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1. 发明申请

WO2004050434A1 GASSACK FÜR EINE INSASSENSCHUTZEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：气袋的乘客保护装置
公开(公告)号：WO2004050434A1
公开(公告)日：2004-06-17
申请号：PCT/DE2003/003863
申请日：2003-11-19
申请人： TAKATA CORPORATION , SENDELBACH, Hans-Peter , SIEVERS, Thomas , DAVID, Patrick-A. , BREUNINGER, Martin
发明人： SENDELBACH, Hans-Peter , SIEVERS, Thomas , DAVID, Patrick-A. , BREUNINGER, Martin
IPC分类号： B60R21/16
CPC分类号： B60R21/237 , B60R21/207 , B60R2021/0044 , B60R2021/0048 , B60R2021/23316
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Gassack (5) für eine einen Gasgenerator (20) aufweisende Insassenschutzeinrichtung, bei dem in einen Hüllenabschnitt der Gassackhülle zumindest ein Teil der übrigen Gassackhülle hineingestülpt ist. Um bei einem solchen Gassack zu erreichen, dass eine gezielte Positionierung des Gassacks vor dem Aufblasen erzielt wird, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Hüllenabschnitt (10) einen sich entlang einer vorgegebenen Ausstülprichtung (70) erstreckenden, schmalen Füllkanal (15) bildet, der an den Gasgenerator (20) anschließbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种气囊（5），用于具有乘员保护装置的气体发生器（20），其特征在于，在气囊封套至少剩余气囊封套的一部分的护套部分外翻到它。为了实现，在这样的气囊，该气囊的受控定位之前膨胀来实现，本发明提供了延伸沿预定布置方向（70）一体，形成窄填充通道的套筒部（10）（15）设置在被连接到气体发生器（20）。

2. 发明申请

WO2007085432A1 INSASSENRÜCKHALTEEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：乘客约束系统用于机动车
公开(公告)号：WO2007085432A1
公开(公告)日：2007-08-02
申请号：PCT/EP2007/000588
申请日：2007-01-19
申请人： TAKATA-PETRI AG , BREUNINGER, Martin , HEUDORFER, Benedikt , KLIMA, Josef , KRAFT, Michael , SCHNETZER, Rolf , SENDELBACH, Hans-Peter , SIEVERS, Thomas
发明人： BREUNINGER, Martin , HEUDORFER, Benedikt , KLIMA, Josef , KRAFT, Michael , SCHNETZER, Rolf , SENDELBACH, Hans-Peter , SIEVERS, Thomas
IPC分类号： B60R21/04 , B60R21/16
CPC分类号： B60R21/0428
摘要： Die Erfindung betrifft eine Insassenrückhalteeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Tragstruktur (2) eines Kraftfahrzeuges, die - bezogen auf einen in das Kraftfahrzeug eingebauten Zustand - eine Innenseite (2a) aufweist, die einem Innenraum des Kraftfahrzeuges zugewandt ist, und eine Außenseite (2b), die dem Innenraum abgewandt ist, einer Innenverkleidung (5), die vor der Innenseite der Tragstruktur angeordnet ist, einem bewegbaren Bereich (4) der Innenverkleidung, der dazu vorgesehen und eingerichtet ist, bei einer vom Außenraum her auf die Außenseite der Tragstruktur erfolgenden Kraft einwirkung zum Schutz eines Insassen eine Bewegung entlang einer Bewegungsrichtung (B) zum Innenraum hin auszuführen, so dass sich der bewegbare Bereich an den Insassen anliegen kann, und einer Bewegungserzeugungsvorrichtung (7) zum Erzeugen der Bewegung des bewegbaren Bereiches, wobei erfindungsgemäß ein zum Schutz des Insassen (3) aufblasbarer Gassack (14) vorgesehen ist, der derart angeordnet ist, dass er in einem durch die Bewegung des bewegbaren Bereiches (4) entlang der Bewegungsrichtung (B) entstandenen Freiraum (R) zwischen der Tragstruktur (2) und dem bewegbaren Bereich (4) entfaltbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Rückhalten eines Insassen eines Kraftfahrzeuges mittels einer Insassenrückhalteeinrichtung, umfassend die Schritte: Detektieren einer Kraft einwirkung auf die Außenseite (2b) der Tragstruktur (2) eines Kraftfahrzeuges mittels einer Pre-Crash-Detektionsvorrichtung (6), Bewegen zumindest eines bewegbaren Bereiches (4; 40, 41, 42, 43) der an der Innenseite (2a) der Tragstruktur (2) angeordneten Innenverkleidung (5) der Tragstruktur (2) zum Innenraum (I) hin, und Aufblasen eines Gassackes (14) zum Schutz eines Insassen (3) in einem durch die Bewegung des zumindest einen bewegbaren Bereiches (4; 40, 41, 42, 43) entlang der Bewegungsrichtung (B) entstandenen
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的乘员约束系统，其包括一个机动车辆，其中的支撑结构（2） - 基于内置到机动车辆的条件 - 的内表面（2a）的面向机动车辆的内部和外部侧（2b）的的背离所述内部空间，内部装饰远（5），其被布置在所述支撑结构的内部，一个可动部分的前面（4）内衬，其被提供，并在从外部给出一个正在发生设置在支撑结构上的力的外侧的用于保护乘员移动而移动（B）的方向朝向内部运行，所以该操作的可动部能够抵靠乘员，并且用于生成所述可动部的移动，由此，根据本发明的用于保护移动产生装置（7）乘员（3）充气气袋（14）设置，由此昂 eordnet是，它在一个由沿着移动（B）的方向上产生的所述支撑结构之间的自由空间（R）可动部（4）的移动（2）和所述可移动部分（4）是可展开的。此外，本发明涉及一种方法，用于通过乘客约束装置来约束机动车辆的乘员的方法，包括以下步骤：检测作用在外侧的力（图2b）由预碰撞检测装置的机动车辆的所述支撑结构（2）的（6），移动在支撑结构的内部（2a）中设置的所述支撑结构（2）到所述内部空间（I）朝向，和充气气囊（2）的内层（5）（14;至少一个可动部分（40，41，42，43 4）），用于在保护乘客（3）（由所述至少一个可动部4的运动; 43 40，41，42，）（沿着运动B的方向）发生的

