专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

21. 发明申请

WO2011057617A1 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：机动车门锁
公开(公告)号：WO2011057617A1
公开(公告)日：2011-05-19
申请号：PCT/DE2010/001324
申请日：2010-11-11
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger
发明人： GRAUTE, Ludger
IPC分类号： E05B17/00 , E05B65/20 , E05B65/32
CPC分类号： E05B77/38 , E05B79/10 , E05B83/36 , E05B85/243
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (3, 4), ferner mit wenigstens einem Verriegelungshebel (5), welcher zumindest zwei verschiedene Funktionsstellungen einnimmt, beispielsweise "entriegelt" und "verriegelt", und mit wenigstens einem die jeweilige Funktionsstellung definierenden Anschlag (17, 18), wobei der Anschlag (17, 18) an einem gummielastischen Puffer (21) ausgebildet ist, welcher sich an einem Gehäuse (1, 2) abstützt.
摘要翻译：本发明涉及一种具有锁定机构的机动车门锁（3，4），还包括至少一个锁定杆（5），其中假定在至少两个不同的功能位置，例如，“解锁”和“锁定”，和至少一个相应的功能位置限定止动件（ 17，18），其中所述止挡（17，18）（在橡胶弹性缓冲器21）形成，其被支撑在外壳（1上，2）。

22. 发明申请

WO2010136004A1 SCHLOSSGEHÄUSETEIL MIT EINER ÄUSSEREN AUSNEHMUNG FÜR DAS EINLEGEN VON ELEKTRISCHEN LEITERBAHNEN 审中-公开
标题翻译：与外侧凹陷装载电导体LOCK外壳部分
公开(公告)号：WO2010136004A1
公开(公告)日：2010-12-02
申请号：PCT/DE2010/000446
申请日：2010-04-21
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger
发明人： GRAUTE, Ludger
IPC分类号： E05B65/12 , E05B17/22 , H05K5/00 , H05K3/00
CPC分类号： H05K3/202 , E05B81/54 , E05B85/02 , E05B2015/1664 , H05K2201/09036 , H05K2201/09118 , H05K2201/0999
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuseteil (4) für ein Schloss mit einem oder mehreren elektrischen, elektromechanischen und/oder elektronischen Bauteilen insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren für die Herstellung eines Gehäuseteils (4) für ein Schloss. Erfindungsgemäß wird ein Schlossgehäuseteil (4) mit einer äußeren Ausnehmung (5) und Durchgängen (6) bereitgestellt. Elektrische Leiterbahnen (2) werden in die Ausnehmung (5) eingelegt. Die Leiterbahnen (2) umfassen Verbindungsstifte (2a, 2b), die durch die angrenzende Wand des Gehäuses in das Innere des Gehäuses ragen. Die im Inneren des Schlosses befindlichen Bereiche der Anschluss- bzw. Verbindungsstifte (2a, 2b) werden anschließend mit den jeweiligen gewünschten elektrischen, elektromechanischen oder elektronischen Bauteilen elektrisch verbunden.
摘要翻译：本发明涉及一种用于与一个或多个电气，机电和/或电子部件的锁定，特别是用于机动车辆中的壳体部件（4）。本发明还涉及一种用于锁定一壳体部件（4）的制造方法。根据本发明，具有外凹部（5）和（6）设置的通道锁壳体部件（4）。电导体迹线（2）被插入到所述凹部（5）。导体轨迹（2）包括连接销（2A，2B），其穿过所述壳体的相邻壁进入壳体的内部突出。所述位于内部的连接或连接销的所述部分锁定（2A，2B）都然后电连接到相应的期望的电，机电或电子元件。

23. 发明申请

WO2009056119A3 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2009056119A3
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/DE2008/001779
申请日：2008-11-03
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , BLUMENTHAL, Frank , SCHLABS, Winfried , WAHMANN, Hendrik , BENDEL, Thorsten , SCHIFFER, Holger , TÖPFER, Claus , REDDMANN, Uwe , SCHOLZ, Michael , GRAUTE, Ludger , SCHÖNENBERG, Thomas , HANDKE, Armin
发明人： BLUMENTHAL, Frank , SCHLABS, Winfried , WAHMANN, Hendrik , BENDEL, Thorsten , SCHIFFER, Holger , TÖPFER, Claus , REDDMANN, Uwe , SCHOLZ, Michael , GRAUTE, Ludger , SCHÖNENBERG, Thomas , HANDKE, Armin
IPC分类号： E05B65/12 , E05B65/32 , E05B47/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (3, 4) und mit einer Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (10 bis 18), welche mittels zumindest eines Motors (10) unter Zwischenschaltung einer Übertragungseinrichtung (11 bis 17) das Gesperre (3, 4) beaufschlagt, wobei die Übertragungseinrichtung (11 bis 14) mit variablem Antriebsmoment auf das Gesperre (3, 4) arbeitet.

