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1. 发明申请

WO2013083115A3 AUSSENVERRIEGELUNGSMODUL FÜR EIN SCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2013083115A3
公开(公告)日：2013-06-13
申请号：PCT/DE2012/001179
申请日：2012-12-06
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： GRAUTE, Ludger , HEMMER, Heiko
IPC分类号： E05B65/20 , E05B17/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Modul für ein Verschließen eines Schlosses für ein Kraftfahrzeug. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein einfach zu fertigendes Verriegelungsmodul mit kleinem Bauraum für ein Schloss bereitzustellen. Zur Lösung der Aufgabe wird ein Verriegelungsmodul mit einem Gehäuse (1), einer Schaltnuss (2), die mit einem Schließzylinder für ein Drehen der Schaltnuss durch einen Schlüssel verbunden werden kann, und einer Mechanik für eine Umwandlung einer Drehbewegung der Schaltnuss (2) in eine lineare Bewegung für ein Verriegeln und Entriegeln eines Schlosses bereitgestellt. Die Mechanik umfasst einen Mitnehmer (12), der durch eine Drehbewegung der Schaltnuss (2) linear bewegt wird. Die lineare Bewegung betätigt wiederum im eingebauten Zustand des Verriegelungsmoduls eine Mechanik, die das Aufschließen oder Zuschließen des Schlosses bewirkt. Um die Zahl der Teile zu minimieren, wird die Schaltnuss (2) durch das Modulgehäuse (1) drehbar gelagert.

2. 发明申请

WO2012000484A3 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2012000484A3
公开(公告)日：2012-01-05
申请号：PCT/DE2011/001371
申请日：2011-06-24
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger , WALDMANN, Thomas
发明人： GRAUTE, Ludger , WALDMANN, Thomas
IPC分类号： E05B65/12 , E05B65/20
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (3, 4), und mit einem Hebelsystem (5, 8, 9) mit wenigstens zwei winklig aneinander angeschlossenen und miteinander wechselwirkenden Hebeln (5, 8), wobei der eine Hebel (8) unter Definition einer Drehachse (14) mit einem Gehäuse (1) verbunden ist und die Drehachse (14) wenigstens eine Verstärkungsöffnung (24) im Gehäuse (1) mit vorgegebenem seitlichen Spiel (a, b) durchgreift.

3. 发明申请

WO2011057619A2 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSSES UND ZUGEHÖRIGES KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：制造机动车锁和相关的机动车锁的方法
公开(公告)号：WO2011057619A2
公开(公告)日：2011-05-19
申请号：PCT/DE2010/001327
申请日：2010-11-11
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger
发明人： GRAUTE, Ludger
CPC分类号： E05B85/02 , E05B81/54 , E05B81/66 , E05B81/72
摘要： Es handelt sich um ein Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugtürschlosses und ein solches Kraftfahrzeugtürschloss. Dabei sind elektrische/elektronische Bauteile (7, 8) in und/oder an einem Gehäuse (6) vorgesehen. Einzelne oder sämtliche elektrische Leiterbahnen zur Kontaktierung der Bauteile (7, 8) sind in einen Kunststoffträger (6a) integriert. Erfindungsgemäß werden die elektrischen Leiterbahnen auf den unabhängig hiervon hergestellten oder herzustellenden Kunststoffträger (6a) aufgetragen.
摘要翻译：这是用于制造机动车锁和这种机动车锁的方法。在这种情况下，电气/电子部件（7,8）设置在壳体（6）中和/或上。用于接触部件（7,8）的单个或全部电导体轨道集成在塑料载体（6a）中。发明＆AUML;大街电导体被施加到独立产生或将要产生的塑料载体（6a）

