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1. 发明申请

WO2005024223A1 EINSPRITZVENTIL FÜR DIE EINSPRITZUNG VON KRAFTSTOFF IN EINE VERBRENNUNGSKRAFTMASCHINE 审中-公开
标题翻译：喷射器将燃料喷射到内燃发动机
公开(公告)号：WO2005024223A1
公开(公告)日：2005-03-17
申请号：PCT/EP2004/052030
申请日：2004-09-03
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , WAGNER, Joachim , ZINK, Hanspeter
发明人： SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , WAGNER, Joachim , ZINK, Hanspeter
IPC分类号： F02M51/06
CPC分类号： F02M61/167 , F02M51/0603 , F02M2200/26
摘要： Die Erfindung betrifft ein Einspritzventil für die Einspritzung von Kraftstoff in eine Verbrennungskraftmaschine. Um zu gewährleisten, dass der Aktor (1) bei wenigen Kontaktflächen eine nur geringe zu bewegende Masse aufweist, wird vorgeschlagen, dass der Spielausgleich (8) als Komponente des Aktors (1) ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种喷射阀的燃料喷射到内燃发动机。为了确保所述致动器（1）仅具有低的质量中的几个接触表面上移动，所以建议在间隙补偿元件作为致动器（1）的组分（8）形成。

2. 发明申请

WO2005031152A1 EINSPRITZVENTIL MIT EINEM HYDRAULISCHEN AUSGLEICHSELEMENT 审中-公开
标题翻译：液压补偿元件喷油器
公开(公告)号：WO2005031152A1
公开(公告)日：2005-04-07
申请号：PCT/EP2004/051859
申请日：2004-08-20
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , ZINK, Hanspeter
发明人： SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , ZINK, Hanspeter
IPC分类号： F02M59/46
CPC分类号： F02M61/167 , F02M47/027 , F02M63/0026 , F02M2200/703
摘要： Beim Einsatz von Einspritzdüsen insbesondere für Kraftmaschinen muss ein vorhandenes Spiel kompenslert werden. Die Kompensation des Spieles kann dabei dadurch erzeugt werden, dass ein geschlossenes hydraulisches System erzeugt wird und über einem Kolben (14) ein oberes Arbeitsvolumen (V1) und unter dem Kolben (14) ein unteres Arbeitsvolumen (V2) geschaffen wird. Ein etwa auftretender Druckunterschied zwischen dem oberen und unteren Arbeitsvolumen (V1, V2) wird durch einen Fügespalt (32) dann ausgeglichen, wenn sich der Druckunterschied langsam aufbaut.
摘要翻译：当使用注射器特别是用于内燃机的现有游戏必须kompenslert。可以通过该生成游戏的补偿是一个封闭的液压系统中产生和一个活塞（14）具有上工作体积（V1）和所述活塞（14）具有更低的工作体积（V2）被提供。上部和下部工作容积（V1，V2）之间的大致出现的压力差，然后通过接合间隙（32）的偏移量当压力差慢慢积聚。

