会员体验
专利管家(专利管理)
工作空间(专利管理)
风险监控(情报监控)
数据分析(专利分析)
侵权分析(诉讼无效)
联系我们
交流群
官方交流:
QQ群: 891211   
微信请扫码    >>>
现在联系顾问~
热词
    • 1. 发明申请
    • VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE LENKSPINDEL UND ANWENDUNGSSPEZIFISCHE INTEGRIERTE SCHALTUNG HIERFÜR
    • 锁紧装置的转向杆和应用专用集成电路THEREFOR
    • WO2006092186A2
    • 2006-09-08
    • PCT/EP2006/000247
    • 2006-01-12
    • HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KGMÜLLER, UlrichZECH, MichaelFINZEL, JörgFELGL, AndreasGREIFF, StephanKIENLEIN, ReinholdMÜLLER, Norbert
    • MÜLLER, UlrichZECH, MichaelFINZEL, JörgFELGL, AndreasGREIFF, StephanKIENLEIN, ReinholdMÜLLER, Norbert
    • B60R25/02
    • B60R25/02153
    • Eine Verriegelungsvorrichtung (1) für eine Lenkspindel weist eine Sperrbolzenanordnung (11), ein Steuerglied (17) und eine Sensoranordnung (24-28) auf. Das Steuerglied (17) ist über Führungseinrichtungen (19) mit der Sperrbolzenanordnung (11) derart gekoppelt, daß die Sperrbolzenanordnung (11) bei Drehung des Steuerglieds (17) zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, wobei die Sperrbolzenanordnung in Sperrstellung eine Drehung der Lenkspindel blockiert. Die Sensoranordnung dient dem Erfassen der Freigabestellung der Sperrbolzenanordnung und wenigstens einer vorgegebenen Drehstellung des Steuerglieds und umfaßt einen ersten Permanentmagneten (24), der an der Sperrbolzenanordnung (11) befestigt ist und sich bei Erreichen der Freigabestellung in einer ersten Kopplungsposition relativ zu einem ersten Hall-Sensor (25) befindet, und einen zweiten Permanentmagneten (26), der mit Steuerglied (17) derart gekoppelt ist, daß er bei Erreichen der vorgegeben Drehstellung des Steuerglieds (17) eine zweite Kopplungsposition relativ zu einem zweiten Hall-Sensor (27) einnimmt.
    • 的锁定装置(1),用于转向轴包括锁定销组件(11),控制构件(17)和传感器装置(24-28)。 所述控制构件(17)通过导向装置(19)与所述止动销装置耦合(11),使得所述锁栓装置(11)在所述控制构件(17)的旋转是在锁定位置和释放位置之间移动,其中,在所述阻挡位置旋转止动销装置 转向轴阻挡。 所述传感器阵列被用于检测止动销装置的释放位置和至少一个预定的控制部件的旋转位置,并包括一第一永久磁铁(24),其被固定到所述止动销装置(11)和在到达所述释放位置到第一相对的联接位置移动到第一霍尔 传感器(25),以及耦合到所述控制部件(17)被耦合以这样的方式的第二永久磁铁(26),它假设,当它到达所述控制构件(17)相对于第二霍尔传感器的第二连结位置的规定旋转位置(27) ,
    • 3. 发明申请
    • VERFAHREN ZUR ANZEIGE EINER INFORMATION
    • 程序用于显示信息
    • WO2009074509A1
    • 2009-06-18
    • PCT/EP2008/066817
    • 2008-12-04
    • HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KGKAMPS, RolfMÜLLER, UlrichVAN DEN BOOM, Andreas
    • KAMPS, RolfMÜLLER, UlrichVAN DEN BOOM, Andreas
    • G07C5/08
    • G07C5/0858G07C5/008
    • Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige einer Information, mit einem mobilen Identifikationsgeber (10) sowie einer eigenständigen Displayeinheit (20), wobei der mobile Identifikationsgeber (10) für eine Aktivierung eines Sicherheitssystems eines Kraftfahrzeuges dient, der mobile Identifikationsgeber (10) eine Elektronikeinheit (11) aufweist und die Elektronikeinheit (11) zur Datenkommunikation (30) mit einem fahrzeugseitigen Teil dient, über die Datenkommunikation (30) eine fahrzeugseitige Information von dem fahrzeugseitigen Teil an die Elektronikeinheit (11) übermittelt wird, die fahrzeugseitige Information in einem Datenspeicher (12) gespeichert wird, die Elektronikeinheit (11) mit der eigenständigen Displayeinheit (20) über eine Kommunikationsverbindung (40) kommuniziert, und über die Kommunikationsverbindung (40) die fahrzeugseitige Information auf die eigenständige Displayeinheit (20) übertragen und dort angezeigt wird.
