专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

11. 发明申请

WO2002062614A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2002062614A1
公开(公告)日：2002-08-15
申请号：PCT/EP2002/001032
申请日：2002-02-01
申请人： KEIPER GMBH & CO , EPPERT, Dietmar , STILLEKE, Martin , LEHMANN, Ulrich
发明人： EPPERT, Dietmar , STILLEKE, Martin , LEHMANN, Ulrich
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/682 , B60N2/2356
摘要： Bei einem Beschlag (5) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), mit einem relativ zum ersten Beschlagteil (11) verdrehbaren und verriegelbaren zweiten Beschlagteil (12), und mit einem Ring (35), welcher die beiden Beschlagteile (11, 12) in axialer Richtung zusammenhält, ist das erste Beschlagteil (11) in den Ring (35) eingepresst.
摘要翻译：在用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅的配件（5），具有第一嵌合部（11），可相对于第一嵌合部（11）和所述可锁定的第二嵌合部（12），并与一个环（35），其两个装配部件（11，12）在轴向方向上一起，该环中的第一嵌合部（11）（35）被按下。

12. 发明申请

WO2006136274A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2006136274A1
公开(公告)日：2006-12-28
申请号：PCT/EP2006/005254
申请日：2006-06-02
申请人： KEIPER GmbH & CO.KG , STEMMER, Jürgen , MESSERSCHMIDT, Rainer , EWALD, Tobias , SCHOLZ, Grit , NORBISRATH, Andreas , KOMAINDA, Artur , FINNER, Holger , LEHMANN, Ulrich
发明人： STEMMER, Jürgen , MESSERSCHMIDT, Rainer , EWALD, Tobias , SCHOLZ, Grit , NORBISRATH, Andreas , KOMAINDA, Artur , FINNER, Holger , LEHMANN, Ulrich
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/2254
摘要： Bei einem Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), einem mit dem ersten Beschlagteil (11) in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil (12), einem Mitnehmer (21) und Keilsegmenten (27a, 27b), welche wenigstens teilweise einen im ersten Be- schlagteil (11) drehbar gelagerten Exzenter zum Antrieb einer Abwälzbewegung von erstem Beschlagteil (11) und zweitem Beschlagteil (12) aneinander definieren, und einem ersten Gleitlager (28) oder Wälzlager, mittels welchem die Keilsegmente (27a, 27b) mit geringer Reibung am zweiten Beschlagteil (12) gelagert sind, ist wenigstens ein erstes (27a) der beiden Keilsegmente (27a, 27b) mittels eines zwei- ten Gleitlagers (41) oder Wälzlagers mit geringer Reibung am ersten Beschlagteil (11) gelagert.
摘要翻译：在用于车辆座椅的配件（10），尤其是用于机动车辆座椅，其具有第一嵌合部（11），与齿轮连接的第二嵌合部（12），驱动器（21）和楔形段（27A第一装配部分（11），部27b），其至少部分地由（在第一装配部件11）偏心旋转地安装（用于驱动第一装配部件11的滚动运动）和第二嵌合部（12）一起限定，并且第一轴承（28）或滚柱轴承，通过该所述的楔形块（27A，27B）与小的摩擦（，27B 27A）通过在第一装配部件的第二滑动轴承（41）或滚动轴承摩擦小的装置支撑在所述第二嵌合部（12），至少第一两个楔形段（27A）（11）安装。

