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1. 发明申请

WO2009112016A1 KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
标题翻译：机动车门
公开(公告)号：WO2009112016A1
公开(公告)日：2009-09-17
申请号：PCT/DE2009/000323
申请日：2009-03-07
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , BENDEL, Thorsten , GRAUTE, Ludger , WESTERWICK, Volker
发明人： BENDEL, Thorsten , GRAUTE, Ludger , WESTERWICK, Volker
IPC分类号： B60J5/04 , E05B65/20 , E05B47/00 , B60J10/08
CPC分类号： E05B81/20 , E05B77/36 , E05B81/70
摘要： Kraftfahrzeugtür, mit zumindest einer Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (1, 5), welche die Kraftfahrzeugtür gegenüber einer Kraftfahrzeugkarosserie (7) wenigstens bei einem Schließ-/Öffnungsvorgang in schließendem oder öffnenden Sinne beaufschlagt, und mit einem Sensor (6), welcher eine vorgegebene Stellung der Kraftfahrzeugtür gegenüber der Kraftfahrzeugkarosserie (7) erfasst und einen Antrieb (5) der Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (1, 5) entsprechend ansteuert, wobei der Antrieb (5) die Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (1, 5) ungeachtet des Schließ-/Öffnungsvorganges in Abhängigkeit bestimmter Fahrzustände des Kraftfahrzeuges beaufschlagt.
摘要翻译：机动车辆的门，具有至少一个关闭/打开装置（1,5），其作用在机动车门到车体（7）在关闭或打开方向上的闭合/打开操作期间至少，并配有传感器（6）具有预定位置相对于所述车身的车门（7）被检测和驱动器（5）的关闭/打开装置（1，5）相应地致动，其中，所述驱动器（5），所述关闭/打开装置（1,5），而不管闭合/断开操作的取决于机动车辆的某些行驶条件施加。

2. 发明申请

WO2009056120A3 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2009056120A3
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/DE2008/001780
申请日：2008-11-03
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger , WESTERWICK, Volker , BENDEL, Thorsten , NASS, Ulrich
发明人： GRAUTE, Ludger , WESTERWICK, Volker , BENDEL, Thorsten , NASS, Ulrich
IPC分类号： E05B65/12
摘要： Die Erfindung bettifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (3, 4), und mit einer Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (10 bis 18), welche mittels zumindest eines motorischen Antriebes (10, 11, 12) das Gesperre (3, 4) beaufschlagt. Der motorische Antrieb (10, 11, 12) ist in einer zur Gesperreebene im Wesentlichen senkrechten Ebene oberhalb eines Einlaufmaules angeordnet.

3. 发明申请

WO2009056119A3 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2009056119A3
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/DE2008/001779
申请日：2008-11-03
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , BLUMENTHAL, Frank , SCHLABS, Winfried , WAHMANN, Hendrik , BENDEL, Thorsten , SCHIFFER, Holger , TÖPFER, Claus , REDDMANN, Uwe , SCHOLZ, Michael , GRAUTE, Ludger , SCHÖNENBERG, Thomas , HANDKE, Armin
发明人： BLUMENTHAL, Frank , SCHLABS, Winfried , WAHMANN, Hendrik , BENDEL, Thorsten , SCHIFFER, Holger , TÖPFER, Claus , REDDMANN, Uwe , SCHOLZ, Michael , GRAUTE, Ludger , SCHÖNENBERG, Thomas , HANDKE, Armin
IPC分类号： E05B65/12 , E05B65/32 , E05B47/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (3, 4) und mit einer Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (10 bis 18), welche mittels zumindest eines Motors (10) unter Zwischenschaltung einer Übertragungseinrichtung (11 bis 17) das Gesperre (3, 4) beaufschlagt, wobei die Übertragungseinrichtung (11 bis 14) mit variablem Antriebsmoment auf das Gesperre (3, 4) arbeitet.

4. 发明申请

WO2009056130A3 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2009056130A3
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/DE2008/001794
申请日：2008-11-03
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , BLUMENTHAL, Frank , SCHLABS, Winfried , WAHMANN, Hendrik , BENDEL, Thorsten , SCHIFFER, Holger , TÖPFER, Claus , REDDMANN, Uwe , SCHOLZ, Michael , GRAUTE, Ludger , SCHÖNENBERG, Thomas , HANDKE, Armin
发明人： BLUMENTHAL, Frank , SCHLABS, Winfried , WAHMANN, Hendrik , BENDEL, Thorsten , SCHIFFER, Holger , TÖPFER, Claus , REDDMANN, Uwe , SCHOLZ, Michael , GRAUTE, Ludger , SCHÖNENBERG, Thomas , HANDKE, Armin
IPC分类号： E05B65/12
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (3, 4), und mit einer Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (10 bis 18), welche sich im Wesentlichen aus einem motorischen Antrieb (10 bis 12) und einer Übertragungseinrichtung (13 bis 16) mit wenigstens einem Übertragungshebel (15, 16) zusammensetzt, wobei der Übertragungshebel (15, 16) zusammen mit zumindest einer Verstärkungsplatte (20) eine in Seitenansicht größtenteils U-förmige Lagerbasis (15, 16, 20, 21) für die gesamte Übertragungseinrichtung (13 bis 16) formt.

