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31. 发明申请

WO2008122262A2 KOMPONENTENTRÄGER FÜR SCHLIESSSYSTEME 审中-公开
标题翻译：分量载波闭幕
公开(公告)号：WO2008122262A2
公开(公告)日：2008-10-16
申请号：PCT/DE2008/000514
申请日：2008-03-27
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , JOKIEL, Christian , GRAUTE, Ludger
发明人： JOKIEL, Christian , GRAUTE, Ludger
CPC分类号： H05K3/202 , E05B81/54 , H05K1/0286 , H05K2201/09118 , H05K2201/09127
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Komponententräger (1) für Schließsysteme, insbesondere Komponententräger für Elektro-Bauteile eines Kraftfahrzeugschlosses, der einteilig ist und wenigstens einen ersten Abschnitt (6) und einen zweiten Abschnitt (7) aufweist, wobei zwischen beiden Abschnitten (6, 7) eine labile linienförmige Verbindung (9) vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于锁定系统的部件支架（1），在用于机动车辆的锁，其是在一个片和电气部件特定部件支撑至少一个第一部分（6）和第二部分（7），其中，所述两个部分之间（6，7）不稳定的线形接头（9）设置。

32. 发明申请

WO2004103044A1 KOMPONENTENTRÄGER 审中-公开
标题翻译：分量载波
公开(公告)号：WO2004103044A1
公开(公告)日：2004-11-25
申请号：PCT/DE2004/000913
申请日：2004-04-30
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger , HANISCH, Dirk
发明人： GRAUTE, Ludger , HANISCH, Dirk
IPC分类号： H05K3/20
CPC分类号： E05B85/02 , E05B81/54 , H05K3/0064 , H05K3/202 , H05K2201/09118 , H05K2201/10424
摘要： Die Erfindung betrifft einen Komponententräger eines Kraftfahrzeugtürverschlusses, mit einem Anschlusselement (4), und mit einem flächigen Leiterbahngebilde (14) mit darauf angeordneten elektrischen Bauelementen (3, 5), wobei das Anschlusselement (4) und das Leiterbahngebilde (14) eine vorgefertigte Baueinheit (4, 14) bilden, die in den Komponententräger eingesetzt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆门锁的一分量载波，与连接元件（4），并用平面导体结构（14）具有设置在其上的电气部件（3，5），其特征在于，所述连接元件（4）和所述导体轨道结构（14）是一个预制结构单元（ 4，14），其在分量载波使用的形式。

33. 发明申请

WO2004101930A3 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2004101930A3
公开(公告)日：2004-11-25
申请号：PCT/DE2004/000915
申请日：2004-04-30
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger
发明人： GRAUTE, Ludger
IPC分类号： E05C3/06
摘要： Es handelt sich um einen Kraftfahrzeugtürverschluss, bei welchem der Kupplungshebel zwischen Verriegelungshebel (6) und Betätigungshebel (5) für einen Auslösehebel zur Betätigung einer Sperrklinke mit Führungszapfen (11) in Langlöchern (9, 12) des Hebelwerkes geführt ist. In der Stellung „verriegelt“ überfährt der Betätigungshebel (5) den zugeordneten Führungszapfen (11) im Langloch (9, 12) des Auslösehebels (4) mit einer Freilauf-Ausnehmung, ohne den Auslösehebel (4) zu betätigen. In der Stellung „entriegelt“ fährt der Betätigungshebel (5) gegen diesen Führungszapfen (11) und nimmt den Auslösehebel (4) über den Führungszapfen (11) mit.

