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1. 发明申请

WO2012116793A1 TÜRGRIFFEINHEIT FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：门把手单元用于车辆
公开(公告)号：WO2012116793A1
公开(公告)日：2012-09-07
申请号：PCT/EP2012/000793
申请日：2012-02-24
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, HALLSTADT , HERTHAN, Bernd , BÜCKER, Rolf , SCHNETTER, Sebastian
发明人： HERTHAN, Bernd , BÜCKER, Rolf , SCHNETTER, Sebastian
IPC分类号： E05B65/20 , E05B1/00 , E05B17/22
CPC分类号： E05B85/16 , E05B79/06 , E05B81/77
摘要： Es wird eine einfach montierbare Türgriffeinheit (1) für ein Fahrzeug, mit einem eine elektrische oder elektronische Komponente (19) umfassenden Türgriff (2), sowie mit einem zur Halterung des Türgriffs (2) an einer Fahrzeugtür dienenden Lagereinsatz (3) angegeben. Die Türgriffeinheit (1) umfasst eine zur Kontaktierung der Komponente (19) dienende Kontakteinrichtung (21), die ein griffseitiges Kontaktelement (30) sowie ein türseitiges Kontaktelement (31) aufweist. Eines der Kontaktelemente (30;31) ist dabei aus einem zapfenförmigen Trägerkörper (32) gebildet, an dessen Außenfläche mindestens zwei Kontaktflächen (38,38a,38b) ausgebildet sind, während das andere Kontaktelement (31;30) durch einen hohlen Gehäusekörper (50) gebildet ist, in dessen Inneren zu jeder Kontaktfläche (38, 38a, 38b) eine korrespondierende Kontaktfeder (72, 72a) aufgenommen ist. Der zapfenförmige Trägerkörper (32) ist derart in den Gehäusekörper (50) einschiebbar bzw. eingeschoben, dass jede Kontaktfläche (38, 38a, 38b) mit der korrespondierenden Kontaktfeder (72, 72a) in Kontakt kommt. In alternativer Ausführung sind die Kontaktfedern (90) dem zapfenförmigen Trägerkörper (32) zugeordnet, während die Kontaktflächen (91) an der Innenfläche des Gehäusekörpers (50) ausgebildet sind.
摘要翻译：（2）服务到车门支承插件（3）提供了一种易于组装的门把手装置（1）一种用于车辆，具有一个电气或电子元件（19），其包括门手柄（2），并用一用于保持门把手。门把手单元（1）包括服务用于具有手柄侧接触构件（30）和门侧接触构件（31）的部件（19）接触的装置（21）相接触。一个接触元件（30; 31）为（32）由一个栓形载体体的形成，在其外表面上的至少两个接触区（38,38a和38b）形成，而另一接触元件（31; 30）（由中空壳体50 ）形成在内部，以每个接触表面（38，38A，38B）具有一个相应的接触弹簧（72，72A）被容纳。销形支撑体（32）在所述壳体主体（50）插入或可插入这样的方式，每一个接触面（38，38A，38B）与相应的触点弹簧（72，72A）抵接。在一个替代实施例中，接触弹簧（90）与所述销形支撑体（32）相关联，而形成在壳体主体（50）的内表面上的接触表面（91）。

