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    • 2. 发明申请
    • FAHRZEUGSITZ FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
    • 车辆座椅用于机动车
    • WO2008031374A1
    • 2008-03-20
    • PCT/DE2006/001658
    • 2006-09-15
    • TAKATA-PETRI AGWEYRICH, ChristianBREUNINGER, Martin
    • WEYRICH, ChristianBREUNINGER, Martin
    • B60N2/44B60N2/02
    • B60N2/42745B60N2/4235B60N2/427B60N2/42709B60N2/42727B60N2/4279B60N2/914B60N2/99
    • Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Mittelteil (2), mindestens einer Seitenwange (3a, 3b), die das Mittelteil (2) seitlich begrenzt und gegenüber diesem beweglich angeordnet ist, einem im Mittelteil (2) beweglich angeordneten Verstellelement (5), das derart mit der Seitenwange (3a, 3b) zusammenwirkend ausgebildet ist, dass die Seitenwange (3a, 3b) relativ zum Mittelteil (2) durch Bewegen des Verstellelementes (5) ausrichtbar ist, und mindestens zwei Aktuatoren (6a, 6b, 6c), über die das Verstellelement (5) zum Ausrichten der Seitenwange (3a, 3b) bewegbar ist. In einem zweiten Aspekt betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz mit Seitenwangen, die befüllbare Elemente zum Einstellen der Form der Seitenwange und/oder zum Ausrichten der Seitenwange aufweisen. Ein dritter Erfindungsaspekt betrifft einen Fahrzeugsitz mit Anpassungsmitteln, die eine Anpassung oder Ausrichtung der Seitenwange an die Körperkonturen eines Fahrzeuginsassen ermöglichen und im Falle eines Unfalls die Seitenwange versteifen.
    • 本发明涉及一种车辆座椅具有中心部分(2),至少一个侧壁(3A,3B),其是中间部分(2)的限制横向和布置为可相对于其可移动的,可移动地在中间部分设置一个(2)调整元件(5) 在与侧壁这样的方式(图3a,3b)被协同地配置,侧壁(3A,3B)相对于所述中心部分(2)通过移动所述调整元件(5)可以被对准,并且至少两个致动器(6A,6B,6C),由 用于对准所述侧壁的调整元件(5)(3A,3B)是可移动的。 在第二个方面,本发明涉及一种车辆用座椅具有侧壁,用于设定侧颊的形状和/或用于对准所述侧壁可填写元件具有。 本发明的第三方面涉及一种车辆座椅调节装置能够调节或侧壁的对准给车辆乘员的身体轮廓在事故的情况下并加固侧面颊。
    • 3. 发明申请
    • INSASSENRÜCKHALTEEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
    • 乘客约束系统用于机动车
    • WO2007085432A1
    • 2007-08-02
    • PCT/EP2007/000588
    • 2007-01-19
    • TAKATA-PETRI AGBREUNINGER, MartinHEUDORFER, BenediktKLIMA, JosefKRAFT, MichaelSCHNETZER, RolfSENDELBACH, Hans-PeterSIEVERS, Thomas
    • BREUNINGER, MartinHEUDORFER, BenediktKLIMA, JosefKRAFT, MichaelSCHNETZER, RolfSENDELBACH, Hans-PeterSIEVERS, Thomas
    • B60R21/04B60R21/16
    • B60R21/0428
    • Die Erfindung betrifft eine Insassenrückhalteeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Tragstruktur (2) eines Kraftfahrzeuges, die - bezogen auf einen in das Kraftfahrzeug eingebauten Zustand - eine Innenseite (2a) aufweist, die einem Innenraum des Kraftfahrzeuges zugewandt ist, und eine Außenseite (2b), die dem Innenraum abgewandt ist, einer Innenverkleidung (5), die vor der Innenseite der Tragstruktur angeordnet ist, einem bewegbaren Bereich (4) der Innenverkleidung, der dazu vorgesehen und eingerichtet ist, bei einer vom Außenraum her auf die Außenseite der Tragstruktur erfolgenden Kraft einwirkung zum Schutz eines Insassen eine Bewegung entlang einer