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1. 发明申请

WO2019096774A2 EASY-ENTRY-FAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2019096774A2
公开(公告)日：2019-05-23
申请号：PCT/EP2018/081054
申请日：2018-11-13
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG
发明人： HANDIGOL, Umesh , HARTMANN, Ulf
IPC分类号： B60N2/12
CPC分类号： B60N2/12 , B60N2/0232 , B60N2/1615 , B60N2/1625 , B60N2/181 , B60N2/1814 , B60N2/1821 , B60N2/1835
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, der Folgendes umfasst: ein Sitzteil, das einen Sitzrahmen aufweist; ein Rückenlehnenteil, das schwenkbar an dem Sitzteil abgestützt ist; eine Sitzbasis zum Abstützen des Sitzteils und einen Easy-Entry-Mechanismus zum Verlagern des Sitzteils und des Rückenlehnenteils bezüglich der Sitzbasis zumindest entlang einer Längsachse zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Easy-Entry-Stellung, wobei der Easy-Entry-Mechanismus Folgendes umfasst: mindestens einen Arm, der schwenkbar mit dem Sitzrahmen verbunden ist und an einer ersten Stelle schwenkbar mit der Sitzbasis verbunden ist; und mindestens ein Drehschubgelenk zum Abstützen des Sitzrahmens auf der Sitzbasis aan einer zweiten Stelle, wobei die erste Stellung entlang der Längsachse von der zweiten Stellung beabstandet ist; oder wobei der Easy-Entry-Mechanismus mindestens ein Easy-Entry-Verbindungsglied umfasst, das schwenkbar an der Sitzbasis montiert ist und schwenkbar mit einem Höheneinstellungsverbindungsglied eines Höheneinstellungsmechanismus verbunden ist, wobei das Höheneinstellungsverbindungsglied das Easy-Entry-Verbindungsglied mit einem zwischen dem Rahmenelement und einem anderen Rahmenelement des Sitzrahmens angeordneten Querträger verbindet.

2. 发明申请

WO2019007804A1 FLÄCHENANORDNUNG MIT EINER MEHRZAHL VON FLÄCHENELEMENTEN ZUR AUSBILDUNG EINER FLÄCHE IN EINEM FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019007804A1
公开(公告)日：2019-01-10
申请号：PCT/EP2018/067426
申请日：2018-06-28
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG
发明人： BAUMECKER, Matthias
IPC分类号： B60N3/00 , A47B1/06
摘要： Eine Flächenanordnung (1) für ein Fahrzeug, die eine Fläche (T) ausbildet und verstellbar an einer Fahrzeugbaugruppe (2) angeordnet ist, weist eine Mehrzahl von Flächenelementen (10) auf, die zum Ausbilden der Fläche (T) aneinander angereiht und aneinander abgestützt sind, wobei die Flächenelemente (10) zum Verstellen der Fläche (T) verstellbar sind und zumindest eines der Flächenelemente (10) ein Polsterelement (16) aufweist. Auf diese Weise wird eine Flächenanordnung bereitgestellt, die zur Bereitstellung von (gegebenenfalls flexibel einstellbaren) Flächen in einem Fahrzeug verwendet werden kann.

