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1. 发明申请

WO2016000891A1 SCHALTAKTORIK, GETRIEBE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER SCHALTAKTORIK 审中-公开
标题翻译： SCHALTAKTORIK，传输和一种用于操作SCHALTAKTORIK
公开(公告)号：WO2016000891A1
公开(公告)日：2016-01-07
申请号：PCT/EP2015/062185
申请日：2015-06-02
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： HUNOLD, Bernard , RATTAY, Martin
IPC分类号： F16H63/30 , F16H63/32 , F16H63/34 , F16H63/38 , F16H63/02
CPC分类号： F16H63/3023 , F16H63/304 , F16H63/3069 , F16H63/32 , F16H63/34 , F16H63/38 , F16H2063/025 , F16H2063/305 , F16H2063/3073 , F16H2063/321
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltaktorik mit mindestens einer ersten Schaltgabel (SG1) und einer zweiten Schaltgabel (SG2), die zueinander verschiebbar angeordnet sind, wobei die erste Schaltgabel und die zweite Schaltgabel über ein gemeinsames Stellelement (ST) zur Verschiebung der Schaltgabeln miteinander verbunden sind und wobei die erste Schaltgabel über eine erste Rasteinrichtung (RE1) und die zweite Schaltgabel über eine zweite Rasteinrichtung (RE2) lösbar fixierbar sind. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Getriebe mit einer entsprechenden Schaltaktorik sowie ein Verfahren zum Betreiben einer entsprechenden Schaltaktorik.
摘要翻译：本发明涉及一种Schaltaktorik与至少一个第一换档拨叉（SG1）和可滑动地安装到彼此，其特征在于，一个共同的调节元件（ST）上的第一换档拨叉和第二换档拨叉被用于移动换档叉连接在一起的第二换档拨叉（SG2）且其中通过第一锁定装置（RE1）的第一换档拨叉和所述通过第二闭锁装置（RE2）第二换档拨叉可释放地固定。此外，本发明涉及与相应的Schaltaktorik的传输和用于操作相应Schaltaktorik的方法。

2. 发明申请

WO2019120799A1 VERZAHNUNGSANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019120799A1
公开(公告)日：2019-06-27
申请号：PCT/EP2018/081611
申请日：2018-11-16
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： REISCH, Matthias , ERKENS, Christoph , LÜBKE, Eckhardt , RATTAY, Martin , SEEBERGER, Marc
IPC分类号： F16H55/17 , F16H57/02 , F16H1/08
CPC分类号： F16H57/02004 , F16H1/08 , F16H55/17 , F16H57/00 , F16H57/02
摘要： Es wird eine Verzahnungsanordnung (1) vorgeschlagen, umfassend zumindest ein erstes schrägverzahntes Stirnrad (3) und ein zweites schrägverzahntes Stirnrad (4), welche eine gemeinsame Laufverzahnung bilden, sowie zumindest einen Druckkamm (7) mit zwei Laufbahnen (8, 9) zum beidseitigen Axialkraftausgleich im Bereich der Laufverzahnung, wobei der ringförmige Druckkamm (7) mit einer Innenverzahnung (10) ausgeführt ist, die im montierten Zustand in einer die Verzahnung (5) des ersten Stirnrades (3) unterbrechenden umlaufenden Nut (11) abgestützt ist, wobei dem Druckkamm (7) zumindest eine Verdrehsicherung zugeordnet ist, wobei die Verdrehsicherung derart ausgeführt ist, dass die Verdrehsicherung von einem radial inneren Bereich zu einem radial äußeren Bereich des ersten Stirnrades (3) in die Sperrposition bewegbar ist. Ferner wird ein Getriebe mit der Verzahnungsanordnung vorgeschlagen.