3. 发明申请

WO2008110610A1 FAHRZEUGSITZANORDNUNG UND VERFAHREN ZUM SCHÜTZEN EINES FAHRZEUGINSASSEN 审中-公开
标题翻译：车辆座椅和方法用于保护车辆乘员
公开(公告)号：WO2008110610A1
公开(公告)日：2008-09-18
申请号：PCT/EP2008/053027
申请日：2008-03-13
申请人： TAKATA-PETRI AG , PURSCHE, Oliver , SENDELBACH, Hans-Peter , BREUNINGER, Martin , NOZU, Hiroshi , GEISELHART, Werner , MILLER, Edwin , SIEVERS, Thomas
发明人： PURSCHE, Oliver , SENDELBACH, Hans-Peter , BREUNINGER, Martin , NOZU, Hiroshi , GEISELHART, Werner , MILLER, Edwin , SIEVERS, Thomas
IPC分类号： B60R21/013 , B60R21/207
CPC分类号： B60R21/0134 , B60R21/0136 , B60R21/207 , B60R21/268 , B60R2021/161 , B60R2021/23107 , B60R2021/26094
摘要： Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Fahrzeugsitz; mindestens einem an dem Fahrzeugsitz angeordneten aufblasbaren Element (3); Mitteln zum Aufblasen des aufblasbaren Elementes (3), die das aufblasbare Element (3) in Abhängigkeit von einem Steuersignal, das eine sich anbahnende Kollision des Kraftfahrzeuges mit einem Objekt signalisiert, aufblasen, wobei das aufblasbare Element (3) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass es, während es als Reaktion auf das Steuersignal aufgeblasen wird, auf einen in dem Fahrzeugsitz befindlichen Fahrzeuginsassen (2) einen Impuls ausübt, der den Fahrzeuginsassen (2) von einem Kollisionsabschnitt des Fahrzeuges, der mit dem Objekt kollidieren wird, weg bewegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Schützeneines Fahrzeuginsassen.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆座椅组件，用于机动车辆，具有车辆座椅; 至少一个设置在所述车辆座椅可膨胀构件（3）上; 装置，用于响应膨胀所述可膨胀元件（3），其与对象信号确定车辆的即将发生的碰撞的控制信号，以膨胀所述可膨胀元件（3），其特征在于，所述可充气元件（3）被配置和设置以这样的方式的是，虽然它是响应于所述控制信号充气，到位于车辆乘坐者（2）施加其移动车辆的碰撞部，其将与所述物体远离碰撞的车辆乘员（2）的脉冲。此外，本发明涉及一种用于保护车辆乘员的方法。

4. 发明申请

WO2006122535A1 AIRBAGEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：安全气囊装置的机动车辆
公开(公告)号：WO2006122535A1
公开(公告)日：2006-11-23
申请号：PCT/DE2006/000854
申请日：2006-05-17
申请人： TAKATA-PETRI (ULM) GMBH , SENDELBACH, Hans-Peter , BREUNINGER, Martin , HEUDORFER, Benedikt , KRAFT, Michael , SIEVERS, Thomas , KLIMA, Josef , SCHIEFELE, Markus
发明人： SENDELBACH, Hans-Peter , BREUNINGER, Martin , HEUDORFER, Benedikt , KRAFT, Michael , SIEVERS, Thomas , KLIMA, Josef , SCHIEFELE, Markus
IPC分类号： B60R19/20 , B60R21/231
CPC分类号： B60R21/36 , B60R21/23138 , B60R21/26005 , B60R2021/0006
摘要： Die Erfindung betrifft eine Airbageinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem mittels eines Gasgenerators aufzublasenden ersten Gassack, welcher derart an einem Karosseriebereich des Kraftfahrzeuges angeordnet ist, dass er zwischen dem Karosseriebereich und einem außerhalb des Kraftfahrzeuges befindlichen Kollisionsobjekt aufblasbar ist, und einem zweiten, zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbaren Gassack, der zur Anordnung in der Fahrgastzelle des Kraftfahrzeuges ausgebildet und vorgesehen ist, wobei erfindungsgemäß der erste und der zweite Gassack (3, 4) mittels einer gasleitfähigen Verbindung (7) verbunden sind, so dass zwischen dem ersten und dem zweiten Gassack (3, 4) ein Gasaustausch möglich ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的气囊装置，其具有一通过气体发生器第一气囊，其被如此布置在机动车辆，他是所述主体部分和位于所述机动车辆外部的碰撞对象之间可充气的主体部分，和用于一个所述保护的第二膨胀车辆乘员，其适于被设置在机动车辆的乘客车厢和提供，根据本发明的第一和第二安全气囊充气气囊（3，4）通过气体传导性化合物（7）的装置被连接，使得（在第一和第二安全气囊之间 3，4）的气体交换是可能的。