Bewegungsrichtung (B) zum Innenraum hin auszuführen, so dass sich der bewegbare Bereich an den Insassen anliegen kann, und einer Bewegungserzeugungsvorrichtung (7) zum Erzeugen der Bewegung des bewegbaren Bereiches, wobei erfindungsgemäß ein zum Schutz des Insassen (3) aufblasbarer Gassack (14) vorgesehen ist, der derart angeordnet ist, dass er in einem durch die Bewegung des bewegbaren Bereiches (4) entlang der Bewegungsrichtung (B) entstandenen Freiraum (R) zwischen der Tragstruktur (2) und dem bewegbaren Bereich (4) entfaltbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Rückhalten eines Insassen eines Kraftfahrzeuges mittels einer Insassenrückhalteeinrichtung, umfassend die Schritte: Detektieren einer Kraft einwirkung auf die Außenseite (2b) der Tragstruktur (2) eines Kraftfahrzeuges mittels einer Pre-Crash-Detektionsvorrichtung (6), Bewegen zumindest eines bewegbaren Bereiches (4; 40, 41, 42, 43) der an der Innenseite (2a) der Tragstruktur (2) angeordneten Innenverkleidung (5) der Tragstruktur (2) zum Innenraum (I) hin, und Aufblasen eines Gassackes (14) zum Schutz eines Insassen (3) in einem durch die Bewegung des zumindest einen bewegbaren Bereiches (4; 40, 41, 42, 43) entlang der Bewegungsrichtung (B) entstandenen
    • 本发明涉及一种用于机动车辆的乘员约束系统,其包括一个机动车辆,其中的支撑结构(2) - 基于内置到机动车辆的条件 - 的内表面(2a)的面向机动车辆的内部和外部侧(2b)的 的背离所述内部空间,内部装饰远(5),其被布置在所述支撑结构的内部,一个可动部分的前面(4)内衬,其被提供,并在从外部给出一个正在发生设置在支撑结构上的力的外侧的 用于保护乘员移动而移动(B)的方向朝向内部运行,所以该操作的可动部能够抵靠乘员,并且用于生成所述可动部的移动,由此,根据本发明的用于保护移动产生装置(7) 乘员(3)充气气袋(14)设置,由此昂 eordnet是,它在一个由沿着移动(B)的方向上产生的所述支撑结构之间的自由空间(R)可动部(4)的移动(2)和所述可移动部分(4)是可展开的。 此外,本发明涉及一种方法,用于通过乘客约束装置来约束机动车辆的乘员的方法,包括以下步骤:检测作用在外侧的力(图2b)由预碰撞检测装置的机动车辆的所述支撑结构(2)的(6),移动 在支撑结构的内部(2a)中设置的所述支撑结构(2)到所述内部空间(I)朝向,和充气气囊(2)的内层(5)(14;至少一个可动部分(40,41,42,43 4) ),用于在保护乘客(3)(由所述至少一个可动部4的运动; 43 40,41,42,)(沿着运动B的方向)发生的
    • 4. 发明申请
    • INSASSENRÜCKHALTEEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
    • 乘客约束系统用于机动车
    • WO2007077035A1
    • 2007-07-12
    • PCT/EP2006/012645
    • 2006-12-22
    • TAKATA-PETRI AGBREUNINGER, MartinKLIMA, JosefNOZU, Hiroshi
    • BREUNINGER, MartinKLIMA, JosefNOZU, Hiroshi
    • B60N2/42B60N2/427
    • B60R21/207B60N2/4235B60N2/42736B60N2/4279B60R2021/0006
    • Die Erfindung betrifft eine Insassenrückhalteeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer von einer Rückenlehne (3) eines Kraftfahrzeugsitzes (2) abstehenden Lehnenwange (4), mit einer Außenseite (4a), die einem den Kraftfahrzeugsitz (3) belegenden Insassen (P) abgewandt ist, einer Tragstruktur (5) eines Kraftfahrzeuges, die, bezogen auf einen in ein Kraftfahrzeug eingebauten Zustand, eine einem Außenraum (A) des Kraftfahrzeuges zugewandte Außenseite (5a) und eine dem Außenraum (A) des Kraftfahrzeuges abgewandte Innenseite (5b) aufweist, die der Außenseite (4a) der Lehnenwange (4) zugewandt ist, und einem vorzugsweise an der Außenseite (4a) der Lehnenwange (4) angeordneten Gassack (6), der zum Schutz eines Insassen (P) angesichts einer vom Außenraum (A) her