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1. 发明申请

WO2011003827A1 FESTSTELLVORRICHTUNG ZUM LÖSBAREN ARRETIEREN EINES VERSTELLTEILS 审中-公开
标题翻译：停驻装置用于锁定可拆卸地调整部
公开(公告)号：WO2011003827A1
公开(公告)日：2011-01-13
申请号：PCT/EP2010/059450
申请日：2010-07-02
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
发明人： SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
IPC分类号： E05D11/08 , E05F5/00 , F16F7/04 , E05C17/02
CPC分类号： E05D11/081 , E05D11/02 , E05D11/1085 , E05D2011/088 , E05F5/00 , E05Y2201/21 , E05Y2201/22 , E05Y2201/236 , E05Y2201/25 , E05Y2201/26 , E05Y2201/266 , E05Y2201/488 , E05Y2800/108 , E05Y2800/205 , E05Y2900/531 , F16F7/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung zur lösbaren Arretierung eines Verstellteiles, insbesondere eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung innerhalb eines Verlagerungsbereiches in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement (1) der Feststellvorrichtung und mit mindestens einem relativ zu dem ersten Reibelement (1) drehbaren zweiten Reibelement (2) der Feststellvorrichtung, das eine umlaufende Reibfläche (20) aufweist, die von einer Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) im Querschnitt ringförmig umgriffen wird, wobei während einer durch Verlagerung des Verstellteiles ausgelösten Relativbewegung der beiden Reibelemente (1, 2) das zweite Reibelement (2) unter Gleitreibungsbedingungen mit seiner Reibfläche (20) entlang der zugeordneten Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) gleiten kann und wobei in einer jeweiligen Ruhelage des Verstellteiles das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) anliegt. Dabei wird die zweite Reibfläche (20) durch eine entlang der ersten Reibfläche (10) umlaufende Gegenfläche des zweiten Reibelementes (2) definiert, welche sich durch aus im Querschnitt konvex gekrümmten und geradlinig erstreckten Reibelementabschnitten (21, 21', 21", 22, 23) zusammensetzen lässt, wobei in einer jeweiligen Drehlage des zweiten Reibelementes (2) bezüglich des ersten Reibelementes (1) jeweils nur Teilbereiche (T) der zweiten Reibfläche (20) mit der ersten Reibfläche (10) in Kontakt stehen, so dass außerhalb jener Teilbereiche (T) zwischen den beiden Reibflächen (10, 20) mindestens ein Freiraum (F) gebildet ist, in dem die beiden Reibflächen (10, 20) voneinander beabstandet sind.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于可释放地锁定的调节，特别是相对位移可以由固定装置在通过移位的静止位置来实现各自的一个位移范围内被锁定的机动车辆部件的机动车结构中，与固定的至少一个第一摩擦元件（1）装置和与至少一个定影装置的相对于所述第一摩擦元件（1）可转动的第二摩擦元件（2），其具有（1）在横截面中的第一摩擦元件的摩擦表面（10）的周向摩擦表面（20）环形地夹持，其中，在一个由位移沿着所述第一摩擦元件的相关联的摩擦表面（10）所述第二摩擦元件（2）可在其与所述摩擦面（20）滑动摩擦而滑动的（1）的调整部的引起两个摩擦元件的相对运动（1，2），并且其中每个在调节元件的静止位置时，所述第二摩擦元件（2）在于所述第一摩擦元件的摩擦表面（10）上的静摩擦条件下的摩擦表面（20）（1）。这里，第二摩擦表面（20）由沿着所述第一摩擦表面（10）周向配合所述第二摩擦元件（2）限定的表面，进行横截面凸状弯曲的和直的延长Reibelementabschnitten（21，21”，21”，22 23可组装），其中（在所述第二摩擦元件2）的相应的旋转位置处于接触相对于所述第一摩擦元件（1）在每种情况下的第二摩擦表面（20）与所述第一摩擦面（10），以便仅局部区域（T），这些外其中两个摩擦表面（10，20）间隔开的两个摩擦表面（10，20）的至少一个自由空间（F）形成之间的部分区域（T）。

