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1. 发明申请

WO2009143984A1 SICHERHEITSGURTAUFROLLER MIT SENSORABSCHALTUNG 审中-公开
标题翻译：安全带与传感器关闭
公开(公告)号：WO2009143984A1
公开(公告)日：2009-12-03
申请号：PCT/EP2009/003591
申请日：2009-05-20
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , KRÖGER, Doris , TOHN, Michael , BUTENOP, Klaus
发明人： KRÖGER, Doris , TOHN, Michael , BUTENOP, Klaus
IPC分类号： B60R22/405 , B60R22/41
CPC分类号： B60R22/405
摘要： Ein selbstsperrender Gurtaufroller insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem fahrzeugsensitiven und einem gurtbandsensitiven Steuersystem für die eine in eine gehäusefeste Verzahnung einsteuerbare Zahnscheibe aufweisende Blockiereinrichtung des Gurtaufrollers, wobei das Steuersystem eine sich mit der Gurtwelle drehende, an die Zahnscheibe gekoppelte und zur Ausbildung der gurtbandsensitiven Steuerung masseträge ausgebildete Steuerscheibe mit einer Außenverzahnung zum Eingriff eines Sensorhebels eines am Gurtaufroller angeordneten Fahrzeugsensors umfasst, wobei wenigstens ein durch die Drehung der Gurtwelle gesteuerter, zwischen einer Zuschaltstellung und einer Abschaltstellung schwenkbarer Sperrhebel zur Abschaltung des Fahrzeugsensors in einem Funktionsbereich, in welchem fast der gesamte Sicherheitsgurt auf der Gurtwelle aufgewickelt ist, vorgesehen ist, und wobei eine Einrichtung zur Abschaltung auch der gurtbandsensitiven Steuerung in dem vorgenannten Funktionsbereich des Gurtaufrollers vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass an einer das Steuersystem übergreifenden und am Gurtaufrollergehäuse festgelegten Kappe ( 10) ein von einem Zählgetriebe gesteuerter Sperrhebel (20) angeordnet ist, der mit einem Schaltvorgang sowohl den an der Kappe (10) festgelegten Fahrzeugsensor (12) als auch eine an der Steuerscheibe (32) aus einer Trägheitssteuerstellung in eine Blockierstellung für die Steuerscheibe (32) auslenkbar gelagerte Trägheitsmasse (14) abschaltet.
摘要翻译：自锁安全带卷收器，特别是用于机动车辆，包括车辆敏感和织带感应控制系统，用于在安全带卷收器，其中，所述控制系统包括与所述带轴的旋转的壳体固定齿形皮带轮阻挡装置一个einsteuerbare，耦合到所述齿盘和质量惯性用于形成织带控制形成包括具有外齿对于处置的传感器杆上的安全带卷收器的车辆传感器的卡合，其特征在于，至少一个由所述卷筒的旋转来控制，一个Zuschaltstellung和一个关闭位置回转锁杆之间关掉车辆传感器在功能区域，控制盘在其几乎所有的带轴的安全带的缠绕，被提供，并且用于在所述古尔的上述功能区域切断也织带感应式控制 taufrollers设置，其特征在于总的控制系统上，并固定在由计数器齿轮锁定杆（20）控制的安全带卷收器壳体盖（10）被设置，（12通过开关操作，既在帽（10）的车辆传感器所确定的时间）和（凸轮盘32）（在惯性控制位置为用于控制盘32）的阻挡位置上偏转地安装惯性质量（14）关闭。

