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1. 发明专利

DE112014003504T5 Stromunterbrechungsvorrichtung und Elektrizitätsspeichervorrichtung, die die Stromunterbrechungsvorrichtung verwendet 未知
公开(公告)号：DE112014003504T5
公开(公告)日：2016-05-12
申请号：DE112014003504
申请日：2014-04-03
申请人： EAGLE IND CO LTD , TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： HIROSE TAKAYUKI , AKIYAMA HIROKUNI , OKUDA MOTOAKI , MINAGATA ATSUSHI , NISHIHARA HIROYASU , MUNE SHIMPEI , IWA TOSHIAKI , OGAWA YOSHIHIRO , MITSUYASU MAKOTO , AKIYOSHI NORIMITSU
IPC分类号： H01M2/34 , H01M2/06 , H01M2/26 , H01M2/30
摘要： Eine Stromunterbrechungsvorrichtung 2 weist eine Deformationsplatte 3, eine Kontaktplatte 5 und eine Leitungsplatte 4 auf, die eine Strombahn bilden. Die Leitungsplatte 4 ist angeordnet, um zwischen der Deformationsplatte 3 und der Kontaktplatte 5 zu liegen. Die Leitungsplatte 4 weist einen ersten Kontaktabschnitt 6 auf, der gestaltet ist, um die Kontaktplatte 5 zu berühren. Die Kontaktplatte 5 weist einen zweiten Kontaktabschnitt 23 auf, der gestaltet ist, um den ersten Kontaktabschnitt 6 zu berühren. Die Deformationsplatte 3 weist eine Fläche auf einer entgegengesetzten Seite von der Kontaktplatte 5 auf, die einem ersten Raum zugewandt ist, dessen Druck auf einem gleichen Druck wie der Innendruck des Gehäuses gehalten wird, und die andere Fläche, die entgegengesetzt zu der Kontaktplatte 5 ist, die einem zweiten Raum 26 zugewandt ist, dessen Druck auf einen gleichen Druck wie ein Außendruck des Gehäuses gehalten wird. Wenn der Innendruck über das vorbestimmte Niveau steigt, wird der zweite Kontaktabschnitt 23 von der Leitungsplatte 4 durch eine Deformation der Deformationsplatte 3 zu der Kontaktplatte 5 hin getrennt.

2. 发明公开

EP2838138A4 CURRENT INTERRUPTER AND ELECTRICAL STORAGE DEVICE USING SAME 有权转让
标题翻译：电路断路器和蓄电装置
公开(公告)号：EP2838138A4
公开(公告)日：2015-07-22
申请号：EP13775501
申请日：2013-04-11
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK , EAGLE IND CO LTD
发明人： OKUDA MOTOAKI , UMEMURA SATOSHI , KATO TAKAYUKI , NISHIHARA HIROYASU , MINAGATA ATSUSHI , AKIYAMA HIROKUNI , ODAGIRI TOSHIO , HIROSE TAKAYUKI , OGAWA YOSHIHIRO , IWA TOSHIAKI
IPC分类号： H01M2/34 , H01G9/12 , H01M2/06 , H01M2/12 , H01M2/30
CPC分类号： H01H35/346 , H01G2/14 , H01G9/0003 , H01G9/12 , H01G11/16 , H01H35/26 , H01M2/30 , H01M2/345 , H01M2200/20 , Y02E60/13
摘要： A current interruption device includes: a deforming plate configured to deform when the internal pressure of the casing rises above the predetermined level; a conducting plate which configures the current path; and a contact plate. The conducting plate includes a first contact portion configured to contact the contact plate. The contact plate includes a second contact portion configured to contact the first contact portion. The deforming plate includes a pressure receiving portion configured to receive the internal pressure of the casing and a contacting portion configured to contact the first contact portion. The second contact portion is configured to be separated from the conducting plate by deformation causing the contacting portion to move toward the contact plate. The deforming plate is insulated from the conducting plate and the contact plate. The conducting plate is disposed to be interleaved between the deforming plate and the contact plate.

