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1. 发明专利

DE112014004757B4 Stromunterbrechungsvorrichtung und Elektrizitätsspeichervorrichtung, die diese verwendet 未知
公开(公告)号：DE112014004757B4
公开(公告)日：2017-11-23
申请号：DE112014004757
申请日：2014-09-16
申请人： EAGLE IND CO LTD , TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： HIROSE TAKAYUKI , OKUDA MOTOAKI , NISHIHARA HIROYASU , IWA TOSHIAKI , OGAWA YOSHIHIRO , MITSUYASU MAKOTO , AKIYOSHI NORIMITSU
IPC分类号： H01M2/34 , H01G11/16 , H01H35/24 , H01M2/20 , H02H7/18
摘要： Stromunterbrechungsvorrichtung (50, 250), die so aufgebaut ist, dass sie eine Leitung zwischen einem Elektrodenanschluss (30) und einer Elektrode in dem Fall unterbricht, bei dem ein Druck in einem Gehäuse (18) der Elektrizitätsspeichervorrichtung (100, 200) einen vorbestimmten Wert überschreitet, wobei die Stromunterbrechungsvorrichtung (50, 250) Folgendes aufweist: ein an dem Gehäuse (18) fixiertes erstes Leitungselement (30); ein zweites Leitungselement (88), das an einer Position angeordnet ist, die dem ersten Leitungselement (30) gegenübersteht; ein erstes Verformungselement (80), das zwischen dem ersten Leitungselement (30) und dem zweiten Leitungselement (88) angeordnet ist, wobei das erste Verformungselement (80) so aufgebaut ist, dass es mit dem zweiten Leitungselement (88) in Kontakt steht, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) gleich wie oder geringer als der vorbestimmte Wert ist, und das so aufgebaut ist, dass es mit dem zweiten Leitungselement (88) nicht in Kontakt steht, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) den vorbestimmten Wert überschreitet; und ein zweites Verformungselement (93), das an einer zu dem ersten Verformungselement (80) entgegengesetzten Seite des zweiten Leitungselementes (88) angeordnet ist, wobei das zweite Verformungselement (93) einen Vorsprung (95) aufweist, der zu einem mittleren Abschnitt (88a) des zweiten Leitungselementes (88) vorragt, wobei ein mittlerer Abschnitt (93a) des zweiten Verformungselementes (93) in einer Richtung weg von dem zweiten Leitungselement (88) vorragt, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) gleich wie oder geringer als der vorbestimmte Wert ist, und der mittlere Abschnitt (93a) des zweiten Verformungselementes (93) sich zu dem zweiten Leitungselement (88) so bewegt, dass der Vorsprung (95) mit dem zweiten Leitungselement (88) in Kontakt gelangt und das zweite Leitungselement (88) bricht, damit das zweite Leitungselement (88) und das ...

2. 发明专利

DE112015001939T5 Vorrichtung zur Speicherung von elektrischer Energie 未知
公开(公告)号：DE112015001939T5
公开(公告)日：2017-01-05
申请号：DE112015001939
申请日：2015-02-27
申请人： EAGLE IND CO LTD , TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： MINAGATA ATSUSHI , OKUDA MOTOAKI , IWA TOSHIAKI , OGAWA YOSHIHIRO , MITSUYASU MAKOTO , AKIYOSHI NORIMITSU
IPC分类号： H01M2/34 , H01G9/12 , H01G11/14
摘要： Eine Vorrichtung zur Speicherung von elektrischer Energie hat eine Stromunterbrechungsvorrichtung. Die Stromunterbrechungsvorrichtung hat ein erstes leitendes Bauteil, ein zweites leitendes Bauteil, ein erstes verformbares Bauteil, ein zweites verformbares Bauteil und ein erstes Dichtungsbauteil. Das erste leitende Bauteil ist an einem Gehäuse fixiert. Das zweite leitende Bauteil ist an einer Position gegenüberliegend zu dem ersten leitenden Bauteil angeordnet. Ein Ende des ersten verformbaren Bauteils ist an dem ersten leitenden Bauteil fixiert. Ein Mittenabschnitt des ersten verformbaren Bauteils ist an dem zweiten leitenden Bauteil fixiert. Das zweite verformbare Bauteil ist an einer Seite entgegengesetzt zu dem ersten verformbaren Bauteil bezüglich des zweiten leitenden Bauteils angeordnet. Das erste Dichtungsbauteil ist zwischen dem ersten leitenden Bauteil und dem zweiten leitenden Bauteil angeordnet. Ein zweites Dichtungsbauteil ist zwischen dem ersten leitenden Bauteil und dem Gehäuse angeordnet. Eine Gaspermeabilität zwischen dem Gehäuse und dem ersten leitenden Bauteil ist gleich wie oder geringer als eine Gaspermeabilität zwischen dem ersten leitenden Bauteil und dem zweiten leitenden Bauteil.

