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1. 发明申请

WO2006094693A2 PROPORTIONAL-DRUCKREGELVENTIL MIT DRUCKSPRUNG IN SEINER P/L-KENNLINIE 审中-公开
标题翻译：在他的P / L CURVE PRESSURE JUMP比例压力控制阀
公开(公告)号：WO2006094693A2
公开(公告)日：2006-09-14
申请号：PCT/EP2006/001881
申请日：2006-03-02
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , MAYR, Karlheinz , SCHMIDT, Thilo , MOOSMANN, Markus
发明人： MAYR, Karlheinz , SCHMIDT, Thilo , MOOSMANN, Markus
CPC分类号： F16K31/0689 , F16H61/0021 , F16H61/0251 , F16H2061/0258 , F16K31/0637 , F16K31/0693 , G05D16/2013 , Y10T137/87217
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Proportional-Druckregelventil (1 ) in einem Fahrzeuggetπebe, mit zumindest einem Magnetteil (2), einem Hydraulikteil (3) und einem federnden Element (4) in der Wirkverbin dung zwischen dem Magnetteil (2) und dem Hydraulikteil (3), wobei der Magnetteil (2) mindestens eine Spule (5), einen Anker (6) und einer Ankerstange (7) besteht und der Hydraulikteil (3) mindestens aus einem ersten und einem zweiten Schließelement (8 ,9) besteht. Das erste Schließelement (8) bildet dabei vorzugsweise einen Flachsitz (10) sowie das zweite Schließelement (9) einen Kugelsitz (11 ) wobei die Schließelemente (8 ,9) mit einer Stößelstange (12) geöffnet und/oder geschlossen werden. Erfindungsgemäß ist im unbestromten Zustand des Ventils (1 ) das zweite Schließelement (9) geschlossen ist und dabei eine Überdeckung (ü) größer ist, als der siebte Teil einer Nennweite (NW) des Ventils (1), dass die zweite Schließfläche (A_2) größer ist als eine Kreisfläche mit einem Durchmesser, der der doppelten Überdeckung entspricht und dass der Durchmesser (s) der Stößelstange (12) kleiner ist als das 0,7-fache des Durchmessers (b) der Blende (21 ).
摘要翻译：本发明涉及一种在Fahrzeuggetpebe电磁比例压力控制阀（1），具有至少一个磁性部件（2），一液压部件（3）和弹性部件（4）在磁部件（2）和液压部件之间的Wirkverbin连接（3 ），其中，所述磁性构件（2）包括至少一个线圈（5），一个电枢（6）和锚定杆（7）和所述液压部分至少从第一（3）和（第二活门8，9）。第一关闭件（8）优选地形成平座（10）和所述第二闭合构件（9）包括一球座（11），其中，所述封闭元件（8,9）上开设有推杆（12）和/或关闭。根据本发明的阀（1），所述第二闭合构件的通电状态（9）被关闭，同时重叠（ü）比标称宽度阀（NW）的第七部分大于（1），所述第二闭合面（A_2）比其直径等于两倍的覆盖范围和所述推杆（12）的直径（或多个）的圆形面积是孔（21）（b）的直径小于0.7倍。

