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1. 发明申请

WO2008110261A1 FAHRZEUGSITZ MIT EINEM TAUMELRECLINER 审中-公开
标题翻译： WITH A TAUMELRECLINER车辆座椅
公开(公告)号：WO2008110261A1
公开(公告)日：2008-09-18
申请号：PCT/EP2008/001512
申请日：2008-02-26
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , KIENKE, Ingo , KARTHIKEYAN, Maharajapuram S.
发明人： KIENKE, Ingo , KARTHIKEYAN, Maharajapuram S.
IPC分类号： B60N2/20 , B60N2/225 , B60N2/235
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/20 , B60N2/206
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der ein Sitzteil und eine Lehne aufweist, mit einem Beschlag zur Neigungsverstellung der Lehne relativ zum Sitzteil, der ein mit dem Sitzteil verbundenes Unterteil (2') und ein Oberteil (2' ') aufweist, das mit einem Lehnenteil (6) verriegelbar ist, aufweist, wobei das Lehnenteil, vorzugsweise zentrisch, freischwingend, relativ zum Oberteil (2' ') gelagert und das Lehenteil in mehreren Positionen mit dem Oberteil verriegelbar ist und die Verriegelung in mindestens einer Position an dem Unterteil (2') oder an einer direkt mit dem Stitzteil verbundenen Halterung erfolgt.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆座椅，特别是机动车辆座椅，具有座椅部分和靠背，具有嵌合用于调节相对于座椅部分的靠背的倾斜度，其一端连接到所述座椅部分下部（2“）和上部分（2”“），与后部（6）是可锁定的，所述后部，优选居中地安装，摆动自由地相对于上部分（2“”），并在多个位置的封地部可被锁定到上部和对在至少一个位置上的锁定底部部分（2“）或直接连接到保持器Stitz的一部分来执行。

2. 发明申请

WO2008110262A1 FAHRZEUGSITZ MIT EINEM TAUMELRECLINER 审中-公开
标题翻译： WITH A TAUMELRECLINER车辆座椅
公开(公告)号：WO2008110262A1
公开(公告)日：2008-09-18
申请号：PCT/EP2008/001513
申请日：2008-02-26
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , KIENKE, Ingo , KARTHIKEYAN, Maharajapuram, S.
发明人： KIENKE, Ingo , KARTHIKEYAN, Maharajapuram, S.
IPC分类号： B60N2/20 , B60N2/225 , B60N2/235
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/20 , B60N2/206
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der ein Sitzteil und eine Lehne aufweist, mit einem Beschlag zur Neigungsverstellung der Lehne relativ zum Sitzteil, der ein mit dem Sitzteil verbundenes Unterteil (2') und ein Oberteil (2'') aufweist, das mit einem Lehnenteil (6) verriegelbar ist, aufweist, wobei das Lehnenteil, vorzugsweise zentrisch, freischwingend, relativ zum Oberteil (2'') gelagert und das Lehenteil in mehreren Positionen mit dem Oberteil verriegelbar ist und die Verriegelung in mindestens einer Position an dem Unterteil (2') oder an einer direkt mit dem Sitzteil verbundenen Halterung erfolgt.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆座椅，特别是机动车辆座椅，具有座椅部分和靠背，具有嵌合用于调节相对于座椅部分的靠背的倾斜度，其一端连接到所述座椅部分下部（2“）和上部分（2”“），与后部（6）是可锁定的，所述后部，优选居中地安装，摆动自由地相对于上部分（2“”），并在多个位置的封地部可被锁定到上部和对在至少一个位置上的锁定底部部分（2“）或上一个直接连接到所述座椅部件保持器承载。