3. 发明申请

WO2018172338A1 FAHRZEUGSITZ MIT BESCHLAGANORDNUNG UND SPERRVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018172338A1
公开(公告)日：2018-09-27
申请号：PCT/EP2018/056992
申请日：2018-03-20
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG
发明人： PRAUSE, Markus
IPC分类号： B60N2/235 , B60N2/36 , B60N2/42 , B60N2/433 , B60N2/68 , B60N2/28 , B60N2/30
摘要： Die Erfindung betrifft insbesondere einen Fahrzeugsitz (F), mit einem Sitzuntergestell (U) und einer relativ hierzu um eine Lehnenschwenkachse (D) schwenkbar gelagerten Rückenlehne (R), deren Neigung bezüglich des Sitzuntergestells (U) in einem Komfortbereich durch Schwenken um die Lehnenschwenkachse (D) einstellbar ist, wobei eine Beschlaganordnung (1) vorgesehen ist, mittels der die Rückenlehne (R) in einer im Komfortbereich eingenommenen Verstellposition arretiert ist und die betätigbar ist, um die Rückenlehne (R) zu verstellen. Es ist vorgeschlagen, dass die Beschlaganordnung (1) an einer ersten von zwei Lehnenlängsseiten der Rückenlehne (R) vorgesehen ist und abseits der ersten Lehnenlängsseite eine Sperrvorrichtung (2) vorgesehen ist, die für das Sperren der Rückenlehne (R) gegen ein Schwenken um die Lehnenschwenkachse (D) über den Komfortbereich hinaus in einem Crash-Fall vorgesehen ist und die mit der Beschlaganordnung (1) gekoppelt ist, um bei einer Betätigung der Beschlaganordnung (1) zur Verstellung der Rückenlehne (R) über den Komfortbereich hinaus auch die Sperrvorrichtung (2) zu betätigen und durch die Betätigung der Beschlaganordnung (1) eine über die Sperrvorrichtung (2) bereitgestellte Verriegelung zu lösen.

4. 发明申请

WO2018149623A1 ABLAGEANORDNUNG FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018149623A1
公开(公告)日：2018-08-23
申请号：PCT/EP2018/052060
申请日：2018-01-29
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG
发明人： BECKER, Lucas , MERK, Johannes , BAUMANN, Tobias , BLUM, Philipp Franz
IPC分类号： B60N3/00 , A47B1/06
摘要： Eine Ablageanordnung (1) für ein Fahrzeug bildet eine Ablagefläche (T) aus und ist zu einer Fahrzeugbaugruppe (2) verstellbar. Die Ablageanordnung (1) weist eine Mehrzahl von Lamellenelementen (10) auf, die in einer eingefahrenen Stellung an der Fahrzeugbaugruppe (2) aufgenommen und dazu zueinander schwenkbar sind, wobei die Lamellenelemente (10) entlang einer Bewegungsrichtung (B) zu der Fahrzeugbaugruppe (2) bewegbar sind, um die Lamellenelemente (10) aus der eingefahrenen Stellung in eine ausgefahrene Stellung zu überführen, in der die Lamellenelemente (10) derart aneinander abgestützt sind, dass die Lamellenelemente (10) die Ablagefläche (T) ausbilden. Auf diese Weise wird eine Ablageanordnung für ein Fahrzeug zur Verfügung gestellt, die bauraumgünstig insbesondere im Bereich eines Armaturenbretts eines Fahrzeugs verwendet werden kann.

5. 发明申请

WO2018141669A1 VERSTELLVORRICHTUNG FÜR DIE BEREITSTELLUNG EINES STAUFACHES MIT EINEM STAURAUM 审中-公开
公开(公告)号：WO2018141669A1
公开(公告)日：2018-08-09
申请号：PCT/EP2018/052059
申请日：2018-01-29
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG
发明人： BAUERNFEIND, Markus , LANG, Fabian , HÖPPEL, Michael , DEINHARD, Volker , STEGERER, Mario
IPC分类号： B60R5/04 , B60N3/00 , B60R7/00 , B60R7/02 , B60R7/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung (V) für die Bereitstellung eines Staufaches mit einem Stauraum (SR), dessen Volumen variabel ist, wobei die Verstellvorrichtung (V) ein Verstellteil (1) umfasst, mittels dem zumindest teilweise eine den Stauraum (SR) begrenzende Wandung definiert ist und das wenigstens zwischen einer Ausgangsposition und mindestens einer Verstellposition verstellbar ist, wobei in der Ausgangsposition des Verstellteils (1) und der Verstellposition des Verstellteils das Volumen des Stauraums (SR) verschieden ist. Erfindungsgemäß umfasst die Verstellvorrichtung (V) für die Verstellung des Verstellteils (1) zwischen der Ausgangsposition und der mindestens einen Verstellposition mindestens eine Gliederkette (2A, 2B, 3A, 3B) mit mehreren Kettengliedern (20, 30) und/oder das Verstellteil (1) ist in eine Verstellposition verstellbar, in der eine Außenseite (1A) des Verstellteils (1), die einer dem Stauraum (SR) zugewandten Innenseite (1B) des Verstellteils (1) gegenüberliegt, eine Ablagefläche als Teil eines mit dem Verstellteil (1) gebildeten Tisches definiert.