4. 发明申请

WO2006000190A1 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：机动车门锁
公开(公告)号：WO2006000190A1
公开(公告)日：2006-01-05
申请号：PCT/DE2005/001100
申请日：2005-06-21
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger , RICHTER, Markus
发明人： GRAUTE, Ludger , RICHTER, Markus
IPC分类号： E05B65/32
CPC分类号： E05B77/26 , E05B77/28 , E05B81/68 , E05B85/26
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, welcher über ein Gesperre (3, 4) aus im Wesentlichen Drehfalle (3) und Sperrklinke (4) verfügt. Darüber hinaus ist ein mit an der Drehfalle (3) und/oder der Sperrklinke (4) wechselwirkendes Zwischenelement (5, 6, 7) vorgesehen. Das Zwischenelement (5, 6, 7) überträgt Bewegungen des Gesperres (3, 4) auf einen Sensor (8). Erfindungsgemäß besitzt das Zwischenelement (5, 6, 7) wenigstens ein von der Drehfalle (3) gesteuertes und ihre Bewegungen speicherndes Drehfallenfederelement (5, 6) und ein von der Sperrklinke (4) beaufschlagtes Sperrklinkenelement (7), deren Kombinationsbewegung von dem Sensor (8) ausgewertet wird.
摘要翻译：本发明是一种机动车辆的门关闭，其通过基本上旋转锁闩（3）和止动爪的锁定机构（3,4）（4）具有。此外，具有在旋转锁闩（3）和/或（4）相互作用的中间元件的爪（5，6，7）。中间元件（5，6，7）（3,4）的传感器发送的锁定机构的运动（8）。根据本发明，所述中间元件（5，6，7）控制的转动锁中的至少一个（3）和它们的运动已存储棘轮弹簧元件（5，6）的爪（4），并且被加载棘爪元件（7），运动传感器的组合（ 8）进行评价。

5. 发明申请

WO2004101927A1 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：机动车门锁
公开(公告)号：WO2004101927A1
公开(公告)日：2004-11-25
申请号：PCT/DE2004/000919
申请日：2004-04-30
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger
发明人： GRAUTE, Ludger
IPC分类号： E05B65/20
CPC分类号： E05B83/36 , E05B77/26 , E05B77/28 , E05B77/30 , Y10S292/23 , Y10T292/1047 , Y10T292/108 , Y10T292/1082
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (1, 2), ferner mit wenigstens einem Betätigungshebel (3a, 3b), und mit einem Verriegelungshebel (4, 5). Erfindungsgemäss verfügt der Betätigungshebel (3a, 3b) über einen ersten Teilhebel (3a) und einen zweiten Teilhebel (3b). Der Verriegelungshebel (4, 5) steuert ein Kupplungselement (12), welches wahlweise die beiden Teilhebel (3a, 3b) miteinenander verbindet.
摘要翻译：本发明是一种机动车辆门锁具有锁定机构（1,2），还包括至少一个致动杆（3A，3B）中，用一锁定杆（4，5）。根据本发明，具有操作杆（3A，3B）经由第一杆部分（3a）和第二部分杆（3b）中。锁定杆（4，5）控制，其选择性地连接这两个部分的杆（3A，3B）miteinenander一个耦合元件（12）。

6. 发明申请

WO2013083116A2 KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：机动车锁
公开(公告)号：WO2013083116A2
公开(公告)日：2013-06-13
申请号：PCT/DE2012/001180
申请日：2012-12-06
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： GRAUTE, Ludger
CPC分类号： E05B85/00 , E05B77/34 , E05B79/02 , E05B79/08 , E05B79/20 , E05B85/02 , F16C1/10 , Y10S292/23 , Y10S292/53 , Y10S292/54
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, der mit wenigstens einem in einem Schlossgehäuse (1, 2) angeordneten Betätigungshebel (3) ausgerüstet ist. Ferner ist eine Verbindungsmittel (4, 5) zur Kopplung des Betätigungshebels (3) mit einem außerhalb des Schlossgehäuses (1, 2) angeordnetem Betätigungselement (6) vorgesehen. Schließlich findet sich ein Anschlusselement (2) zur Lagerung des Verbindungsmittels (4, 5) am Schlossgehäuse (1, 2). Erfindungsgemäß ist das Anschlusselement (2) als mit einem Grundgehäuse (1) zum Schlossgehäuse (1, 2) vereinigbares Teilgehäuse (2) ausgebildet, welches im montiertem Zustand sowohl eine Öffnung (7) des Grundgehäuses (1) als auch einen Anbindungsbereich (8) des Betätigungshebels (3) an das Verbindungsmittel (4, 5) wenigstens größtenteils abdeckt.
摘要翻译：本发明的目的是一种机动车辆门锁，其被布置成与在锁壳体的至少一个（1，2）的操作杆（3）安装。此外，（4，5），用于致动杆（3）与所述锁壳的外部耦合（1,2）布置在连接装置致动元件（6）。最后，一个连接元件（2）是用于连接装置的锁壳体上的存储（4,5）（1，2）。根据本发明，所述连接元件（2）以及具有基座壳体（1）连接到锁壳（1,2）形成vereinigbares部分壳体（2），其在组装状态下，两者的开口（7）的基本壳体（1）和一个连接区域（8）致动杆（3）的连接装置（4，5）至少在很大程度上覆盖。