2. 发明申请

WO2005026858A1 PROPORTIONAL-DRUCKREGELVENTIL 审中-公开
标题翻译：比例压力调节器
公开(公告)号：WO2005026858A1
公开(公告)日：2005-03-24
申请号：PCT/EP2004/009289
申请日：2004-08-19
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , MAYR, Karlheinz , SCHMIDT, Thilo , KILL, Walter , MOOSMANN, Markus
发明人： MAYR, Karlheinz , SCHMIDT, Thilo , KILL, Walter , MOOSMANN, Markus
IPC分类号： G05D16/20
CPC分类号： F16D48/02 , F16D2048/0221 , F16K27/0263 , F16K27/029 , F16K31/0603 , G05D16/2013 , Y10T137/86678 , Y10T137/87217
摘要： Proportional-Druckregelventil mit einem Magnetteil und mit einem Ventilteil, wobei das Ventilteil mit einer Zulauföffnung für den Zulaufvolumenstrom, einer ersten Ablauföffnung für den Füllvolumenstrom und einer zweiten Ablauföffnung für den Tankvolumenstrom versehen ist und einen Kugelsitz, einen mit einer Öffnung versehenen Flachsitz, ein Schliessteil zur Steuerung der Durchlaufmenge durch die Öffnung des Flachsitzes und einen Strahlumlenker aufweist, der zwischen dem Kugelsitz und dem Flachsitz angeordnet ist. Die Zulauföffnung (6) für den Zulaufvolumenstrom ist an dem dem Magnetteil abgewandten stirnseitigen Ende (10) des Ventilteils koaxial zu dessen Längsachse ausgebildet ist und die Ablauföffnungen (7) für den Füllvolumenstrom sind an der Seitenwand des Ventilteils radial zu dessen Längsachse ausgebildet, sodass von der Zulauföffnung zur Ablauföffnung strömende Fluidteilchen einer Ablenkung von maximal 90° ausgesetzt sind. Der axiale Abstand des Strahlumlenkers (5') von dem Kugelsitz (4), sowie der Durchmesser, die Wanddicke und die Ausgestaltung des Strahlumlenkers sind derart gewählt, dass die nach dem Durchströmen des Kugelsitzes zu dem und durch den Strahlumlenker strömenden Fluidteilchen einer Ablenkung von weniger als 30° ausgesetzt sind.
摘要翻译：比例压力调节阀具有磁铁部件和阀构件，所述具有用于所述入口体积流的入口开口阀构件，被设置的第一出口开口，用于填充体积和第二出口开口，用于将槽内的流动体积和球座，设置有开口平座，关闭部件用于包括控制通过所述平座的孔的流动速率，并且其被布置在球座和所述平座之间的光束偏转器。入口开口（6），用于在入口体积流量在侧设置远离阀构件的所述前端（10）的磁性部分被同轴地形成于所述纵向轴线和所述出口开口（7），用于在填充卷上的阀部件的侧壁中形成的径向相对于它的纵向轴线，使得由所述入口开口流向漏极的最大90°的偏转的孔流体颗粒暴露。球座（4），和直径，壁厚和光束偏转器的设计的光束偏转器（5“）的轴向距离被选择为使得穿过所述球座并穿过流动的流体的颗粒的更小的偏转光束偏转器后小于30°被暴露。

3. 发明申请

WO2013010731A1 DRUCKREGELVENTILVORRICHTUNG MIT EINER STRÖMUNGSFÜHRUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：带有导向装置压力调节装置
公开(公告)号：WO2013010731A1
公开(公告)日：2013-01-24
申请号：PCT/EP2012/061322
申请日：2012-06-14
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , MAYR, Karlheinz , MOOSMANN, Markus , HAMMA, Frank , REMMLINGER, Hubert
发明人： MAYR, Karlheinz , MOOSMANN, Markus , HAMMA, Frank , REMMLINGER, Hubert
IPC分类号： G05D16/20
CPC分类号： G05D16/2033 , F16K27/029 , F16K31/0631 , F16K31/0637 , F16K31/0658 , F16K47/12 , G05D16/2013 , Y10T137/88046
摘要： Die Erfindung betrifft eine Druckregelventilvorrichtung (10) für ein Fluid, mit wenigstens einem Zulaufbereich (P) und einem ersten und zweiten Ablaufbereich (A, T), welche über zwei miteinander gekoppelte Sitzventile (23, 24) strömungstechnisch miteinander verbindbar sind, wobei durch das erste Sitzventil (23) ein Fluidzulauf von dem Zulaufbereich (P) zu dem ersten und zweiten Ablaufbereich (A, T) einstellbar ist und durch das zweite Sitzventil (24) ein Fluidablauf zwischen dem ersten und zweiten Ablaufbereich (A, T) einstellbar ist. Hierbei ist stromauf des ersten Sitzventils (23) in dem Zulaufbereich (P) eine Strömungsführungseinrichtung (26) angeordnet, welche dem zufließenden Fluid im Bereich des ersten Sitzventils (23) eine vorgegebene Strömungscharakteristik aufprägt.
摘要翻译：本发明涉及一种压力控制阀装置（10）用于流体，具有至少一个入口区（P）和第一和第二出口面积（A，T），它在两个互连的座阀（23，24）被流体地连接到彼此，其中，由所述第一座阀（23），所述入口区域（P），以在第一和第二流动面积（A，T）的流体入口是可调节的，并通过所述第二座阀（24），第一和第二漏极区之间的流体流（A，T）是可调的。在这种情况下，在入口区（P）的第一阀座（23）的上游设置一个流动引导装置（26），其印象流入流体在第一座阀（23）的区域具有预定的流动特性。