    • 本发明涉及一种方法,用于与移动识别发送器(10)和一个独立的显示单元(20),其中所述移动识别发送器(10)被用于机动车辆的安全系统的激活显示信息,移动识别发送器(10)的电子单元( 11)和用于数据通信(电子单元(11)30)被提供有一个车辆侧构件(通过数据通信30)从车辆侧部到所述电子单元(11)的车辆侧信息被发送,在数据存储器中的车载信息(12 )被存储,经由通信链路(40)和(通过被传送的通信链路40)与所述车辆侧信息发送到单独的显示单元(20通信的电子单元(11)与所述独立的显示器单元(20))在那里显示。
    • 4. 发明申请
    • SCHALTVORRICHTUNG
    • 控制装置
    • WO2007096304A1
    • 2007-08-30
    • PCT/EP2007/051506
    • 2007-02-16
    • HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KGSTEEGMANN, BerndMÜLLER, Ulrich
    • STEEGMANN, BerndMÜLLER, Ulrich
    • G07C9/00
    • G07C9/00309B60R25/2027G07C2009/00373G07C2209/64H03K17/962H03K17/964H03K17/97H03K2017/9602H03K2017/9713H03K2217/94073Y10T70/5889
    • Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (1) zum schlüssellosen Ein- bzw. Ausschalten eines Verbrauchers, insbesondere eines Motors od. dgl. in einem Fahrzeug, und/oder zur Ent- bzw. Verrieglung eines funktionswesentlichen Bauteils eines Fahrzeuges, mit zumindest einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Schaltelement (3), welches durch ein Betätigungselement (4) bedienbar ist, wodurch wenigstens ein Schaltsignal für die Steuereinheit (10) erzeugbar ist. Um eine Schaltvorrichtung, die aus wenigen Bauteilen besteht und die auf einfache Art und Weise in ein schlüsselloses Sicherheitssystem eingebunden ist, zu erhalten, wird vorgeschlagen, dass eine Elektrode (5) am Gehäuse (2) vorgesehen ist, die mit einer Steuereinheit (10) verbunden ist, wobei die Elektrode (5) zur Datenübertragung zu einem mobilen ID-Geber (13) dient, und die Elektrode (5) durch eine kapazitive Kopplung (32, 34) eine Datenübertragung zum mobilen ID-Geber (13) ermöglicht, wobei die Steuereinheit (10) ein erstes kodiertes und/oder moduliertes Signal an die Elektrode (5) leitet, wenn diese von dem Schaltelement (3) ein erstes Schaltsignal erhält. Des Weiteren ist die Erfindung auch auf ein Sicherheitssystem (25) zur schlüssellosen Aktivierung bzw. Deaktivierung einer Anlage oder eines Gerätes gerichtet, insbesondere eines Lenkradschlosses oder eines Motors in einem Fahrzeug, mit einer erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung (1), und einem mobilen ID-Geber (13), wobei zwischen der Schaltvorrichtung (1) und dem ID-Geber (13) eine kapazitive Datenübertragung stattfindbar ist, und einer Steuereinheit (10), die die Datenübertragung zwischen der Schaltvorrichtung (1) und dem mobilen ID-Geber (13) steuert.