5. 发明申请

WO2012000484A3 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2012000484A3
公开(公告)日：2012-01-05
申请号：PCT/DE2011/001371
申请日：2011-06-24
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger , WALDMANN, Thomas
发明人： GRAUTE, Ludger , WALDMANN, Thomas
IPC分类号： E05B65/12 , E05B65/20
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (3, 4), und mit einem Hebelsystem (5, 8, 9) mit wenigstens zwei winklig aneinander angeschlossenen und miteinander wechselwirkenden Hebeln (5, 8), wobei der eine Hebel (8) unter Definition einer Drehachse (14) mit einem Gehäuse (1) verbunden ist und die Drehachse (14) wenigstens eine Verstärkungsöffnung (24) im Gehäuse (1) mit vorgegebenem seitlichen Spiel (a, b) durchgreift.

6. 发明申请

WO2011057619A2 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSSES UND ZUGEHÖRIGES KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：制造机动车锁和相关的机动车锁的方法
公开(公告)号：WO2011057619A2
公开(公告)日：2011-05-19
申请号：PCT/DE2010/001327
申请日：2010-11-11
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger
发明人： GRAUTE, Ludger
CPC分类号： E05B85/02 , E05B81/54 , E05B81/66 , E05B81/72
摘要： Es handelt sich um ein Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugtürschlosses und ein solches Kraftfahrzeugtürschloss. Dabei sind elektrische/elektronische Bauteile (7, 8) in und/oder an einem Gehäuse (6) vorgesehen. Einzelne oder sämtliche elektrische Leiterbahnen zur Kontaktierung der Bauteile (7, 8) sind in einen Kunststoffträger (6a) integriert. Erfindungsgemäß werden die elektrischen Leiterbahnen auf den unabhängig hiervon hergestellten oder herzustellenden Kunststoffträger (6a) aufgetragen.
摘要翻译：这是用于制造机动车锁和这种机动车锁的方法。在这种情况下，电气/电子部件（7,8）设置在壳体（6）中和/或上。用于接触部件（7,8）的单个或全部电导体轨道集成在塑料载体（6a）中。发明＆AUML;大街电导体被施加到独立产生或将要产生的塑料载体（6a）

7. 发明申请

WO2006000190A1 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：机动车门锁
公开(公告)号：WO2006000190A1
公开(公告)日：2006-01-05
申请号：PCT/DE2005/001100
申请日：2005-06-21
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger , RICHTER, Markus
发明人： GRAUTE, Ludger , RICHTER, Markus
IPC分类号： E05B65/32
CPC分类号： E05B77/26 , E05B77/28 , E05B81/68 , E05B85/26
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, welcher über ein Gesperre (3, 4) aus im Wesentlichen Drehfalle (3) und Sperrklinke (4) verfügt. Darüber hinaus ist ein mit an der Drehfalle (3) und/oder der Sperrklinke (4) wechselwirkendes Zwischenelement (5, 6, 7) vorgesehen. Das Zwischenelement (5, 6, 7) überträgt Bewegungen des Gesperres (3, 4) auf einen Sensor (8). Erfindungsgemäß besitzt das Zwischenelement (5, 6, 7) wenigstens ein von der Drehfalle (3) gesteuertes und ihre Bewegungen speicherndes Drehfallenfederelement (5, 6) und ein von der Sperrklinke (4) beaufschlagtes Sperrklinkenelement (7), deren Kombinationsbewegung von dem Sensor (8) ausgewertet wird.
摘要翻译：本发明是一种机动车辆的门关闭，其通过基本上旋转锁闩（3）和止动爪的锁定机构（3,4）（4）具有。此外，具有在旋转锁闩（3）和/或（4）相互作用的中间元件的爪（5，6，7）。中间元件（5，6，7）（3,4）的传感器发送的锁定机构的运动（8）。根据本发明，所述中间元件（5，6，7）控制的转动锁中的至少一个（3）和它们的运动已存储棘轮弹簧元件（5，6）的爪（4），并且被加载棘爪元件（7），运动传感器的组合（ 8）进行评价。

