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1. 发明授权

EP2052906B1 Sitz mit ausfahrbarem Tisch 有权
公开(公告)号：EP2052906B1
公开(公告)日：2012-01-11
申请号：EP08167222.2
申请日：2008-10-22
申请人： GRAMMER AG
发明人： Goetz, Manfred , Schneider, Franz , Meiller, Hermann , Erker, Christian
IPC分类号： B60N3/00 , B60N2/46 , B64D11/06
CPC分类号： B60N2/468 , B60N2/79 , B60N3/002 , B61D33/0007 , B64D11/0638 , B64D11/0646

2. 发明公开

EP2052906A3 Sitz mit ausfahrbarem Tisch 有权
标题翻译：座椅与可扩展表
公开(公告)号：EP2052906A3
公开(公告)日：2010-05-05
申请号：EP08167222.2
申请日：2008-10-22
申请人： GRAMMER AG
发明人： Goetz, Manfred , Schneider, Franz , Meiller, Hermann , Erker, Christian
IPC分类号： B60N3/00 , B60N2/46 , B64D11/06
CPC分类号： B60N2/468 , B60N2/79 , B60N3/002 , B61D33/0007 , B64D11/0638 , B64D11/0646
摘要： Es wird ein Sitz mit einem Sitzteil (3), einer Rückenlehne (2), mindestens einer Armlehne (4, 5) und mindestens einem plattenförmigen Tischelement (6), das aus einer im Wesentlichen vertikal ausgerichteten, Nichtgebrauchsposition in/an der Armlehne (4, 5) in eine im Wesentlichen horizontale Gebrauchsposition überführbar ist, mit einer in Sitzhöhenrichtung betrachtet von unten nach oben verlaufenden Führungskulisse (8) in/an der Armlehne (4, 5) zur Führung eines am Tischelement (6) angebrachten Vorsprungs (9) während einer auf-oder abwärtsgerichteten Bewegung des Tischelementes (6) gezeigt.

3. 发明公开

EP1266791A2 Fahrgastsitz für ein Personenbeförderungsfahrzeug 有权
标题翻译：乘客座位的客运车辆
公开(公告)号：EP1266791A2
公开(公告)日：2002-12-18
申请号：EP02009526.1
申请日：2002-04-26
申请人： GRAMMER AG
发明人： Schneider, Franz , Baumer, Manfred
IPC分类号： B60N2/24
CPC分类号： B60N2/242
摘要： Ein Fahrgastsitz für ein Personenbeförderungsfahrzeug ist mit einem fahrzeugseitig befestigbaren Unterbau und mit mindestens einem auf dem Unterbau gehaltenen Sitzteil versehen, welches eine Polsterung und einen aus mindestens einem Rohr (R) gebildeten U-bügelförmigen Lehnenrahmen (26) aufweist. Die vom Bügelsteg (27) des Lehnenrahmens (26) nach unten zum Sitzrahmen (23) weisenden Schenkelrohre (28) sind mindestens mittelbar am Sitzrahmen (23) befestigt und sind zur Erhöhung der Biegesteifigkeit ihrer unteren Schenkelrohrbereiche (29) jeweils mit einer Verstärkung (33, 35) versehen.
Der Sitzrahmen (23) weist zwei voneinander distanzierte seitliche Sitzrahmenrohre (24) auf. Jedes dem Lehnenrahmen (26) benachbarte innere Sitzrahmenrohrende (30) geht mittels eines Übergangsrohrbogens (31) stoffschlüssig in das Ende (32) des jeweils zugehörigen unteren Schenkelrohrbereichs (29) über. Jeder Übergangsrohrbogen (31) beinhaltet, verglichen mit dem zugehörigen Schenkelrohrbereich (29), eine größere Wandstärke, welche sich sowohl in den jeweils benachbarten unteren Schenkelrohrbereich (28) als auch in das jeweilige seitliche Sitzrahmenrohr (24) zumindest hineinerstreckt.
摘要翻译：用于客运车辆中的乘客座椅设置有上具有一衬垫和至少一个管中的台座部保持的车辆侧可固定子结构和至少一个（R）U-弓形靠背框架形成（26）。截止靠背框架（26）的吊架幅材（27）向下到至少间接地面向所述臂管（28）被固定到所述座椅框架（23）的座椅框架（23）和用于在每种情况下增加它的下腿管部分（29）的弯曲刚度（以增益33 ，35）提供。座椅框架（23）包括两个相互间隔开的横向座椅框架管（24）。每个靠背框架（26）相邻的内座椅框架管端（30）的是通过在材料配合在分别相关联的下腿管部分（29）的端部（32）的过渡管弯头（31）的装置。各过渡管弯头（31）包括作为相对于相关联的腿管部分（29），有较大的壁厚，它们都延伸到各自相邻的下腿管部分（28）和成至少hineinerstreckt的相应的横向座架管（24）。

4. 发明授权

EP2818360B1 FAHRZEUGSITZ UND NUTZKRAFTFAHRZEUG MIT WENIGSTENS EINEM FAHRZEUGSITZ 有权
标题翻译：车辆座椅和车辆座椅至少一个多用途车
公开(公告)号：EP2818360B1
公开(公告)日：2016-12-07
申请号：EP14173322.0
申请日：2014-06-20
申请人： GRAMMER AG
发明人： Schneider, Franz
IPC分类号： B60N2/22 , B60N2/48
CPC分类号： B60N2/2209 , B60N2/2222 , B60N2/38 , B60N2/868 , B60N2002/0204 , B60N2002/0216 , B60N2002/0288 , F16C29/02

