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1. 发明申请

WO2016205963A1 VERBESSERTE ANTRIEBSEINHEIT UND INJEKTIONSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：改进的驱动单元和注射装置
公开(公告)号：WO2016205963A1
公开(公告)日：2016-12-29
申请号：PCT/CH2016/000093
申请日：2016-06-16
申请人： TECPHARMA LICENSING AG
发明人： SCHRUL, Christian , TSCHIRREN, Markus , SCHENKER, Susanne , HOSTETTLER, Patrick , STREIT, Ursina
IPC分类号： A61M5/20 , A61M5/315
CPC分类号： A61M5/31581 , A61M5/1454 , A61M5/20 , A61M5/2033 , A61M5/3157 , A61M5/31583 , A61M5/31585 , A61M5/31586 , A61M5/3159 , A61M5/3204 , A61M5/326 , A61M5/46 , A61M5/484 , A61M2005/2013 , A61M2005/202 , A61M2005/2086 , A61M2005/3143 , A61M2005/3152 , A61M2005/3247 , A61M2005/3267 , A61M2205/3341 , A61M2205/581 , A61M2205/582 , A61M2207/00
摘要： Der Erfindung bezieht sich auf ein Federpaket für eine Verabreichungsvorrichtung umfassend eine Feder, weiche als Trieb- oder Spiralfeder ausgebildet ist und einen Federschaft mit einem fest angebrachten Flansch, wobei das innere Ende der Feder zumindest drehtest am Schaft angebracht ist. Weiter umfasst das Federpaket eine Federhülse, welche den Mantelbereich der Feder zumindest teilweise umgibt, wobei das äussere Ende der Feder drehfest mit der Federhülse verbunden ist, und einen scheibenartigen Federhülsen-deckel, welcher axial fest an der Federhülse oder dem Federschaft angebracht werden kann, wobei der Teller-durchmesser des Federhülsendeckel gleich oder kleiner ist als derjenige der Federhülse. Der Federschaft definiert eine Achse, weist ein proximales und ein distales Ende auf, wobei sich Flansch und Federhülsendeckel radial von der Achse weg erstrecken und der Flansch in der Nähe des distalen Endes des Federschaftes angeordnet ist. Wobei weiter an der Peripherie des Flansches mindestens ein radialer Anschlag angeordnet ist, und an der Federhülse komplementär zum mindestens einen radialen Anschlag mindestens ein Blocklermittel angeordnet ist, so dass bei einem Eingriff von Blockiermittel und radialem Anschlag die Federhülse und der Federschaft relativ zueinander und lösbar verdrehgesichert werden. Weiter bezieht sich die Erfindung auf zugehörige Verabreichungsvorrichtungen und Verfahren zur Montage von Federpaketen in Verabreichungsvorrichtungen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于输送装置，包括一弹簧的弹簧组件，软作为动机或螺旋弹簧形成，并且一个弹簧轴与固定安装凸缘，其中，所述弹簧转动测试的内端的至少被安装在所述轴上。此外，弹簧组件包括至少部分地围绕所述弹簧的护套部分，与所述弹簧的外端部的弹簧套筒不可旋转地连接到所述弹簧套筒，和一个盘状弹簧套筒盖，其可连接到弹簧套或轴向固定在弹簧轴，其中弹簧套筒盖的衬垫直径大于弹簧套筒的等于或更小。弹簧轴限定了轴线，具有近端和远端，所述弹簧法兰和从该轴和弹簧轴的远端的附近的凸缘沿径向延伸离开壳体盖被布置。进一步地，其中至少一个径向止动件设置在所述凸缘的周边上，以及至少一个Blocklermittel布置在弹簧套筒互补的至少一个径向止动，使得弹簧套筒和后锁定装置和相对于彼此和可释放地径向抵接的接合防止旋转弹簧轴是。此外，本发明涉及一种输送装置和弹簧组件中的递送装置的组件相关联的方法。

