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    • 1. 发明申请
    • VERSTELLVORRICHTUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ
    • 调整汽车座椅
    • WO2013010888A2
    • 2013-01-24
    • PCT/EP2012/063624
    • 2012-07-12
    • C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KGKARTHAUS, UlrichBECKER, BurckhardHARI, Franz
    • KARTHAUS, UlrichBECKER, BurckhardHARI, Franz
    • B60N2/16
    • B60N2/167B60N2/1655B60N2/933B60N2/943
    • Die Verstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz weist eine Ausgangswelle (20), die um eine Achse (22) rotiert, ein Gehäuseteil (32), das eine zur Achse (22) zentrische Lagerbohrung (34) für die Ausgangswelle (20) ausbildet, und zwei Taumelstufen auf, die mit der Ausgangswelle (20) verbunden sind und die eine Innenverzahnung (36) des Gehäuseteils (32), ein Ringrad (38), ein mit der Ausgangswelle (20) verbundenes Außenzahnrad (28) und ein Stellrad (46) aufweisen, wobei das Ringrad (38) einen Innenzahnring (42), einen Außenzahnring (40) und eine Ringbohrung (44) aufweist. Am Stellrad (46) ist ein exzentrischer Ansatz (48) ausgebildet ist, der in die Ringbohrung (44) eingreift und diese lagert. Eine manuelle Antriebseinheit ist vorgesehen, die mit dem Stellrad (46) in Antriebsverbindung ist und die ein Schrittschaltwerk oder ein Handrad (90) mit Untersetzungsstufe aufweist.
    • 一种用于机动车辆座椅的调整装置具有绕轴旋转(22),壳体部件(32),中央一个轴承孔(34),用于所述输出轴的轴线(22)的输出轴(20)(20)形成,并且两个斜盘阶段 它们被连接到壳体部分的输出轴(20)和内齿(36)(28)(32),环形齿轮(38),一对连接到外齿轮和一个轮(46)的输出轴(20), 其中,所述环形齿轮(38)具有一个内齿环(42),外齿环(40)和一个环孔(44)。 所述调节环(46)是偏心凸部(48)形成,其接合到所述环孔(44)和将其存储。 手动驱动器单元被提供,并与驱动器连接的调节轮(46),其包括步进或一个手轮(90)与还原阶段。
    • 2. 发明申请
    • VERSTELLVORRICHTUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT MINDESTENS EINEM ANSCHLAG
    • 调整与至少一个中风汽车座椅
    • WO2013010892A2
    • 2013-01-24
    • PCT/EP2012/063631
    • 2012-07-12
    • C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KGKARTHAUS, Ulrich
    • KARTHAUS, Ulrich
    • B60N2/16
    • B60N2/0224B60N2/0232B60N2/1655B60N2/167B60N2/933B60N2/943B60N2002/0236
    • Die Verstellvorrichtung für einen Drehgelenkbeschlag eines Kraftfahrzeugsitzes hat ein Gehäuseteil (32), eine Antriebseinheit, eine Getriebeeinheit, die der Antriebseinheit nachgeschaltet ist, von der Antriebseinheit angetrieben wird, mindestens ein selbsthemmendes Getriebe aufweist und eine Ausgangswelle (20) antreibt, ein um eine Achse (22) des Drehgelenkbeschlages verstellbares Element (26), das mit der Ausgangswelle (20) drehverbunden ist und in einem Winkelbereich ≤ 360° vorzugsweise ≤ 90° um die Achse (22) des Gelenkbeschlages verstellbar ist und mindestens ein Anschlagmittel, das den Schwenkbereich des Arms mindestens in einer ersten Schwenkrichtung begrenzt. Das Anschlagmittel ist zwischen a) dem selbsthemmenden Getriebe und der Antriebseinheit, b) dem selbsthemmenden Getriebe und dem Gehäuseteil (32) und/oder c) der Antriebseinheit und dem Gehäuseteil (32) angeordnet.
