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1. 发明专利

DE112015001939T5 Vorrichtung zur Speicherung von elektrischer Energie 未知
公开(公告)号：DE112015001939T5
公开(公告)日：2017-01-05
申请号：DE112015001939
申请日：2015-02-27
申请人： EAGLE IND CO LTD , TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： MINAGATA ATSUSHI , OKUDA MOTOAKI , IWA TOSHIAKI , OGAWA YOSHIHIRO , MITSUYASU MAKOTO , AKIYOSHI NORIMITSU
IPC分类号： H01M2/34 , H01G9/12 , H01G11/14
摘要： Eine Vorrichtung zur Speicherung von elektrischer Energie hat eine Stromunterbrechungsvorrichtung. Die Stromunterbrechungsvorrichtung hat ein erstes leitendes Bauteil, ein zweites leitendes Bauteil, ein erstes verformbares Bauteil, ein zweites verformbares Bauteil und ein erstes Dichtungsbauteil. Das erste leitende Bauteil ist an einem Gehäuse fixiert. Das zweite leitende Bauteil ist an einer Position gegenüberliegend zu dem ersten leitenden Bauteil angeordnet. Ein Ende des ersten verformbaren Bauteils ist an dem ersten leitenden Bauteil fixiert. Ein Mittenabschnitt des ersten verformbaren Bauteils ist an dem zweiten leitenden Bauteil fixiert. Das zweite verformbare Bauteil ist an einer Seite entgegengesetzt zu dem ersten verformbaren Bauteil bezüglich des zweiten leitenden Bauteils angeordnet. Das erste Dichtungsbauteil ist zwischen dem ersten leitenden Bauteil und dem zweiten leitenden Bauteil angeordnet. Ein zweites Dichtungsbauteil ist zwischen dem ersten leitenden Bauteil und dem Gehäuse angeordnet. Eine Gaspermeabilität zwischen dem Gehäuse und dem ersten leitenden Bauteil ist gleich wie oder geringer als eine Gaspermeabilität zwischen dem ersten leitenden Bauteil und dem zweiten leitenden Bauteil.

2. 发明专利

DE112015001519T5 Stromunterbrechungsvorrichtung und Elektroenergiespeichervorrichtung, die selbige verwendet 未知
公开(公告)号：DE112015001519T5
公开(公告)日：2016-12-29
申请号：DE112015001519
申请日：2015-02-16
申请人： EAGLE IND CO LTD , TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： OKUDA MOTOAKI , IWA TOSHIAKI , MITSUYASU MAKOTO , AKIYOSHI NORIMITSU , HIROSE TAKAYUKI , NISHIHARA HIROYASU , OGAWA YOSHIHIRO
IPC分类号： H01M2/34
摘要： Eine Stromunterbrechungsvorrichtung hat ein erstes leitfähiges Element, ein zweites leitfähiges Element, ein erstes verformbares Element und ein zweites verformbares Element. Das erste leitfähige Element ist an einem Gehäuse befestigt. Das zweite leitfähige Element ist an einer Position gegenüberliegend zu dem ersten leitfähigen Element angeordnet. Das erste verformbare Element ist mit dem zweiten leitfähigen Element in Kontakt, wenn ein Druck in dem Gehäuse gleich wie oder kleiner als ein vorbestimmter Wert ist. Außerdem wird der Kontakt des ersten verformbaren Elements mit dem zweiten leitfähigen Element gelöst, wenn der Druck in dem Gehäuse den vorbestimmten Wert überschreitet. Ein plastischer Verformungsabschnitt, der in einer Art verformt ist, dass er in Richtung zu dem zweiten leitfähigen Element vorragt, ist an einem mittleren Abschnitt des zweiten verformbaren Elements vorgesehen.

