专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2023072624A1 VORRICHTUNG ZUM AUFTRAGEN VON VORZUGSWEISE ERWÄRMTEM KLEBSTOFF BZW. (HEIß-)LEIM 审中-公开
公开(公告)号：WO2023072624A1
公开(公告)日：2023-05-04
申请号：PCT/EP2022/078626
申请日：2022-10-14
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： WALTER, Jan-Christian , EILTS, Martin , WIEHE, Martin , KLÖCK, Stefan
IPC分类号： B05C5/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen von vorzugsweise erwärmtem Klebstoff bzw. (Heiß-) Leim (35), mit einem Auftragskopf (11), wobei der Auftragskopf (11) wenigstens eine Düse (28) zur Abgabe des Klebstoffs bzw. Leims aufweist, und wobei der Auftragskopf (11) teilweise mit einem Gehäuse (10) ummantelt ist. Das Gehäuse (10) wird magnetisch gehalten.

2. 发明申请

WO2022223308A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HANDHABEN VON PRODUKTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022223308A1
公开(公告)日：2022-10-27
申请号：PCT/EP2022/059260
申请日：2022-04-07
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： SCHRÖTER, Stephan
IPC分类号： B65G43/00 , B65G15/14 , B65G47/08 , B65G47/26 , B65G47/31 , B65B19/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Handhaben von Produkten in einem Produktionsprozess, bei dem mit einer Fördereinrichtung (14) Produkte zwischen einer ersten, stromauf angeordneten Produktionseinheit (12) und einer zweiten, stromab angeordneten Produktionseinheit (13) in einem insbesondere kontinuierlichen Förderstrom gefördert werden. Das Verfahren ist durch folgende Maßnahmen gekennzeichnet:a) aus Richtung der ersten Produktionseinheit (12) kommende Produkte werden in einer Reihe aufeinanderfolgend und mit Abstand zueinander in einem Zuförderstrom einem Übernahmebereich eines Riemenfördersystems (11) der Fördereinrichtung (14) zugefördert, b) mehrere unabhängig voneinander steuerbare, einer gemeinsamen Förderbahn des Riemenfördersystems (11) zugeordnete Riemenförderer (19, 20, 21) des Riemenfördersystems (11) fördern jeweils dem Übernahmebereich zugeförderte Produkte jeweils als Produktgruppe, in der die Produkte in Förderrichtung in einer Reihe angeordnet sind und mit Abstand aufeinander folgen, von dem Übernahmebereich bis in einen Abgabebereich des Riemenfördersystems (11), von dem aus die Produkte unter Bildung eines Abförderstroms ebenfalls in einer Reihe aufeinander folgend und mit Abstand zueinander in Richtung der zweiten Produktionseinheit (13) weitergefördert werden, c) die Riemenförderer (19, 20, 21) fördern die von ihnen geförderten 0Produktgruppen zeitlich nacheinander und mit Abstand zueinander entlang der gemeinsamen Förderbahn (22) von dem Übernahmebereich bis in den Abgabebereich.

3. 发明申请

WO2022184561A2 PACKUNG FÜR STABFÖRMIGE PRODUKTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022184561A2
公开(公告)日：2022-09-09
申请号：PCT/EP2022/054750
申请日：2022-02-25
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： FÖRSTMANN, Dirk
IPC分类号： B65D77/00 , B65D85/10
摘要： Die Erfindung betrifft einen Faltzuschnitt für einen Tray (11) zur Aufnahme von ein oder mehreren stabförmigen Produkten (14) der Tabakindustrie, insbesondere Zigaretten, wobei der Tray (11) dafür vorgesehen ist, in einer Packung aus Folie angeordnet zu werden, insbesondere in einem Beutel, bevorzugt mit mindestens drei Siegelnähten, wobei der Faltzuschnitt (12) jeweils äußere Seitenlappen aufweist, insbesondere zur 5Stabilisierung des Trays (11) in der Packung, sowie jeweils zwei voneinander beabstandete, durch eine Bodenwand (15) miteinander verbundene, erste Stützwände (16) zur jeweils seitlichen Stützung eines oder mehrerer, zwischen ihnen angeordneter stabförmiger Produkte (14) in einem gefalteten Zustand des Faltzuschnitts. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass jede erste Stützwand (16) Bestandteil 0eines jeweils mit einem der Seitenlappen gelenkig verbundenen Stützgelenks (21a, 21b) ist, wobei die beiden Stützgelenke (21a, 21b) jeweils durch Faltung von einer ersten Stellung, in der sich die erste Stützwand (16) jedes Stützgelenks (21a, 21b) jeweils in der Ebene der Bodenwand (15) erstreckt, unter Bildung eines die Bodenwand (15) und die beiden ersten Stützwände (16) umfassenden Haltesitzes für 5ein oder mehrere stabförmige Produkte (14) in eine zweite Stellung verschwenkbar sind, in der sich jede erste Stützwand (16) winklig, insbesondere senkrecht zur Bodenwand (15) erstreckt, wobei jedes Stützgelenk (21a, 21b) in der zweiten Stellung jeweils einen Raum zwischen dem Seitenlappen, mit dem es gelenkig verbunden ist, und seiner Stützwand überdeckt oder blockiert, sodass dieser nicht von einem oder 0mehreren stabförmigen Produkten (14) besetzt werden kann.

