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1. 发明申请

WO2012004119A2 KRAFTFAHRZEUG-FENSTERHEBER 审中-公开
标题翻译：车窗玻璃
公开(公告)号：WO2012004119A2
公开(公告)日：2012-01-12
申请号：PCT/EP2011/060240
申请日：2011-06-20
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, HALLSTADT , KRIESE, Olaf , SCHULTZ, Markus , SALHOFF, Thomas , ASCHMUTAT, Raimund
发明人： KRIESE, Olaf , SCHULTZ, Markus , SALHOFF, Thomas , ASCHMUTAT, Raimund
IPC分类号： E05F11/48 , B60J1/17
CPC分类号： B60J1/17 , B60J1/005 , B60J1/007 , B60J5/0416 , B60J5/0468 , E05F11/06 , E05F11/481 , E05F11/488 , E05F15/689 , E05Y2201/668 , E05Y2201/684 , E05Y2201/706 , E05Y2800/266 , E05Y2800/342 , E05Y2800/676 , E05Y2900/55 , E06B3/44
摘要： Kraftfahrzeug-Fensterheber mit einer verdrillbaren oder biegbaren Führungsschiene 3, an der ein mit einer Fensterscheibe koppelbarer Mitnehmer verschiebbar lagert und die Befestigungsstellen 51 aufweist, die mit Befestigungsaufnahmen 41 eines Trägerelements 2 verbindbar sind. Zwischen den Befestigungsaufnahmen 41 des Trägerelements 2 ist mindestens einer Abstützstelle 61 vorgesehen. Beim Verspannen der Befestigungsstellen 51 der Führungsschiene 3 mit den Befestigungsaufnahmen 41 des Trägerelements 2 stützt sich die Führungsschiene 3 an der Abstützstelle 61 ab und es erfolgt eine Verdrillung der zunächst geraden Führungsschiene 3 mit einem vorgegebenen Verdrillungsgrad und/oder eine Biegung der Führungsschiene 3 mit einem vorgegebenen Biegeradius R.
摘要翻译：
机动车辆窗用可扭转或弯曲˚F导航用途导轨3上，其与窗玻璃驱动器可耦接可滑动地重叠，并具有固定点51与紧固孔在TR AUML 41;连接gerelements 2 在支撑元件2的紧固接收器41之间设置至少一个切断点61。在紧固的夹紧位置在F导航用途导轨3的51和紧固件插槽41的Tr的AUML; gerelements 2 ST导航用途TZT，R＆导航用途导向与所述距离导航用途3导轨导轨3; tzstelle 61并且在最初承受上蜡直˚F导航用途的扭曲导轨3以预定的弯曲半径Rρ进行预定程度的扭转和/或弯曲

