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1. 发明申请

WO2007077035A1 INSASSENRÜCKHALTEEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：乘客约束系统用于机动车
公开(公告)号：WO2007077035A1
公开(公告)日：2007-07-12
申请号：PCT/EP2006/012645
申请日：2006-12-22
申请人： TAKATA-PETRI AG , BREUNINGER, Martin , KLIMA, Josef , NOZU, Hiroshi
发明人： BREUNINGER, Martin , KLIMA, Josef , NOZU, Hiroshi
IPC分类号： B60N2/42 , B60N2/427
CPC分类号： B60R21/207 , B60N2/4235 , B60N2/42736 , B60N2/4279 , B60R2021/0006
摘要： Die Erfindung betrifft eine Insassenrückhalteeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer von einer Rückenlehne (3) eines Kraftfahrzeugsitzes (2) abstehenden Lehnenwange (4), mit einer Außenseite (4a), die einem den Kraftfahrzeugsitz (3) belegenden Insassen (P) abgewandt ist, einer Tragstruktur (5) eines Kraftfahrzeuges, die, bezogen auf einen in ein Kraftfahrzeug eingebauten Zustand, eine einem Außenraum (A) des Kraftfahrzeuges zugewandte Außenseite (5a) und eine dem Außenraum (A) des Kraftfahrzeuges abgewandte Innenseite (5b) aufweist, die der Außenseite (4a) der Lehnenwange (4) zugewandt ist, und einem vorzugsweise an der Außenseite (4a) der Lehnenwange (4) angeordneten Gassack (6), der zum Schutz eines Insassen (P) angesichts einer vom Außenraum (A) her auf die Außenseite (5a) der Tragstruktur (5) erfolgenden Krafteinwirkung aufblasbar ist, wobei sich der Gassack (6) in einem aufgeblasenen Zustand an der Innenseite (5b) der Tragstruktur (5) abstützt und eine von der Innenseite (5b) der Tragstruktur (5) her auf die Außenseite (4a) der Lehnenwange (4) gerichtete Gegenkraft (F) auf die Außenseite (4a) der Lehnenwange (4) ausübt, wobei erfindungsgemäß eine Pre-Crash-Detektionsvorrichtung (7) zum Erkennen einer bevorstehenden, vom Außenraum (A) her auf die Außenseite (5a) der Tragstruktur (5) erfolgenden Krafteinwirkung vorgesehen ist, die beim Erkennen einer bevorstehenden Krafteinwirkung eine Ausdehnung der Lehnenwange (4) entlang einer quer zur Rückenlehne (3) verlaufenden Ausdehnungsrichtung (R) auslöst.
摘要翻译：本发明涉及一种乘员约束系统用于机动车辆，与座椅的一回（3）的机动车辆座椅（2）突出的侧颊（4），其具有外侧面（4a）中占据机动车座椅（3）的乘员（P）的被接通了，机动车辆的支撑结构（5），相对面向内置到的车辆状态，外部空间（a）所述车辆外侧的（5a）和外部空间（a）中从内侧背向车辆的（5B），该，优选在侧颊的外侧（图4a）（4）布置为面对所述侧颊外侧（图4a）（4）在气囊（6），用于在所述外空间的面保护乘员（P）的（a）前向所述支撑结构的外侧（图5A）（5）发生的力是可充气的，其中，所述气囊（6）在充气状态在内侧（5b）的支承所述支撑结构（5）和一个旅店的 enseite（5b）的所述支撑结构（5）的所述上侧颊（4）定向的一侧的脸颊（4）施加的外侧（4a）的反力（F），与本发明预碰撞检测装置的外侧（图4a）（7）用于检测即将发生的，从外部空间（a）中前向外侧（5a）中正在发生的支撑结构的力（5）设置，其沿着延伸的侧颊（4）的延伸的横向于在检测到的力延伸方向的即将应用的靠背（3）（R）触发。