2. 发明申请

WO2011003826A1 FESTSTELLVORRICHTUNG ZUR LÖSBAREN ARRETIERUNG EINES VERSTELLTEILES 审中-公开
标题翻译：装置停车用于锁定可拆卸的调整
公开(公告)号：WO2011003826A1
公开(公告)日：2011-01-13
申请号：PCT/EP2010/059449
申请日：2010-07-02
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
发明人： SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
IPC分类号： E05D11/08 , E05D11/10
CPC分类号： E05D11/082 , E05D11/02 , E05D11/1057 , E05Y2900/531
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Feststellvorrichtung zur lösbaren Arretierung eines Verstellteiles, insbesondere eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung innerhalb eines Verlagerungsbereiches in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement (1) der Feststellvorrichtung, mindestens einem relativ zu dem ersten Reibelement (1) drehbaren zweiten Reibelement (2) der Feststellvorrichtung, einer Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1), die das zweite Reibelement (2) im Querschnitt ringförmig umgreift, und einer entlang der ersten Reibfläche (10) umlaufenden und dieser gegenüberliegenden zweiten Reibfläche (20) des zweiten Reibelementes (2), wobei während einer durch Verlagerung des Verstellteiles ausgelösten Relativbewegung der beiden Reibelemente (1, 2) das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Gleitreibungsbedingungen entlang der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) gleiten kann und wobei in einer jeweiligen Ruhelage des Verstellteiles das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) anliegt. Dabei steht das zweite Reibelement (2) in einer jeweiligen Drehlage bezüglich des ersten Reibelementes (1) jeweils nur über einen oder mehrere Teilbereiche (T, T1, T2) der zweiten Reibfläche (20) mit der ersten Reibfläche (10) in Kontakt, die insgesamt höchstens 30% der zweiten Reibfläche (20) überdecken.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于可释放地锁定的调节，特别是关系到能够由固定装置在通过移位的静止位置来实现各自的一个位移范围内被锁定的机动车结构移位机动车辆部件，具有至少一个第一摩擦元件（1）的锁定装置的，至少一个相对于所述第一摩擦元件（1）可转动的第二摩擦元件（2）所述第一摩擦元件（1），其围绕所述第二摩擦元件的定影装置中，一个摩擦表面（10）的（2）的横截面环，和一个（沿第一摩擦面10 ）包围，并且所述第二摩擦元件的相对的第二摩擦表面（20）（2），其特征在于，所造成的两个摩擦元件（1，2）所述第二摩擦元件（2）与它的摩擦表面（20）Gleitreibungsbedingung调节元件的位移的相对运动期间可以沿着所述第一摩擦元件的摩擦表面（10）滑动，EN（1），并且其中在所述调节元件的各自的静止位置时，第二摩擦元件（2）与所述第一摩擦元件的摩擦表面（10）上的静摩擦条件下的摩擦表面（20）（1）搁置，在这种情况下，所述第二摩擦元件（2）是在相对于所述第一摩擦元件的相应旋转位置（1）仅在一个或多个局部区域中的第二摩擦表面（20）与接触的第一摩擦表面（10）的（T，T1，T2），共覆盖第二摩擦表面（20）的至多30％。