13. 发明申请

WO2006069629A2 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2006069629A2
公开(公告)日：2006-07-06
申请号：PCT/EP2005/013427
申请日：2005-12-14
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , VOSS, Heinz , EWALD, Tobias , LEHMANN, Ulrich , KOMAINDA, Artur , MESSERSCHMIDT, Rainer , SCHOLZ, Grit , NORBISRATH, Andreas , STEMMER, Jürgen , BUSCH, Heinrich , FINNER, Holger , ANGERMANN, Dirk , VESPER, Markus , VOSSMANN, Gregor
发明人： VOSS, Heinz , EWALD, Tobias , LEHMANN, Ulrich , KOMAINDA, Artur , MESSERSCHMIDT, Rainer , SCHOLZ, Grit , NORBISRATH, Andreas , STEMMER, Jürgen , BUSCH, Heinrich , FINNER, Holger , ANGERMANN, Dirk , VESPER, Markus , VOSSMANN, Gregor
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/2254
摘要： Bei einem Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), einem mit dem ersten Beschlagteil (11) in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil (12), einem Sperrexzenter, einem Laufexzenter (131) und einem Mitnehmer (121) ist der Laufexzenter (131) sowohl gegenüber dem ersten Beschlagteil (11) als auch gegenüber dem zweiten Beschlagteil (12) mittels je einer Wälz- oder Gleitlagerbuchse (28, 33) gelagert, wobei die Reibung zwischen dem Laufexzenter (131) und den Gleitlagerbuchsen (28, 33) oder zwischen wenigstens einer Gleitlagerbuchse (28, 33) und dem zugeordneten Beschlagteil (11, 12) kleiner ist als die Reibung zwischen dem Sperrexzenter und wenigstens einem der Beschlagteile (11, 12).
摘要翻译：在用于车辆座椅齿轮连接，特别是用于机动车辆座椅的配件（10），具有第一嵌合部（11），一个与所述第一嵌合部（11）的第二嵌合部（12），一个锁定的偏心，一个运行偏心轮（131）和一驱动器（121）是运行偏心轮（131）到所述第一装配部件（11）和相对于每一个由滚动或滑动轴承衬套（28，33）的装置被安装在所述第二装配部分（12），其中，（131）运行偏心轮之间的摩擦和滑动轴承衬套（28，33）或至少一个滑动轴承衬套（28，33）和相关联的嵌合部（11，12）比所述锁定偏心和之间的摩擦力更小之间的装配部分中的至少一个（11，12）。

14. 发明申请

WO2006063720A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2006063720A1
公开(公告)日：2006-06-22
申请号：PCT/EP2005/013082
申请日：2005-12-07
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , ASSMANN, Uwe , THIEL, Peter , LEHMANN, Ulrich
发明人： ASSMANN, Uwe , THIEL, Peter , LEHMANN, Ulrich
IPC分类号： B60N2/22
CPC分类号： B60N2/22 , B60N2/225
摘要： Bei einem Beschlag (5) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11) und einem relativ zum ersten Beschlagteil (11) verdrehbaren zweiten Beschlagteil (12), welches einen mittleren Radius (r 0 ) bezüglich einer zentralen Achse (A) aufweist und in einem gegenüber dem mittleren Radius (r 0 ) kleineren, ersten Abstand (r 1 ) zur zentralen Achse (A) mit einem Strukturteil (24) zu verbinden ist, ist ein Verstärkungselement (20) vorgesehen, welches im ersten Abstand (r 1 ) zur zentralen Achse (A) mit dem zweiten Beschlagteil (12) verbunden ist und in einem gegenüber dem ersten Abstand (r 1 ) größeren zweiten Abstand (r 2 ) zur zentralen Achse (A) mit dem Strukturteil (24) zu verbinden ist.
摘要翻译：在用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅的配件（5），具有第一嵌合部（11）和一个相对于第一嵌合部（11）可转动的第二装配件，其具有的平均半径（r _{0 ），并将其与以相对于平均半径相对于中心轴线（A）（R _{0 ）较小的第一距离（r _{1 ）以中心轴（A）的用结构部件（24）要连接的加强构件（20）被提供，其在所述第一距离（r _{1 ）以中心轴（A）被连接到所述第二装配部分（12）和在较大的第二距离（r _{2 ）以中心轴（A）被连接到所述结构部件（24）一个相对于所述第一距离（_{1 R）。}}}}}}