3. 发明申请

WO2008025458A1 RECLINER MIT ZUSÄTZLICHEM SPERRMITTEL ZUR VERRIEGELUNG IN EINER CRASH-SITUATION 审中-公开
标题翻译：有额外LOCK休闲沙发用于锁定在发生崩溃
公开(公告)号：WO2008025458A1
公开(公告)日：2008-03-06
申请号：PCT/EP2007/007247
申请日：2007-08-16
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , KIENKE, Ingo , KARTHIKEYAN, Maharajapuram, S. , GUJAHR, Ralf
发明人： KIENKE, Ingo , KARTHIKEYAN, Maharajapuram, S. , GUJAHR, Ralf
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/2352 , B60N2/206 , B60N2/433
摘要： Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Verriegelung und Entriegelung eines Kraftfahrzeugsitzes vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung ein erstes Beschlagteil (10) und ein zweites Beschlagteil (12) aufweist. Dabei ist das erste Beschlagteil und das zweite Beschlagteil relativ zueinander verriegelbar und entriegelbar und das erste Beschlagteil weist eine Schwenkachse (11) auf. Das erste Beschlagteil ist dabei entriegelt von dem zweiten Beschlagteil, gegenüber dem zweiten Beschlagteil, um die Schwenkachse schwenkbar vorgesehen und das zweite Beschlagteil weist eine Rastklinke (2) und einen Sperrnocken (3) zur Verriegelung des ersten Beschlagteils auf. Hierbei sperrt der Sperrnocken die Rastklinke. Zusätzlich weist die Vorrichtung ein Sperrmittel (4) auf, mit dem der Sperrnocken in einer Verriegelungsposition fixiert ist.
摘要翻译：本发明公开了一种装置和用于锁定和解锁的机动车辆座椅，该装置包括：第一嵌合部（10）和第二嵌合部（12）的方法。这里，第一嵌合部和第二相对于彼此嵌合部被锁定，解锁，第一嵌合部具有枢转轴线（11）。第一装配部件与所述第二嵌合部解锁，面对第二嵌合部，关于枢转地设置的枢转轴线和所述第二装配部分具有卡止爪（2）和锁定凸轮（3）用于锁定所述第一嵌合部。这里，锁定凸轮锁闩。此外，该装置包括一个锁定装置（4），与该锁定凸轮被固定在锁定位置。

4. 发明申请

WO2010045956A1 VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG, INSBESONDERE FÜR EINEN VERSTELLBESCHLAG UND INSBESONDERE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：的锁定装置，尤其是对于调节和尤其是用于车辆座椅和车辆座椅
公开(公告)号：WO2010045956A1
公开(公告)日：2010-04-29
申请号：PCT/EP2008/008978
申请日：2008-10-23
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , KIENKE, Ingo , WEBER, Frank , MAHARAJAPURAM, Karthikeyan, S.
发明人： KIENKE, Ingo , WEBER, Frank , MAHARAJAPURAM, Karthikeyan, S.
IPC分类号： B60N2/20 , B60N2/235 , B60N2/433
CPC分类号： B60N2/433 , B60N2/20 , B60N2/2252 , B60N2/2352
摘要： Es wird eine Verriegelungsvorrichtung (1), insbesondere für einen Verstellbeschlag und insbesondere für einen Fahrzeugsitz vorgeschlagen, wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) eine um eine erste Drehachse (13) drehbare Verriegelungsnocke (10) und eine um eine zweite Drehachse (23) drehbare Verriegelungsklinke (20) ausweist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) in eine Verriegelungsstellung und in eine Freigabestellung einstellbar ist, wobei die Verriegelungsnocke (10) einen ersten Verriegelungsbereich (11) und einen ersten Sicherheitsbereich (12) aufweist, wobei die Verriegelungsklinke (20) einen zweiten Verriegelungsbereich (11) und einen zweiten Sicherheitsbereich (22) aufweist, wobei in der Verriegelungsstellung der Verriegelungsvorrichtung (1) der erste und zweite Verriegelungsbereich (11, 21) in Kontakt miteinander vorgesehen sind und wobei in der Verriegelungsstellung der Verriegelungsvorrichtung (1) der erste und zweite Sicherheitsbereich (12, 22) sich gegenüberliegend oder in Kontakt miteinander vorgesehen sind.
摘要翻译：有一个锁定装置（1），特别是用于调整和提议，特别是用于车辆座椅，其中所述锁定装置（1）（绕第一旋转轴线（13）可旋转的锁定凸轮（10）和围绕旋转（23）可旋转的锁定卡爪的第二轴线 20）标识，其特征在于，所述锁定装置（1）是可调节到锁定位置和到释放位置，其中所述锁定凸轮（10）具有第一锁定部（11）和第一安全区域（12），所述锁定爪（20）具有一个第二锁定部分（11）和一个第二安全区域（22），其中，在所述锁定装置的锁定位置（1）中的接触被提供有彼此，并且其中在所述锁定装置的锁定位置的第一和第二锁定部（11，21）的（1）的第一和第二的位于安全区域（12，22）相对的赋 8r被彼此接触地设置。