3. 发明申请

WO2004016942A1 VORRICHTUNG ZUM ÜBERTRAGEN EINER AUSLENKUNG EINES AKTORS MIT EINEM ELASTOMERRING 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR TRANSFERRING的致动器的位移与弹性体环
公开(公告)号：WO2004016942A1
公开(公告)日：2004-02-26
申请号：PCT/DE2003/002328
申请日：2003-07-15
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , ZINK, Hanspeter
发明人： SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , ZINK, Hanspeter
IPC分类号： F02M61/16
CPC分类号： F02M47/046 , F02M51/0603 , F02M55/004 , F02M61/166 , F02M61/167 , F02M2200/703 , F02M2200/704 , F15B3/00
摘要： Es wird eine Vorrichtung zum Übertragen einer Auslenkung eines Aktors auf ein Stellglied beschrieben, wobei die Vorrichtung zwei Kolben (6, 7) aufweist, die zwei Übetragungskammern (10, 11) und eine Ausgleichskammer (22) mit einem Gehäuse begrenzen. Die Ausgleichskammer (22) ist hydraulisch mit den zwei Übertragungskammern (10, 11) verbunden. Die Übetragerkammern übertragen eine Auslenkung des ersten Kolbens (6) auf eine Auslenkung des zweiten Kolbens. Die Ausgleichskammer (22) dient als Reservoir für das Übertragungsmedium (10, 11), mit dem die Übetragerkammern gefüllt sind. Die Ausgleichskammer wird von einem Elastomerring (50) begrenzt. Der Elastomerring stellt eine einfache und kostengünstige Realisierung dar, mit der eine Druckbeaufschlagung der Ausgleichskammer (22) und zugleich eine Volumenänderung der Ausgleichskammer möglich ist. In einer bevorzugten Ausführungsform wird der Elastomerring (50) über einen Druckring (53) von außen mit einer Spannkraft beaufschlagt.
摘要翻译：中描述了一种装置，用于发送一个致动器的偏转到致动器，该装置包括两个活塞（6,7），其限制两个Übetragungskammern（10，11）和补偿室（22）的外壳。补偿室（22）被液压地连接到两个传输室（10，11）。传输室发送在所述第二活塞的偏转第一活塞（6）的位移。补偿室（22）用作与所述传送腔室被填充传输介质（10，11）的贮存器。补偿室是由弹性体环（50）为界。弹性体环是简单和廉价的实施方式中，通过加压补偿室（22），并在同一时间在补偿室的容积的变化是可能的。在一个优选的实施方式中，通过压力环的弹性环（50）（53）在从外侧的夹紧力的作用。

4. 发明申请

WO2003104639A1 HUBÜBERTRAGUNGSELEMENT FÜR EIN EINSPRITZVENTIL 审中-公开
标题翻译：旅游传输用于喷射阀
公开(公告)号：WO2003104639A1
公开(公告)日：2003-12-18
申请号：PCT/DE2003/001859
申请日：2003-06-03
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , ZINK, Hanspeter
发明人： SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , ZINK, Hanspeter
IPC分类号： F02M61/16
CPC分类号： F02M61/167 , F02M51/0603 , F02M61/166 , F02M2200/704
摘要： Bekannt ist ein Hubübertragungselement für ein Einspritzventil mit einer druckbelasteten Speicherkammer (15), die mit einem Hydraulikfluid gefüllt ist und ein Speicherelement (17) mit einem Elastomerbalg (19) umfasst. Um eine ausreichende Drehzahlfestigkeit über die Betriebsdauer sicherzustellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Elastomerbalg (19) ein Versteifungselement (27) aufweist, das zumindest abschnittsweise im Elastomerbalg (19) eine über die Betriebsdauer gleichbleibende radiale Steifigkeit sicherstellt.
摘要翻译：公开了一种用于与被填充有液压流体和存储元件（17）的压力下加载的存储室（15）的喷射阀具有弹性体波纹管（19）一个旅行传递元件。为了保证在工作期间以足够的速度的稳定性，本发明提供了该弹性体波纹管（19）具有其确保至少在弹性体波纹管（19）的恒定在工作期间径向刚度部分的加固元件（27）。