2. 发明申请

WO2013064234A1 BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BETÄTIGEN EINER SCHLIESSVORRICHTUNG EINES FAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：控制装置及方法用于驱动车辆的闭幕
公开(公告)号：WO2013064234A1
公开(公告)日：2013-05-10
申请号：PCT/EP2012/004515
申请日：2012-10-29
申请人： BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH & CO.KG , SCHNETTER, Sebastian , BUCKER, Rolf
发明人： SCHNETTER, Sebastian , BUCKER, Rolf
IPC分类号： F16C1/10 , E05B7/00 , E05B65/20
CPC分类号： E05C3/16 , E05B77/06 , E05B79/20 , E05B85/16 , F16C1/10 , F16C11/0619 , F16C2350/52 , Y10T292/57
摘要： Eine Betätigungsvorrichtung zum Betätigen einer Schließvorrichtung eines Fahrzeugs umfasst ein verstellbares Griffteil und ein mit dem Griffteil gekoppeltes Betätigungselement, das durch Verstellen des Griffteils zum Betätigen der Schließvorrichtung bewegbar ist. Dabei ist eine mit dem Betätigungselement (25) wirkverbundene Sicherungsvorrichtung (4) vorgesehen, die ein Masseelement (41 ) und eine Sperreinrichtung (42, 42', 42", 42"') aufweist, wobei das Masseelement (41 ) an einem mit dem Betätigungselement (25) verbundenen, bei einem Verstellen des Griffteils (20) zusammen mit dem Betätigungselement (25) bewegten Übertragungsmittel (40, 300) angeordnet ist und in einem normalen Betriebszustand bei einer Bewegung des Betätigungselements (25) das Masseelement (41 ) und die Sperreinrichtung (42, 42', 42", 42"') entlang einer Verstellrichtung (V3, V4) relativ zueinander bewegbar sind und in einem außergewöhnlich belasteten Zustand, in dem das Masseelement (41 ) und die Sperreinrichtung in eine Richtung (S1, S2) quer zur Verstellrichtung (V3, V4) relativ zueinander verschoben sind, eine Relativbewegung des Masseelements (41 ) und der Sperreinrichtung (42, 42', 42", 42"') entlang der Verstellrichtung (V3, V4) derart gesperrt ist, dass das Betätigungselement (25) nicht zum Betätigen der Schließvorrichtung (3) bewegbar ist. Auf diese Weise werden eine Betätigungsvorrichtung und ein Verfahren zum Betätigen einer Schließvorrichtung geschaffen, die auf zuverlässige Weise eine ungewollte Betätigung der Schließvorrichtung in einem Crashfall verhindern.
摘要翻译：用于致动车辆的闭合装置，其包括可调节的抓握部分和加上其是由用于操作所述封闭装置移动把手部分可动手柄部分致动元件的致动装置。这里，与所述致动元件（25）可操作地连接的安全装置（4）提供一种在一个与一个质量元件（41）和锁定装置（42，42”，42”，42" '），其中所述质量构件（41）所述手柄部分（20）的调整过程中与所述致动元件移动到一起致动相关联的元件（25），（25）传动装置（40，300）的致动元件（25），所述质量构件（41）的移动期间被设置在一个正常工作状态和沿调节方向（V3，V4）的锁定装置（42，42”，42”，42" '）相对于彼此可移动，并在一个非常加载状态，其中所述质量元件（41）和锁定在一个方向是指（S1，S2 ）横向（向调整V3，V4）相对于彼此移位，所述质量元件（41）的沿所述调整方向的相对运动和所述锁定装置（42，42”，42”，42" '）（V3，V4），被锁定在这样的方式赌注 ätigungselement（25）（3）不是用于操作关闭装置可移动的。以这种方式，提供了一种致动装置，并用于致动封闭装置的方法，其可靠地防止闭合装置的不希望的致动在碰撞情况下。

