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1. 发明申请

WO2012100920A1 BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG EINER VERSTELLVORRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译：控制装置锁定了这个调节汽车座椅
公开(公告)号：WO2012100920A1
公开(公告)日：2012-08-02
申请号：PCT/EP2012/000195
申请日：2012-01-18
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , QUAST, Ingo
发明人： QUAST, Ingo
IPC分类号： B60N2/08
CPC分类号： B60N2/0881 , B60N2/0806 , B60N2/0875 , Y10T29/49826 , Y10T74/18568
摘要： Eine Betätigungsvorrichtung für eine Verriegelungseinrichtung einer Versteilvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes mit Betätigungselementen (6, 8, 9) zum Entriegeln der in Verriegelungsrichtung vorgespannten Verriegelungseinrichtung (2, 30-34) ist zu einer Funktions- oder Vorbaugruppe (4) zusammengefasst, die zur Verbindung mit der Verriegelungseinrichtung (2, 30 - 34) in die Versteilvorrichtung (11, 12) einsetzbar und in eine Betriebsposition bringbar ist.
摘要翻译：一种用于机动车辆座椅的操作元件（6，8,9）用于解锁偏置在锁定方向锁定装置（2，30-34）的调整装置的锁定装置的致动器被组合成一个功能或预组件（4），用于连接到所述锁定装置（2，30-34）在所述调节装置（11，12）是可插入和可被带入操作位置。

2. 发明申请

WO2007118505A1 VERSTELLSYSTEM FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：调整用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2007118505A1
公开(公告)日：2007-10-25
申请号：PCT/EP2006/011804
申请日：2006-12-08
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , QUAST, Ingo
发明人： QUAST, Ingo
IPC分类号： B60N2/12 , B60N2/08 , B60N2/433
CPC分类号： B60N2/0825 , B60N2/085 , B60N2/0862
摘要： Es wird ein Verstellsystem (1 ) für einen Fahrzeugsitz (2) mit einer fahrzeugfest montierbaren Unterschiene (7), einer entlang der Unterschiene (7) verfahrbaren, sitzfest montierbaren Oberschiene (8) und mit einer der Unterschiene(7) entlang bewegbaren, wechselweise sitz- oder fahrzeugfeste Memory-Baugruppe (15,15'), die einen beweglichen Sperr-Riegel (25) zur Ausbildung eines Formgesperres mit der Unterschiene (7) und Mittel zur Ausbildung eines Formgesperres mit einem sitzfesten, beweglichen Steuerhebel (37) umfasst, angegeben, wobei der Sperr-Riegel (25) durch den sitzfesten Steuerhebel (37) betätigbar ist. Es ist vorgesehen, dass der Sperr-Riegel (25) in der Memory-Baugruppe (15,15') kurvengesteuert in einem offenen Lager drehbeweglich gelagert ist. Durch diese Ausgestaltung wird bei einer kompakten Bauweise eine Erhöhung der Haltekraft der abgelegten Memory-Baugruppe (15) bewirkt.
摘要翻译：它是一种调整系统（1）一种用于车辆座椅（2）与车辆安装的牢固对于下导轨（7）中，沿下导轨（7）的可动一个，座椅安装牢固上导轨（8），并用沿所述可动交替座椅下部导轨（7）中的一个 - 或车辆固定存储器模块（15,15“）包括用于形成一个位置到下导轨（7）的可移动安全锁（25）和用于形成一位置与安装于座椅的，可移动的控制杆（37）被指定，其中，所述安全锁（25）由安装于座椅的控制杆（37）是可操作的。可以设想，安全锁销（25），凸轮控制所述存储器模块（15,15“）中可旋转地安装在一个开放的轴承。通过这种配置，增加了存储在存储器模块的保持力的（15）实现与紧凑的结构。

