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1. 发明申请

WO2008116461A1 BETÄTIGUNGSEINRICHTUNG MIT WÄHLHEBELRÜCKFÜHRUNG 审中-公开
标题翻译：用SELECT杆返回控制装置
公开(公告)号：WO2008116461A1
公开(公告)日：2008-10-02
申请号：PCT/DE2008/050005
申请日：2008-03-10
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , AUDI AG , KLIEMANNEL, Wolfgang , RAKE, Ludger , ROSENTRETER, Sascha , MERKLEIN, Harald , GIEFER, Andreas
发明人： KLIEMANNEL, Wolfgang , RAKE, Ludger , ROSENTRETER, Sascha , MERKLEIN, Harald , GIEFER, Andreas
IPC分类号： F16H61/24 , F16H59/10
CPC分类号： F16H61/22 , F16H59/0204 , F16H59/105 , F16H61/24 , F16H2061/243 , Y10T74/20098 , Y10T74/20128 , Y10T74/20159
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Schaltstufen eines shift-by-wire-Gangwechselgetriebes. Die Betätigungseinrichtung umfasst einen zwischen zumindest einer Fahrstufenstellung und einer Parksperrenstellung bewegbaren Wählhebel (3) mit stabilen Wählhebelstellungen sowie eine Rastiereinrichtung mit federbelastetem Rastbolzen (10) und Rastkulisse (9). Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung durch eine Aktuatoreinrichtung zur Bewegung des Wählhebels (3) aus, wobei die Aktuatoreinrichtung eine Trenneinrichtung (13) umfasst. Dabei sind Rastbolzen (10) und Rastkulisse (9) mittels der Trenneinrichtung (13) aus einer ersten Relativstellung, in welcher der Rastbolzen (10) in eine Schaltspur (8) der Rastkulisse (9) eingreift, in eine weitere Relativstellung verbringbar, in welcher der Rastbolzen (10) außer Eingriff mit der Schaltspur (8) ist. Die Erfindung ermöglicht eine einfache und sichere aktuatorische Rückführung des Wählhebels in die Parksperrenstellung, und bietet damit eine für den Fahrer zuverlässige optische wie auch taktile Rückmeldung über den tatsächlichen Schaltzustand des Getriebes.
摘要翻译：本发明涉及一种用于换档线控换档变速器的齿轮级的选择的致动装置。所述致动装置包括至少一个驱动位置和停车锁位置移动选择杆（3）之间具有稳定的选择杆的位置，并且与弹簧加载的止动销（10）的锁定装置和锁定的导向装置（9）。根据本发明，所述致动装置由一个致动器装置，用于移动所述换档杆（3）分开，其特征在于，所述致动器装置包括分离装置（13）。在这种情况下，止动螺栓（10）和闩锁导向装置从一第一相对位置接合（9）由所述分离装置（13）的装置，其中，在控制轨道锁定螺栓（10）（8）的卡止导向装置（9）的，成为一个进一步的相对位置，其中所述锁定栓（10）脱离与切换轨道（8）的接合。本发明允许简单和安全的促动方式返回选择杆在停车锁定位置，从而提供了可靠的关于变速器的实际传动状态驾驶员的视觉和触觉反馈。