2. 发明申请

WO2008043447A1 SICHERHEITSGURTAUFROLLER MIT EINER IN VERSCHIEDENEN FUNKTIONSSTELLUNGEN UNTERSCHIEDLICHEN LASTÜBERTRAGUNG 审中-公开
标题翻译：安全带在各种功能上一传输的不同的仓
公开(公告)号：WO2008043447A1
公开(公告)日：2008-04-17
申请号：PCT/EP2007/008517
申请日：2007-09-29
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , TONN, Michael , CARSTENS, Volker , KRÖGER, Doris , BUTENOP, Klaus
发明人： TONN, Michael , CARSTENS, Volker , KRÖGER, Doris , BUTENOP, Klaus
IPC分类号： B60R22/36
CPC分类号： B60R22/36 , B60R22/38 , B60R22/40
摘要： Ein selbstsperrender Sicherheitsgurtaufroller mit einer gurtbandsensitiv und/oder fahrzeugsensitiv ansteuerbaren Blockiereinrichtung für eine in den Gehäuseschenkeln eines U-förmigen Gehäuses drehbar gelagerte Gurtwelle, wobei die Blockiereinrichtung eine in einer Ausnehmung der Wellenstirn der Gurtwelle eingelegte und radial ausschwenkbar bis zum Eingriff in eine an dem zugeordneten Gehäuseschenkel ausgebildete Blockierverzahnung gelagerte Sperrklinke umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Blockierverzahnung (12) einerseits und die Anschlagflächen der Sperrklinke (16) sowie die Kraftübertragungsflächen (25, 32) der Ausnehmung (15) der Wellenstirn (14) andererseits derart zueinander ausgerichtet sind, dass bei Zahneingriff der Sperrklinke (16) in die Blockierverzahnung (12) unter Normallast eine Kraftübertragung zwischen der Blockierverzahnung (12) und der Gurtwelle (13) in einer radialen Belastungsrichtung erfolgt, und dass bei im Crash-Fall ansteigender Last die zusätzlich auftretende Last aufgrund plastischer Verformung wenigstens eines in Eingriff genommenen Gehäusezahns (28, 26) der Blockierverzahnung (12) als in Umfangsrichtung wirksame Kraft übertragen wird.
摘要翻译：与安装在U形壳体中的带轴，的壳体四肢安全带织带和/或车辆敏感可控阻塞装置用于可旋转地自锁安全带卷收器，其特征在于所述阻挡装置装入轴前带轴的的凹部的圆盘和径向摆动到与一对相关联的壳体肢形成的锁定齿安装锁定爪包括，其特征在于，所述阻挡齿部（12）在一方面和锁定爪（16）的止动面和所述轴端（14）的凹部（15）的动力传动表面（25，32）上的其它彼此，使得对准在啮合的棘爪（16）进入正常负载下阻断齿（12）的卡合，的阻断齿（12）和带轴（13）之间的力的传输发生在径向装载方向的地方，并且在碰撞载荷的情况下增加了zusä 突然由于至少一个壳体齿的塑性变形发生负载时，锁定齿（12）在圆周方向上的有效力被传递的接合（28，26）。

3. 发明申请

WO2011137961A1 SICHERHEITSGURTAUFROLLER MIT EINEM SICH SELBSTSTÄNDIG IN ABHÄNGIGKEIT VON DER NEIGUNG AUSRICHTENDEN TRÄGHEITSSENSOR 审中-公开
标题翻译：安全带与自己不变地关于倾斜对准内置传感器
公开(公告)号：WO2011137961A1
公开(公告)日：2011-11-10
申请号：PCT/EP2011/001785
申请日：2011-04-09
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , BUTENOP, Klaus , KRÖGER, Doris
发明人： BUTENOP, Klaus , KRÖGER, Doris
IPC分类号： B60R22/405
CPC分类号： B60R22/405 , B60R2022/402
摘要： Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurtaufroller mit einem sich selbstständig in Abhängigkeit von der Neigung des Sicherheitsgurtaufrollers ausrichtenden Trägheitssensor (1) mit einer in einem Gehäuse (20) schwenkbar gelagerten Trägheitsmasse (5) zur fahrzeugsensitiven Ansteuerung einer Blockiereinrichtung, wobei das Gehäuse (20) des Trägheitssensors (1) schwenkbar an dem Sicherheitsgurtaufroller angeordnet und mit einer Ausrichtmasse (4) gekoppelt ist, wobei an dem Sicherheitsgurtaufroller eine Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung der Schwenkbewegung des Trägheitssensors (1) gegenüber dem Sicherheitsgurtaufroller vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有（1）具有在壳体中的个体经营取决于对准安全带卷收器的惯性传感器的倾斜度（20）枢转地安装惯性质量的座（5），用于阻挡装置的车辆敏感的激活，其中，所述惯性传感器的壳体（20）（为1）可枢转地附接至座椅安全带卷收器，以及（与联接取向维度4），以用于阻尼在座椅安全带卷收器1）的安全带卷收器相对所提供的惯性传感器的枢转运动（的阻尼装置。