    • 本发明涉及的开关装置(1),用于打开或关闭的负载无钥匙开关,尤其是机动外径一样的。在车辆中,和/或车辆的功能性基本组分的解锁或锁定,以在壳体中的至少一个 (2),其设置开关元件(3),其由致动器(4)来操作,从而可以产生至少为所述控制单元(10)的切换信号致动。 为了获得其由较少的部件,并且被集成在一个无钥匙安全系统以简单的方式的开关装置中,提出的是,壳体(2)上的电极(5)设置有一个控制单元(10) 连接,其中,用于数据传输到移动ID发送器(13)中使用的电极(5),并通过电容耦合(32,34)的电极(5)允许将数据传送到移动ID发送器(13),其特征在于 转发控制单元(10)中的第一编码和/或调制的信号到所述电极(5),当后者由开关元件(3)接收的第一切换信号。 本发明还涉及一种安全系统(25),用于无钥匙激活或一个系统或一个设备的失活,特别是方向盘锁或在交通工具中使用的本发明的开关装置(1)的电动机,和一个移动ID发送器( 13),其特征在于电容性数据传输是stattfindbar开关装置(1)和ID发送器(13),以及控制单元(10之间),其控制(开关装置(1)和所述移动ID发送器之间的数据传输13) ,
    • 5. 发明申请
    • VERFAHREN ZUM BETÄTIGEN EINES KRAFTFAHRZEUG-SCHLIESSSYSTEMS UNTER VERWENDUNG EINES MOBILEN KOMMUNIKATIONSGERÄTES
    • 方法对于记者所述的机动车辆关闭系统中使用的移动通信设备
    • WO2012097787A2
    • 2012-07-26
    • PCT/DE2011/075291
    • 2011-11-29
    • HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KGMÜLLER, Ulrich
    • MÜLLER, Ulrich
    • B60R25/24
    • G07C9/00309B60R25/24B60R2325/205G07C2009/0038G07C2009/00507H04M1/72533
    • Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betätigen eines Kraftfahrzeug-Schließsystems unter Verwendung eines mobilen Kommunikationsgerätes (4), wobei: a) infolge einer Benutzereingabe, mit der ein Benutzer dem Kommunikationsgerät (4) einen Wunsch zum Auslösen einer Funktion des Schließsystems anzeigt, von dem Kommunikationsgerät (4) ein Wecksignal (7) im LF-Bereich abgestrahlt wird, das von einem in der Nähe befindlichen ID-Geber (3) des Kraftfahrzeugs (1) empfangen wird und in diesem eine Aufweckroutine auslöst, b) eine erste HF-Funk-Kommunikation (8) zwischen dem Kommunikationsgerät (4) und dem ID-Geber (3) ausgeführt wird, bei der das Kommunikationsgerät dem ID-Geber den Wunsch zum Auslösen der Funktion des Schließsystems übermittelt, c) der ID-Geber (3) eine zweite HF-Funk-Kommunikation (9) mit einem kraftfahrzeugseitigen Steuergerät (2) initiiert und ausführt, bei der dem Steuergerät (2) Identifizierungscodes und Signale zum Auslösen der Funktion des Schließsystems übermittelt werden, und d) von dem Steuergerät (2) eine Ausführung der Funktion des Schließsystems gesteuert wird.
    • 本发明涉及使用移动通信设备(4),操作机动车锁定系统的方法,其中:a)根据用户输入的结果,利用该指示的期望用户(通信设备4),以触发所述锁定系统的功能,由通信设备 (4)一个唤醒信号(7)在LF范围,这是由附近的ID发送器(3)的机动车辆(1),并且触发这一个Aufweckroutine,b)第一RF无线电接收辐射 通信(8)的通信设备(4)和ID发送器(3),其中,所述通信装置发送的ID发送器,以请求用于触发锁定系统的功能,c)该ID发送器(3)的第二之间进行 发起HF无线电通信(9)与车辆侧控制装置(2),并且执行在所述控制装置(2)用于触发Schließsys的功能识别码与信号 TEMS通过执行锁定系统的功能进行控制的控制单元(2)被传输,以及d)。
    • 7. 发明申请
    • SCHLIESSEINRICHTUNG FÜR TÜREN ODER KLAPPEN VON FAHRZEUGEN
    • 封山育林门或车辆FLAP
    • WO2004101918A1
    • 2004-11-25
    • PCT/EP2004/003899
    • 2004-04-14
    • HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KGWITTWER, ReinhardMÜLLER, Ulrich
    • WITTWER, ReinhardMÜLLER, Ulrich
    • E05B7/00
    • E05B85/16E05B79/20E05B81/06E05B81/34E05B81/40E05B81/76E05B81/77
    • Bei einer solchen Schließeinrichtung wird die Sicherungs- und die Entsicherungslage eines Schlosses (11) durch eine Kupplung (40) erreicht, die zusammen mit einer flexiblen mechanischen Verbindung (41) zwischen der Handhabe (21) und dem Schloss (11) angeordnet ist. Dazu braucht nämlich nur die Kupplung (40) zwischen einer Kupplungs­- und einer Entkupplungsstellung umgesteuert werden. Dies kann wahlweise entweder über einen ZV-Motor (50) mittels einer Fernbedienung oder mittels eines Not-Schlüssels über einen Notzylinder (30) erfolgen. Um eine derartige Schließvorrichtung zu vereinfachen und toleranzunempfindlich zu machen wird vorgeschlagen, die flexible mechanische Verbindung (41) an den Ausgang der Kupplung (40) anzuschließen und sowohl die Kupplung (40) als auch den ZV-Motor (50) im Träger (22) des Türgriffs (20) anzuordnen. Dann ist der Steuereingang (44) der Kupplung (40) dem Notzylinder (30) benachbart und kann mit diesem durch einen Formschluss verbunden sein. In diesem Fall ist nur eine einzige flexible mechanische Verbindung (41) zwischen dem Türgriff (21) und dem Schloss (30) erforderlich.
