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1. 发明公开

EP2261066A3 Anhängevorrichtung 有权转让
标题翻译：拴住
公开(公告)号：EP2261066A3
公开(公告)日：2012-12-19
申请号：EP10182446.4
申请日：2006-07-04
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Gentner, Wolfgang , Dreher, Martin , Reisinger, Dieter , Riehle, Jörg , Wegner, Bert
IPC分类号： B60D1/54 , B60D1/26
CPC分类号： B60D1/26 , B60D1/485 , B60D1/54
摘要： Um eine Anhängekupplung umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals (10) mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper (14) und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel (18), eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit (20), in welcher der Schwenklagerkörper (14) um eine Schwenkachse (22) zwischen der Arbeitsstellung (A) und der Ruhestellung (R) verschwenkbar aufgenommen ist, und eine Drehblockiereinrichtung (50) mit mindestens einem Drehblockierkörper (54), der in einer Führungsrichtung (57) mit mindestens einer Komponente in radialer Richtung zur Schwenkachse (22) bewegbar ist, wobei der Drehblockierkörper (54) durch Bewegung in der Führungsrichtung (57) mit einer Aufnahme (58,60) in Eingriff und außer Eingriff bringbar ist, und mit einem eine quer zur Führungsrichtung (57) verlaufende Keilfläche aufweisenden und in einer Betätigungsrichtung bewegbaren Betätigungskörper (52), durch dessen Bewegung in der Betätigungsrichtung der mindestens eine Drehblockierkörper (54) in der Führungsrichtung (57) bewegbar und beaufschlagbar ist, möglichst einfach zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Drehblockiereinrichtung mindestens zwei Drehblockierkörper (54) umfasst und dass die Drehblockierkörper (54) durch einen gemeinsamen Betätigungskörper (52) in der jeweiligen Führungsrichtung (57) bewegbar sind.

2. 发明授权

EP1741572B1 Anhängevorrichtung 有权转让
标题翻译：拴住
公开(公告)号：EP1741572B1
公开(公告)日：2011-03-09
申请号：EP06013793.2
申请日：2006-07-04
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Gentner, Wolfgang , Dreher, Martin , Reisinger, Dieter , Riehle, Jörg , Wegner, Bert
IPC分类号： B60D1/54
CPC分类号： B60D1/26 , B60D1/485 , B60D1/54

3. 发明授权

EP2261066B1 Anhängevorrichtung 有权转让
标题翻译：拴住
公开(公告)号：EP2261066B1
公开(公告)日：2014-09-03
申请号：EP10182446.4
申请日：2006-07-04
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Gentner, Wolfgang , Dreher, Martin , Reisinger, Dieter , Riehle, Jörg , Wegner, Bert
IPC分类号： B60D1/54 , B60D1/26
CPC分类号： B60D1/26 , B60D1/485 , B60D1/54