3. 发明公开

EP2838138A4 CURRENT INTERRUPTER AND ELECTRICAL STORAGE DEVICE USING SAME 有权转让
标题翻译：电路断路器和蓄电装置
公开(公告)号：EP2838138A4
公开(公告)日：2015-07-22
申请号：EP13775501
申请日：2013-04-11
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK , EAGLE IND CO LTD
发明人： OKUDA MOTOAKI , UMEMURA SATOSHI , KATO TAKAYUKI , NISHIHARA HIROYASU , MINAGATA ATSUSHI , AKIYAMA HIROKUNI , ODAGIRI TOSHIO , HIROSE TAKAYUKI , OGAWA YOSHIHIRO , IWA TOSHIAKI
IPC分类号： H01M2/34 , H01G9/12 , H01M2/06 , H01M2/12 , H01M2/30
CPC分类号： H01H35/346 , H01G2/14 , H01G9/0003 , H01G9/12 , H01G11/16 , H01H35/26 , H01M2/30 , H01M2/345 , H01M2200/20 , Y02E60/13
摘要： A current interruption device includes: a deforming plate configured to deform when the internal pressure of the casing rises above the predetermined level; a conducting plate which configures the current path; and a contact plate. The conducting plate includes a first contact portion configured to contact the contact plate. The contact plate includes a second contact portion configured to contact the first contact portion. The deforming plate includes a pressure receiving portion configured to receive the internal pressure of the casing and a contacting portion configured to contact the first contact portion. The second contact portion is configured to be separated from the conducting plate by deformation causing the contacting portion to move toward the contact plate. The deforming plate is insulated from the conducting plate and the contact plate. The conducting plate is disposed to be interleaved between the deforming plate and the contact plate.

4. 发明专利

DE112014004757T5 Stromunterbrechungsvorrichtung und Elektrizitätsspeichervorrichtung, die diese verwendet 未知
公开(公告)号：DE112014004757T5
公开(公告)日：2016-08-11
申请号：DE112014004757
申请日：2014-09-16
申请人： EAGLE IND CO LTD , TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： HIROSE TAKAYUKI , OKUDA MOTOAKI , NISHIHARA HIROYASU , IWA TOSHIAKI , OGAWA YOSHIHIRO , MITSUYASU MAKOTO , AKIYOSHI NORIMITSU
IPC分类号： H01M2/34 , H01G11/16
摘要： Eine Stromunterbrechungsvorrichtung ist mit einem ersten Leitungselement, einem zweiten Leitungselement, einem ersten Verformungselement und einem zweiten Verformungselement versehen. Das erste Leitungselement ist an einem Gehäuse fixiert. Das zweite Leitungselement ist an einer Position angeordnet, die zu dem ersten Leitungselement gegenübersteht. Das erste Verformungselement steht mit dem zweiten Leitungselement in Kontakt, wenn ein Druck in dem Gehäuse gleich wie oder geringer als ein vorbestimmter Wert ist, und es ist so aufgebaut, dass es mit dem zweiten Leitungselement nicht in Kontakt steht, wenn der Druck in dem Gehäuse den vorbestimmten Wert überschreitet. Das zweite Verformungselement ist mit einem Vorsprung in einer Form versehen, der zu einem mittleren Abschnitt des zweiten Leitungselementes vorragt. Der Vorsprung steht mit dem zweiten Leitungselement in Kontakt, wenn der Druck in dem Gehäuse den vorbestimmten Wert überschreitet. Eine Begrenzungsstruktur, die eine Bewegung des ersten Verformungselementes begrenzt, ist an dem ersten Leitungselement vorgesehen. Eine Begrenzungsstruktur, die eine Bewegung des zweiten Verformungselementes begrenzt, ist an dem zweiten Leitungselement vorgesehen.