3. 发明专利

DE112015001519T5 Stromunterbrechungsvorrichtung und Elektroenergiespeichervorrichtung, die selbige verwendet 未知
公开(公告)号：DE112015001519T5
公开(公告)日：2016-12-29
申请号：DE112015001519
申请日：2015-02-16
申请人： EAGLE IND CO LTD , TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： OKUDA MOTOAKI , IWA TOSHIAKI , MITSUYASU MAKOTO , AKIYOSHI NORIMITSU , HIROSE TAKAYUKI , NISHIHARA HIROYASU , OGAWA YOSHIHIRO
IPC分类号： H01M2/34
摘要： Eine Stromunterbrechungsvorrichtung hat ein erstes leitfähiges Element, ein zweites leitfähiges Element, ein erstes verformbares Element und ein zweites verformbares Element. Das erste leitfähige Element ist an einem Gehäuse befestigt. Das zweite leitfähige Element ist an einer Position gegenüberliegend zu dem ersten leitfähigen Element angeordnet. Das erste verformbare Element ist mit dem zweiten leitfähigen Element in Kontakt, wenn ein Druck in dem Gehäuse gleich wie oder kleiner als ein vorbestimmter Wert ist. Außerdem wird der Kontakt des ersten verformbaren Elements mit dem zweiten leitfähigen Element gelöst, wenn der Druck in dem Gehäuse den vorbestimmten Wert überschreitet. Ein plastischer Verformungsabschnitt, der in einer Art verformt ist, dass er in Richtung zu dem zweiten leitfähigen Element vorragt, ist an einem mittleren Abschnitt des zweiten verformbaren Elements vorgesehen.

4. 发明专利

ES2634617T3 Tubo de recolecta de calor solar 未知
公开(公告)号：ES2634617T3
公开(公告)日：2017-09-28
申请号：ES13825159
申请日：2013-07-22
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK , EAGLE IND CO LTD
发明人： TAKEUCHI NORIHITO , IWA TOSHIAKI , OGAWA YOSHIHIRO
IPC分类号： F16L27/10 , F16L51/03 , F24J2/46 , F24S10/40 , F24S10/70
摘要： Un tubo de recolecta de calor solar (11) que comprende: un tubo de metal central (12) que permite que un medio térmico fluya a través del mismo; un tubo de vidrio (14) que cubre una circunferencia exterior del tubo de metal central (12) de tal modo que se forma un hueco anular (13) entre el tubo de metal central (12) y el tubo de vidrio (14); y un absorbedor (15) adaptado para absorber una diferencia en dilatación térmica entre el tubo de metal central (12) y el tubo de vidrio (14), en el que el absorbedor (15) incluye una pluralidad de fuelles (16 - 1, 16 - 2, 16 - 3), caracterizado por que el absorbedor (15) adicionalmente incluye un cilindro de conexión (17) el cual conecta los fuelles (16 - 1, 16 - 2, 16 - 3) en serie, y los fuelles (16 - 1, 16 - 2, 16 - 3) están instalados para solaparse en una dirección radial con el cilindro de conexión (17) colocado entre los fuelles (16 - 1, 16 - 2, 16 - 3).