5. 发明申请

WO2008080999A1 VERSTELLEINRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：调整的车辆座椅，
公开(公告)号：WO2008080999A1
公开(公告)日：2008-07-10
申请号：PCT/EP2008/000005
申请日：2008-01-02
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , KIENKE, Ingo , OTTO, Juergen , BUDWEG, Mario , KIRUBAHARAN, Albert, Reginold
发明人： KIENKE, Ingo , OTTO, Juergen , BUDWEG, Mario , KIRUBAHARAN, Albert, Reginold
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2254 , B60N2/2252 , B60N2/938
摘要： Es wird eine Verstelleinrichtung für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere für die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, mit einem ersten Beschlagteil und einem zweiten Beschlagteil vorgeschlagen, wobei die relative Lage der beiden Beschlagteile zueinander mittels Exzentermittel veränderbar ist, wobei eine Drehung der Exzentermittel mittels eines Antriebselements vorgesehen ist, wobei die Verstelleinrichtung ein drehfest mit dem ersten Beschlagteil verbundenes Zentralelement aufweist, wobei das Antriebselement durch das Zentralelement in einem Überlappungsbereich gelagert vorgesehen ist. Des weiteren betrifft die Erfindung eine Verstelleinrichtung für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere für die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, mit einem ersten Beschlagteil (8) und einem zweiten Beschlagteil (11), wobei die relative Lage der beiden Beschlagteile zueinander mittels eines Exzenters (1) veränderbar ist, der ein Drehmoment von einem Antrieb (4) auf das erste Beschlagteil (8) übertragt, so dass dieses an dem zweiten Beschlagteil (11) abrollt und wobei der Exzenter mindestens ein Exzentermittel (2) umfasst, das von einem Mitnehmer (3), der an dem Antrieb (4) angeordnet ist, antreibbar ist.
摘要翻译：有一种用于车辆部件的调节装置，特别是用于车辆座椅的靠背提出了具有第一嵌合部和第二嵌合部，其特征在于，其中所述旋转的偏心装置由一个驱动元件，其中的装置所提供的两个装配部件的相对位置是可改变的，以彼此的偏心装置的装置具有以旋转固定的连接到所述第一装配部件中心元件，其中所述驱动元件被设置在重叠区域中心元件支撑的调整装置。此外，本发明涉及一种调节装置用于车辆部件，特别是用于车辆座椅的靠背，其具有第一嵌合部（8）和第二嵌合部（11），其中，由一个凸轮（1）的装置的两个配件部分彼此的相对位置是可变的，从在所述第一嵌合部（8）的驱动（4）将扭矩传递，从而使后者在第二嵌合部（11）的辊，且其中所述偏心包括至少一个偏心轮（2）的驱动器（3）的设置在驱动器（4）上，可以被驱动。

6. 发明申请

WO2007118547A1 KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT EINEM RECLINER 审中-公开
标题翻译：带躺椅汽车座椅
公开(公告)号：WO2007118547A1
公开(公告)日：2007-10-25
申请号：PCT/EP2007/001767
申请日：2007-03-01
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , OTTO, Jürgen , KIRUBAHARAN, Albert , KIENKE, Ingo , BUDWEG, Mario
发明人： OTTO, Jürgen , KIRUBAHARAN, Albert , KIENKE, Ingo , BUDWEG, Mario
IPC分类号： B60N2/22 , B60N2/225
CPC分类号： B60N2/22
摘要： Die vorliegenden Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, wobei zwischen Rückenlehne und Sitzteil ein Getriebe (1) angeordnet ist, mit dem die Lage der Rückenlehne relativ zum Sitzteil drehbar verstellbar ist, wobei das Getriebe (1) mindestens ein Zahnelement (2) aufweist und das Sitzteil ein Kissenseitenteil (3) oder ein erstes an dem Kissenseitenteil befestigtes Sicherungselement aufweist, das mindestens ein Zahnelement (2) gegen eine axiale Verschiebung sichert.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆座椅的座椅部分和靠背，其中齿轮箱的靠背和座椅部件（1）之间设置，与该靠背的位置是相对可旋转地调节的座椅部件，其中所述齿轮（1）的至少一个齿件（2 ）和所述座椅部分包括坐垫侧部（3）或第一端部固定到下固定至少一个齿元件（2）防止轴向移动的缓冲垫侧部固定部件。