7. 发明申请

WO2012000485A2 KOMPONENTENTRÄGER, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：组件载体，特别是汽车锁
公开(公告)号：WO2012000485A2
公开(公告)日：2012-01-05
申请号：PCT/DE2011/001372
申请日：2011-06-24
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger
发明人： GRAUTE, Ludger
CPC分类号： H05K5/0026 , E05B81/06 , E05B81/16 , E05B81/54 , E05B81/66 , E05B85/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen Komponententräger, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, mit einem Gehäuse (6), ferner mit wenigstens einem Träger (6a) für elektrische/elektronische Bauteile (7, 8), und mit elektrischen Leiterbahnen (9) auf dem Träger (6a) zur Kontaktierung der Bauteile (7, 8), wobei wenigstens ein Stützelement (12) vorgesehen ist, welches einzelne oder sämtliche elektrische Leiterbahnen (9) und/oder Kontaktelemente (10) der Bauteile (7, 8) gegenüber dem Träger (6a) abstützt.
摘要翻译：本发明涉及一种部件载体，特别是机动车锁，其包括壳体（6），该壳体还具有用于电气/电子部件（7,7）的至少一个载体（6a） 8）上，并且在载体（6a）上具有用于接触部件（7,8）的电轨道（9），其中设置有至少一个支撑元件（12），该单独或全部电导体轨道）和/或部件（7,8）的接触元件（10）抵靠在载体（6a）上。

8. 发明申请

WO2011091775A1 SCHLOSS MIT EINLAUFPUFFER 审中-公开
标题翻译：用运行缓冲CASTLE
公开(公告)号：WO2011091775A1
公开(公告)日：2011-08-04
申请号：PCT/DE2010/001347
申请日：2010-11-16
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger
发明人： GRAUTE, Ludger
IPC分类号： E05B17/00 , E05B65/12
CPC分类号： E05B77/00 , E05B77/38
摘要： Für eine Kraftfahrzeugtür (2) ist ein Schloss (1) vorgesehen, bei dem für den Schlosshalter (5) bzw. dessen Draht ein Einlaufpuffer (4) im Schlossgehäuse (3) mit einem flexiblen Einsatz (8) vorgesehen ist. Dieser Einsatz (8) hat einen U-förmigen Abschnitt (9), der insgesamt oder im Tiefsten eine Anschmiegefläche (15) für den Draht des Schlosshalters (5) vorgibt, wobei ein entsprechend geeigneter Kunststoff vorgesehen ist. Außerdem kann die Anschmiegefläche (15) zur Vermeidung einer Geräuschentwicklung beim geschlossenen Schloss auch noch besondere Strukturen aufweisen.
摘要翻译：一种用于机动车辆的车门（2）提供了一种锁（1），其中，用于锁定支架（5）或金属丝，在锁壳（3），其具有被设置（8）的柔性插入件（4）的入口缓冲器。该插入物（8）具有用于锁定支架（5），其中，设置有相应的合适的塑料的金属丝的U形部分（9），它设置为一体或在最深一个Anschmiegefläche（15）。此外，Anschmiegefläche（15），以避免噪声时关闭的锁也可具有特定的结构。