3. 发明申请

WO2020120066A1 SECHSGANG FRONTQUER-DOPPELKUPPLUNGSGETRIEBE MIT DRITTER VORGELEGEWELLE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020120066A1
公开(公告)日：2020-06-18
申请号：PCT/EP2019/081421
申请日：2019-11-15
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： BACHMANN, Max , ROSEMEIER, Thomas , ROSKE, Michael , REISCH, Matthias , KALTENBACH, Johannes , BECK, Stefan , WECHS, Michael , RATTAY, Martin , PAWLAKOWITSCH, Juri , KUTTER, Fabian
IPC分类号： F16H3/00 , F16H3/08 , F16H3/093
摘要： Getriebe (101, 201, 301) mit einer ersten Welle (W1), einer zweiten Welle (W2), einer dritten Welle (W3), einer vierten Welle (W4), einer fünften Welle (W5), einer sechsten Welle (W6), einem ersten Schaltelement (K1), einem zweiten Schaltelement (K2), einem dritten Schaltelement (A), einem vierten Schaltelement (B), einem fünften Schaltelement (C), einem sechsten Schaltelement (D), einem siebten Schaltelement (E), einem achten Schaltelement (F), einem neunten Schaltelement (G) und einem Abtrieb; wobei über das erste Schaltelement (K1) die erste Welle (W1) und die dritte Welle (W3) drehfest miteinander verbindbar sind; wobei über das zweite Schaltelement (K2) die erste Welle (W1) und die zweite Welle (W2) drehfest miteinander verbindbar sind; wobei über das dritte Schaltelement (A) die zweite Welle (W2) und die vierte Welle (W4) drehwirksam miteinander verbindbar sind; wobei über das vierte Schaltelement (B) und das fünfte Schaltelement (C) jeweils die dritte Welle (W3) und die vierte Welle (W4) drehfest miteinander verbindbar sind; wobei über das sechste Schaltelement (D) die zweite Welle (W2) und die fünfte Welle (W5) drehwirksam miteinander verbindbar sind; wobei über das siebte Schaltelement (E) die vierte Welle (W4) und die fünfte Welle (W5) drehwirksam miteinander verbindbar sind; wobei über das das achte Schaltelement (F) die dritte Welle (W3) und die fünfte Welle (W5) drehwirksam miteinander verbindbar sind; und wobei ein Festrad (F4) der vierten Welle (W4) und ein Festrad (F5) der fünften Welle (W5) jeweils drehwirksam mit dem Abtrieb verbunden sind. Ein erstes Zahnrad der sechsten Welle (W6) und ein Festrad der zweiten Welle (W2) kämmen miteinander; wobei ein zweites Zahnrad der sechs- ten Welle (W6) und einem Festrad der dritten Welle (W3) miteinander kämmen; wo- bei es sich bei dem ersten Zahnrad um ein Losrad (L6) der sechsten Welle (W6) und bei dem zweiten Zahnrad um ein Festrad (F6) der sechsten Welle (W6) handelt, oder es sich bei dem ersten Zahnrad um das Festrad (F6) der sechsten Welle (W6) und bei dem zweiten Zahnrad um das Losrad (L6) der sechsten Welle (W6) handelt; und wobei über das neunte Schaltelement (G) das Losrad (L6) der sechsten Welle (W6) und die sechste Welle (W6) drehfest miteinander verbindbar sind.

4. 发明申请

WO2019110626A1 GETRIEBE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG, ANTRIEBSSTRANG, SOWIE VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES GETRIEBES 审中-公开
公开(公告)号：WO2019110626A1
公开(公告)日：2019-06-13
申请号：PCT/EP2018/083561
申请日：2018-12-05
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： BREHMER, Martin , BECK, Stefan , FRITZER, Anton , HENDRAWAN, Suryanto , HORN, Matthias , KALTENBACH, Johannes , KUBERCZYK, Raffael , MORAW, Jens , NIEDERBRUCKER, Gerhard , RATTAY, Martin , REISCH, Matthias , RIEGER, Wolfgang , ROSEMEIER, Thomas , TURNER, Lara Ruth , UNSELD, Bernd , WARTH, Viktor , WECHS, Michael , ZIEMER, Peter , BAYER, Oliver
IPC分类号： B60K6/387 , B60K6/48 , B60K6/547 , B60K6/365 , F16H3/66 , B60W20/10 , B60K6/38 , F16H3/44
摘要： Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), eine elektrische Maschine (EM) eine Mehrzahl von Planetenradsätzen (P1-P3; 2P1-2P5) sowie gangbildende Schaltelemente (S1-S6; 2S1-2S5) aufweist, wobei durch Schließen eines ersten der gangbildenden Schaltelemente (S1, 2S1), welches als kraftschlüssiges Schaltelement mit variabler Drehmomentübertragungsfähigkeit ausgebildet ist, die Antriebswelle (GW1) und ein Element (E1, 22E1) eines der Planetenradsätze (P3; 2P4) in eine feste Drehzahlbeziehung zueinander bringbar sind, wobei ein anderes Element (E2, 22E2a, 22E2b) eines der Planetenradsätze (P1, 2P3, 2P5) mit einem Rotor (R) der elektrischen Maschine (EM) ständig verbunden ist, wobei durch Schließen eines Zusatzschaltelements (ZS, 2ZSa, 2ZSb), welches als formschlüssiges Schaltelement ausgebildet ist, der Rotor (R) und die Antriebswelle (GW1) in eine feste Drehzahlbeziehung zueinander bringbar sind, sowie Antriebsstrang mit einem solchen Getriebe (G) und Verfahren zum Betrieb eines derartigen Getriebes (G) oder Antriebsstrangs.

