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1. 发明申请

WO2004016940A1 EINSPRITZVENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2004016940A1
公开(公告)日：2004-02-26
申请号：PCT/DE2003/002185
申请日：2003-07-01
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , FISCHER, Bernhard , SCHWEBEL, Tim
发明人： GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , FISCHER, Bernhard , SCHWEBEL, Tim
IPC分类号： F02M61/08
CPC分类号： F02M61/18 , F02M61/08
摘要： Die Injektorspitze eines direkt in den Brennraum einspritzenden Einspritzventils ragt in diesen hinein. Daher besteht die Gefahr, dass sich Verbrennungsrückstände auf der Injektorspitze ablagern. Die im geschlossenen Zustand des Einspritzventils entlang einer Trennlinie (10) möglichen Ansätze von Verbrennungsrückständen werden durch eine besondere Ausbildung der Oberfläche an der Trennlinie (10) zwischen einem Ventilkörper und einem Ventilteller eliminiert. Die Oberfläche wird dazu glatt, stufen- und kantenlos und gekrümmt dargestellt.
摘要翻译：直接喷射到燃烧腔注射器项目纳入本的注射器。因此，有一种风险，即积碳积聚在喷油器。在沿分型线在喷射阀的关闭状态（10）的燃烧残余物的可能的方法是通过在阀体和阀板之间的分型线（10）的特殊的形成表面的消除。表面平滑，无级和没有示出的边缘和弯曲。

2. 发明申请

WO2004040112A1 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES HYDRAULISCHEN EINSPRITZVENTILS MIT EINEM PIEZOELEKTRISCHEN AKTOR SOWIE STEUERGERÄT 审中-公开
标题翻译：一种用于操作液压喷嘴与压电致动器和控制器
公开(公告)号：WO2004040112A1
公开(公告)日：2004-05-13
申请号：PCT/DE2003/002931
申请日：2003-09-03
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , KAPPEL, Andreas , GOTTLIEB, Bernhard , SCHWEBEL, Tim , FISCHER, Bernhard , BACHMAIER, Georg
发明人： KAPPEL, Andreas , GOTTLIEB, Bernhard , SCHWEBEL, Tim , FISCHER, Bernhard , BACHMAIER, Georg
IPC分类号： F02D41/20
CPC分类号： F02D41/2096 , F02D2041/2044 , F02D2041/2051 , F02M51/0603 , F02M61/167 , H01L41/042
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren beziehungsweise ein Steuergerät (10) zum Betrieb eines hydraulischen Einspritzventils, das wenigstens einen piezoelektrischen Aktor (2), ein zu bewegendes Bauteil (3) und ein hydraulisches Element (9) wie Lager oder Übertrager aufweist. Durch Anlegen einer Steuerspannung (U) wird eine Längenänderung des Aktors (2) bewirkt, mit der der Hub des zu bewegenden Bauteils (Ventilnadel 3) gesteuert wird. Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Steuergerät (10) eine Biasspannung (UB) erzeugt, die den Aktor (2) vorspannt, wobei deren Polungsrichtung entgegengesetzt ist zur Polungsrichtung des Aktors (2). Dadurch wird bei Ansteuerung des Aktors (2) in Polungsrichtung in vorteilhafter Weise eine größere Längenänderung erreicht, als wenn - wie bisher üblich - die Steuerspannung bei 0 Volt beginnt. Ein weiterer Vorteil besteht auch darin, dass sich der Energieverbrauch reduziert.
摘要翻译：本发明涉及一种用于液压注射器的操作的方法或控制装置（10），所述至少一个压电致动器（2），具有搅拌成分（3）和液压元件（9），例如轴承或变压器。通过施加控制电压（U）在（2）中实现的致动器的长度变化，通过移动部件（阀针3）的冲程来控制。对于本发明，所述控制单元（10）生成的偏置电压（UB），其偏压所述致动器（2），其偏振方向与所述致动器（2）的极化方向是至关重要的。这是通过在极化有利地在长度较大的变化，致动器（2）的控制来实现仿佛 - 如以前往常一样 - 在0伏开始的控制电压。另一个优点还在于，能量消耗减少那里。