3. 发明申请

WO2011003825A1 FESTSTELLVORRICHTUNG ZUM LÖSBAREN ARRETIEREN EINES VERSTELLTEILES 审中-公开
标题翻译：装置停车用于锁定可拆卸的调整
公开(公告)号：WO2011003825A1
公开(公告)日：2011-01-13
申请号：PCT/EP2010/059447
申请日：2010-07-02
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
发明人： SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
IPC分类号： E05D11/08 , E05D11/02 , E05F5/00 , E05C17/02 , F16F7/04
CPC分类号： E05D11/081 , E05D11/02 , E05D2011/088 , E05F5/00 , E05Y2201/21 , E05Y2201/22 , E05Y2201/232 , E05Y2201/26 , E05Y2201/266 , E05Y2201/488 , E05Y2800/108 , E05Y2800/205 , E05Y2900/531 , F16F7/06
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Feststellvorrichtung zur lösbaren Arretierung eines Verstellteiles, insbesondere eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung innerhalb eines Verlagerungsbereiches in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement (1) der Feststellvorrichtung und mindestens einem zweiten Reibelement (2) der Feststellvorrichtung, das relativ zu dem ersten Reibelement (1) drehbar ist und von dem ersten Reibelement (1) im Querschnitt ringförmig umgriffen wird, wobei während einer durch Verlagerung des Verstellteiles ausgelösten Relativbewegung der beiden Reibelemente (1, 2) das zweite Reibelement (2) mit einer Reibfläche (20) unter Gleitreibungsbedingungen entlang einer Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) gleiten kann und wobei in einer jeweiligen Ruhelage des Verstellteiles das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) anliegt. Dabei ist eines der Reibelemente (1, 2) über mindestens zwei unterschiedliche Reibelementabschnitte (2a, 2b; 21, 22) mit dem jeweils anderen Reibelement (1) in Kontakt bringbar, die eine unterschiedliche Wärmeausdehnung aufweisen, so dass in Abhängigkeit von der Temperatur des einen Reibelementes (2) innerhalb eines Betriebstemperaturbereiches der Feststellvorrichtung unterschiedliche Kombinationen der Reibelementabschnitte (2a, 2b; 21, 22) mit der Reibfläche (10) des anderen Reibelementes (1) in Kontakt stehen.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于可释放地锁定的调节，特别是关系到能够由固定装置在通过移位的静止位置来实现各自的一个位移范围内被锁定的机动车结构移位机动车辆部件，具有至少一个第一摩擦元件锁定（1）的装置和至少第二摩擦元件（2）的定影装置，其相对于所述第一摩擦元件（1）可旋转地，并且（1）在横截面中的第一摩擦元件的环形地夹持，其特征在于，所造成的两个摩擦元件（1，2的调节元件的位移的相对运动期间）所述第二摩擦元件（2）可以在沿着所述第一摩擦元件（1）的摩擦面（10）滑动摩擦有摩擦表面（20）上滑动，并且所述第二摩擦元件（在调节件2的各自的静止位置）与其Reibflä 所述第一摩擦元件的摩擦表面（10）上的静摩擦条件下枝（20）（1）放置。它是摩擦元件中的一个（1,2）通过至少两个不同Reibelementabschnitte（2A，2B; 21，22）与（1）相接触的其它的摩擦元件，其具有不同的热膨胀，因此，取决于的温度与连接的其他摩擦元件（1）的摩擦面（10）相关联，并且其工作温度范围Reibelementabschnitte的定影装置不同的组合中的一个摩擦元件（2）（21，22 2A，2B）。

4. 发明申请

WO2009010437A3 FESTSTELLVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2009010437A3
公开(公告)日：2009-01-22
申请号：PCT/EP2008/058930
申请日：2008-07-09
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans-Ulrich , HEINZE, Sebastian , BROSIUS, Steffen
发明人： SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans-Ulrich , HEINZE, Sebastian , BROSIUS, Steffen
IPC分类号： E05D11/08 , E05D11/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung zum Arretieren eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement der Feststellvorrichtung und mindestens einem zweiten Reibelement der Feststellvorrichtung, das beim Verlagern des Kraftfahrzeugteiles relativ zu dem ersten Reibelement bewegt wird und dabei unter Gleitreibungsbedingungen mit einer Reibfläche entlang einer Reibfläche des ersten Reibelementes gleiten kann und das in einer jeweiligen Ruhelage des Kraftfahrzeugteiles mit seiner Reibfläche unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche des ersten Reibelementes anliegt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Einrichtung (31a, 320, 520; 10) zum Abheben der Reibelemente (1, 2) voneinander, so dass die zwischen den Reibflächen (10, 20) der Reibelemente wirkende Reibungskraft reduziert wird, und einem Koppelmechanismus (3), über den die Abhebeeinrichtung (31a, 320, 520) mit dem verlagerbaren Kraftfahrzeugteil gekoppelt ist, so dass das Abheben der beiden Reibelemente (1, 2) voneinander in Abhängigkeit von der Lage oder dem Ausmaß der Verlagerung des Kraftfahrzeugteiles in einem bestimmten Verlagerungsbereich des Kraftfahrzeugteiles erfolgen kann.

