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    • 2. 发明申请
    • KRAFTFAHRZEUGSITZ
    • 汽车座椅
    • WO2006007809A1
    • 2006-01-26
    • PCT/DE2005/001123
    • 2005-06-20
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURGHOFMANN, JochenKRÖNER, GregorQUAST, Ingo
    • HOFMANN, JochenKRÖNER, GregorQUAST, Ingo
    • B60N2/12
    • B60N2/43B60N2/085
    • Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzgestell; einer Rückenlehne, die schwenkbar an dem Sitzgestell gelagert und in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzgestells vorklappbar ist; einer Schienenlängsführung, mit der das Sitzgestell zur Einstellung der Sitzlängsposition in Schienenlängsrichtung (L) bewegbar ist und einer Feststellvorrichtung (5) zum Arretieren der Schienenlängsführung in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition mit mindestens einem beweglich gelagerten Sperrelement, dem eine entlang der Schienenlängsrichtung (L) erstreckte Verriegelungsschiene mit einer Mehrzahl entlang der Schienenlängsrichtung (L) hintereinander angeordneter Verriegelungsstellen zugeordnet ist, mit denen das Sperrelement zur Verriegelung der Schienenlängsführung in Eingriff bringbar ist. Des Weiteren umfasst der Kraftfahrzeugsitz einen gemeinsam mit dem Sitzgestell in Schienenlängsrichtung (L) bewegbaren Koppelmechanismus (7), der die Feststellvorrichtung (5) entriegelt, wenn die Rückenlehne auf die Sitzfläche vorgeklappt ist; eine Memory-Einrichtung, mittels der das Sitzgestell bei einer Bewegung in Schienenlängsrichtung (L) automatisch in einer vorgebbaren, als Memory-Position definierten Sitzlängsposition angehalten werden kann; Einstellmittel (1) der Memory-Einrichtung, mit denen die Memory-Position in Schienenlängsrichtung (L) einstellbar ist und eine Verriegelungsvorrichtung der Memory-Einrichtung zum Verriegeln einer eingestellten Memory-Position. Der Kraftfahrzeugsitz ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln der Memory-Einrichtung ein Verriegelungselement (2) aufweist, das mit mindestens einer Verriegelungsstelle der der Feststellvorrichtung (5) zugeordneten Verriegelungsschiene in Eingriff bringbar ist.
    • 本发明涉及一种机动车辆座椅的座椅框架; 可枢转地安装在座椅框架上,并且朝向所述座椅框架的座椅表面向前折叠的靠背; 纵向导轨与用于调节在轨道纵向方向(L)所述座椅的纵向位置在座椅框架是可动和锁定装置(5)锁定在与至少一个可移动地预先设定的座椅的纵向位置的纵向导轨安装锁定元件到其上沿延伸的锁定导轨轨道纵向方向(L) 形成有多个沿所述纵向导轨方向(L)连续排列锁定点,利用该用于锁定纵向导轨的锁定元件接合相关联。 此外,车辆座椅包括座椅在纵向方向(L)移动的联接机构(7)的轨道,其解锁锁定装置一起框架(5)当靠背向前折叠到座椅表面; 借助于一个存储器装置,该装置的座椅框架可以在可预定的纵向导轨方向(L)移动的过程中被自动停止,定义为存储器位置的座椅的纵向位置; 设定装置(1)与在轨道纵向方向(L)的存储位置是可调节的存储装置和存储装置的用于锁定的一组存储位置的锁定装置的。 机动车辆座椅的特征在于,所述锁定装置包括用于锁定所述存储装置中,与(5)的锁定轨接合相关联的锁定装置中的至少一个锁定点的锁定元件(2)。
    • 4. 发明申请
    • VORRICHTUNG ZUR SITZTIEFENVERSTELLUNG EINES KRAFTFAHRZEUGSITZES
    • 装置用于机动车辆座椅的座椅深度调整
    • WO2007090642A1
    • 2007-08-16
    • PCT/EP2007/001072
    • 2007-02-08
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURGHOFMANN, JochenKRÖNER, Gregor
    • HOFMANN, JochenKRÖNER, Gregor
    • B60N2/02
    • B60N2/0284
    • Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sitztiefenverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem gegenüber dem Sitzunterteil (1) des Kraftfahrzeugsitzes im wesentlich in Fahrtrichtung bewegbaren Sitztief enverstellteil (2) , einer Antriebseinrichtung für das Sitztief enverstellteil (2) sowie einer Nachführvorrichtung (5) für einen das Sitztief enverstellteil (2) umspannenden Polsterstoff . Die das Sitztiefenverstellteil (2) antreibende Verstelleinheit (4) sowie die Nachführvorrichtung (5) für den Polsterstoff bilden eine bauliche und funktionelle Einheit, die die Sitztiefenverstellung des Kraftfahrzeugsitzes in einfacher Weise vormontierbar, sehr kompakt aufbaubar und leicht an die Gegebenheiten eines Kraftfahrzeugsitzes anpassbar macht.