3. 发明专利

DE112017002672B4 Sammelschienenbaugruppenaufbau und Batteriemodul 未知
公开(公告)号：DE112017002672B4
公开(公告)日：2021-07-01
申请号：DE112017002672
申请日：2017-04-26
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： MORISAKU NAOTO , ISHIGURO FUMIHIKO , UEDA HIROMI , AKIYAMA HIROKUNI , KATO TAKAYUKI
IPC分类号： H01M50/517 , F16B37/00 , H01M50/502 , H01M50/543 , H01R4/30
摘要： Sammelschienenbaugruppenaufbau (21, 21A, 21B, 31, 31A, 31B) mit:einem Elektrodenanschluss (7); undeiner plattenförmigen Sammelschiene (8), die mit dem Elektrodenanschluss (7) zusammengebaut ist, wobeidie Sammelschiene (8) einen flachen Abschnitt (24), der ein Einsetzloch (24a) hat, durch das hindurch der Elektrodenanschluss (7) eingesetzt ist, und einen gebogenen Abschnitt (25) hat, der von einer Seite des flachen Abschnitts (24) vorsteht, undder Elektrodenanschluss (7) eine Befestigungseinrichtung (22) mit Außengewinde, die einen Schaftabschnitt (22b) hat, der durch das Einsetzloch (24a) hindurch einzusetzen ist, und eine Befestigungseinrichtung (23) mit Innengewinde hat, die einen Gewindeabschnitt (23a) in einer Innenumfangsseite von sich hat, der auf eine Spitze des Schaftabschnitts (22b) zu schrauben ist, der sich aus dem Einsetzloch (24a) heraus erstreckt,wobei der Sammelschienenbaugruppenaufbau dadurch gekennzeichnet ist, dassdie Sammelschiene (8) einen Grat (28) entlang eines Rands von einer von Öffnungen des Einsetzlochs (24a) hat, unddie Befestigungseinrichtung (23) mit Innengewinde einen verjüngten Abschnitt (23b) an einem Rand von einer von Öffnungen des Gewindeabschnitts (23a) hat, und der verjüngte Abschnitt (23b) einen größten Durchmesser (R1) hat, der größer ist als ein Bohrungsdurchmesser (R2) des Einsetzlochs (24a), undder flache Abschnitt (24) der Sammelschiene (8) zwischen der Befestigungseinrichtung (22) mit Außengewinde und der Befestigungseinrichtung (23) mit Innengewinde gehalten ist, während der Grat (28) innerhalb eines Raums gelegen ist, der durch den verjüngten Abschnitt (23b) geschaffen ist.

4. 发明专利

DE112016005838B4 BATTERIEMODUL 未知
公开(公告)号：DE112016005838B4
公开(公告)日：2020-02-20
申请号：DE112016005838
申请日：2016-11-08
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： YAMADA MASAHIRO , UEDA HIROMI , AKIYAMA HIROKUNI
IPC分类号： H01M2/10 , B65D63/10 , H01M2/20 , H01M10/48
摘要： Batteriemodul (1), das Folgendes aufweist:ein Array (3), das durch ein Anordnen einer Vielzahl von Batteriezellen (2) ausgebildet ist;einen elastischen Körper (5), der hinsichtlich des Arrays (3) angeordnet ist;ein Beschränkungsbauteil (4), das gestaltet ist, um das Array (3) über den elastischen Körper (5) in einer Anordnungsrichtung der Batteriezellen (2) zu beschränken;eine Vielzahl von Kabelbäumen (21), die gestaltet sind, um sich in der Anordnungsrichtung zu erstrecken und Verbindungsanschlüsse von Spitzen von diesen zu haben, die mit Elektrodenanschlüssen der vorbestimmten Batteriezellen (2) verbunden sind; undein Bindeelement (22), das gestaltet ist, um die Vielzahl von Kabelbäumen (21) in ein Kabelbaumbündel (23) zu binden,wobei sich eine Bindeposition (26) der Kabelbäume (21), die durch das Bindeelement (22) veranlasst ist, auf einer Seite entgegengesetzt zu dem elastischen Körper (5) relativ zu einer Verbindungsposition (28) zwischen dem Elektrodenanschluss (7) und dem Verbindungsanschluss (25) befindet, undder Kabelbaum (21), der von dem Bindeelement (22) abzweigt, eine Biegung zwischen der Bindeposition (26) der Kabelbäume, die durch das Bindeelement (22) veranlasst ist, und der Verbindungsposition (28) zwischen dem Elektrodenanschluss (7) und dem Verbindungsanschluss (25) hat.

5. 发明专利

DE112017002672T5 Sammelschienenbaugruppenaufbau und Batteriemodul 未知
公开(公告)号：DE112017002672T5
公开(公告)日：2019-02-14
申请号：DE112017002672
申请日：2017-04-26
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： MORISAKU NAOTO , ISHIGURO FUMIHIKO , UEDA HIROMI , AKIYAMA HIROKUNI , KATO TAKAYUKI
IPC分类号： H01M2/20 , F16B37/00 , H01M2/30 , H01R4/30
摘要： Ein Sammelschienenbaugruppenaufbau hat einen Elektrodenanschluss und eine plattenförmige Sammelschiene, die mit dem Elektrodenanschluss zusammengebaut ist. Die Sammelschiene hat einen Grat entlang eines Rands von einer von Öffnungen eines Einsetzlochs. Ein Gewindeabschnitt einer Mutter hat einen verjüngten Abschnitt an einem Rand von einer von Öffnungen des Gewindeabschnitts, und ein größter Durchmesser des verjüngten Abschnitts ist größer als ein Bohrungsdurchmesser des Einsetzlochs. Ein flacher Abschnitt der Sammelschiene ist zwischen einem Bolzen und einer Mutter gehalten, während der Grat innerhalb eines Raums gelegen ist, der durch den verjüngten Abschnitt geschaffen ist.