5. 发明申请

WO2009007400A1 FESTSTELLVORRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGS ZUM ARRETIEREN EINES VERLAGERBAREN KRAFTFAHRZEUGTEILES 审中-公开
标题翻译：机动车辆的用于锁定偏离的A机动车辆部件，装置停车
公开(公告)号：WO2009007400A1
公开(公告)日：2009-01-15
申请号：PCT/EP2008/058928
申请日：2008-07-09
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans-Ullrich , BROSIUS, Steffen , HEINZE, Sebastian , SCHADE, Andre
发明人： SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans-Ullrich , BROSIUS, Steffen , HEINZE, Sebastian , SCHADE, Andre
IPC分类号： E05D11/10 , E05D11/08 , E05D11/02
CPC分类号： E05D11/081 , E05D11/02 , E05D11/087 , E05D2011/088 , E05F5/00 , E05Y2201/21 , E05Y2201/22 , E05Y2201/236 , E05Y2201/25 , E05Y2201/26 , E05Y2201/266 , E05Y2201/474 , E05Y2800/108 , E05Y2900/531
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Feststellvorrichtung zum Arretieren eines verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbar ist und das mittels der Feststellvorrichtung in einem Verlagerungsbereich in einer jeweiligen durch vorherige Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement und mindestens einem zweiten Reibelement, das beim Verlagern des Kraftfahrzeugteiles relativ zu dem ersten Reibelement bewegt wird und dabei unter Gleitreibungsbedingungen entlang des ersten Reibelementes gleiten kann und das in einer jeweiligen Ruhelage des Kraftfahrzeugteiles mit einer Reibfläche unter Haftreibungsbedingungen an einer Reibfläche des ersten Reibelementes anliegt. Dabei ist ein fließfähiges Zusatzmedium (Z) vorgesehen, welches bei einer Relativbewegung der Reibelemente (1, 2) zwischen deren Reibflächen (10, 20) bringbar ist.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于锁定移位的机动车部件，它是可移动的相对于机动车辆结构，并且可以通过固定装置在由静止的先前的换档位置来实现各自的范围内的位移被锁定，与至少一个第一摩擦元件和至少一个第二摩擦元件，其机动车辆相对于所述第一摩擦元件的组件的移动的过程中被移动，从而能够与沿所述第一摩擦元件滑动摩擦滑动，并抵接在具有在所述第一摩擦元件的摩擦表面的静摩擦条件下的摩擦表面的机动车辆部件的相应静止位置。在这种情况下，可流动的附加介质（Z）被提供，其摩擦元件的相对运动过程中（1，2）之间的摩擦表面（10，20）接合。