2. 发明申请

WO2007085432A1 INSASSENRÜCKHALTEEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：乘客约束系统用于机动车
公开(公告)号：WO2007085432A1
公开(公告)日：2007-08-02
申请号：PCT/EP2007/000588
申请日：2007-01-19
申请人： TAKATA-PETRI AG , BREUNINGER, Martin , HEUDORFER, Benedikt , KLIMA, Josef , KRAFT, Michael , SCHNETZER, Rolf , SENDELBACH, Hans-Peter , SIEVERS, Thomas
发明人： BREUNINGER, Martin , HEUDORFER, Benedikt , KLIMA, Josef , KRAFT, Michael , SCHNETZER, Rolf , SENDELBACH, Hans-Peter , SIEVERS, Thomas
IPC分类号： B60R21/04 , B60R21/16
CPC分类号： B60R21/0428
摘要： Die Erfindung betrifft eine Insassenrückhalteeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Tragstruktur (2) eines Kraftfahrzeuges, die - bezogen auf einen in das Kraftfahrzeug eingebauten Zustand - eine Innenseite (2a) aufweist, die einem Innenraum des Kraftfahrzeuges zugewandt ist, und eine Außenseite (2b), die dem Innenraum abgewandt ist, einer Innenverkleidung (5), die vor der Innenseite der Tragstruktur angeordnet ist, einem bewegbaren Bereich (4) der Innenverkleidung, der dazu vorgesehen und eingerichtet ist, bei einer vom Außenraum her auf die Außenseite der Tragstruktur erfolgenden Kraft einwirkung zum Schutz eines Insassen eine Bewegung entlang einer Bewegungsrichtung (B) zum Innenraum hin auszuführen, so dass sich der bewegbare Bereich an den Insassen anliegen kann, und einer Bewegungserzeugungsvorrichtung (7) zum Erzeugen der Bewegung des bewegbaren Bereiches, wobei erfindungsgemäß ein zum Schutz des Insassen (3) aufblasbarer Gassack (14) vorgesehen ist, der derart angeordnet ist, dass er in einem durch die Bewegung des bewegbaren Bereiches (4) entlang der Bewegungsrichtung (B) entstandenen Freiraum (R) zwischen der Tragstruktur (2) und dem bewegbaren Bereich (4) entfaltbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Rückhalten eines Insassen eines Kraftfahrzeuges mittels einer Insassenrückhalteeinrichtung, umfassend die Schritte: Detektieren einer Kraft einwirkung auf die Außenseite (2b) der Tragstruktur (2) eines Kraftfahrzeuges mittels einer Pre-Crash-Detektionsvorrichtung (6), Bewegen zumindest eines bewegbaren Bereiches (4; 40, 41, 42, 43) der an der Innenseite (2a) der Tragstruktur (2) angeordneten Innenverkleidung (5) der Tragstruktur (2) zum Innenraum (I) hin, und Aufblasen eines Gassackes (14) zum Schutz eines Insassen (3) in einem durch die Bewegung des zumindest einen bewegbaren Bereiches (4; 40, 41, 42, 43) entlang der Bewegungsrichtung (B) entstandenen
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的乘员约束系统，其包括一个机动车辆，其中的支撑结构（2） - 基于内置到机动车辆的条件 - 的内表面（2a）的面向机动车辆的内部和外部侧（2b）的的背离所述内部空间，内部装饰远（5），其被布置在所述支撑结构的内部，一个可动部分的前面（4）内衬，其被提供，并在从外部给出一个正在发生设置在支撑结构上的力的外侧的用于保护乘员移动而移动（B）的方向朝向内部运行，所以该操作的可动部能够抵靠乘员，并且用于生成所述可动部的移动，由此，根据本发明的用于保护移动产生装置（7）乘员（3）充气气袋（14）设置，由此昂 eordnet是，它在一个由沿着移动（B）的方向上产生的所述支撑结构之间的自由空间（R）可动部（4）的移动（2）和所述可移动部分（4）是可展开的。此外，本发明涉及一种方法，用于通过乘客约束装置来约束机动车辆的乘员的方法，包括以下步骤：检测作用在外侧的力（图2b）由预碰撞检测装置的机动车辆的所述支撑结构（2）的（6），移动在支撑结构的内部（2a）中设置的所述支撑结构（2）到所述内部空间（I）朝向，和充气气囊（2）的内层（5）（14;至少一个可动部分（40，41，42，43 4）），用于在保护乘客（3）（由所述至少一个可动部4的运动; 43 40，41，42，）（沿着运动B的方向）发生的