2. 发明申请

WO2016205961A8 INJEKTIONSVORRICHTUNG MIT GEWINDE MIT EINER VARIABLEN STEIGUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2016205961A8
公开(公告)日：2016-12-29
申请号：PCT/CH2016/000084
申请日：2016-06-01
申请人： TECPHARMA LICENSING AG
发明人： HOSTETTLER, Patrick , TSCHIRREN, Markus
IPC分类号： A61M5/20 , A61M5/315
摘要： Autoinjektor zur Ausschüttung eines flüssigen Produkts, insbesondere eines hochviskosen Medikaments, umfassend: ein Gehäuse und einen in dem Gehäuse angeordneten Produktbehälter, dereinen verschiebbaren Kolben aufweist, wobei der Kolben zur Ausschüttung des in dem Produktbehälter enthaltenen Produkts in eine Ausschüttrichtung verschiebbar ist, ein Vortriebsglied, das während der Produktausschüttung auf den Kolben wirkt, und eine erste Feder, die vorgespannt ist, damit das Produkt aus dem Produktbehälter durch Verschieben des Vortriebsglieds und des Kolbens ausgeschüttet werden kann und ein Rotationsglied, welches operativ mit dem Vortriebsglied gekoppelt ist, wobei die erste Feder so auf das Rotationsglied wirkt, dass zur Produktausschüttung das Rotationsglied in Rotation versetzt wird, wobei das Rotationsglied oder das Vortriebsglied ein Gewinde mit einer variablen Steigung aufweist.

3. 发明申请

WO2008031239A1 INJEKTIONSGERÄT MIT MEHREREN KUPPLUNGEN 审中-公开
标题翻译：具有多COUPLINGS注射装置
公开(公告)号：WO2008031239A1
公开(公告)日：2008-03-20
申请号：PCT/CH2007/000243
申请日：2007-05-11
申请人： TECPHARMA LICENSING AG , KOHLBRENNER, Philippe , STETTLER, Peter , HOSTETTLER, Patrick , WITTMANN, Juergen , WITTWER, Martin
发明人： KOHLBRENNER, Philippe , STETTLER, Peter , HOSTETTLER, Patrick , WITTMANN, Juergen , WITTWER, Martin
IPC分类号： A61M5/315 , A61M5/24 , A61M5/20
CPC分类号： A61M5/31585 , A61M5/20 , A61M5/24 , A61M5/31513 , A61M5/31535 , A61M5/31541 , A61M5/31543 , A61M5/31553 , A61M5/31561 , A61M5/31563 , A61M5/31568 , A61M5/31583 , A61M5/31593 , A61M2005/202 , A61M2202/04 , A61M2205/581
摘要： Es wird ein Injektionsgerät offenbart. Dieses weist eine erste Kupplung zwischen einer Antriebseinrichtung (210, 230, 270, 310) und einer Fördereinrichtung (90, 110, 120, 130, 140, 180) sowie eine zweite Kupplung zwischen einer Dosiereinrichtung (60) und der Antriebseinrichtung auf. Die Antriebseinrichtung wird durch eine Drehung der Dosiereinrichtung gespannt. Diese ist bevorzugt über eine Doppelrutschkupplung gegenüber dem Gehäuse fixiert. Beim Spannen der Antriebseinrichtung ist die erste Kupplung ausgekuppelt und die zweite Kupplung eingekuppelt. Durch eine Auslöseeinrichtung (80) wird eine Verabreichung ausgelöst. Dabei erfolgt zuerst ein Einkuppeln der ersten Kupplung und erst danach ein Auskuppeln der zweiten Kupplung. Optional kann eine dritte Kupplung vorgesehen sein, die die Fördereinrichtung erst danach freigibt.
摘要翻译：它公开了一种注射装置。这具有驱动装置（210，230，270，310）和传送装置（90，110，120，130，140，180）和计量装置（60）和所述驱动装置之间的第二离合器之间的第一耦合。所述驱动装置由所述计量装置的旋转张紧。后者优选用双相对于壳体的滑动联接固定。在驱动装置的张紧时，第一离合器分离并且第二离合器接合。由跳闸装置（80）包括输送被启动。在这种情况下，首先进行第一离合器的接合，并且仅在此后分离第二耦合。任选地，第三离合器可以设置，这之后释放输送机。

