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1. 发明申请

WO2021110781A1 PACKUNG MIT ÖFFNUNGSSICHERUNG, INSBESONDERE KINDERGESICHERTE PACKUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021110781A1
公开(公告)日：2021-06-10
申请号：PCT/EP2020/084337
申请日：2020-12-02
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor
IPC分类号： B65D5/38 , B65D77/04 , B65D85/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung mit Öffnungssicherung, insbesondere kindergesicherte Packung (10), mit einer Außenpackung (11) und mit einer Innenpackung (12), wobei die Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) wenigstens teilweise Aufnahme findet, und wobei die Innenpackung (12) zum Öffnen und Schließen der Packung (10) verschiebbar in der Außenpackung (11) angeordnet ist, und wobei die Packung (10) als Öffnungssicherung wenigstens ein Sicherungsmittel aufweist, um ein Öffnen der Packung (10) bzw. den Zugang zu den in der Innenpackung (12) angeordneten Produkten zu erschweren oder zu verhindern. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sicherungsmittel zwischen Innenpackung (12) und Außenpackung (11) wirksam ist, um ein Verschieben der Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) zum Öffnen der Packung (10) zu erschweren oder zu verhindern.

2. 发明申请

WO2016188611A1 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON ERSATZTEILEN FÜR VERPACKUNGSMASCHINEN 审中-公开
标题翻译：的生产方法备件包装机
公开(公告)号：WO2016188611A1
公开(公告)日：2016-12-01
申请号：PCT/EP2016/000759
申请日：2016-05-10
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , ZEYN, Fabian
IPC分类号： G06F21/60 , G06F3/12 , H04L29/06
CPC分类号： G06F21/608 , B33Y80/00 , G06F3/1222 , G06F3/1238 , G06F3/1285 , H04L63/04
摘要： Verfahren zum Herstellen von Ersatzteilen (16) für eine Maschine zur Herstellung von Verpackungen für rauchbare Produkte - Verpackungsmaschine (10) -, insbesondere für Zigaretten, mit folgenden Schritten: a) Verschlüsseln von für die die Produktion des Ersatzteils (16) erforderlichen, digitalen Produktionsdaten, b) Übermitteln der verschlüsselten Produktionsdaten von einer ersten, insbesondere dem Hersteller der Maschine (10) zugeordneten Recheneinheit (13), zu einer zweiten, insbesondere dem Benutzer der Maschine (10) zugeordneten Recheneinheit (11) per Datenfernübertragung, vorzugsweise über ein Kommunikationsnetzwerk, etwa das Internet, c) Entschlüsseln der übermittelten, verschlüsselten Produktionsdaten, d) Herstellen des Ersatzteils (16) mit einer dem Maschinenbenutzer zugeordneten, einen 3D-Drucker (15) umfassenden Ersatzteilherstelleinrichtung (14) nach Maßgabe der übermittelten Produktionsdaten.
摘要翻译：包装机（10） - - 对于用于机器零件（16）在制备用于生产可发烟制品的包装的方法，特别是用于卷烟，包括所需的）用于制造更换部件（16），数字的生产数据的加密步骤 b）第一，特别是与所述计算单元（13）相关联的所述机器（10），制造商的加密输出数据发送到第二，特别是在机器的与由远程数据传输所述计算单元（11）相关联的用户（10），优选地经由通信网络，因特网，C）进行解密的生产数据传输，加密，D）制备的替换部分（16）与分配了所述机器的用户，（三维打印机15）根据传送的生产数据包括Ersatzteilherstelleinrichtung（14）。