3. 发明申请

WO2007073944A1 INSASSENRÜCKHALTEEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：乘客约束系统用于机动车
公开(公告)号：WO2007073944A1
公开(公告)日：2007-07-05
申请号：PCT/EP2006/012647
申请日：2006-12-22
申请人： TAKATA-PETRI AG , BREUNINGER, Martin , KLIMA, Josef
发明人： BREUNINGER, Martin , KLIMA, Josef
IPC分类号： B60R21/207 , B60R21/00
CPC分类号： B60R21/207 , B60N2/4235 , B60N2/42736 , B60N2/4279 , B60R2021/0006
摘要： Die Erfindung betrifft eine Insassenrückhalteeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Tragstruktur (2) eines Kraftfahrzeuges, die, bezogen auf einen in ein Kraftfahrzeug eingebauten Zustand, eine einem Außenraum (A) des Kraftfahrzeuges zugewandte Außenseite (2a) und eine einem Innenraum (I) des Kraftfahrzeuges zugewandte Innenseite (2b) aufweist, einem Kraftfahrzeugsitz (3), mit einer der Innenseite (2b) der Tragstruktur (2) zugewandten Außenseite (3a), einem Gassack (4), der zum Schutz eines Insassen vor einer vom Außenraum (A) her auf die Außenseite (2a) der Tragstruktur (2) erfolgenden Krafteinwirkung entfaltbar ist, einer Aufnahme (5) des Gassackes (4), die an der Außenseite (3a) des Kraftfahrzeugsitzes (3) gelagert ist, und einem öffenbaren Bereich (6) der Aufnahme (5), durch den hindurch der Gassack (4) in den Innenraum (I) des Kraftfahrzeuges entfaltbar ist, wobei erfindungsgemäß eine Pre-Crash-Detektionsvorrichtung (7) zum Erkennen einer bevorstehenden vom Außenraum (A) her auf die Außenseite (2a) der Tragstruktur (2) erfolgenden Krafteinwirkung vorgesehen ist, die beim Erkennen einer bevorstehenden Krafteinwirkung eine Verlagerung der Aufnahme (5) aus einer Ruheposition in eine Betriebsposition entlang einer von der Außenseite (3a) des Kraftfahrzeugsitzes (3) zur Innenseite (2b) der Tragstruktur (2) gerichteten Bewegungsrichtung (B) auslöst.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的乘员约束系统，其包括，相对朝向车辆外侧（2a）的一个内置到的车辆状态，外部空间（A）和内部空间（I）的机动车辆的支撑结构（2）机动车辆朝向内侧（2b）中，机动车辆座椅（3），与所述支撑结构的内侧面（2b）中的一个（2）的面向外侧（图3a），一个气囊（4）用于保护乘员免受来自外部的空间（a）中所述上支承结构的外侧（2A）（2）发生力是可展开的，一个插座（5）的气囊（4）在机动车辆座椅的外侧（图3a）的（3）被安装，并且可打开区域（6）所述容器（5），通过该气囊（4）到所述机动车辆的内部（I）是可展开的，其中根据本发明的预碰撞检测装置（7），用于检测从外部悬空空间（A）前向外侧（2A）所发生的支撑结构（2）的被提供的力的作用，其在检测到的力即将应用程序的接收器的位移（5）从静止位置沿汽车座椅的外侧（图3a）中的一个操作位置（3）到面对移动方向支承结构（2）的内侧（2b）中（B）触发。