auf die Außenseite (5a) der Tragstruktur (5) erfolgenden Krafteinwirkung aufblasbar ist, wobei sich der Gassack (6) in einem aufgeblasenen Zustand an der Innenseite (5b) der Tragstruktur (5) abstützt und eine von der Innenseite (5b) der Tragstruktur (5) her auf die Außenseite (4a) der Lehnenwange (4) gerichtete Gegenkraft (F) auf die Außenseite (4a) der Lehnenwange (4) ausübt, wobei erfindungsgemäß eine Pre-Crash-Detektionsvorrichtung (7) zum Erkennen einer bevorstehenden, vom Außenraum (A) her auf die Außenseite (5a) der Tragstruktur (5) erfolgenden Krafteinwirkung vorgesehen ist, die beim Erkennen einer bevorstehenden Krafteinwirkung eine Ausdehnung der Lehnenwange (4) entlang einer quer zur Rückenlehne (3) verlaufenden Ausdehnungsrichtung (R) auslöst.
    • 本发明涉及一种乘员约束系统用于机动车辆,与座椅的一回(3)的机动车辆座椅(2)突出的侧颊(4),其具有外侧面(4a)中占据机动车座椅(3)的乘员(P)的被接通了, 机动车辆的支撑结构(5),相对面向内置到的车辆状态,外部空间(a)所述车辆外侧的(5a)和外部空间(a)中从内侧背向车辆的(5B),该 ,优选在侧颊的外侧(图4a)(4)布置为面对所述侧颊外侧(图4a)(4)在气囊(6),用于在所述外空间的面保护乘员(P)的(a)前向 所述支撑结构的外侧(图5A)(5)发生的力是可充气的,其中,所述气囊(6)在充气状态在内侧(5b)的支承所述支撑结构(5)和一个旅店的 enseite(5b)的所述支撑结构(5)的所述上侧颊(4)定向的一侧的脸颊(4)施加的外侧(4a)的反力(F),与本发明预碰撞检测装置的外侧(图4a)(7) 用于检测即将发生的,从外部空间(a)中前向外侧(5a)中正在发生的支撑结构的力(5)设置,其沿着延伸的侧颊(4)的延伸的横向于在检测到的力延伸方向的即将应用的靠背(3) (R)触发。
    • 5. 发明申请
    • INSASSENRÜCKHALTEEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
    • 乘客约束系统用于机动车
    • WO2007073944A1
    • 2007-07-05
    • PCT/EP2006/012647
    • 2006-12-22
    • TAKATA-PETRI AGBREUNINGER, MartinKLIMA, Josef
    • BREUNINGER, MartinKLIMA, Josef
    • B60R21/207B60R21/00
    • B60R21/207B60N2/4235B60N2/42736B60N2/4279B60R2021/0006
    • Die Erfindung betrifft eine Insassenrückhalteeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Tragstruktur (2) eines Kraftfahrzeuges, die, bezogen auf einen in ein Kraftfahrzeug eingebauten Zustand, eine einem Außenraum (A) des Kraftfahrzeuges zugewandte Außenseite (2a) und eine einem Innenraum (I) des Kraftfahrzeuges zugewandte Innenseite (2b) aufweist, einem Kraftfahrzeugsitz (3), mit einer der Innenseite (2b) der Tragstruktur (2) zugewandten Außenseite (3a), einem Gassack (4), der zum Schutz eines Insassen vor einer vom Außenraum (A) her auf die Außenseite (2a) der Tragstruktur (2) erfolgenden Krafteinwirkung entfaltbar ist, einer Aufnahme (5) des Gassackes (4), die an der Außenseite (3a) des Kraftfahrzeugsitzes (3) gelagert ist, und einem öffenbaren Bereich (6) der Aufnahme (5), durch den hindurch der Gassack (4) in den Innenraum (I) des Kraftfahrzeuges entfaltbar ist, wobei erfindungsgemäß eine Pre-Crash-Detektionsvorrichtung (7) zum Erkennen einer bevorstehenden vom Außenraum (A) her auf die Außenseite (2a) der Tragstruktur (2) erfolgenden Krafteinwirkung vorgesehen ist, die beim Erkennen einer bevorstehenden Krafteinwirkung eine Verlagerung der Aufnahme (5) aus einer Ruheposition in eine Betriebsposition entlang einer von der Außenseite (3a) des Kraftfahrzeugsitzes (3) zur Innenseite (2b) der Tragstruktur (2) gerichteten Bewegungsrichtung (B) auslöst.