5. 发明申请

WO2005054725A1 VORRICHTUNG, VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DER VORRICHTUNG, KAMMERVORRICHTUNG UND ÜBERTRAGERVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：设备，方法用于制造器件，AND腔装置发送装置
公开(公告)号：WO2005054725A1
公开(公告)日：2005-06-16
申请号：PCT/EP2004/053285
申请日：2004-12-06
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , FREUDENBERG, Hellmut , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , ZINK, Hanspeter , ZIEGLER, Günter , LÖLL, Achim , ARNOLD, Hans, Peter , DELP, Patrick
发明人： FREUDENBERG, Hellmut , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , ZINK, Hanspeter , ZIEGLER, Günter , LÖLL, Achim , ARNOLD, Hans, Peter , DELP, Patrick
IPC分类号： F16J15/32
CPC分类号： F02M61/167 , F02M45/02 , F02M51/0603 , F02M2200/16 , F02M2200/703 , F02M2200/704 , F02M2200/9015
摘要： Eine Übertragervorrichtung, die eine Auslenkung eines Aktors überträgt, insbesondere für ein Einspritzventil, hat ein Gehäuse (5), das eine erste Ausnehmung aufweist, in der ein erster und ein zweiter Kolben (6, 7) beweglich gelagert sind. Der erste und der zweite Kolben (6, 7) stehen über mindestens eine Übertragerkammer (10, 11) über ein Fluid in Wirkverbindung. Die Wirkverbindung bewirkt eine Verschiebung des zweiten Kolbens (7), wenn der erste Kolben (6) bewegt wird und umgekehrt. Die Übertragerkammer (10) ist über einen Dichtspalt (21) mit einer Ausgleichskammer (22) hydraulisch gekoppelt, der Druckunterschiede zwischen der Übertragerkammer (10, 11) und der Ausgleichskammer (22) verzögert ausgleicht. Ferner umfasst die Übertragervorrichtung eine Kammervorrichtung mit einer Kammer, die die Ausgleichskammer (22) ist, mit einem Kammergehäuse, dass das Gehäuse (5) ist und einem Kolben, der der erste Kolben (6) ist. Die Kammervorrichtung umfasst eine Vorrichtung mit einem ersten Körper, der eine Ausnehmung hat, und einen zweiten Körper, der in die Ausnehmung hineingeführt ist, und einem Elastomer (50), das zwischen den ersten und zweiten Körper in die Ausnehmung eingebracht ist und so in diesen Bereich den Zwischenraum zwischen dem ersten und zweiten Körper verschließt und abdichtet. Das Elastomer (50) hat eine erste Nut (61), die sich beabstandet zu der Wandung der Ausnehmung zumindest teilweise entlang der Ausnehmung erstreckt.
摘要翻译：其中用于喷射阀发送的致动器的偏转，尤其是一种发送装置，包括具有第一凹部，其中，第一和第二活塞（6,7）可移动地安装在壳体（5）。所述第一和第二活塞（6,7）经由可操作地连接的流体设置在至少一个传送腔室（10，11）。的操作性连接使所述第二活塞（7），当所述第一活塞（6）上移动，并且反之亦然的位移。传送室（10）经由与补偿室（22），所述传送室（10，11）和所述补偿室（22）之间的压力差补偿延迟的密封间隙（21）液压地连接。此外，发送装置包括：包括腔室，其是具有室壳体补偿室（22）的腔室装置，该壳体（5）和一活塞，该第一活塞（6）。腔室装置包括其中插入第一和第二主体之间的凹部，因此，此具有具有凹部的第一主体上的装置，和第二本体，其被引导到凹部，和弹性体（50）区域关闭第一和第二主体和密封件之间的间隙。所述弹性体（50）具有至少部分地覆盖间隔开，以沿着凹部的凹部的壁中的第一槽（61）。

