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1. 发明申请

WO2011000645A1 LAGERANORDNUNG MIT EINER WELLE UND EINEM NADELLAGER 审中-公开
标题翻译：轴承的布置与轴和NADELLAGER
公开(公告)号：WO2011000645A1
公开(公告)日：2011-01-06
申请号：PCT/EP2010/057475
申请日：2010-05-28
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH & CO. KG , HESS, Stefan , SOLFRANK, Peter , ULLMANN, Patrick , KERN, Alexander
发明人： HESS, Stefan , SOLFRANK, Peter , ULLMANN, Patrick , KERN, Alexander
IPC分类号： F16C3/20 , F16C19/46 , F16F15/26
CPC分类号： F16F15/267 , B21K1/12 , F16C3/00 , F16C19/463 , F16C33/4635 , F16C33/4694 , F16C33/64 , F16C2361/53
摘要： Vorgeschlagen ist eine Lageranordnung umfassend eine Welle (1) mit einem Lagerzapfen (2, 3) und ein darauf angeordnetes Nadellager (9) mit einem Käfig (16) und darin aufgenommenen Nadelrollen (11), wobei der Lagerzapfen mit einer gehärteten und feinbearbeiteten Innenlaufbahn (10) für die Nadelrollen versehen ist und gegenüber Axialschultern (12, 13) angrenzender Wellenabschnitte (4, 5, 6, 7) radial zurückspringt und wobei die Axialschultern als Anlaufflächen für Axialstirnseiten (14, 15) des zwischen den Axialschultern eingepassten Käfigs dienen. Dabei sind beidseits der Innenlaufbahn verlaufende und jeweils so dimensionierte Freistiche (17, 18) vorgesehen, dass über den gesamten Umfangsbereich der Axialschultern deren Axialabstand (D) zueinander deutlich größer als die dazwischen bestehende Breite (B1) der Innenlaufbahn ist.
摘要翻译：提出了一种轴承组件，包括轴（1）与支承轴颈（2，3）和设置在其上滚针轴承（9）的保持架（16）和容纳在其中，针辊（11），所述具有硬化和精密加工的内圈轴承销（ 10）被提供用于滚针和毗邻轴部（4，5，6，返回7）沿径向的相对的轴向台肩（12，13）和所述轴向肩部作为用于拟合的轴向肩部笼之间发球轴向端部（14，15）的接触面。这里，运行所述内滚道的两侧，并且每个这样的尺寸的底切（17，18），条件是在所述内圈的轴向肩部彼此比中间现有宽度（B1）大得多的轴向距离（D）的整个外周区域是。

2. 发明申请

WO2011124535A2 REINIGUNGSGERÄT 审中-公开
标题翻译：清洗装置
公开(公告)号：WO2011124535A2
公开(公告)日：2011-10-13
申请号：PCT/EP2011/055124
申请日：2011-04-01
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , HESS, Stefan
发明人： HESS, Stefan
IPC分类号： A47L9/00 , A47L11/40
CPC分类号： A47L9/00 , A47L9/0009 , A47L9/009 , B25H3/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät mit einem Gehäuse, das eine Stellfläche zum Abstellen eines Behälters aufweist, und mit Laufrädern zum Verfahren des Reinigungsgerätes. Um das Reinigungsgerät derart weiterzubilden, dass ein Behälter auf einfache Weise an der Stellfläche festgelegt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Reinigungsgerät mindestens einen Aufbewahrungsraum aufweist, in dem in einer Aufbewahrungsstellung zumindest ein Spannelement angeordnet ist, das zur Festlegung des Behälters an der Stellfläche dem Aufbewahrungsraum zumindest teilweise entnehmbar und in eine Arbeitsstellung überführbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种清洁装置具有用于放置容器，行走用轮子，用于移动该清洁装置的足迹的壳体。为了开发，使得容器可以在覆盖区以简单的方式来确定清洁装置，本发明提出的是，清洁设备包括：存储空间中的至少中，至少一个夹紧元件在储存位置布置在，铺设在支承表面上的容器的向下所述存储空间是至少部分地可移除和被移动到工作位置。