6. 发明申请

WO2017149013A1 FAHRZEUGSITZ MIT WENIGSTENS EINEM SIGNALISIERUNGSMITTEL ZUR SIGNALISIERUNG EINER DEFORMATION AN EINEM DEFINIERTEN DEFORMATIONSBEREICH DES SITZRAHMENS 审中-公开
标题翻译：与至少一个信令车辆座位机构信令一株已定义的变形区域的座椅骨架，
公开(公告)号：WO2017149013A1
公开(公告)日：2017-09-08
申请号：PCT/EP2017/054776
申请日：2017-03-01
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG
发明人： KIESER, Sandra , SPANGLER, Martin
IPC分类号： B60N2/427 , B60N2/60 , B60N2/68
CPC分类号： B60N2/42709 , B60N2/6009 , B60N2/68
摘要： Fahrzeugsitz (F), mit einem die Struktur des Fahrzeugsitzes (F) definierenden Sitzrahmen, wobei an wenigstens einem Teil (1, A, B, LH, R, S, SA1, SA2, ST) des Sitzrahmens mindestens ein Deformationsbereich vorgesehen ist, an dem, bei einer unfallbedingten Belastung auf den Sitzrahmen, eine plastische Deformation gezielt zugelassen ist, und der Deformationsbereich in einem bestimmungsgemäß in ein Fahrzeug eingebauten Zustand des Fahrzeugsitzes (F) wenigstens teilweise von einer Polsterung und/oder einer Blende (3) verdeckt ist. An dem Fahrzeugsitz (F) ist wenigstens ein mechanisches oder elektronisches Signalisierungsmittel (2, 2a, 2b, 7a, 7b) vorgesehen, mittels dem eine an dem Deformationsbereich aufgetretene Deformation derart signalisiert wird, dass diese für einen Nutzer ohne separate Entfernung der Polsterung und/oder einer Blende (3) feststellbar ist.
摘要翻译：
车辆座椅（F），具有车辆座椅（F）限定所述座椅框架的结构，其中至少一部分的（1，A，B，LH，R，S，SA1，SA2，ST）座椅框架，一个变形区域至少设置在其上，在座椅框架上的碰撞负荷，塑性变形被选择性地允许和变形区域作为旨在以GIRL ROAD 安装在车辆座椅（F）的车辆状态是至少部分地由填充和/或隔膜（3）覆盖。到车辆座椅（F）是至少一种机械或电子信号的装置（2，2A，2B，7A，7B）的借助于该一个在变形区域变形以这样的方式用信号通知发生提供，这些F导航用途R A用户无需单独除去该衬垫的和/或孔径（3）是可检测的。