2. 发明申请

WO2010020244A1 WÄHLHEBEL MIT AKTUATORISCHEM POSITIONSWECHSEL 审中-公开
标题翻译：与位置变化AKTUATORISCHEM选择杆
公开(公告)号：WO2010020244A1
公开(公告)日：2010-02-25
申请号：PCT/DE2009/050042
申请日：2009-08-11
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , RAKE, Ludger , GIEFER, Andreas , ROSENTRETER, Sascha
发明人： RAKE, Ludger , GIEFER, Andreas , ROSENTRETER, Sascha
IPC分类号： F16H61/22 , F16H61/24
CPC分类号： F16H61/24 , F16H61/22 , F16H2059/0295 , F16H2061/245 , Y10T74/2011 , Y10T74/20116 , Y10T74/2014
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung für ein shift-by-wire-betätigtes Gangwechselgetriebe. Die Betätigungseinrichtung umfasst einen Wählhebel (2) mit einer Rastiereinrichtung (9), die eine Schrägkontur (12) und eine hierzu relativbewegliche Rastierkontur (13) zur selbsttätigen Rückführung des Wählhebels (2) in die erste Rastposition oder Schaltgasse aufweist. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung dadurch aus, dass die Rastierkontur (13) in Richtung auf das Wählhebel-Rastierelement (11) federbelastet ist und in ihrer ersten Position die Schrägkontur (12) überdeckt, und dass eine aktuatorische Sperre (17) zur Verriegelung der Rastierkontur (13) in ihrer ersten, rastierelementnahen Position vorgesehen ist. Dabei ist die Federbelastung der beweglichen Rastierkontur (13) schwächer als die Federbelastung des Rastierelements (11), und die Form der ersten Rastposition der Rastierkontur (13) stimmt mit derjenigen der ersten Rastposition der Schrägkontur (12) überein, wenn sich die Rastierkontur (13) in ihrer ersten Position befindet. Die Erfindung ermöglicht mit geringem konstruktivem Aufwand eine aktuatorisch gesteuerte, selbsttätige Rückführung und ggf. Verriegelung eines Wählhebels bei gleichzeitig geringem Bauraumbedarf sowie nahezu ohne störende Geräuschentwicklung.
摘要翻译：本发明涉及一种用于换档线操作的变速齿轮的致动器。所述致动装置包括具有螺旋形轮廓（12）和一个相对的一个选择器杆（2）具有锁定装置（9）向其中可动Rastierkontur（13），用于在所述第一止动位置的选档杆（2）的自动返回或移位门具有。根据本发明，所述致动装置的特征在于，所述Rastierkontur（13）朝向所述换挡杆锁止元件（11）是弹簧加载的，并覆盖在其第一位置所述螺旋轮廓（12），以及一个致动器锁（17），用于锁定Rastierkontur （13）在其第一位置rastierelementnahen设置。可动Rastierkontur的弹簧加载（13）比Rastierelements的弹簧加载（11）更弱，并且Rastierkontur的第一锁定位置（13）的形状与螺旋轮廓（12）的所述第一闩锁位置的重合时Rastierkontur（13 ）处于其第一位置。本发明使一个低结构支出actuatorically控制，自动再循环和可能锁定变速杆与空间需求低并且没有不希望的噪声。

3. 发明申请

WO2009071081A1 BETÄTIGUNGSEINRICHTUNG MIT SPERRANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：带锁定装置控制装置
公开(公告)号：WO2009071081A1
公开(公告)日：2009-06-11
申请号：PCT/DE2008/050036
申请日：2008-12-04
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger , ROSENTRETER, Sascha
发明人： GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger , ROSENTRETER, Sascha
IPC分类号： F16H59/10 , F16H61/22
CPC分类号： F16H61/22 , F16H59/0204 , F16H59/10 , F16H61/24 , F16H2059/0295 , F16H2061/223 , F16H2061/243 , Y10T74/2003 , Y10T74/20085 , Y10T74/2011
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Schaltstufen eines Gangwechselgetriebes. Die Betätigungseinrichtung umfasst einen zwischen zumindest drei Fahrstufenstellungen bewegbaren Wählhebel (1) sowie eine Sperrvorrichtung (4) zur Einschränkung des Bewegungsbereichs des Wählhebels. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung dadurch aus, dass die Sperrvorrichtung (4) eine mit dem Wählhebel verbundene Auslegeranordnung (5, 6) mit einer Mehrzahl von Sperrkonturen (7, 8, 9) aufweist. Dabei ist jede Sperrkontur, (7, 8, 9) einer Wählhebelstellung zugeordnet, mit jeweils einem aktuatorisch aktivierbaren Sperrelement (10, 11, 12) in Eingriff bringbar und bildet so einen Bewegungsanschlag für den Wählhebel (1). Der Bewegungsbereich des Wählhebels lässt sich aktuatorisch gesteuert weitgehend frei positionieren, und die Betätigungseinrichtung weist geringe Geräuschentwicklung sowie niedrige Schaltzeiten auf.
摘要翻译：本发明涉及一种用于一种齿轮变速器的齿轮级的选择的致动装置。致动装置包括至少三个速度步进位置的选档杆（1）和用于限制变速杆的移动范围的锁定装置（4）之间的移动。根据本发明，所述致动装置的特征在于，所述锁定装置（4）具有连接到所述换档杆的动臂组件（5，6）与多个阻挡轮廓（7，8，9）。在这里，每个锁定轮廓（7，8，9）与变速杆位置相关联，每一个与致动器激活的闭锁元件（10，11，12）接合，并因此形成一个移动停止用于选择器杆（1）。换档杆的运动范围可通过致动器位置基本上不含被控制，并且所述致动装置包括低噪声和低的开关时间。