5. 发明专利

DE112014004757B4 Stromunterbrechungsvorrichtung und Elektrizitätsspeichervorrichtung, die diese verwendet 未知
公开(公告)号：DE112014004757B4
公开(公告)日：2017-11-23
申请号：DE112014004757
申请日：2014-09-16
申请人： EAGLE IND CO LTD , TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： HIROSE TAKAYUKI , OKUDA MOTOAKI , NISHIHARA HIROYASU , IWA TOSHIAKI , OGAWA YOSHIHIRO , MITSUYASU MAKOTO , AKIYOSHI NORIMITSU
IPC分类号： H01M2/34 , H01G11/16 , H01H35/24 , H01M2/20 , H02H7/18
摘要： Stromunterbrechungsvorrichtung (50, 250), die so aufgebaut ist, dass sie eine Leitung zwischen einem Elektrodenanschluss (30) und einer Elektrode in dem Fall unterbricht, bei dem ein Druck in einem Gehäuse (18) der Elektrizitätsspeichervorrichtung (100, 200) einen vorbestimmten Wert überschreitet, wobei die Stromunterbrechungsvorrichtung (50, 250) Folgendes aufweist: ein an dem Gehäuse (18) fixiertes erstes Leitungselement (30); ein zweites Leitungselement (88), das an einer Position angeordnet ist, die dem ersten Leitungselement (30) gegenübersteht; ein erstes Verformungselement (80), das zwischen dem ersten Leitungselement (30) und dem zweiten Leitungselement (88) angeordnet ist, wobei das erste Verformungselement (80) so aufgebaut ist, dass es mit dem zweiten Leitungselement (88) in Kontakt steht, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) gleich wie oder geringer als der vorbestimmte Wert ist, und das so aufgebaut ist, dass es mit dem zweiten Leitungselement (88) nicht in Kontakt steht, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) den vorbestimmten Wert überschreitet; und ein zweites Verformungselement (93), das an einer zu dem ersten Verformungselement (80) entgegengesetzten Seite des zweiten Leitungselementes (88) angeordnet ist, wobei das zweite Verformungselement (93) einen Vorsprung (95) aufweist, der zu einem mittleren Abschnitt (88a) des zweiten Leitungselementes (88) vorragt, wobei ein mittlerer Abschnitt (93a) des zweiten Verformungselementes (93) in einer Richtung weg von dem zweiten Leitungselement (88) vorragt, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) gleich wie oder geringer als der vorbestimmte Wert ist, und der mittlere Abschnitt (93a) des zweiten Verformungselementes (93) sich zu dem zweiten Leitungselement (88) so bewegt, dass der Vorsprung (95) mit dem zweiten Leitungselement (88) in Kontakt gelangt und das zweite Leitungselement (88) bricht, damit das zweite Leitungselement (88) und das ...

6. 发明专利

DE112015001519B4 Stromunterbrechungsvorrichtung und Elektroenergiespeichervorrichtung, die selbige verwendet 未知
公开(公告)号：DE112015001519B4
公开(公告)日：2022-10-06
申请号：DE112015001519
申请日：2015-02-16
申请人： EAGLE IND CO LTD , TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： HIROSE TAKAYUKI , OKUDA MOTOAKI , NISHIHARA HIROYASU , IWA TOSHIAKI , OGAWA YOSHIHIRO , MITSUYASU MAKOTO , AKIYOSHI NORIMITSU
IPC分类号： H01M50/578 , H01M50/574
摘要： Stromunterbrechungsvorrichtung (50), die dazu konfiguriert ist, einen Leitvorgang zwischen einem Elektrodenanschluss (2, 30) und einer Elektrode zu unterbrechen, wenn ein Druck in einem Gehäuse (18) einer Elektroenergiespeichervorrichtung (100) einen vorbestimmten Wert überschreitet, wobei die Stromunterbrechungsvorrichtung (50) Folgendes aufweist:ein erstes leitfähiges Element (37), das an dem Gehäuse (18) befestigt ist;ein zweites leitfähiges Element (88), das an einer Position gegenüberliegend des ersten leitfähigen Elements (37) angeordnet ist;ein erstes verformbares Element (80), das zwischen dem ersten leitfähigen Element (37) und dem zweiten leitfähigen Element (88) angeordnet ist, wobei ein Ende (80b) des ersten verformbaren Elements (80) mit dem ersten leitfähigen Element (37) verbunden ist, wobei ein erster mittlerer Abschnitt (80a) des ersten verformbaren Elements (80) so konfiguriert ist, dass er mit dem zweiten leitfähigen Element (88) in Kontakt ist, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) gleich wie oder kleiner als der vorbestimmte Wert ist, und so konfiguriert ist, dass der Kontakt mit dem zweiten leitfähigen Element (88) gelöst wird, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) den vorbestimmten Wert überschreitet, undein zweites verformbares Element (93), das an einer Seite angeordnet ist, die dem ersten verformbaren Element (80) relativ zu dem zweiten leitfähigen Element (88) entgegengesetzt ist, wobei ein zweiter mittlerer Abschnitt (93a) des zweiten verformbaren Elements (93) so konfiguriert ist, dass er zu einer Seite vorragt, die dem zweiten leitfähigen Element (88) gegenüberliegt, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) gleich wie oder kleiner als der vorbestimmte Wert ist, und so konfiguriert ist, dass er sich in Richtung zu dem zweiten leitfähigen Element (88) bewegt, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) den vorbestimmten Wert überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dassein plastischer Verformungsabschnitt (93c), der durch plastisches Verformen des zweiten verformbaren Elements (93) ausgebildet ist und der in Richtung zu dem zweiten leitfähigen Element (88) vorragt, an dem zweiten mittleren Abschnitt (93a) des zweiten verformbaren Elements (93) vorhanden ist, wobei eine Breite eines Aufsatzes (93d) des plastischen Verformungsabschnitts (93c) größer als eine Breite eines anderen Abschnitts des plastischen Verformungsabschnitts (93) ist, wobeieine isolierende Kappe (97) an dem plastischen Verformungsabschnitt (93c) angebracht ist, unddie isolierende Kappe (97) einen Flansch (97a) an einer Position aufweist, der dem anderen Abschnitt des plastischen Verformungsabschnitts (93c) entspricht.