6. 发明专利

DE112017002713T5 STECKERVORRICHTUNG 未知
公开(公告)号：DE112017002713T5
公开(公告)日：2019-02-21
申请号：DE112017002713
申请日：2017-03-30
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： ISHIGURO FUMIHIKO , OISHI HIDEFUMI , AKIYAMA HIROKUNI , UEDA HIROMI
IPC分类号： H01R13/66 , H01M2/10
摘要： Eine Steckervorrichtung ist an einem Gehäuse 2 eines Batteriepacks 1 vorgesehen und weist Folgendes auf: einen Hauptkörper 11 mit einer Vorderfläche 11a, einer Rückfläche 11b, die auf einer gegenüberliegenden Seite der Vorderfläche 11a positioniert ist, und einem Durchgangsloch 14, das sich von der Vorderfläche 11a zu der Rückfläche 11b hin erstreckt; einen externen Verbindungsabschnitt 22 mit einem externen Anschluss 22a, um in das Durchgangsloch 14 des Hauptkörpers 11 eingesetzt zu werden, und der sich von einer Seite des Hauptkörpers 11b zu der Außenseite des Hauptkörpers 11 hin erstreckt; einen Halter 24, der eine Wärmeübertragungseigenschaft hat und an einem Teil des externen Verbindungsabschnitts 22 vorgesehen ist, der außerhalb des Hauptkörpers 11 positioniert ist; und ein Temperaturmesselement 25, das an dem Halter 24 vorgesehen ist. Der externe Anschluss 22a ist innerhalb des Hauptkörpers 11 vorgesehen. Der Halter 24 hat einen Klemmabschnitt 28, der gewickelt ist, um eine Umfangsfläche des Teils des externen Verbindungsabschnitts 22 abzudecken, und einen Flanschabschnitt 29, der sich von dem Klemmabschnitt 28 aus erstreckt, um von dem externen Verbindungsabschnitt 22 beabstandet zu sein, und in dem das Temperaturmesselement 25 installiert ist.

7. 发明专利

DE112016006034T5 LEISTUNGSSPEICHERVORRICHTUNG 未知
公开(公告)号：DE112016006034T5
公开(公告)日：2018-10-25
申请号：DE112016006034
申请日：2016-12-12
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： NAKAMURA TOMOHIRO , HIROSE TAKAYUKI , AKIYAMA HIROKUNI
IPC分类号： H01M2/34 , H01G11/78 , H01M2/18 , H01M10/04 , H01M10/058
摘要： Eine Leistungsspeichervorrichtung hat eine Elektrodenbaugruppe, ein Gehäuse, das die Elektrodenbaugruppe aufnimmt, einen ersten und einen zweiten Elektrodenanschluss und einen Stromunterbrechungsmechanismus, der mit dem ersten Elektrodenanschluss elektrisch verbunden ist. Der Stromunterbrechungsmechanismus hat eine Struktur, die einen Strom durch einen Beförderungspfad für elektrischen Strom zwischen dem Elektrodenanschluss und der Elektrodenbaugruppe unterbricht, wenn der Innendruck des Gehäuses einen voreingestellten Druck erreicht. Der Stromunterbrechungsmechanismus hat einen Mechanismusisolationsabschnitt, der den ersten Elektrodenanschluss einschließlich des Stromunterbrechungsmechanismus von einer Endfläche der Elektrodenbaugruppe isoliert, und einen Anschlussisolationsabschnitt, der den zweiten Elektrodenanschluss von der Endfläche der Elektrodenbaugruppe isoliert. Die Vorsprungsabmessung von einem Wandabschnitt zu dem Mechanismusisolationsabschnitt einschließlich des ersten Elektrodenanschlusses ist gleich zu der Vorsprungsabmessung von dem Wandabschnitt zu dem Anschlussisolationsabschnitt einschließlich des zweiten Elektrodenanschlusses.