4. 发明申请

WO2009030581A8 DRUCKBEGRENZUNGSVENTIL UND ANORDNUNG EINES DRUCKBEGRENZUNGSVENTILS ZUR VORSTEUERUNG EINES DRUCKREGELVENTILS 审中-公开
公开(公告)号：WO2009030581A8
公开(公告)日：2009-03-12
申请号：PCT/EP2008/060445
申请日：2008-08-08
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GIERER, Georg , MAYR, Karlheinz , BÖHM, Ralph , MOOSMANN, Markus , MESCHENMOSER, Stefan
发明人： GIERER, Georg , MAYR, Karlheinz , BÖHM, Ralph , MOOSMANN, Markus , MESCHENMOSER, Stefan
IPC分类号： G05D16/20
摘要： Es wird eine Anordnung eines Druckbegrenzungsventils (1) zur Vorsteuerung des Druckregelventils eines hydraulisch betätigbaren Schaltelementes eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, bei der das Druckbegrenzungsventil (1) derart angeordnet ist, dass dessen Ankerachse senkrecht zur Fahrtrichtung bzw. zur Längsachse des Fahrzeugs angeordnet ist.

5. 发明申请

WO2011057899A1 VORRICHTUNG ZUR BEFESTIGUNG UND KONTAKTIERUNG VON STELLGLIEDERN 审中-公开
标题翻译：装置用于固定和作动器接触
公开(公告)号：WO2011057899A1
公开(公告)日：2011-05-19
申请号：PCT/EP2010/066423
申请日：2010-10-29
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , MOOSMANN, Markus , LINDER, Michael , PELZL, Mark , RUHSTORFER, Marc , MAYR, Karlheinz
发明人： MOOSMANN, Markus , LINDER, Michael , PELZL, Mark , RUHSTORFER, Marc , MAYR, Karlheinz
IPC分类号： H01R27/02 , F02M51/00 , F16H61/00 , B60R16/023
CPC分类号： H01R27/02 , F16H61/0003 , F16H61/0006 , H01R2201/26
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur mechanischen Befestigung und elektrischen Kontaktierung von mindestens einem erste elektrische Kontakte (9a, 9b) aufweisenden Stellglied (2) in einem Gehäuse (3), wobei den ersten elektrischen Kontakten (9a, 9b) zweite elektrische Kontakte (11a, 11b) zugeordnet sind. Es wird vorgeschlagen, dass die zweiten elektrischen Kontakte (11a, 11 b) auf einem Anschlusselement (4) angeordnet sind, welches in das Gehäuse (3) steckbar ist und durch die Steckbewegung gleichzeitig die elektrische Kontaktierung und eine formschlüssige Halterung des mindestens einen Stellgliedes (2) bewirkt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于至少一个第一电触点的机械固定和电接触的装置（9A，9B）在壳体具有致动器（2）（3），其中，所述第一电触点（9A，9B）的第二电接触（11a的，图11B）被分配。它建议，所述第二电触点（11A，11B）被布置成可插入到壳体中的连接元件（4）（3）上，并通过该插入动作（电接触，并且所述至少一个致动器的正保持同时 2）实现。