7. 发明申请

WO2010130434A1 VORRICHTUNG ZUM VERRIEGELN UND ENTRIEGELN EINES ERSTEN BESCHLAGTEILS UND EINES ZWEITEN BESCHLAGTEILS, INSBESONDERE EINES KRAFTFAHRZEUGSITZES, RELATIV ZUEINANDER 审中-公开
标题翻译：设备技术锁安装到彼此的第一部分和第二安装部分，特别是机动车辆座椅，关系
公开(公告)号：WO2010130434A1
公开(公告)日：2010-11-18
申请号：PCT/EP2010/002928
申请日：2010-05-12
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , OTTO, Juergen , KIENKE, Ingo , SCHUG, Andreas
发明人： OTTO, Juergen , KIENKE, Ingo , SCHUG, Andreas
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/2362 , B60N2/2356 , Y10T403/32368 , Y10T403/32418 , Y10T403/59 , Y10T403/591
摘要： Es wird eine Vorrichtung zum Verriegeln und Entriegeln eines ersten Beschlagteils (2) und eines zweiten Beschlagteils (3) relativ zu einander, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, vorgeschlagen, wobei das erste Beschlagteil (2) und das zweite Beschlagteil (3) ein Gehäuse mit einem Innenraum (9) bilden und auf einer gemeinsamen Achse (4) angeordnet sind, wobei in einer zur Achse (4) senkrecht stehenden ersten Ebene (5) wenigstens ein erstes Verrastmittel (51) angeordnet ist und wobei in einer ebenfalls zur Achse (4) senkrecht stehenden und zur ersten Ebene (5) entlang der Achse (4) verschobenen zweiten Ebene (6) wenigstens ein zweites Verrastmittel (62) angeordnet ist, wobei das erste Verrastmittel (51) eine erste Verrastklinke (71) und einen ersten Haltenocken (81) und das zweite Verrastmittel (62) eine zweite Verrastklinke (72) und einen zweiten Haltenocken (82) aufweist.
摘要翻译：它是一种设备，用于锁定和解锁的第一嵌合部（2）和第二嵌合部（3），相对于用于机动车辆座椅，其中，第一嵌合部具有（2）和所述第二装配部分（3）的外壳提出彼此，特别是内部（9）的形式和在共同的轴线（4），所述在垂直于轴线（4）的第一平面（5）（51）被布置在至少一个第一闭锁装置，并且其中，以同样的于所述轴线（4）垂直和沿着轴线的第一平面（5）（4）偏移布置，其中，所述第一闩锁装置（51）包括第一闩锁爪（71）和一第一保持凸轮第二平面（6）的至少一个第二止动装置（62）（81 ）和第二闩锁装置（62）具有第二卡止爪（72）和第二保持凸轮（82）。

8. 发明申请

WO2010046024A2 VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG, INSBESONDERE FÜR EINEN VERSTELLBESCHLAG UND INSBESONDERE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：的锁定装置，尤其是对于调节和尤其是用于车辆座椅和车辆座椅
公开(公告)号：WO2010046024A2
公开(公告)日：2010-04-29
申请号：PCT/EP2009/007103
申请日：2009-10-05
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , KIENKE, Ingo
发明人： KIENKE, Ingo
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/2352
摘要： Es wird eine Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für einen Verstellbeschlag und insbesondere für einen Fahrzeugsitz, vorgeschlagen, wobei die Verriegelungsvorrichtung eine um eine erste Drehachse drehbare Verriegelungsnocke und ein um eine weitere Drehachse drehbares Betätigungselement aufweist, wobei die Verriegelungsvorrichtung in eine Verriegelungsstellung und in eine Freigabestellung einstellbar ist, wobei das Betätigungselement eine Verzahnung aufweist, wobei die Verriegelungsnocke eine Gegenverzahnung aufweist, wobei die Verzahnung mit der Gegenverzahnung kämmt, wobei die Gegenverzahnung eine erste Öffnungsflanke aufweist, wobei die Verzahnung eine zweite Öffnungsflanke aufweist und wobei zumindest eine der Öffnungsflanken zur Bewirkung einer vergrößerten Öffnungsübersetzung im Vergleich zum weiteren Verlauf der Verzahnungen abgeflacht vorgesehen ist.
摘要翻译：有一个锁定装置，特别是用于调节特别是用于提出了一种车辆座椅，其中所述锁定装置包括围绕旋转的锁定凸轮的第一轴和围绕另一旋转轴的致动器的可旋转的，其中所述锁定装置处于锁定位置和到释放位置可调的可旋转的，其中，所述致动元件具有一个齿部，所述具有对齿锁定凸轮，所述齿与所述反齿，啮合其中具有第一开口边缘，其中，所述齿部具有一第二开口边缘，并且其中，所述开口边缘中的至少一个，以使在比较的放大的开口比配合齿被平坦化提供了一种用于牙齿的进一步过程。