3. 发明申请

WO2004001794A3 VERFAHREN ZUR ANSTEUERUNG UND LÄNGENEINSTELLUNG EINES PIEZOELEKTRISCHEN AKTORS (PA) UND ELEKTRONISCHE EINHEIT ZUR STEUERUNG DES VERFAHRENS 审中-公开
公开(公告)号：WO2004001794A3
公开(公告)日：2003-12-31
申请号：PCT/IB2003/004600
申请日：2003-06-20
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BACHMAIER, Georg , FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , MEIXNER, Hans , MOCK, Randolf , SCHWEBEL, Tim
发明人： BACHMAIER, Georg , FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , MEIXNER, Hans , MOCK, Randolf , SCHWEBEL, Tim
IPC分类号： H01L41/04
摘要： Verfahren zur Ansteuerung von piezoelektrischen Aktoren (PA), insbesondere von Piezoelektrischen Multilayer Aktoren (PMA), die im Betrieb regelmäßig zur Elongation mit positiver Spannung beaufschlagt werden, wobei für vorgegebene Betriebszustände des PMA dieser auch mit einer begrenzten, den PMA nicht umpolarisierenden negativen Spannung bzw. Offsetspannung beaufschlagt wird, um diesen in eine definierbare Ausgangslage zurückzustellen.

4. 发明申请

WO2005026532A1 DOSIERVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：加药
公开(公告)号：WO2005026532A1
公开(公告)日：2005-03-24
申请号：PCT/EP2004/052130
申请日：2004-09-10
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BACHMAIER, Georg , FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , SCHWEBEL, Tim
发明人： BACHMAIER, Georg , FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , SCHWEBEL, Tim
IPC分类号： F02M61/16
CPC分类号： F02M61/167 , F02M51/0603 , F02M61/168
摘要： Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung, aufweisend: eine Aktoreinheit (A) umfassend, ein Gehäuse (1) mit einem im Gehäuse eingeführten Aktor (2), ein unter Druck mit einem Fluid befüllbares hydraulisches Kompensationselement (13) welches mit dem Aktor verbunden ist, wobei ein erstes Ende des Aktors (2) mit einer ersten Endkappe (3`) versehen ist, ein Anschlag (14) in der Form eines Sitzes am Gehäuse (1) angeordnet ist, welcher der ersten Endkappe (3`) gegenüberliegt und für die erste Endkappe eine Anschlagsposition definiert, der Anschlag (14) einen maximalen Abstand zwischen einem Dichtelement (6) einer Ventileinheit (B) und der Endkappe (3`) einhält, wobei der Abstand kleiner ist als der durch den Aktor (2) bewirkte Hubweg sodass der Hub des Aktors (2) über die Endkappe (3`) zum Öffnen des Ventils ausreicht bei einer Bewegung der ersten Endkappe (3`) in Richtung der Hydraulisches Kompensationselement (13) die erste Endkappe (3`) den Anschlag (14) trifft und diese Bewegung blockiert wird.
摘要翻译：本发明涉及一种计量装置，包括：包括一个壳体（1）具有插入在外壳中的致动器的致动器单元（A）（2），与加压流体液压补偿元件可填充其被连接到所述致动器（13），其特征在于具有第一端帽中的致动器（2）的第一端（3`）设置在所述壳体上的座椅的形式的止动件（14）（1）布置，其中，所述第一端盖（3`）相对并用于第一端帽的止挡位置限定的阀单元（B）和所述端帽的止动件（14）（3`）保持密封元件（6），其中，所述距离大于小由致动器之间的最大距离（2）引起的行程，使得通过端盖上的致动器（2）的行程（3`），以在所述液压补偿元件（13），所述第一端帽的方向上的第一端帽（3`）的足够的运动打开阀（3`）撞击止动件（14）和这BEW ATH被阻止。