6. 发明申请

WO2012130713A1 TÜR ODER FENSTER EINES GEBÄUDES MIT EINER MOTORISCHEN ANTRIEBSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：门或与电动机驱动装置的建筑物的窗口
公开(公告)号：WO2012130713A1
公开(公告)日：2012-10-04
申请号：PCT/EP2012/055070
申请日：2012-03-22
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , MACHT, Alwin , HEINZE, Sebastian , LIEB, Hans-Dieter
发明人： MACHT, Alwin , HEINZE, Sebastian , LIEB, Hans-Dieter
IPC分类号： E05F15/12
CPC分类号： E05F1/105 , E05F15/622 , E05Y2600/41 , E05Y2600/45 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Eine Baugruppe einer Tür oder eines Fensters eines Gebäudes umfasst ein Schwenkelement, einen Rahmen, an dem das Schwenkelement um eine Schwenkachse schwenkbar angeordnet ist, und eine motorische Antriebsvorrichtung, die zum Verschwenken des Schwenkelements relativ zu dem Rahmen zwischen dem Schwenkelement und dem Rahmen wirkt und durch einen Spindelantrieb mit einer sich entlang einer Längsachse erstreckenden Spindel und einer mit der Spindel in Gewindeeingriff stehenden Spindelmutter ausgebildet ist. Der Spindelantrieb ist entlang der Längsachse lagefest an dem einen von Schwenkelement und Rahmen angeordnet. Bei einer solchen Baugruppe ist vorgesehen, dass der Spindelantrieb (3) eine sich entlang der Längsachse (L) erstreckende Schubstange (31) aufweist, die, angetrieben durch eine Relativbewegung der Spindel (32) zur Spindelmutter (310), an dem einen von Schwenkelement (1, 1') und Rahmen (2, 2') entlang der Längsachse (L) verschiebbar und über eine gelenkig mit der Schubstange (31) verbundene Gelenkstange (303) mit dem anderen von Schwenkelement (1, 1') und Rahmen (2, 2') gekoppelt ist, um durch Verschieben der Schubstange (31) das Schwenkelement (2, 2') relativ zu dem Rahmen (1, 1') zu verschwenken. Auf diese Weise wird eine Baugruppe einer Tür oder eines Fensters eines Gebäudes bereitgestellt, die es ermöglicht, bei einfacher Bauweise und zuverlässiger Kraftübertragung auf deutlich sichtbare, aus der Ebene eines Schwenkelementes herausragende Hebel zu verzichten.
摘要翻译：门或建筑物的窗户的组件包括一枢转构件，以该枢转元件可枢转地布置成围绕枢转轴线的框架，并且其作用是相对于所述枢转构件枢转，以将枢转构件和所述框架之间，所述框架的电机驱动装置与其中的一个主轴驱动器位于沿着形成于卡合在主轴螺母延伸的主轴和固定螺纹的纵向轴线。主轴驱动布置在沿着枢转构件和框架上的的纵向轴线固定的位置。在这样的组件被提供，所述主轴传动机构（3）在所述枢转元件中的一个具有沿着延伸的纵向轴线（L）推杆（31），由主轴（32）连接到轴螺母（310）的相对运动而被驱动（1，1“）和所述框架（2,2”）沿着纵向轴线（L），并且可以通过一个铰链与其它枢转元件（1,1“）连接到所述枢转杆（303）的推杆（31）和所述框架（ “是），耦合到接收（通过移动推杆31）的枢转构件（2，2” 2，2至枢轴）相对于框架（1,1“）。以这种方式，提供了一种门的组件或建筑物的窗户，使得它能够以利用简单的结构突出的杆和可靠的动力传递到清晰可见，出枢转元件的平面的分配。