8. 发明专利

DE112020005524T5 Energiespeichervorrichtung 未知
公开(公告)号：DE112020005524T5
公开(公告)日：2022-09-01
申请号：DE112020005524
申请日：2020-12-07
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： AKIYAMA HIROKUNI
IPC分类号： H01M50/244 , H01G11/12 , H01G11/18 , H01G11/82 , H01M50/204 , H01M50/271 , H01M50/289
摘要： Eine Energiespeichervorrichtung hat: einen Modulstapelkörper, der mindestens ein Energiespeichermodul mit einer Vielzahl von gestapelten Elektroden hat; und ein Gehäuse, das einen ersten abgedichteten Raum zum Aufnehmen des Modulstapelkörpers bildet, wobei das Gehäuse einen Gehäusekörper mit einer zylindrischen Seitenwand, die sich entlang einer Stapelrichtung in dem Modulstapelkörper erstreckt, und eine plattenförmige Bodenwand, die ein Ende der Seitenwand verschließt, und einen Deckel hat, der an dem anderen Ende der Seitenwand gefügt ist, und den Modulstapelkörper in der Stapelrichtung der Elektrode innerhalb des ersten abgedichteten Raums zusammenpresst, indem es mindestens einen Abschnitt der Bodenwand aufgrund einer Luftdruckdifferenz zwischen dem Inneren und Äußeren des ersten abgedichteten Raums verformt, sodass sie einander nahekommen.

9. 发明专利

DE112018000865T5 Leistungsspeichervorrichtung 未知
公开(公告)号：DE112018000865T5
公开(公告)日：2019-11-14
申请号：DE112018000865
申请日：2018-01-24
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： NAKAMURA TOMOHIRO , HIROSE TAKAYUKI , TAMARU KOJIRO , SUGIMOTO YUKI , AKIYAMA HIROKUNI , OKUMURA MOTOYOSHI , KIKUCHI TAKURO , TAKAHASHI HIDENORI , HAGA NOBUYASU
IPC分类号： H01M10/04 , H01G11/70 , H01G11/80 , H01G11/82 , H01M2/14 , H01M4/70 , H01M10/30
摘要： Eine Leistungsspeichervorrichtung (1) hat eine Vielzahl von Elektroden, die jeweils einen Stromabnehmer (11) haben, der aus Metall hergestellt ist, und die in einer Weise angeordnet sind, in der sie in einer ersten Richtung (D1) gestapelt sind; einen Separator, der zwischen benachbarten Elektroden angeordnet ist; eine Vielzahl von Abstandsbauteilen (4), die an Umfangsabschnitten (11c) der Elektroden angeordnet sind, um einen Freiraum zwischen den benachbarten Elektroden zu gewährleisten; und eine Flächenbehandlungsschicht (30), die eine Fläche (11a) des Stromabnehmers (11) wenigstens in dem Umfangsabschnitt (11c) der Elektrode bedeckt. Die Flächenbehandlungsschicht (30) hat eine Vielzahl von Vorsprüngen (31), die entlang einer zweiten Richtung (D2) positioniert sind, die die erste Richtung (D1) schneidet, und die in der ersten Richtung (D1) von der einen Fläche (11a) vorstehen. Jeder der Vorsprünge (31) hat einen Teil, der von dem Basisende (32) zu dem Spitzenende (33) von diesen dicker wird, und ein Teil (4a) des Abstandsbauteils (4) ist zwischen benachbarten Vorsprüngen (31) über einen Bereich von den Spitzenenden (33) zu den Basisenden (32) von diesen angeordnet.

10. 发明专利

DE112016005838T5 BATTERIEMODUL 未知
公开(公告)号：DE112016005838T5
公开(公告)日：2018-08-30
申请号：DE112016005838
申请日：2016-11-08
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： YAMADA MASAHIRO , UEDA HIROMI , AKIYAMA HIROKUNI
IPC分类号： H01M2/20 , H01M2/10
摘要： Vorgesehen ist ein Batteriemodul (1), das Folgendes aufweist: ein Array (3) für Batteriezellen (2); einen elastischen Körper (5), der hinsichtlich des Arrays (3) angeordnet ist; ein Beschränkungsbauteil (4), das das Array (3) über den elastischen Körper (5) in einer Anordnungsrichtung der Batteriezellen (2) beschränkt; eine Vielzahl von Kabelbäumen (21), die in der Anordnungsrichtung sich erstrecken und Verbindungsanschlüsse (25) von Spitzen von diesen haben, die mit Elektrodenanschlüssen (7) der vorbestimmten Batteriezellen (2) verbunden sind; und ein Bindeelement (22), das die Vielzahl von Kabelbäumen (21) in ein Kabelbaumbündel (23) bindet. Eine Bindeposition (26) der Kabelbäume (21), die durch das Bindeelement (22) veranlasst ist, befindet sich auf einer Seite entgegengesetzt zu dem elastischen Körper (5) relativ zu einer Verbindungsposition (28) zwischen dem Elektrodenanschluss (7) und dem Verbindungsanschluss (25) und der Kabelbaum (21), der von dem Bindeelement (22) abzweigt, hat eine Biegung zwischen der Bindeposition (26) und der Verbindungsposition (28).

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