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31. 发明申请

WO2022008467A1 BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN AUTOMATISIERTES SCHALTGETRIEBE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022008467A1
公开(公告)日：2022-01-13
申请号：PCT/EP2021/068562
申请日：2021-07-06
申请人： ZF CV SYSTEMS EUROPE BV
发明人： GÜNTHER, Michael , JANZEN, Hans , DEITERS, Henning , GORA, Rafal , KASZUBA, Damian
IPC分类号： F16H61/30 , F16H63/20 , F16H59/68 , F16H59/70 , F16H63/30
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (10) für ein automatisiertes Schaltgetriebe (12) eines Kraftfahrzeugs, mittels der ein Wähl- oder Schaltelement des Schaltgetriebes zur Einstellung einer Schaltgasse oder zum Einlegen bzw. Auslegen eines Getriebegangs bewegbar ist, wobei die Betätigungsvorrichtung einen druckmittelbetriebenen Aktuator (54) mit einem Kolben (58) und einer mit dem Wähl- oder Schaltelement des Schaltgetriebes verbindbare Kolbenstange (64) aufweist, wobei der Kolben in einem zylindrischen Aufnahmeraum (50) des Gehäuses (18) der Betätigungsvorrichtung radial abgedichtet angeordnet und dort koaxial bewegbar ist, wobei eine Sensoranordnung (30) mit einem Magneten (38) und einem magnetfeldsensitiven Sensor (32) vorhanden ist, und wobei der Magnet mittels einer Haltevorrichtung (44) kolbenstangenfern stirnseitig am Kolben sowie der Sensor gehäuseseitig radial gegenüber dem Magneten angeordnet sind. Zudem ist vorgesehen, dass die Haltevorrichtung um die Längsmittenachse (52) des Aufnahmeraumes drehbar mit dem Kolben verbunden ist, dass die Haltevorrichtung eine hohlzylindrische oder hohlzylindersegmentförmige Geometrie aufweist, dass ein stabförmiges oder plattenförmiges Verdrehsicherungselement (80) vorhanden ist, welches zumindest mit seinen beiden Enden in einer zugeordneten Aussparung im Gehäuse (18) formschlüssig aufgenommen ist, und dass das Verdrehsicherungselement die Haltevorrichtung mit Abstand zum Magneten mit geringem Spiel sekantenartig durchgreift, wodurch eine Axialbewegung und eine Drehbewegung des Kolbens zwar möglich sind, eine Drehbewegung der Haltevorrichtung um die Längsmittenachse des Aufnahmeraumes jedoch verhindert ist.

32. 发明申请

WO2019200260A1 SHIFT FORK ACTUATION ASSEMBLY 审中-公开
公开(公告)号：WO2019200260A1
公开(公告)日：2019-10-17
申请号：PCT/US2019/027225
申请日：2019-04-12
申请人： DANA HEAVY VEHICLE SYSTEMS GROUP, LLC
发明人： CARMEAN, Daniel, D. , VAILLIENCOURT, Robert, L. , WALTZ, William, F.
IPC分类号： F16H61/28 , F16H61/30 , F16H63/30
摘要： An actuation assembly for use in a drive unit assembly of a vehicle. The actuation assembly includes an actuator shaft that is connected to a shift shaft and a shift fork via a lever member. At least a portion of the lever member is connected to the shift shaft and at least a portion of the lever member is pivotably connected to said actuator shaft. An actuation mechanism drives the actuator shaft linearly to pivot the lever member which in turn rotates the shift shaft and the shift fork.