5. 发明申请

WO2005026528A1 HYDRAULISCHES KOMPENSATIONSELEMENT 审中-公开
标题翻译：液压补偿元件
公开(公告)号：WO2005026528A1
公开(公告)日：2005-03-24
申请号：PCT/EP2004/052134
申请日：2004-09-10
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BACHMAIER, Georg , FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , SCHWEBEL, TIM
发明人： BACHMAIER, Georg , FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , SCHWEBEL, TIM
IPC分类号： F02M51/06
CPC分类号： F16K31/0693 , F02M51/0603 , F02M61/08 , F02M61/167 , F02M2200/304 , F02M2200/706 , F02M2200/707 , F16K31/007
摘要： Es wird ein hydraulisch abgeschlossenes hydraulisches Kompensationselement vorgeschlagen, das mit einem Fluid befüllbar ist und folgende weitere Merkmale umfasst: ein hohl-zylinderförmiges Gehäuse (2) mit einem Innenraum welcher mindestens zwei unterschiedliche queraxiale Durchmesser aufweist und die Innenwand des Gehäuses mindestens eine axial druckwirksame Fläche (2a′) aufweist; eine in den Innenraum des Gehäuses führende, verschließbare Befüllbohrung (11); einen im Gehäuse (2) axial verschieblich aufgenommenen Kolben (3) mit mindestens einer axial druckwirksamen Fläche welche der axial druckwirksamen Fläche (2a′) des Gehäuses gegenüberliegt; einer Außenkontur, die an die Innenwand des Gehäuses derart angepasst ist, dass teilweise Spielpassungen (6, 7) mit fluiddrosselnder Wirkung zwischen dem Kolben (3) und dem Gehäuse (2) ausgebildet sind.
摘要翻译：公开了一种液压闭合液压补偿元件，其填充有流体，并且下面的进一步的特征，其包括：具有内部，其包括至少两个不同的横轴直径和所述壳体的至少一个轴向压力有效面的内壁（一中空圆柱形壳体（2）图2a“）包括; 一个通向外壳的内部，可关闭的填充孔（11）; 一个壳体（2）轴向可滑动地捕获的活塞（3）具有相反于所述壳体的轴向压力有效面（2A“）的至少一个轴向压力有效表面; 其适合于所述壳体的内壁，这样，部分间隙配合的外轮廓（6，7）与所述活塞（3）和所述壳体（2）之间的流体节流作用而形成。

6. 发明授权

EP1563177B1 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES HYDRAULISCHEN EINSPRITZVENTILS MIT EINEM PIEZOELEKTRISCHEN AKTOR SOWIE STEUERGERÄT 无效
标题翻译：一种用于操作液压喷嘴与压电致动器和控制器
公开(公告)号：EP1563177B1
公开(公告)日：2011-04-27
申请号：EP03809701.0
申请日：2003-09-03
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , Gottlieb, Bernhard , Kappel, Andreas , Schwebel, Tim
发明人： KAPPEL, Andreas , GOTTLIEB, Bernhard , SCHWEBEL, Tim , FISCHER, Bernhard , BACHMAIER, Georg
IPC分类号： F02D41/20
CPC分类号： F02D41/2096 , F02D2041/2044 , F02D2041/2051 , F02M51/0603 , F02M61/167 , H01L41/042
摘要： The invention relates to a method and a control unit for operating a hydraulic injection valve which comprises at least one piezoelectric actuator (2), a displaceable component (3) and a hydraulic element (9) such as a bearing or a transmission system. The use of a drive voltage (U) modifies the length of an actuator (2) which makes it possible to control the stroke of the displaceable component (a valve needle 3). The inventive control unit (10) produces a polarising voltage (UB) which prestresses the actuator (2) and whose polarisation direction is opposite to the polarisation direction of said actuator (2). Said invention makes it possible to obtain the greater modification of the length when the actuator (2) operates in the polarisation direction than the drive voltage starts at 0 volts, as it was in practice before. Said invention makes it possible to reduce energy consumption.

