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1. 发明申请

WO2017001040A8 VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON PACKUNGEN FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2017001040A8
公开(公告)日：2017-01-05
申请号：PCT/EP2016/000936
申请日：2016-06-07
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： HÄFKER, Thomas , STEINKAMP, Irmin , HEIN, Viktor , ZEYN, Fabian
IPC分类号： B65B19/02 , B65B19/28 , B65B59/02 , B65B65/00 , B65B35/54 , G05B19/418
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Packungen (11) für Zigaretten, wobei innerhalb einer Linie (10) mehrere Organe oder Maschinen zum Herstellen von Packungen (11) für Zigaretten oder zum Durchführen von Teilschritten bei der Herstellung von Packungen (11) für Zigaretten angeordnet sind und wenigstens einige der Organe oder Maschinen durch Packungsbahnen (29) miteinander verbunden sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mit der Linie (10) unterschiedliche Packungen (11) herstellbar sind, indem die von den Organen oder Maschinen hergestellten bzw. bearbeiteten Produkte (insbesondere Zigarettengruppe, Innenpackung oder Packung) auf unterschiedlichen Pfaden über die Packungsbahnen (29) den einzelnen Organen oder Maschinen so zuführbar sind, dass die gewünschte Packung (11) herstellbar ist.

2. 发明申请

WO2015131974A1 ZIGARETTENPACKUNG 审中-公开
标题翻译：烟盒
公开(公告)号：WO2015131974A1
公开(公告)日：2015-09-11
申请号：PCT/EP2015/000264
申请日：2015-02-07
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , SCHLENKER, Michael
IPC分类号： B65D75/58 , B65D85/10 , B65D5/54 , B65D77/02
CPC分类号： B65D75/5838 , B65D5/548 , B65D77/02 , B65D85/1036
摘要： Eine Zigarettenpackung besteht aus einer Außenpackung (12) aus insbesondere Rigid-Soft-Material und aus einer Innenpackung (13) aus Stanniol, Papier oder dergleichen. Die allseits geschlossene Packung ist mit einer Öffnungshilfe versehen, die mindestens aus einer Öffnungslasche (41) der Außenpackung (12) und einer im Bereich der Öffnungslasche (41) liegenden Abrisslasche (46) der Innenpackung (13) besteht. Die Abrisslasche (46) ist dauerhaft, insbesondere durch Leimpunkte (48), mit der Abrisslasche (46) verbunden, sodass beide Öffnungsteile von Außenpackung (12) und Innenpackung (13) gemeinsam in eine Öffnungs- oder Schließstellung bewegt werden.
摘要翻译：由外填料（12）中的香烟包装盒，特别刚性软质材料和内包（13）由锡箔，纸或类似物制成。的密闭包装设置有一开口助剂，其在从所述外包装（12）和一个躺在所述内包装（13）的开封用引板（41）撕开舌（46）的区域中的一个开口拉片（41）最小。拉片（46）是永久地，特别是通过胶（48）的点，与连接在所述拉片（46）（13）能够在一个开口一起移动或关闭位置，使得外包装（12）和内包装的两开口部。

3. 发明申请

WO2021110779A1 PACKUNG MIT ÖFFNUNGSSICHERUNG, INSBESONDERE KINDERGESICHERTE PACKUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021110779A1
公开(公告)日：2021-06-10
申请号：PCT/EP2020/084334
申请日：2020-12-02
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor
IPC分类号： B65D5/38 , B65D77/04 , B65D85/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung mit Öffnungssicherung, insbesondere kindergesicherte Packung (10), mit einer Außenpackung (11) und mit einer Innenpackung (12), wobei die Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) wenigstens teilweise Aufnahme findet, und wobei die Innenpackung (12) zum Öffnen und Schließen der Packung (10) verschiebbar in der Außenpackung (12) angeordnet ist, und wobei die Packung (10) als Öffnungssicherung wenigstens ein Sicherungsmittel aufweist, um ein Öffnen der Packung bzw. den Zugang zu den in der Innenpackung (12) angeordneten Produkten zu erschweren oder zu verhindern. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sicherungsmittel zwischen Innenpackung (12) und Außenpackung (11) wirksam ist, um ein Verschieben der Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) zum Öffnen der Packung (10) zu erschweren oder zu verhindern.