9. 发明申请

WO2007124959A2 VERSTELLBESCHLAG FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGKOMPONENTE UND VERFAHREN ZUR SICHERUNG DER ARRETIERUNG EINES VERSTELLBESCHLAGS 审中-公开
标题翻译：调节器，用于调节的锁定装置的安全性的机动车部件及方法
公开(公告)号：WO2007124959A2
公开(公告)日：2007-11-08
申请号：PCT/EP2007/003916
申请日：2007-05-03
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , KIRUBAHARAN, Albert , KIENKE, Ingo , BUDWEG, Mario , OTTO, Jürgen
发明人： KIRUBAHARAN, Albert , KIENKE, Ingo , BUDWEG, Mario , OTTO, Jürgen
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/2254
摘要： Es wird ein Verstellbeschlag für eine Kraftfahrzeugkomponente, insbesondere ein Fahrzeugsitz, vorgeschlagen, wobei der Verstellbeschlag einen ersten Beschlagteil und einen hierzu mittels eines Getriebes um eine Drehachse drehverstellbar vorgesehenen zweiten Beschlagteil aufweist, wobei das Getriebe eine erste Verzahnung am ersten Beschlagteil umfasst und wobei das Getriebe eine exzentrisch zur ersten Verzahnung angeordnete zweite Verzahnung am zweiten Beschlagteil umfasst, wobei zwei Keilsegmente zur Sicherstellung der exzentrischen Anordnung der ersten Verzahnung relativ zur zweiten Verzahnung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilsegmente einen Innenradius und einen Außenradius aufweisen, wobei der Verstellbeschlag ein Bremselement aufweist und wobei das Bremselement in radialer Richtung ausgehend von der Drehachse eine Ausdehnung etwa entsprechend des Außenradius der Keilsegmente aufweist.
摘要翻译：它是一种调整用于机动车辆部件装配，特别是提出了一种车辆座椅，具有第一嵌合部的调整件，和一个关于规定的第二嵌合部的旋转可调的轴传输的相应装置，其中所述发射包含在所述第一嵌合部的第一齿轮，并且其中所述齿轮具有该方法包括偏心地布置成在第二嵌合部与第一齿轮齿的第二齿部，其特征在于，用于确保所述第一齿轮相对于第二齿轮的偏心布置的两个楔形块，其特征在于，所述楔形块具有内半径和外半径，调节具有制动元件配合和其中，在径向方向上从旋转轴开始制动元件具有延伸大约对应于楔形段的外半径。

10. 发明申请

WO2007028506A3 FAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2007028506A3
公开(公告)日：2007-03-15
申请号：PCT/EP2006/008334
申请日：2006-08-25
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , BOUDINOT, Richard , FAHL, Michael , LEE, Glen , KIENKE, Ingo , WEBER, Frank , MAHARAJAPURAM, Karthikeyan, S.
发明人： BOUDINOT, Richard , FAHL, Michael , LEE, Glen , KIENKE, Ingo , WEBER, Frank , MAHARAJAPURAM, Karthikeyan, S.
IPC分类号： B60N2/20 , B60N2/32
摘要： Ein Fahrzeugsitz (1) ist mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3) ausgestattet, welche von einer im Wesentlichen aufrechten Gebrauchsstellung (G) unter Wirkung einer Federeinrichtung (6) in eine im Wesentlichen horizontale Ladestellung (L) klappbar ist, wobei beim Vorklappen aus der Gebrauchsstellung in die Ladestellung mittels der Federeinrichtung bis zum Erreichen einer Zwischenstellung (A) eine in Richtung der Ladestellung gerichtete Federkraft (F1) oder ein entsprechend gerichtetes Drehmoment (M 1) erzeugbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mittels der Federeinrichtung (6) beim Überschreiten der Zwischenstellung (A) eine entgegen der Richtung der Ladestellung (L) gerichtete Federkraft (F2) oder ein entsprechendes Drehmoment (M2) erzeugbar ist.

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