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1. 发明申请

WO2012031586A2 STELLANTRIEB FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：汽车执行器
公开(公告)号：WO2012031586A2
公开(公告)日：2012-03-15
申请号：PCT/DE2011/001695
申请日：2011-09-07
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , BASAVARAJAPPA, Madhu, S. , CAVALIE, Nicolas , ERICES, Bernardo , KUNST, Frank
发明人： BASAVARAJAPPA, Madhu, S. , CAVALIE, Nicolas , ERICES, Bernardo , KUNST, Frank
CPC分类号： H02K7/06 , B60L11/1818 , E05B79/20 , E05B81/25 , E05B83/34 , H02K5/10 , H02K7/116 , Y02T10/641 , Y02T10/7005 , Y02T10/7072 , Y02T90/14
摘要： Mit der vorliegenden Erfindung sollen aus dem Stand der Technik bekannte Stellantriebe weiter entwickelt werden. Zu diesem Zweck umfasst ein Stellantrieb insbesondere einen Elektromotor und einen mit Hilfe des Elektromotors bewegbaren Riegel. Darüber hinaus umfasst der Stellantrieb einen drehbaren Hebel, mit dem der Riegel mechanisch aus seiner verriegelnden Stellung zurück bewegt werden kann.
摘要翻译：利用本发明，从现有技术的致动器中已知的还有待进一步发展。为此目的，致动器尤其包括电动机和借助于电动机螺栓可移动的致动器。此外，执行机构还包括一个可转动的杠杆，可使机械锁定器机械地移回其锁定位置。

2. 发明申请

WO2011120719A1 STELLANTRIEB FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG SOWIE VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG NEBST VERFAHREN 审中-公开
标题翻译：操动机构的机动车辆和一起上锁设备符合方法
公开(公告)号：WO2011120719A1
公开(公告)日：2011-10-06
申请号：PCT/EP2011/050702
申请日：2011-01-19
申请人： KIEKERT AG , BASAVARAJAPPA, Madhu S. , CAVALIE, Nicolas , ERICES, Bernardo , KUNST, Frank
发明人： BASAVARAJAPPA, Madhu S. , CAVALIE, Nicolas , ERICES, Bernardo , KUNST, Frank
IPC分类号： B60K15/05 , B60L11/18 , E05B65/12 , H02K5/10 , H02K7/06 , H01R13/639
CPC分类号： B60K15/05 , B60K2015/0538 , B60K2015/0561 , B60K2015/0576 , B60K2015/0584 , B60L11/1818 , B60L11/1824 , B60L2270/32 , B60L2270/34 , E05B81/25 , E05B81/66 , E05B83/34 , H01R13/639 , H01R2201/26 , Y02T10/7072 , Y02T90/121 , Y02T90/14 , Y10T29/49105 , Y10T29/49208
摘要： Mit der vorliegenden Erfindung sollen aus dem Stand der Technik bekannte Stellantriebe weiter entwickelt werden. Zu diesem Zweck umfasst ein Stellantrieb insbesondere einen Elektromotor und einen mit Hilfe des Elektromotors bewegbaren Riegel. Darüber hinaus umfasst der Stellantrieb einen Hebel, mit dem der Riegel mechanisch aus seiner verriegelnden Stellung zurück bewegt werden kann. Die Erfindung betrifft außerdem eine Ladebuchse für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug. Wie von mit einem Elektromotor angetriebenen Kraftfahrzeug bekannt in einem Privathaushalt vorhandenen Steckdose bekannt, befinden sich die elektrischen Kontakte der Ladebuchse geschützt in einer oder mehreren Ausnehmung(en). In diese Ausnehmung(en) können damit korrespondierende stift- oder stabförmige Kontakte eines Ladesteckers zwecks Kontaktierung hineingeschoben werden. Um die eine oder mehrere Ausnehmung(en) herum gibt es ein angrenzendes, insbesondere umlaufendes Gehäuse. Zwischen den Ausnehmung(en) und dem angrenzenden Gehäuse verbleibt so ein spaltförmiger, insbesondere die Ausnehmung(en) umlaufender Raum, in den ein damit korrespondierendes Gehäuse eines Ladesteckers hineingeschoben werden kann. Ein Stellglied mit einem Riegel ist außen auf dem angrenzenden Gehäuse angebracht. Der Riegel kann durch das Stellglied in das angrenzende Gehäuse durch eine entsprechende Öffnung hindurch zwecks Verriegelung eines Ladesteckers hinein bewegt werden.
摘要翻译：利用本发明，致动器已知将被从现有技术中开发的。为此目的，致动器，尤其是包括电动马达和与该电动马达的螺栓借助于一个可移动的。此外，致动器包括与该锁可以被机械地移回了其锁定位置的杠杆。本发明还涉及一种充电连接器用于电驱动的机动车辆。由于从被驱动与已知现有已知在私人家庭出口的电动车中，在一个或多个凹部（ES）保护充电插座的电触头。在该凹部（一个或多个）因此可以相应销状或充电插头的棒状触点被推动用于接触的目的。有相邻的，在围绕所述一个或多个凹部（ES）围绕特定旋转套管。所述凹部（ES）和相邻的壳体之间保持为间隙状，特别是凹部（ES）周成相应的壳体，使得充电插头可被推动的空间。用螺栓的致动器安装在外部相邻的外壳上。螺栓可以通过该致动器由相应的开口穿过供充电插头锁定到它的目的而移动到相邻的壳体。