6. 发明申请

WO2010034586A1 KUPPLUNGSVORRICHTUNG ZUM REIBSCHLÜSSIGEN VERBINDEN ZWEIER DREHBARER BAUTEILE 审中-公开
标题翻译：离合器装置，用于连接两个摩擦旋转部件
公开(公告)号：WO2010034586A1
公开(公告)日：2010-04-01
申请号：PCT/EP2009/061058
申请日：2009-08-27
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , ABELE, Marc , MOOSMANN, Markus , HEINRICH, Kai , WANNAGS, Markus
发明人： ABELE, Marc , MOOSMANN, Markus , HEINRICH, Kai , WANNAGS, Markus
IPC分类号： F16D25/0635 , F16D43/284 , F16D25/02
CPC分类号： F16D43/284 , F04C15/0061 , F16D25/02 , F16D25/0638
摘要： Es wird eine Kupplungsvorrichtung (1) zum reibschlüssigen Verbinden zweier drehbarer Bauteile (2, 3) mit einer ersten Kupplungshälfte (4) und einer zweiten Kupplungshälfte (5), die jeweils mit einem der zu verbindenden Bauteile (2, 3) in Wirkverbindung stehen und über eine hydraulische Betätigungseinrichtung (6) miteinander reibschlüssig in Eingriff bringbar sind, beschrieben. Wenigstens die erste Kupplungshälfte (4) umfasst zum Herstellen und Lösen der reibschlüssigen Verbindung zwischen den beiden drehbaren Bauteilen (2, 3) ein erstes Bauelement (4A) und ein zweites Bauelement (4B), die relativ zueinander verdrehbar ausgeführt sind. Eine hydraulische Betätigungskraft der Betätigungseinrichtung (6) ist durch eine durch die reibschlüssig in Eingriff stehenden Kupllungshälften (4, 5) ausgelöste Relativbewegung zwischen den Bauelementen (4A, 4B) im Bereich der Wandlereinrichtung (7), mittels der eine Relativbewegung zwischen den Bauelementen (4A, 4B) in einen hydraulischen Betätigungsdruck der Betätigungseinrichtung (6) transformierbar ist, erzeugbar.
摘要翻译：它是一个耦合装置（1），用于摩擦地连接两个转动元件（2,3）与第一半离合器（4）和第二半连接器（5），每一个与所述部件中的一个要被连接（2，3）处于可操作的连接和通过液压致动器（6）与所描述的相互摩擦接合连接。至少第一离合器半部（4）用于产生和释放所述两个可旋转部件（2，3）的第一部件（4A）和第二构件（4B），其被相对于彼此可旋转地设计之间的摩擦连接。所述致动装置（6）的液压驱动力通过摩擦引发了转换器装置（7）的范围内接合Kupllungshälften（4,5）的部件之间的相对运动（4A，4B）通过将组分4A之间（的相对运动的装置，4B）是在（6）所产生的致动装置的液压致动可变形。

7. 发明申请

WO2019174854A1 BRÜCKENELEMENT ZUR HERSTELLUNG EINER ELEKTRISCHEN VERBINDUNG SOWIE ANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019174854A1
公开(公告)日：2019-09-19
申请号：PCT/EP2019/053774
申请日：2019-02-15
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： MOOSMANN, Markus , PAWLAK, Florian , NUSSER, Tobias , MAYR, Karlheinz , SCHMIDT, Thilo
IPC分类号： H01R12/70 , H01R12/71 , H01R31/06 , H01R13/52 , H01R13/502 , H01R13/405 , F16H61/00 , F16K31/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Brückenelement (3) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem Aktor (1 ) und einer elektronischen Schaltungsanordnung (2) und mindestens einer mechanischen Verbindung zwischen dem Aktor (1) und dem Brückenelement (3) für eine Getriebesteuerung eines Getriebes, aufweisend erste elektrische Kontakte (5a, 6a) sowie zweite elektrische Kontakte (5b, 6b), welche mit den ersten elektrischen Kontakten (5a, 6a) durch elektrische Leiter (5, 6) verbunden sind, für die elektrische Verbindung zwischen Aktor (1 ) und elektronischer Schaltungsanordnung (2), sowie zumindest erste mechanische Verbindungselemente (7,8) für die mechanische Verbindung zwischen Aktor (1 ) und Brückenelement (3) im Bereich der ersten elektrischen Kontakte (5a, 6).

8. 发明申请

WO2019174853A1 VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG EINER VERBINDUNG SOWIE ANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019174853A1
公开(公告)日：2019-09-19
申请号：PCT/EP2019/053771
申请日：2019-02-15
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： MOOSMANN, Markus , PAWLAK, Florian , NUSSER, Tobias , MAYR, Karlheinz , SCHMIDT, Thilo
IPC分类号： H01R13/26 , H01F5/04 , H01R13/627 , H01R13/33
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung einer elektrischen und einer mechanischen Verbindung mit einem Aktor für eine Getriebesteuerung eines Getriebes. Es wird ein Steckelement (10) vorgeschlagen, welches ein Gehäuse (10a, 10b) und zwei in dem Gehäuse (10a, 10b) angeordnete und fixierte Kontaktfederdrähte (17a, 18a) aufweist, wobei das Gehäuse (10a, 10b) seitlich angeordnete Öffnungen (25, 26) aufweist und wobei die Kontaktfederdrähte (17a, 18a) im Bereich der seitlichen Öffnungen (25, 26) Feder-Druckkontakte (17a, 18a) bilden.