7. 发明申请

WO2008040718A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR ONLINE-POSITIONSINITIALISIERUNG EINES STELLANTRIEBS, INSBESONDERE EINES PIEZOELEKTRISCHEN RINGMOTORS 审中-公开
标题翻译： DEVICE AND METHOD FOR ONLINE位置初始化的执行器，尤其是压电环MOTORS
公开(公告)号：WO2008040718A1
公开(公告)日：2008-04-10
申请号：PCT/EP2007/060423
申请日：2007-10-02
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , ROLDAN GOMEZ, Juan Manuel , SCHWEBEL, Tim , WALLENHAUER, Carsten
发明人： GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , ROLDAN GOMEZ, Juan Manuel , SCHWEBEL, Tim , WALLENHAUER, Carsten
IPC分类号： H02P6/18
CPC分类号： H02N2/142 , H02N2/105
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zu einer im Betrieb erfolgenden Positionsinitialisierung eines Stellantriebs (1), insbesondere eines Piezoringmotors. Um eine durch Überlast an einem Piezoringmotor verschobene Ausgangsposition eines Stellantriebs zu korrigieren, soll eine einfache und wirksame Vorrichtung bereitgestellt werden. An einem Piezoring-Stellantrieb (1) wird eine Kalibrier- Verlustdrehmoment-Funktion vor dem Betrieb erfasst und im Betrieb mit einer Betriebs-Verlustdrehmoment-Funktion mathematisch verglichen. Mittels des Vergleichs kann ein Verschiebungswinkel Δφ zur Korrektur einer als anfängliche Ausgangsposition gespeicherten Winkelposition bestimmt werden. Für den mathematischen Vergleich wird beispielsweise eine Kreuz- korrelation angewendet. Die Online-Positionsinitialisierung eignet sich für alle Motoren, bei denen Verlustdrehmoment- Funktionen erfassbar sind.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，在工厂的致动器（1）的执行的位置初始化，特别是压电环形电动机。为了校正由于一个移动到在致动器的压电环电机起动位置的过载，一个简单而有效的装置是被提供。当检测到操作之前的校准损失转矩函数和数学在与压电致动器环（1）上的操作扭矩损失函数操作相比。通过比较的方式，位移角θF是确定的纠正存储为初始起始位置的角位置。交叉使用，在制备用于数学比较示例的相关性。在线位置初始化是适合于Verlustdrehmoment-功能可以检测到的所有引擎。

8. 发明申请

WO2008037633A1 FESTKÖRPERAKTOR-ANTRIEBSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：固态驱动装置
公开(公告)号：WO2008037633A1
公开(公告)日：2008-04-03
申请号：PCT/EP2007/059855
申请日：2007-09-18
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , SCHWEBEL, Tim , WALLENHAUER, Carsten
发明人： GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , SCHWEBEL, Tim , WALLENHAUER, Carsten
IPC分类号： H01L41/09
CPC分类号： H02N2/105
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Festkörperaktorantriebsvorrichtung mit - einer Welle (1; 1°), - einem Drehlager (2) zum Lagern der Welle (1; 1°), - einem Antriebskörper (6; 6°), - zumindest zwei Aktoren (5.1, 5.2) zum Erregen des Antriebskörpers (6; 6°) und der Welle (1; 1°) relativ zueinander zum Versetzen der Welle (1; 1°) in eine Rotation relativ zum Antriebskörper (6; 6°) und - einem Basiselement, an dem diese Komponenten befestigt sind, wobei - entweder der Antriebskörper (6) mit einer Antriebskörperöffnung (6.1) ausgebildet ist und die Welle (1) in die Antriebskörperöffnung (6.1) zumindest hineinführt, - oder die Welle (1°) als eine Hohlwelle ausgebildet ist und ein Element (6.1°) des Antriebskörpers (6°) mit ring- oder scheibenförmigem Umfang darin angeordnet ist, und wobei - der Antriebskörper (6) relativ zum Basiselement feststehend angeordnet ist und - die Welle (1; 1°) in dem Drehlager (2) angeordnet und mittels der Festkörperaktoren (5.1, 5.2) in radialer Richtung der Welle (1; 1°) relativ zum Basiselement verstellbar angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种Festkörperaktorantriebsvorrichtung具有 - 与轴（1; 1°）， - 枢轴承（2），用于支撑所述轴（1; 1°）， - 一驱动构件（6; 6°）， - 至少两个致动器（ 5.1，5.2），用于所述驱动体（6的通电; 6°）和轴（1; 1°）相对于彼此（用于使在相对转动轴11°）与驱动体（6; 6°），以及 - 一个基座部件在其上这些元件被安装，其特征在于， - 无论是所述驱动体（6）与驱动体开口（6.1）形成与所述轴（1）插入至少所述驱动体开口（6.1）的引线， - 或所述轴（1°），为中空轴形成，并且所述驱动体的元件（6.1°）（6°）设置有环形或盘状圆周其中，且其中 - （6）相对于所述底座构件设置是固定的，所述驱动体 - 的轴（1; 1°）在旋转轴承（2）和（5.1，5.2）由所述固态致动器的装置I n中的轴的径向方向（1; 1°）相对于所述基座构件可调节的。

