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21. 发明申请

WO2006042823A1 BREMSANLAGE FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：制动系统用于机动车辆
公开(公告)号：WO2006042823A1
公开(公告)日：2006-04-27
申请号：PCT/EP2005/055245
申请日：2005-10-13
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , DRUMM, Stefan , SCHIEL, Lothar
发明人： DRUMM, Stefan , SCHIEL, Lothar
IPC分类号： B60T8/40 , B60T7/04
CPC分类号： B60T8/4077 , B60T7/042
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bremsanlage mit einem Pedalwegsimulator, der in der Betriebsart "brake-by-wire" dem Fahrzeugführer ein angenehmes Pedalgefühl vermittelt. Um eine Unterstützung der Betätigungskraft auch bei einem Ausfall der Steuerelektronik oder der elektrischen Energieversorgung zu ermöglichen sieht die Erfindung vor, dass zwischen dem ersten (2) und dem dritten Kolben (5) ein vierter Kolben (8) angeordnet ist, der im Zusammenspiel mit dem dritten Kolben (5) einen hydraulische Kammer (9) begrentz, die eine, durch eine Bremspedalbetätigung sperrbare, hydraulische Verbindung zu einem Druckmittelvorratbehälter (31) aufweist und in der durch die betätigungskräfte Druck aufgebaut werden kann, und dass durch den in der Kammer (9) eingesteuerten hydraulischen Druck eine Ventilanordnung (10) ansteuerbar ist, mit der der im Zwischenraum (11) eingesteuerte Druck veränderbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有其介导在“制动线控”到驱动器舒适的踏板感觉的踏板行程模拟器的制动系统。为了使载体上的操作力的，即使当电子控制系统的故障或电能供应，本发明提供了一个第四活塞（8）被布置在所述第一（2）和第三活塞（5）之间，其中在与所述相互作用第三活塞（5）begrentz（9），其可以被阻止一个由制动踏板的致动，其具有的压力流体贮存器（31），并且可以通过致动力，压力是内置的液压连接的液压室，并且由（在腔室9 ）被控制液压，阀组件（10）被致动，与该的（在空间11）的输入压力是可变的。

22. 发明申请

WO2003033320A1 BETÄTIGUNGSPEDAL FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：控制踏板机动车
公开(公告)号：WO2003033320A1
公开(公告)日：2003-04-24
申请号：PCT/EP2002/011304
申请日：2002-10-09
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , SCHIEL, Lothar , SCHIRLING, Andreas , GÖRLACH, Johannes , LUCIUS, Lars
发明人： SCHIEL, Lothar , SCHIRLING, Andreas , GÖRLACH, Johannes , LUCIUS, Lars
IPC分类号： B60T7/04
CPC分类号： B60T7/042 , G01D5/2455
摘要： Die Erfindung betrifft ein Betätigungspedal für Kraftfahrzeuge, das mittels einer Schwenkachse (2) drehbar gelagert ist und mit einer den Pedalweg aufnehmenden Sensoreinrichtung (10) versehen ist. Die Sensoreinrichtung (10) ist erfindungsgemäss durch einen Encoderteil (3) sowie mindestens zwei mit dem Encoderteil (3) zusammenwirkende, magnetisch empfindliche Aufnehmer (4,5,6) gebildet.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的操作踏板可转动地通过枢轴2支撑，并设置有一个踏板行程传感器装置接收第十根据本发明的传感器装置10由编码器部分3和至少两个有配合的磁敏感传感器4,5,6的编码器部件3而形成。