2. 发明申请

WO2010069730A1 POSITIONIERUNGSWERKZEUG UND MONTAGEVERFAHREN FÜR EINE FENSTERHEBERBAUGRUPPE 审中-公开
标题翻译：定位工具和组装方法的窗组件
公开(公告)号：WO2010069730A1
公开(公告)日：2010-06-24
申请号：PCT/EP2009/065839
申请日：2009-11-25
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, HALLSTADT , ASCHMUTAT, Raimund , LANGE, Gabriele , KRIESE, Olaf , SALHOFF, Thomas , STAMMBERGER, Werner
发明人： ASCHMUTAT, Raimund , LANGE, Gabriele , KRIESE, Olaf , SALHOFF, Thomas , STAMMBERGER, Werner
IPC分类号： E05F11/48 , E05F11/38
CPC分类号： E05F11/488 , E05F11/382 , E05F11/385 , E05Y2201/642 , E05Y2201/654 , E05Y2600/56 , E05Y2800/692 , E05Y2900/55
摘要： Die Erfindung betrifft unter anderem ein Positionierungswerkzeug (4, 4*, 4**, 400) zur Montage einer Fensterheberbaugruppe für eine Kraftfahrzeugtür, wobei die Kraftfahrzeugtür ein Funktionskomponenten tragendes Trägerbauteil (1) mit einer Innenseite und einer Außenseite und mit wenigstens einer die Innenseite und die Außenseite verbindenden Öffnung (10L, 10R; 10L*, 10R*) aufweist und eine Fensterscheibe (FS) der Fensterheberbaugruppe nach der Montage entlang der Außenseite des Trägerbauteils (1) über ein mit der Fensterscheibe (FS) verbundenes Zugmittel (S) bestimmungsgemäß verstellbar ist, das eine Antriebskraft auf die Fensterscheibe (FS) überträgt. Das erfindungsgemäße Positionierungswerkzeug (4, 4*, 4**, 400) weist wenigstens einen durch die Öffnung (10L, 10R; 10L*, 10R*) des Trägerbauteils (1) hindurchführbaren Stützabschnitt (43L, 43R; 43L*, 43R*; 443L, 443R) auf und ist von der Innenseite des Trägerbauteils (1) aus an dem Trägerbauteil (1) anbringbar, um eine Montageposition für die mit dem Zugmittel (S) zu verbindende Fensterscheibe (FS) zu definieren. Weiterhin ist das Positionierungswerkzeug (4, 4*, 4**, 400) derart ausgebildet, dass es in der Montageposition die Fensterscheibe (FS) über den Stützabschnitt (43L, 43R; 43L*, 43R*; 443L, 443R) auf der Außenseite des Trägerbauteils (1) abstützt, und das Positionierungswerkzeug (4, 4*, 4**, 400) ist nach der Verbindung der Fensterscheibe (FS) mit dem Zugmittel (S) von der Innenseite des Trägerbauteils (1) aus von dem Trägerbauteil (1) wieder entfernbar, um das Positionierungswerkzeug (4, 4*, 4**, 400) für die Montage einer weiteren Fensterheberbaugruppe zu nutzen. Des Weiteren wird ein mit einem Positionierungswerkzeug (4, 4*, 4**, 400) durchzuführendes Montageverfahren für eine Fensterheberbaugruppe einer Kraftfahrzeugtür vorgestellt.
摘要翻译：本发明涉及特别的定位工具（4，4 *，4 **，400），用于安装车窗调节器组件，用于机动车辆的门，其特征在于，所述机动车辆的门是一个功能部件的轴承支撑构件（1）具有内侧和外侧以及至少一个内侧和连接口的外侧（10L，10R; 10L *，10R *），并且经由与所述窗玻璃（FS）沿着所述载体组件（1）的外侧的安装后的车窗调节器组件的窗玻璃（FS）连接到旨在可调牵引装置（S）是传送一个驱动力传递到窗玻璃（FS）。本发明的定位工具（4，4 *，4 **，400）具有至少一个通孔（10L，10R; 10L *，10R *）所述载体组件（1），其可以被传递支撑部（43L，43R; 43L *，43R *; 443L，443r）和是（从支承构件1）的内部被制成以限定（以附接至用于（与牵引装置S）被连接到所述窗玻璃（FS）的安装位置的支承构件1）。此外，所述定位工具（4，4 *，4 **，400）形成为使得它在窗玻璃（FS），以在支撑部的安装位置（43L，43R; 43L *，43R *，443L，443r）在外面所述载体组件（1）被支撑，并且所述定位工具（4，4 *，** 4，400）与来自所述载体组件的内部的牵引装置（S）连接的窗玻璃（FS）后（1）（的所述支撑构件的 1）可拆卸地与定位工具（4，4 *，4 **，要使用400），用于安装另一个车窗调节器组件。此外，提出了一种具有定位工具（4，4 *，4 **，400），以实现安装的机动车辆门的窗户调节器组件的方法。