3. 发明申请

WO2011009480A1 ADAPTERVORRICHTUNG FÜR EIN TRAGBARES REINIGUNGSGERÄT SOWIE REINIGUNGSEINRICHTUNG MIT EINER ADAPTERVORRICHTUNG UND EINEM REINIGUNGSGERÄT 审中-公开
标题翻译：适配器设备用于便携式清洁装置22和清洗装置与适配器设备以及清洁装置
公开(公告)号：WO2011009480A1
公开(公告)日：2011-01-27
申请号：PCT/EP2009/059320
申请日：2009-07-20
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , RICKLEFSEN, Dirk , HESS, Stefan , HENSEL, Maic
发明人： RICKLEFSEN, Dirk , HESS, Stefan , HENSEL, Maic
IPC分类号： A47L9/00 , B25H3/00
CPC分类号： A47L9/0009 , A47L9/009 , B25H3/00
摘要： Adaptervorrichtung (10) für die Anordnung eines Behälters (120) am Gehäuse (105) eines tragbaren Reinigungsgerätes (95). Die Adaptervorrichtung (10) umfasst eine Adapterplatte (11), die auf die Deckfläche (109) des Gehäuses (105) aufsetzbar ist und oberseitig eine Stellfläche (20) aufweist zum Abstellen des Behälters (120), sowie eine Verriegelungseinrichtung (60) zum werkzeuglosen lösbaren Verriegeln der Adapterplatte (11) mit dem Gehäuse (105) des Reinigungsgerätes (95). Reinigungseinrichtung mit einem Reinigungsgerät (95) und einer derartigen Adaptervorrichtung (10).
摘要翻译：的适配器装置（10），用于便携式清洗装置（95）的壳体（105）上的容器（120）的组装。所述适配器装置（10）包括形成在所述壳体（105）的顶面（109）上的适配器板（11）被放置并在顶侧的覆盖区（20），用于将容器（120），和无工具锁定装置（60），用于可释放地锁定在转接板（11）与所述清洁单元（95）的壳体（105）。清洁具有的清洁装置（95）和这样的适配器装置（10）的装置。

4. 发明申请

WO2011124536A1 REINIGUNGSGERÄT MIT STELLFLÄCHE ZUM ABSTELLEN EINES BEHÄLTERS 审中-公开
标题翻译：清洗装置与足迹停止于容器
公开(公告)号：WO2011124536A1
公开(公告)日：2011-10-13
申请号：PCT/EP2011/055126
申请日：2011-04-01
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , HESS, Stefan , DAMMKÖHLER, Denis
发明人： HESS, Stefan , DAMMKÖHLER, Denis
IPC分类号： A47L9/00 , A47L11/40 , B25H3/00
CPC分类号： A47L9/0018 , A47L11/4091 , B25H3/02
摘要： Reinigungsgerät, mit einem Gehäuse das eine Stellfläche zum Abstellen eines Behälters aufweist, und mit Laufrädern zum Verfahren des Reinigungsgerätes. Um das Reinigungsgerät derart weiterzubilden, dass der Behälter auf einfache Weise an der Stellfläche festgelegt werden kann, ist an einem ersten Rand der Stellfläche mindestens ein aus der Stellfläche hervorstehendes Halteelement angeordnet, das an seiner der Stellfläche abgewandten Stirnseite eine konkave Aufnahme für einen an eine Seite des auf der Stellfläche abgestellten Behälters angelenkten Tragegriff aufweist.
摘要翻译：具有一壳体，用于放置容器，以及与行走轮用于移动清洁装置的楼层空间清洁装置。为了开发清洁装置以这样的方式，所述容器可以在站立表面上的简单的方式来确定，至少一个从所述支撑表面保持构件设置在所述支撑表面的第一边缘突出，所述端面从所述支撑表面背对，对于一侧的凹插座已经停放足迹容器上铰链提手。