    • 本发明涉及一种装置,用于调节机动车辆座椅的座椅深度与相对于所述座椅下部分(1)的机动车辆座椅在座椅深度调节部分(2),用于将座椅深度调节部的驱动装置的方向基本上移动的(2)和用于座椅深度调节部分的跟踪装置(5)的 跨越(2)装饰面料。 座椅深度调节部分(2)驱动调节单元(4)和所述跟踪装置(5),用于衬垫材料形成可被预装配使得车辆座椅的座椅深度调节以简单的方式的结构和功能单元,一个非常紧凑的建立和容易地适用于机动车辆座椅的情况。
    • 8. 发明申请
    • KRAFTFAHRZEUGSITZANORDNUNG
    • 汽车座椅安排
    • WO2006122521A2
    • 2006-11-23
    • PCT/DE2006/000819
    • 2006-05-08
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURGQUAST, IngoHOFMANN, Jochen
    • QUAST, IngoHOFMANN, Jochen
    • B60N2/20B60N2/22B60N2/225
    • B60N2/123
    • Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugsitzanordnung mit einem Sitzgestell, einer Rückenlehne, die einerseits in einem Gebrauchsbereich in verschiedene Gebrauchspositionen unterschiedlicher Lehnenneigung bringbar ist, in denen sie zum Abstützen des Rückens eines Sitzbenutzers dient, und die andererseits aus dem Gebrauchsbereich heraus in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzgestells vorklappbar ist, einer Verstelleinrichtung zur Einstellung der Lehnenneigung in dem Gebrauchsbereich, einem Exzenter der Verstelleinrichtung, über den ein Verstellmoment zum Verstellen der Lehnenneigung in die Verstelleinrichtung einleitbar ist, einer Taumelwelle, die einerseits derart mit dem Exzenter gekoppelt ist, dass sie bei Betätigung des Exzenters durch Einleitung eines Drehmomentes eine Taumelbewegung ausführt, und die andererseits derart mit der Rückenlehne gekoppelt ist, dass eine Taumelbewegung der Taumelwelle eine Verstellung der Lehnenneigung bewirkt, einer Längsführung, mittels der eine Längsposition des Sitzgestells einstellbar ist, einer Feststellvorrichtung zum Arretieren der Längsführung in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition, einem Koppelmechanismus, über den die Feststellvorrichtung derart mit der Rückenlehne gekoppelt ist, dass bei einem Vorklappen der Rückenlehne auf die Sitzfläche die Feststellvorrichtung entriegelt werden kann, einem lehnenseitigen Betätigungselement des Koppelmechanismus, das bezüglich der Taumelwelle drehbar gelagert ist und das beim Vorklappen der Rückenlehne auf die Sitzfläche durch ein an der Rückenlehne vorgesehenes Auslöseelement betätigt wird, um die Feststellvorrichtung zu entriegeln. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Betätigungselement (3) derart bezüglich der Taumelwelle (2) gelagert ist, dass die Taumelwelle (2) und das Betätigungselement (3) zusätzlich mit einer Bewegungskomponente in radialer Richtung bezogen auf die Taumelwelle (2) relativ zueinander bewegbar sind.