4. 发明申请

WO2009071079A1 BETÄTIGUNGSEINRICHTUNG MIT VARIABLEM BEWEGUNGSBEREICH 审中-公开
标题翻译：具有可变运动区域控制装置
公开(公告)号：WO2009071079A1
公开(公告)日：2009-06-11
申请号：PCT/DE2008/050034
申请日：2008-12-04
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger , ROSENTRETER, Sascha
发明人： GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger , ROSENTRETER, Sascha
IPC分类号： F16H59/02 , F16H61/22
CPC分类号： F16H59/10 , F16H61/22 , F16H61/24 , F16H2061/241
摘要： Eine Betätigungseinrichtung umfasst einen zwischen zumindest drei Fahrstufenstellungen bewegbaren Wählhebel (1) sowie eine Sperrvorrichtung zur Einschränkung des Bewegungsbereichs des Wählhebels. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung dadurch aus, dass die Sperrvorrichtung eine mittels einer Aktuatoreinrichtung (6, 11, 12, 13, 14) bewegbare Anschlagskulisse (5) mit Endanschlägen (19) aufweist. Dabei ist ein mit dem Wählhebel (1) verbundenes Anschlagelement (18) zwischen den Endanschlägen (19) bewegbar und an den Endanschlägen (19) zur Anlage bringbar. Hakeln bei der Betätigung bzw. undefinierte Betriebszustände in der Sperrvorrichtung können vermieden werden. Der Bewegungsbereich des Wählhebels lässt sich aktuatorisch gesteuert weitgehend frei variabel positionieren und die Betätigungseinrichtung weist geringen Energieverbrauch und niedrige Wärmeentwicklung auf.
摘要翻译：的致动器包括至少三个速度步进位置的选档杆（1）和用于限制变速杆的运动的范围内的锁定装置之间的可移动。根据本发明，所述致动装置的特征在于，所述锁定装置包括致动器装置（6，11，12，13，14）可移动止动滑块（5），端部挡块（19）的一种手段。这里，以连接到所述端部之间的止挡元件（18）选择杆（1）停止（19）是可移动的和端部挡块（19）可以被带到承受。能够避免在Hakeln在锁定装置的操作或未定义的运行状态。换档杆的运动范围可通过致动器位置本身基本上不含变量进行控制，致动装置具有低的能量消耗和低热量的产生。