4. 发明申请

WO2022129506A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM BEFÜLLEN VON BEUTELN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022129506A1
公开(公告)日：2022-06-23
申请号：PCT/EP2021/086460
申请日：2021-12-17
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： HÖYNCK, Benjamin
IPC分类号： B65B43/34 , B65B43/30 , B65B43/26 , B65B67/12 , B65B63/02 , B65B5/06 , B65B5/08 , B65B25/14 , B65B25/20 , B65B35/40 , B65B39/06 , B65B39/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Befüllen von Beuteln (10) mit Produkten (11), wobei die Beutel (10) eine Öffnung (28) aufweisen, über die diese mit wenigstens jeweils einem Produkt (11) befüllt werden, und wobei Wandungen (20, 21) des Beutels (10) im Bereich der Öffnung (28) voneinander beabstandet werden, um das wenigstens eine Produkt (11) über die Öffnung (28) in den Beutel (10) einzuführen, und wobei nach der Beabstandung der Wandungen (20, 21) und vor dem Zuführen des wenigstens einen Produkts (11) Halteorgane (24, 25) durch die Öffnung (28) in den Beutel (10) eingeführt werden, um den geöffneten Beutel (10) im Bereich der Öffnung (28) zu halten. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens einige Halteorgane (24, 25) jeweils wenigstens ein Formorgan (27) aufweisen, an dem eine Wandung (20) des Beutels (10) jeweils derart anliegt, dass das Material der Wandung (20) vorzugsweise plastisch verformt wird, um die Wandung (20) über das jeweilige Formorgan (27) am jeweiligen Halteorgan (24, 25) zu halten.

5. 发明申请

WO2022063648A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM PRÜFEN VON HOTMELT-KLEBSTOFFPORTIONEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2022063648A1
公开(公告)日：2022-03-31
申请号：PCT/EP2021/075303
申请日：2021-09-15
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： OLBRICH, Hartmut , FARWICK, Tim , DRÜCKE, Dirk
IPC分类号： G05B19/418 , B65B51/02 , B05C11/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Prüfen von auf einem Substrat, insbesondere einem Zuschnitt oder einer Materialbahn zur Herstellung von Packungen (11) für rauchbare Produkte, angeordnetem Hotmelt-Klebstoff, wobei das Substrat zusammen mit dem insbesondere heißen bzw. erhitzten Hotmelt-Klebstoff (13) mit einem Förderer (17) entlang eines Erfassungsbereichs (23) bewegt wird, in dem die Wärmestrahlung eines Abschnitts oder einer Portion (13) des Hotmelt- Klebstoffs von einem dem Erfassungsbereich (23) zugeordneten Sensor (22) zur Erfassung elektromagnetischer Wärmestrahlung erfasst wird, insbesondere einem Infrarot-Sensor, wie etwa einem Quanten-Detektor, der von dem Hotmelt-Klebstoff abgestrahlte Wärmestrahlung misst und dabei jeweils mehrere, insbesondere die Intensität der Wärmestrahlung repräsentierende Messwerte erzeugt, wobei insbesondere von einer Steuerung zu mehreren unterschiedlichen Zeitpunkten jeweils sowohl aktuelle Messwerte des Sensors (22) abgefragt werden als auch gleichzeitig aktuelle Drehwinkel einer Antriebswelle (19) eines Förderers (17), der das Substrat zusammen mit dem Hotmelt-Klebstoff entlang des Erfassungsbereichs (23) fördert, und dass insbesondere für eine nachfolgende Auswertung jeder zu einem jeweiligen Zeitpunkt abgefragte Messwert des Sensors (22) mit dem zu demselben Zeitpunkt abgefragten Drehwinkel der Antriebswelle (19) des Förderers (17) unter Bildung jeweils eines Wertepaares verknüpft wird.