33. 发明申请

WO2019166046A1 SCHALTANORDNUNG ZUR VERSTELLUNG EINES ERSTEN SCHEIBENSATZES UND EINES ZWEITEN SCHEIBENSATZES EINES KEGELSCHEIBENUMSCHLINGUNGSGETRIEBES 审中-公开
公开(公告)号：WO2019166046A1
公开(公告)日：2019-09-06
申请号：PCT/DE2019/100106
申请日：2019-02-01
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG
发明人： STEHR, Reinhard , CIESEK, Markus , KÖPFLER, Sebastian
IPC分类号： F16H61/30 , F16H61/662 , F16H61/00
摘要： Schaltanordnung (1) zur Verstellung eines ersten Scheibensatzes (2) und eines zweiten Scheibensatzes (3) eines Kegelscheibenumschlingungsgetriebes (4); zumindest aufweisend einen ersten Aktor (5) zur Betätigung des ersten Scheibensatzes (2) und einen zweiten Aktor (6) zur Betätigung des zweiten Scheibensatzes (3) sowie ein Ventil (7), das den zweiten Aktor (6) mit einem Reservoir (8) für das zum Betrieb der Schaltanordnung (1) verwendete Fluid schaltbar verbindet; wobei das Ventil (7) ein passiv schaltendes Ventil ist mit zumindest einer ersten Schaltstellung (9) und einer zweiten Schaltstellung (10).

34. 发明申请

WO2018137896A1 SCHALTAKTUATORIK, DIFFERENTIALSPERRE, VERTEILERGETRIEBE, SCHALTGETRIEBE UND ACHSZUSCHALTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018137896A1
公开(公告)日：2018-08-02
申请号：PCT/EP2018/050022
申请日：2018-01-02
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： PFEFFER, Andreas , REITINGER, Franz
IPC分类号： F16H61/30 , F16H63/30
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schaltmodul (1) für eine Differentialsperre (7), für ein Schaltgetriebe oder für eine Achszuschaltung, umfassend eine Schaltmuffe (2) und einen Schaltkolben (4). Das erfindungsgemäße Schaltmodul (20) zeichnet sich dadurch aus, dass der Schaltkolben (4) als Ringkolben (4) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Differentialsperre, ein entsprechendes Verteilergetriebe, ein entsprechendes Schaltgetriebe und eine entsprechende Achszuschaltung.

35. 发明申请

WO2018077465A1 SCHALTMODUL EINES AUTOMATISIERTEN SCHALTGETRIEBES 审中-公开
标题翻译：自动开关齿轮开关模块
公开(公告)号：WO2018077465A1
公开(公告)日：2018-05-03
申请号：PCT/EP2017/001208
申请日：2017-10-13
申请人： WABCO EUROPE BVBA
发明人： DIDWISZUS, Lars , KRAFT, Hansjörg , POUX, Romain , WILLMS, Jens
IPC分类号： F16H61/00 , F16H61/30
CPC分类号： F16H61/0006 , F16H59/70 , F16H63/3023 , F16H2061/308 , F16H2063/005
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schaltmodul (1) eines automatisierten Schaltgetriebes, welches einen kastenartigen Modulträger (2) aufweist, in dem eine elektronische Steuereinheit (6) angeordnet ist, und bei dem parallel zu einer dem Getriebeinnenraum (7) zugewandten Bodenwand (8) des Modulträgers (2) mehrere Schaltstangen (9) axialbeweglich angeordnet sind, bei dem an den Schaltstangen (9) jeweils eine Schaltgabel (10) mittels jeweils eines Schaltgabelkopfes (11) befestigt ist, bei dem die Schaltstangen (9) jeweils mit einem beweglichen Teil eines hydraulischen oder pneumatischen Schaltzylinders (13) in Stellverbindung sind, und bei dem magnetfeldsensitive Positionssensoren (18) mit einem schaltstangenseitigen Positionsgeber (19) und einem gehäusefesten Positionsaufnehmer (20) vorhanden sind, mittels denen die Schaltpositionen der zugeordneten Schaltstangen (9) erfassbar sind. Zur Erhöhung der Genauigkeit bei der Erfassung der Schaltpositionen der jeweiligen Schaltmuffe und zur Reduzierung des Aufwands zum Schutz des Positionsaufnehmers (20) sowie der betreffenden Sensorleitung (21) vor einem Kontakt mit dem Getriebeöl und vor mechanischer Beschädigung ist der Positionsgeber (19) in geringem Abstand zur Bodenwand (8) des Modulträgers (2) an dem Schaltgabelkopf (11) befestigt, und der Positionsaufnehmer (20) ist innerhalb des Modulträgers (2) im Bewegungsbereich des Positionsgebers (19) auf der Innenseite der Bodenwand (8) des Modulträgers (2) angeordnet.
摘要翻译：
本发明涉及一种自动变速器的切换模块（1），其包括盒状具有GER Modultr BEAR（2）中，其中一个电子控制单元（6）设置，并且其中平行于所述传输的内部空间（7）面向底壁（8）Modultr＆AUML的;热尔（2）的多个移位用导轨（9）被布置成可轴向移动，其特征在于，所述开关杆（9）的每一个具有由各自的换档拨叉头的装置的换档拨叉（10）（11）是固定的，其特征在于变速轨（9），每个在致动连接具有液压或气动开关气缸（13）的可动部的，并且其中所述磁场敏感的位置传感器（18）配有一个开关杆侧的位置传感器（19）和一个GEH AUML; usefesten位置传感器（20）存在时，借助于在那里可以检测相关换档杆（9）的开关位置。到玉儿＆OUML;在检测各换档套筒的换档位置和用于减负精度挂在位置换能器（20）和从与所述传输＆ouml接触相应的传感器线（21）的保护; L和从机械Besch BEAR结束同步（19）朝向Modultr BEAR的底壁（8）到换档拨叉头小的距离（11）固定，并且所述位置传感器（20）是Modultr＆AUML蒙古包（2）内;热尔（2）中的位置发射器（19）上的移动范围模块载体（2）的底壁（8）的内侧。