5. 发明申请

WO2008141641A2 BETÄTIGUNGSEINRICHTUNG MIT SPERRVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：带锁控制装置
公开(公告)号：WO2008141641A2
公开(公告)日：2008-11-27
申请号：PCT/DE2008/050013
申请日：2008-05-07
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger , ROSENTRETER, Sascha , HEITMANN, Daniel
发明人： GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger , ROSENTRETER, Sascha , HEITMANN, Daniel
IPC分类号： F16H59/10 , F16H61/22
CPC分类号： G05G5/08 , F16H59/10 , F16H61/22 , G05G1/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Schaltstufen eines Gangwechselgetriebes. Die Betätigungseinrichtung umfasst einen zwischen zumindest zwei Fahrstufenstellungen bewegbaren Wählhebel (1) mit stabilen Wählhebelstellungen sowie eine Sperrvorrichtung zur Einschränkung des Bewegungsbereichs des Wählhebels (1), zur Blockierung bestimmter Fahrstufenpositionen bzw. zur Blockierung des Wählhebels (1). Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung dadurch aus, dass die Sperrvorrichtung eine mit dem Wählhebel (1) verbundene Sperraussparung (2) und einen aktuatorisch rotierbaren, im Wesentlichen prismatischen Sperrnocken (17) umfasst. Dabei greift der Nocken (17) in die Sperraussparung (2) ein. Die Erfindung ermöglicht die Realisierung auch komplexer Sperraufgaben mit minimalem aktuatorischem und konstruktivem Aufwand im Bereich der Betätigungseinrichtung. Zudem kann der Bewegungsbereich des Wählhebels weitgehend frei variabel positioniert bzw. in seiner Breite verändert werden. Ferner lässt sich der Wählhebel der erfindungsgemäßen Betätigungseinrichtung aktuatorisch bewegen oder in einer bestimmten Stellung blockieren.
摘要翻译：本发明涉及一种用于一种齿轮变速器的齿轮级的选择的致动装置。致动装置包括选择杆（1）具有稳定杆位置的至少两个速度位置之间可移动，以及用于限制所述选择杆（1）的运动的范围内，用于阻挡某些速度步进位置和阻塞选择杆（1）的锁定装置。根据本发明，致动装置的特征在于，所述阻挡装置连接的一个与选择杆（1）包括锁定凹部（2）和致动器旋转的，基本上呈棱柱锁定凸轮（17）。在此，凸轮（17）接合（2）在所述锁定凹槽。本发明使得能够实现以最少阻挡aktuatorischem和设计工作在致动器的面积复杂的任务。此外，选择杆的移动范围可被定位成基本上自由变量或在其宽度发生变化。此外，根据本发明的操纵装置的换档杆可通过致动器或块在一定的位置移动。

6. 发明申请

WO2009118004A1 PARKSPERRENSYSTEM FÜR EIN AUTOMATIKGETRIEBE 审中-公开
标题翻译：驻车锁止系统的自动变速器
公开(公告)号：WO2009118004A1
公开(公告)日：2009-10-01
申请号：PCT/DE2009/050011
申请日：2009-03-26
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG , VÖLZ, Michael , RAKE, Ludger , GIEFER, Andreas , ROSENTRETER, Sascha , KÖNIG, Roland
发明人： VÖLZ, Michael , RAKE, Ludger , GIEFER, Andreas , ROSENTRETER, Sascha , KÖNIG, Roland
IPC分类号： F16H63/48 , B60T1/00 , F16C1/22
CPC分类号： F16H63/3491 , B60T17/18 , F16C1/22 , F16C2361/65 , F16H63/3475
摘要： Die Erfindung betrifft eine Parksperrensystem für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges, wobei: das Automatikgetriebe einen Aktuator aufweist, welcher ein Sperrelement im Automatikgetriebe auslegen kann, das Sperrelement durch Federkraft in verriegelter Stellung gehalten wird, und eine Verriegelungsvorrichtung (1) vorgesehen ist, die über Stellglied (2) mit dem Sperrelement verbunden ist und einen Kniehebel (3) aufweist, welcher das Stellglied (2) fixieren kann, so dass ein Einlegen des Sperrelementes im Automatikgetriebe verhindert werden kann. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Kniehebel (3) in einem überstreckten Zustand das Stellglied (2) fixiert, wobei ein fester Gegenhalter (4) auf der überstreckten Seite des Kniehebels (3) angebracht ist.
摘要翻译：本发明涉及的驻车锁定系统用于机动车辆的自动变速器，其特征在于：所述自动变速器具有一个阻挡元件可以在自动变速机解释的致动器，所述锁定元件通过弹簧力在锁定位置保持和锁定装置（1）被提供，其（通过致动器 2）被连接到锁定构件和一个肘杆（3），其中致动器，使得可以在自动变速机可以防止（2），其能够固定的，所述锁定构件的卡合。本发明的特征在于：所述肘杆固定在一个拉伸状态在致动器（2），其特征在于，一固定反保持（4）上的肘杆（3）的过度伸展侧被安装（3）。