3. 发明申请

WO2011147593A1 STELLANTRIEB FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：执行器用于机动车辆
公开(公告)号：WO2011147593A1
公开(公告)日：2011-12-01
申请号：PCT/EP2011/050705
申请日：2011-01-19
申请人： KIEKERT AG , BASAVARAJAPPA, Madhu S. , CAVALIE, Nicolas , ERICES, Bernardo , KUNST, Frank
发明人： BASAVARAJAPPA, Madhu S. , CAVALIE, Nicolas , ERICES, Bernardo , KUNST, Frank
IPC分类号： B60K15/05 , B60L11/18 , E05B65/12 , H02K5/10 , H02K7/06
CPC分类号： H02K5/10 , B60K15/05 , B60K2015/0538 , B60K2015/0561 , B60K2015/0584 , B60L3/0069 , B60L11/1818 , B60L2240/667 , B60L2270/32 , B60L2270/34 , E05B77/34 , E05B81/25 , E05B81/90 , H02K7/06 , H02K15/00 , H02K2205/09 , Y02T10/641 , Y02T10/7005 , Y02T10/7072 , Y02T10/7291 , Y02T90/14 , Y02T90/16 , Y10T29/49009
摘要： Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb für ein Kraftfahrzeug. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen weiter entwickelten Stellantrieb zu schaffen. Insbesondere soll der Stellantrieb in einer Ausführungsform einen kleinen Bauraum aufweisen und/oder vor dem Eindringen von Staub und Feuchtigkeit geschützt sein. Zur Lösung der Aufgabe umfasst der Stellantrieb einen Antrieb, so zum Beispiel einen Elektromotor für ein Antriebsrad mit Innengewinde. In das Innengewinde reicht das Außengewinde einer Spindel hinein. Durch entsprechendes Drehen des Rads kann ein Ende der Spindel ausgehend von einem eingefahrenen Zustand aus einem Gehäuse des Stellantriebs heraus bewegt werden. Ausgehend von dem ausgefahrenen Zustand kann das Ende der Spindel durch entsprechendes entgegengesetztes Drehen des Rads in Richtung des Gehäuses verfahren werden. Außerdem umfasst der Stellantrieb in einer Ausführungsform eine Notentriegelungseinrichtung.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的执行器。本发明的目的是提供一种高级的致动器。特别地，在一个实施例中，致动器是具有小的安装空间和/或防止灰尘和水分进入。为了达到上述目的，致动器包括一个驱动器，例如电动马达，用于与内螺纹的驱动轮。成内螺纹的心轴的外螺纹延伸到。通过适当地转动轮子，所述主轴的一个端部可以从致动器出来的一个外壳的缩回状态移动。从伸出状态开始，心轴的端部可以通过在所述壳体的方向上的车轮的对应的相反的旋转而移动。此外，在一个实施例中致动器包括一个紧急释放装置。