36. 发明申请

WO2018014976A1 HYDRAULISCHER AKTUATOR UND HYDRAULISCHES BETÄTIGUNGSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：液压驱动器和液压驱动系统
公开(公告)号：WO2018014976A1
公开(公告)日：2018-01-25
申请号：PCT/EP2016/067579
申请日：2016-07-22
申请人： GKN AUTOMOTIVE LTD.
发明人： GASSMANN, Theo
IPC分类号： F16H61/30 , F16H57/04 , F16H61/00
CPC分类号： F16H61/30 , F16H57/0446 , F16H61/0025
摘要： Um ein hydraulisches Betätigungssystem mit einem Aktuator zur Betätigung eines Funktionsteils einer Antriebsstrangbaugruppe eines Personenwagens zur Verfügung zu stellen, das eine Hydraulik mit möglichst wenigen, einfachen, robusten, wenig störanfälligen und preiswerten Komponenten bei gleichzeitig geringem Bauraumbedarf und reduziertem Entwicklungsaufwand ermöglicht, ist vorgesehen, dass das der Aktuator (2) eine zusätzliche Ventilfunktion aufweist, in dem bei Betätigung des Aktuators ein Auslass (12) freigegeben wird, über den die über einen Druckeinlass dem Aktuator zugeführte Hydraulikflüssigkeit nach Erreichen einer Betätigungsstellung als Drucköl und/oder als Kühl- und/oder Schmieröl mindestens einer weiteren Hydraulikkomponente der Antriebsstrangbaugruppe zugeleitet wird.
摘要翻译：
要的液压投注＆AUML;与致动器投注＆AUML致动系统;一个客车available.??The导航使用的传动系组件，以提供供给，其具有以m＆ouml的液压系统的功能部分的致动; glichst少，简单的，坚固的，小ST＆ouml; ranf＆成熟且具有低空间需求廉价的部件和降低的开发努力ERM＆ouml; glicht预期的是，致动器（2）具有有用的阀功能，其中在投注BEAR是致动器的致动的总重量BEAR，一个出口（12）被释放时，动位置作为＆ouml;达到赌注＆AUML之后通过压力入口至所述致动器提供的导航用途硬度Hydraulikfl导航用途的液体;在其上导航用途被提供给传动系组件L的至少一个另外的液压部件升和/或为K导航使用HL和/或润滑＆oUML