5. 发明申请

WO2011113494A1 SCHMIERSTOFFABNAHMEEINHEIT SOWIE ABNAHMEEINRICHTUNG FÜR EIN ZU SCHMIERENDES ODER MIT SCHMIERSTOFF VERSEHENES ZAHNRAD 审中-公开
标题翻译：润滑剂检查组的验收仪为最终油或润滑油提供的GEAR
公开(公告)号：WO2011113494A1
公开(公告)日：2011-09-22
申请号：PCT/EP2010/053615
申请日：2010-03-19
申请人： BAIER & KÖPPEL GMBH & CO. , KÖPPEL, Bernhard , BRENDEL, Jürgen , HESS, Stefan , KNAUER, Teo
发明人： KÖPPEL, Bernhard , BRENDEL, Jürgen , HESS, Stefan , KNAUER, Teo
IPC分类号： F16N31/02 , F16H57/04
CPC分类号： F16H57/0463 , F16H57/0427 , F16N2210/12
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schmierstoffabnahmeeinheit für ein zu schmierendes oder mit Schmierstoff versehenes Zahnrad (1) umfassend: wenigstens ein zu schmierendes oder mit Schmierstoff versehenes Zahnrad (1), sowie wenigstens eine Transfervorrichtung (10), nämlich wenigstens eine Schmiervorrichtung (10) zum direkten oder indirekten Aufbringen von Schmierstoff auf vorbestimmte Laufflächenabschnitte (5) des Zahnkranzes (2) oder des Zahnrads (1) und/oder wenigstens eine Antriebsvorrichtung zum Übertragen eines Antriebs auf das Zahnrad (1), wobei an der Transfervorrichtung (10) wenigstens eine Abnahmeeinrichtung (20) ausgebildet und angeordnet ist, welche dafür ausgebildet ist, Schmierstoff, der nicht auf den vorbestimmten Laufflächenabschnitten (5) des Zahnkranzes des Zahnrads (1) angeordnet ist, von dem Zahnkranz des Zahnrads (1) zu entfernen.
摘要翻译：本发明涉及一种润滑剂拾取单元，其用于一个被润滑或提供有润滑剂齿轮（1），包括：用于直接或至少一个被润滑或提供有润滑剂齿轮（1）和至少一个传送装置（10），即至少一个润滑装置（10）润滑剂的间接应用到环形齿轮（2）或所述齿轮的预定胎面部分（5）（1）和/或至少一个驱动装置，用于传递驱动到齿轮（1），其中，所述转移装置（10）的至少一个去除装置（20 形成），并且被布置，其适于润滑剂，这是不设置（在齿轮组的环形齿轮（1），以从所述齿轮1）的齿圈除去（预定胎面部分5）。

6. 发明申请

WO2010066352A8 PROCESS FOR THE MANUFACTURING OF VINYL ACETATE 审中-公开
公开(公告)号：WO2010066352A8
公开(公告)日：2010-06-17
申请号：PCT/EP2009/008485
申请日：2009-11-28
申请人： CELANESE CHEMICALS EUROPE GMBH , RINNE, Bernd , HESS, Stefan , HOTAMAN, Ali , BAYER, Michael, J. , NUBER, Berthold
发明人： RINNE, Bernd , HESS, Stefan , HOTAMAN, Ali , BAYER, Michael, J. , NUBER, Berthold
IPC分类号： C07C67/58 , C07C69/01
摘要： The present invention relates to a process for the separation of vinyl acetate from a gas mixture formed by the reaction of ethylene with acetic acid and oxygen in the gas phase over catalysts comprising palladium or palladium compounds.

7. 发明申请

WO2009132830A8 STAUBSAUGER MIT KABELAUFNAHME UND SCHLAUCHHALTERUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2009132830A8
公开(公告)日：2009-11-05
申请号：PCT/EP2009/003098
申请日：2009-04-29
申请人： ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG , HESS, Stefan , FOELL, Martin , KRAMER, Andreas , RENZ, Andreas
发明人： HESS, Stefan , FOELL, Martin , KRAMER, Andreas , RENZ, Andreas
IPC分类号： A47L5/36 , A47L9/00 , A47L9/26
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuseunterteil (11), an dem Räder zum Verfahren des Staubsaugers entlang einer Bodenfläche gelagert sind und das einen Schmutzsammelbehälter (14) ausbildet mit einem Saugeinlass (15), an den ein Saugschlauch (17) anschließbar ist, und mit einem auf das Gehäuseunterteil (11) aufsetzbaren Gehäuseoberteil (12), das ein elektrisch antreibbares Saugaggregat aufnimmt, sowie mit einem elektrischen Versorgungskabel (21) zum Anschluss des Saugaggregates an eine elektrische Spannungsquelle. Um den Staubsauger derart weiterzubilden, dass er eine einfachere Handhabung aufweist, wobei das Versorgungskabel (21) und der Saugschlauch (17) auf einfache Weise zur Aufbewahrung am Staubsauger gehalten und zur Ingebrauchnahme vom Staubsauger abgenommen werden können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Staubsauger eine Kabelaufnahme (22) zur Aufbewahrung des Versorgungskabels und eine Schlauchhalterung (51) zur Aufbewahrung des Saugschlaüches aufweist, wobei die Kabelaufnahme das Gehäuseoberteil (12) außenseitig in Umfangsrichtung umgibt und die Schlauchhalterung (51) unterhalb der Kabelaufnahme (22) angeordnet ist.

