专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明专利

DE112013004251B4 Elektrizitätsspeichervorrichtung 未知
公开(公告)号：DE112013004251B4
公开(公告)日：2021-01-28
申请号：DE112013004251
申请日：2013-08-09
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： MINAGATA ATSUSHI , OKUDA MOTOAKI
IPC分类号： H01M50/531 , H01G9/008 , H01G11/66
摘要： Elektrizitätsspeichervorrichtung (2), die Folgendes aufweist:eine oder mehrere positive Elektroden (10), von denen jede einen Randabschnitt (10a) und einen Streifen (15) an dem Randabschnitt (10a) hat;eine oder mehrere negative Elektroden (11), von denen jede einen Randabschnitt (11a) und einen Streifen (19) an dem Randabschnitt (11a) hat;eine Elektrodenbaugruppe (5), die derart gestaltet ist, dass die positiven Elektroden (10) und negativen Elektroden (11) abwechselnd in einem Zustand gestapelt sind, in dem die positiven Elektroden (10) und die negativen Elektroden (11) voneinander isoliert sind;einen Elektrodenanschluss (7, 8), der Elektrizität zwischen dem Elektrodenanschluss (7, 8) und der Elektrodenbaugruppe (5) überträgt;ein Leitungsbauteil (23, 24), das die Elektrodenbaugruppe (5) und den Elektrodenanschluss (7, 8) elektrisch verbindet;Streifengruppen (21, 22), die jeweils Streifen (15) von den positiven Elektroden (10) oder Streifen (19) von den negativen Elektroden (11) aufweisen, die in einer Stapelrichtung der Elektrodenbaugruppe gebündelt sind, wobei die die Streifengruppen (21, 22) an einem Randabschnitt (5a) der Elektrodenbaugruppe (5) vorhanden sind und mit dem Leitungsbauteil (23, 24) verbunden sind; undein Gehäuse (3), das das Leitungsbauteil (23, 24) und die Elektrodenbaugruppe (5) beherbergt, wobeidie Streifengruppen (21, 22) jeweils einen ersten gebogenen Abschnitt (27), der gekrümmt oder gebogen ist, und einen Erstreckungsabschnitt (28) aufweisen, der sich von dem ersten gebogenen Abschnitt (27) in der Stapelrichtung der Elektrodenbaugruppe erstreckt,jeder Erstreckungsabschnitt (28) einen Verbindungsabschnitt aufweist, der mit dem Leitungsbauteil (23, 24) elektrisch verbunden ist,die Streifengruppen (21, 22) jeweils einen zweiten gebogenen Abschnitt (29) aufweisen, an dem die Streifengruppe (21, 22) gekrümmt oder gebogen ist, so dass ein distales Ende (15a) in der Erstreckungsrichtung des Streifens (15), der sich an der äußersten Position des ersten gebogenen Abschnitts (27) befindet, zwischen der Elektrodenbaugruppe (5) und dem Streifen (15) positioniert ist, der sich an einer innersten Position des ersten gebogenen Abschnitts (27) befindet,das distale Ende (15a) eine Elektrode (10) mit der gleichen Polarität und den Streifen (15) berührt, der sich an der innersten Position des ersten gebogenen Abschnitts (27) befindet, undder zweite gebogene Abschnitt (29) in der gleichen Richtung wie die Biegerichtung des ersten gebogenen Abschnitts (27) gekrümmt oder gebogen ist.

2. 发明专利

DE112017006067T5 Bipolare Elektrode für eine Nickel-Wasserstoff-Speicherbatterie und eine Nickel-Wasserstoff-Speicherbatterie 未知
公开(公告)号：DE112017006067T5
公开(公告)日：2019-09-19
申请号：DE112017006067
申请日：2017-11-28
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： SUGIMOTO YUKI , MINAGATA ATSUSHI
IPC分类号： H01M10/30 , H01M4/24 , H01M4/32
摘要： Eine bipolare Elektrode hat eine Metallfolie, eine erste Aktivmaterialschicht, die an einer vorderen Fläche der Metallfolie vorgesehen ist, und eine zweite Aktivmaterialschicht, die eine größere Fläche als die erste Aktivmaterialschicht hat und die an einer hinteren Fläche der Metallfolie vorgesehen ist. Die zweite Aktivmaterialschicht hat eine Region mit niedriger Dichte, die in einem Umfangsabschnitt in einer Draufsicht aus Sicht von einer Dickenrichtung der Metallfolie angeordnet ist, und eine Region mit hoher Dichte, die weiter im Inneren angeordnet ist als die Region mit niedriger Dichte und die eine kleinere Porosität hat als die Region mit niedriger Dichte.