9. 发明申请

WO2019086424A1 VENTIL, HYDRAULIKSYSTEM UND KRAFTFAHRZEUGGETRIEBE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019086424A1
公开(公告)日：2019-05-09
申请号：PCT/EP2018/079661
申请日：2018-10-30
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： KUDERMANN, Karsten , NOVAK, Rainer , MOOSMANN, Markus , PFLEGER, Tobias
IPC分类号： F15B20/00 , F16K11/07 , F16H61/30 , F15B13/04
摘要： Ventil (V, V1, V2) mit einem Gehäuse (VG) und einem darin verschiebbar geführten Kolben (VK), wobei ein erstes Ende (VK1) des Kolbens (VK) mit einer Kraft beaufschlagbar ist, mittels welcher der Kolben (VK) gegen eine auf ein zweites Ende (VK2) des Kolbens (VK) wirkende Feder (F) verschiebbar ist, wobei das Ventil (V, V1, V2) vier Schaltzustände aufweist, in denen vier im Gehäuse (VG) vorgesehene Anschlüsse (A, B, P, T) selektiv miteinander verbindbar, bzw. zueinander absperrbar sind, wobei in einem ersten der vier Schaltzustände keine der Anschlüsse (A, B, P, T) miteinander verbunden sind, wobei die Feder (F) dazu eingerichtet ist, den Kolben (VK) bei fehlender Kraftbeaufschlagung des ersten Endes (VK1) in einer Position zu halten, welche dem ersten Schaltzustand des Ventils (V, V1, V2) entspricht, sowie Hydrauliksystem (HY) mit einem solchen Ventil (V, V1, V2) und Kraftfahrzeuggetriebe mit einem solchen Hydrauliksystem (HY).

10. 发明申请

WO2009092488A1 DRUCKREGELVENTILVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：压力调节装置
公开(公告)号：WO2009092488A1
公开(公告)日：2009-07-30
申请号：PCT/EP2008/066983
申请日：2008-12-08
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , MAYR, Karlheinz , MOOSMANN, Markus , HAMMA, Frank , REMMLINGER, Hubert
发明人： MAYR, Karlheinz , MOOSMANN, Markus , HAMMA, Frank , REMMLINGER, Hubert
IPC分类号： F16K31/06
CPC分类号： F16K31/0634 , F16D48/02 , F16D2048/0221 , F16D2500/1027 , F16D2500/3022 , F16D2500/70406 , G05D16/2013 , Y10T137/86622 , Y10T137/87217 , Y10T137/87917
摘要： Es wird eine Druckregelventilvorrichtung (1) mit wenigstens einem Zulaufbereich (13) und einem ersten Ablaufbereich (14) und einem zweiten Ablaufbereich (15), die über zwei Sitzventile (11 und 12) miteinander verbindbar sind, beschrieben. Stromauf des zwischen dem ersten Ablaufbereich (14) und dem zweiten Ablaufbereich (15) angeordneten zweiten Sitzventils (12) ist eine Stromführungseinrichtung (21) mit einem Einlaufbereich (22) und einem in axialer Erstreckung der Stromführungseinrichtung (21) dazu beabstandeten Auslaufbereich (23) zur definierten Strömungsführung von aus dem Zulaufbereich (13) in Richtung des zweiten Sitzventils (12) strömenden Fluid vorgesehen. Erfindungsgemäß ist das Fluid in der Stromführungseinrichtung (21) zwischen dem Einlaufbereich (22) und dem Auslaufbereich (23) in mehreren über den Umfang der Stromführungseinrichtung (21) verteilt angeordneten und voneinander getrennten Kanalbereichen (24) führbar, welche wenigstens annähernd schraubenförmig ausgebildet sind und dem in Richtung des zweiten Sitzventils (12) strömenden Fluid stromab des Auslaufbereiches (23) eine wenigstens annähernd strudelförmige Strömung aufprägen.
摘要翻译：有一个压力控制阀装置（1）与至少一个入口区域（13）和第一出口区域（14），并且可通过两个座阀（11和12）将描述被连接到彼此的第二漏区（15）。上游第一流动之间的区域（14）和所述第二漏极区（15）设置在具有一个入口区域（22）和所述气流引导装置（21）从所述出口区隔开的轴向长度的第二座阀（12）是一个导流装置（21）（23）用于从所述入口区域（13）朝向所述第二提升阀的定义流提供指导（12）的流体流动。根据本发明，在入口区（22）和多个出口区域（23）上的流动引导装置（21）的周边之间的流动引导装置（21）中的流体分布设置的，可行的单独的信道的区域（24），其至少近似螺旋和中相应的第二座阀（12）中流动的出口区域的下游流体的方向（23）赋予一个至少近似涡流状流动。

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