8. 发明申请

WO2008019873A1 PROCESS FOR WORKING UP VINYL ACETATE 审中-公开
标题翻译：乙酸乙烯酯的工艺
公开(公告)号：WO2008019873A1
公开(公告)日：2008-02-21
申请号：PCT/EP2007/007299
申请日：2007-08-17
申请人： CELANESE CHEMICALS EUROPE GMBH , RINNE, Bernd , SEHR, Michael , HESS, Stefan
发明人： RINNE, Bernd , SEHR, Michael , HESS, Stefan
IPC分类号： C07C67/54 , C07C69/15
CPC分类号： C07C67/54 , C07C69/01 , C07C69/15
摘要： The present invention relates to a process for the separation of vinyl acetate from a gas mixture formed in the gas phase in the conversion of ethylene with acetic acid and oxygen over palladium or palladium containing catalysts, wherein part of the bottom product removed from the distillation column in which pure vinyl acetate is produced is heated by the water vapour-saturated CO 2 stream which is obtained from the carbon dioxide desorber, and is fed back to the distillation column in which pure vinyl acetate is produced.
摘要翻译：本发明涉及在乙烯与乙酸和氧气在含钯或钯的催化剂的转化中在气相中形成的气体混合物中分离乙酸乙烯酯的方法，其中部分从蒸馏塔中除去的底部产物其中制备纯乙酸乙烯酯由二氧化碳解吸器获得的水蒸气饱和的CO 2 2流加热，并将其反馈回制备纯乙酸乙烯酯的蒸馏塔。

9. 发明申请

WO2004005678A1 ELEKTROMAGNETISCHES HYDRAULIKVENTIL, INSBESONDERE PROPORTIONALVENTIL ZUR STEUERUNG EINER VORRICHTUNG ZUR DREHWINKELVERSTELLUNG EINER NOCKENWELLE GEGENÜBER EINER KURBELWELLE EINER BRENNKRAFTMASCHINE 审中-公开
标题翻译：电磁液压阀，特别是比例阀用于控制设备FOR角度调整凸轮轴TOWARDS曲轴的内燃机
公开(公告)号：WO2004005678A1
公开(公告)日：2004-01-15
申请号：PCT/EP2003/006672
申请日：2003-06-25
申请人： INA-SCHAEFFLER KG , WILHELM, Klaus , HESS, Stefan
发明人： WILHELM, Klaus , HESS, Stefan
IPC分类号： F01L1/34
CPC分类号： F01L1/344 , F01L1/34 , F01L1/46
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Hydraulikventil (1), welches zum einen aus einem Elektromagnet (2) mit einem Magnetgehäuse (3) besteht, in dem eine Spulenwicklung (4), ein Magnetanker (5) sowie ein erster Polschuh (6) und ein zweiter Polschuh (7) angeordnet sind und welches zum anderen ein Ventilteil (8) mit einem hohlzylindrischen Ventilgehäuse (9) aufweist, in dessen Hohlzylinder (10) ein vom Magnetanker (5) des Elektromagneten (2) gegen die Kraft einer Feder (12) axial verschiebbare Steuerkolben (13) aufgenommen ist. Das Ventilgehäuse (9) ist in eine axiale Aufnahmebohrung (14) im zweiten Polschuh (7) des Elektromagneten (2) eingesteckt, so dass der Elektromagnet (2) und das Ventilteil (8) des Hydraulikventils (1) radial und axial zueinander lagefixiert sind. Die Verbindung des Elektromagneten (2) mit dem Ventilteil (8) erfolgt erfindungsgemäss durch unmittelbar neben der Umfangsfläche (11) des Ventilgehäuses (9) keilförmig in die ventilseitige Stirnseite (15) des zweiten Polschuhs (7) eingepresste örtliche Einkerbungen (16), mit denen punktförmig Material aus der Stirnfläche (15) des zweiten Polschuhs (7) in die Aufnahmebohrung (14) für das Ventilgehäuse (9) verdrängt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种电磁液压阀（1）由上的电磁铁（2）的一方面具有磁体壳体（3），其中，一个线圈绕组（4），一个衔铁（5）和第一极靴（6）和第二极靴（7）被设置，并且在另一方面包括阀构件（8）具有中空的圆柱形阀壳体（9），从所述电磁体（2）抵抗弹簧（12）的力的磁性电枢（5）的中空圆柱体（10）在轴向位移控制活塞（13）被容纳。在轴向容纳孔（14）的阀壳体（9）被固定在适当的位置在第二极靴（7）的电磁体（2）插入，从而使电磁体（2）和所述阀构件（8）的液压阀（1）径向和轴向彼此，所述电磁体（2）与所述阀构件（8）的连接，根据所述阀壳体的本发明，通过直接相邻的外周表面（11）进行（9）压在第二极靴（7）局部槽口（16）的阀侧端面（15）的楔形形状，具有该材料从第二极靴（7）的端面（15）被移位到用于所述阀壳体（9）点状的容纳孔（14）。

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