5. 发明专利

DE112014004757T5 Stromunterbrechungsvorrichtung und Elektrizitätsspeichervorrichtung, die diese verwendet 未知
公开(公告)号：DE112014004757T5
公开(公告)日：2016-08-11
申请号：DE112014004757
申请日：2014-09-16
申请人： EAGLE IND CO LTD , TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： HIROSE TAKAYUKI , OKUDA MOTOAKI , NISHIHARA HIROYASU , IWA TOSHIAKI , OGAWA YOSHIHIRO , MITSUYASU MAKOTO , AKIYOSHI NORIMITSU
IPC分类号： H01M2/34 , H01G11/16
摘要： Eine Stromunterbrechungsvorrichtung ist mit einem ersten Leitungselement, einem zweiten Leitungselement, einem ersten Verformungselement und einem zweiten Verformungselement versehen. Das erste Leitungselement ist an einem Gehäuse fixiert. Das zweite Leitungselement ist an einer Position angeordnet, die zu dem ersten Leitungselement gegenübersteht. Das erste Verformungselement steht mit dem zweiten Leitungselement in Kontakt, wenn ein Druck in dem Gehäuse gleich wie oder geringer als ein vorbestimmter Wert ist, und es ist so aufgebaut, dass es mit dem zweiten Leitungselement nicht in Kontakt steht, wenn der Druck in dem Gehäuse den vorbestimmten Wert überschreitet. Das zweite Verformungselement ist mit einem Vorsprung in einer Form versehen, der zu einem mittleren Abschnitt des zweiten Leitungselementes vorragt. Der Vorsprung steht mit dem zweiten Leitungselement in Kontakt, wenn der Druck in dem Gehäuse den vorbestimmten Wert überschreitet. Eine Begrenzungsstruktur, die eine Bewegung des ersten Verformungselementes begrenzt, ist an dem ersten Leitungselement vorgesehen. Eine Begrenzungsstruktur, die eine Bewegung des zweiten Verformungselementes begrenzt, ist an dem zweiten Leitungselement vorgesehen.

6. 发明专利

DE112016002419T5 Stromunterbrechungsvorrichtung und Elektrizitätsspeichervorrichtung, die diese umfasst 未知
公开(公告)号：DE112016002419T5
公开(公告)日：2018-04-12
申请号：DE112016002419
申请日：2016-05-11
申请人： EAGLE IND CO LTD , TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： HIROSE TAKAYUKI , KURITA MIKIYA , OIDE RYUJI , IWA TOSHIAKI , OGAWA YOSHIHIRO , MITSUYASU MAKOTO , AKIYOSHI NORIMITSU
IPC分类号： H01M2/34 , H01G2/18 , H01G11/16
摘要： Eine Stromunterbrechungsvorrichtung umfasst eine leitende Platte und eine erste verformbare Platte. Die leitende Platte umfasst einen Mittelabschnitt und einen Randabschnitt, der den Mittelabschnitt umgibt. Eine obere Fläche des Mittelabschnitts ist mit einer ebenen Form ausgebildet, die sich in einem leitenden Zustand in einer ersten Richtung und einer zu dieser senkrechten zweiten Richtung ausbreitet. Der Randabschnitt umfasst einen geneigten Abschnitt, der sich von einer Grenze zwischen dem Mittelabschnitt und dem Randabschnitt nach außen erstreckt. Eine obere Fläche des geneigten Abschnitts ist geneigt, um einen Abstand zu der ersten verformbaren Platte zu vergrößern, wenn sich die obere Fläche des geneigten Abschnitts von dem Mittelabschnitt weiter entfernt, wenn die leitende Platte und die erste verformbare Platte entlang der ersten Richtung oder der zweiten Richtung in dem leitenden Zustand betrachtet werden.

