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1. 发明申请

WO2009143984A1 SICHERHEITSGURTAUFROLLER MIT SENSORABSCHALTUNG 审中-公开
标题翻译：安全带与传感器关闭
公开(公告)号：WO2009143984A1
公开(公告)日：2009-12-03
申请号：PCT/EP2009/003591
申请日：2009-05-20
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , KRÖGER, Doris , TOHN, Michael , BUTENOP, Klaus
发明人： KRÖGER, Doris , TOHN, Michael , BUTENOP, Klaus
IPC分类号： B60R22/405 , B60R22/41
CPC分类号： B60R22/405
摘要： Ein selbstsperrender Gurtaufroller insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem fahrzeugsensitiven und einem gurtbandsensitiven Steuersystem für die eine in eine gehäusefeste Verzahnung einsteuerbare Zahnscheibe aufweisende Blockiereinrichtung des Gurtaufrollers, wobei das Steuersystem eine sich mit der Gurtwelle drehende, an die Zahnscheibe gekoppelte und zur Ausbildung der gurtbandsensitiven Steuerung masseträge ausgebildete Steuerscheibe mit einer Außenverzahnung zum Eingriff eines Sensorhebels eines am Gurtaufroller angeordneten Fahrzeugsensors umfasst, wobei wenigstens ein durch die Drehung der Gurtwelle gesteuerter, zwischen einer Zuschaltstellung und einer Abschaltstellung schwenkbarer Sperrhebel zur Abschaltung des Fahrzeugsensors in einem Funktionsbereich, in welchem fast der gesamte Sicherheitsgurt auf der Gurtwelle aufgewickelt ist, vorgesehen ist, und wobei eine Einrichtung zur Abschaltung auch der gurtbandsensitiven Steuerung in dem vorgenannten Funktionsbereich des Gurtaufrollers vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass an einer das Steuersystem übergreifenden und am Gurtaufrollergehäuse festgelegten Kappe ( 10) ein von einem Zählgetriebe gesteuerter Sperrhebel (20) angeordnet ist, der mit einem Schaltvorgang sowohl den an der Kappe (10) festgelegten Fahrzeugsensor (12) als auch eine an der Steuerscheibe (32) aus einer Trägheitssteuerstellung in eine Blockierstellung für die Steuerscheibe (32) auslenkbar gelagerte Trägheitsmasse (14) abschaltet.
摘要翻译：自锁安全带卷收器，特别是用于机动车辆，包括车辆敏感和织带感应控制系统，用于在安全带卷收器，其中，所述控制系统包括与所述带轴的旋转的壳体固定齿形皮带轮阻挡装置一个einsteuerbare，耦合到所述齿盘和质量惯性用于形成织带控制形成包括具有外齿对于处置的传感器杆上的安全带卷收器的车辆传感器的卡合，其特征在于，至少一个由所述卷筒的旋转来控制，一个Zuschaltstellung和一个关闭位置回转锁杆之间关掉车辆传感器在功能区域，控制盘在其几乎所有的带轴的安全带的缠绕，被提供，并且用于在所述古尔的上述功能区域切断也织带感应式控制 taufrollers设置，其特征在于总的控制系统上，并固定在由计数器齿轮锁定杆（20）控制的安全带卷收器壳体盖（10）被设置，（12通过开关操作，既在帽（10）的车辆传感器所确定的时间）和（凸轮盘32）（在惯性控制位置为用于控制盘32）的阻挡位置上偏转地安装惯性质量（14）关闭。

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