    • 本发明涉及一种具有座椅框架,靠背,在一方面的范围内使用不同的靠背倾斜的不同位置使用可带来了交通工具座椅组件,其中用于支撑座椅使用者的背部,并在另一方面从使用区域外朝向座椅框架的座面 向前折叠,用于在使用中的范围内,一个偏心通过该用于调节靠背倾斜度的调节扭矩可以被引入到调整,一个摆动轴,所述调节装置的调节靠背角度的调节装置,一方面在耦合到所述偏心,它这样的方式,在所述偏心轮的致动 通过引入的转矩进行摇摆运动,并且是在耦合到所述靠背的方式。另一方面,所述摇摆轴的结果在靠背角度的调节的摆动运动,一个纵向导向借助于该 座椅框架的一个纵向位置是可调节的,用于锁定在一个预先设定的座椅的纵向位置的纵向引导的锁定装置,连接机构,通过该锁定装置,以便联接到靠背,使得锁定装置能够折叠靠背于所述座椅时被释放,斜倚 致动联接机构,其可旋转地安装成相对于该摆动轴和该折叠通过提供解锁的定影装置的靠背释放元件上的靠背当就座表面上操作的元件。 根据本发明,提供的是所述致动元件(3)被安装在这样的方式相对于所述的摆动轴(2),该摆动轴(2)和致动元件(3)被附加地覆盖在摆动轴的径向方向上的运动的部件(2)相对于彼此可动的 ,
    • 9. 发明申请
    • VERSTELLGETRIEBE FÜR EINE VERSTELLEINRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGS
    • 变速器调整用机动车
    • WO2010018172A1
    • 2010-02-18
    • PCT/EP2009/060384
    • 2009-08-11
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURGKRÖNER, GregorSÜß, MatthiasHOFMANN, JochenNEUMANN, Guido
    • KRÖNER, GregorSÜß, MatthiasHOFMANN, JochenNEUMANN, Guido
    • F16H57/12B60N2/02B60N2/06
    • F16H25/20B60N2/0232B60N2/067B60N2002/0236F16H1/16F16H57/022F16H57/039F16H2025/209F16H2057/02095F16H2057/0235F16H2057/125Y10T29/4998Y10T74/19565
    • Ein Verstellgetriebe (1) für eine Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einem Getriebegehäuse (2), einem im Getriebegehäuse (2) angeordneten Antriebsrad (5) mit beidseitig des Antriebsrades (5) ausgebildeten Lagerbünden (51, 52), einem in dem Getriebegehäuse (2) angeordneten und mit dem Antriebsrad (5) kämmenden Abtriebsrad (6), dessen Achse im Wesentlichen senkrecht zur Achse des Antriebsrades (5) ausgerichtet ist, ist gekennzeichnet durch ein einteiliges Getriebegehäuse (2) mit einer ersten Gehäusekammer (21) zur Aufnahme des Antriebsrades (5) und einer zweiten Gehäusekammer (22) zur Aufnahme des Abtriebsrades (6), eine in der ersten Gehäusekammer (21) ausgebildete Lagerstelle zur Aufnahme eines ersten Lagerbundes (51) des Antriebsrades (5) und eine in der zweiten Gehäusekammer (22) ausgebildete Lagerstelle zur Aufnahme eines ersten Lagerbundes (61) des Abtriebsrades (6) und axial verstellbare Lagerbuchsen (3, 4) mit den Innendurchmessern der Gehäusekammern (21, 22) angepassten zylinderförmigen Buchsen (30, 40) zum Zentrieren von zweiten Lagerbünden (52, 62) des Antriebsrades (5) und des Abtriebsrades (6).
    • 一种用于具有传动装置壳体的机动车的调节装置的调节机构(1)(2),在齿轮箱设置在一个(2)的驱动轮(5)形成在驱动车轮的两侧(5)的轴承环(51,52),一个在所述齿轮壳体(2) 布置并且与所述驱动轮(5)啮合的从动齿轮(6),其轴的取向基本上垂直于所述驱动轮(5),其特征在于由一单件齿轮壳体的所述轴线(2)具有用于接收所述驱动轮的第一收容室(21)( 5)和用于接收在形成支承点,用于接收所述驱动轮的第一容纳腔21)的输出轮(6),一个(第二容纳腔(22)(5))形成的第一轴承环(51)和一个(在第二容纳腔22 支承点用于接收输出轮(6)和第一轴承环的轴向调节的轴承衬套(61)(3,4)的壳体腔室(21内的直径,22 )方便圆柱形衬套(30,40),用于定心的第二轴承环驱动轮(5)和从动轮(52,62)(6)。