3. 发明申请

WO2010063628A1 FENSTERHEBERBAUGRUPPE 审中-公开
标题翻译：窗组件
公开(公告)号：WO2010063628A1
公开(公告)日：2010-06-10
申请号：PCT/EP2009/065840
申请日：2009-11-25
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, HALLSTADT , ASCHMUTAT, Raimund , LANGE, Gabriele , KRIESE, Olaf , SALHOFF, Thomas , STAMMBERGER, Werner
发明人： ASCHMUTAT, Raimund , LANGE, Gabriele , KRIESE, Olaf , SALHOFF, Thomas , STAMMBERGER, Werner
IPC分类号： E05F11/38
CPC分类号： E05F11/385 , E05F11/382 , E05Y2201/218 , E05Y2201/64 , E05Y2600/50 , E05Y2600/51 , E05Y2600/56 , E05Y2800/692 , E05Y2800/742 , E05Y2900/55
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Fensterheberbaugruppe für ein Kraftfahrzeug mit einem flexiblen Zugmittel (3) zur Übertragung eines von einem Fensterantrieb (2) erzeugten Antriebsmomentes auf eine zu verstellenden Fensterscheibe (F), mit einem Mitnehmer (5), der einerseits an das flexible Zugmittel (3) anzubinden ist und an dem andererseits die Fensterscheibe (F) festzulegen ist, so dass die Fensterscheibe (F) über den Mitnehmer (5) mit dem flexiblen Zugmittel (3) verbunden ist, undmit von dem Mitnehmer (5) berührungslos beabstandeten Führungsmitteln (R1, R2) zur Führung der Fensterscheibe (F) entlang einer durch die Führungsmittel (R1, R2) definierten Verstellbahn (V), entlang der die Fensterscheibe (F) zusammen mit dem Mitnehmer (5) bewegt wird, wenn über das flexible Zugmittel (3) und dem Mitnehmer (5) eine Antriebskraft in die Fensterscheibe (F) eingeleitet wird,wobei dem Mitnehmer (5) eine Bewegung entlang der Verstellbahn (V) unmittelbar durch die an den Führungsmitteln (R1, R2) geführte Fensterscheibe (F) aufgezwungen wird, ohne dass der Mitnehmer (5) zusätzlich zu seiner Anbindung an das flexible Zugmittel (3) in eine entlang der Verstellbahn (V) verlaufende Führungseinrichtung eingriffe, die dem Mitnehmer eine Bewegung entlang der Verstellbahn aufzwänge. Dabei ist vorgesehen, dass die Fensterheberbaugruppe eine außerhalb der Verstellbahn (V) der Fensterscheibe (F) liegende Aufnahme (10) umfasst, an der der Mitnehmer (5) bei der Montage der Fensterheberbaugruppe anordenbar ist, um die zu verstellende Fensterscheibe (F) bei der Montage mit dem Mitnehmer (5) in Eingriff zu bringen, und dass der Mitnehmer (5) hierfür einen Fortsatz (6, 7) aufweist, der in die Verstellbahn (V) ragt, wenn der Mitnehmer (5) an der Aufnahme (10) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的窗户调节器组件与柔性牵引装置（3），用于发送一个电动窗（2）产生的驱动转矩中的一个来进行调整窗玻璃（F），具有一个柄脚（5），一方面到柔性牵引机构（3）结合和固定在另一方面，窗玻璃（F），以便经由所述载体（5）与所述柔性牵引装置（3）的窗玻璃（F）相连，andwith所述载体（5）的无触点间隔开的导向装置（R1，R2），用于通过定义位移路径（V）的导向装置（R1，R2）引导沿窗玻璃（F），沿窗玻璃（F）移动，与载体（5）一起，如果柔性牵引装置（3）和所述载体（5）是在窗玻璃（F）的驱动力被引入，其中所述驱动器（5）沿着移动路径（V）直接由引导米特的移动除了被强制ELN（R1，R2）被引导窗玻璃（F），而无需使驾驶员（5）干预，其在沿着所述移动路径连接到柔性牵引装置（3）（V）延伸的导向沿着所述载体移动装置调节路径aufzwänge。据提供的车窗调节器组件的窗玻璃（F）位于容器（10）的位移路径（V），向其中（5）可以在车窗调节器组件的组装过程中被布置在从动的外侧进行调整，在窗玻璃（F）以使组件（5）接合的驱动器，并且所述载体（5）它们的扩展名（6，7）伸入位移路径（V）当（5）在插座驾驶员（10 ）被布置。