23. 发明申请

WO2011120955A1 BREMSANLAGE FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：制动系统用于机动车辆
公开(公告)号：WO2011120955A1
公开(公告)日：2011-10-06
申请号：PCT/EP2011/054798
申请日：2011-03-29
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , SCHIEL, Lothar
发明人： SCHIEL, Lothar
IPC分类号： B60T11/16 , B60T11/18 , B60T11/20 , B60T11/224 , B60T11/228
CPC分类号： B60T7/042 , B60T7/107 , B60T8/17 , B60T11/224 , B60T13/148 , B60T15/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bremsanlage für Kraftfahrzeuge vom Typ „Brake-by-Wire" mit einem mittels eines Bremspedals betätigbaren Hauptbremszylinder 1 mit einem Gehäuse 2 und einem in dem Gehäuse 2 verschiebbar angeordneten Kolben 3, welcher zusammen mit dem Gehäuse 2 einen Druckraum 4 begrenzt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Kolben 3 des Hauptbremszylinders 1als Stufenkolben mit mindestens zwei unterschiedlich großen hydraulischen Wirkflächen A1, A2 ausgebildet ist, wobei dem Druckraum 4 eine erste, kleine Wirkfläche A1 und einem Füllraum 6 ein zweite, große Wirkfläche A2 zugeordnet ist und nach Überwindung eines Schließweges die zweite, große hydraulische Wirkfläche A2 wirksam ist und eine Umschaltung der Wirkflächen A2, A1 in Abhängigkeit von einem hydraulischen Druck in dem Druckraum 4 bzw. der Pedalkraft erfolgt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于所述类型的机动车辆的制动系统的制动线控“具有由制动踏板主缸1的可致动具有壳体2和可移动地设置在壳体2中的活塞3，其具有压力室4与壳体一起限定。2 根据本发明，它提出了在主缸1AS阶梯形活塞的活塞3与形成至少两个不同尺寸的液压有源区域A1，A2，其中，所述压力室4中，第一，小的有效面积A1和填充空间6，第二大的有效面积A2与和克服后相关联闭合路径的，第二，大液压有效面积A2是有效的，有效面积A2，A1的切换，这取决于压力室4的液压压力和踏板力。

24. 发明申请

WO2012045656A2 BREMSANLAGE UND VERFAHREN ZU DEREN BETRIEB 审中-公开
标题翻译：制动系统和方法进行操作
公开(公告)号：WO2012045656A2
公开(公告)日：2012-04-12
申请号：PCT/EP2011/066995
申请日：2011-09-29
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , SCHIEL, Lothar
发明人： SCHIEL, Lothar
CPC分类号： B60T11/28 , B60T7/042 , B60T8/4081 , B60T13/662 , B60T13/686
摘要： Bremsanlage und Verfahren zu deren Betrieb Eine Bremsanlage für Kraftfahrzeuge vom Typ „Brake-by- Wire", insbesondere ohne einen Bremskraftverstärker, mit einer mittels eines Bremspedals (19) betätigbaren hydraulischen Betätigungseinrichtung (2), an welche Radbremsen (6, 7, 8, 9) angeschlossen sind, und einer hydraulisch betätigbaren Simulationseinrichtung (3) mit mindestens einemelastischen Element (33), die dem Fahrzeugführer ein angenehmes Pedalgefühl vermittelt, soll eine während der Normalbremsfunktion prüfbare Funktionstüchtigkeit aufweisen und dem Fahrer ein von konventionellen hydraulischen Bremsanlagen bekanntes Pedalgefühl vermitteln. Dazu ist die Betätigungseinrichtung (2) über eine hydraulische Verbindung (4) mit der Simulationseinrichtung (3) verbunden oder verbindbar, wobei die hydraulische Verbindung (4) über ein elektrisch steuerbares Absperrventil (5) mit einem,insbesondere unter Atmosphärendruck stehenden, Druckmittelbehälter (10) verbunden ist.
摘要翻译：制动系统和方法，用于操作的类型的机动车辆的制动系统的制动线控”，特别是不具有制动助力器，制动踏板的装置（19）致动的液压致动器（2）到其的车轮制动器（6，7，8， 9）相连接，并且一个液压操作的模拟装置（3）与这给驾驶员舒适的踏板感觉在正常制动功能的功能有一个可测试，并提供一个已知的常规的液压制动系统的踏板感觉给驾驶员的至少一个弹性元件（33）。为了这个目的通过液压连接的致动装置（2）（4）连接至所述模拟装置（3），或者可以被连接，其中，所述液压连接（4）通过电可控截止阀（5），其具有在大气压下在特定的属性，所述压力介质容器（10 ）连接。