4. 发明申请

WO2008031238A1 INJEKTIONSGERÄT MIT AUTOMATISCH RÜCKSTELLBARER DOSISBEGRENZUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：具有自动复位剂量限制装置注射装置
公开(公告)号：WO2008031238A1
公开(公告)日：2008-03-20
申请号：PCT/CH2007/000242
申请日：2007-05-11
申请人： TECPHARMA LICENSING AG , KOHLBRENNER, Philippe , STETTLER, Peter , HOSTETTLER, Patrick , WITTMANN, Juergen , WITTWER, Martin
发明人： KOHLBRENNER, Philippe , STETTLER, Peter , HOSTETTLER, Patrick , WITTMANN, Juergen , WITTWER, Martin
IPC分类号： A61M5/315 , A61M5/20 , A61M5/24
CPC分类号： A61M5/31585 , A61M5/20 , A61M5/24 , A61M5/31513 , A61M5/31535 , A61M5/31541 , A61M5/31543 , A61M5/31553 , A61M5/31561 , A61M5/31563 , A61M5/31568 , A61M5/31583 , A61M5/31593 , A61M2005/202 , A61M2202/04 , A61M2205/581
摘要： Es wird ein Injektionsgerät zur Verabreichung eines fluiden Produkts offenbart. Eine Dosiereinrichtung (60, 260, 270) dient zum Einstellen einer zu verabreichenden Dosis des Produkts. Ein Dosisbegrenzungselement (220) verhindert ein Einstellen einer letzten Dosis, die die verfügbare Restmenge des Produkts übersteigt, d.h. deren Verabreichung eine Bewegung des Förderelements über seine distale Endstellung hinaus erfordern würde. Bei einem Wechsel des Produktbehälters erfolgt eine automatische Rücksetzung des Dosisbegrenzungselements. Dazu umfasst die Vorrichtung ein Federelement (190), das beim Wechsel des Behälters eine Bewegung des Förderelements in seine distale Endstellung bewirkt. Das Dosisbegrenzungselement ist derart mit dem Förderelement gekoppelt, dass es dabei in seine Dosisbegrenzungsstellung gelangt. Beim anschliessenden Einsetzen eines neuen Produktbehälters wandert dann das Dosisbegrenzungselement in eine Stellung, die genau der verfügbaren Produktmenge entspricht.
摘要翻译：它公开了一种注射装置，用于施用的流体产品。的计量装置（60，260，270）是用于设定剂量的产品的施用。甲剂量限制构件（220），防止设定最终剂量，这超过了产品的可用余额，即其中的施用将需要输送元件的运动在其前端位置也。与剂量限制元件是产品容器自动复位的变化。为了这个目的，该装置包括使容器的变化，输送机元件的到其远端位置的移动的弹簧元件（190）。剂量限制构件被耦合到它达到其剂量极限位置的输送元件。在一个新的产品容器然后所述剂量限制构件移动到其精确地相应于产物的可用量的位置的随后插入。

5. 发明申请

WO2019123075A1 KANÜLENINSERTIONSMECHANISMUS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019123075A1
公开(公告)日：2019-06-27
申请号：PCT/IB2018/059690
申请日：2018-12-06
申请人： TECPHARMA LICENSING AG
发明人： BURI, Thomas , HOFER, Christophe , HOSTETTLER, Patrick , STAUB, Seline , STECK, Jürg , STREIT, Ursina
IPC分类号： A61M5/142
CPC分类号： A61M5/14248 , A61M2005/14252 , A61M2005/1585
摘要： Die Erfindung betrifft einen Insertionsmechanismus für eine Kanüle (7, 8) mit: einem Kanülengehäuse (1), relativ zu welchem die Kanüle (7, 8) verschoben werden kann; einem Kanülenhalter (2.2, 3.2), an welchem die Kanüle (7, 8) befestigbar ist und welcher relativ zum Kanülengehäuse (1) bewegbar ist; einem Insertions-Energiespeicher (4) zum Erzeugen einer Insertionskraft auf den Kanülenhalter (2.2, 3.2) und zum Erzeugen einer Freigabekraft auf ein Halteelement (1.1); einem Halteelement (1.1), welcher den Kanülenhalter (2.2, 3.2) gegen die vom Insertions-Energiespeicher (4) erzeugte Kraft relativ zum Kanülengehäuse (1) halten kann; und einer Sicherung (9), welche das Halteelement (1.1) im Sicherungszustand gegen eine Kraft des Insertions-Energiespeichers (4) in Sperrstellung hält und im ausgelösten Zustand das Halteelement (1.1) freigibt, sodass das Halteelement (1.1) durch die Kraft des Insertions-Energiespeichers (4) in Freigabestellung bewegt werden kann und sich der Kanülenhalter (2.2, 3.2) angetrieben durch den Insertions-Energiespeicher (4) relativ zum Kanülengehäuse (1) bewegen kann, um eine Insertionsbewegung auszulösen.