4. 发明申请

WO2012159595A2 STELLANTRIEB FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG UND VERFAHREN 审中-公开
标题翻译：操动机构的机动车辆和方法
公开(公告)号：WO2012159595A2
公开(公告)日：2012-11-29
申请号：PCT/DE2012/000286
申请日：2012-03-16
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KUNST, Frank , BASAVARAJAPPA, Madhu, S.
发明人： KUNST, Frank , BASAVARAJAPPA, Madhu, S.
CPC分类号： H02K5/10 , B60K15/05 , E05B77/34 , E05B81/06 , E05B81/18 , E05B81/34 , E05B81/40 , E05B83/32 , E05B85/02 , F16J15/3232 , H02K7/06
摘要： Die Erfindung betriff! einen Stellantrieb, der für einen Einsatz in einem Kraftfahrzeug gut geeignet ist sowie ein Herstellungsverfahren. Der Stellantrieb weist einen Riegel auf, der zwischen zwei verschiedenen Stellungen hin und her bewegt werden kann und zwar grundsätzlich aus einem abgedichteten Gehäuse des Stellantriebs zumindest teilweise heraus sowie hinein. Der Stellantrieb umfasst einen Antrieb, mit dem der Riegel bewegt werden kann. Der Stellantrieb umfasst eine aus verformbarem Material bestehende Ringdichtung, durch die der Riegel hindurchgeführt ist. Die Ringdichtung trägt dazu bei, das Innere des Gehäuses des Stellantriebs nach außen abzudichten, um zu vermeiden, dass Staub oder Feuchtigkeit in den Innenraum des Gehäuses gelangen kann. Um diese abdichtende Wirkung besonders zuverlässig zu erzielen, weist die Ringdichtung einen X-förmigen Querschnitt auf oder liegt zumindest mit wenigstens zwei sich bandförmig oder linienförmig erstreckenden Bereichen umlaufend an dem Riegel dicht an.
摘要翻译：本发明涉及！的致动器，这是非常适合于在机动车和制造方法的使用。致动器具有在一个锁存器中，两个位置可前后移动之间以及在致动器的密封壳体的原则至少部分地并在不同的。致动器包括一个驱动器，通过该螺栓可以移动。致动器包括由可变形材料，通过该螺栓传递的环形密封件。环形密封件有助于密封所述致动器向外部的壳体的内部，以避免灰尘或湿气可能进入外壳的内部。为了实现这个密封作用特别可靠的，环形密封件具有一X形的横截面或至少设置有至少两个带状或线状区域沿圆周方向延伸的密封，以在闩锁。

5. 发明申请

WO2012163331A2 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：机动车门锁
公开(公告)号：WO2012163331A2
公开(公告)日：2012-12-06
申请号：PCT/DE2012/000562
申请日：2012-05-26
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KUNST, Frank , BASAVARAJAPPA, Madhu, S.
发明人： KUNST, Frank , BASAVARAJAPPA, Madhu, S.
IPC分类号： E05B65/20
CPC分类号： E05B83/36 , E05B77/265
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss mit einem Gesperre, einem auf das Gesperre arbeitenden Auslösehebel (1), wenigstens einem Betätigungshebel (2), und mit einem Sicherungselement (6), welches unter Zwischenschaltung eines Übertragungsgliedes (7, 8) mit dem Betätigungshebel (2) wechselwirkt und den Betätigungshebel (2) je nach Stellung des Sicherungselementes (6) in Eingriff oder außer Eingriff mit dem Auslösehebel (1) bringt, wobei das Übertragungsglied (7, 8) zweiteilig mit einem Verbindungshebel (7) und einem drehbar um eine Achse (16) auf dem Betätigungshebel (2) gelagerten Kupplungshebel (8) ausgebildet ist und der Verbindungshebel (7) je nach Stellung des Sicherungselementes (6) den Kupplungshebel (8) in seine Eingriffstellung mit dem Auslösehebel (1) oder seine Außereingriffsteilung mit dem Auslösehebel (1) überführt.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆的门关闭的锁定机构，在锁定释放杆工作（1），至少一个致动杆（2），并用固定元件（6），其与一个传动部件的插入（7,8）与所述操作杆（2）相互作用和致动杆（2）根据所述固定元件的位置（6）或缩小与跳闸杆（1）带来的，其中，所述传动构件（7,8）在两个部分与连接杠杆接合的（7）和一个可旋转地围绕轴线（离合器杆16）（在致动2）杆安装（8）形成，并且根据所述固定元件的位置的连结杆（7）（6）的连接杆（8）与所述释放杆（1）或它的脱开分裂（与释放杆的接合位置 1）传送。

