102）沿着所述FL的边缘的至少一部分一起承受发言芯（119）被布置，或者是擦拭元件（103）的至经由保持器（102）保持器（102）的至少部分圆周。在这种情况下，芯部（119）优选与边缘饰件（120）的材料一起包覆成型，以实现芯部（119）和边缘饰件（120）之间的更好的连接和小间隙，

7. 发明申请

WO2004050265A2 WISCHVORRICHTUNG MIT ANTRIEB 审中-公开
标题翻译：带有DRIVE雨刷器装置
公开(公告)号：WO2004050265A2
公开(公告)日：2004-06-17
申请号：PCT/EP2003/012964
申请日：2003-11-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
发明人： DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
IPC分类号： B08B
CPC分类号： A47L11/4066 , A47L11/28 , A47L11/4011 , A47L11/4069 , A47L13/256 , A47L13/48 , A47L13/60 , A47L2201/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine neue Wischvorrichtung zum Reinigen von Oberflächen, die sich dadurch auszeichnet, dass ein motorischer Antrieb innerhalb einer bei Wischbewegungen erfassten Bahnbreite angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于清洁表面的新的刮水器装置，其特征在于，电动机驱动布置内的在擦拭运动腹板宽度检测。

8. 发明申请

WO2009087124A2 DRUCKSENSIBLER FOLIENSENSOR, INSBESONDERE ZUR ANBRINGUNG AN DER OBERFLÄCHE EINES AUTONOM ARBEITENDEN MOBILTEILS 审中-公开
标题翻译：压敏片传感器，尤其是用于连接到独立工作手机的表面
公开(公告)号：WO2009087124A2
公开(公告)日：2009-07-16
申请号：PCT/EP2009/050024
申请日：2009-01-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
发明人： DAMRATH, Joachim , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
IPC分类号： H01H35/00
CPC分类号： G01L1/205 , A47L9/009 , A47L2201/04 , G05D1/0227 , G05D2201/0203 , H01H3/141 , H01H3/16
摘要： Die drucksensible Foliensensor 1 ist insbesondere zur Anbringung an der Oberfläche eines autonom arbeitenden Mobilteils wie eines Bodenreinigungsgeräts oder dergleichen vorgesehen und dient der Erkennung von Hindernissen. Er besteht aus zwei gegenseitig auf Abstand gehaltenen, elektrisch leitenden Folien 5, die unter Druck zur gegenseitigen Anlage gebracht werden können und damit eine elektrische Schaltfunktion auslösen. Dadurch kann das Auftreffen an einem Hindernis signalisiert und von einer Auswerteschaltung weiterverarbeitet werden.
摘要翻译：压敏箔传感器1特别是用于附连到独立操作的移动单元的表面上设置诸如地板清洁设备等，并且被用于检测的障碍。它由两个相互间隔开的，导电膜5，其可以在压力下相互接触，并由此触发电气开关的功能。因此，影响可以用信号通知给障碍物和由评估电路进一步处理。

9. 发明申请

WO2008077716A2 EISBEREITER, DAMIT AUSGESTATTETES KÄLTEGERÄT UND EISBEREITUNGSVERFAHREN 审中-公开
标题翻译：制冰机这样装备的冷却单元和EISBEREITUNGSVERFAHREN
公开(公告)号：WO2008077716A2
公开(公告)日：2008-07-03
申请号：PCT/EP2007/063098
申请日：2007-11-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HOLZER, Stefan , DAMRATH, Joachim , RENNER, Andreas , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
发明人： HOLZER, Stefan , DAMRATH, Joachim , RENNER, Andreas , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
IPC分类号： F25C1/04 , F25D17/04 , F25D23/12
CPC分类号： F25C1/00 , F25C1/24 , F25C2400/10 , F25C2400/14 , F25C2600/02 , F25C2600/04 , F25C2700/04 , F25D17/042 , F25D23/12
摘要： Ein Eisbereiter für ein Kältegerät umfasst einen mit Wasser befüllbaren Formbehälter (22), einen an einen Wasserspiegel in dem Formbehälter (22) angrenzenden Luftraum (3), und eine Luftbefeuchtungseinrichtung (28-35) zum Anreichern der Luft über dem Wasserspiegel mit Feuchtigkeit. Wasser wird in den Formbehälter (22) portioniert, abgekühlt und mit Eiskristallen beaufschlagt, wenn eine vorgegebene Impftemperatur des Wassers von unter 0°C erreicht ist.
摘要翻译：用于冰箱的制冰机包括：在模具的容器内的水位与水形成容器（22），一个可填写（22）相邻的空气空间（3），和用于富集的水位与水分上面的空气的空气加湿器（28-35）。水被分份到模具中的容器（22）中，冷却并进行冰晶当达到低于0℃的水的预定温度播种

10. 发明申请

WO2006027383A1 VORRICHTUNG ZUM ENTFEUCHTEN ODER BEFEUCHTEN EINES FEUCHTWISCHERS 审中-公开
标题翻译：设备可给干燥和露珠湿拖把
公开(公告)号：WO2006027383A1
公开(公告)日：2006-03-16
申请号：PCT/EP2005/054496
申请日：2005-09-09
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DAMRATH, Joachim Dr. , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
发明人： DAMRATH, Joachim Dr. , SPIELMANNLEITNER, Markus , WETZL, Gerhard
IPC分类号： A47L13/58
CPC分类号： A47L13/60 , A47L13/58
摘要： Eine Vorrichtung (4) zum Be- bzw. Entfeuchten eines Feuchtwischers (1) weist einen Behälter (5) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (6) auf. Um die Flüssigkeit (6) einfacher aus dem Behälter (5) entfernen oder in den Behälter (5) füllen zu können, ist die Vorrichtung (4) so ausgestaltet, dass sämtliche Komponenten der Vorrichtung (4) derart mit der Vor- richtung (4) verbunden sind, dass sie auch bei einem Kippen in wenigstens eine waag- rechte Stellung der Vorrichtung (4) gegen Lösen von der Vorrichtung (4) gesichert sind, und dass die Vorrichtung (4) einen Einlass und einen Auslass zum Befüllen des Behälters (5) mit Flüssigkeit (6) bzw. zum Entleeren der Flüssigkeit (6) aus dem Behälter (5) aufweist. Auf diese Weise ist kein Zerlegen der Vorrichtung (4) erforderlich, um den Behälter (5) zu entleeren oder zu befüllen.
摘要翻译：一种用于装载或除湿拖把（1）装置（4）包括容器（5），用于容纳液体（6）。容易地从容器中取出的液体（6）（5）或至能够填充（5）放入容器中，（4）被设计成使得所述装置的所有组件（4）被连接到所述设备的装置（4 ）被连接，使得它们被固定，即使当在所述设备（4）相对于释放的从装置（4）至少一个hori-宗塔尔位置的倾斜，并且，所述装置（4）具有入口和用于填充所述容器的出口（ 5）具有液体或（6）（用于从所述容器（5）排空液6）。因此，任何装置（4）的拆卸需要清空容器（5）或填充。

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