3. 发明专利

DE112015001939T5 Vorrichtung zur Speicherung von elektrischer Energie 未知
公开(公告)号：DE112015001939T5
公开(公告)日：2017-01-05
申请号：DE112015001939
申请日：2015-02-27
申请人： EAGLE IND CO LTD , TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： MINAGATA ATSUSHI , OKUDA MOTOAKI , IWA TOSHIAKI , OGAWA YOSHIHIRO , MITSUYASU MAKOTO , AKIYOSHI NORIMITSU
IPC分类号： H01M2/34 , H01G9/12 , H01G11/14
摘要： Eine Vorrichtung zur Speicherung von elektrischer Energie hat eine Stromunterbrechungsvorrichtung. Die Stromunterbrechungsvorrichtung hat ein erstes leitendes Bauteil, ein zweites leitendes Bauteil, ein erstes verformbares Bauteil, ein zweites verformbares Bauteil und ein erstes Dichtungsbauteil. Das erste leitende Bauteil ist an einem Gehäuse fixiert. Das zweite leitende Bauteil ist an einer Position gegenüberliegend zu dem ersten leitenden Bauteil angeordnet. Ein Ende des ersten verformbaren Bauteils ist an dem ersten leitenden Bauteil fixiert. Ein Mittenabschnitt des ersten verformbaren Bauteils ist an dem zweiten leitenden Bauteil fixiert. Das zweite verformbare Bauteil ist an einer Seite entgegengesetzt zu dem ersten verformbaren Bauteil bezüglich des zweiten leitenden Bauteils angeordnet. Das erste Dichtungsbauteil ist zwischen dem ersten leitenden Bauteil und dem zweiten leitenden Bauteil angeordnet. Ein zweites Dichtungsbauteil ist zwischen dem ersten leitenden Bauteil und dem Gehäuse angeordnet. Eine Gaspermeabilität zwischen dem Gehäuse und dem ersten leitenden Bauteil ist gleich wie oder geringer als eine Gaspermeabilität zwischen dem ersten leitenden Bauteil und dem zweiten leitenden Bauteil.