    • 用于铰链安装的机动车辆座椅具有调整装置具有一个壳体部分(32),驱动单元,发送单元,其下游连接在驱动单元的由驱动单元,至少一个自锁齿轮驱动,并驱动一个输出轴(20),一(绕轴 22)的枢转接头可调节元件(26)(与输出轴20)旋转地连接,并且优选的角度范围= 360°= 90°绕铰链配件的轴线(22)是可调节的和至少一个止动装置,所述臂的枢转范围 在第一枢转方向上的至少限定。 设置一个)的自锁齿轮和所述驱动单元之间的自锁齿轮和壳体部件(32)和/或c驱动单元和所述壳体部分(32)的止动装置,b))。
    • 4. 发明申请
    • SELBSTSPERRENDE SCHRITTSCHALTMECHANIK FÜR EINE VERSTELLVORRICHTUNG EINES FAHRZEUGSITZES
    • 自锁步开关机构用于调节车辆座椅
    • WO2012065814A1
    • 2012-05-24
    • PCT/EP2011/068640
    • 2011-10-25
    • C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KGKARTHAUS, Ulrich
    • KARTHAUS, Ulrich
    • B60N2/22B60N2/16B60N2/18B60N2/44G05G7/06
    • B60N2/943B60N2/18B60N2/224G05G7/06
    • Die selbstsperrende Schrittschaltmechanik für eine Versteilvorrichtung eines Fahrzeugsitzes hat ein Klemmrollengesperre und eine Schrittschaltvorrichtung. Das Klemmrollengesperre hat eine Achse (20) und ein um diese Achse (20) drehbares, eine Verzahnung aufweisendes Löserad (22). Die Schrittschaltvorrichtung hat a) einen Betätigungshebel (24), der um die Achse (20) schwenkbar ge¬ lagert ist, b) einen Mitnehmer (26), der um eine Mitnehmerachse (32) schwenkbar am Betätigungshebel (24) gelagert ist und der zwei, mit der Verzahnung des Löserades (22) zusammenwirkende Mitnehmerbereiche (28) hat, von denen in einer Drehrichtung des Löserades (22) jeweils nur jeweils einer in Eingriff mit der Verzahnung ist, von denen in einer Mittelstellung des Betätigungshebels (24) beide außer Eingriff mit der Verzahnung sind, und von denen einer bei einem Verschwenken des Betätigungshebels (24) aus seiner Mittelstellung in Eingriff mit der Verzahnung kommt und das Löserad (22) dreht, wohingegen der andere außer Eingriff mit der Verzahnung bleibt, c) einen Schlepphebel (34), der Abstützflächen (62) hat, welche in Kontakt mit dem Mitnehmer (26) treten, und d) eine Feder (38) aufweist. Die Feder (38) weist mindestens einen Vorsprung (40) auf. Der Schlepphebel (34) hat mindestens eine Einbuchtung (42), die normalerweise mit dem Vorsprung (40) in Eingriff ist. Die Feder (38) ist gegen Drehung fixiert.
    • 一种用于车辆座椅的调整装置的自锁步骤切换机构具有夹紧辊锁和步进装置。 夹紧辊锁定齿轮具有轴线(20)和围绕所述轴线具有齿部(22)(20)可转动的释放轮。 步骤开关装置具有:a)一个致动杆(24),它是围绕轴线(20)枢转地支撑GE; b)中被安装的驱动器(26),其中,(a驾驶员轴32)枢转地(在杆24操作)和两个 与释放轮的协作狗区域的齿(22)(28),其在释放轮(22)的一个旋转方向上仅在每种情况下的一个在每种情况下卡合在齿部,这两者在操作杆(24)脱离接合的中间位置的 与齿部,其中一个在所述致动杆的枢转(24)出来的其中心位置在与所述齿部和,和释放轮(22)旋转时接合,而另一个被分离从齿部仍然存在,c)一种拖拉杆(34 ),支撑表面(62),其接触到驱动器(26),以及d接触)具有弹簧(38)。 所述弹簧(38)具有至少一个凸起(40)。 拖拉杆(34)具有至少一个凹部(42),通常与所述突出部(40)被接合。 所述弹簧(38)被固定防止旋转。
    • 5. 发明申请
    • KLEMMROLLENFREILAUF FÜR EINE VERSTELLEINRICHTUNG IN EINEM KRAFTFAHRZEUG
    • 用于汽车调整装置的夹紧辊电路
    • WO2012045714A2
    • 2012-04-12
    • PCT/EP2011/067269
    • 2011-10-04
    • C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KGKARTHAUS, Ulrich
    • KARTHAUS, Ulrich
    • F16H31/00
    • F16D41/064B60N2/169B60N2/1896B60N2/2227B60N2/224B60N2/938B60N2/943F16D41/105F16D43/02
    • Der Klemmrollenfreilauf für eine Verstelleinrichtung in einem Kraftfahrzeug weist eine zylindrische Mantelfläche, die eine Achse (22) definiert, mindestens ein Rollenpaar, eine Ausgangswelle, die zentrisch zur Achse (22) ist, ein Klemmelement (30), das mit der Ausgangswelle in Drehverbindung ist, und das mindestens eine Klemmschräge (32) aufweist, die sich auf einer der zylindrischen Mantelfläche gegenüberliegenden Seite des Rollenpaares befindet und ein Distanzmittel auf, das sich zumindest teilweise zwischen den Rollen des Rollenpaars befindet und das elastische Eigenschaften hat. Dieses Distanzmittel ist durch ein Distanzstück (44) und eine Feder (54) realisiert. Das Distanzstück (44) ist zwischen den Rollender angeordnet, in einer Bewegungsrichtung (70), die quer zur Umfangsrichtung verläuft, zwischen einer Normalposition und einer zurückgezogenen Position bewegbar und hat mindestens eine Schrägfläche (46). In der Normalposition des Distanzstücks (44) liegt die Schrägfläche (46) an einer Rolle an. Die Feder (54) drückt das Distanzstück (44) in die Normalposition, in der es in Umfangsrichtung eine Kraft auf mindestens eine Rolle ausübt. Beim Übergang von der Normalposition in die zurückgezogene Position wird die Schrägfläche (46) von der Rolle entfernt.