3. 发明申请

WO2013072012A2 TÜRGRIFFANORDNUNG ZUM BETÄTIGEN EINES TÜRSCHLOSSES EINES FAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：用于操作车辆门锁的门把手布置
公开(公告)号：WO2013072012A2
公开(公告)日：2013-05-23
申请号：PCT/EP2012/004514
申请日：2012-10-29
申请人： BROSE SCHLIESSSTSTELE GMBH & CO. KG , SCHNETTER, Sebastian , BUCKER, Rolf
发明人： SCHNETTER, Sebastian , BUCKER, Rolf
IPC分类号： E05B7/00
CPC分类号： E05B15/04 , E05B77/06 , E05B77/42 , E05B85/16
摘要： Eine Türgriffanordnung zum Betätigen eines Türschlosses eines Fahrzeugs umfasst einen Lagerbügel, ein an dem Lagerbügel angeordnetes Griffteil, das zum Betätigen des Türschlosses aus einer Ausgangsstellung in eine ausgelenkte Stellung verstellbar ist, ein an dem Lagerbügel angeordnetes Betätigungselement, das derart mit dem Griffteil gekoppelt ist, dass bei einem Verstellen des Griffteils aus der Ausgangsstellung in die ausgelenkte Stellung das Betätigungselement zum Betätigen des Türschlosses betätigt wird, und ein an dem Lagerbügel angeordnetes Federelement zum Bereitstellen einer Rückstellkraft zum Rückstellen des Griffteils aus der ausgelenkten Stellung in die Ausgangsstellung. Zudem ist vorgesehen, dass das Federelement (4) einen einen Hebelarm (x, x') ausbildenden Federarm (41, 44) aufweist, der mit dem Betätigungselement (23, 24, 25) in Anlage ist und auf das Betätigungselement (23, 24, 25) einwirkt, wobei die Länge des Hebelarms (x, x') sich bei einer Betätigung des Betätigungselements (25) ändert. Auf diese Weise wird eine Türgriffanordnung bereitgestellt, die eine hinreichende Vorspannkraft zum Halten des Griffteils in seiner Ausgangsstellung sowie zum Zurückstellen des Griffteils aus seiner ausgelenkten Stellung in die Ausgangsstellung zur Verfügung stellt und gleichzeitig einen durch einen Nutzer als haptisch angenehm empfundenen Verlauf einer Betätigungskraft zum Auslenken des Griffteils aus seiner Ausgangsstellung in die ausgelenkte Stellung bereitstellt.
摘要翻译：
叔导航用途rgriffanordnung投注＆AUML;术语为T导航的车辆的使用rschlosses包括Lagerb HILL，一个在Lagerb HILL布置手柄构件投注＆AUML;吨导航用途rschlosses的术语从起始位置在偏转位置是可调节的，所述Lagerb导航使用致动元件，其被如此连接到手柄部分的一个，当从初始位置的手柄部分的所述偏转位置中，BET＆AUML ;;凝胶设置赌注＆调整AUML用于投注＆AUML致动元件;吨导航用途rschlosses的术语以及布置在轴承支架上的弹簧构件，用于提供恢复力以将手柄构件从偏转位置返回到原始位置。此外，它提供了所述弹簧元件（4）包括一个杠杆臂（X，X“），形成弹簧臂（41，44），其与所述赌注＆AUML;在接触致动元件（23，24，25）和贝特＆AUML;致动元件（23,24,25），其中杆臂（x，x'）的长度在致动床单元（25）时改变。以这种方式，一个T＆uuml;提供rgriffanordnung，在其初始位置和上祖尔导航使用足够作用力保持手柄部分; ckstellen把手部件从其偏转位置到起始位置available.??The导航用途电源提供，同时使一个由作为愉快的接触用户感知用于将手柄部分偏离其偏转位置的初始位置的弹簧力的过程提供。