6. 发明申请

WO2003069152A1 DICHTUNGSELEMENT FÜR DEN PIEZOAKTOR EINES KRAFTSTOFF-EINSPRITZVENTILS 审中-公开
标题翻译：密封元件的燃料喷射阀门的压电作动器
公开(公告)号：WO2003069152A1
公开(公告)日：2003-08-21
申请号：PCT/DE2003/000409
申请日：2003-02-12
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , UNRUH, Marcus
发明人： SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , UNRUH, Marcus
IPC分类号： F02M51/00
CPC分类号： H01L41/0475 , F02M51/005 , F02M51/0603 , H01L41/053 , H01R13/5202 , H01R13/521
摘要： Das erfindungsgemässe, durchgehend aus Elastomer bestehende Dichtungselement wird auf die Kopfplatte eines Piezoaktors für ein Kraftstoff-Einspritzventil aufgesteckt. Am ersten Ende des Dichtungselements sind umlaufende Dichtungswülste (6) angeformt, die eine Abdichtung zum Injektorkörper (2) hin bewirken. Das Dichtungselement weist Durchführungen zur Aufnahme von Kontaktstiften (7) auf, wobei um die Durchführungen herum Dichtlippen (8) zur Abdichtung der Kontaktstifte (7) angeformt sind. Die Dichtwirkungen der Dichtungswülste (6) und der Dichtlippen (8) sind voneinander entkoppelt.
摘要翻译：本发明中，完全由弹性密封元件被插在压电致动器用于燃料喷射器的头部板。在密封构件外周密封珠（6）的第一端上形成，其效果的密封到喷射器主体（2）。密封元件具有用于接收触头销（7），围绕密封唇（8）的轴套通道用于密封接触销（7）形成。的密封珠（6）和所述密封唇（8）的密封效果彼此去耦。

7. 发明申请

WO2003016702A3 AKTOR ALS ANTRIEBSEINHEIT FÜR EINEN INJEKTOR SOWIE VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DES INJEKTORS 审中-公开
公开(公告)号：WO2003016702A3
公开(公告)日：2003-02-27
申请号：PCT/EP2002/009178
申请日：2002-08-16
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , SCHÜRZ, Willibald , BLOCHING, Wolfgang , DICK, Jürgen , SIMMET, Martin
发明人： SCHÜRZ, Willibald , BLOCHING, Wolfgang , DICK, Jürgen , SIMMET, Martin
IPC分类号： F02M51/06
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aktor (1) als Antriebseinheit für einen Injektor, insbesondere für ein Speichereinspritzsystem, wobei der Aktor einen in einer Rohrfeder (4) angeordneten Piezostack (3), eine Kopfplatte (2) und eine Bodenplatte umfasst. Der Aktor ist an der Kopfplatte (2) mittels verstemmten Bereichen (5) unmittelbar an einem Injektorgehäuse (7) befestigt. Durch das Verstemmen ergibt sich dabei eine einfache und kostengünstige Herstellbarkeit des Injektors.

8. 发明申请

WO2005027235A1 KONTAKTIERTER PIEZOAKTOR 审中-公开
标题翻译：联系压电致动器
公开(公告)号：WO2005027235A1
公开(公告)日：2005-03-24
申请号：PCT/EP2004/051015
申请日：2004-06-03
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin
发明人： SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin
IPC分类号： H01L41/083
CPC分类号： H01L41/0475 , H01L41/083
摘要： Zur Herstellung eines Piezoaktors (10) ist es erforderlich, Kontaktierungen vorzusehen. Üblicherweise werden diese Kontaktierungen angelötet. Um das Kontaktierungsverfahren zu vereinfachen werden die Kontaktierungen als Kontaktflächen (30,32) an einem Formblech (12) ausgebildet, wobei die Formbleche (12) an der Aussenfläche (16) eines Kunststoffkäfigs (14) befestigt werden. In einem Hohlraum (18) des Kunststoffkäfigs (14) wird die Piezokeramik (26) eingeschoben.
摘要翻译：用于生产压电促动器（10），有必要提供触点。通常，这些触点焊接。为了简化接触方法中，所述接触作为上一个成型板（12）的接触表面（30,32）形成，其中的塑料笼（14）的外表面（16）上的形式的板（12）是固定的。在塑料笼的腔体（18）（14）被插入时，压电陶瓷（26）。