7. 发明专利

DE112014003504T5 Stromunterbrechungsvorrichtung und Elektrizitätsspeichervorrichtung, die die Stromunterbrechungsvorrichtung verwendet 未知
公开(公告)号：DE112014003504T5
公开(公告)日：2016-05-12
申请号：DE112014003504
申请日：2014-04-03
申请人： EAGLE IND CO LTD , TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： HIROSE TAKAYUKI , AKIYAMA HIROKUNI , OKUDA MOTOAKI , MINAGATA ATSUSHI , NISHIHARA HIROYASU , MUNE SHIMPEI , IWA TOSHIAKI , OGAWA YOSHIHIRO , MITSUYASU MAKOTO , AKIYOSHI NORIMITSU
IPC分类号： H01M2/34 , H01M2/06 , H01M2/26 , H01M2/30
摘要： Eine Stromunterbrechungsvorrichtung 2 weist eine Deformationsplatte 3, eine Kontaktplatte 5 und eine Leitungsplatte 4 auf, die eine Strombahn bilden. Die Leitungsplatte 4 ist angeordnet, um zwischen der Deformationsplatte 3 und der Kontaktplatte 5 zu liegen. Die Leitungsplatte 4 weist einen ersten Kontaktabschnitt 6 auf, der gestaltet ist, um die Kontaktplatte 5 zu berühren. Die Kontaktplatte 5 weist einen zweiten Kontaktabschnitt 23 auf, der gestaltet ist, um den ersten Kontaktabschnitt 6 zu berühren. Die Deformationsplatte 3 weist eine Fläche auf einer entgegengesetzten Seite von der Kontaktplatte 5 auf, die einem ersten Raum zugewandt ist, dessen Druck auf einem gleichen Druck wie der Innendruck des Gehäuses gehalten wird, und die andere Fläche, die entgegengesetzt zu der Kontaktplatte 5 ist, die einem zweiten Raum 26 zugewandt ist, dessen Druck auf einen gleichen Druck wie ein Außendruck des Gehäuses gehalten wird. Wenn der Innendruck über das vorbestimmte Niveau steigt, wird der zweite Kontaktabschnitt 23 von der Leitungsplatte 4 durch eine Deformation der Deformationsplatte 3 zu der Kontaktplatte 5 hin getrennt.

8. 发明申请

WO2012098446A2 THERMOELECTRIC DEVICE 审中-公开
标题翻译：热电装置
公开(公告)号：WO2012098446A2
公开(公告)日：2012-07-26
申请号：PCT/IB2012000034
申请日：2012-01-13
申请人： TOYOTA MOTOR CO LTD , TOYOTA JIDOSHOKKI KK , MORITA MASAKI , KADOWAKI WATARU , YOKOMACHI NAOYA , OKUDA MOTOAKI , MORISAKU NAOTO
发明人： MORITA MASAKI , KADOWAKI WATARU , YOKOMACHI NAOYA , OKUDA MOTOAKI , MORISAKU NAOTO
IPC分类号： H01L35/28
CPC分类号： F25B21/02 , B60H1/00478 , H01L23/38 , H01L35/28 , H01L2924/0002 , H01L2924/00
摘要： A thermoelectric device includes a thermoelectric element module (2) arranged such that the vertically upper side is the cooling side and the vertically lower side is the heating side. On the cooling side of the thermoelectric element module (2), a DC-DC converter (4), a cooler (3), and a heat-transfer grease layer (8) are arranged in this order from the vertically upper side.
摘要翻译：热电装置包括热电元件模块（2），其布置成使得垂直上侧是冷却侧，并且垂直下侧是加热侧。在热电元件模块（2）的冷却侧，从垂直上方依次配置DC-DC转换器（4），冷却器（3）和传热用油脂层（8）。