3. 发明申请

WO2007144131A1 SPINDELMUTTER FÜR KRAFTFAHRZEUGVERSTELLEINRICHTUNGEN 审中-公开
标题翻译：阀杆螺母KRAFTFAHRZEUGVERSTELLEINRICHTUNGEN
公开(公告)号：WO2007144131A1
公开(公告)日：2007-12-21
申请号：PCT/EP2007/005139
申请日：2007-06-05
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, , QUAST, Ingo , HOFMANN, Jochen , KRÖNER, Gregor , WERRMANN, Toni , BAUERSACHS, Andrea
发明人： QUAST, Ingo , HOFMANN, Jochen , KRÖNER, Gregor , WERRMANN, Toni , BAUERSACHS, Andrea
IPC分类号： B60N2/06
CPC分类号： B60N2/067
摘要： Die Erfindung betrifft eine Spindelmutter für eine Kraftfahrzeugverstelleinrichtung, die zum Einbau in einen Spindelantrieb einer Kraftfahrzeugverstelleinrichtung ausgebildet und vorgesehen ist und die eine zur Aufnahme und Weiterleitung von Verstellkräften hinreichend feste Basisstruktur sowie ein Innengewinde (20) aufweist, das mit einer Gewindespindel des Spindelantriebs in Eingriff zu bringen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Basisstruktur als eine tragende Struktur (1) ausgebildet ist, die einen aus Kunststoff bestehenden, mit dem Innengewinde (20) versehenen Eingriffsbereich (2) der Spindelmutter umgibt und die aus einem anderen Material besteht als der Eingriffsbereich (2).
摘要翻译：本发明涉及一种心轴螺母用于Kraftfahrzeugverstelleinrichtung，其被设计用于安装在一个主轴驱动Kraftfahrzeugverstelleinrichtung和提供，并具有用于接收和转发调节力足够强的基本结构，以及一个内螺纹（20），以接合所述主轴驱动装置的螺纹轴是目不暇给。根据本发明，它提供的是，底座结构的承载结构（1）形成，所述接合部分被设置一个由塑料制成的，与所述内螺纹（20）（2）周围，并且所述主轴螺母的由比卡合部以外的材料（2），

4. 发明申请

WO2006122521A2 KRAFTFAHRZEUGSITZANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：汽车座椅安排
公开(公告)号：WO2006122521A2
公开(公告)日：2006-11-23
申请号：PCT/DE2006/000819
申请日：2006-05-08
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , QUAST, Ingo , HOFMANN, Jochen
发明人： QUAST, Ingo , HOFMANN, Jochen
IPC分类号： B60N2/20 , B60N2/22 , B60N2/225
CPC分类号： B60N2/123
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugsitzanordnung mit einem Sitzgestell, einer Rückenlehne, die einerseits in einem Gebrauchsbereich in verschiedene Gebrauchspositionen unterschiedlicher Lehnenneigung bringbar ist, in denen sie zum Abstützen des Rückens eines Sitzbenutzers dient, und die andererseits aus dem Gebrauchsbereich heraus in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzgestells vorklappbar ist, einer Verstelleinrichtung zur Einstellung der Lehnenneigung in dem Gebrauchsbereich, einem Exzenter der Verstelleinrichtung, über den ein Verstellmoment zum Verstellen der Lehnenneigung in die Verstelleinrichtung einleitbar ist, einer Taumelwelle, die einerseits derart mit dem Exzenter gekoppelt ist, dass sie bei Betätigung des Exzenters durch Einleitung eines Drehmomentes eine Taumelbewegung ausführt, und die andererseits derart mit der Rückenlehne gekoppelt ist, dass eine Taumelbewegung der Taumelwelle eine Verstellung der Lehnenneigung bewirkt, einer Längsführung, mittels der eine Längsposition des Sitzgestells einstellbar ist, einer Feststellvorrichtung zum Arretieren der Längsführung in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition, einem Koppelmechanismus, über den die Feststellvorrichtung derart mit der Rückenlehne gekoppelt ist, dass bei einem Vorklappen der Rückenlehne auf die Sitzfläche die Feststellvorrichtung entriegelt werden kann, einem lehnenseitigen Betätigungselement des Koppelmechanismus, das bezüglich der Taumelwelle drehbar gelagert ist und das beim Vorklappen der Rückenlehne auf die Sitzfläche durch ein an der Rückenlehne vorgesehenes Auslöseelement betätigt wird, um die Feststellvorrichtung zu entriegeln. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Betätigungselement (3) derart bezüglich der Taumelwelle (2) gelagert ist, dass die Taumelwelle (2) und das Betätigungselement (3) zusätzlich mit einer Bewegungskomponente in radialer Richtung bezogen auf die Taumelwelle (2) relativ zueinander bewegbar sind.
摘要翻译：本发明涉及一种具有座椅框架，靠背，在一方面的范围内使用不同的靠背倾斜的不同位置使用可带来了交通工具座椅组件，其中用于支撑座椅使用者的背部，并在另一方面从使用区域外朝向座椅框架的座面向前折叠，用于在使用中的范围内，一个偏心通过该用于调节靠背倾斜度的调节扭矩可以被引入到调整，一个摆动轴，所述调节装置的调节靠背角度的调节装置，一方面在耦合到所述偏心，它这样的方式，在所述偏心轮的致动通过引入的转矩进行摇摆运动，并且是在耦合到所述靠背的方式。另一方面，所述摇摆轴的结果在靠背角度的调节的摆动运动，一个纵向导向借助于该座椅框架的一个纵向位置是可调节的，用于锁定在一个预先设定的座椅的纵向位置的纵向引导的锁定装置，连接机构，通过该锁定装置，以便联接到靠背，使得锁定装置能够折叠靠背于所述座椅时被释放，斜倚致动联接机构，其可旋转地安装成相对于该摆动轴和该折叠通过提供解锁的定影装置的靠背释放元件上的靠背当就座表面上操作的元件。根据本发明，提供的是所述致动元件（3）被安装在这样的方式相对于所述的摆动轴（2），该摆动轴（2）和致动元件（3）被附加地覆盖在摆动轴的径向方向上的运动的部件（2）相对于彼此可动的，