6. 发明申请

WO2012163316A1 VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG UND MONTAGE 审中-公开
标题翻译：锁紧装置用于机动车和组装
公开(公告)号：WO2012163316A1
公开(公告)日：2012-12-06
申请号：PCT/DE2012/000287
申请日：2012-03-16
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KUNST, Frank , BASAVARAJAPPA, Madhu, S.
发明人： KUNST, Frank , BASAVARAJAPPA, Madhu, S.
IPC分类号： B60K15/05
CPC分类号： B60K15/05
摘要： Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Verriegelungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug bereitzustellen nebst Montageverfahren. Die Aufgabe wird durch eine Verriegelungseinrichtung für eine Klappe gelöst, wobei die Klappe an einem Körper mit einer Mulde verschwenkbar mittelbar oder unmittelbar befestigt ist. Die Verriegelungseinrichtung umfasst ein Stellglied, welches vorzugsweise an dem Körper mit der Mulde angebracht ist. Das Verriegelungselement umfasst einen vorzugsweise Verriegelungsarm für ein Verriegeln der Klappe und einen im Vergleich dazu vorzugsweise kurzen Betätigungsarm, die um eine gemeinsame Achse verschwenkbar sind. Das Stellglied vermag den Betätigungsarm für ein Verriegeln und/ oder ein Entriegeln zu verschwenken.
摘要翻译：发明内容本发明提供一种用于机动车辆的锁定装置与安装方法一起的一个目的。该目的是通过一个锁定装置用于襟翼来实现，翼片是可枢转间接直接固定到主体用槽或类似物。所述锁定装置包括致动器，其优选地连接到主体与所述槽。所述锁定元件包括锁定臂优选用于锁定翼片并与操作臂，其可绕一公共轴线的优选短。该致动器是能够枢转的致动器臂，用于锁定和/或解锁。

7. 发明申请

WO2010020217A2 ANTRIEBSEINHEIT MIT BLOCKIERTEM FUNKTIONSELEMENT FÜR EINE ZENTRALVERRIEGELUNG 审中-公开
标题翻译：带锁定功能元件的中央锁定驱动装置
公开(公告)号：WO2010020217A2
公开(公告)日：2010-02-25
申请号：PCT/DE2009/001133
申请日：2009-08-06
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , NASS, Ulrich , MENKE, Johannes-Theodor , KUNST, Frank , KRETSCHMER, Lars , MIH, Philippe
发明人： NASS, Ulrich , MENKE, Johannes-Theodor , KUNST, Frank , KRETSCHMER, Lars , MIH, Philippe
IPC分类号： E05B81/06 , E05B81/24
CPC分类号： E05B85/01 , E05B81/14 , Y10T70/5093 , Y10T70/5889 , Y10T74/18056 , Y10T292/1082 , Y10T292/307 , Y10T292/308
摘要： Antriebseinheit (1) aufweisend zumindest einen elektrischen Antriebsmotor (2), der ein Funktionselement (3) bewegt, wobei das Funktionselement (3) während der Bewegung eine Haltposition (4) zum Abschalten des elektrischen Antriebsmotors (2) aufweist und zumindest in einem Bewegungsabschnitt (5) vor dem Erreichen der Haltposition (4) eine Reibanlage (6) für das Funktionselement (3) vorgesehen ist. Darüber hinaus wird ein Kraftfahrzeugschloss (10) aufweisend eine Zentralverriegelungsmechanik (11) mit einer solchen Antriebseinheit (1) vorgeschlagen.
摘要翻译：
驱动单元（1），包括至少一个电驱动马达（2）移动的功能元件（3），其特征在于，所述功能元件（3）W＆AUML;一个停止位置（4）的用于关闭电驱动马达的运动期间（2）并且在到达停止位置（4）之前至少在运动部分（5）中为功能元件（3）提供摩擦装置（6）。此外，提出了一种包括具有这种驱动单元（1）的中央锁定机构（11）的机动车锁（10）