7. 发明申请

WO2009080019A1 BETÄTIGUNGSEINRICHTUNG MIT SPERRWALZE 审中-公开
标题翻译：带锁辊控制装置
公开(公告)号：WO2009080019A1
公开(公告)日：2009-07-02
申请号：PCT/DE2008/050038
申请日：2008-12-04
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger , ROSENTRETER, Sascha
发明人： GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger , ROSENTRETER, Sascha
IPC分类号： F16H61/22 , F16H59/10
CPC分类号： F16H61/22 , F16H59/02 , F16H59/044 , Y10T74/19251 , Y10T74/20085 , Y10T74/2011 , Y10T74/20582
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Schaltstufen eines Gangwechselgetriebes. Die Betätigungseinrichtung umfasst einen zwischen zumindest drei Schaltstellungen bewegbaren Schalthebel (1) sowie eine Sperrvorrichtung zur Einschränkung des Bewegungsbereichs des Schalthebels (1). Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung dadurch aus, dass die Sperrvorrichtung eine in zumindest einer aktuatorisch rotierbaren Sperrwalze (2, 3) angeordnete Sperrkammeranordnung mit zumindest einer Sperrkammer (9) und der Schalthebel (1) zumindest einen Sperrnocken (7, 8) aufweist. Dabei ist der Sperrnocken (7, 8), in die Sperrkammer (9) eintauchend und den Bewegungsbereich des Schalthebels (1) einschränkend, mit der Sperrkammeranordnung in Eingriff bringbar. Die Erfindung ermöglicht die Realisierung auch komplexer Betätigungs- und Sperraufgaben im Bereich der shift-by-wire-Getriebe mit geringem konstruktivem Aufwand und bei minimalem Bauraumbedarf. Die Betätigungseinrichtung weist eine geringe Geräuschentwicklung sowie kurze Schaltzeiten auf, und es lassen sich auch shift-by-wire-geschaltete H-Schaltschemata realisieren.
摘要翻译：本发明涉及一种用于一种齿轮变速器的齿轮级的选择的致动装置。所述致动装置包括至少三个位置杆（1），以及一个锁定装置之间的可移动用于限制所述换档杆（1）的运动范围。根据本发明，所述致动装置的特征在于，所述锁定装置具有一个在至少一个致动器，可旋转的锁定辊子（2,3）布置成锁定具有至少一个锁定室（9）和所述杆（1）的至少一个锁定凸轮腔室组件（7,8）。在这种情况下，（1）中，锁定凸轮（7，8）浸渍到所述锁定室（9）和所述换档杆的运动的限制的范围内，能够与所述锁定室组件接合。本发明能够实现在换挡线传输具有低结构的努力和以最小的空间要求更复杂的致动和锁定功能。该致动器具有低噪声和快速的开关时间，并且它也可以实现换档线连接的H-交换方案。

8. 发明申请

WO2008141641A3 ACTUATING DEVICE COMPRISING A LOCKING MECHANISM 审中-公开
标题翻译：带锁控制装置
公开(公告)号：WO2008141641A3
公开(公告)日：2009-08-20
申请号：PCT/DE2008050013
申请日：2008-05-07
申请人： ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN , GIEFER ANDREAS , RAKE LUDGER , ROSENTRETER SASCHA , HEITMANN DANIEL
发明人： GIEFER ANDREAS , RAKE LUDGER , ROSENTRETER SASCHA , HEITMANN DANIEL
IPC分类号： F16H59/10 , F16H61/22
CPC分类号： G05G5/08 , F16H59/10 , F16H61/22 , G05G1/04
摘要： Disclosed is an actuating device for selecting shifting stages in a transmission. Said actuating device comprises a selector lever (1) which has stable selector lever positions and is movable between at least two driving stage positions as well as a locking mechanism for limiting the range of movement of the selector lever (1), blocking specific driving stage positions, or blocking the selector lever (1). The locking mechanism encompasses a locking cavity (2) that is connected to the selector lever (1) as well as a substantially prismatic locking cam (17) which can be actuated using an actuator and engages into the locking cavity (2).
摘要翻译：致动装置，用于选择一种齿轮变速器的齿轮级。致动装置包括选择杆（1）具有稳定杆位置的至少两个速度位置之间可移动，以及用于限制所述选择杆（1）的运动的范围内，用于阻挡某些速度步进位置和阻塞选择杆（1）的锁定装置。所述锁定装置相关联的一个与所述选档杆（1）的锁定凹部（2）和致动器旋转的，基本上呈棱柱锁定凸轮（17）。在此，凸轮（17）接合（2）在所述锁定凹槽。

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