    • 本发明涉及一种用于机动车辆的乘员约束系统,其包括,相对朝向车辆外侧(2a)的一个内置到的车辆状态,外部空间(A)和内部空间(I)的机动车辆的支撑结构(2) 机动车辆朝向内侧(2b)中,机动车辆座椅(3),与所述支撑结构的内侧面(2b)中的一个(2)的面向外侧(图3a),一个气囊(4)用于保护乘员免受来自外部的空间(a)中 所述上支承结构的外侧(2A)(2)发生力是可展开的,一个插座(5)的气囊(4)在机动车辆座椅的外侧(图3a)的(3)被安装,并且可打开区域(6) 所述容器(5),通过该气囊(4)到所述机动车辆的内部(I)是可展开的,其中根据本发明的预碰撞检测装置(7),用于检测从外部悬空 空间(A)前向外侧(2A)所发生的支撑结构(2)的被提供的力的作用,其在检测到的力即将应用程序的接收器的位移(5)从静止位置沿汽车座椅的外侧(图3a)中的一个操作位置 (3)到面对移动方向支承结构(2)的内侧(2b)中(B)触发。
    • 8. 发明申请
    • SEITEN-AIRBAGEINRICHTUNG
    • 侧安全气囊装置
    • WO2006058534A1
    • 2006-06-08
    • PCT/DE2005/002194
    • 2005-12-01
    • TAKATA-PETRI (ULM) GMBHBREUNINGER, Martin
    • BREUNINGER, Martin
    • B60R21/16
    • B60R21/232B60R2021/0048B60R2021/23316B60R2021/23576B60R2021/23595
    • Die Erfindung bezieht sich auf eine Seiten-Airbageinrichtung (10) für ein Fahrzeug mit einem Kopfairbag (20), der im Falle eines Fahrzeugunfalls einen seitlichen Aufprallschutz für den Kopf eines Fahrzeuginsassen bewirkt. Um einen noch besseren Schutz des Fahrzeuginsassen als bisher zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Kopfairbag (20) zum Schutz des Kopfes zumindest zwei Kopfkammern (40, 50) aufweist, wobei eine der beiden Kopfkammern (40) - nachfolgend erste Kopfkammer genannt - im Unfallfall die unfallbedingte Bewegung des Kopfes abbremst und wobei eine weitere Kopfkammer - nachfolgend zweite Kopfkammer (50) genannt - die erste Kopfkammer (40) abstützt, und wobei die erste Kopfkammer (40) gasdurchlässiger als die zweite Kopfkammer (50) ausgeführt ist.