7. 发明申请

WO2013045099A1 ANTRIEBSANORDNUNG FÜR EIN VERSTELLELEMENT EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：驱动装置用于机动车辆的调整
公开(公告)号：WO2013045099A1
公开(公告)日：2013-04-04
申请号：PCT/EP2012/004062
申请日：2012-09-27
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin
发明人： HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin
IPC分类号： E05F15/10 , F16D41/06
CPC分类号： H02K7/06 , E05F15/603 , E05Y2201/21 , E05Y2201/216 , E05Y2201/26 , E05Y2201/266 , E05Y2900/531 , E05Y2900/546 , F16D41/105 , F16D43/02 , H02K7/102 , H02K7/108
摘要： Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein Verstellelement (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei eine in den Antriebsstrang geschaltete Kupplungsanordnung (8) mit einem Antriebsanschluss (9) und einem Abtriebsanschluss (10) vorgesehen ist, wobei die Kupplungsanordnung (8) jedenfalls eine antriebsseitig eingeleitete Bewegung zu dem Abtriebsanschluss (10) durchleitet und eine Bremsanordnung (11) zum Bremsen einer abtriebsseitig eingeleiteten Bewegung aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Bremsanordnung (11) ein gegen eine Bremskraft verstellbares Bremselement (12) aufweist, dass die Kupplungsanordnung (8) zwischen dem Abtriebsanschluss (10) und dem Bremselement (12) eine Freilaufanordnung (13) aus mindestens einem Freilaufpaar (14) gegenläufig arbeitender Kl enimkörper- Freiläufe (15) aufweist, dass eine abtriebsseitig eingeleitete Bewegung stets das Sperren mindestens eines Klenimkörper- Freilaufs (15) bewirkt und entsprechend über die Bremsanordnung (11) gebremst wird und dass eine antriebsseitig eingeleitete Bewegung stets das Lösen der Klemmkörper- Freiläufe (15) bewirkt.
摘要翻译：本发明涉及一种驱动装置，以便调节元件（1）的机动车辆，具有传动系中的离合器组件交换（8），其具有被提供的驱动连接（9）和输出端子（10）的，所述离合器组件（8）在任何情况下的驱动侧发起移动通过到输出端（10），并具有用于制动的从动侧发起移动的制动组件（11）通过。它建议，所述制动组件（11）相对于制动力调节制动元件（12），在该离合器装置（8）的输出端（10）和制动元件（12）之间的是自由轮装置（13）（至少一个自由轮对14 有）相对工作KL（enimkörper-续流15），使输出侧发起运动总是导致至少一个Klenimkörper-飞轮（15的锁定），并相应地在所述制动组件（11）被制动，并在该驱动侧发起的运动总是释放该夹持体 - 飞轮（15）实现。