9. 发明申请

WO2008034651A1 ELEKTROMECHANISCHER STELLANTRIEB 审中-公开
标题翻译：机电致动器
公开(公告)号：WO2008034651A1
公开(公告)日：2008-03-27
申请号：PCT/EP2007/055357
申请日：2007-05-31
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BLUME, Heinrich-Jochen , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , KISSEL, Robert Wolfgang , MITTENBÜHLER, Karl-Heinz , SCHWEBEL, Tim , WALLENHAUER, Carsten
发明人： BLUME, Heinrich-Jochen , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , KISSEL, Robert Wolfgang , MITTENBÜHLER, Karl-Heinz , SCHWEBEL, Tim , WALLENHAUER, Carsten
IPC分类号： H01L41/09
CPC分类号： H02N2/105
摘要： Die vorliegende Erfindung offenbart einen elektromechanischen Stellantrieb (1), insbesondere einen piezoelektrischen Mikroschrittmotor. Dieser Mikroschrittmotor umfasst zwei piezoelektrische Biegewandler (10) mit jeweils einer nicht parallel zueinander ausgerichteten Wirkrichtung. Diese Biegewandler (10) greifen an einem Antriebsring (20) an, um darüber eine Welle (30) zu drehen. Die Biegewandler (10) sind über eine Schiebekupplung (40) oder eine scherflexible Struktur (50) angelenkt, so dass eine gegenseitige Behinderung der Biegewandler während der Verschiebebewegung minimiert ist.
摘要翻译：本发明公开了一种机电致动器（1），特别是压电微型步进电机。这种微步马达包括两个压电振子的弯曲（10）动作的每一个都具有非平行排列的方向。此弯曲换能器（10）接合的驱动环（20）至约以旋转轴（30）。弯曲的换能器（10）经由使得弯曲换能器的相互干扰的位移运动期间被最小化的滑动联接器（40）或剪切柔性结构（50）铰接。

10. 发明申请

WO2007113114A1 FLUIDDOSIERVORRICHTUNG MIT EINEM ANTRIEB ZUR BETÄTIGUNG EINES DREHVENTILELEMENTS 审中-公开
标题翻译：与驱动控制旋转阀元素的流体计量
公开(公告)号：WO2007113114A1
公开(公告)日：2007-10-11
申请号：PCT/EP2007/052720
申请日：2007-03-22
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , SCHWEBEL, Tim , WALLENHAUER, Carsten
发明人： GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , SCHWEBEL, Tim , WALLENHAUER, Carsten
IPC分类号： F16K5/06 , F16K31/00
CPC分类号： F16K31/52458 , F16K5/0242 , F16K5/0442 , F16K5/0647 , F16K31/02
摘要： Drehventile werden für viele Anwendungsgebiete zum Steuern oder An- und Abschalten von Fuidströmen eingesetzt. Insbesondere für den Einsatz in Fluid-Dosiervorrichtungen, bei denen eine hochpräzise Dosierung erforderlich ist wird vorgeschlagen, eine Fluiddosiervorrichtung (10) mit einem Antrieb (12) zur Betätigung eines Drehventilelements (14) einzusetzen, wobei als Antrieb (12) ein Antriebsaktor (30, 32) verwendet wird.
摘要翻译：旋转阀被用于许多应用中，以控制或接通和断开Fuidströmen的。特别是用于在流体计量装置中使用，其中，高度精确的剂量需要，提出了与用于致动的旋转阀元件（14）驱动器（12）使用流体配给装置（10），作为一个驱动器（12）包括驱动致动器（30， 32）使用。

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