34. 发明申请

WO2004101928A1 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：机动车门锁
公开(公告)号：WO2004101928A1
公开(公告)日：2004-11-25
申请号：PCT/DE2004/000911
申请日：2004-04-30
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger
发明人： GRAUTE, Ludger
IPC分类号： E05B65/32
CPC分类号： E05B85/243 , E05B77/16 , Y10S292/23 , Y10T292/1047 , Y10T292/1082
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, welcher in seinem grundsätzlichen Aufbau über ein Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) verfügt. Zusätzlich ist ein Sperrelement (17) für einen Verriegelungshebel (18) vorgesehen, wobei das Sperrelement (17) bei geöffneter Drehfalle (1) verhindert, dass der Verriegelungshebel (18) seine Verriegelungsposition einnimmt. Erfindungsgemäss handelt es sich bei dem Verriegelungselement (17) um eine von der Drehfalle (1) gesteuerte Verriegelungssperre (17), welche bei in Entriegelungsposition befindlichem Verriegelungshebel (18) in eine Aussparung (20) des Verriegelungshebels (18) zu seiner Blockade eingreift.
摘要翻译：本发明是一种机动车辆的门的闩锁，其中在它的基本结构，锁定机构（1，2）基本上转动锁（1）和锁定卡爪（2）了。此外，对于一锁定杆（18）的锁定元件（17）被提供，其防止与打开转动锁（1）闭锁元件（17），该锁定杆（18）占据其锁定位置。根据本发明，它是在所述锁定元件（17）以接合在befindlichem在解锁所述锁定杆（18）插入所述锁定杆（18），其堵塞的凹部（20），所述旋转锁闩（1）控制的锁定爪（17）中的一个。

35. 发明申请

WO2004101924A1 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：机动车门锁
公开(公告)号：WO2004101924A1
公开(公告)日：2004-11-25
申请号：PCT/DE2004/000916
申请日：2004-04-30
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger , HANS, Stefan
发明人： GRAUTE, Ludger , HANS, Stefan
IPC分类号： E05B65/12
CPC分类号： E05B77/02 , E05B85/02
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, welcher in seinem grundsätzlichen Aufbau mit in einem Gehäuse (1), z. B. Schlosskasten (1) aufgenommenem Gesperre (2, 3), und mit einem Verstärkungselement (5) für das Gesperre (2, 3) ausgerüstet ist. Erfindungsgemäss verfügt das Verstärkungselement (5) über einen seitlichen Überstand (11) in Bezug auf das Gehäuse (1), welcher sich im Wesentlichen in entgegengesetzter Richtung im Vergleich zu einer möglichen Aufprallrichtung (A) erstreckt. Dadurch lässt sich die Crash-Sicherheit erheblich verbessern.
摘要翻译：本发明是一种机动车辆的门的闩锁，其中在它的基本结构，具有壳体（1），例如。 B.锁壳体（1）容纳锁定机构（2，3），并且与所述锁定机构的加强元件（5）（2,3）配备。根据本发明，具有通过横向凸起（11）相对于比冲击（A）的电势方向，其在相反的方向上延伸的外壳（1）的加强元件（5）。这种碰撞安全性可以极大改善。

36. 发明申请

WO2013010526A1 SCHLOSS FÜR EINE FAHRZEUGTÜR MIT FEDERBLECH IM EINLAUFBEREICH DES SCHLIESSBOLZENS 审中-公开
标题翻译：锁车门与弹簧板在锁栓的入口区域
公开(公告)号：WO2013010526A1
公开(公告)日：2013-01-24
申请号：PCT/DE2012/000688
申请日：2012-07-10
申请人： KIEKERT AG , GRAUTE, Ludger , INAN, Ömer , WEICHSEL, Ulrich
发明人： GRAUTE, Ludger , INAN, Ömer , WEICHSEL, Ulrich
IPC分类号： E05B17/00 , E05B65/12 , E05B9/02
CPC分类号： E05B85/00 , E05B15/04 , E05B77/34 , E05B77/36 , E05B77/38 , E05B77/42 , E05B85/02 , E05B85/243 , Y10S292/23 , Y10S292/56 , Y10S292/73 , Y10T292/0894 , Y10T292/1047
摘要： Ein Schloss ist vor allem für eine Tür (2) oder Klappe eines Kraftfahrzeuges vorgesehen. Es verfügt über ein Schlossgehäuse (3) und ein eine Drehfalle (4) und eine Sperrklinke aufweisendes Gesperre, wobei die Drehfalle (4) um eine Achse (22) schwenkbar angeordnet ist und mit einem der Karosserie (8) zugeordneten Schließbügel (9) beim Öffnen und Schließen der Tür (2) zusammenwirkt. In dem Schlosseinlaufbereich des Schlossgehäuses (3) ist zumindest ein im Wesentlichen parallel zu der Drehfalle (4) orientiertes Federblech (15) angeordnet, das den Schließbügel (9) in der Schließposition des Schlosses umfasst.
摘要翻译：一个锁定可以特别提供了一种用于机动车辆的车门（2）或翼片。它有一个锁壳（3）和一个旋转卡子（4）和显示出锁定机构的爪，其中，所述旋转锁闩绕轴线（22）枢转地布置（4）和与所述主体中的一个（8）与撞针（9）关联时协作打开和关闭门（2）。在锁壳体中的锁定入口侧（3）基本上平行的旋转锁闩（4）定向的弹簧板（15）被布置在至少包括在所述锁的关闭位置（9）撞击。