8. 发明申请

WO2011138225A1 FESTSTELLVORRICHTUNG ZUM ARRETIEREN EINES BEZÜGLICH EINER KRAFTFAHRZEUGSTRUKTUR VERLAGERBAREN KRAFTFAHRZEUGTEILS 审中-公开
标题翻译：装置停车FOR LOCKING就汽车结构移位机动车辆部件，作者：
公开(公告)号：WO2011138225A1
公开(公告)日：2011-11-10
申请号：PCT/EP2011/056748
申请日：2011-04-28
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , HEINZE, Sebastian , FISCHER, Matthias , MACHT, Alwin
发明人： HEINZE, Sebastian , FISCHER, Matthias , MACHT, Alwin
IPC分类号： E05D11/08 , E05D11/10
CPC分类号： E05D11/1057 , E05D11/081
摘要： Die Erfindung betrifft einer Feststellvorrichtung zum Arretieren eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur (K) verlagerbaren Kraftfahrzeugteils (H, S), das mittels der Feststellvorrichtung in einem Verlagerungsbereich in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit − mit mindestens einem ersten Reibelement (1) der Feststellvorrichtung, das eine erste Reibfläche (10) aufweist, und − mindestens einem zweiten Reibelement (2, 2', 2'') der Feststellvorrichtung, das eine zweite Reibfläche (20) aufweist und dessen zweite Reibfläche (20) zur Arretierung des Kraftfahrzeugteils (H, S) so in Kontakt mit der ersten Reibfläche (10) des ersten Reibelements (1) bringbar ist, dass die zweite Reibfläche (20) unter Haftreibungsbedingungen an der ersten Reibfläche (10) anliegt, wobei das zweite Reibelement (2, 2', 2'') eine Stützstruktur (22, 8, 8*) umfasst, über die das zweite Reibelement (2, 2', 2'') in der Feststellvorrichtung gelagert ist, sowie wenigstens einen mit der Stützstruktur (22, 8, 8*) verbundenen Kontaktbereich (211, 211', 21.0), der wenigstens einen Teil der zweiten Reibfläche (20) aufweist. Erfindungsgemäß ist der wenigstens einen Teil der zweiten Reibfläche (20) aufweisende Kontaktbereich (211, 211', 21.0) an der das zweite Reibelement (2, 2', 2'') in der Feststellvorrichtung lagernden Stützstruktur (22, 8, 8*) zumindest abschnittsweise elastisch abgestützt. Hierdurch ist der Kontaktbereich (211, 211', 21.0) zumindest abschnittsweise in Richtung auf die Stützstruktur (22, 8, 8*) zu bewegbar, wenn das zweite Reibelement (2, 2', 2'') mit seiner zweiten Reibfläche (20) in Anlage mit der ersten Reibfläche des ersten Reibelements (1) gebracht ist, also die zweite Reibfläche (20) unter Haftreibungsbedingungen an der ersten Reibfläche (10) anliegt.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于相对于锁定到车辆结构（K）可移动的机动车辆部件（H，S），其是可锁定由所述固定装置在通过移位的静止位置来实现各自的范围内的位移，具有： - 至少一个第一摩擦元件（1）的锁定具有第一摩擦表面（10）的装置，以及 - 所述锁定装置中的至少一个第二摩擦元件（2，2“ 2' ”），具有一第二摩擦表面（20）和第二摩擦表面（20）用于锁定所述汽车部件（ H，S）如（与第一摩擦面（10接触）所述第一摩擦元件1的）可以带来的，使得第二摩擦面（20）被施加（第一摩擦面10）中，静摩擦条件下，其中所述第二摩擦件（2,2' ，2“”）的支撑结构（22，8,8 *）包括第二摩擦元件（2，2“被安装在定影装置，2”“），以及至少蛋 NEN与所述支撑结构（22，8,8 *）接触区域连接（211，211”，21.0），具有至少第二摩擦表面（20）的至少一部分。根据本发明的第二摩擦表面的至少一个部分（20），其包括接触区域（211，211”，21.0），其上所述第二摩擦元件（2，2' 存储在定影装置的支撑结构，2‘’）（22，8,8 *）至少部分地弹性地支撑。以这种方式，接触区域（211，211”，21.0）至少部分朝向所述支撑结构方向（22，8,8 *）可以移动时所述第二摩擦件（2,2' ，2‘’）（以其第二摩擦面20 ）抵接与所述第一摩擦面（10）的静摩擦条件下，第一摩擦元件（1）的所述第一摩擦表面，从而第二摩擦表面（20）。

9. 发明申请

WO2011138226A1 VERSTELLVORRICHTUNG ZUR VERLAGERUNG EINES KRAFTFAHRZEUGTEILS 审中-公开
标题翻译：适应机动车部分出资转让
公开(公告)号：WO2011138226A1
公开(公告)日：2011-11-10
申请号：PCT/EP2011/056749
申请日：2011-04-28
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , HEINZE, Sebastian , FISCHER, Matthias , MACHT, Alwin
发明人： HEINZE, Sebastian , FISCHER, Matthias , MACHT, Alwin
IPC分类号： E05C17/20 , B60J5/00
CPC分类号： E05C17/203
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zur Verlagerung eines Kraftfahrzeugteils (T) relativ zu einer Kraftfahrzeugstruktur (K) in einem Verstellbereich, mit einem dem Kraftfahrzeugteil (T) zugeordneten ersten Bauteil (1, 1*, 1') und einem der Kraftfahrzeugstruktur (K) zugeordneten zweiten Bauteil (2, 2*), das mit dem ersten Bauteil (1, 1*, 1') verbunden ist und relativ zu dem das erste Bauteil (1, 1*, 1') in dem Verstellbereich zwischen zwei Endpositionen verstellbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verstellvorrichtung eine Dämpfungseinrichtung (3, 4; 4*, 5; 3**, 4*; 3**, 4'; 3**, 4'') aufweist, die durch Wechselwirkung der ersten und zweiten Bauteile (1, 2; 1*, 2*) miteinander betätigt wird und nach ihrer Betätigung entlang eines vorgegebenen Teilstücks (s) des Verstellbereichs eine Verstellbewegung des ersten Bauteils (1, 1*) relativ zu dem zweiten Bauteil (2, 2*) in Richtung (R1) wenigstens einer Endposition abbremst, bis das erste Bauteil (1, 1*) die Endposition erreicht.
摘要翻译：本发明涉及一种调整用于移位（T）相对于车辆结构（K）中的调整范围，与相关联的机动车辆部件（T）的第一部件（1，1 *，1“）和机动车辆结构中的一个（K）相关联的机动车辆部件所述第二部件（2，2 *），与所述第一部件（1，1 *，1 '）和相对于所述第一构件（1，1 *，1'）可在两个端部位置之间的调整来调整。根据本发明，它提供的是，调节装置是一个阻尼装置（3，4; 4 *，5; 3 **，4 *，3 **，4 '; 3 **，4'“），其由所述第一和第二相互作用部件（1，2; 1 *，2 *）被压在一起，并且沿着所述调节范围的预定部分（一个或多个）所述第一构件的调整运动（1，1 *）相对于第二组件操作后（2，2 *）在方向（R1）减速时的至少一个端部位置到所述第一构件（1，1 *）到达端部位置。