4. 发明专利

DE112016005140B4 Elektrische Speichervorrichtung 未知
公开(公告)号：DE112016005140B4
公开(公告)日：2019-10-02
申请号：DE112016005140
申请日：2016-09-06
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： MINAGATA ATSUSHI , OGASAWARA MASATO , TACHIBANA TOMOAKI , TSUTSUI TAKASHI
IPC分类号： H01M2/02 , B23K26/21 , H01M2/04 , H01M2/08
摘要： Elektrische Speichervorrichtung (10) mit einer Elektrodenbaugruppe (12) und einem Gehäuse (11), das die Elektrodenbaugruppe (12) beherbergt, wobeidas Gehäuse (11) Folgendes aufweist:einen röhrenförmigen Gehäusekörper (13), der eine Bodenwand (13a) und eine Öffnung (S) hat, undeinen Deckel (14), der die Öffnung (S) schließt,der Gehäusekörper (13) eine Umfangswand (13b) aufweist,die Umfangswand (13b) eine Öffnungsendfläche, die die Öffnung umgibt, und eine Außenumfangsfläche (13d) hat,die Öffnungsendfläche eine gehäuseseitige Fügefläche (13c) hat, die gegen den Deckel (14) anliegt,der Deckel (14) Folgendes aufweist:eine innere Endfläche (14b), die eine deckelseitige Fügefläche (22a) hat, die der gehäuseseitigen Fügefläche (13c) zugewandt ist,eine Außenumfangsfläche (22b), die die innere Endfläche (14b) umgibt, undeinen Einsetzabschnitt (23), der in einen Bereich eingesetzt ist, der von der Umfangswand (13b) des Gehäusekörpers (13) umgeben ist,das Gehäuse (11) einen geschweißten Abschnitt (32), der über einen gesamten Umfang des Gehäuses (11) vorliegt, an einem Anlageabschnitt (31) hat, der ein Abschnitt ist, an dem die gehäuseseitige Fügefläche (13c) und die deckelseitige Fügefläche (22a) gegeneinander anliegen,der geschweißte Abschnitt (32) eine Oberfläche hat, die von der Außenumfangsfläche (13d) der Umfangswand (13b) und der Außenumfangsfläche (22b) des Deckels (14) freiliegt,der geschweißte Abschnitt (32) einen ersten Rand (32b), der von der Außenumfangsfläche (22b) des Deckels (14) freiliegt, und einen zweiten Rand (32c) aufweist, der von der Außenumfangsfläche (13d) der Umfangswand (13b) freiliegt,eine Richtung, die die Bodenwand (13a) des Gehäusekörpers (13) und den Deckel (14) in dem kürzesten Abstand verbindet, als eine Erstreckungsrichtung (Z) des Gehäuses (11) definiert ist,in einer Querschnittsansicht des Gehäuses (11) entlang der Erstreckungsrichtung (Z) der geschweißte Abschnitt (32) eine Schnittfläche (32a) hat, die an einer Grenze des geschweißten Abschnitts (32) mit dem Gehäusekörper (11) und dem Deckel (14) vorliegt,eine maximale Abmessung von der Oberfläche des geschweißten Abschnitts (32) zu der Schnittfläche (32a) in einer Dickenrichtung der Umfangswand (13b) als eine Schweißtiefe X definiert ist,eine Abmessung von dem Anlageabschnitt (31) zu dem ersten Rand (32b) des geschweißten Abschnitts (32) in der Erstreckungsrichtung (Z) als eine Schweißbreite Y1 definiert ist,eine Abmessung von dem Anlageabschnitt (31) zu dem zweiten Rand (32c) des geschweißten Abschnitts (32) in der Erstreckungsrichtung (Z) als eine Schweißbreite Y2 definiert ist,der geschweißte Abschnitt (32) gestaltet ist, um Ausdrücke Y1/X > 1 und Y2/X > 1 über einen gesamten Umfang des Gehäuses (11) zu erfüllen, unddie Schnittfläche (32a) des geschweißten Abschnitts (32) sich zu einer Position hin erstreckt, die über den Anlageabschnitt (31) in dem Gehäuse (11) in der Dickenrichtung der Umfangswand (13b) hinaus und einwärts von diesem ist.

5. 发明专利

DE112016003986T5 ELEKTRIZITÄTSSPEICHERVORRICHTUNG 未知
公开(公告)号：DE112016003986T5
公开(公告)日：2018-05-30
申请号：DE112016003986
申请日：2016-08-15
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： MINAGATA ATSUSHI , OKUDA MOTOAKI
IPC分类号： H01M10/04 , H01G11/74 , H01M10/058 , H01M50/528
摘要： Der Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, eine Elektrizitätsspeichervorrichtung zu bieten, deren positive Elektrode und negative Elektrode geschützt werden kann, wenn ein Elektrodenbaugruppenkörper in einem Gehäusehauptkörper beherbergt wird. Eine Sekundärbatterie beziehungsweise ein Akkumulator der vorliegenden Erfindung hat ein Deckelanschlussbauteil, das ausgebildet ist durch ein Integrieren von: einem Deckel; einem positiven Elektrodenanschluss und einem negativen Elektrodenanschluss; einem leitfähigen Bauteil der positiven Elektrode und einem leitfähigen Bauteil der negativen Elektrode; und einem Isolierbauteil. Das Deckelanschlussbauteil ist mit dem Elektrodenbaugruppenkörper durch eine positive Elektrodenstreifengruppe und eine negative Elektrodenstreifengruppe integriert. Der Elektrodenbaugruppenkörper weist einen Elektrodenbeherbergungsseparator und eine negative Elektrode auf, die jeweils einen bodenseitigen Kontaktabschnitt haben, der die innere Bodenfläche des Gehäusehauptkörpers berührt. Der Elektrodenbeherbergungsseparator hat auch einen deckelseitigen Kontaktabschnitt, der das Deckelanschlussbauteil berührt.