6. 发明申请

WO2019034943A1 PATCH-PUMPE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019034943A1
公开(公告)日：2019-02-21
申请号：PCT/IB2018/055271
申请日：2018-07-17
申请人： TECPHARMA LICENSING AG
发明人： STAUB, Seline , BURI, Thomas , HOSTETTLER, Patrick , STECK, Jürg , HOFER, Christophe , KÖHLI, Andreas , KÜHNI, Florian , LABUDDE, Marc , LEUZINGER, Thomas , STREIT, Ursina
IPC分类号： A61M5/142
摘要： Einwegmodul (Disposable) (20), welches mit einem Mehrwegmodul (Reusable) (10) gekoppelt werden kann, um im gekoppelten Zustand eine Pumpe zur dosierten Abgabe einer Substanz an einen Anwender zu bilden, mit einem Gehäuse, das folgende Komponenten umgibt: - ein Reservoir (22) zur Aufnahme der abzugebenden Substanz; und - eine ausfahrbare Kanüle (23), insbesondere eine Hartkanüle und/oder eine Softkanüle, die zumindest nach der Insertion oder dauerhaft, also auch vor einem Insertionsvorgang, mit dem Reservoir (22) in Fluidverbindung steht oder stehen.

7. 发明申请

WO2017219157A1 A METHOD FOR FIXATION OF A CARTRIDGE IN AN INJECTION DEVICE 审中-公开
标题翻译：一种用于固定注射装置中的墨盒的方法
公开(公告)号：WO2017219157A1
公开(公告)日：2017-12-28
申请号：PCT/CH2017/000057
申请日：2017-06-13
申请人： TECPHARMA LICENSING AG
发明人： HIRSCHEL, Jürg , HOSTETTLER, Patrick , SCHEURER, Simon
IPC分类号： A61M5/24 , A61M5/28 , A61M5/142
CPC分类号： A61M5/24 , A61M5/14248 , A61M5/1456 , A61M5/14566 , A61M5/2455 , A61M5/285 , A61M5/3232 , A61M2005/14268 , A61M2005/2407 , A61M2005/2414 , A61M2005/2418 , A61M2005/2437 , A61M2005/244 , A61M2005/2477 , A61M2005/2485
摘要： A method for fixating a cartridge (26) adapted for receiving a medicament (134) to a cartridge holder (4d) of an injection device, comprising the steps of: - Providing a cartridge (26) having cylindrical glass barrel (125) and a septum (27) connected to the distal end of the glass barrel (125) using a crimp (27a), - Providing a cartridge holder (4d), Inserting the cartridge (26) into the cartridge holder (4d) such that the distal end of the cartridge (26) first enters the cartridge holder (4d) and is received by a second cavity (128) which is part of the cartridge holder (4d), Characterized by that the cartridge (26) is axially and rotationally fixed (4d) after the insertion step c) by at least one elastic attachment means (138) for attaching the cartridge (26) to the cartridge holder (4d).
摘要翻译：一种用于固定适于将药物（134）接收到注射装置的药筒保持器（4d）的药筒（26）的方法，包括以下步骤： - 提供具有药筒（26）的药筒（26）（27a）连接到玻璃筒（125）的远端的圆柱形玻璃筒（125）和隔膜（27）， - 提供筒保持器（4d），将筒（26）插入筒保持器（4d），使得药筒（26）的远端首先进入药筒保持器（4d）并由作为药筒保持器（4d）的一部分的第二腔（128）接收，其特征在于药筒（26））在插入步骤c）之后通过至少一个用于将药筒（26）附接到药筒保持器（4d）的弹性附接装置（138）轴向和旋转地固定（4d）。

8. 发明申请

WO2017219154A1 A COUPLING MECHANISM FOR A MEDICATION DELIVERY DEVICE 审中-公开
标题翻译：药物递送装置的耦合机制
公开(公告)号：WO2017219154A1
公开(公告)日：2017-12-28
申请号：PCT/CH2017/000050
申请日：2017-05-23
申请人： TecPharma Licensing AG
发明人： HIRSCHEL, Jürg , HOSTETTLER, Patrick , BURI, Thomas , SCHEURER, Simon
IPC分类号： A61M5/145 , A61M5/315 , A61M5/142 , A61M5/32
摘要： A coupling mechanism for a medication delivery device which is embodied in a housing. The coupling mechanism comprises a first part having a longitudinal axis and which is axially fixed with respect to the housing and rotatable around the longitudinal axis, the first part having a gearing engagement to a second part which is arranged along the longitudinal axis, the gearing engagement having a first frictional resistance. The second part is axially moveable along the longitudinal axis, and directly or indirectly in a friction fit engagement with respect to the housing, the friction fit engagement having a second frictional resistance. The coupling mechanism is characterized by that the first frictional resistance is below the second frictional resistance such that a rotation of the first part in a first rotation direction axially moves the second part away from the first part along the longitudinal axis and a rotation in a second rotation direction which is opposite to the first rotation direction reduces the axial distance between the first and second part and/or axially moves the second part in coupling abutment with the first part.
摘要翻译：用于体现在壳体中的药物输送装置的联接机构。联接机构包括第一部分和第二部分，第一部分具有纵向轴线并且相对于壳体轴向固定并且可围绕纵向轴线旋转，第一部分具有与沿着纵向轴线布置的第二部分的传动接合，传动接合具有第一摩擦阻力。第二部分可沿纵向轴线轴向移动，并且直接或间接地相对于壳体以摩擦配合接合，摩擦配合接合具有第二摩擦阻力。联接机构的特征在于，第一摩擦阻力低于第二摩擦阻力，使得第一部件在第一旋转方向上的旋转使第二部件沿着纵向轴线从第一部件轴向地移开，与第一旋转方向相反的旋转方向减小了第一和第二部分之间的轴向距离和/或使第二部分与第一部分联接邻接地轴向移动。