37. 发明申请

WO2016015858A1 HYDRAULISCHE ODER PNEUMATISCHE BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR DIE BETÄTIGUNG VON STELL-GLIEDERN IN EINEM KRAFTFAHRZEUGGETRIEBE 审中-公开
标题翻译：液压或气动控制装置停车环节在汽车变速器控制
公开(公告)号：WO2016015858A1
公开(公告)日：2016-02-04
申请号：PCT/EP2015/001550
申请日：2015-07-28
申请人： FTE AUTOMOTIVE GMBH
发明人： MACHT, Egid , STÖSSEL, Roland , STÖHR, Reinhold , FECKE, Karin , FUCHS, Dietmar , REUL, Alexander , WILL, Wilhelm , VOIGT, Christian , HEUBNER, Wilhelm
IPC分类号： F16H61/30 , F16H59/38 , F16H59/70 , F16H61/00 , F16H63/30
CPC分类号： F16H61/0009 , F15B15/1461 , F15B15/1471 , F15B15/2861 , F16H59/38 , F16H59/70 , F16H61/0006 , F16H61/30 , F16H63/3023 , F16H2061/308
摘要： Eine hydraulische oder pneumatische Betätigungsvorrichtung (10) für die Betätigung von Stellgliedern in einem Kraftfahrzeugge triebe umfasst wenigstens, zwei Stellzylinder (16), die jeweils ein Zylindergehäuse (18) und einen darin entlang einer Zylinderachse (20) längsverschieblich geführten Stellkolben (22) aufweisen, der hydraulisch oder pneumatisch beaufschlagbar und mit einem der Stellglieder wirkverbunden ist. Die Stellzylinder sind zu einer Einheit zusammengefasst, die an oder in einem Getriebegehäuse des Kraftfahrzeuggetriebes anflanschbar ist. Jedem Zylindergehäuse ist ein Sensor zur Positionserfassung eines am jeweiligen Stellkolben angebrachten Signalelements (32) zugeordnet. In der Einheit ist eine mit den Sensoren sig nalverbundene elektrische Schnittstelle (34) integriert, über welche die Sensoren gemeinsam kontaktierbar sind. Ferner ist wenigstens ein Sensor (150) zur Drehzahlsensierung am Kraft fahrzeuggetriebe und/oder ein Anschluss für einen solchen Sensor in der Einheit integriert und ebenfalls zur gemeinsamen Kontaktierung mit der elektrischen Schnittstelle signalverbun den, so dass die Montage und Kontaktierung der Sensorik insgesamt nur einen geringen Aufwand erfordert.
摘要翻译：液压或气动致动装置（10），用于致动器在一个Kraftfahrzeugge齿轮致动包括至少两个致动缸（16），每个具有一个汽缸壳体（18）和沿着汽缸轴线（20）一个在其中纵向移动地引导活塞（22），其其可操作地连接液压地或气动在和与致动器中的一个起作用。致动缸被组合以形成可法兰连接到齿轮箱壳体或在机动车辆变速器的单元。每个气缸壳体被分配一个传感器，用于检测的安装在相应的致动活塞元件信号（32）的位置。在单元中，与传感器一个SIG nalverbundene电接口（34）被集成在其上的传感器一起接触。此外，至少一个传感器（150）车辆变速器到Drehzahlsensierung电机上和/或集成，对于在单元，例如一个传感器，并且还与电接口的公共触点的连接，signalverbun的，使得总的传感器系统的组件和接触只有一小需要努力。

38. 发明申请

WO2016015618A1 双离合变速器的换挡执行机构审中-公开
公开(公告)号：WO2016015618A1
公开(公告)日：2016-02-04
申请号：PCT/CN2015/085257
申请日：2015-07-28
申请人：广州汽车集团股份有限公司
发明人：吴坚 , 余子林 , 张安伟 , 刘学武 , 赵烤蕊 , 邵发科 , 凌晓明
IPC分类号： F16H63/30 , F16H63/32 , F16H61/30
CPC分类号： F16H63/3023 , F16H61/30 , F16H63/30 , F16H63/32 , F16H2063/321
摘要：一种双离合变速器的换挡执行机构，包括前壳体（20）、后壳体（30）、至少两个液压缸筒（40）、以及至少一个连接套（50），该至少两个液压缸筒（40）安装在同一直线上且前后两端夹紧在该前壳体（20）与该后壳体（30）之间，每个液压缸筒（40）安装有拨叉总成（60）、拨叉定位座（70）及两个活塞环（90）；每相邻的两个液压缸筒（40）之间通过一个该连接套（50）连接在一起，每个液压缸筒（40）靠近连接套（50）一端的活塞环（90）与该连接套（50）之间形成第一液压腔（A），该连接套（50）设有与该第一液压腔（A）连通的第一油道（56）；与该前壳体（20）相连的液压缸筒（40）靠近前壳体（20）一端的活塞环（90）与该前壳体（20）之间形成第二液压腔（B），该前壳体（20）设有与该第二液压腔（B）连通的第二油道（23）；与该后壳体（30）相连的液压缸筒（40）靠近后壳体（30）一端的活塞环（90）与该后壳体（30）之间形成第三液压腔（C），该后壳体（30）设有与该第三液压腔（C）连通的第三油道（33）。