4. 发明申请

WO2008101531A1 VERBINDUNGSELEMENT SOWIE VERBINDUNGSANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：连接器和连接装置
公开(公告)号：WO2008101531A1
公开(公告)日：2008-08-28
申请号：PCT/EP2007/010274
申请日：2007-11-27
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. , SCHLECHTRIEMEN, Martin , SCHNETTER, Sebastian , WEBER, Horst , HERZOG, Peter , HEPPNER, Mathias , HÜLSEBUSCH, Thomas
发明人： SCHLECHTRIEMEN, Martin , SCHNETTER, Sebastian , WEBER, Horst , HERZOG, Peter , HEPPNER, Mathias , HÜLSEBUSCH, Thomas
IPC分类号： F16B5/06 , F16B21/02
CPC分类号： F16B21/02 , F16B21/086
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (12,12') zur mechanischen Verbindung wenigstens zweier Bauteile, insbesondere zweier Bauteile einer Kraftfahrzeugtür, mit einem Anlagebund (16) zur Anlage an ein erstes Bauteil (14,14'), mit einem Querriegel (42), der Anlageflanken (44) zur Anlage an einem zweiten Bauteil und zur Verspannung dieses gegen das erste Bauteil (14,14') in einer verdrehten Endmontageposition aufweist, und mit einem den Querriegel (42) tragenden Schaftabschnitt (30) zur verdrehbaren Durchführung durch korrespondierende Öffnungen in den Bauteilen. Dabei ist ein Mittel zur Befestigung an dem ersten Bauteil (14,14') in einer definierten Vormontageposition vorgesehen. Weiter betrifft die Erfindung eine entsprechende Verbindungsanordnung (10) umfassend wenigstens zwei jeweils einen Durchbruch (15) aufweisende Bauteile (14,14') sowie ein derartiges Verbindungselement (12,12'), wobei das Verbindungselement (12,12') in einer Vormontageposition am ersten Bauteil (14,14') gehalten ist.
摘要翻译：本发明涉及“的至少两种组分与第一组分的机械连接，特别是机动车辆的门的两个组成部分，与邻接轴环（16），用于接合（14,14的连接元件（12,12）”），具有横向螺栓（42），具有支承侧面（44），用于与第二构件接合和用于通过相应的开口可转动地承载夹紧后者靠第一部件（14,14“）以扭曲最终装配位置，并携带的横螺栓（42），轴部（30）在组件。这里，提供了一种用于附连到在限定的预装配位置的第一部件（14,14“）的装置。本发明还涉及一种相应的化合物，其包含装置（10）的至少两个中的每个壳体中的开口（15），其具有构件（14,14“）和这种连接元件（12,12”在预组装），所述连接元件（12,12“）被保持在第一部件（14,14“）上。

5. 发明申请

WO2006063565A1 FENSTERROLLO FÜR EIN FAHRZEUGFENSTER 审中-公开
标题翻译： WINDOW失明车窗
公开(公告)号：WO2006063565A1
公开(公告)日：2006-06-22
申请号：PCT/DE2005/002225
申请日：2005-12-05
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , KRÜGER, Harald , STAMMBERGER, Werner , SCHNETTER, Sebastian
发明人： KRÜGER, Harald , STAMMBERGER, Werner , SCHNETTER, Sebastian
IPC分类号： B60J1/20
CPC分类号： B60J1/2027 , B60J1/2086
摘要： Die Erfindung betrifft ein Fensterrollo für ein Fahrzeugfenster, das von einem umlaufenden Fensterrahmen mit einer unteren, oberen und seitlichen Fensterrahmenkante begrenzt ist, mit einer Rollobahn, deren umlaufender Rollobahnrand einen an einer drehbar gelagerten Wickelwelle befestigten Abschnitt und einen von der Wickelwelle entfernten Abschnitt aufweist, mit zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Führungsschienen, in denen mit dem von der Wickelwelle entfernten Abschnitt des Rollobahnrandes verbundene Gleitelemente mittels druck- und/oder biegesteifer, mit einer Antriebseinrichtung verbundener Betätigungsmittel längsverschiebbar geführt sind. Erfindungsgemäß ist eine mit der Antriebseinrichtung verbundene Einrichtung zum Längenausgleich der druck- und/oder biegesteifen Betätigungsmittel (11, 12) vorgesehen.
摘要翻译：本发明涉及一种遮光帘用于由具有下限，上限和横向窗框边缘的周向窗框界定的车窗，有盲片，圆周卷帘边缘具有附连到可旋转地安装卷绕轴部分和从所述卷绕轴部分的远程的位置处，与两个基本上相互平行的导轨，在其与从卷帘边缘的滑动元件的卷绕轴部分的端部通过远程的压力和/或多个刚性与驱动装置相关联的致动装置的装置沿纵向可移动地引导相关联。根据本发明，连接到驱动装置，用于将压力和/或刚性的致动装置（11，12）设置的长度补偿。

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