9. 发明专利

DE112014005297B4 Stromunterbrechungsvorrichtung und Elektrizitätsspeichervorrichtung 未知
公开(公告)号：DE112014005297B4
公开(公告)日：2021-11-11
申请号：DE112014005297
申请日：2014-11-10
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： HIROSE TAKAYUKI , OKUDA MOTOAKI , NISHIHARA HIROYASU , TAMARU KOJIRO
IPC分类号： H01M50/578 , H01M50/183 , H02H5/08 , H02H7/18
摘要： Stromunterbrechungsvorrichtung (70), die dazu konfiguriert ist, einen Stromweg, der einen an einem Gehäuse (4) vorgesehenen externen Anschluss (30) und eine in dem Gehäuse (4) untergebrachte Elektrodenbaugruppe (2) verbindet, zu unterbrechen, wenn ein Innendruck des Gehäuses (4) über ein vorbestimmtes Niveau ansteigt, wobei die Stromunterbrechungsvorrichtung (70) aufweist:ein erstes leitfähiges Element (32a, 90), das mit dem externen Anschluss (30) elektrisch verbunden ist;ein zweites leitfähiges Element (88; 188), das so angeordnet ist, dass es dem ersten leitfähigen Element (32a, 90) zugewandt ist, und das mit der Elektrodenbaugruppe (2) elektrisch verbunden ist;ein isolierendes Dichtungselement (89), das einen Zwischenraum zwischen dem ersten leitfähigen Element (32a, 90) und dem zweiten leitfähigen Element (88; 188) abdichtet; undeine isolierende Abdeckung (92; 192), die das erste leitfähige Element (90), das zweite leitfähige Element (88; 188) und das Dichtungselement (89) hält, wobeidas erste leitfähige Element (32a, 90) und das zweite leitfähige Element (88; 188) Elektrizität zwischen einander leiten, um einen Teil des Stromwegs zu bilden, wenn der Innendruck des Gehäuses (4) ein vorbestimmtes Niveau hat oder darunter liegt, und sich voneinander trennen, um den Stromweg zu unterbrechen, wenn der Innendruck des Gehäuses (4) über das vorbestimmte Niveau ansteigt,wobei das Dichtungselement (89) einen ersten Kontaktabschnitt (60), der mit einer Umgebung einer Außenumfangskante des ersten leitfähigen Elements (32a, 90) in Kontakt ist, und einen zweiten Kontaktabschnitt (61) aufweist, der mit einer Umgebung einer Außenumfangskante des zweiten leitfähigen Elements (88; 188) in Kontakt ist, und das Dichtungselement (89) einen von dem ersten leitfähigen Element (23a, 90), dem zweiten leitfähigen Element (88; 188) und der Abdeckung (92) umgebenen Raum in einen ersten Raum (96), der sich innerhalb des ersten Kontaktabschnitts (60) und des zweiten Kontaktabschnitts (61) befindet, und einen zweiten Raum (63) teilt, der sich außerhalb des ersten Kontaktabschnitts (60) und des zweiten Kontaktabschnitts (61) befindet,wobei der zweite Raum (63) mit einem Raum innerhalb des Gehäuses (4) in Verbindung ist,wobei der erste Raum (96) von dem Raum innerhalb des Gehäuses (4) durch das Dichtungselement (89) abgedichtet ist,wobei in einer Draufsicht des ersten leitfähigen Elements (32a, 90), des zweiten leitfähigen Elements (88) und des Dichtungselements (89) dann, wenn der erste Kontaktabschnitt (60) und der zweite Kontaktabschnitt (61) innerhalb eines Bereichs positioniert sind, in dem das erste leitfähige Element (32a, 90) und das zweite leitfähige Element (88; 188) einander zugewandt sind, das Dichtungselement (89) über eine Gesamtheit eines Bereichs (64) vorhanden ist, der außerhalb des ersten Kontaktabschnitts (60) und des zweiten Kontaktabschnitts (61) innerhalb des Bereichs positioniert ist, in dem das erste leitfähige Element (32a, 90) und das zweite leitfähige Element (88; 188) einander zugewandt sind, und wenn der erste Kontaktabschnitt (60) und der zweite Kontaktabschnitt (61) nicht innerhalb des Bereichs positioniert sind, in dem das erste leitfähige Element (32a, 90) und das zweite leitfähige Element (88; 188) einander zugewandt sind, das Dichtungselement (89) außerhalb des Bereichs positioniert ist, in dem das erste leitfähige Element (32a, 90) und das zweite leitfähige Element (88; 188) einander zugewandt sind, unddie Abdeckung (92; 192) entlang der Außenumfangskante des ersten leitfähigen Elements (32a, 90) angeordnet ist und außerhalb des zweiten Raums (63) angeordnet ist, und das Dichtungselement (89) ferner in Kontakt mit der Abdeckung (92; 192) ist.