4. 发明申请

WO2017220188A1 PACKUNG FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：香烟包装
公开(公告)号：WO2017220188A1
公开(公告)日：2017-12-28
申请号：PCT/EP2017/000681
申请日：2017-06-12
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： STEINKAMP, Irmin
IPC分类号： B65D75/58 , B65D85/10
CPC分类号： B65D85/1045 , B65D75/5838
摘要： Zigarettenpackungen, nämlich für eine formierte Zigarettengruppe (11), bestehend aus einer Innenpackung in der Ausführung als Dichtpackung (12) und einer Außenpackung (27), vorzugsweise als Klappschachtel. Innerhalb der Dichtpackung (12) befindet sich ein Innenkragen (33), der die Zigarettengruppe (11) becherförmig umgibt. Im Bereich von Seitenwänden des Innenkragens (33) sind Seitenlappen (37, 38) zur Bildung der Seitenwände des Innenkragens (33) so ausgebildet, dass nur eine Teilüberdeckung stattfindet unter Bildung eines Freiraums, in dem Siegelnähte, nämlich Seitennähte (19), der Dichtpackung (27) Aufnahme finden; eine Öffnung (45) am Innenkragen dient der Aufnahme einer weiteren Siegelnaht, nämlich der quer verlaufenden Verbindungsnaht (21).
摘要翻译：
香烟包装，正BEAR即˚F导航用途R IN示例性导航用途导向大街由内包的作为密封一个形成的香烟组（11）包装（12）和Au＆; enpackung（27），优选为折叠盒。在包装（12）内部是围绕香烟组（11）呈杯形的内部套环（33）。在所述内轴环的Seitenw HANDS（33）侧突出的用于侧＆AUML形成的范围（37，38）;所述内部轴环（33）的壁被形成为使得仅导航用途berdeckung的一部分取下形成自由空间的地方，其中密封BEAR HTE，包括侧接缝（19），接收包装（27）; 内轴环上的开口（45）用于接收另外的密封接缝，即横向连接接缝（21）。

5. 发明申请

WO2010102702A1 PACKUNG FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：包香烟
公开(公告)号：WO2010102702A1
公开(公告)日：2010-09-16
申请号：PCT/EP2010/000835
申请日：2010-02-11
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry
发明人： STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry
IPC分类号： B65D5/38 , B65D85/10
CPC分类号： B65D85/1036 , B65D5/38
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung für Zigaretten, mit einem Schieber (12) zur Aufnahme eines Packungsinhalts, insbesondere einer Zigarettengruppe (15), und einer den Schieber (12) wenigstens teilweise umgebenden, an beiden Enden offenen Hülse (11). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an zwei benachbarten Seitenwänden (27, 30; 28, 29) der Hülse (11) eine Zwischenfläche (32) gebildet ist, die sich zusammenhängend über Teile beider benachbarter Seitenwände (27, 30; 28, 29) erstreckt und welche eine Faltlinie (33) zwischen den beiden benachbarten Seitenwänden (27, 30; 28, 29) unterbricht, wobei die benachbarten Seitenwände (27, 30; 28, 29) im Bereich der Zwischenfläche (32) einen von der Ebene der jeweiligen Seitenwände außerhalb der Zwischenfläche (32) abweichenden Verlauf aufweisen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于一包香烟，与用于接收包的内容，特别是香烟组（15）和滑块（12），至少部分地围绕在所述套筒（11）的两端开口的滑块（12）。根据本发明，它提供了在两个相邻的侧壁（27，30; 28，29）中的套筒（11），中间表面（32）形成在两个相邻侧壁的部分连续延伸（27，30; 28，29）和具有两个相邻的侧壁之间的折线（33）（27，30; 28，29）;在所述中间表面的区域（32）外侧的相应的侧壁的平面中的一个中断，在相邻的侧壁（28，29 27，30）中间表面（32）具有不同的轮廓。

6. 发明申请

WO2021110781A1 PACKUNG MIT ÖFFNUNGSSICHERUNG, INSBESONDERE KINDERGESICHERTE PACKUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021110781A1
公开(公告)日：2021-06-10
申请号：PCT/EP2020/084337
申请日：2020-12-02
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor
IPC分类号： B65D5/38 , B65D77/04 , B65D85/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung mit Öffnungssicherung, insbesondere kindergesicherte Packung (10), mit einer Außenpackung (11) und mit einer Innenpackung (12), wobei die Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) wenigstens teilweise Aufnahme findet, und wobei die Innenpackung (12) zum Öffnen und Schließen der Packung (10) verschiebbar in der Außenpackung (11) angeordnet ist, und wobei die Packung (10) als Öffnungssicherung wenigstens ein Sicherungsmittel aufweist, um ein Öffnen der Packung (10) bzw. den Zugang zu den in der Innenpackung (12) angeordneten Produkten zu erschweren oder zu verhindern. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sicherungsmittel zwischen Innenpackung (12) und Außenpackung (11) wirksam ist, um ein Verschieben der Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) zum Öffnen der Packung (10) zu erschweren oder zu verhindern.