4. 发明申请

WO2008113684A1 INSASSENRÜCKHALTEEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG UND VERFAHREN ZUM RÜCKHALTEN EINES INSASSEN EINES KRAFTFAHRZEUGES 审中-公开
标题翻译：乘客约束系统为BACK机动车和方法保持一个乘客机动车
公开(公告)号：WO2008113684A1
公开(公告)日：2008-09-25
申请号：PCT/EP2008/052653
申请日：2008-03-05
申请人： TAKATA-PETRI AG , MILLER, Edwin , KLIMA, Josef
发明人： MILLER, Edwin , KLIMA, Josef
IPC分类号： B60R21/16 , B60R21/21 , B60R21/276 , B60R21/26
CPC分类号： B60R21/23138 , B60R21/0134 , B60R21/0136 , B60R21/01508 , B60R21/01516 , B60R21/18 , B60R21/233 , B60R21/26 , B60R2021/01218 , B60R2021/26094
摘要： Die Erfindung betrifft eine Insassenrückhalteeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Tragstruktur (T) eines Kraftfahrzeuges, die eine einem Außenraum (A) des Kraftfahrzeuges zugewandte Außenseite (S) aufweist, zumindest einem Gassack (L), der dazu ausgebildet ist, zum Schutz eines Insassen (P) vor einer bevorstehenden, vom Außenraum (A) her auf die Außenseite (S) der Tragstruktur (T) erfolgenden Krafteinwirkung zwischen der Tragstruktur (T) des Kraftfahrzeuges und dem einen Fahrzeugsitz (F) bestimmungsgemäß belegenden Insassen (P) mit Gas aufgeblasen zu werden, wobei der Gassack (L) beim Aufblasen derart mit dem Insassen (P) zusammenwirkt, dass dieser von der Tragstruktur (T) weg zu einem Innenraum (I) des Kraftfahrzeuges hin verlagert wird, einem Gasgenerator (G) zum Freisetzen des zum Aufblasen des Gassackes (L) benötigten Gases, einer mit dem Gasgenerator (G) zusammenwirkenden Pre-Crash-Detektionsvorrichtung (D) zum Erkennen einer bevorstehenden Krafteinwirkung auf die Außenseite (S) der Tragstruktur (T), wobei die Pre-Crash-Detektionsvorrichtung (D) dazu ausgebildet ist, beim Erkennen einer bevorstehenden Kraftein Wirkung den Gasgenerator (G) zum Aufblasen des Gassackes (L) auszulösen, einer Druckregelvorrichtung (R) zum Verändern des im Gassack (L) herrschenden Druckes, und einem mit der Druckregelvorrichtung (R) zusammenwirkende Crash-Detektionsvorrichtung (D') zum Erfassen einer Krafteinwirkung auf die Außenseite (S) der Tragstruktur (T), wobei der Detektor (D') dazu ausgebildet ist, beim Erkennen einer Krafteinwirkung jene Druckregelvorrichtung (R) zum Verändern des im Gassack (L) herrschenden Druckes auszulösen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Rückhalten eines Insassen (P) eines Kraftfahrzeuges.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的乘坐者约束设备，其包括机动车辆的支撑结构（T），具有面向外侧（S）所述车辆的外部空间（A），至少一个气囊（L），其适于以保护乘员即将到来的（P），从外部空间（a）中前到支撑结构（T）发生力的机动车辆的所述支撑结构（T）和车辆座椅（F）之间的旨在占据乘员（P）的外侧（S）充有气体是说，在膨胀过程中气囊（L）在与乘员（P）这样的方式配合，这（T）是关闭的内部空间（I）的机动车辆从支撑结构，气体发生器（G）用于释放所述用于移出所述安全气囊（L）的充气所需的气体至气体发生器（G）配合预碰撞检测装置（D），用于检测的力到即将发生的应用程序触发所述支撑结构（T）时，预碰撞检测装置（D）的外侧（S）适于，在检测到即将发生的导入气体发生器（G）的力的作用的用于使气囊（L），一个压力控制装置（R），用于气袋（L）存在的压力，并与所述压力控制装置（R）配合碰撞检测装置（D“），用于检测作用于所述支撑结构（T）的外侧（S）上的力，其中，所述检测器（D”），以改变在检测的力的压力控制装置（R），用于在所述袋改变气体（L）存在的压力触发器被形成。此外，本发明涉及一种方法，用于抑制机动车辆的乘员（P）。