3. 发明申请

WO2020064472A1 ZIGARETTENPACKUNG SOWIE VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN DERSELBEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020064472A1
公开(公告)日：2020-04-02
申请号：PCT/EP2019/075063
申请日：2019-09-18
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： ENGEL, Gisbert
IPC分类号： B65D85/10 , B65D77/00 , B65D75/68 , B65B19/28 , B65B61/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer Packung, insbesondere Zigarettenpackung, mit einer Außenumhüllung (11) aus Folie, die unter Mitwirkung eines an dieser angebrachten, insbesondere quer zur Längserstreckung der Packung (10) um die Packung (10) umlaufenden Aufreißstreifens (29) entfernbar ist, wobei die Außenumhüllung (11) und/oder der Aufreißstreifen (29) mittels einer Klebstoffportion, insbesondere aus Hotmelt, mit einem Teilstück der Packung (10) unlösbar verbunden ist, das entlang mindestens einer Schwächungslinie von der (übrigen) Packung (10) abtrennbar ist, sodass dieses Teilstück beim Entfernen der Außenumhüllung an der Außenumhüllung (11) und/oder an dem Aufreißstreifen (29) haftet und zusammen mit dieser/diesem entfernt wird.

4. 发明申请

WO2015131974A1 ZIGARETTENPACKUNG 审中-公开
标题翻译：烟盒
公开(公告)号：WO2015131974A1
公开(公告)日：2015-09-11
申请号：PCT/EP2015/000264
申请日：2015-02-07
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , SCHLENKER, Michael
IPC分类号： B65D75/58 , B65D85/10 , B65D5/54 , B65D77/02
CPC分类号： B65D75/5838 , B65D5/548 , B65D77/02 , B65D85/1036
摘要： Eine Zigarettenpackung besteht aus einer Außenpackung (12) aus insbesondere Rigid-Soft-Material und aus einer Innenpackung (13) aus Stanniol, Papier oder dergleichen. Die allseits geschlossene Packung ist mit einer Öffnungshilfe versehen, die mindestens aus einer Öffnungslasche (41) der Außenpackung (12) und einer im Bereich der Öffnungslasche (41) liegenden Abrisslasche (46) der Innenpackung (13) besteht. Die Abrisslasche (46) ist dauerhaft, insbesondere durch Leimpunkte (48), mit der Abrisslasche (46) verbunden, sodass beide Öffnungsteile von Außenpackung (12) und Innenpackung (13) gemeinsam in eine Öffnungs- oder Schließstellung bewegt werden.
摘要翻译：由外填料（12）中的香烟包装盒，特别刚性软质材料和内包（13）由锡箔，纸或类似物制成。的密闭包装设置有一开口助剂，其在从所述外包装（12）和一个躺在所述内包装（13）的开封用引板（41）撕开舌（46）的区域中的一个开口拉片（41）最小。拉片（46）是永久地，特别是通过胶（48）的点，与连接在所述拉片（46）（13）能够在一个开口一起移动或关闭位置，使得外包装（12）和内包装的两开口部。

5. 发明申请

WO2013017248A1 PACKUNG FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：包香烟
公开(公告)号：WO2013017248A1
公开(公告)日：2013-02-07
申请号：PCT/EP2012/003227
申请日：2012-07-30
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor
发明人： BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor
IPC分类号： B65D85/10 , B65D5/20
CPC分类号： B65D5/029 , B65D85/1036 , B65D85/1045
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung für Zigaretten (26, 67), wobei die Packung (10, 53) wenigstens eine Bodenwand (22, 62) und mehrere hiermit verbundene aufrechte Seitenwände (13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20; 56, 57, 58, 59, 60, 61) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (13.. 20; 56.. 61) im Querschnitt in Form eines regelmäßigen Vielecks angeordnet sind.
摘要翻译：本发明涉及一种用于一包香烟（26，67），所述包装（10，53）包括至少一个底壁（22，62）和几个与其相关联的直立侧壁（13，14，15，16，17，18，19， 20; 56，57，58，59，60，61）。本发明的特征在于，所述侧壁（13 .. 20; 56 .. 61）被布置成在横截面中在一个规则多边形的形状。