15. 发明申请

WO2005077704A3 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2005077704A3
公开(公告)日：2005-08-25
申请号：PCT/EP2005/000676
申请日：2005-01-25
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , SCHOLZ, Grit , LEHMANN, Ulrich , FINNER, Holger , VEDDER, Andreas
发明人： SCHOLZ, Grit , LEHMANN, Ulrich , FINNER, Holger , VEDDER, Andreas
IPC分类号： B60N2/02
摘要： Bei einem Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (111), einem mit dem ersten Beschlagteil (111) in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil (112) und einem durch wenigstens einen Mitnehmerring (126) und zwei gegeneinander verspannte Keilsegmente (127) definierten Exzenter (126, 127) zum Antrieb einer Abwälzbewegung des zweiten Beschlagteils (112) am ersten Beschlagteil (111), wobei der Mitnehmerring (126) bei der Abwälzbewegung an dem ihm benachbarten der beiden Beschlagteile (111) entlanggleitet, ist die Reibung zwischen diesem Beschlagteil (111) und dem Mitnehmerring (126) kleiner als diejenige zwischen den Keilsegmenten (127) und dem anderen, ihnen benachbarten Beschlagteil (112) und als diejenige zwischen dem Mitnehmerring (126) und den Keilsegmenten (127), welche jeweils mit wenigstens einer Traglinie (134) am Mitnehmerring (126) anliegen.

16. 发明申请

WO2011134584A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2011134584A1
公开(公告)日：2011-11-03
申请号：PCT/EP2011/001661
申请日：2011-04-01
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , LEHMANN, Ulrich , STILLEKE, Martin , JOKIEL, Christian , KOMAINDA, Artur , BLASS, Eric
发明人： LEHMANN, Ulrich , STILLEKE, Martin , JOKIEL, Christian , KOMAINDA, Artur , BLASS, Eric
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/225 , B60N2/2252 , Y10T29/49826
摘要： Bei einem Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche miteinander in Getriebeverbindung stehen mittels eines Zahnrades und eines Zahnkranzes, die miteinander kämmen, und mit einem von einem Mitnehmer (21) angetriebenen, umlaufenden Exzenter (27, 27) zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung von Zahnrad und Zahnkranz, wobei das erste Beschlagteil (11) den Exzenter (27, 27) aufnimmt, welcher sich am zweiten Beschlagteil (12) abstützt, ist der Beschlag einer von wenigstens zwei Lastklassen zugeordnet und besteht aus Bauteilen, die parametrisiert bezüglich der zugeordneten Lastklasse sind, und aus Bauteilen, die Gleichteile sind für alle Lastklassen, wobei die Beschlagteile (11, 12) parametrisierte Bauteile sind und der Exzenter (27, 27) zu den Gleichteilen gehört.
摘要翻译：在一个合适的用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅，其具有通过一个齿轮的装置和一个环形齿轮，其相互啮合，并用一个（驾驶员的与齿轮连接彼此通信的第一嵌合部（11）和第二嵌合部（12） 21）驱动旋转的偏心（27，27），用于驱动相对滚动齿轮和环形齿轮，其中所述第一装配部分（11）接收所述偏心轮（27，27的），其被支撑在所述第二装配部分（12）运动，装配一个分配给至少两个负载的类和由其中相对于所述相关联的负载类参数化的部件，和组件，DC分量是用于所有负载的类，其中，所述装配构件（11，12）是参数化的部件和所述偏心轮（27，27），以听到了相同的部件。