5. 发明申请

WO2006122535A1 AIRBAGEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：安全气囊装置的机动车辆
公开(公告)号：WO2006122535A1
公开(公告)日：2006-11-23
申请号：PCT/DE2006/000854
申请日：2006-05-17
申请人： TAKATA-PETRI (ULM) GMBH , SENDELBACH, Hans-Peter , BREUNINGER, Martin , HEUDORFER, Benedikt , KRAFT, Michael , SIEVERS, Thomas , KLIMA, Josef , SCHIEFELE, Markus
发明人： SENDELBACH, Hans-Peter , BREUNINGER, Martin , HEUDORFER, Benedikt , KRAFT, Michael , SIEVERS, Thomas , KLIMA, Josef , SCHIEFELE, Markus
IPC分类号： B60R19/20 , B60R21/231
CPC分类号： B60R21/36 , B60R21/23138 , B60R21/26005 , B60R2021/0006
摘要： Die Erfindung betrifft eine Airbageinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem mittels eines Gasgenerators aufzublasenden ersten Gassack, welcher derart an einem Karosseriebereich des Kraftfahrzeuges angeordnet ist, dass er zwischen dem Karosseriebereich und einem außerhalb des Kraftfahrzeuges befindlichen Kollisionsobjekt aufblasbar ist, und einem zweiten, zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbaren Gassack, der zur Anordnung in der Fahrgastzelle des Kraftfahrzeuges ausgebildet und vorgesehen ist, wobei erfindungsgemäß der erste und der zweite Gassack (3, 4) mittels einer gasleitfähigen Verbindung (7) verbunden sind, so dass zwischen dem ersten und dem zweiten Gassack (3, 4) ein Gasaustausch möglich ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的气囊装置，其具有一通过气体发生器第一气囊，其被如此布置在机动车辆，他是所述主体部分和位于所述机动车辆外部的碰撞对象之间可充气的主体部分，和用于一个所述保护的第二膨胀车辆乘员，其适于被设置在机动车辆的乘客车厢和提供，根据本发明的第一和第二安全气囊充气气囊（3，4）通过气体传导性化合物（7）的装置被连接，使得（在第一和第二安全气囊之间 3，4）的气体交换是可能的。

6. 发明申请

WO2006015591A1 SEITENAIRBAGEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：侧安全气囊装置
公开(公告)号：WO2006015591A1
公开(公告)日：2006-02-16
申请号：PCT/DE2005/001432
申请日：2005-08-10
申请人： TAKATA-PETRI (ULM) GMBH , KLIMA, Josef
发明人： KLIMA, Josef
IPC分类号： B60R21/20
CPC分类号： B60R21/23138 , B60R21/207 , B60R21/2165 , B60R2021/23324 , B60R2021/23332
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Seitenairbageinrichtung (40) mit einem in einem Fahrzeugsitz (10) unterhalb eines Sitzbezugs (90) des Fahrzeugsitzes (10) montierten Gassack (50), der im Falle eines Fahrzeugunfalls aufgeblasen wird, wobei der Sitzbezug (90) zumindest eine Reißnaht (70a, 70b) aufweist, die durch den sich entfaltenden Gassack (50) aufgerissen wird und ein Austreten des Gassacks (50) aus dem Fahrzeugsitz (10) ermöglicht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Seitenairbageinrichtung anzugeben, die einen besonders zuverlässigen Schutz des Fahrzeuginsassen im Falle eines Unfalls bewirkt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Sitzbezug (90) derart ausgestaltet ist, dass er den sich entfaltenden Gassack (50) in eine vorgegebene Position bringt oder den entfalteten Gassack (50) in der vorgegebenen Position hält.
摘要翻译：即在车辆事故时膨胀，本发明涉及在车辆用座椅的座椅罩（90）下方的车辆用座椅（10）的侧面安全气囊装置（40）与（10）之一安装的气囊（50），座椅罩（90）至少撕裂缝（70A，70B），其被撕开由展开气囊（50）打开，并允许车辆座椅（10）的气囊（50）逸出。本发明的目的在于提供一种侧面安全气囊装置，这将导致车辆乘员的在发生事故的情况下极其可靠的保护。该目的创造性地实现，即，座椅罩（90）被设计为使得它带来在在预定位置或展开气囊（50）展开的气囊（50），所述预定位置。

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