7. 发明申请

WO2017129785A1 VERSTELLEINRICHTUNG ZUR LÄNGSVERSTELLUNG EINES FAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译：调整车辆座椅长度的调整装置
公开(公告)号：WO2017129785A1
公开(公告)日：2017-08-03
申请号：PCT/EP2017/051835
申请日：2017-01-27
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG
发明人： HARTLEB, Karsten , TREUBERT, Ingo , IOPPOLO, Leo
IPC分类号： B60N2/07 , F16C33/38 , F16C33/46
CPC分类号： B60N2/0722 , B60N2/07 , B60N2/0702 , B60N2/0705 , F16C29/04 , F16C29/08 , F16C33/3806 , F16C33/3856 , F16C33/3887 , F16C33/4605 , F16C33/4635 , F16C33/467
摘要： Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes Eine Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes umfasset eine obere Schiene (102), die zur Verbindung mit dem Fahrzeugsitz ausgelegt ist und die in Längsrichtung verschiebbar ist, eine feststehende untere Schiene (104), eine Linearführung, die in Längsrichtung zwischen der oberen Schiene und der unteren Schiene vorgesehen ist, wobei die Linearführung ein Lagerelement zur Längsführung und Abstützung der oberen Schiene aufweist. Das Lagerelement umfasst zumindest einen Lagerkäfig (5; 106) mit Rollentaschen (6, 9) und darin aufgenommenen Rollen (7, 8; 108, 109). Die Rollentaschen weisen Rückhaltebereiche (111, 112) zur Führung der Rollen sowohl in einer Längsrichtung als auch in einer Richtung senkrecht zu der Längsrichtung und Aufnahmebereiche (912, 922) zur Aufnahme oder Beseitigung von verschleißbedingten Fremdkörpern oder Materialabrieb auf. Dadurch können Beschädigungen durch Material- oder Beschichtungsabrieb insbesondere beim Einlaufen der Verstelleinrichtung wirkungsvoll reduziert werden.
摘要翻译：
对于L＆AUML调整装置; ngsverstellung的车辆座椅为L＆AUML的调整装置; ngsverstellung的车辆座椅encompasseth，其适于连接到车辆座椅和以L BEAR的上轨道（102）是可移动的纵向方向，固定下部轨道（104），一个Linearf导航使用指南，该指南以L BEAR设置在上轨道和下轨道，其中，所述Linearf导航用途引导为L＆AUML轴承元件之间的纵向方向; ngsf导航用途货币和分区：Abst导航用途估计包括上轨道。支承元件包括至少一个Lagerk＆AUML;无花果（5; 106），其具有滚子袋（6,9）和容纳在其中的辊（7,8; 108，109）。辊口袋有两个在一L＆AUML辊F的导航用途导向R导航用途ckhaltebereiche（111，112）;所述纵向方向和接收区域（912，922），用于接收或消除磨损道;所述纵向方向上和在垂直的方向上的L＆AUML条件Fremdk＆OUML 或材料磨损。可以Besch BEAR结局可以有效地通过材料或涂层的磨损特别的调节行驶期间降低;其特征在于K＆ouml。

8. 发明申请

WO2017060384A1 ASSEMBLY GROUP OF A VEHICLE SEAT COMPRISING A TUBE ELEMENT AND AN ATTACHMENT PART ARRANGED THEREON 审中-公开
标题翻译：包括管件及其附件部件的车辆座椅组件组
公开(公告)号：WO2017060384A1
公开(公告)日：2017-04-13
申请号：PCT/EP2016/073927
申请日：2016-10-06
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG
发明人： FERENC, Anthony
IPC分类号： B60N2/68 , B60N2/16
CPC分类号： B60N2/90 , B21D22/025 , B60N2/161 , B60N2/682
摘要： An assembly group of a vehicle seat comprises a tube element having a tube section extending along a longitudinal direction and a bead section formed on the tube element and radially protruding with respect to the tube section. An attachment part is connected in a torsionally locked manner to the tube element and has a planar section and a first opening formed in the planar section, wherein the tube element extends through the first opening such that the tube element with the bead section abuts the planar section of the attachment part. The attachment part comprises at least a second opening separate from the first opening. The bead section comprises at least one protrusion element engaging with the at least one second opening for torsionally locking the tube element with respect to the attachment part.
摘要翻译：车辆座椅的组件组包括具有沿着纵向方向延伸的管部分的管元件和形成在管元件上并且相对于管部分径向突出的胎圈部分。连接部分以扭转锁定的方式连接到管元件，并且具有平面部分和形成在平面部分中的第一开口，其中管元件延伸穿过第一开口，使得具有胎圈部分的管元件邻接平面附件部分。附接部分包括与第一开口分开的至少第二开口。珠部分包括与至少一个第二开口接合的至少一个突出元件，用于相对于附接部分扭转地锁定管元件。