7. 发明专利

DE112015001519B4 Stromunterbrechungsvorrichtung und Elektroenergiespeichervorrichtung, die selbige verwendet 未知
公开(公告)号：DE112015001519B4
公开(公告)日：2022-10-06
申请号：DE112015001519
申请日：2015-02-16
申请人： EAGLE IND CO LTD , TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： HIROSE TAKAYUKI , OKUDA MOTOAKI , NISHIHARA HIROYASU , IWA TOSHIAKI , OGAWA YOSHIHIRO , MITSUYASU MAKOTO , AKIYOSHI NORIMITSU
IPC分类号： H01M50/578 , H01M50/574
摘要： Stromunterbrechungsvorrichtung (50), die dazu konfiguriert ist, einen Leitvorgang zwischen einem Elektrodenanschluss (2, 30) und einer Elektrode zu unterbrechen, wenn ein Druck in einem Gehäuse (18) einer Elektroenergiespeichervorrichtung (100) einen vorbestimmten Wert überschreitet, wobei die Stromunterbrechungsvorrichtung (50) Folgendes aufweist:ein erstes leitfähiges Element (37), das an dem Gehäuse (18) befestigt ist;ein zweites leitfähiges Element (88), das an einer Position gegenüberliegend des ersten leitfähigen Elements (37) angeordnet ist;ein erstes verformbares Element (80), das zwischen dem ersten leitfähigen Element (37) und dem zweiten leitfähigen Element (88) angeordnet ist, wobei ein Ende (80b) des ersten verformbaren Elements (80) mit dem ersten leitfähigen Element (37) verbunden ist, wobei ein erster mittlerer Abschnitt (80a) des ersten verformbaren Elements (80) so konfiguriert ist, dass er mit dem zweiten leitfähigen Element (88) in Kontakt ist, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) gleich wie oder kleiner als der vorbestimmte Wert ist, und so konfiguriert ist, dass der Kontakt mit dem zweiten leitfähigen Element (88) gelöst wird, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) den vorbestimmten Wert überschreitet, undein zweites verformbares Element (93), das an einer Seite angeordnet ist, die dem ersten verformbaren Element (80) relativ zu dem zweiten leitfähigen Element (88) entgegengesetzt ist, wobei ein zweiter mittlerer Abschnitt (93a) des zweiten verformbaren Elements (93) so konfiguriert ist, dass er zu einer Seite vorragt, die dem zweiten leitfähigen Element (88) gegenüberliegt, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) gleich wie oder kleiner als der vorbestimmte Wert ist, und so konfiguriert ist, dass er sich in Richtung zu dem zweiten leitfähigen Element (88) bewegt, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) den vorbestimmten Wert überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dassein plastischer Verformungsabschnitt (93c), der durch plastisches Verformen des zweiten verformbaren Elements (93) ausgebildet ist und der in Richtung zu dem zweiten leitfähigen Element (88) vorragt, an dem zweiten mittleren Abschnitt (93a) des zweiten verformbaren Elements (93) vorhanden ist, wobei eine Breite eines Aufsatzes (93d) des plastischen Verformungsabschnitts (93c) größer als eine Breite eines anderen Abschnitts des plastischen Verformungsabschnitts (93) ist, wobeieine isolierende Kappe (97) an dem plastischen Verformungsabschnitt (93c) angebracht ist, unddie isolierende Kappe (97) einen Flansch (97a) an einer Position aufweist, der dem anderen Abschnitt des plastischen Verformungsabschnitts (93c) entspricht.