24. 发明申请

WO2008122262A2 KOMPONENTENTRÄGER FÜR SCHLIESSSYSTEME 审中-公开
标题翻译：分量载波闭幕
公开(公告)号：WO2008122262A2
公开(公告)日：2008-10-16
申请号：PCT/DE2008/000514
申请日：2008-03-27
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , JOKIEL, Christian , GRAUTE, Ludger
发明人： JOKIEL, Christian , GRAUTE, Ludger
CPC分类号： H05K3/202 , E05B81/54 , H05K1/0286 , H05K2201/09118 , H05K2201/09127
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Komponententräger (1) für Schließsysteme, insbesondere Komponententräger für Elektro-Bauteile eines Kraftfahrzeugschlosses, der einteilig ist und wenigstens einen ersten Abschnitt (6) und einen zweiten Abschnitt (7) aufweist, wobei zwischen beiden Abschnitten (6, 7) eine labile linienförmige Verbindung (9) vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于锁定系统的部件支架（1），在用于机动车辆的锁，其是在一个片和电气部件特定部件支撑至少一个第一部分（6）和第二部分（7），其中，所述两个部分之间（6，7）不稳定的线形接头（9）设置。

25. 发明申请

WO2004103044A1 KOMPONENTENTRÄGER 审中-公开
标题翻译：分量载波
公开(公告)号：WO2004103044A1
公开(公告)日：2004-11-25
申请号：PCT/DE2004/000913
申请日：2004-04-30
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger , HANISCH, Dirk
发明人： GRAUTE, Ludger , HANISCH, Dirk
IPC分类号： H05K3/20
CPC分类号： E05B85/02 , E05B81/54 , H05K3/0064 , H05K3/202 , H05K2201/09118 , H05K2201/10424
摘要： Die Erfindung betrifft einen Komponententräger eines Kraftfahrzeugtürverschlusses, mit einem Anschlusselement (4), und mit einem flächigen Leiterbahngebilde (14) mit darauf angeordneten elektrischen Bauelementen (3, 5), wobei das Anschlusselement (4) und das Leiterbahngebilde (14) eine vorgefertigte Baueinheit (4, 14) bilden, die in den Komponententräger eingesetzt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆门锁的一分量载波，与连接元件（4），并用平面导体结构（14）具有设置在其上的电气部件（3，5），其特征在于，所述连接元件（4）和所述导体轨道结构（14）是一个预制结构单元（ 4，14），其在分量载波使用的形式。

26. 发明申请

WO2004101930A3 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2004101930A3
公开(公告)日：2004-11-25
申请号：PCT/DE2004/000915
申请日：2004-04-30
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger
发明人： GRAUTE, Ludger
IPC分类号： E05C3/06
摘要： Es handelt sich um einen Kraftfahrzeugtürverschluss, bei welchem der Kupplungshebel zwischen Verriegelungshebel (6) und Betätigungshebel (5) für einen Auslösehebel zur Betätigung einer Sperrklinke mit Führungszapfen (11) in Langlöchern (9, 12) des Hebelwerkes geführt ist. In der Stellung „verriegelt“ überfährt der Betätigungshebel (5) den zugeordneten Führungszapfen (11) im Langloch (9, 12) des Auslösehebels (4) mit einer Freilauf-Ausnehmung, ohne den Auslösehebel (4) zu betätigen. In der Stellung „entriegelt“ fährt der Betätigungshebel (5) gegen diesen Führungszapfen (11) und nimmt den Auslösehebel (4) über den Führungszapfen (11) mit.

27. 发明申请

WO2004101928A1 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：机动车门锁
公开(公告)号：WO2004101928A1
公开(公告)日：2004-11-25
申请号：PCT/DE2004/000911
申请日：2004-04-30
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger
发明人： GRAUTE, Ludger
IPC分类号： E05B65/32
CPC分类号： E05B85/243 , E05B77/16 , Y10S292/23 , Y10T292/1047 , Y10T292/1082
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, welcher in seinem grundsätzlichen Aufbau über ein Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) verfügt. Zusätzlich ist ein Sperrelement (17) für einen Verriegelungshebel (18) vorgesehen, wobei das Sperrelement (17) bei geöffneter Drehfalle (1) verhindert, dass der Verriegelungshebel (18) seine Verriegelungsposition einnimmt. Erfindungsgemäss handelt es sich bei dem Verriegelungselement (17) um eine von der Drehfalle (1) gesteuerte Verriegelungssperre (17), welche bei in Entriegelungsposition befindlichem Verriegelungshebel (18) in eine Aussparung (20) des Verriegelungshebels (18) zu seiner Blockade eingreift.
摘要翻译：本发明是一种机动车辆的门的闩锁，其中在它的基本结构，锁定机构（1，2）基本上转动锁（1）和锁定卡爪（2）了。此外，对于一锁定杆（18）的锁定元件（17）被提供，其防止与打开转动锁（1）闭锁元件（17），该锁定杆（18）占据其锁定位置。根据本发明，它是在所述锁定元件（17）以接合在befindlichem在解锁所述锁定杆（18）插入所述锁定杆（18），其堵塞的凹部（20），所述旋转锁闩（1）控制的锁定爪（17）中的一个。