6. 发明申请

WO2012095135A1 (ZIGARETTEN-)PACKUNG MIT VERSCHLUSSETIKETT 审中-公开
标题翻译：（卷烟）WITH CLOSURE LABEL PACKAGE
公开(公告)号：WO2012095135A1
公开(公告)日：2012-07-19
申请号：PCT/EP2011/006234
申请日：2011-12-10
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , ENGEL, Gisbert
发明人： ENGEL, Gisbert
IPC分类号： B65D85/10 , B65D75/58
CPC分类号： B65D85/1045 , B65D75/5838
摘要： (Zigaretten-)Packungen mit einer Innenpackung (27) in der Ausführung als Dicktpackung weisen eine Verschlusslasche (23) im Bereich einer Entnahmeöffnung (22) auf. Die durch Klebung fixierte Verschlusslasche (23) ist durch eine klebstofffreie Grifflasche (26) erfassbar. Zur besseren Präsentation der Grifflasche (26) ist im Bereich derselben ein Vorsprung an der Innenpackung bzw. an einem Kragen angebracht, sodass die Grifflasche (26) mindestens mit einem Laschenrand (32) zum Erfassen freiliegt. Zusätzlich können Stützkanten im Bereich der Innenseite einer Deckel-Vorderwand (15) angebracht sein, die die Grifflasche (26) beim Öffnen des Deckels (11) verformen.
摘要翻译：（香烟），其具有在本实施例中作为Dicktpackung的内包（27）包有一个去除开口（22）的区域中的锁定突片（23）。在通过粘接折板（23），其固定是由一个无粘合剂的柄翼（26）检测的。对于夹持片的更好呈现（26）其在所述内包或上的轴环的凸起被安装在该区域，使得柄翼（26）至少暴露于具有翼片的边缘（32），用于检测。另外，支撑边缘可以被安装在盖前壁（15），其变形的夹紧片（26）的内侧，当盖（11）。

7. 发明申请

WO2005110853A1 VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON ZIGARETTENPACKUNGEN 审中-公开
标题翻译：器具，用于产生烟盒
公开(公告)号：WO2005110853A1
公开(公告)日：2005-11-24
申请号：PCT/EP2005/004538
申请日：2005-04-28
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , BRETTHAUER, Hans-J. , ENGEL, Gisbert , ROESLER, Burkhard
发明人： BRETTHAUER, Hans-J. , ENGEL, Gisbert , ROESLER, Burkhard
IPC分类号： B65B19/22
CPC分类号： B65B19/228 , B31B50/28 , B31B50/44 , B31B2241/003 , B65B19/20
摘要： Bei der Herstellung von Klappschachteln mit konturierten, insbesondere gerundeten Packungskanten (11) ist eine Vorformung eines entsprechenden Zuschnitts (10) vor Herstellung der Klappschachtel geboten. Eine Formvorrichtung besteht aus zwei Endlosförderern, nämlich einem Zuschnittrevolver (24) für die Aufnahme der Zuschnitte (10) während der Vorformung und einem Formrevolver (25) mit Formorganen (70, 71), die infolge von Relativbewegungen die Vorformung des Zuschnitts (10) durch Eintritt der Formorgane in die Bewegungsbahn der Zuschnitte (10) bewirkt.
摘要翻译：在生产的铰接盖盒用轮廓，特别是圆形的包边（11）上的相应坯件（10）是必需的在生产之前的铰接盖的盒的预成形。用于预成形和模具转塔（25）期间接收所述坯件（10）具有体形式（70，71），由坯件（10）的预成形的相对运动的结果，包括两个环形传送带，即空白转塔（24）的模制设备进入引起的坯件（10）的移动路径的器官的形式。

8. 发明申请

WO2009000427A1 PACKUNG FÜR STÜCKIGE ODER KÖRNIGE GÜTER 审中-公开
标题翻译：包晶块状或货物
公开(公告)号：WO2009000427A1
公开(公告)日：2008-12-31
申请号：PCT/EP2008/004714
申请日：2008-06-12
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor
发明人： BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor
IPC分类号： B65D75/58 , B65D5/66
CPC分类号： B65D85/1045 , B65D5/38 , B65D5/66 , B65D75/5838
摘要： Eine Packung für insbesondere stückiges Packgut besteht aus einer dichten Innenpackung (11) mit Entnahmeöffnung (21) und Verschlusslasche (24), einer Auβenpackung (10) mit Schachtelteil bzw. Basisteil (27) und bewegbaren Verschlussteil (28) sowie einem Abdeckteil (12) zwischen lnnenpackung (11) und Auβenpackung (10), wobei das Abdeckteil (12) eine Offnung bzw. ein Fenster (55) im Bereich der Entnahmeöffnung (21) der lnnenpackung (11) aufweist.
摘要翻译：的封装，特别块状包装商品包括致密内包装（11）取出口（21）和锁定突舌（24），外封装（10）与盒部或基体部分（27）和可移动的闭合部件（28）和一个盖（12） lnnenpackung（11）和所述外封装（10），其中所述盖（12）具有在lnnenpackung的移除开口（21）（11）的区域中的开口或窗口（55）之间。