37. 发明申请

WO2013083115A3 AUSSENVERRIEGELUNGSMODUL FÜR EIN SCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2013083115A3
公开(公告)日：2013-06-13
申请号：PCT/DE2012/001179
申请日：2012-12-06
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： GRAUTE, Ludger , HEMMER, Heiko
IPC分类号： E05B65/20 , E05B17/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Modul für ein Verschließen eines Schlosses für ein Kraftfahrzeug. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein einfach zu fertigendes Verriegelungsmodul mit kleinem Bauraum für ein Schloss bereitzustellen. Zur Lösung der Aufgabe wird ein Verriegelungsmodul mit einem Gehäuse (1), einer Schaltnuss (2), die mit einem Schließzylinder für ein Drehen der Schaltnuss durch einen Schlüssel verbunden werden kann, und einer Mechanik für eine Umwandlung einer Drehbewegung der Schaltnuss (2) in eine lineare Bewegung für ein Verriegeln und Entriegeln eines Schlosses bereitgestellt. Die Mechanik umfasst einen Mitnehmer (12), der durch eine Drehbewegung der Schaltnuss (2) linear bewegt wird. Die lineare Bewegung betätigt wiederum im eingebauten Zustand des Verriegelungsmoduls eine Mechanik, die das Aufschließen oder Zuschließen des Schlosses bewirkt. Um die Zahl der Teile zu minimieren, wird die Schaltnuss (2) durch das Modulgehäuse (1) drehbar gelagert.

38. 发明申请

WO2013083116A2 KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：机动车锁
公开(公告)号：WO2013083116A2
公开(公告)日：2013-06-13
申请号：PCT/DE2012/001180
申请日：2012-12-06
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： GRAUTE, Ludger
CPC分类号： E05B85/00 , E05B77/34 , E05B79/02 , E05B79/08 , E05B79/20 , E05B85/02 , F16C1/10 , Y10S292/23 , Y10S292/53 , Y10S292/54
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, der mit wenigstens einem in einem Schlossgehäuse (1, 2) angeordneten Betätigungshebel (3) ausgerüstet ist. Ferner ist eine Verbindungsmittel (4, 5) zur Kopplung des Betätigungshebels (3) mit einem außerhalb des Schlossgehäuses (1, 2) angeordnetem Betätigungselement (6) vorgesehen. Schließlich findet sich ein Anschlusselement (2) zur Lagerung des Verbindungsmittels (4, 5) am Schlossgehäuse (1, 2). Erfindungsgemäß ist das Anschlusselement (2) als mit einem Grundgehäuse (1) zum Schlossgehäuse (1, 2) vereinigbares Teilgehäuse (2) ausgebildet, welches im montiertem Zustand sowohl eine Öffnung (7) des Grundgehäuses (1) als auch einen Anbindungsbereich (8) des Betätigungshebels (3) an das Verbindungsmittel (4, 5) wenigstens größtenteils abdeckt.
摘要翻译：本发明的目的是一种机动车辆门锁，其被布置成与在锁壳体的至少一个（1，2）的操作杆（3）安装。此外，（4，5），用于致动杆（3）与所述锁壳的外部耦合（1,2）布置在连接装置致动元件（6）。最后，一个连接元件（2）是用于连接装置的锁壳体上的存储（4,5）（1，2）。根据本发明，所述连接元件（2）以及具有基座壳体（1）连接到锁壳（1,2）形成vereinigbares部分壳体（2），其在组装状态下，两者的开口（7）的基本壳体（1）和一个连接区域（8）致动杆（3）的连接装置（4，5）至少在很大程度上覆盖。

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