4. 发明申请

WO2009049754A1 SELBSTSPERRENDER GURTAUFROLLER 审中-公开
标题翻译：自锁式安全带卷收器
公开(公告)号：WO2009049754A1
公开(公告)日：2009-04-23
申请号：PCT/EP2008/008061
申请日：2008-09-24
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , CARSTENS, Volker , KRÖGER, Doris , BUTENOP, Klaus
发明人： CARSTENS, Volker , KRÖGER, Doris , BUTENOP, Klaus
IPC分类号： B60R22/405 , B60R22/41
CPC分类号： B60R22/41 , B60R2022/3419
摘要： Die Erfindung betrifft einen selbstsperrenden Gurtaufroller für Sicherheitsgurte mit einer drehbar in einem Gehäuserahmen gelagerten und in Aufwickelrichtung des Gurtbandes von einer Aufwickelfeder vorgespannten Gurtwelle, einer sich mit der Gurtwelle drehenden Steuerscheibe (11) zur Ansteuerung eines an der Gurtwelle bis zum Eingriff in eine Gehäuseverzahnung (25) auslenkbar angeordneten Sperrgliedes (21), wobei die Steuerscheibe (11) mittels eines die Gurtbandbeschleunigung sensierenden federbelasteten Trägheitselementes (13) und/oder einem fahrzeugsensitiven Beschleunigungssensor (30) gegen eine Federvorspannung in eine Relativdrehung gegenüber der Gurtwelle bringbar ist, wobei das Sperrglied (21) im ausgelenkten Zustand mit der Steuerscheibe (11) gekoppelt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种自锁安全带卷收器用于具有可旋转地安装在一壳体框架和由卷绕弹簧卷轴向安全带的卷绕方向预紧安全带，一个与卷轴控制盘（11），用于在壳体中齿25驱动到接合（安全带轴旋转）偏转布置阻挡构件（21），其中，所述控制盘（11）通过带加速度的装置来感测弹簧加载惯性元件（13）和/或在相对旋转到带轴的车辆敏感加速度传感器（30）克服弹簧偏压可接合，其中，所述锁定构件（21 ）联接成与所述控制盘（11）的偏转状态。

5. 发明申请

WO2008058642A1 SELBSTSPERRENDER GURTAUFROLLER MIT AN DER ABDECKKAPPE GELAGERTER STEUERSCHEIBE 审中-公开
标题翻译：自锁安全带卷收器与护盖上安装的控制PLATE
公开(公告)号：WO2008058642A1
公开(公告)日：2008-05-22
申请号：PCT/EP2007/009541
申请日：2007-11-03
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , KRÖGER, Doris , BUTENOP, Klaus
发明人： KRÖGER, Doris , BUTENOP, Klaus
IPC分类号： B60R22/405
CPC分类号： B60R22/405
摘要： Ein selbstsperrender Gurtaufroller, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem fahrzeugsensitiven und/oder gurtbandsensitiven Steuersystem für die eine in eine gehäusefeste Verzahnung einsteuerbare Zahnscheibe aufweisende Blockiereinrichtung des Gurtaufrollers, wobei das Steuersystem eine sich mit der Gurtwelle drehende, an die Zahnscheibe gekoppelte Steuerscheibe mit einer Verzahnung zum Zusammenwirken mit einem einen Sensorhebel aufweisenden Fahrzeugsensor umfasst, und wobei eine das Steuersystem des Gurtaufrollers übergreifende Abdeckkappe an dem Gurtaufrollergehäuse festgelegt und der Fahrzeugsensor an der Innenseite der Abdeckkappe gehaltert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerscheibe (21) drehbar an der Abdeckkappe (18) gelagert ist.
摘要翻译：自锁安全带卷收器，特别是用于机动车辆，包括：用于在所述安全带卷收器，其中，所述控制系统包括与所述带轴的旋转的壳体固定齿形皮带轮阻挡装置一个einsteuerbare，耦合到所述带齿的盘控制盘与合作的齿部的车辆敏感和/或织带感应控制系统包括具有传感器杆车辆传感器，并且其中，所述安全带卷收器外壳上限定的横帽的安全带卷收器的控制系统和车辆传感器被安装在盖的内侧，其特征在于，所述控制盘（21）旋转地安装在罩盖（18），其安装是。

6. 发明申请

WO2004048160A1 BEFESTIGUNGSANORDNUNG FÜR EINEN GURTAUFROLLER 审中-公开
标题翻译：安装装置为牵开器
公开(公告)号：WO2004048160A1
公开(公告)日：2004-06-10
申请号：PCT/EP2003/013181
申请日：2003-11-24
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , EHLERS, Jens , HEINE, Volkmar , JABUSCH, Ronald , KRÖGER, Doris
发明人： EHLERS, Jens , HEINE, Volkmar , JABUSCH, Ronald , KRÖGER, Doris
IPC分类号： B60R22/34
CPC分类号： B60R22/34 , B60R22/24 , B60R2022/3402
摘要： Eine Befestigungsanordnung für einen an einem Fahrzeugteil zu befestigenden Gurtaufroller, wobei die Gehäuseplatte des Gurtaufrollergehäuses wenigstens eine Befestigungsöffnung zur Aufnahme einer das Fahrzeugteil in einer daran ausgebildeten Befestigungsöffnung erfassenden Schraubverbindung aufweist und das Gurtaufrollergehäuse gegenüber der Befestigungsöffnung des Fahrzeugteils drehbar angeordnet ist, damit sich der Gurtaufroller bei einem winklig zur Wellenachse abgehenden Gurtband selbsttätig in die Kraftwirkungsrichtung ausrichtet, ist dadurch gekennzeichnet, daß das Gurtaufrollergehäuse (10) drehbar an einem mit dem Fahrzeugteil (40) fest zu verbindenden Halteteil (13, 19, 25) gehaltert und das Gurtaufrollergehäuse (10) durch das Halteteil (13, 19, 25) in einem Abstand zur Befestigungsöffnung (41) des Fahrzeugteils (40) gehalten und an dem Halteteil (13, 19, 25) derart festgelegt ist, dass das Gurtaufrollergehäuse (10) gegenüber dem Halteteil (13, 19, 25) unter Überwindung eines voreingestellten Widerstandes drehbar ist.
摘要翻译：要的安装装置被紧固到车辆部件安全带卷收器，安全带卷收器的感测的壳体板在其上安装开口形成的槽接收的车辆部分的至少一个紧固开口已经螺钉和安全带相对于所述车辆的一部分的固定开口的牵开器壳体被可旋转地设置，使得在该安全带卷收器角度地传出到轴轴线织带在力作用方向自动对齐，其特征在于，可旋转地安装在与车辆部件（40）的安全带卷收器外壳（10）牢固地连接保持由所述部件（13，19，25）支撑，并且所述座椅安全带卷收器（10）在从车辆部件的紧固开口（41）的距离保持部（13，19，25）（40）被保持并在保持部（13，19，25）被设置成使得所述座椅安全带卷收器外壳（10）的保持部分（13，19相对 25）根据实践 rwindung一个预设电阻是可旋转的。