9. 发明申请

WO2016096873A1 FAHRZEUGSITZBAUGRUPPE MIT RÜCKSTELLEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：带复位装置的车辆座椅组件
公开(公告)号：WO2016096873A1
公开(公告)日：2016-06-23
申请号：PCT/EP2015/079819
申请日：2015-12-15
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG
发明人： SPANGLER, Martin , MEYER, Sebastian , PRAUSE, Andreas
IPC分类号： B60N2/22 , B60N2/20 , B60N2/30 , B60N2/44 , B64D11/06
CPC分类号： B60N2/933 , B60N2/206 , B60N2/22 , B60N2/3011 , B64D11/064
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzbaugruppe, mit einem ersten Sitzbauteil, z.B. einem Sitzunterbau (U), und einem zweiten Sitzbauteil, z.B. einer Rückenlehne (L), wobei das zweite Sitzbauteil (L) - vorzugsweise um eine Schwenkachse (A) - relativ zu dem ersten Sitzbauteil (U) verstellbar ist und eine Rückstelleinrichtung (1) vorgesehen ist, mittels derer auf das zweite Sitzbauteil (L) eine Rückstellkraft in Richtung einer Neutrallage ausgeübt wird, wenn das zweite Sitzbauteil (L) bezüglich der Neutrallage verstellt ist. Die Rückstelleinrichtung (1) weist dabei wenigstens das Folgende auf: − ein Federelement (4), bei dem ein Abschnitt bei bezüglich seiner Neutrallage verstelltem zweiten Sitzbauteil (L) um eine Drehachse (C) gedreht ist und hierdurch das Federelement gespannt ist, so dass über das gespannte Federelement (4) zumindest ein Teil der Rückstellkraft bereitgestellt wird, und − ein Kraftübertragungselement (3, 5), das eingerichtet ist, bei einer Verstellbewegung des zweiten Sitzbauteils (L) aus seiner Neutrallage eine Verstellkraft zu übertragen, um den Abschnitt des Federelements (4) um die Drehachse (C) zu drehen und hierdurch zu spannen. Erfindungsgemäß ist das Kraftübertragungselement (3, 5) an einer Lagerstelle (LS) eines der beiden Sitzbauteile (U, L) angelenkt und/oder sind das Kraftübertragungselement (3, ) und das Federelement (4) derart ausgebildet und miteinander gekoppelt, dass das Federelement (4) schwellend belastet wird, wenn das zweite Sitzbauteil (L) über die Neutrallage hinweg verstellt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆座椅组件，包括：第一座椅构件，例如座椅结构（U）和第二座椅构件，例如座椅靠背（L），其中，所述第二座椅构件（L） - 优选围绕枢转轴线（A） - 可相对于所述第一座椅构件（U）是可调节的，和复位装置（1）设置，借助所述第二座椅构件（L）当所述第二座椅构件（L）相对于所述中立位置被调整的恢复力在中性位置的方向上施加。复位装置（1）具有在此情况下至少以下操作： - 对弹簧元件（4），其中，相对于它的中间位置的部分假装围绕旋转轴线（C）第二座椅部件（L）旋转，从而将弹簧元件被张紧，使得通过被压缩的弹簧元件（4）的恢复力的至少一部分被设置，以及 - 一个电力传输元件（3,5），其设置在所述第二座椅构件（L）的调节运动以从它的中间位置的调节力传递到的所述部分绕旋转轴线（C）的弹簧元件（4）旋转，并从而张力。根据本发明的力传递元件（3,5）在两个座部件中的一个（U，L）的支承点（LS）铰接和/或力传递元件（3）和所述弹簧元件（4）被设计和联接在一起，使得所述弹簧元件（4）当所述第二座椅构件（L）被调整超越时间中立位置肿胀充电。