25. 发明申请

WO2008122476A1 BREMSANLAGE FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：制动系统用于机动车辆
公开(公告)号：WO2008122476A1
公开(公告)日：2008-10-16
申请号：PCT/EP2008/052888
申请日：2008-03-11
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , FEIGEL, Hans-Jörg , GASTAUER, Heiko , HINZ, Axel , SCHIEL, Lothar
发明人： FEIGEL, Hans-Jörg , GASTAUER, Heiko , HINZ, Axel , SCHIEL, Lothar
IPC分类号： B60T8/40
CPC分类号： B60T8/368 , B60T8/4077 , B60T8/441
摘要： Um bei einer elektrohydraulischen Bremsanlage vom Typ Brake-by-wire" eine bauraumoptimierte Ausführung zu erreichen wird vorgeschlagen, dass eine Verstärkungseinrichtung zur Verstärkung der vom Bremspedal (1) auf einen Druckgeber (2) übertragenen Betätigungskraft aus einem dem Druckgeber (2) vorgeschalteten Verstärkungsmodul (3) sowie einer hydraulischen Druckquelle (4) besteht und dass der Druckgeber (2) mit dem Verstärkungsmodul (3) eine erste, selbständig handhabbare funktionsfähige Baugruppe und eine Druckquelle (4), eine elektronische Steuer- und Regeleinheit (6) sowie ein Druckregelventile (17, 18, 19, 20) aufnehmender Ventilblock (5) eine zweite, selbständig handhabbare funktionsfähige Baugruppe bilden, die von der ersten Baugruppe räumlich getrennt angeordnet ist.
摘要翻译：为了在制动线控“优化空间设计提出了一个放大装置，用于从一个压力传感器（2）的上游放大模块从制动踏板扩增（1）的压力传感器（2）传送的驱动力的电动液压制动系统来实现（ 3）和一个液压源（4），并且所述压力发生器（2）与所述放大模块（3）的第一，被处理独立地功能模块和一个压力源（4），电子控制单元（6）和一个压力调节阀（ 17，18，19，20）容纳所述阀块（5）形成第二，独立地可处理的功能组件，其被布置在空间上与第一模块分开。

26. 发明申请

WO2005075848A1 HYDRAULISCHE FAHRZEUGBREMSE 审中-公开
标题翻译：车辆液压制动
公开(公告)号：WO2005075848A1
公开(公告)日：2005-08-18
申请号：PCT/EP2005/050574
申请日：2005-02-09
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , KNOP, Volker , WINKLER, Thomas , BALZ, Jürgen , VÖLKEL, Jürgen , SCHIEL, Lothar , PEICHEL, Thomas
发明人： KNOP, Volker , WINKLER, Thomas , BALZ, Jürgen , VÖLKEL, Jürgen , SCHIEL, Lothar , PEICHEL, Thomas
IPC分类号： F16D65/14
CPC分类号： F16D65/18 , F16D2066/003 , F16D2121/02 , F16D2121/12 , F16D2123/00 , F16D2127/06 , F16D2129/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine hydraulische Fahrzeugbremse, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Bremsgehäuse (1), in dem eine hydraulischer Betriebsdruckraum (7) von einem Bremskolben (6) begrenzt ist, wobei der Bremskolben im zugespannten Zustand mittels einer Verriegelungsvorrichtung verriegelbar ist, deren Verriegelung durch eine Relativbewegung eines Kraftübertragungselements (2) ermöglicht wird, wobei ein mit dem Bremskolben zusammenwirkender Arbeitsspeicher (10) vorgesehen ist, der durch einen absperrbaren Speicherdruckraum (9), einen den Speicherdruckraum begrenzenden Speicherkolben (11) und mindestens ein sich am Speicherkolben abstützendes Federelement (12) gebildet ist. Zur Durchführung eines Feststellbremsvorganges wird die Verriegelungsvorrichtung aktiviert, indem das Kraftübertragungselement nach einem hydraulischen Druckaufbau von einem elektromagnetischen oder elektromechanischen Aktuator (3, 33) arretiert wird, sodass eine Relativbewegung zwischen dem Speicherkolben und dem Kraftübertragungselement ermöglicht wird.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆液压制动，特别是用于机动车辆的，具有制动壳体（1），其中一个液压工作压力腔（7）的制动活塞（6）是有限的，其特征在于，在所施加的条件下的制动活塞通过锁定装置锁定时，通过它们的锁定力传递构件（2）的相对运动被使能，其中，与所述制动器活塞的工作存储器（10）由一个可关闭的蓄能器压力室（9），存储器压力空间界定蓄能器活塞（11）和至少一个被支撑在所述蓄能器活塞弹簧元件上提供协作（12 ）形成。为了进行驻车制动操作所述锁定装置由所述力传递元件激活由液压压力形成锁定由电磁或机电致动器（3,33），使得蓄能器活塞和所述力传递元件之间的相对运动是可能的。