6. 发明专利

DE112014001886T5 Speichervorrichtung 未知
公开(公告)号：DE112014001886T5
公开(公告)日：2015-12-24
申请号：DE112014001886
申请日：2014-04-01
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： OKUDA MOTOAKI , MINAGATA ATSUSHI
IPC分类号： H01M2/18 , H01G11/52 , H01M2/16 , H01M10/04
摘要： Eine Elektrizitätsspeichervorrichtung hat ein erstes Elektrodenblatt, das eine Aktivmaterialschicht aufweist, Separatoren, die zwei Oberflächen des ersten Elektrodenblatts bedecken, und ein zweites Elektrodenblatt, das eine Aktivmaterialschicht aufweist, die eine Polarität hat, die unterschiedlich zu der des ersten Elektrodenblatts ist. Das erste Elektrodenblatt hat außerdem eine erste Kante und eine Lasche, die sich von der ersten Kante erstreckt. Die Separatoren haben jeweils Hauptvorsprünge, die an gegenüberliegenden Seiten des ersten Elektrodenblatts angeordnet sind und von dem ersten Elektrodenblatt in der Erstreckungsrichtung der Laschen vorragen, und Nebenvorsprünge, die an den gegenüberliegenden Seiten des ersten Elektrodenblatts angeordnet sind und von dem ersten Elektrodenblatt in einer Richtung unterschiedlich von der Vorragrichtung der Hauptvorsprünge vorragen. Die Hauptvorsprünge sind miteinander in einem ersten Schweißbereich verschweißt, und die Nebenvorsprünge sind miteinander in einem zweiten Schweißbereich verschweißt. Die Bereichsbreite des ersten Schweißbereichs in der Vorragrichtung der Hauptvorsprünge ist größer als die Bereichsbreite des zweiten Schweißbereichs in der Vorragrichtung der Nebenvorsprünge.

7. 发明专利

DE112013004439T5 Elektrische Speichervorrichtung 未知
公开(公告)号：DE112013004439T5
公开(公告)日：2015-06-18
申请号：DE112013004439
申请日：2013-08-23
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： MINAGATA ATSUSHI , OKUDA MOTOAKI , NISHIHARA HIROYASU
IPC分类号： H01M2/30 , H01G9/10 , H01M2/04 , H01M2/06 , H01M2/08 , H01M2/34
摘要： Eine elektrische Speichervorrichtung umfasst einen Gehäusekörper mit einer Öffnung, einen Deckel, der die Öffnung verschließt und ein Durchgangsloch hat, eine in dem Gehäusekörper aufgenommene Elektrodenbaugruppe und einen Elektrodenanschluss. Der Elektrodenanschluss hat ein Fußstück und einen Polsäulenabschnitt, der aus dem Fußstück vorsteht und geformt ist, um aus dem Inneren des Gehäusekörpers durch das Durchgangsloch zu verlaufen und nach außen vorzustehen. Ein Dichtungselement ist zwischen der Innenfläche des Deckels und der Sitzfläche des Fußstücks angeordnet. In einem Grundabschnitt des Polsäulenabschnitts, der mit dem Fußstück gekoppelt ist, ist in mindestens einem Teil des Polsäulenabschnitts um dessen Achse ein schräger Abschnitt vorgesehen, dessen Querschnittsform sich in Richtung des Fußstücks entlang der Achse des Polsäulenabschnitts verbreitert. Das Dichtungselement ist radial außerhalb des schrägen Abschnitts angeordnet.

8. 发明专利

DE112013001983T5 Elektrische Speichervorrichtung und Sekundärzelle 未知
公开(公告)号：DE112013001983T5
公开(公告)日：2015-03-19
申请号：DE112013001983
申请日：2013-04-11
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： OKUDA MOTOAKI , MINAGATA ATSUSHI , NISHIHARA HIROYASU
IPC分类号： H01M10/04 , H01M2/02 , H01M2/18
摘要： Die vorliegende Erfindung schafft eine elektrische Speichervorrichtung, die dazu in der Lage ist, zu verhindern, dass eine übermäßige Kraft auf Elektrodenblätter aufgebracht wird. Die elektrische Speichervorrichtung ist mit einem Gehäusekörper versehen, der eine Vielzahl an Seitenwänden hat, wobei eine Elektrodenbaugruppe in dem Gehäusekörper untergebracht ist. Die Elektrodenbaugruppe hat eine Mehrlagenstruktur mit positiven Elektrodenblättern, die jeweils eine Aktivmateriallage haben, negativen Elektrodenblättern, die jeweils eine Aktivmateriallage haben, und Separatoren, die jeweils zwischen einem positiven Elektrodenblatt und einem negativen Elektrodenblatt angeordnet sind. Der Gehäusekörper hat zumindest eine Primärinnenwandfläche, die senkrecht zu der Laminierrichtung der Elektrodenbaugruppe ist, zumindest eine Sekundärinnenwandfläche, die benachbart zu der Primärinnenwandfläche ist und parallel zu der Laminierrichtung der Elektrodenbaugruppe ist, und Eckenflächen, die ein benachbartes Paar aus einer Primärinnenwandfläche und einer Sekundärinnenwandfläche jeweils verbinden. Eine Ebene, die die Grenzlinie zwischen einer Primärinnenwandfläche und der entsprechenden Eckenfläche aufweist und der entsprechenden Sekundärinnenwandfläche zugewandt ist, ist als eine gedachte Grenzlinie definiert. Ein Rand der Aktivmateriallage jedes positiven Elektrodenblattes, der der entsprechenden Sekundärinnenwandfläche zugewandt ist, ist an der Fläche der gedachten Grenzlinie positioniert, oder ist in einem Bereich positioniert, der von der Sekundärinnenwandfläche, die dem Rand zugewandt ist, weiter entfernt ist als die Position der gedachten Grenzebene.