5. 发明申请

WO2006114084A1 VERSTELLEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：调整汽车
公开(公告)号：WO2006114084A1
公开(公告)日：2006-11-02
申请号：PCT/DE2006/000697
申请日：2006-04-18
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , QUAST, Ingo
发明人： QUAST, Ingo
IPC分类号： B60N2/12 , B60N2/08
CPC分类号： B60N2/123 , B60N2/0806 , B60N2/0818 , B60N2/085
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Verstelleinrichtung für ein Kraftfahrzeug, die eingerichtet und vorgesehen ist zum Betätigen eines Kraftfahrzeugteiles, mit einem schwenkbar gelagerten Betätigungselement; mit einem Kraftübertragungselement, mit dem eine Verstellkraft in das Betätigungselement einleitbar ist, so dass dieses verschwenkt wird; und mit einem mit dem Betätigungselement gekoppelten, schwenkbar gelagerten Steuerelement, dass mit einem nachgeordneten Verstellteil zusammenwirken kann. Erfindungsgemäß ist dem Steuerelement (3) ein Endanschlag (E) zugeordnet, der den maximalen Schwenkwinkel des Steuerelementes (3) begrenzt, und das Betätigungselement (35) wirkt auf das Steuerelement (3) über ein erstes elastisches Element (101) derart ein, dass das Steuerelement (3) bei einer Schwenkbewegung des Betätigungselementes (35) mitgenommen wird und das Betätigungselement (35) seine Schwenkbewegung unter Deformation des elastischen Elementes (101) fortsetzen kann, wenn eine weitere Schwenkbewegung des Steuerelementes (3) durch den Endanschlag (E) verhindert wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆，其被设计和提供用于促动机动车部件，具有枢转地安装促动件的调整装置; 具有力传递元件，利用该一调整力可在致动元件被引入，使得该枢转; 以及可与具有耦合到所述致动元件的输入端的下游调节部件配合，枢转地安装的控制。根据本发明，端部止挡（E）是所述控制元件（3）被分配，这限制了控制元件（3）的最大枢转角，并且所述致动元件（35）作用在控制元件上（3）经由第一弹性部件（101），使得被驱动的致动元件（35）和所述致动元件（35）的枢转运动过程中，控制元件（3），其枢转运动可以继续与弹性元件（101）在由所述端部止动控制元件（3）的进一步的旋转运动（e）中防止变形是。