17. 发明申请

WO2011116799A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES FAHRZEUGSITZ-BESCHLAGS 审中-公开
标题翻译：用于生产车辆座椅配件
公开(公告)号：WO2011116799A1
公开(公告)日：2011-09-29
申请号：PCT/EP2010/007375
申请日：2010-12-04
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , JOKIEL, Christian , LEHMANN, Ulrich
发明人： JOKIEL, Christian , LEHMANN, Ulrich
IPC分类号： B60N2/225 , F16C33/08 , F16C35/02
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/2254 , Y10T29/4987
摘要： Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugsitz-Beschlags, bei dem eine Gleitlagerbuchse (28) in axialer Richtung in eine Aufnahme eines ersten Beschlagteils (11) eingepresst wird, wobei die eingepresste Gleitlagerbuchse (28) einen radial abstehenden Sicherungsbereich (28b) aufweist, wird der Sicherungsbereich (28b) vor oder nach dem Einpressen ausgebildet.
摘要翻译：压的方法中用于制造在轴向方向上的车辆座椅托架，其中一个滑动轴承衬套（28）插入的第一嵌合部（11），的插座，其中，所述压入式滑动轴承衬套（28）具有一个径向突出的固定部分（28B），所述（28B）形成保存区之前或压制后。

18. 发明申请

WO2011029520A2 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2011029520A2
公开(公告)日：2011-03-17
申请号：PCT/EP2010/005102
申请日：2010-08-20
申请人： KEIPER GmbH & Co. KG , STILLEKE, Martin , LEHMANN, Ulrich , VOSS, Heinz , BORBE, Michael
发明人： STILLEKE, Martin , LEHMANN, Ulrich , VOSS, Heinz , BORBE, Michael
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/236 , B60N2/2252
摘要： Bei einem Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche relativ zueinander verdrehbar sind und welche ein Umklammerungsring (13) axial zusammenhält, der einen inneren Ringabschnitt (13a), mittels dessen er das zweite Beschlagteil (12) radial außen übergreift, einen äußeren Ringabschnitt (13b), mittels dessen er am ersten Beschlagteil (11) an dessen Stirnseite in einem äußeren Randabschnitt befestigt ist, und einen Zentrierabschnitt (13c) aufweist, welcher sich gegenüber dem äußeren Ringabschnitt (13b) axial erstreckt, übergreift der Zentrierabschnitt (13c) das erste Beschlagteil (11) radial außen und überdeckt dessen Außenfläche teilweise.
摘要翻译：在用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅的配件（10），具有第一嵌合部（11）和第二嵌合部（12），其相对于彼此和轴向地保持夹紧环（13）（一个内环部分旋转是图13A），通过该它接合在所述第二装配部分（12）径向向外，外环部（13B），借助该它是在其固定于外周部端面上的第一嵌合部（11），以及具有一个定心部装置（13c）中沿轴向相对于所述外环部延伸（13B），所述第一装配部分（11）径向外侧的定心重叠（13C）和覆盖所述外表面的一部分。