27. 发明申请

WO2011120962A1 BREMSANLAGE FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：制动系统用于机动车辆
公开(公告)号：WO2011120962A1
公开(公告)日：2011-10-06
申请号：PCT/EP2011/054815
申请日：2011-03-29
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , SCHIEL, Lothar
发明人： SCHIEL, Lothar
IPC分类号： B60T11/16 , B60T11/18 , B60T11/20 , B60T11/224 , B60T11/228
CPC分类号： B60T7/042 , B60T8/38 , B60T8/4081 , B60T11/224
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bremsanlage für Kraftfahrzeuge vom Typ „Brake-by-Wire" mit einer Betätigungseinheit umfassend einen mittels eines Bremspedals betätigbaren Hauptbremszylinder 1 mit einem Gehäuse 2 und einem in dem Gehäuse 2 verschiebbar angeordneten Kolben 3, welcher zusammen mit dem Gehäuse 2 einen Druckraum 4 begrenzt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Kolben 3 des Hauptbremszylinders 1 als Stufenkolben mit mindestens zwei unterschiedlich großen hydraulischen Wirkflächen A1, A2 ausgebildet ist, wobei dem Druckraum 4 eine erste, kleine Wirkfläche A1 und einem Füllraum 6 ein zweite, große Wirkfläche A2 zugeordnet ist, und wobei der Füllraum 6 in der Betriebsart „Brake-by-Wire" über eine Druckmittelleitung 27 mit dem Wegsimulator 22 in Verbindung steht, so dass in der Betriebsart „Brake-by-Wire" die erste, kleine Wirkfläche A1 wirksam ist, und in der Rückfallebene nach Überwindung eines Schließweges die zweite, große hydraulische Wirkfläche A2 wirksam ist und eine Umschaltung der Wirkflächen A2, A1 in Abhängigkeit von einem hydraulischen Druck in dem Druckraum 4 bzw. der Pedalkraft erfolgt.
摘要翻译：本发明涉及一种具有操作单元，其包括可致动由制动踏板主缸1具有壳体2的类型“制动线控的机动车辆的制动系统”和一个可移动地设置在壳体2中的活塞3，其与该壳体2，压力室一起 4限制。根据本发明，它建议在活塞被设计为具有至少两个不同尺寸的液压作用面A1，主缸1的A2 3的阶梯活塞，其中，所述压力室4中，第一，小的有效面积A1和填充空间6，A 2是相关联的第二大的有效面积，并其中，在所述“制动线控“通过压力介质管路27与行程模拟器22连通，从而使第一，小的活性表面处于”制动线控“A1有效，并且在填充空间6 回退克服闭合路径，第二后，大液压有效面积A2是有效的，有效面积A2，A1的切换，这取决于压力室4的液压压力和踏板力。

28. 发明申请

WO2009007145A1 VERFAHREN ZUR OPTIMIERUNG DES SCHALTVERHALTENS EINER BEHÄLTERWARNVORRICHTUNG EINES AUSGLEICHSBEHÄLTERS SOWIE AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE MIT EINER SCHALTOPTIMIERTEN BEHÄLTERWARNVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：方法用于优化与控制设备进行了优化容器报警机动车液压制动系统的水库和水库的储报警装置的开关行为
公开(公告)号：WO2009007145A1
公开(公告)日：2009-01-15
申请号：PCT/EP2008/054213
申请日：2008-04-08
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , LUDWIG, Johann , NEUMANN, Hans-Jürgen , TANDLER, Peter , OTTMANN, Sven , SCHIEL, Lothar , SCHMIDT, Barbara
发明人： LUDWIG, Johann , NEUMANN, Hans-Jürgen , TANDLER, Peter , OTTMANN, Sven , SCHIEL, Lothar , SCHMIDT, Barbara
IPC分类号： B60T11/26 , B60T17/22 , H01H36/02 , G01F23/72
CPC分类号： B60T17/225 , B60T11/26 , G01F23/74 , H01H36/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung des Schaltverhaltens einer Behälterwarnvorrichtung eines Ausgleichsbehälter 1, insbesondere für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, mit einem Gehäuse 17 und der Behälterwarn-vorrichtung zum Überwachen des Behälterfüllstandes des Ausgleichsbehälters 1 umfassend eine Schalteinheit 7 mit einem Reed-Kontakt als Schaltelement, welcher mittels eines Magneten 4 in einem Schaltpunkt S, an welchem die Schalteinheit 7 ein Signal für eine elektronische Steuereinheit generiert, schaltbar ist, sowie ein Ausgleichsbehälter 1, dessen Behälterwarnvorrichtung mittels eines erfindungsgemäßen Verfahrens schaltoptimiert wurde. Um einen Ausgleichsbehälter bereitzustellen, welcher hinsichtlich Schaltverhalten der Behälterwarnvorrichtung und Kosten verbessert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Reed-Kontakt und der Magnet 4 derart schaltoptimiert aufeinander abgestimmt werden, dass der Magnet 4 an einer einzigen Schaltkeule 32 des Reed-Kontaktes schaltet.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于优化膨胀箱1的容器报警装置的开关行为，尤其是一种用于液压机动车辆制动系统，其具有壳体17和用于监测流体贮存器1的容器的填充水平包括开关单元7与簧片触点作为开关元件，所述容器报警装置，其是在开关单元7，用于电子控制单元的信号由磁体4和流体贮存器1的装置产生的切换点S，切换，储存器报警装置是由一个切换方法的手段根据本发明的优化。为了提供一个缓冲罐，这是相对于切换容器报警设备和成本的行为改善，本发明提出的是，舌簧触点和所述磁体彼此匹配这样的切换优化如图4所示，磁铁4级的开关的簧片接触的单个开关腿32。