28. 发明申请

WO2004101924A1 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：机动车门锁
公开(公告)号：WO2004101924A1
公开(公告)日：2004-11-25
申请号：PCT/DE2004/000916
申请日：2004-04-30
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger , HANS, Stefan
发明人： GRAUTE, Ludger , HANS, Stefan
IPC分类号： E05B65/12
CPC分类号： E05B77/02 , E05B85/02
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, welcher in seinem grundsätzlichen Aufbau mit in einem Gehäuse (1), z. B. Schlosskasten (1) aufgenommenem Gesperre (2, 3), und mit einem Verstärkungselement (5) für das Gesperre (2, 3) ausgerüstet ist. Erfindungsgemäss verfügt das Verstärkungselement (5) über einen seitlichen Überstand (11) in Bezug auf das Gehäuse (1), welcher sich im Wesentlichen in entgegengesetzter Richtung im Vergleich zu einer möglichen Aufprallrichtung (A) erstreckt. Dadurch lässt sich die Crash-Sicherheit erheblich verbessern.
摘要翻译：本发明是一种机动车辆的门的闩锁，其中在它的基本结构，具有壳体（1），例如。 B.锁壳体（1）容纳锁定机构（2，3），并且与所述锁定机构的加强元件（5）（2,3）配备。根据本发明，具有通过横向凸起（11）相对于比冲击（A）的电势方向，其在相反的方向上延伸的外壳（1）的加强元件（5）。这种碰撞安全性可以极大改善。

29. 发明申请

WO2012103865A3 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2012103865A3
公开(公告)日：2012-08-09
申请号：PCT/DE2012/000056
申请日：2012-01-24
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger , KIPPES, Thomas
发明人： GRAUTE, Ludger , KIPPES, Thomas
IPC分类号： E05B65/32 , E05B17/00
摘要： Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Schloss bereitzustellen, bei dem ein Anstieg von Öffnungskräften vermieden wird. Zur Lösung der Aufgabe wird ein Schloss mit einem Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke für ein Verrosten der Drehfalle bereit gestellt. Drehfalle und Sperrklinke weisen für das Verrosten Sperrflächen auf. Im verrasteten Zustand liegt die Sperrfläche der Drehfalle auf der Sperrfläche der Sperrklinke auf, wodurch verhindert wird, dass sich die Drehfalle in Richtung geöffnete Stellung drehen kann. Das Schloss umfasst außerdem ein Bauteil mit einer Anlagefläche, an der die Sperrfläche der Drehfalle in der geöffneten Stellung des Gesperres anliegt. Zunächst einmal wird durch diese Anlage verhindert, dass in der geöffneten Stellung Staub auf die Sperrfläche der Drehfalle gelangen kann. Die Anlage verringert außerdem das Eindringen von Staub in das Gesperre hinein. Ein Anstieg der Öffnungskräfte mit zunehmender Lebensdauer wird so vermieden.

30. 发明申请

WO2011057618A1 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：机动车门锁
公开(公告)号：WO2011057618A1
公开(公告)日：2011-05-19
申请号：PCT/DE2010/001326
申请日：2010-11-11
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , GRAUTE, Ludger
发明人： GRAUTE, Ludger
IPC分类号： E05B65/20 , E05B65/32
CPC分类号： E05B81/06 , E05B17/0004 , E05B79/08 , E05B79/10 , E05B81/16 , E05B81/34 , E05B85/02 , E05B85/243
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, der in seinem grundsätzlichen Aufbau mit einem Gesperre (3, 4), und mit einem Hebelsystem (5, 8, 9) ausgerüstet ist. Das Hebelsystem (5, 8, 9) weist wenigstens zwei winklig aneinander angeschlossene und miteinander wechselwirkende Hebel (5, 8) auf. Beide Hebel (5, 8) sind erfindungsgemäß durch eine lösbare Steckverbindung (15, 16) im Bereich einer Gehäuseöffnung (17) miteinander drehgelenkig gekoppelt.
摘要翻译：本发明是一种机动车辆门锁，其配备在其具有锁定机构（3,4）基本结构，并用一个杠杆系统（5，8，9）。杠杆系统（5，8，9）具有至少两个成角度地连接到彼此和相互作用杆（5,8）。两个控制杆（5,8）根据本发明，通过在壳体开口（17）可枢转地彼此耦合的区域的可拆卸插塞连接（15，16）。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式