4. 发明公开

EP2261066A2 Anhängevorrichtung 有权转让
标题翻译：拴住
公开(公告)号：EP2261066A2
公开(公告)日：2010-12-15
申请号：EP10182446.4
申请日：2006-07-04
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Gentner, Wolfgang , Dreher, Martin , Reisinger, Dieter , Riehle, Jörg , Wegner, Bert
IPC分类号： B60D1/54 , B60D1/26
CPC分类号： B60D1/26 , B60D1/485 , B60D1/54
摘要： Um eine Anhängekupplung umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals (10) mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper (14) und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel (18), eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit (20), in welcher der Schwenklagerkörper (14) um eine Schwenkachse (22) zwischen der Arbeitsstellung (A) und der Ruhestellung (R) verschwenkbar aufgenommen ist, und eine Drehblockiereinrichtung (50) mit mindestens einem Drehblockierkörper (54), der in einer Führungsrichtung (57) mit mindestens einer Komponente in radialer Richtung zur Schwenkachse (22) bewegbar ist, wobei der Drehblockierkörper (54) durch Bewegung in der Führungsrichtung (57) mit einer Aufnahme (58,60) in Eingriff und außer Eingriff bringbar ist, und mit einem eine quer zur Führungsrichtung (57) verlaufende Keilfläche aufweisenden und in einer Betätigungsrichtung bewegbaren Betätigungskörper (52), durch dessen Bewegung in der Betätigungsrichtung der mindestens eine Drehblockierkörper (54) in der Führungsrichtung (57) bewegbar und beaufschlagbar ist, möglichst einfach zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Drehblockiereinrichtung mindestens zwei Drehblockierkörper (54) umfasst und dass die Drehblockierkörper (54) durch einen gemeinsamen Betätigungskörper (52) in der jeweiligen Führungsrichtung (57) bewegbar sind.
摘要翻译：到包括在工作位置和静止位置之间的可移动的球颈部的拖车联接器（10）具有设置在第一端枢转轴承体（14）以及布置在其第二端耦合球（18），车辆固定地设置枢轴承单元（20），其中枢轴承体（14）关于所述操作位置（a）和所述静止位置（R）之间的枢转轴线（22）枢转地支撑，并且至少一个旋转阻挡与在导向方向（57）的至少一个防旋转体（54）设备（50）与一个在径向方向上枢转轴线（22）组件是可移动的，其中所述旋转阻止机构（54）由在所述引导方向（57）与插座（58,60）的运动可被带入和脱离啮合，并与横向（于引导方向包括57）延伸的楔形表面，以及（在可动致动器主体52）的操作方向，通过desse n的在引导方向（57）的所述至少一个防旋转体（54）的致动的方向的运动是可移动的，并且可以被作用，尽可能简单地提供，所以建议的防旋转装置包括至少两个防旋转机构（54）和所述旋转阻止机构（54）由一共同的操纵体（52）在相应的引导方向（57）是可移动的。

5. 发明公开

EP1741572A1 Anhängevorrichtung 有权转让
公开(公告)号：EP1741572A1
公开(公告)日：2007-01-10
申请号：EP06013793.2
申请日：2006-07-04
申请人： SCAMBIA INDUSTRIAL DEVELOPMENTS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Gentner, Wolfgang , Dreher, Martin , Reisinger, Dieter , Riehle, Jörg , Wegner, Bert
IPC分类号： B60D1/54
CPC分类号： B60D1/26 , B60D1/485 , B60D1/54
摘要： Um eine Anhängekupplung umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals (10) mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper (14) und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel (18), eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit (20), in welcher der Schwenklagerkörper (14) um eine Schwenkachse (22) zwischen der Arbeitsstellung (A) und der Ruhestellung (R) verschwenkbar aufgenommen ist, und eine Drehblockiereinrichtung (50) mit mindestens einem Drehblockierkörper (54), der in einer Führungsrichtung (57) mit mindestens einer Komponente in radialer Richtung zur Schwenkachse (22) bewegbar ist, wobei der Drehblockierkörper (54) durch Bewegung in der Führungsrichtung (57) mit einer Aufnahme (58,60) in Eingriff und außer Eingriff bringbar ist, und mit einem eine quer zur Führungsrichtung (57) verlaufende Keilfläche aufweisenden und in einer Betätigungsrichtung bewegbaren Betätigungskörper (52), durch dessen Bewegung in der Betätigungsrichtung der mindestens eine Drehblockierkörper (54) in der Führungsrichtung (57) bewegbar und beaufschlagbar ist, möglichst einfach zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Drehblockiereinrichtung (50) mindestens zwei Drehblockierkörper (54) umfasst und dass die Drehblockierkörper (54) durch einen gemeinsamen Betätigungskörper (52) in der jeweiligen Führungsrichtung (57) bewegbar sind.
摘要翻译：联轴器具有枢转轴承体（14），枢转轴承体（14）围绕枢转轴线在操作位置和静止位置之间枢转。旋转阻挡体（54a-54c）相对于致动体（52）设置，使得横向于枢转轴线并作用在致动体上的反作用力彼此抵消。主体围绕致动体设置并且相对于垂直于枢轴运动的平面对称地设置。用于致动体的轴承连接到引导体。引导体形成为用于枢转轴承体的枢转轴承。

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