7. 发明申请

WO2011131274A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON PACKUNGEN FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：装置及其制造方法包香烟
公开(公告)号：WO2011131274A1
公开(公告)日：2011-10-27
申请号：PCT/EP2011/001237
申请日：2011-03-14
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , ROESLER, Burkard , MEYER, Claus , STEINKAMP, Irmin
发明人： ROESLER, Burkard , MEYER, Claus , STEINKAMP, Irmin
IPC分类号： B65B19/20 , B65B19/22
CPC分类号： B65B19/226 , B65B19/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Packungen für Zigaretten, insbesondere des Typs Hinge-Lid, mit einem insbesondere taktweise drehend angetriebenen Faltrevolver (10), der über den Umfang verteilte Taschen (21) aufweist zur Aufnahme eines Zuschnitts (11) für eine Packung sowie eines Packungsinhalts (20), wobei der Zuschnitt (11) während des Transports auf dem Faltrevolver (10) gefaltet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass den Taschen (21) Faltorgane (22) zugeordnet sind zum Falten von Faltlappen des jeweiligen Zuschnitts (11) als Stützorgane für den Packungsinhalt (20) und wobei die Faltorgane (22) einen Anschlag für den Packungsinhalt (20) beim Einführen in die jeweilige Tasche (21) bereitstellen.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于生产包装香烟，特别是铰接盖的，具有分布在圆周上的口袋（21）一个循环地特定旋转驱动折叠转台（10），用于接收一个空白（11），用于包运至折叠转动架（10）时的包内容（20），所述坯料（11）被折叠。根据本发明，它提供的是，袋（21）折叠部件（22）用于折叠翼片的折叠相关联的相应坯件（11），作为用于封装内容支撑构件（20），并且其中，所述折入部件（22）形成用于所述包的内容的停止（20）时提供插入各自的凹部（21）。

8. 发明申请

WO2006002980A1 VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON DOPPELBLOCK-ZIGARETTENPACKUNGEN 审中-公开
标题翻译：器具，用于产生双人拦网烟盒
公开(公告)号：WO2006002980A1
公开(公告)日：2006-01-12
申请号：PCT/EP2005/007245
申请日：2005-07-05
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , SCHÖNBERGER, Hans , STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry , STILLER, Martin
发明人： SCHÖNBERGER, Hans , STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry , STILLER, Martin
IPC分类号： B65B19/04
CPC分类号： B65B19/04 , B65G2201/0226
摘要： Zum Herstellen von Zigarettenpackungen mit mindestens zwei in Innenzuschnitte eingehüllten Zigarettengruppen (14, 15) aus unterschiedlich ausgebildeten Zigaretten (16, 17) werden mindestens zwei Zigarettenmagazine (21, 22) für die unterschiedlichen Zigaretten (16, 17) eingesetzt, die zur Bildung von Zigarettengruppen (14, 15) unterschiedlichen Taschen (28, 29) eines Zigarettenförderers zugeordnete Schachtgruppen (31, 32) aufweisen zum gleichzeitigen Einschub von zwei unterschiedlichen Zigarettengruppen (14, 15) in die zugeordneten Taschen (28, 29).
摘要翻译：对于不同的香烟制造具有至少两个包裹在内侧坯料香烟组（14，15）由不同地形成香烟（16，17）的香烟盒中，至少两个香烟盒（21，22）（16,17）被用于这对于香烟组的形成（14，15）的口袋（28，29）香烟输送机相关联的轴组（31，32），用于两个不同的组的香烟（14，15）的同时插入到相关的口袋（28，29）的。

9. 发明申请

WO2017001040A1 VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON PACKUNGEN FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：器具，用于产生包香烟
公开(公告)号：WO2017001040A1
公开(公告)日：2017-01-05
申请号：PCT/EP2016/000936
申请日：2016-06-07
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： HÄFKER, Thomas , STEINKAMP, Irmin , HEIN, Viktor , ZEHN, Fabian
IPC分类号： B65B19/02 , B65B19/28 , B65B59/02 , B65B65/00 , B65B35/54 , G05B19/418
CPC分类号： B65B19/02 , B65B19/28 , B65B35/54 , B65B59/02 , B65B65/003 , B65B2210/02 , G05B19/418
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Packungen (11) für Zigaretten, wobei innerhalb einer Linie (10) mehrere Organe oder Maschinen zum Herstellen von Packungen (11) für Zigaretten oder zum Durchführen von Teilschritten bei der Herstellung von Packungen (11) für Zigaretten angeordnet sind und wenigstens einige der Organe oder Maschinen durch Packungsbahnen (29) miteinander verbunden sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mit der Linie (10) unterschiedliche Packungen (11) herstellbar sind, indem die von den Organen oder Maschinen hergestellten bzw. bearbeiteten Produkte (insbesondere Zigarettengruppe, Innenpackung oder Packung) auf unterschiedlichen Pfaden über die Packungsbahnen (29) den einzelnen Organen oder Maschinen so zuführbar sind, dass die gewünschte Packung (11) herstellbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于产生包（11），用于香烟，其特征在于，内，用于香烟的线（10）用于制造包装的多个器官或机（11）或者用于执行在生产包装（11），部分步骤香烟由包装条带布置并且至少一些器官或机器（29）被连接在一起。本发明的特征在于，所述线（10）不同的包装件（11）可通过将器官或机器制备和加工的产品（特别是香烟组，内包或包）沿着在所述包装条不同的路径来制备（29）各个器官或机器被供给，即所期望的包（11）可以被制造。