9. 发明专利

DE112013001165T5 Energiespeichervorrichtung und Fahrzeug mit einer daran angebrachten Energiespeichervorrichtung 未知
公开(公告)号：DE112013001165T5
公开(公告)日：2014-11-13
申请号：DE112013001165
申请日：2013-02-12
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： MINAGATA ATSUSHI
IPC分类号： H01M10/04 , H01G11/22 , H01G11/66 , H01M2/26 , H01M2/30 , H01M4/02
摘要： Eine Energiespeichervorrichtung ist mit einer Elektrodenbaugruppe ausgestattet, die durch Aufschichten eines Positiv-Elektroden-Blatts, eines Negativ-Elektroden-Blatts und eines Trennelements gebildet ist. Eine Positiv-Elektroden-Grenze befindet sich an der Grenze zwischen einer beschichteten Sektion der positiven Elektrode und einer unbeschichteten Sektion der positiven Elektrode auf der Oberfläche des Positiv-Elektroden-Blatts, und die Positiv-Elektroden-Grenze befindet sich zwischen einer ersten Kante der Positiv-Elektrode und einer zweiten Kante der Positiv-Elektrode. Eine Negativ-Elektroden-Grenze, die die Grenze zwischen einer beschichteten Sektion der Negativ-Elektrode und einer nicht beschichteten Sektion der Negativ-Elektrode auf der Oberfläche des Negativ-Elektroden-Blatts ist, befindet sich zwischen einer ersten Kante der Negativ-Elektrode und der Spitzensektion einer Negativ-Elektroden-Fahne. Die erste Kante der Negativ-Elektrode und die erste Kante der Positiv-Elektrode befinden sich auf der gleichen Seite der Elektrodenbaugruppe. Die Positiv-Elektroden-Grenze befindet sich zwischen der ersten Kante der Negativ-Elektrode und einer zweiten Kante der Negativ-Elektrode, die sich entgegengesetzt der ersten Kante der Negativ-Elektrode befindet.

10. 发明专利

DE112019001780T5 Alkalischer Akkumulator und Verfahren zur Herstellung desselben 未知
公开(公告)号：DE112019001780T5
公开(公告)日：2020-12-31
申请号：DE112019001780
申请日：2019-03-19
申请人： TOYOTA JIDOSHOKKI KK
发明人： KONO SATOSHI , OKUDA MOTOAKI , MINAGATA ATSUSHI
IPC分类号： H01M10/28 , H01M2/16 , H01M2/18 , H01M4/24 , H01M4/62
摘要： Ein alkalischer Akkumulator enthält eine Vielzahl von Folienelektroden, die jeweils eine Metallfolie und eine Aktivmaterialschicht, die auf einer Oberfläche oder beiden Oberflächen der Metallfolie angeordnet ist, haben, wobei die Aktivmaterialschichten auf eine solche Weise angeordnet sind, dass zwei benachbarte der Aktivmaterialschichten einander zugewannt sind, und Separatoren, die jeweils zwischen den zwei benachbarten Aktivmaterialschichten eingefügt sind. Die Separatoren haben vorstehende Abschnitte, die in Richtung der Aktivmaterialschichten vorstehen. Darüber hinaus haben die Aktivmaterialschichten Passungsabschnitte, in die die vorstehenden Abschnitte der Separatoren eingepasst sind. Die vorstehenden Abschnitte sind mit den Passungsabschnitten im Eingriff, während die vorstehenden Abschnitte in die Passungsabschnitte eindringen.

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式