9. 发明申请

WO2010066240A1 MEHRKLINKEN-GESPERRE MIT RASTHAKEN 审中-公开
标题翻译：休息HOOK更多棘轮锁定
公开(公告)号：WO2010066240A1
公开(公告)日：2010-06-17
申请号：PCT/DE2009/001726
申请日：2009-12-03
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , SCHIFFER, Holger , GRAUTE, Ludger , INAN, Ömer , SCHÖNENBERG, Thomas
发明人： SCHIFFER, Holger , GRAUTE, Ludger , INAN, Ömer , SCHÖNENBERG, Thomas
IPC分类号： E05B65/32
CPC分类号： E05B85/26
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeugschloss (2) zumindest umfassend eine Drehfalle (6), eine Sperrklinke (9) und einen Blockierhebel (14), wobei der Blockierhebel (14) die Sperrklinke (9) in einer Sperrklinken-Hauptraststellung (22) in Öffnungsrichtung (25) der Sperrklinke (9) versperrt, und zudem die Sperrklinke (9) während einer Öffnungsbewegung (27) der Drehfalle (6), einer Schließbewegung (26) der Drehfalle (6), einer Vorraststellung (40) der Drehfalle (6) und einer Offenstellung (21) der Drehfalle (6) in Bezug auf die Sperrklinken-Hauptraststellung (22) um einen Winkel α (23) von der Drehfalle (6) weg gedreht ist, wobei der Winkel α (23) stets größer als 0° ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置（1）一种用于机动车辆的锁（2）至少包含一个旋转卡子（6），卡爪（9）和锁定杆（14），其中，所述阻挡杆（14）的爪（9）的锁定爪主位置（22）阻挡在棘爪（9）的打开方向（25），并且还爪（9）的旋转卡子的旋转锁舌（6）的打开运动（27）（6），一闭合运动（26）期间，预闩锁位置（40）所述旋转锁闩（6）和转动接受器（6）的相对于所述棘爪主止动位置（22）的打开位置（21）由从所述旋转锁舌（6）的角度的（23），关断，其中，所述角度α（23）总是大于0°。

10. 发明申请

WO2007076826A1 KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：机动车锁
公开(公告)号：WO2007076826A1
公开(公告)日：2007-07-12
申请号：PCT/DE2006/002282
申请日：2006-12-20
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , BECK, Andreas , GRAUTE, Ludger
发明人： BECK, Andreas , GRAUTE, Ludger
IPC分类号： E05B53/00 , E05B65/12
CPC分类号： E05B79/20 , E05B81/20
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einer rotativ arbeitenden Antriebseinheit (7, 8), beispielsweise einer Zuziehhilfe (7, 8), und mit einem an die Antriebseinheit (7, 8) angeschlossenen flexiblen Antriebsmittel (5, 6) zur Funktionssteuerung ausgerüstet ist. Das Antriebsmittel (5, 6) ist gegenüber einer Basis (1) längenvariabel ausgeführt. Das Antriebsmittel (5, 6) wird wenigstens teilweise entlang einer mit der Antriebseinheit (7, 8) zusammenwirkenden Kontur (13) entlang geführt. Erfindungsgemäß wird das Antriebsmittel (5, 6) beim Übergang der Antriebseinheit (7, 8) von ihrer Startposition zur Endposition in seiner Länge geändert. Außerdem erfährt das Antriebsmittel (5, 6) hauptsächlich gegenüber der Basis (1) eine Richtungsänderung (Winkel α), wobei die Kontur (13) im Wesentlichen nicht oder ggf. nur in einem bestimmten Arbeitsbereich der Antriebseinheit (7, 8) zusätzlich zur Richtungsänderung beiträgt.
摘要翻译：本发明是一种机动车辆门锁，其与旋转操作驱动单元（7，8），如闭合辅助连接（7，8）和一个到所述驱动单元（7，8）挠性传动装置（5，6），用于控制功能配备。驱动装置（5,6）相对于基座（1）的可变长度来执行。驱动装置（5,6）沿与驱动单元（7，8）的轮廓（13）沿一配合引导至少部分。根据本发明的驱动装置（5,6）的驱动单元的转换期间被改变（7,8）从它的起始位置，以在其长度的端部位置。此外，所述驱动装置（5,6）的经验为主相对于所述基座（1）具有方向变化（角度α），其特征在于，所述轮廓（13）基本上不或可能只在所述驱动单元的一个特定的工作范围（7,8）除了方向的改变贡献。

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