10. 发明申请

WO2016041622A1 PACKUNG FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：包香烟
公开(公告)号：WO2016041622A1
公开(公告)日：2016-03-24
申请号：PCT/EP2015/001798
申请日：2015-09-07
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry , LOHMANN, Reinhard
IPC分类号： B65D85/10 , B65D5/66
CPC分类号： B65D85/1045 , B65B19/20 , B65B19/223 , B65B61/20 , B65B2230/04 , B65D5/6691 , B65D85/1081
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung für Zigaretten, mit einem Schachtelteil (11), welches wenigstens durch eine Vorderwand (15), eine Rückwand (12), Seitenwände (16, 17) und eine Bodenwand (14) begrenzt ist, und wobei im Schachtelteil (11) wenigstens eine in einen Innenzuschnitt eingehüllte und vorzugsweise quaderförmige Zigarettengruppe als Zigarettenblock (29) angeordnet ist, und wobei die Packung (10) vorgegebene Abmessungen hinsichtlich der Breite, der Tiefe und der Höhe aufweist und wenigstens eine Abmessung des wenigstens einen Zigarettenblocks (29) kleiner ist als eine entsprechende Abmessung des Innenraums des Schachtelteils (11), sodass der Zigarettenblock (29) den Innenraum des Schachtelteils (11) im Bezug auf wenigstens eine Abmessung nicht ausfüllt, und wobei im Schachtelteil (11) ein Kragen (26) angeordnet ist, der mit einer Vorderwand (27) wenigstens teilweise an der Vorderwand (15) des Schachtelteils (11) anliegt, und der mit seitlich der Vorderwand (27) des Kragens (26) angeordneten Seitenwänden (28) des Kragens (26) an entsprechenden Seitenwänden (16, 17) des Schachtelteils (11) anliegt, und wobei der Kragen (26) zum Ausgleich wenigstens einer unterschiedlichen Abmessung von Zigarettenblock (29) und Innenraum des Schachtelteils (11) dient. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Wand (27) des Kragens (26) teilweise an der entsprechenden Wand (15) des Schachtelteils (11) anliegt und teilweise mit Abstand zur entsprechenden Wand (15) des Schachtelteils (11) angeordnet ist und den Zigarettenblock (29) abstützt, um eine entsprechende unterschiedliche Abmessung des Zigarettenblocks (29) im Vergleich zur entsprechenden Abmessung des Schachtelteils (11) auszugleichen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于一包香烟，具有盒部（11），其至少由一个前壁（15），后壁（12），侧壁（16，17）和底壁（14）是有限的，并且其中（在盒子部件 11）香烟组包装在一内坯件，并且优选长方体被布置为香烟块（29）至少，并且其中所述封装（10）具有预定的尺寸的宽度，深度和高度和至少一个香烟块的至少一个维度的术语（29）比框部件（11）的内部的相应尺寸小，使得香烟块（29）不相对于填补框部分（11）的内部，以在至少一个维度，并且其中，在所述盒部分（11），套环（26）被布置其与前壁（27）至少部分地包装盒上的部分（11）的前壁（15）接合，并与Krage的前壁（27）的侧纳秒（26）相应的侧壁上设置在所述套环（26）的侧壁（28）（16，17）抵靠所述盒部分（11），并且其中，所述套环（26），以补偿香烟块的至少一个不同的尺寸（29）和所述内部框部分（11）。本发明的特征在于，所述套环的一个壁（27）（26）搁置和部分的框部的相应壁（15）（11）部分地从盒部（11）的相应的壁（15）间隔开的布置和支撑香烟块（29），以补偿相对于框部（11）的对应尺寸的香烟块（29）的一个对应的不同的尺寸。

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