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1. 发明申请

WO2004089711A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER FESTSTELLBREMSE FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：设备及其操作方法停车制动机动车
公开(公告)号：WO2004089711A1
公开(公告)日：2004-10-21
申请号：PCT/EP2004/050471
申请日：2004-04-07
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , KLUSEMANN, Rainer , BÜSE, Axel , STASTNY, Karel , HINN, Mirco
发明人： KLUSEMANN, Rainer , BÜSE, Axel , STASTNY, Karel , HINN, Mirco
IPC分类号： B60T7/10
CPC分类号： B60T7/085 , B60T7/10 , B60T7/107 , B60T13/74
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer elektromechanisch betätigbaren und/oder elektromechanisch verriegelbaren Feststellbremse für Kraftfahrzeuge, die im wesentlichen aus einem Bedienelement (7), einer elektronischen Steuereinheit (6), der Raddrehzahlwerte von Raddrehzahlsensoren (12, 13) zugeführt werden, mindestens einer Einheit (1) zur Erzeugung einer Zuspannkraft und mechanisch verriegelbaren Bremseinrichtungen (4) an wenigstens einer Achse besteht, wobei die Bremseinrichtungen (4) durch die Einheit (1) zuspannbar sind. Außerdem betrifft die Erfindung eine Feststellbremse für Kraftfahrzeuge zur Durchführung des Verfahrens. Bei fehlenden Raddrehzahlwerten entscheidet der Fahrzeugführer, ob der Feststellbremse ein statischer Betriebsmodus zugeordnet wird, d.h. dass bei Betätigung des Bedienelementes (7) die Bremsen (4) mit maximal zulässiger Kraft zugespannt werden, wobei ein Lösen lediglich mittels erneuter Betätigung des Bedienelements möglich ist oder ob ein dynamischer Betriebsmodus, d.h. dass die Zuspannkraft ausschließlich während der Betätigung des Bedienelementes aufgeba und bereitgestellt wird, zugeordnet wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于操作用于机动车辆的机电可操作和/或机电可锁定的停车制动器，其基本上由一个操作元件（7），电子控制单元（6），从车轮速度传感器的车轮速度值（12，13）至少提供的（1）用于产生制动作用力和机械单元的可锁定的制动装置（4）上的至少一个轴，其中所述制动装置（4）通过所述单元（1）是zuspannbar。此外，本发明涉及一种驻车制动器，用于实现该方法的机动车辆。在不存在车辆操作者的车轮速度值的决定停车制动器是否被分配给操作的静态模式中，即该制动器（4）与在所述操作元件（7）的致动最大允许力偏压供给，所述脱开可以仅通过操作元件操作的动态模式的或者是否再次致动，即装置是应用程序力aufgeba专门的操作元件的致动期间并提供了相关联。

2. 发明申请

WO2006013174A1 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER BREMSANLAGE FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：用于操作的制动系统的机动车
公开(公告)号：WO2006013174A1
公开(公告)日：2006-02-09
申请号：PCT/EP2005/053636
申请日：2005-07-26
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , KLUSEMANN, Rainer , STASTNY, Karel , HINN, Mirco , KULBE, Ronald
发明人： KLUSEMANN, Rainer , STASTNY, Karel , HINN, Mirco , KULBE, Ronald
IPC分类号： B60T7/12
CPC分类号： B60T1/12 , B60T7/12 , B60T13/74
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer elektromechanisch betätigbaren Feststellbremse für Kraftfahrzeuge mit einem mit einem mechanischen Schaltgetriebe versehenen Antriebsmotor, die im wesentlichen aus einem Bedienelement, einer elektronischen Steuereinheit, der Raddrehzahlwerte von Raddrehzahlsensoren zugeführt werden, mindestens eine Einheit zur Erzeugung einer Zuspannkraft sowie mit durch die Einheit zuspannbaren Bremseinrichtungen an wenigstens einer Achse gebildet wird, wobei die elektronische Steuereinheit die Einheit nach einer Erkennung eines Anfahrvorganges des Kraftfahrzeugs im Sinne eines Lösevorganges der Feststellbremse ansteuert. Um einen Lösevorgang der Feststellbremse nach Erkennung eines Anfahrvorganges des Kraftfahrzeugs so komfortabel wie möglich zu gestalten, sieht das vorliegende Verfahren vor, dass bei Erkennung eines Anfahrvorganges und vor der Durchführung des Lösevorganges der Feststellbremse die elektronische Steuereinheit (6) die Einheit (1) ansteuert, um die Zuspannkraft auf eine neigungsabhängige Haltekraft zu reduzieren.
摘要翻译：本发明涉及一种用于与设置有机械传动驱动马达，其基本上馈送的操作元件的，电子控制单元，从车轮速度传感器的车轮速度值，用于产生制动施加力，并与至少一个单元操作用于机动车辆的机电致动的驻车制动器的方法通过至少在单元zuspannbaren制动装置的轴形成的，其中，所述电子控制单元根据一个致动单元在所述驻车制动器的释放操作的意义上检测所述机动车辆的起动。甲释放过程中要尽可能舒适在检测到机动车辆的起动操作的驻车制动器的，本发明的方法提供了在检测到起动操作，并且执行所述驻车制动器的释放操作之前，电子控制单元（6）控制单元（1），夹紧力减小到一浸依赖性保持力。