10. 发明专利

DE112013004251B4 Elektrizitätsspeichervorrichtung 未知
公开(公告)号：DE112013004251B4
公开(公告)日：2021-01-28
申请号：DE112013004251
申请日：2013-08-09
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： MINAGATA ATSUSHI , OKUDA MOTOAKI
IPC分类号： H01M50/531 , H01G9/008 , H01G11/66
摘要： Elektrizitätsspeichervorrichtung (2), die Folgendes aufweist:eine oder mehrere positive Elektroden (10), von denen jede einen Randabschnitt (10a) und einen Streifen (15) an dem Randabschnitt (10a) hat;eine oder mehrere negative Elektroden (11), von denen jede einen Randabschnitt (11a) und einen Streifen (19) an dem Randabschnitt (11a) hat;eine Elektrodenbaugruppe (5), die derart gestaltet ist, dass die positiven Elektroden (10) und negativen Elektroden (11) abwechselnd in einem Zustand gestapelt sind, in dem die positiven Elektroden (10) und die negativen Elektroden (11) voneinander isoliert sind;einen Elektrodenanschluss (7, 8), der Elektrizität zwischen dem Elektrodenanschluss (7, 8) und der Elektrodenbaugruppe (5) überträgt;ein Leitungsbauteil (23, 24), das die Elektrodenbaugruppe (5) und den Elektrodenanschluss (7, 8) elektrisch verbindet;Streifengruppen (21, 22), die jeweils Streifen (15) von den positiven Elektroden (10) oder Streifen (19) von den negativen Elektroden (11) aufweisen, die in einer Stapelrichtung der Elektrodenbaugruppe gebündelt sind, wobei die die Streifengruppen (21, 22) an einem Randabschnitt (5a) der Elektrodenbaugruppe (5) vorhanden sind und mit dem Leitungsbauteil (23, 24) verbunden sind; undein Gehäuse (3), das das Leitungsbauteil (23, 24) und die Elektrodenbaugruppe (5) beherbergt, wobeidie Streifengruppen (21, 22) jeweils einen ersten gebogenen Abschnitt (27), der gekrümmt oder gebogen ist, und einen Erstreckungsabschnitt (28) aufweisen, der sich von dem ersten gebogenen Abschnitt (27) in der Stapelrichtung der Elektrodenbaugruppe erstreckt,jeder Erstreckungsabschnitt (28) einen Verbindungsabschnitt aufweist, der mit dem Leitungsbauteil (23, 24) elektrisch verbunden ist,die Streifengruppen (21, 22) jeweils einen zweiten gebogenen Abschnitt (29) aufweisen, an dem die Streifengruppe (21, 22) gekrümmt oder gebogen ist, so dass ein distales Ende (15a) in der Erstreckungsrichtung des Streifens (15), der sich an der äußersten Position des ersten gebogenen Abschnitts (27) befindet, zwischen der Elektrodenbaugruppe (5) und dem Streifen (15) positioniert ist, der sich an einer innersten Position des ersten gebogenen Abschnitts (27) befindet,das distale Ende (15a) eine Elektrode (10) mit der gleichen Polarität und den Streifen (15) berührt, der sich an der innersten Position des ersten gebogenen Abschnitts (27) befindet, undder zweite gebogene Abschnitt (29) in der gleichen Richtung wie die Biegerichtung des ersten gebogenen Abschnitts (27) gekrümmt oder gebogen ist.

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