    • 利用这样的封闭装置中的备份,并通过一个离合器的锁(11)的安全性释放位置(40)为止,其与所述手柄(21)和所述锁(11)之间的柔性机械连接(41)一起被布置。 用于耦合和解耦的位置之间为此目的,仅离合器(40),即需要被反转。 这种可任选地发生或者通过由遥控器的装置一个LF电机(50)或通过用于杆出口(30)的紧急钥匙的手段。 为了简化这种关闭装置,并且使不敏感的公差,柔性机械连接(41)到所述离合器的输出,所以建议以连接(40)和两个离合器(40)和在载体中的LF马达(50)(22) 安排门把手(20)。 然后,离合器(40)的控制输入端(44)邻近于所述紧急缸(30),并且可以通过形状配合连接到它。 在这种情况下,门把手(21)和所述锁(30)之间只有一个柔性机械连接(41)是必需的。
    • 8. 发明申请
    • ELEKTRONISCHER SCHLÜSSEL
    • 电子钥匙
    • WO2012089204A1
    • 2012-07-05
    • PCT/DE2011/075309
    • 2011-12-14
    • HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KGMÜLLER, Ulrich
    • MÜLLER, Ulrich
    • B60R25/00E05B19/04G07C9/00
    • E05B19/0082G07C9/00944G07C2009/00952H01M2/1022H01M2/1044H01M2/1066Y10T70/7831Y10T70/8676Y10T70/8757
    • Elektronischer Schlüssel zum drahtlosen Betrieb eines Schlosses, insbesondere Kraftfahrzeugschloss, mit einer Gehäuseschale (12) zur zumindest teilweisen Aufnahme einer Schaltungselektronik für den drahtlosen Betrieb des Schlosses, wobei die Gehäuseschale (12) ein Batteriefach (14) zur Aufnahme einer Batterie zur Energieversorgung der Schaltungselektronik aufweist, einem Batteriefachdeckel (16) zum Abdecken der in dem Batteriefach (14) aufgenommenen Batterie, einem einen in die Gehäuseschale (12) einsteckbaren Schlüsselschaft (26) aufweisenden Notschlüssel (24) zum mechanischen Betrieb des Schlosses, wobei der Schlüsselschaft (26) zwischen einer Einführposition, in welcher der Schlüsselschaft (26) an einem Schlüsselschacht (30) der Gehäuseschale (12) angesetzt ist, und einer Endposition, in welcher der Schlüsselschaft (26) in dem Schlüsselschacht (30) sicher aufgenommen ist, bewegbar ist, und einer zwischen der Gehäuseschale (12) und dem Batteriefachdeckel (16) angeordneten Dichtung (22) zum Schutz der Batterie vor Umwelteinflüssen, wobei der Batteriefachdeckel (16) eine Anlagefläche (36) zum direkten Kontakt an dem Schlüsselschaft (26) aufweist und der Schlüsselschaft (26) in der Endposition über die Anlagefläche (36) des Batteriefachdeckels (16) eine Anpresskraft auf die Dichtung (22) ausübt.