5. 发明申请

WO2017186440A1 KUPPLUNGSMODUL UND ANTRIEBSSTRANG 审中-公开
标题翻译：离合器模块和驱动器托盘
公开(公告)号：WO2017186440A1
公开(公告)日：2017-11-02
申请号：PCT/EP2017/057356
申请日：2017-03-29
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： HUNOLD, Bernard , RATTAY, Martin , RIESS, Tobias , HÖRING, Gerhard
IPC分类号： F16D13/72
CPC分类号： F16D13/72 , F16D2300/26
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kupplungsmodul (1) mit einem Kupplungsgehäuse (2), mit einer in einem Kupplungsraum (3) angeordneten Lamellenkupplung (8) und mit einem Kühlölkreislauf. Der Kühlölkreislauf umfasst einen Ölsumpf (10) und eine erste Kühlölpumpe (5) zum Fördern von Kühlöl zu Lamellen (9) der Lamellenkupplung (8). Des Weiteren umfasst der Kühlölkreislauf eine zweite Kühlölpumpe (6) und einen Tank (7), wobei die zweite Kühlölpumpe (6) zum Fördern des Kühlöls von dem Ölsumpf (10) in den Tank (7) vorgesehen ist, und wobei der Tank (7) den Kupplungsraum (3) in radialer Richtung zumindest teilweise umschließt. Ferner wird ein Antriebsstrang eines Fahrzeugs mit einem derartigen Kupplungsmodul (1) vorgeschlagen.
摘要翻译：
本发明涉及一种离合器组件（1）与Kupplungsgeh BEAR使用（2）中，在离合器空间配置有（3）多片离合器（8）和具有A K导航使用HL＆OUML;油电路。冷却回路包括用于将冷却剂输送到多片式离合器（8）的薄片（9）的贮槽（10）和第一冷却剂泵（5）。还包括K个导航用途HL＆OUML;油电路的第二科氏导航使用HL＆OUML;油泵（6）和槽（7），其中所述第二科氏导航用途HL＆OUML;油泵（6）R＆ouml;促进K个导航用途HL＆OUML;所述＆Ouml的LS 槽（10）设置在罐（7）中，并且其中罐（7）沿径向至少部分地围绕联接空间（3）。此外，提出了具有这种离合器模块（1）的车辆的传动系。

6. 发明申请

WO2019223955A1 HALTEBLECH FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG-GETRIEBE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019223955A1
公开(公告)日：2019-11-28
申请号：PCT/EP2019/060840
申请日：2019-04-29
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
发明人： SEEBERGER, Marc , RATTAY, Martin , FANGAUER, Johanna , GRELLMANN, Ann-Katrin , HARTMANN, Maike , HAFEN, Felix
IPC分类号： F01M11/00 , F16H57/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Halteblech (10) für ein Kraftfahrzeug-Getriebe (1) mit einem Hauptgetrieberaum (11) und mit einer Ölwanne (5). Das Halteblech (10) ist, wenn es zwischen der Ölwanne (5) und dem Hauptgetrieberaum (11) angeordnet ist, dazu eingerichtet, den Hauptgetrieberaum (11) von der Ölwanne (5) in einer Richtung abzusperren. Dabei wird Öl einerseits daran gehindert, aus der Ölwanne (5) in den Hauptgetrieberaum (11) zu gelangen. Andererseits kann Öl jedoch aus dem Hauptgetrieberaum (11) in die Ölwanne (5) gelangen.

7. 发明申请

WO2013029846A1 HALTERUNG FÜR EINE FEDER 审中-公开
标题翻译：支架弹簧
公开(公告)号：WO2013029846A1
公开(公告)日：2013-03-07
申请号：PCT/EP2012/063126
申请日：2012-07-05
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , WAGNER, Volker , FRUHMANN, Gabriele , LEHMKUHL, Stefan , MIDDELKAMPF, Arnold , BRANDT, Jörg , HOECKMANN, Holger , STEINKAMP, Uwe , SCHMUDDE, Norbert , RATTAY, Martin
发明人： WAGNER, Volker , FRUHMANN, Gabriele , LEHMKUHL, Stefan , MIDDELKAMPF, Arnold , BRANDT, Jörg , HOECKMANN, Holger , STEINKAMP, Uwe , SCHMUDDE, Norbert , RATTAY, Martin
IPC分类号： F16F1/368 , F16F7/12 , B60G11/08
CPC分类号： F16F1/26 , B60G11/08 , B60G2202/114 , B60G2204/121 , B60G2204/148 , B60G2206/016 , B60G2206/15 , F16F1/3686 , F16F7/123
摘要： Halterung (5) für eine Feder (2), umfassend einen Federbefestigungsbereich (10) zur Befestigung der Feder (2) an der Halterung (5), einen Radträgerbefestigungsbereich (9) zur Befestigung eines Radträgers (4) an der Feder (2), wobei die Halterung (5) einen Verformungsbereich (23) aufweist zur Kraftübertragung von dem Federbefestigungsbereich (10) auf den Radträgerbefestigungsbereich (9).
摘要翻译：保持器（5）的弹簧（2），包括弹簧安装部（10），用于（5），一个Radträgerbefestigungsbereich（9），用于对所述弹簧（2）的固定轮架（4）上的保持器紧固弹簧（2），其中，所述保持件（5）具有用于对从Radträgerbefestigungsbereich弹簧安装部（10），力传递一个变形区域（23）（9）。

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