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1. 发明申请

WO2007115602A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHREZUGSITZ 审中-公开
标题翻译：装入一份FAHREZUGSITZ
公开(公告)号：WO2007115602A1
公开(公告)日：2007-10-18
申请号：PCT/EP2007/001485
申请日：2007-02-21
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , EPPERT, Dietmar , FINNER, Holger , LEHMAN, Ulrich , SCHOLZ, Grit , VEDDER, Andreas , VOSSMANN, Gregor , BUSCH, Heinrich
发明人： EPPERT, Dietmar , FINNER, Holger , LEHMAN, Ulrich , SCHOLZ, Grit , VEDDER, Andreas , VOSSMANN, Gregor , BUSCH, Heinrich
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/2254
摘要： Bei einem Beschlag (8) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit zwei Einzelbeschlägen (10, 50), die axial nebeneinander und bezüglich des Kraftflusses parallel angeordnet sind und die jeweils wenigstens zwei relativ zueinander verdrehbare und mittels eines Exzenterumlaufgetriebes miteinander in Getriebeverbindung stehende Beschlagteile (11, 12, 51, 52) aufweisen, weist der erste Einzelbeschlag (10) einen Exzenter ohne Spielfreistellung und der zweite Einzelbeschlag (50) einen Exzenter mit Spielfreistellung auf.
摘要翻译：在用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅的配件（8），通过该沿轴向布置彼此相邻并平行的力流和每一个具有至少两个相对可旋转的两个单独的配件（10，50），并且通过偏心行星相互关联的齿轮连接的装置装配部件（11，12，51，52），所述第一单独配件（10）无无间隙的偏心定位和第二单独配件（50）上的偏心的间隙位置。

2. 发明申请

WO2007115603A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2007115603A1
公开(公告)日：2007-10-18
申请号：PCT/EP2007/001486
申请日：2007-02-21
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , EPPERT, Dietmar , STEMMER, Jürgen , LEHMANN, Ulrich
发明人： EPPERT, Dietmar , STEMMER, Jürgen , LEHMANN, Ulrich
IPC分类号： B60N2/225 , B60N2/235
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/2358
摘要： Bei einem Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit zwei Einzelbeschlägen (10, 50), die axial nebeneinander und bezüglich des Kraftflusses parallel angeordnet sind und die jeweils wenigstens zwei relativ zueinander verdrehbare Beschlagteile (11, 12, 40, 51, 52) aufweisen, von denen die inneren Beschlagteile untereinander und die äußeren Beschlagteile untereinander verbindbar sind, ist eine Einzelbeschlag als Justierbeschlag (10) zum Verstellen des Beschlags (8) und der andere Einzelbeschlag als Arretierbeschlag (50) zum Feststellen des Beschlags (8) ausgebildet, wobei zwei Beschlagteile (11, 12) des Justierbeschlags (10) mittels eines nicht-selbsthemmenden Exzenterumlaufgetriebes miteinander verbunden sind, und wobei der arretierte Arretierbeschlag (50) den Justierbeschlag (10) bezüglich des Kraftflusses wenigstens weitgehend überbrückt.
摘要翻译：在一个合适的用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅，具有其轴向布置彼此相邻并平行的力流和每一个具有至少两个相对可旋转的嵌合部（11，12，40，51的两个单独件（10，50），52 ）有，其中与彼此和外嵌部内装配部分是相互连接的，一个单一的嵌合作为Justierbeschlag（10），用于调节所述支架（8），而另一个个体拟合（如Arretierbeschlag 50）用于锁定被形成（8）的支架，其中，由相互连接的非自锁偏心行星，并且其中所述锁定Arretierbeschlag（50）的Justierbeschlag（10）相对于力流至少基本上桥接的装置Justierbeschlags（10）的两个装配部件（11，12）。

3. 发明申请

WO2002062614A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2002062614A1
公开(公告)日：2002-08-15
申请号：PCT/EP2002/001032
申请日：2002-02-01
申请人： KEIPER GMBH & CO , EPPERT, Dietmar , STILLEKE, Martin , LEHMANN, Ulrich
发明人： EPPERT, Dietmar , STILLEKE, Martin , LEHMANN, Ulrich
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/682 , B60N2/2356
摘要： Bei einem Beschlag (5) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), mit einem relativ zum ersten Beschlagteil (11) verdrehbaren und verriegelbaren zweiten Beschlagteil (12), und mit einem Ring (35), welcher die beiden Beschlagteile (11, 12) in axialer Richtung zusammenhält, ist das erste Beschlagteil (11) in den Ring (35) eingepresst.
摘要翻译：在用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅的配件（5），具有第一嵌合部（11），可相对于第一嵌合部（11）和所述可锁定的第二嵌合部（12），并与一个环（35），其两个装配部件（11，12）在轴向方向上一起，该环中的第一嵌合部（11）（35）被按下。

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