    • 本发明涉及一种侧面安全气囊装置(10),用于与头部的安全气囊(20)的车辆这导致用于在车辆发生事故时的车辆乘员的头部的横向冲击保护。 为了达到甚至更好的保护车辆乘员的比过去,本发明提供的是,头部的空气袋(20)的头部的保护,至少两个头腔室(40,50),其中的两个头部室中的一个(40) - 在下文中称为第一头部室 - 在事故制动器的事件头的意外移动,并且其中另外的头腔室 - 所谓的第二下方头部室(50) - 支撑第一头腔室(40),并且其中,所述第一头部腔室(40)由气体可渗透比第二头腔室(50)的。
    • 10. 发明申请
    • GASSACK FÜR EIN PERSONEN-SCHUTZSYSTEM EINES FAHRZEUGS UND VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG
    • 气袋欲了解车辆的人保护的系统和方法
    • WO2011073445A1
    • 2011-06-23
    • PCT/EP2010/070243
    • 2010-12-20
    • TAKATA-PETRI AGWEYRICH, ChristianSCHÄFER, StefanBREUNINGER, MartinRATHGEB, Volker
    • WEYRICH, ChristianSCHÄFER, StefanBREUNINGER, MartinRATHGEB, Volker
    • B60R21/235
    • B60R21/235B29C65/4835B29C65/5057B29C65/5071B29C65/62B29C66/1122B29C66/128B29C66/54B29C66/71B29C66/729B29L2022/027B60R21/232B60R2021/2358Y10T156/10Y10T156/1064B29K2077/00
    • Die Erfindung betrifft Gassackvorrichtungen für ein Personen-Schutzsystem eines Fahrzeugs. Gemäß einer Erfindungsvariante umfasst die Gassackvorrichtung ein erstes Gassacksegment (10), das mindestens zwei Materialzuschnitte (1, 2) aufweist und ein zweites Gassacksegment (20), das mindestens zwei Materialzuschnitte (3, 4) aufweist, wobei die Materialzuschnitte (1, 2) des ersten Gassacksegmentes (10) und die Materialzuschnitte (3, 4) des zweiten Gassacksegmentes (20) an ihrem jeweiligen Umfangsrand gasdicht miteinander verbunden sind. Das erste Gassacksegment (10) weist einen ersten Übergangsabschnitt (12) und das zweite Gassacksegment (20) weist einen zweiten Übergangsabschnitt (22) auf, wobei die Übergangsabschnitte (12, 22) einen Übergangsbereich (300) bilden, in dem die beiden Gassacksegmente (10, 20) gasdicht miteinander verbunden sind. Es ist vorgesehen, dass in jedem der beiden Übergangsabschnitte (12, 22) eine Öffnung (14, 13) ausgebildet ist und die beiden Übergangsabschnitte (12, 22) bezogen auf die Erstreckungsebene des flach ausgebreiteten Gassacks derart seitlich überlappend übereinander liegen und durch einen Kleber verbunden sind, dass die im ersten Übergangsabschnitt (12) ausgebildete Öffnung (14) und die im zweiten Übergangsabschnitt (22) ausgebildete Öffnung (13) einen abgedichteten Strömungskanal zwischen den beiden Gassacksegmenten (10, 20) bilden. Die Erfindung betrifft des weiteren ein Verfahren zur Herstellung einer Gassackvorrichtung.
    • 本发明涉及一种气囊装置的车辆的乘员保护系统。 根据本发明,所述安全气囊装置的一个变型(1,2)包括具有至少两个材料坯件(1,2)和第二气囊段(20)具有至少两个材料坯件(3,4),其中该材料坯件的第一气囊段(10) 第二气囊段(20)在以气密方式的各自的外周边缘相连接的第一气囊段(10)和该材料坯件(3,4)。 第一气囊段(10)具有一个第一过渡部(12)和所述第二安全气囊段(20)具有一个第二过渡部(22),其中,所述过渡部分(12,22)的过渡区域(300)的形式,其中两个气囊段( 10,20)是气密地连接在一起。 它被提供在每个所述两个过渡段(12,22)具有(14,13)形成的开口,并且所述两个过渡段(12,22)相对于展平的气囊,从而横向重叠叠加的延伸平面和通过粘合剂 被连接,使得第一过渡部(12)形成的开口(14)和第二过渡部(22)的形式形成的开口(13)在两个气囊段(10,20)之间的密封流动路径。 本发明还涉及一种方法,用于制造安全气囊装置。