8. 发明申请

WO2004101927A1 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：机动车门锁
公开(公告)号：WO2004101927A1
公开(公告)日：2004-11-25
申请号：PCT/DE2004/000919
申请日：2004-04-30
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger
发明人： GRAUTE, Ludger
IPC分类号： E05B65/20
CPC分类号： E05B83/36 , E05B77/26 , E05B77/28 , E05B77/30 , Y10S292/23 , Y10T292/1047 , Y10T292/108 , Y10T292/1082
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (1, 2), ferner mit wenigstens einem Betätigungshebel (3a, 3b), und mit einem Verriegelungshebel (4, 5). Erfindungsgemäss verfügt der Betätigungshebel (3a, 3b) über einen ersten Teilhebel (3a) und einen zweiten Teilhebel (3b). Der Verriegelungshebel (4, 5) steuert ein Kupplungselement (12), welches wahlweise die beiden Teilhebel (3a, 3b) miteinenander verbindet.
摘要翻译：本发明是一种机动车辆门锁具有锁定机构（1,2），还包括至少一个致动杆（3A，3B）中，用一锁定杆（4，5）。根据本发明，具有操作杆（3A，3B）经由第一杆部分（3a）和第二部分杆（3b）中。锁定杆（4，5）控制，其选择性地连接这两个部分的杆（3A，3B）miteinenander一个耦合元件（12）。

9. 发明申请

WO2012000485A2 KOMPONENTENTRÄGER, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：组件载体，特别是汽车锁
公开(公告)号：WO2012000485A2
公开(公告)日：2012-01-05
申请号：PCT/DE2011/001372
申请日：2011-06-24
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger
发明人： GRAUTE, Ludger
CPC分类号： H05K5/0026 , E05B81/06 , E05B81/16 , E05B81/54 , E05B81/66 , E05B85/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen Komponententräger, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, mit einem Gehäuse (6), ferner mit wenigstens einem Träger (6a) für elektrische/elektronische Bauteile (7, 8), und mit elektrischen Leiterbahnen (9) auf dem Träger (6a) zur Kontaktierung der Bauteile (7, 8), wobei wenigstens ein Stützelement (12) vorgesehen ist, welches einzelne oder sämtliche elektrische Leiterbahnen (9) und/oder Kontaktelemente (10) der Bauteile (7, 8) gegenüber dem Träger (6a) abstützt.
摘要翻译：本发明涉及一种部件载体，特别是机动车锁，其包括壳体（6），该壳体还具有用于电气/电子部件（7,7）的至少一个载体（6a） 8）上，并且在载体（6a）上具有用于接触部件（7,8）的电轨道（9），其中设置有至少一个支撑元件（12），该单独或全部电导体轨道）和/或部件（7,8）的接触元件（10）抵靠在载体（6a）上。

10. 发明申请

WO2011091775A1 SCHLOSS MIT EINLAUFPUFFER 审中-公开
标题翻译：用运行缓冲CASTLE
公开(公告)号：WO2011091775A1
公开(公告)日：2011-08-04
申请号：PCT/DE2010/001347
申请日：2010-11-16
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger
发明人： GRAUTE, Ludger
IPC分类号： E05B17/00 , E05B65/12
CPC分类号： E05B77/00 , E05B77/38
摘要： Für eine Kraftfahrzeugtür (2) ist ein Schloss (1) vorgesehen, bei dem für den Schlosshalter (5) bzw. dessen Draht ein Einlaufpuffer (4) im Schlossgehäuse (3) mit einem flexiblen Einsatz (8) vorgesehen ist. Dieser Einsatz (8) hat einen U-förmigen Abschnitt (9), der insgesamt oder im Tiefsten eine Anschmiegefläche (15) für den Draht des Schlosshalters (5) vorgibt, wobei ein entsprechend geeigneter Kunststoff vorgesehen ist. Außerdem kann die Anschmiegefläche (15) zur Vermeidung einer Geräuschentwicklung beim geschlossenen Schloss auch noch besondere Strukturen aufweisen.
摘要翻译：一种用于机动车辆的车门（2）提供了一种锁（1），其中，用于锁定支架（5）或金属丝，在锁壳（3），其具有被设置（8）的柔性插入件（4）的入口缓冲器。该插入物（8）具有用于锁定支架（5），其中，设置有相应的合适的塑料的金属丝的U形部分（9），它设置为一体或在最深一个Anschmiegefläche（15）。此外，Anschmiegefläche（15），以避免噪声时关闭的锁也可具有特定的结构。

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