    • 该夹紧辊飞轮˚F导航用途R IN机动车辆中的调节装置包括圆柱形Mantelfl BEAR表面限定了轴线(22),至少一对辊子,一个输出轴,它是同心于轴线(22),一个 夹紧,其连接到在旋转连接输出轴元件(30),并且所述至少一个KlemmschrÄ关于对导航用途的圆筒状的周BEAR枝中的一个延伸GE(32)是一对辊和一个间隔装置,其至少部分地延伸的berliegenden侧 位于辊对的辊之间并且具有弹性特性。 该间隔件由间隔件(44)和弹簧(54)实现。 所述Distanzst件(44)布置在所述滚动轴承之间,在移动(70)的方向横向离开到BEAR运行的圆周方向,在正常位置与一个之间,用于导航使用ckgezogenen位置移动,并具有至少一个薛定谔Ä GFLÄ枝(46) , 在间隔件(44)的正常位置中,倾斜表面(46)邻接辊子。 弹簧(54)将间隔件(44)推入正常位置,在该正常位置中,其沿周向在至少一个辊上施加力。 从正常位置转换到缩回位置时,斜面(46)从卷筒上取下。

    • 6. 发明申请
    • SCHRITTSCHALTWERK FÜR VERSTELLVORRICHTUNGEN IN KRAFTFAHRZEUGEN
    • STEP拨链器调整机动车辆
    • WO2013104523A1
    • 2013-07-18
    • PCT/EP2012/076952
    • 2012-12-27
    • C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG
    • KARTHAUS, Ulrich
    • B60N2/225B60N2/44
    • B60N2/2257B60N2/938
    • Das Schrittschaltwerk für Verstellvorrichtungen in Kraftfahrzeugen hat einen Handhebel (60) sowie eine Betätigungsstufe (18), die ein Klemmrad (64), ein Stellteil (78), einen ersten Klemmspalt, eine in diesem angeordnete erste Klemmrolle (76) und ein Steuerelement (66) aufweist. Das Steuerelement (66) hat mindestens einen in den ersten Klemmspalt hineinragenden Mitnehmer (68). Das Stellteil (78) hat erste und zweite Übertragungsmittel. Eine Sperrstufe (19), weist eine Mantelfläche (28) auf. Es sind ein Käfig (40), der mit den ersten Übertragungsmitteln zusammenwirkende erste Aufnahmemittel aufweist, ein Abtriebselement (23), das zweite, mit den zweiten Übertragungsmitteln zusammenwirkende Aufnahmemittel aufweist, ein zweiter Klemmspalt zwischen der Mantelfläche (28) und dem Abtriebselement (23) und eine in diesem zweiten Klemmspalt angeordnete zweite Klemmrolle (34) vorgesehen. Mindestens ist noch erfüllt: i. die Betätigungsstufe (18) ist ausgelegt für die Übertragung eines maximalen ersten Drehmoments und schaltet bei der Übertragung höherer Drehmomente als das erste maximale Drehmoment ab, die Sperrstufe (19) ist ausgelegt für die maximale Übertragung eines zweiten Drehmoments und schaltet bei der Übertragung höherer Drehmomente als das zweite Drehmoment ab, das zweite Drehmoment ist mindestens doppelt so groß wie das erste, ii. das Steuerelement (66) ist ein einstückiges Bauteil, iii. ein Trägerteil (74) ist mit dem Gehäuse (26) drehfest verbunden und hat einen Vorsprung (70), eine Rückstellfeder für den Handhebel (60) greift am Handhebel (60) und am Vorsprung (70) an.
    • 用于机动车辆的调整装置的分度机构有一个手柄(60)和致动阶段(18),其包括一个夹送轮(64),致动部件(78),第一压区,其布置在该第一夹送辊(76)和控制元件(66 )了。 所述控制元件(66)具有至少一个突出到所述第一夹持部驱动器(68)。 致动构件(78)具有第一和第二传送装置。 锁定台阶(19)具有侧表面(28)。 本发明提供一种保持架(40)具有协同操作的与所述第一通信装置的第一接收装置,输出构件(23),第二,协同操作的与所述第二传送装置拾取装置包括所述外围表面(28)和输出部件之间的第二辊隙(23) 并且,设置在该第二轧第二夹送辊(34)被提供。 至少不符合我。 操作电平(18)被设计成用于最大第一转矩的传递和更高扭矩的传动比所述第一最大扭矩时会关闭,锁定台阶(19)被设计为用于第二扭矩的最大传输并接通在高于转矩的传输 从第二转矩第二转矩是大至少两倍于第一II。 所述控制元件(66)是一单件的组分iii。 的支撑构件(74)转动地连接到壳体(26)和具有突起(70),复位弹簧的手柄(60)接合在手柄(60),并且在突出部分(70)。