8. 发明申请

WO2007118451A1 VORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS MIT KOMPONENTENTRÄGER 审中-公开
标题翻译：装置上使用的载体成分机动车LOCK
公开(公告)号：WO2007118451A1
公开(公告)日：2007-10-25
申请号：PCT/DE2007/000603
申请日：2007-04-03
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , WILMS, Dirk , MAUEL, Heinz-Dieter , KUNST, Frank
发明人： WILMS, Dirk , MAUEL, Heinz-Dieter , KUNST, Frank
IPC分类号： E05B17/22 , H05K1/18
CPC分类号： E05B81/25 , E05B81/54 , E05B85/02 , H05K1/14
摘要： Vorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeugschloss (2) umfassend wenigstens einen ersten Komponententräger (3) und einen zweiten Komponententräger (4), wobei die Komponententräger jeweils zumindest eine Komponente aus der Gruppe elektrisches Bauteil (5), elektromechanisches Bauteil (6) und elektronisches Bauteil (7) bezüglich des Kraftfahrzeugschlosses (2) fixieren und miteinander verbunden oder verbindbar sind.
摘要翻译：装置（1）一种用于机动车辆的锁（2），包括至少一第一分量载波（3）和一第二分量载波（4），其中在每种情况下，部件支撑从所述组电组件的至少一个部件（5），机电元件（6）和电子部件定影（7）相对于所述机动车锁（2）和连接或可连接。

9. 发明申请

WO2012130206A3 VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2012130206A3
公开(公告)日：2012-10-04
申请号：PCT/DE2012/000274
申请日：2012-03-15
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KUNST, Frank
发明人： KUNST, Frank
IPC分类号： E05B47/02 , E05B47/00 , B60L11/18 , H01R13/639
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kleinstantrieb mit einem Stellantrieb (1) umfassend einen elektrisch bewegbaren Riegel (3), wobei ein Außengewinde (4) für ein Verschrauben mit einem Innengewinde (7) eines weiteren Bauteils, in das das offene Ende des Riegels (3) zumindest hinein- oder hindurch reicht oder aus dem das offene Ende des Riegels (3) heraus bewegt werden kann.

10. 发明申请

WO2012130204A1 VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG FÜR EINE LADEEINRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGES 审中-公开
标题翻译：锁紧装置用于机动车辆的充电装置
公开(公告)号：WO2012130204A1
公开(公告)日：2012-10-04
申请号：PCT/DE2012/000272
申请日：2012-03-15
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KUNST, Frank
发明人： KUNST, Frank
IPC分类号： H01R13/627 , H01R13/639
CPC分类号： H01R13/6278 , B60L11/1818 , H01R13/447 , H01R13/5213 , H01R13/6395 , H01R2201/26 , Y02T10/7005 , Y02T10/7072 , Y02T90/14
摘要： Es wird eine kompakte Verriegelungseinrichtung mit einem Stellglied bereitgestellt, das an einer Gehäusewand eines ersten Bauteils angrenzend an diese Gehäusewand angeordnet oder angebracht ist. Die Verriegelungseinrichtung umfasst einen schwenkbar gelagerten Hebel, der einen Bolzen aufweist. Der Hebel kann mithilfe des Stellglieds verschwenkt werden. Ein zweites Bauteil weist eine zweite Gehäusewand auf. Zwecks Verriegelung wird die Gehäusewand des zweiten Bauteils in eine Öffnung der Gehäusewand des ersten Bauteils hineingeschoben. Anschließend wird der Bolzen des Hebels mithilfe des Stellglieds durch ein Loch der Gehäusewand des ersten Bauteils hindurch geschoben und weiter in ein Loch oder in eine Ausnehmung der benachbarten Gehäusewand des zweiten Bauteils hinein, um so die beiden Bauteile miteinander zu verriegeln.
摘要翻译：提供了一种具有在相邻或在安装在该壳体壁的第一部件的壳体壁布置的促动器的紧凑的锁定装置。所述锁定装置包括具有螺栓可枢转地安装的杆。杆可以通过该致动装置进行枢转。第二部件具有第二壳体壁。用于锁定第二部件的壳体壁的目的被推入所述第一组件的所述外壳壁的开口。杆的螺栓穿过通过该致动装置通过所述第一构件的壳体壁的孔，并进一步进入的孔或在所述第二构件的所述相邻的壳体壁中的凹部推压，从而将两个部件锁定在一起。

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