10. 发明申请

WO2012072803A1 DC/DC VOLTAGE CONVERTER AND METHOD FOR OPERATING A DC/DC VOLTAGE CONVERTER 审中-公开
标题翻译： DC / DC电压转换器及操作DC / DC电压转换器的方法
公开(公告)号：WO2012072803A1
公开(公告)日：2012-06-07
申请号：PCT/EP2011/071643
申请日：2011-12-02
申请人： SMA SOLAR TECHNOLOGY AG , MÜLLER, Jens-Uwe , LEIFERT, Torsten , HEINZE, Sebastian , WILLENBERG, Mario
发明人： MÜLLER, Jens-Uwe , LEIFERT, Torsten , HEINZE, Sebastian , WILLENBERG, Mario
IPC分类号： H02M3/335
CPC分类号： H02M3/33569 , H02J1/108 , H02J3/383 , H02M3/3387 , Y02B70/1433 , Y02E10/563
摘要： The invention relates to a method for operating a DC/DC voltage converter comprising a first switching bridge (10) with at least two first switches (11, 12, 13, 14) coupled to an input of the DC/DC voltage converter, a second switching bridge (20) with at least two second switches (21, 22, 23, 24) coupled to an output of the DC/DC voltage converter, a transformer (30) and at least one capacitor (41, 42), wherein the first switching bridge (10) is connected to the second switching bridge (20) via the transformer (30). The first switches (11-14) are switched such that a resonant circuit formed by the transformer (30) and the at least one capacitor (41, 42) is operated in resonance, and the second switches (21-24) are switched at the same clock frequency with a phase shift compared to the first switches (11-14), such that the second switches (21, 22, 23, 24) are switched prior to the first switches (14, 13, 12, 11). The invention also relates to a DC/DC voltage converter comprising a control circuit for the first and second switches which is configured to carry out the method, and to a backup power system comprising such a DC/DC voltage converter.
摘要翻译：本发明涉及一种用于操作DC / DC电压转换器的方法，其包括具有耦合到DC / DC电压转换器的输入的至少两个第一开关（11,12,13,14）的第一开关桥（10），第二开关桥（20），其具有耦合到DC / DC电压转换器的输出端的至少两个第二开关（21,22,23,24），变压器（30）和至少一个电容器（41,42），其中第一开关桥（10）经由变压器（30）连接到第二开关桥（20）。第一开关（11-14）被切换成使得由变压器（30）形成的谐振电路和至少一个电容器（41,42）共振地工作，并且第二开关（21-24）被切换为与第一开关（11-14）相比具有相移的相同时钟频率，使得在第一开关（14,13,12,11）之前切换第二开关（21,22,23,24）。本发明还涉及包括用于执行该方法的第一和第二开关的控制电路以及包括这种DC / DC电压转换器的备用电力系统的DC / DC电压转换器。

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