8. 发明专利

DE112014003504T5 Stromunterbrechungsvorrichtung und Elektrizitätsspeichervorrichtung, die die Stromunterbrechungsvorrichtung verwendet 未知
公开(公告)号：DE112014003504T5
公开(公告)日：2016-05-12
申请号：DE112014003504
申请日：2014-04-03
申请人： EAGLE IND CO LTD , TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： HIROSE TAKAYUKI , AKIYAMA HIROKUNI , OKUDA MOTOAKI , MINAGATA ATSUSHI , NISHIHARA HIROYASU , MUNE SHIMPEI , IWA TOSHIAKI , OGAWA YOSHIHIRO , MITSUYASU MAKOTO , AKIYOSHI NORIMITSU
IPC分类号： H01M2/34 , H01M2/06 , H01M2/26 , H01M2/30
摘要： Eine Stromunterbrechungsvorrichtung 2 weist eine Deformationsplatte 3, eine Kontaktplatte 5 und eine Leitungsplatte 4 auf, die eine Strombahn bilden. Die Leitungsplatte 4 ist angeordnet, um zwischen der Deformationsplatte 3 und der Kontaktplatte 5 zu liegen. Die Leitungsplatte 4 weist einen ersten Kontaktabschnitt 6 auf, der gestaltet ist, um die Kontaktplatte 5 zu berühren. Die Kontaktplatte 5 weist einen zweiten Kontaktabschnitt 23 auf, der gestaltet ist, um den ersten Kontaktabschnitt 6 zu berühren. Die Deformationsplatte 3 weist eine Fläche auf einer entgegengesetzten Seite von der Kontaktplatte 5 auf, die einem ersten Raum zugewandt ist, dessen Druck auf einem gleichen Druck wie der Innendruck des Gehäuses gehalten wird, und die andere Fläche, die entgegengesetzt zu der Kontaktplatte 5 ist, die einem zweiten Raum 26 zugewandt ist, dessen Druck auf einen gleichen Druck wie ein Außendruck des Gehäuses gehalten wird. Wenn der Innendruck über das vorbestimmte Niveau steigt, wird der zweite Kontaktabschnitt 23 von der Leitungsplatte 4 durch eine Deformation der Deformationsplatte 3 zu der Kontaktplatte 5 hin getrennt.

9. 发明公开

EP1852606A4 CAPACITY CONTROL VALVE 有权转让
标题翻译：阀用于控制能力
公开(公告)号：EP1852606A4
公开(公告)日：2010-03-17
申请号：EP06714371
申请日：2006-02-23
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK , EAGLE IND CO LTD
发明人： UMEMURA SATOSHI , OTA MASAKI , KAWAGUCHI MASAHIRO , CHO RYOSUKE , SHIRAFUJI KEIGO , IWA TOSHIAKI
IPC分类号： F04B27/18
CPC分类号： F04B27/1804 , F04B2027/1827 , F04B2027/1831 , F04B2027/1845 , F04B2027/1854 , Y10T137/86622

10. 发明公开

EP2881681A4 SOLAR HEAT COLLECTION TUBE 有权
标题翻译：用于获得太阳能热量的管子
公开(公告)号：EP2881681A4
公开(公告)日：2015-07-29
申请号：EP13825159
申请日：2013-07-22
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK , EAGLE IND CO LTD
发明人： TAKEUCHI NORIHITO , IWA TOSHIAKI , OGAWA YOSHIHIRO
IPC分类号： F24J2/24 , F16L27/10 , F16L51/03 , F24J2/46
CPC分类号： F24J2/055 , F16L27/10 , F16L51/02 , F16L51/03 , F16L59/065 , F16L59/12 , F24J2/24 , F24J2/4636 , F24J2/465 , F24J2002/4681 , Y02E10/44
摘要： A solar heat collection tube includes a center metal tube that allows a heat medium to flow therethrough, a glass tube that covers the outer circumference of the center metal tube to form an annular void between the glass tube and the center metal tube, and an absorber configured to absorb a difference in the thermal expansion between the center metal tube and the glass tube. The absorber has a connection cylinder and metal bellows. The metallic bellows are connected in series by the connection cylinder. The bellows are arranged to overlap in the radial direction with the connection cylinder located therebetween.

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