9. 发明申请

WO2008031493A1 KLAPPSCHACHTEL FÜR ZIGARETTEN SOWIE ZUSCHNITT FÜR KLAPPSCHACHTELN 审中-公开
标题翻译：折叠盒卷烟，削减对折盒
公开(公告)号：WO2008031493A1
公开(公告)日：2008-03-20
申请号：PCT/EP2007/007473
申请日：2007-08-25
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , LÜBECK, Andreas , ENGEL, Gisbert
发明人： LÜBECK, Andreas , ENGEL, Gisbert
IPC分类号： B65D85/10 , B65D5/54
CPC分类号： B65D85/1045 , B65D5/543
摘要： Eine Klappschachtel für Zigaretten mit Schachtelteil (10) und Deckel (11) ist mit einem Liniengelenk für den Deckel (11) im Bereich einer schmalen Seitenwand versehen. Eine Bodenwand (16) und eine Stirnwand (21) bestehen jeweils aus einem Faltlappen mit an diesem angebrachtem Verbindungslappen (38, 39), der mit der Innenseite einer Vorderwand (12) des Schachtelteils (10) einerseits und einer Deckel-Vorderwand (17) andererseits verbunden ist. Zusätzlich kann im Bereich der Stirnwand (21) ein äußerer Decklappen (49) angebracht sein, der mit der Deckel-Vorderwand (17) verbunden ist.
摘要翻译：用于与所述盒部分（10）和盖（11）的香烟的铰接盖盒上设置有铰链线用于在窄侧壁的区域中的盖（11）设置。底壁（16）和端壁（21）每个由具有上，一方面连接到所述盒部分（10）的前壁（12）的内部连接的此连接片（38，39）和一个盖前壁折叠片（17）是另一方面。此外，在端壁（21）的区域中的外覆盖片（49）可附接被连接到盖前壁（17）。

10. 发明申请

WO2007128435A3 KLAPPSCHACHTEL FÜR ZIGARETTEN SOWIE VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN DERSELBEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2007128435A3
公开(公告)日：2007-11-15
申请号：PCT/EP2007/003715
申请日：2007-04-27
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor , LOHMANN, Reinhard
发明人： BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor , LOHMANN, Reinhard
IPC分类号： B65D85/10 , B65D5/66 , B65B19/22 , B31B3/00
摘要： Bei Zigarettenpackungen des Typs Klappschachtel ("side-lid-pack") mit Schachtelteil (10), Deckel (11) und Kragen (12) ist eine Zunge (43) an einer schmalen Seitenwand (30) des Deckels (11) gegenüber einer Seitenwand (31) mit Liniengelenk (32) zum Schachtelteil (10) angeordnet. Die Zunge (43) ist erfindungsgemäß am freien Rand eines äußeren Deckel-Seitenlappens (26) der doppellagigen Seitenwand (30) angeordnet und nach innen umgefaltet. Sie hält den Deckel (11) in Schließstellung, indem sie in eine Öffnung (44) einer Seitenwand (39) des Kragens (12) eintritt bzw. einrastet. In der Fertigung werden die Zuschnitte, nämlich ein Packungs zuschnitt (13) und der Kragen (12), auf gesonderten Bahnen, nämlich Zuschnittbahn (59) und Kragenbahn (61), einer Einführungsstation (58) eines Faltrevolvers (50) zugeführt und dann insbesondere durch Querbewegung des Kragens in packungsgemäßer Relativstellung zusammen-igef ührt. Der Zuschnitt (13) und der Kragen (12) werden gemeinsam in eine Tasche (52) des Faltrevolvers (50) eingeführt, wobei Faltlappen des Zuschnitts und des Kragens aufgerichtet werden.

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