    • 一个锁的无线操作,尤其是机动车辆的锁,与外壳壳体(12),用于至少部分地容纳一个电路电子的锁的无线操作,其中,所述壳体罩(12)包括一个电池盒(14),用于接收电池的电子电路供电的电子钥匙 ,一个电池仓盖(16)接收到用于覆盖在电池隔室(14)电池,可插入一个在外壳罩(12)钥匙柄(26),其具有紧急钥匙(24),用于一个之间的锁定的机械操作,由此,钥匙柄(26) 其中钥匙柄(26)在壳体壳(12)的一个键轴(30)附连的插入位置,并且其中所述钥匙柄(26)在键轴(30)被牢固地接收一个最终位置是可移动的,和中间 外壳壳体(12)和所述电池盖(16)安排 个密封件(22),以保护免受环境影响的电池,其中所述电池室盖(16)具有用于在钥匙柄的直接接触(26)和在电池仓盖的接触表面(36)上的端部位置的钥匙柄(26)的接触表面(36) (16)上的密封件(22)施加接触力。
    • 9. 发明申请
    • TÜRAUSSENGRIFF
    • 外侧门把手
    • WO2009152801A1
    • 2009-12-23
    • PCT/DE2009/000798
    • 2009-06-06
    • HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KGMÜLLER, UlrichLÖW, Matthias
    • MÜLLER, UlrichLÖW, Matthias
    • E05B65/20H01Q1/32
    • E05B81/78E05B81/76H01Q1/3283
    • Die Erfindung betrifft einen Türaussengriff, insbesondere für Fahrzeuge mit einem bügelförmigen wenigstens bereichsweise hohlen Handgriff. Dieser weist einen oder zwei Griffhaken auf, welche der Befestigung des Handgriffs an der Fahrzeugtür dienen. In den Hohlraum des Handgriffs sind elektronische Bauteile aufnehmbar, welche über Leitungen mit der Elektronik des Fahrzeugs verbindbar sind. Der Handgriff besitzt zumindest etwa eine U-förmige Griffschale, deren Raum zur Aufnahme der elektronischen Bauteile dient sowie eine Blende, welche zum Verschliessen der Öffnung der Griffschale vorgesehen ist. Die elektronischen Bauteile werden in der Griffschale wasserdicht vergossen. Die Leitungen sind mit dem einen der Griffhaken unlösbar verbunden, insbesondere mit diesem vergossen oder von diesem umspritzt. Mittels des Griffhakens werden die Leitungen durch das Türaussenblech ins Innere geführt, um dort eine Kontaktierung mit der Fahrzeugelektronik zu ermöglichen.
    • 本发明涉及一种门外侧把手,特别是用于车辆中,具有弓形至少部分空心的手柄。 这包括一个或两个把手钩其用于紧固在车门手柄。 在手柄电子部件容纳,它们通过线到车辆的电子设备连接的空腔。 该手柄具有至少近似U形夹钳外壳,用于容纳用作以及隔膜的电子部件,其设置用于关闭所述把手外壳的开口的空间。 电子元件的手柄内投防水。 所述导管被永久地连接到把手钩的一个,特别是浇铸或注塑成型的周围与该物。 为了使存在与车辆电子设备的接触要执行的夹持钩的手段,通过该门外板向内侧的行。
    • 10. 发明申请
    • GRIFFVORRICHTUNG
    • 手持装置
    • WO2009027206A1
    • 2009-03-05
    • PCT/EP2008/060458
    • 2008-08-08
    • HUF Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KGMÜLLER, Ulrich
    • MÜLLER, Ulrich
    • B60R25/00G07C9/00
    • B60R25/246G07C9/00309G07C2209/64Y10T292/57
    • Die Erfindung betrifft eine Griffvorrichtung (10) zur Funktionsauslösung eines Schlosses (19) zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Teils (42), insbesondere einer Tür, einer Heckklappe oder dergleichen eines Kraftfahrzeugs (40), mit einer Elektronikeinheit (20, 20') und einem Betätigungselement, wobei die Elektronikeinheit (20, 20') zur Datenkommunikation mit einem fahrzeugseitigen Teil, insbesondere einem Sicherheitssystem dient, das Betätigungselement eine Betätigungszone (60) überwacht, eine Auslösung eines Signals mittels des Betätigungselements durch eine Bewegung eines Objektes (100) innerhalb der Betätigungszone (60) erfolgt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Betätigungselement die Betätigungszone (60) optisch derart überwacht, dass eine Erfassung eines vorgegebenen Bewegungsmusters (30) durch eine Bewegung des Objektes (100) zur Auslösung des Signals führt.
    • 本发明涉及一种把手装置(10),用于打开和/或关闭的可动部(42)的锁(19)的功能启动,特别是门,后挡板或类似的机动车(40)的与电子单元(20,20' )和致动器,其中,所述电子单元(20,20“)被用于数据通信的车载部件,尤其是安全系统,所述致动元件监视的操作区(60),由所述致动元件的装置由一个对象的移动的触发信号(100) 致动区域内(60)进行。 根据本发明,它提供的是,致动元件致动区(60),其光学监视,使得检测信号引线的触发预定的运动模式(30)由所述对象(100)的运动的。