5. 发明申请

WO2008110160A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG MINERALISCHER BAUSTOFFE MITTELS BINDEMITTELSUSPENSIONEN 审中-公开
标题翻译：用于生产矿物材料结合料SUSPENSIONS
公开(公告)号：WO2008110160A1
公开(公告)日：2008-09-18
申请号：PCT/DE2008/000441
申请日：2008-03-14
申请人： FML CONCRETEC GMBH , SIEVERS, Thomas
发明人： SIEVERS, Thomas
IPC分类号： C04B28/02 , C04B40/00
CPC分类号： C04B28/02 , C04B28/10 , C04B28/14 , C04B40/0007 , C04B2111/00146 , C04B22/002
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung mineralischer Baustoffe unter Verwendung von in Wasser suspendierten Bindemitteln, wobei das Wasser elektromagnetischen Feldern, umfassend Magnetfelder und/oder elektrische Felder, und die Suspension einem Suspensionsmischer ausgesetzt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于制造矿物建筑材料使用悬浮在水中的粘合剂，和水的电磁场，包括磁场和/或电场，和将悬浮液暴露于浆料混合器。

6. 发明申请

WO2005070729A1 SEITENSCHUTZEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译： PAGE保护装置
公开(公告)号：WO2005070729A1
公开(公告)日：2005-08-04
申请号：PCT/DE2005/000086
申请日：2005-01-20
申请人： TAKATA-PETRI (ULM) GMBH , FELLER, Jens , HEUSCHMID, Rainer , SIEVERS, Thomas , RASCH, Georg
发明人： FELLER, Jens , HEUSCHMID, Rainer , SIEVERS, Thomas , RASCH, Georg
IPC分类号： B60R21/16
CPC分类号： B60R21/239
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Seitenschutzeinrichtung für ein Fahrzeug mit zumindest einem Seitenairbag (10), der im Falle einer Seitenkollision des Fahrzeugs einen Fahrzeuginsassen schützt. Um ein besonders großes Maß an Sicherheit für den zu schützenden Fahrzeuginsassen zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Seitenairbag eine Abströmöffnung (50), aus der Gas aus dem Seitenairbag nach außen dringen kann, und/oder eine airbaginnere Überströmöffnung (130) aufweist und dass der Seitenairbag nach dem Auslösen der Seitenschutzeinrichtung seitlich neben dem Fahrzeuginsassen (30) derart aufgeblasen und positioniert wird, dass die Abströmöffnung und/oder die Überströmöffnung körpergrößenabhängig verschlossen wird, bezüglich ihres Gasdurchflusses gedrosselt wird oder unverschlossen bleibt.
摘要翻译：本发明涉及一种侧部保护装置对于具有至少一个侧面安全气囊（10），用于保护在所述车辆的侧碰撞的情况下车辆乘员的车辆。为了实现安全的保护车辆乘员的特别高的水平，本发明提供的是，侧气囊具有一个流出开口（50）能够从侧面安全气囊，以从气体外部穿透，和/或气囊内溢流口（130）和的是，根据该侧部保护装置的触发侧气囊被横向膨胀邻近车辆乘员（30）和定位成使得流出和/或溢出孔口是高度取决于封闭，相对于它的气流被节流或解锁遗迹。

7. 发明申请

WO2004061239A1 VERBUNDFORMSTEIN 审中-公开
标题翻译：复合形成结石
公开(公告)号：WO2004061239A1
公开(公告)日：2004-07-22
申请号：PCT/DE2003/004261
申请日：2003-12-25
申请人： SIEVERS, Thomas
发明人： SIEVERS, Thomas
IPC分类号： E01C5/22
CPC分类号： E01C5/22 , E01C2201/04 , E04F15/02 , E04F15/02172 , Y10T428/24612
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Verbundformstein hergestellt durch Aufbringen einer Oberplatte als Deckschicht auf einen mit einer Bindermasse versehenen durch einen Formgebungsprozess hergestellten Auflagekörper und ein Verfahren zur Herstellung solcher Verbundformsteine.
摘要翻译：本发明涉及一种复合形式石是通过将顶板与粘合剂组合物中的顶层设置在由用于制造这种复合密集体的方法制成的模制工艺体的支撑生产。

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