9. 发明申请

WO2004016941A1 EINSPRITZMODUL 审中-公开
标题翻译：注射模块
公开(公告)号：WO2004016941A1
公开(公告)日：2004-02-26
申请号：PCT/DE2003/002327
申请日：2003-07-10
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , DICK, Jürgen , LIXL, Heinz , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin
发明人： DICK, Jürgen , LIXL, Heinz , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin
IPC分类号： F02M61/16
CPC分类号： F02M61/167 , F02M47/027 , F02M63/0026
摘要： Die Erfindung betrifft ein Einspritzmodul mit einem Gehäuse (1), in dem ein Aktorelement (2) und ein Einspritzventil angeordnet ist. Das Aktorelement (2) ist so gestaltet, um das Einspritzventil durch einen Stellhub zu steuern. Es ist ein Ausgleichselement (6) vorgesehen, das mit dem Aktorelement (2) so verbunden ist, um die Längenänderung des Gehäuses (1) durch thermische Ausdehnung zu kompensieren.
摘要翻译：本发明涉及一种注射模块，包括一个壳体（1），其中，致动器元件（2）和喷射阀布置。该致动器元件（2）被设计成控制通过致动冲程的喷射阀。提供了被连接到致动器元件（2），以补偿由热膨胀在所述壳体（1）的长度的变化的补偿元件（6）。

10. 发明申请

WO2003064849A1 LECKAGEANSCHLUSS ZUM ANBRINGEN EINER LECKAGELEITUNG AN EINEN KRAFTSTOFFINJEKTOR 审中-公开
标题翻译：排水口用于将泄漏导致燃料喷射器
公开(公告)号：WO2003064849A1
公开(公告)日：2003-08-07
申请号：PCT/DE2003/000225
申请日：2003-01-28
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , DICK, Jürgen , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin
发明人： DICK, Jürgen , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin
IPC分类号： F02M55/00
CPC分类号： F16L37/088 , F02M55/002 , F02M55/004
摘要： Bekannt ist ein Leckageanschluss zum Anbringen einer Leckageleitung an einem Anschlussstutzen(13) eines Kraftstoffinjektors (1), mit einem Anschlussnippel (15), der mit einem Einsatz (19) in eine Bohrung (29) des Anschlussstutzens geführt ist, und mit einer biegeelastische Sicherungseinrichtung (17), die den Anschlussnippel in der Bohrung festhält. Um einen Leckageanschluss zum Anbringen einer Leckageleitung an einen Kraftstoffinjektor bereitzustellen, der sich durch eine kostengünstige Herstellung sowie eine einfache und zuverlässige Montierbarkeit auszeichnet, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Sicherheitseinrichtung durch einen Sprengring (17) gebildet ist, der in einer an dem Einsatz (19) umfangsseitig ausgebildeten Nippelnut (25) einsetzbar ist, dass korrespondierend zu der Nippelnut (25) in der Innenumfangswand der Bohrung (29) eine Bohrungsnut (31) ausgebildet ist, und dass im montierten Zustand des Leckageanschlusses der Sprengring (17) mit einem Teil seiner Materialstärke in der Bohrungsnut (31) und dem Rest der Materialstärke in der Nippelnut (31) liegt, wodurch der Leckageanschluss gegen ein unbeabsichtigtes Abziehen gesichert ist.
摘要翻译：公开了一种用于在连接件的孔（29）的泄漏线附连到燃料喷射器（1）的连接件（13），具有连接接头（15）的插入件（19）被引导，并且具有弯曲弹性的固定装置的泄漏连接（17），其保持在所述孔中的连接接头。为了提供用于附接泄漏管路到燃料喷射器，其特点是一个低成本制造并容易且可靠安装性的漏连接，根据规定，在形成通过卡环（17）的安全装置（在插入件19的本发明）沿周向形成乳头槽（25）是可插入的，对应（在乳头槽25）形成在所述孔（29）的内周壁中的孔槽（31），并且（在泄漏连接，该止动环17）的一部分的安装状态的材料厚度在孔槽（31）和在乳头槽（31），由此泄漏连接固定抵制不慎撤出的材料厚度的其余部分。

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