6. 发明申请

WO2022003171A1 VENTILANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022003171A1
公开(公告)日：2022-01-06
申请号：PCT/EP2021/068370
申请日：2021-07-02
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： WALTER, Jan-Christian , EILTS, Martin
IPC分类号： B05C5/02 , B05B15/65 , B05C5/0279
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung zum Aufbringen von fließfähigem Medium auf ein Substrat, insbesondere von Heißleim, mit einem Ventilgrundkörper (13) mit mindestens einem durch ein bewegbares Verschlussorgan verschließbaren Mediumkanal für fließfähige Medien, an den mindestens ein Düsenteil (11) mit Düsenöffnung der Ventilanordnung angeschlossen ist, das an dem Ventilgrundkörper (13) lösbar befestigt ist und über das die Portionen des fließfähigen Mediums auf ein Substrat abgegeben werden können, wobei die Ventilanordnung zur lösbaren Befestigung des Düsenteils (11) an dem Ventilgrundkörper (13) einen insbesondere an dem Ventilgrundkörper (13) befestigten, schwenkbaren Hebel (23) einer insbesondere an dem Ventilgrundkörper (13) befestigten Befestigungseinrichtung aufweist, mit dem das Düsenteil (11) in einer Befestigungsstellung unter Aufbringen von Anpresskraft an den Ventilgrundkörper (13) pressbar ist, wobei der schwenkbare Hebel (23) aus der Befestigungsstellung in eine Lösestellung bewegbar ist, in der er keine Anpresskraft ausübt und in der das Düsenteil (11) von dem Ventilgrundkörper (13) entfern bar ist, wobei die Befestigungseinrichtung, insbesondere der schwenkbare Hebel (23) derselben, und das Düsenteil (11) derart ausgebildet sind und Zusammenwirken, dass der schwenkbare Hebel (23) im Rahmen der Bewegung aus der Befestigungsstellung in die Lösestellung zur Unterstützung des Ablösens des Düsenteils (11) von dem Ventilgrundkörper (13) eine von dem Ventilgrundkörper (13) weg gerichtete Ablösekraft auf das Düsenteil (11) ausübt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (23) in einer ersten Bewegungsphase seiner Bewegung aus der Befestigungsstellung in die Lösestellung geradlinig bewegbar ist und dabei die Ablösekraft auf das Düsenteil (11) ausübt, insbesondere auf eine Abdrückfläche des Düsenteils (11), sowie das Düsenteil (11) mitbewegt.

7. 发明申请

WO2021165303A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR PRÜFUNG VON STABFÖRMIGEN PRODUKTEN DER ZIGARETTENINDUSTRIE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021165303A1
公开(公告)日：2021-08-26
申请号：PCT/EP2021/053860
申请日：2021-02-17
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： CZARNOTTA, Michael , BREITHAUPT, Karl-Heinz
IPC分类号： A24C5/34 , A24D3/02 , G01N21/00 , B65B19/30
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Prüfung von stabförmigen Produkten (11) der Zigarettenindustrie, insbesondere von Tabaksticks, mit jeweils einer insbesondere zylindrischen Mantelfläche (22) und zwei an gegenüberliegenden Enden angeordneten, insbesondere durch zwei Filterelemente vorzugsweise unterschiedlicher Länge gebildeten, insbesondere visuell identischen Stirnseiten (23, 24), wobei das stabförmige Produkt (11) zwischen den beiden Stirnseiten (23, 24), bevorzugt in einem außermittig angeordneten Abschnitt, rauchbares Material aufweist, insbesondere Tabak, mit folgenden Maßnahmen: a) Bestrahlen der Mantelfläche (22) mindestens eines zu prüfenden stabförmigen Produkts (11) mit Prüflicht, derart, dass das Prüflicht durch die Mantelfläche (22) hindurch mindestens teilweise in das stabförmige Produkt (11) eindringt und mindestens teilweise durch eine Stirnseite (23, 24) wieder austritt, insbesondere mit Prüflicht, dessen Strahlen unter einem Winkel von mindestens 30°, bevorzugt von mindestens 60°, besonders bevorzugt von 90° zur Längserstreckung des stabförmigen Produkts (11) auf die Mantelfläche (22) auftreffen, b) Erfassen des aus der Stirnseite (23, 24) des zu prüfenden stabförmigen Produkts (11) austretenden Prüflichts mit einem der Stirnseite (23, 24) zugeordneten, elektrooptischen Empfänger für das Prüflicht, dessen Hauptblickrichtung auf die Stirnseite (23, 24) gerichtet ist, insbesondere einer Kamera, c) Auswerten des aus der Stirnseite (23, 24) ausgetretenen, von dem elektrooptischen Empfänger erfassten Prüflichts, insbesondere im Hinblick auf dessen Helligkeit bzw. Lichtintensität.