4. 发明申请

WO2011095414A1 VERSTELLVORRICHTUNG MIT EINER UMLENKBAUGRUPPE 审中-公开
标题翻译：调整与偏转组件
公开(公告)号：WO2011095414A1
公开(公告)日：2011-08-11
申请号：PCT/EP2011/050958
申请日：2011-01-25
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, HALLSTADT , KRIESE, Olaf , SCHULTZ, Markus , STAMMBERGER, Werner , HUGEL, Harald , SCHLECHTRIEMEN, Martin , EISENTRAUDT, Michael , ASCHMUTAT, Raimund , OHYAMA, Yasuo , LANGE, Gabriele
发明人： KRIESE, Olaf , SCHULTZ, Markus , STAMMBERGER, Werner , HUGEL, Harald , SCHLECHTRIEMEN, Martin , EISENTRAUDT, Michael , ASCHMUTAT, Raimund , OHYAMA, Yasuo , LANGE, Gabriele
IPC分类号： E05F11/48
CPC分类号： E05F11/488 , E05Y2201/654 , E05Y2201/668 , E05Y2600/52 , E05Y2600/53 , E05Y2600/626 , E05Y2900/55
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zum Verstellen eines Verstellteils eines Fahrzeugs, mit einer Trägerplatte, einer Antriebseinheit, einem Zugmittel zum Übertragen einer Verstellkraft von der Antriebseinheit auf ein zu verstellendes Verstellteil und mindestens einer Umlenkbaugruppe zum Umlenken des Zugmittels an zumindest einer Umlenkstelle um eine Umlenkachse, wobei die Umlenkbaugruppe ein Trägerelement zum Verbinden der Umlenkbaugruppe mit der Trägerplatte und ein an dem Trägerelement angeordnetes Umlenkelement zum Umlenken des Zugmittels aufweist, wobei das Zugmittel sich um das Umlenkelement in einer Zugmittelebene erstreckt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Trägerelement (22) der Umlenkbaugruppe (2) in eine senkrecht oder schräg zur Zugmittelebene (E) weisende Einsteckrichtung (B) an einen Lagerabschnitt (26) der Trägerplatte (10) ansetzbar und in montiertem Zustand über eine Rastverbindung (24, 25, 220, 221) formschlüssig entgegen der Einsteckrichtung (B) an dem Lagerabschnitt (26) der Trägerplatte (10) gehalten ist.
摘要翻译：本发明涉及一种调节装置，用于调节车辆的调节部，与载板，驱动单元，牵引装置，用于从驱动单元传递的调节力来进行调节调节部件和至少一个偏转组件对于偏转牵引装置到至少一个弯曲绕偏转轴线，其中包括用于与所述承载板连接所述偏转组件和布置在所述载体元件偏转用于偏转牵引的支撑构件偏转组件装置，其特征在于，所述牵引装置在Zugmittelebene偏转元件周围延伸。根据本发明，它提供的是，偏转组件的所述承载元件（22）（2）通过卡锁连接在一个垂直于或倾斜于插入的承载板（10）可附接并在组装状态下的轴承部（26）的Zugmittelebene（E）（B）（指向 24，25，220，221）形状锁定逆着插入方向（B）到所述载体板（10）的轴承部（26）被保持。

5. 发明申请

WO2008034853A1 SEIL-UMLENKTEIL FÜR EINEN SEIL-FENSTERHEBER FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：绳偏转用于绳索WINDOW机动车
公开(公告)号：WO2008034853A1
公开(公告)日：2008-03-27
申请号：PCT/EP2007/059919
申请日：2007-09-19
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , LANGE, Gabriele , FASSBENDER, Frank , ASCHMUTAT, Raimund , KINNELL, Craig
发明人： LANGE, Gabriele , FASSBENDER, Frank , ASCHMUTAT, Raimund , KINNELL, Craig
IPC分类号： E05F11/48
CPC分类号： E05F11/485 , E05F11/486 , E05Y2201/47 , E05Y2201/654 , E05Y2201/66 , E05Y2600/13 , E05Y2600/32 , E05Y2800/342 , E05Y2800/344 , E05Y2900/55
摘要： Die Erfindung betrifft ein Seil-Umlenkteil für einen Seil-Fensterheber für Kraftfahrzeuge, mit einem Verbindungsabschnitt (3; 35-38; 46) zur Verbindung mit einer Führungsschiene (2) des Seil-Fensterhebers sowie mit einem gekrümmten Seilumlenkbereich (4; 44) zum Führen eines Zugseils (50) des Seil-Fensterhebers. Um ein selbsttätigen Seillängenausgleich in einfacher Weise zu ermöglichen, ist der Seilumlenkbereich (4; 44) erfindungsgemäss in wenigstens einem Bereich federelastisch gegenüber dem Verbindungsabschnitt (3; 35-38; 46) abgestützt ist. Das Seil-Umlenkteil ist an zumindest einem Ende der jeweiligen Führungsschiene des Seil-Fensterhebers vorgesehen, um das Zugseil in eine andere Richtung umzulenken.
摘要翻译：本发明涉及一种用于电缆车窗升降机用于机动车辆的缆线偏转构件，具有连接部分（3; 35-38; 46），用于连接到电缆车窗玻璃升降的导轨（2）以及具有弯曲Seilumlenkbereich（4; 44），用于使所述电缆车窗玻璃升降的牵引绳（50）。为了能够以简单的方式自动电缆长度补偿，所述Seilumlenkbereich（4; 44）根据本发明在弹性的至少一个区域抵靠连接部被支撑（3; 46; 35-38）。电缆偏转构件设置在所述车窗玻璃升降的相应导轨的至少一端提供电缆到在不同的方向偏转所述牵引电缆。

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