6. 发明申请

WO2006007809A1 KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：汽车座椅
公开(公告)号：WO2006007809A1
公开(公告)日：2006-01-26
申请号：PCT/DE2005/001123
申请日：2005-06-20
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , HOFMANN, Jochen , KRÖNER, Gregor , QUAST, Ingo
发明人： HOFMANN, Jochen , KRÖNER, Gregor , QUAST, Ingo
IPC分类号： B60N2/12
CPC分类号： B60N2/43 , B60N2/085
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzgestell; einer Rückenlehne, die schwenkbar an dem Sitzgestell gelagert und in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzgestells vorklappbar ist; einer Schienenlängsführung, mit der das Sitzgestell zur Einstellung der Sitzlängsposition in Schienenlängsrichtung (L) bewegbar ist und einer Feststellvorrichtung (5) zum Arretieren der Schienenlängsführung in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition mit mindestens einem beweglich gelagerten Sperrelement, dem eine entlang der Schienenlängsrichtung (L) erstreckte Verriegelungsschiene mit einer Mehrzahl entlang der Schienenlängsrichtung (L) hintereinander angeordneter Verriegelungsstellen zugeordnet ist, mit denen das Sperrelement zur Verriegelung der Schienenlängsführung in Eingriff bringbar ist. Des Weiteren umfasst der Kraftfahrzeugsitz einen gemeinsam mit dem Sitzgestell in Schienenlängsrichtung (L) bewegbaren Koppelmechanismus (7), der die Feststellvorrichtung (5) entriegelt, wenn die Rückenlehne auf die Sitzfläche vorgeklappt ist; eine Memory-Einrichtung, mittels der das Sitzgestell bei einer Bewegung in Schienenlängsrichtung (L) automatisch in einer vorgebbaren, als Memory-Position definierten Sitzlängsposition angehalten werden kann; Einstellmittel (1) der Memory-Einrichtung, mit denen die Memory-Position in Schienenlängsrichtung (L) einstellbar ist und eine Verriegelungsvorrichtung der Memory-Einrichtung zum Verriegeln einer eingestellten Memory-Position. Der Kraftfahrzeugsitz ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln der Memory-Einrichtung ein Verriegelungselement (2) aufweist, das mit mindestens einer Verriegelungsstelle der der Feststellvorrichtung (5) zugeordneten Verriegelungsschiene in Eingriff bringbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆座椅的座椅框架; 可枢转地安装在座椅框架上，并且朝向所述座椅框架的座椅表面向前折叠的靠背; 纵向导轨与用于调节在轨道纵向方向（L）所述座椅的纵向位置在座椅框架是可动和锁定装置（5）锁定在与至少一个可移动地预先设定的座椅的纵向位置的纵向导轨安装锁定元件到其上沿延伸的锁定导轨轨道纵向方向（L）形成有多个沿所述纵向导轨方向（L）连续排列锁定点，利用该用于锁定纵向导轨的锁定元件接合相关联。此外，车辆座椅包括座椅在纵向方向（L）移动的联接机构（7）的轨道，其解锁锁定装置一起框架（5）当靠背向前折叠到座椅表面; 借助于一个存储器装置，该装置的座椅框架可以在可预定的纵向导轨方向（L）移动的过程中被自动停止，定义为存储器位置的座椅的纵向位置; 设定装置（1）与在轨道纵向方向（L）的存储位置是可调节的存储装置和存储装置的用于锁定的一组存储位置的锁定装置的。机动车辆座椅的特征在于，所述锁定装置包括用于锁定所述存储装置中，与（5）的锁定轨接合相关联的锁定装置中的至少一个锁定点的锁定元件（2）。

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