39. 发明申请

WO2012160285A1 DISPOSITIF DE COMMANDE HYDRAULIQUE D'UNE BOITE DE VITESSES, PROCEDE ET BOÎTE DE VITESSES ASSOCIES 审中-公开
标题翻译：用于液压控制齿轮箱，相关方法和齿轮箱的装置
公开(公告)号：WO2012160285A1
公开(公告)日：2012-11-29
申请号：PCT/FR2012/051021
申请日：2012-05-09
申请人： PEUGEOT CITROEN AUTOMOBILES SA , MAUREL, Stephane , YARCE, Andres
发明人： MAUREL, Stephane , YARCE, Andres
IPC分类号： F16H61/28 , F16H61/30 , F16H61/02
CPC分类号： F16H61/2807 , F16H61/0206 , F16H61/30
摘要： L'invention concerne un dispositif de commande (10) hydraulique d'une boîte de vitesses comprenant au moins un baladeur (24) mis en mouvement par une fourchette (23), le dispositif de commande comprenant au moins un actionneur (21 ) hydraulique apte à déplacer la fourchette (23), au moins une électrovanne (13, 17) apte à modifier l'état de l'actionneur (21 ) hydraulique, et un système de commande (26) de l'électrovanne (13, 17). Le dispositif de commande (10) est caractérisé en ce que l'électrovanne (13, 17) est du type tout ou rien, et en ce que le dispositif comporte en outre au moins un limiteur (12, 18) de débit et un accumulateur (16) couplés avec ladite électrovanne.
摘要翻译：本发明涉及用于液压控制齿轮箱的装置（10），其包括由叉（23）移动的至少一个滑动齿轮（24）。所述控制装置包括：至少一个可移动所述叉（23）的液压致动器（21），至少一个可改变所述液压致动器（21）的状态的电控阀（13,17）和系统 26），用于控制电控阀（13,17）。控制装置（10）的特征在于，电控阀（13,17）是全或无类型的，并且该装置还包括至少一个限流器（12,18）和蓄能器（16）），它们都耦合到电控阀。

40. 发明申请

WO2009077324A3 SERVO-ASSISTED DEVICE FOR MOTOR VEHICLE SWITCHING GEARBOX 审中-公开
标题翻译：伺服辅助装置机动车变速箱
公开(公告)号：WO2009077324A3
公开(公告)日：2009-10-22
申请号：PCT/EP2008066602
申请日：2008-12-02
申请人： ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN , FISCHER DIETER , SPAETH KLAUS
发明人： FISCHER DIETER , SPAETH KLAUS
IPC分类号： F16H61/30
CPC分类号： F16H61/30 , F16H2061/301
摘要： The invention relates to a servo-assisted device (10) for a switching arrangement (11) on a motor vehicle gearbox, comprising a control rod (20), on which a manual switching force for assistance acts, a piston rod (22) and at least one spring element (40), arranged on the control rod (20) and radially within the piston rod (22). According to the invention, the spring element (40) is arranged on the control rod (20) such that in one or both operating directions of the control rod (20) a play (50, 52) is provided between the spring element (40) and the piston rod (22).
摘要翻译：本发明涉及一种伺服辅助单元（10）的机动车辆齿轮箱的开关装置（11），包括在所述控制杆20的控制杆（20），在其上，以支持手动换挡力作用，活塞杆（22）和至少一个弹簧元件（40）（）和径向（活塞杆22内）被设置。根据本发明，在在控制杆上这样的方式，弹簧元件（40）（20）被布置在一个或控制杆（20）的弹簧元件（40）和活塞杆（22）之间的间隙（50,52）的致动的两个方向上存在，

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