3. 发明申请

WO2006045841A1 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER MITTELS FREMDKRAFT BETÄTIGBAREN FESTSTELLBREMSE 审中-公开
标题翻译：一种用于运行动力促动的驻车制动器的力的装置
公开(公告)号：WO2006045841A1
公开(公告)日：2006-05-04
申请号：PCT/EP2005/055633
申请日：2005-10-28
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , KLUSEMANN, Rainer , STASTNY, Karl , HINN, Mirco , PAGEL, Klaus, Dieter
发明人： KLUSEMANN, Rainer , STASTNY, Karl , HINN, Mirco , PAGEL, Klaus, Dieter
IPC分类号： B60T7/12 , B60T8/40 , B60T8/32
CPC分类号： B60T7/107 , B60T7/122 , B60T13/746
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer mittels Fremdkraft betätigbaren Feststellbremse für Kraftfahrzeuge mit einem mit einem mechanischen Schaltgetriebe versehenen Antriebsmotor, die im wesentlichen aus einem Bedienelement, einer elektronischen Steuereinheit, der Raddrehzahlwerte von Raddrehzahlsensoren zugeführt werden, mindestens eine Einheit zur Erzeugung einer Zuspannkraft sowie mit durch die Einheit zuspannbaren Bremseinrichtungen an wenigstens einer Achse gebildet wird, wobei die elektronische Steuereinheit die Einheit nach Erkennen eines Anfahrvorganges des Kraftfahrzeugs im Sinne eines Lösevorganges der Feststellbremse ansteuert. Die vorliegende Erfindung sieht vor, dass die Steuereinheit (6) die Einheit (1) nach dem Lösen der Feststellbremse im Sinne einer Erhöhung der Zuspannkraft ansteuert, falls die Erkennung des Anfahrvorganges als fehlerhaft eingestuft wurde. Eine Erkennung des Anfahrvorganges wird als fehlerhaft eingestuft, falls der Fahrzeugführer für eine vorbestimmte Zeitspanne (Δt) nach dem Lösevorgang der Feststellbremse keine Betätigung der Pedale (14, 15, 16) vornimmt und das Kraftfahrzeug eine Geschwindigkeit von vorzugsweise weniger als 3 km/h aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于通过动力辅助驻车制动器，用于与设置有机械传动驱动马达，其基本上馈送的操作元件的，电子控制单元，从车轮速度传感器的车轮速度值，用于产生制动施加力的至少一个单元的电动机的车辆的装置操作的可操作，并且与zuspannbaren由单元的制动装置上的至少一个轴，其中，所述电子控制单元检测所述机动车辆的起动过程之后致动在驻车制动器的释放过程的意义上部形成。本发明提供的是，控制单元（6）控制（1）的停车制动器中的增加的夹紧力的意义上的释放之后，如果起始操作的检测已被分类为不正确的单元。起动操作的检测被分类为不正确，如果踏板的停车制动器非操作的释放操作之后在预定时间段的驱动器（ΔT）（14，15，16）承载和机动车辆优选小于3公里/小时的速度有。

4. 发明申请

WO2006114423A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM ERKENNEN EINES KUPPLUNGSSCHLEIFPUNKTES 审中-公开
标题翻译：方法和设备检测离合器磨削点
公开(公告)号：WO2006114423A1
公开(公告)日：2006-11-02
申请号：PCT/EP2006/061832
申请日：2006-04-26
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , KULBE, Roland , KLUSEMANN, Rainer , HINN, Mirco , PAGEL, Klaus Dieter
发明人： KULBE, Roland , KLUSEMANN, Rainer , HINN, Mirco , PAGEL, Klaus Dieter
IPC分类号： F16D48/08
CPC分类号： F16D48/08 , B60W2510/0216 , B60W2510/0241 , B60W2510/025 , B60W2510/0638 , B60W2520/28 , F16D2500/1045 , F16D2500/3041 , F16D2500/3042 , F16D2500/3081 , F16D2500/3082 , F16D2500/31413 , F16D2500/3144 , F16D2500/31473 , F16D2500/50224 , F16D2500/50269 , F16D2500/50272 , F16D2500/70428
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Kupplungsschleifpunktes einer mit einem Antriebsmotor verbundenen Kupplung, bei dem die Drehzahl des Antriebsmotors sowie Raddrehzahlwerte der vom Antriebsmotor angetriebenen Räder ermittelt werden. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens . Da der exakte Kupplungsschleifpunkt beispielsweise als Lösekriterium für einen automatischen Lösevorgang einer elektrischen Parkbremse in einem Kraftfahrzeug benötigt wird, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Übersetzungsverhältnis (f) ermittelt wird, das aus einem Quotienten der Raddrehzahlwerte (vrad) und der Drehzahl (n) des Antriebsmotors gebildet wird, und dass der Kupplungsschleifpunkt festgestellt wird, wenn das Übersetzungsverhältnis (f) und die Drehzahl (n) des Antriebsmotors ein lokales Minimum aufweisen.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于检测与驱动电机相关联的离合器的离合器咬合点，其中，所述由所述驱动马达驱动的车轮，确定驱动马达和车轮速度的速度。此外，本发明涉及一种装置，用于执行该方法。因为确切的离合器咬合点是必要的，例如，作为溶剂准则用于自动释放操作在机动车辆中的电动驻车制动器，本发明提供了一个传动比（f）的确定，即从驱动马达的车轮旋转速度的值（VRAD）和速度（n）的一个商被形成，并且，当所述传动比（f）和所述驱动电机的速度（n）具有一个局部最小值确定的离合器咬合点。

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