8. 发明申请

WO2021110781A1 PACKUNG MIT ÖFFNUNGSSICHERUNG, INSBESONDERE KINDERGESICHERTE PACKUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021110781A1
公开(公告)日：2021-06-10
申请号：PCT/EP2020/084337
申请日：2020-12-02
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor
IPC分类号： B65D5/38 , B65D77/04 , B65D85/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung mit Öffnungssicherung, insbesondere kindergesicherte Packung (10), mit einer Außenpackung (11) und mit einer Innenpackung (12), wobei die Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) wenigstens teilweise Aufnahme findet, und wobei die Innenpackung (12) zum Öffnen und Schließen der Packung (10) verschiebbar in der Außenpackung (11) angeordnet ist, und wobei die Packung (10) als Öffnungssicherung wenigstens ein Sicherungsmittel aufweist, um ein Öffnen der Packung (10) bzw. den Zugang zu den in der Innenpackung (12) angeordneten Produkten zu erschweren oder zu verhindern. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sicherungsmittel zwischen Innenpackung (12) und Außenpackung (11) wirksam ist, um ein Verschieben der Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) zum Öffnen der Packung (10) zu erschweren oder zu verhindern.

9. 发明申请

WO2021009278A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HANDHABEN EINES ZUSCHNITTS AUS FORMSTABILEM MATERIAL 审中-公开
公开(公告)号：WO2021009278A1
公开(公告)日：2021-01-21
申请号：PCT/EP2020/070123
申请日：2020-07-16
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： BROEK, Holger , MAREK, Torsten
IPC分类号： B65B11/28 , B65B19/22 , B65B19/24 , B65B51/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Handhaben eines Zuschnitts (15, 15') aus formstabilem Material, für eine Packung zur Aufnahme ein oder mehrerer Produkte als Packungsinhalt, der über eine erste und eine zweite großflächige Seitenwand (16, 17) zur Bildung von großflächigen Packungsseiten verfügt, von denen mindestens die erste großflächige Seitenwand (16) durch ein Paar sich mit Abstand gegenüberliegende längere Faltlinien (16a, 17a), und ein Paar sich mit Abstand gegenüberliegende kürzere Faltlinien (16b, 17b) begrenzt ist, und der des Weiteren über eine die erste und die zweite großflächige Seitenwand (16, 17) verbindende Schmalseitenwand (18) zur Bildung einer die großflächigen Packungsseiten verbindenden Schmalseite der Packung verfügt, die mit der ersten großflächigen Seitenwand (16) über eine der diese begrenzenden längeren Faltlinien (16a) verbunden ist und mit der zweiten großflächigen Seitenwand (17) über eine weitere, zu der einen längeren Faltlinie (16a) parallele Faltlinie (17a). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt (15, 15') in einer Einführstation (48) derart orientiert in eine Tasche eines eine Mehrzahl von entlang seines Umfangs angeordnete, Taschen aufweisenden Faltrevolvers (40) eingeführt wird, dass - wenn sich der Zuschnitt (15, 15') danach in der Tasche befindet - zumindest eine der längeren, die erste großflächige Seitenwand (16) begrenzenden Faltlinien (16a) quer (oder im Wesentlichen quer) zu einer gedachten, senkrecht zur insbesondere vertikalen Faltrevolverdrehachse verlaufenden Verbindungslinie verläuft, die die Faltrevolverdrehachse und die Faltlinienmitte miteinander verbindet.

10. 发明申请

WO2018028815A1 PACKUNG FÜR ZIGARETTEN SOWIE VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DERSELBEN 审中-公开
标题翻译： CIGARETTE包装及其制造方法
公开(公告)号：WO2018028815A1
公开(公告)日：2018-02-15
申请号：PCT/EP2017/000915
申请日：2017-07-28
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： HÄFKER, Thomas , KÖSTER, Johannes , BUSE, Henry
IPC分类号： B65D85/10 , B65B19/00
摘要： Eine Zigarettenpackung mit einer Außenpackung (10) in der Ausführung als Klappschachtel ist zur Aufnahme einer Innenpackung (11) aus Folie, insbesondere Dichtpackung, mit an Innen-Seitenwänden (36) angeordneten, aufrechten Seitennähten (39, 40) in einer Klappschachtel angeordnet, die ohne Kragen ausgebildet ist. Die Innenpackung (11) ist durch die Anordnung der als Flossennaht ausgebildeten Seitennähte (39, 40) und durch eine besondere Struktur eines innerhalb der Innenpackung (11) angeordneten Trays mit erhöhter Formstabilität ausgebildet.
摘要翻译：
一种香烟包装用的Au ROAD enpackung（10）中作为一个铰接盖盒是用于在室内Seitenw BEAR接收的薄膜的内包（11），特别是填料，与设置的端部的示例性导航用途货币（36），布置在没有套环的折叠箱中的竖直侧缝（39,40）。内包装（11）由设计为翅片密封Seitenn BEAR的排列形成吨; HTE（39，40）和布置在由所述内包装（11）与ERH＆OUML托盘的内部的一个特殊结构; HTER尺寸稳定性＆AUML。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式