19. 发明申请

WO2007057105A2 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2007057105A2
公开(公告)日：2007-05-24
申请号：PCT/EP2006/010551
申请日：2006-11-03
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , VOSS, Heinz , LEHMANN, Ulrich , SCHOLZ, Grit
发明人： VOSS, Heinz , LEHMANN, Ulrich , SCHOLZ, Grit
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/2254 , Y10T403/32368
摘要： Bei einem Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), einem mit dem ersten Beschlagteil (11) in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil (12), einem mehrteiligen, im ersten Beschlagteil (11) drehbar gelagerten Exzenter zum Antrieb einer Abwälzbewegung von erstem Beschlagteil (11) und zweitem Beschlagteil (12) an einander, wobei der Exzenter als Bestandteile (21, 27) wenigstens einen Mitnehmer (21) und Keilsegmente (27) umfasst und zur Lagerung des Exzenters die Bestandteile (21, 27) mit ihrer Innenseite (27a) und/oder ihrer Außenseite (27b) jeweils an einem der Beschlagteile (11 bzw. 12) wenigstens indirekt anliegen, wobei wenigstens ein Bestandteil (27) des Exzenters mit seiner Innenseite (27a) am ersten Beschlagteil (11) und/oder mit seiner Außenseite (27b) am zweiten Beschlagteil (12) gelagert ist und direkt mit dem betreffenden Beschlagteil (11, 12) zusammenwirkt, ist der besagte Bestandteil (27) des Exzenters oder das zugeordnete Beschlagteil (11 bzw. 12) in dem zusammenwirkenden Bereich mit einer dünnen Schicht beschichtet, welche einen gegenüber dem Material des Bestandteils (27) geringeren Reibwert aufweist.
摘要翻译：在用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅的配件（10），具有第一嵌合部（11），与齿轮连接的第一装配部分（11）的第二嵌合部（12），一个多部分，在所述第一嵌合部（11）可旋转地安装偏心用于驱动第一装配部件的滚动运动（11）和所述第二装配部分（12）彼此，偏心轮作为分量（21，27）的至少一个驱动器（21）和楔形段（27）和偏心的存储，所述组分（21，27）与偏心的其内侧部（27a）和/或它们的外侧（27b）的每一个上的嵌合部件中的一个（11或12）的至少邻接间接地，至少一个部分（27）与它的内侧（27A）上第一装配部分（11）和/或与它的外侧（27B）安装在所述第二装配部分（12），并直接与嵌合部（11，12）相互作用，所述部分（27）与具有可相对于所述组件（27）的摩擦系数较低的材料的薄层中的区域涂覆在所述偏心或相关联的配件部分（11或12）的协同操作。

20. 发明申请

WO2007057104A2 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：适合车辆座椅
公开(公告)号：WO2007057104A2
公开(公告)日：2007-05-24
申请号：PCT/EP2006/010550
申请日：2006-11-03
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , VOSS, Heinz , LEHMANN, Ulrich , SCHOLZ, Grit
发明人： VOSS, Heinz , LEHMANN, Ulrich , SCHOLZ, Grit
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/2254 , Y10T403/32368
摘要： Bei einem Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), einem mit dem ersten Beschlagteil (11) in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil (12), einem mehrteiligen, im ersten Beschlagteil (11) drehbar gelagerten Exzenter zum Antrieb einer Abwälzbewegung von erstem Beschlagteil (11) und zweitem Beschlagteil (12) aneinander, wobei der Exzenter als Bestandteile (21, 27) wenigstens einen Mitnehmer (21) und Keilsegmente (27) umfasst und zur Lagerung des Exzenters die Bestandteile (21, 27) mit ihrer Innenseite (27a) und/oder ihrer Außenseite (27b) jeweils an einem der Beschlagteile (11 bzw. 12) wenigstens indirekt anliegen, ist wenigstens ein Bestandteil (27) des Exzenters auf seiner Innenseite (27a) und/oder seiner Außenseite (27b) oder das zugeordnete Beschlagteil (11 bzw. 12) in dem mit dem Bestandteil (27) zusammenwirkenden Bereich mit einer dünnen Schicht aus amorphem Kohlenstoff beschichtet, welche einen gegenüber dem Material des Bestandteils (27) geringeren Reibwert aufweist.
摘要翻译：
在导航中使用的装配件（10）R的车用座椅，特别是用于导航用途R A机动车辆座椅，其具有第一嵌合部（11），与齿轮连接的第一装配部分（11）的第二嵌合部（12 偏心旋转地安装），一个多部分，（在一个用于驱动ABW BEAR lzbewegung（第一嵌合部11）和所述第二装配部分（12的第一装配部11）），以彼此的偏心作为分量（21，27）的至少一个驱动器（21）和楔形段（27）和偏心的存储，所述部件（21，27）在其内侧面（27A）和/或它们的Au ROAD enseite（27b）的每一个上的嵌合部件中的一个（11或12）的至少邻接间接地是偏心在其内侧（27A）和/或它的Au ROAD enseite中的至少一种组分（27）（27B）或相关联的配件部分（11或12）在与组分（27）部分具有d导航用途可以叠加协作来自amor 涂层碳的摩擦系数低于组分（27）的摩擦系数

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式