10. 发明申请

WO2015114154A2 VERSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR EINE BEFÜLLUNGS- ODER ANSCHLUSSÖFFNUNG AN EINEM FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：用于在车辆上打开的填充或连接的闭合装置
公开(公告)号：WO2015114154A2
公开(公告)日：2015-08-06
申请号：PCT/EP2015/052128
申请日：2015-02-03
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG
发明人： HERRMANN, Christian , PANEJKO, Hubert , BAUERNFEIND, Markus , RIENECKER, Maik
IPC分类号： E05F15/70
CPC分类号： B60K15/05 , B60K2015/0422 , B60K2015/0425 , B60K2015/0445 , B60K2015/0448 , B60K2015/0454 , B60K2015/0523 , B60K2015/053 , B60K2015/0538 , E05F15/70 , E05F15/75 , E05F2015/765 , E05Y2400/86 , E05Y2900/534
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung zum Verschließen einer Durchgangsöffnung (O) an einem Fahrzeug, wobei über die Durchgangsöffnung (O) ein Innenraum (I) mit einer Befüllungs- oder Anschlussöffnung zugänglich ist und die Durchgangsöffnung (O) durch ein Deckelelement (1) verschließbar ist, das an dem Fahrzeug fremdkraftbetätigt zwischen wenigstens einer Verschlussstellung zum Verschließen der Durchgangsöffnung (O) und einer Freigabestellung zum Freigeben der Durchgangsöffnung (O) verstellbar ist. Dabei ist eine Steuerelektronik zur Auslösung einer Verstellung des Deckelelements (1) mit wenigstens einer Sensoreinrichtung (S1, S2; S1*, S2*; 5, 6) vorgesehen. Gemäß einem Aspekt der Erfindung sind mindestens eine erste und zweite Sensoreinrichtung (S1, S2; S1*, S2*; 5, 6) vorgesehen, wobei über die erste Sensoreinrichtung (S1, S1*, 5) ein Bedienereignis zum Öffnen des Deckelelements (1) erkennbar ist und über eine zweite, zu der ersten Sensoreinrichtung (S1, S1*, 5) räumlich beabstandete Sensoreinrichtung (S2, S2*, 6) ein Bedienereignis zum Schließen des Deckelelements (1) erkennbar ist. Die Sensoreinrichtungen (S1, S2; S1*, S2*; 5, 6) sind hierbei wenigstens in Teilen an unterschiedlichen Abschnitten (10; 11, 14) des Deckelelements (1) vorgesehen.
摘要翻译：
本发明涉及一种用于Verschlie ROAD一个闭合装置连接的通道与OUML;车辆的开口（O），所述导航运用＆有关通道ouml;开口（O），内部空间（I）与BEF导航用途llungs - 或连接＆oUML;开口列车BEAR是可访问的并且所述通道与oUML;开口（O）由盖元件（1）verschlie ROAD巴，fremdkraftbet与车辆AUML;至少对于verschlie ROAD＆EN通道ouml闭合位置之间无题;开口（O）并且用于释放通道开口（O）的释放位置是可调整的。（1）溶液具有至少一个传感器装置的盖部件的位移（S1，S2; S1 *，S2 *，5,6），其中用于触发＆OUML一个控制电子设备提供的。宝石＆AUML;大街本发明的一个方面，至少一个第一和第二传感器装置（S1，S2; S1 *，S2 *，5,6），其特征在于，在所述第一传感器装置（S1，S1 *，5）的控制事件来打开盖元件（1）是可识别的，并在第二到所述第一传感器装置（S1，S1 *，5）R＆AUML;在空间上间隔开的传感器装置（S2，S2 *，6）的控制事件来关闭盖元件的EN（1）可见是。传感器装置（S1，S2; S1 *，S2 *，5,6），在这种情况下，至少在不同部分的部分（10; 11，14）。在盖构件（1）提供

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