29. 发明申请

WO2003039899A3 VORRICHTUNG MIT ZUSÄTZLICHER RÜCKSTELLKRAFT AM GASPEDAL IN ABHÄNGIGKEIT VON DER SOLLWERT - ABWEICHUNG EINES FAHRZEUGPARAMETERS 审中-公开
公开(公告)号：WO2003039899A3
公开(公告)日：2003-05-15
申请号：PCT/EP2002/012202
申请日：2002-10-31
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , RITTER, Wolfgang , VON HAYN, Holger , SCHONLAU, Jürgen , QUEISSER, Torsten , KLIMES, Milan , RÜFFER, Manfred , HAVERKAMP, Martin , GÖRLACH, Johannes , KROLL, Wolfgang , SCHIEL, Lothar
发明人： RITTER, Wolfgang , VON HAYN, Holger , SCHONLAU, Jürgen , QUEISSER, Torsten , KLIMES, Milan , RÜFFER, Manfred , HAVERKAMP, Martin , GÖRLACH, Johannes , KROLL, Wolfgang , SCHIEL, Lothar
IPC分类号： B60K31/18
摘要： Es ist bereits bekannt auf ein Gaspedal (7) eines Fahrzeugs eine der betätigen Kraft entgegenstehende Gegenkraft aufzubringen, falls das Fahrzeug hinsichtlich eines Fahrzeug-Parameters hinreichend von dem Sollwert abweicht. Dabei kann es sich bei den Para-meter um die Geschwindigkeit oder um den gemessenen Abstand zu vorausfahrenden Fahrzeugen handeln. Die vorliegende Erfindung schlägt eine Reihe von Ausführungsformen vor die die gestellten Bedingungen zum Aufbringen der Gegen-kraft auf das Pedal besonders einfach und zuverlässig erfüllen.

30. 发明申请

WO2003039899A2 VORRICHTUNG MIT ZUSÄTZLICHER RÜCKSTELLKRAFT AM GASPEDAL IN ABHÄNGIGKEIT VON DER SOLLWERT - ABWEICHUNG EINES FAHRZEUGPARAMETERS 审中-公开
标题翻译：车辆的不同参数 - 用额外的弹簧力对参考的加速器踏板功能装置
公开(公告)号：WO2003039899A2
公开(公告)日：2003-05-15
申请号：PCT/EP2002/012202
申请日：2002-10-31
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , RITTER, Wolfgang , VON HAYN, Holger , SCHONLAU, Jürgen , QUEISSER, Torsten , KLIMES, Milan , RÜFFER, Manfred , HAVERKAMP, Martin , GÖRLACH, Johannes , KROLL, Wolfgang , SCHIEL, Lothar
发明人： RITTER, Wolfgang , VON HAYN, Holger , SCHONLAU, Jürgen , QUEISSER, Torsten , KLIMES, Milan , RÜFFER, Manfred , HAVERKAMP, Martin , GÖRLACH, Johannes , KROLL, Wolfgang , SCHIEL, Lothar
IPC分类号： B60K
CPC分类号： G05G5/03 , B60K26/021 , B60T7/04 , B60T7/042 , F02D11/105 , G05G1/30 , Y10T74/20888 , Y10T477/817
摘要： Es ist bereits bekannt auf ein Gaspedal (7) eines Fahrzeugs eine der betätigen Kraft entgegenstehende Gegenkraft aufzubringen, falls das Fahrzeug hinsichtlich eines Fahrzeug-Parameters hinreichend von dem Sollwert abweicht. Dabei kann es sich bei den Para-meter um die Geschwindigkeit oder um den gemessenen Abstand zu vorausfahrenden Fahrzeugen handeln. Die vorliegende Erfindung schlägt eine Reihe von Ausführungsformen vor die die gestellten Bedingungen zum Aufbringen der Gegen-kraft auf das Pedal besonders einfach und zuverlässig erfüllen.
摘要翻译：已经知道，以施加相反的反力的压力的车辆的油门踏板（7），如果车辆具有足够的从目标值偏离相对于车辆参数。这可能是在对 - 米到速度或车辆的测量距离前方。本发明提出了许多现有的实施例的满足容易且可靠地施加反力施加到踏板上的必要条件。

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