9. 发明申请

WO2011057677A1 VERABREICHUNGSVORRICHTUNG MIT ÜBERLASTSICHERUNG BEI DOSISEINSTELLUNG 审中-公开
标题翻译：具有过载保护功能进行剂量调整给药装置
公开(公告)号：WO2011057677A1
公开(公告)日：2011-05-19
申请号：PCT/EP2009/065255
申请日：2009-11-16
申请人： TECPHARMA LICENSING AG , HORISBERGER, Aurèle , HOSTETTLER, Patrick , KLADIWA, Malte , MEIER, Stefan , STETTLER, Peter , WITTMANN, Jürgen
发明人： HORISBERGER, Aurèle , HOSTETTLER, Patrick , KLADIWA, Malte , MEIER, Stefan , STETTLER, Peter , WITTMANN, Jürgen
IPC分类号： A61M5/315
CPC分类号： A61M5/31553 , A61M5/20 , A61M5/24 , A61M5/3156 , A61M5/31583 , A61M5/3202 , A61M2005/202 , A61M2005/2407 , A61M2005/247
摘要： Verabreichungsvorrichtung zur Verabreichung eines bevorzugt flüssigen Medikaments, umfassend eine Kupplung (13) mit einem Kupplungseingangsglied (13a) und einem Kupplungsausgangsglied (13b), wobei mit der Kupplung (13) die Übertragung eines auf das Kupplungseingangsglied (13a) ausgeübten Eingangsdrehmoments auf das Kupplungsausgangsglied (13b) begrenzbar ist.
摘要翻译：用于输送优选的液体药物，包括具有离合器输入部件（13A）和一离合器输出构件的离合器（13）传送装置（13b）的，其中，所述联接器（13）的离合器输入构件（13A）的传递施加的输入扭矩（离合器输出部件13b ）可以被限制。

10. 发明申请

WO2009105908A1 LEERSCHIEßGESCHWINDIGKEITSBEGRENZUNGSBREMSE 审中-公开
标题翻译：空连拍速度极限制动
公开(公告)号：WO2009105908A1
公开(公告)日：2009-09-03
申请号：PCT/CH2009/000077
申请日：2009-02-26
申请人： TECPHARMA LICENSING AG , EICH, Adrian , HORISBERGER, Aurèle , HOSTETTLER, Patrick , KLADIWA, Malte , MEIER, Stefan , SETTLER, Peter , WITTMANN, Juergen
发明人： EICH, Adrian , HORISBERGER, Aurèle , HOSTETTLER, Patrick , KLADIWA, Malte , MEIER, Stefan , SETTLER, Peter , WITTMANN, Juergen
IPC分类号： A61M5/315
CPC分类号： A61M5/31501 , A61M5/20 , A61M5/24 , A61M5/3146 , A61M5/31535 , A61M5/31541 , A61M5/31543 , A61M5/31553 , A61M5/31561 , A61M5/31583 , A61M2005/202 , A61M2005/2086 , A61M2005/2407 , A61M2005/2488 , A61M2005/3143 , A61M2005/3151 , A61M2205/0272
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung für eine Injektionsvorrichtung zur Erzeugung einer Bremswirkung auf ein sich bewegendes oder drehendes Teil der Injektionsvorrichtung.
摘要翻译：本发明涉及一种制动装置用于注射装置上产生的移动或注射装置的旋转部分的制动效果。

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