7. 发明申请

WO2018158361A1 GURTAUFROLLER MIT EINEM GERÄUSCHGEDÄMPFTEN BESCHLEUNIGUNGSSENSOR 审中-公开
公开(公告)号：WO2018158361A1
公开(公告)日：2018-09-07
申请号：PCT/EP2018/055034
申请日：2018-03-01
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB
发明人： BARGMANN, Arne , KRÖGER, Doris
IPC分类号： B60R22/40
CPC分类号： B60R22/40
摘要： Gurtaufroller (1) mit einem geräuschgedämpften Beschleunigungssensor (2), wobei der Beschleunigungssensor (2) über ein körperschallisolierendes Halteteil (7) an dem Gurtaufroller (1) gehalten ist, wobei - das Halteteil (7) zweiteilig aus einem Rahmenteil (8) und einem in dem Rahmenteil (8) fixierten Kernteil (9) gebildet ist, wobei - das Rahmenteil (8) eine größere Elastizität als das Kernteil (9) aufweist, und - der Beschleunigungssensor (2) an dem Kernteil (9) gehalten ist, und - das Halteteil (7) mit dem Rahmenteil (8) an dem Gurtaufrolle (1) gehalten ist.

8. 发明申请

WO2017140769A1 SELBSTSPERRENDER GURTAUFROLLER 审中-公开
标题翻译：自锁GURTAUFROLLER
公开(公告)号：WO2017140769A1
公开(公告)日：2017-08-24
申请号：PCT/EP2017/053486
申请日：2017-02-16
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB
发明人： BARGMANN, Arne , KRÖGER, Doris
IPC分类号： B60R22/40 , B60R22/405
CPC分类号： B60R22/405 , B60R22/40
摘要： Gurtaufroller mit -einem wenigstens fahrzeugsensitiv angesteuerten Blockiersystem (3) für eine Gurtaufwickelwelle (1), bei welchem im Auslösefall eine fahrzugsensitiv gelagerte Sensormasse (5) einen Sperrhebel (7) mit seiner Eingriffsspitze (8) in Eingriff mit der Verzahnung (9) einer Steuerscheibe (4) in eine Auslösestellung bewegt, wobei -die Sensormasse (5) in einem Trägerteil (6) auf einer Auflagefläche angeordnet ist, wobei -das Trägerteil (6) mit der darin angeordneten Sensormasse (5) in einem die Steuerscheibe (4) umfassenden Gehäuse (11) angeordnet ist, wobei -das Gehäuse (11) mit dem darin angeordneten Trägerteil (6) und der Sensormasse (5) in verschiedenen Drehwinkelstellungen gegüber der steuerscheibe befestigbar ist.
摘要翻译：
该安全带卷收器与-this至少车辆敏感控制的制动系统（3）F导航用途R A卷带轴（1），其特征在于漫游＆OUML; sefall一个fahrzugsensitiv安装传感器质量块（5）的锁定杆（7）（其接合尖端 8）在与所述齿部卡合（9）一个控制盘（4），以一个外国＆oUML的; sestellung移动，其特征在于，-the传感器质量块（5）在载体BEAR设置表面，其中-the Tr的AUML; gerteil（6）上的Auflagefl＆AUML; 全面的GeH AUML gerteil（6），其与设置在其中的传感器质量块的控制盘（5）（4）;使用（11）布置，其特征在于，-the壳体BEAR使用（11）具有设置在其中Tr的AUML; gerteil（6）和传感器质量（5）可以通过控制盘固定在不同的旋转角度位置。

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