5. 发明公开

EP2052906A2 Sitz mit ausfahrbarem Tisch 有权
标题翻译：座椅与可扩展表
公开(公告)号：EP2052906A2
公开(公告)日：2009-04-29
申请号：EP08167222.2
申请日：2008-10-22
申请人： GRAMMER AG
发明人： Goetz, Manfred , Schneider, Franz , Meiller, Hermann , Erker, Christian
IPC分类号： B60N3/00 , B60N2/46 , B64D11/06
CPC分类号： B60N2/468 , B60N2/79 , B60N3/002 , B61D33/0007 , B64D11/0638 , B64D11/0646
摘要： Es wird ein Sitz mit einem Sitzteil (3), einer Rückenlehne (2), mindestens einer Armlehne (4, 5) und mindestens einem plattenförmigen Tischelement (6), das aus einer im Wesentlichen vertikal ausgerichteten, Nichtgebrauchsposition in/an der Armlehne (4, 5) in eine im Wesentlichen horizontale Gebrauchsposition überführbar ist, mit einer in Sitzhöhenrichtung betrachtet von unten nach oben verlaufenden Führungskulisse (8) in/an der Armlehne (4, 5) zur Führung eines am Tischelement (6) angebrachten Vorsprungs (9) während einer auf-oder abwärtsgerichteten Bewegung des Tischelementes (6) gezeigt.
摘要翻译：它是与座椅部分的座（3），靠背（2），至少一个扶手（4，5）和至少一个板状表元件（6）中/上的扶手（从大致竖直定向的，非使用位置4 ，5）可在使用中的基本水平的位置被移动（在座椅高度方向与从下方向上延伸的导向槽观察（8）/到扶手（4，5）用于引导（在表构件6）期间附接至突起9）所示的表部件（6）的导通或向下移动。

6. 发明授权

EP1266790B1 Fahrgastsitz für ein Personenbeförderungsfahrzeug 有权
标题翻译：客运车辆的乘客座位
公开(公告)号：EP1266790B1
公开(公告)日：2005-10-19
申请号：EP02009525.3
申请日：2002-04-26
申请人： GRAMMER AG
发明人： Schneider, Franz , Zeitler, Herbert
IPC分类号： B60N2/24 , B60N2/70
CPC分类号： B60N2/242 , B60N2/68 , B60N2/70

7. 发明公开

EP1266791A3 Fahrgastsitz für ein Personenbeförderungsfahrzeug 有权
标题翻译：客运车辆的乘客座位
公开(公告)号：EP1266791A3
公开(公告)日：2004-01-02
申请号：EP02009526.1
申请日：2002-04-26
申请人： GRAMMER AG
发明人： Schneider, Franz , Baumer, Manfred
IPC分类号： B60N2/24 , B60N2/68
CPC分类号： B60N2/242
摘要： Ein Fahrgastsitz für ein Personenbeförderungsfahrzeug ist mit einem fahrzeugseitig befestigbaren Unterbau und mit mindestens einem auf dem Unterbau gehaltenen Sitzteil versehen, welches eine Polsterung und einen aus mindestens einem Rohr (R) gebildeten U-bügelförmigen Lehnenrahmen (26) aufweist. Die vom Bügelsteg (27) des Lehnenrahmens (26) nach unten zum Sitzrahmen (23) weisenden Schenkelrohre (28) sind mindestens mittelbar am Sitzrahmen (23) befestigt und sind zur Erhöhung der Biegesteifigkeit ihrer unteren Schenkelrohrbereiche (29) jeweils mit einer Verstärkung (33, 35) versehen. Der Sitzrahmen (23) weist zwei voneinander distanzierte seitliche Sitzrahmenrohre (24) auf. Jedes dem Lehnenrahmen (26) benachbarte innere Sitzrahmenrohrende (30) geht mittels eines Übergangsrohrbogens (31) stoffschlüssig in das Ende (32) des jeweils zugehörigen unteren Schenkelrohrbereichs (29) über. Jeder Übergangsrohrbogen (31) beinhaltet, verglichen mit dem zugehörigen Schenkelrohrbereich (29), eine größere Wandstärke, welche sich sowohl in den jeweils benachbarten unteren Schenkelrohrbereich (28) als auch in das jeweilige seitliche Sitzrahmenrohr (24) zumindest hineinerstreckt.
摘要翻译：用于客运车辆中的乘客座椅设置有上具有一衬垫和至少一个管中的台座部保持的车辆侧可固定子结构和至少一个（R）U-弓形靠背框架形成（26）。截止靠背框架（26）的吊架幅材（27）向下到至少间接地面向所述臂管（28）被固定到所述座椅框架（23）的座椅框架（23）和用于在每种情况下增加它的下腿管部分（29）的弯曲刚度（以增益33 ，35）。座椅框架（23）具有两个间隔开的横向座椅框架管（24）。每个靠背框架（26）相邻的内座椅框架管端（30）的是通过在材料配合在分别相关联的下腿管部分（29）的端部（32）的过渡管弯头（31）的装置。各过渡管弯头（31）包括作为相对于相关联的腿管部分（29），有较大的壁厚，它们都延伸到各自相邻的下腿管部分（28）和成至少hineinerstreckt的相应的横向座架管（24）。

8. 发明公开

EP3501889A1 FAHRZEUGSITZ UND LÄNGSHORIZONTALFEDERUNG 有权转让
公开(公告)号：EP3501889A1
公开(公告)日：2019-06-26
申请号：EP18212305.9
申请日：2018-12-13
申请人： Grammer AG
发明人： Fillep, Johannes , Meier, Johann , Schanderl, Florian , Schneider, Franz
IPC分类号： B60N2/50 , B60N2/54 , B60N2/90
摘要： Fahrzeugsitz (1) und Längshorizontalfederung (2) zum Federn des Fahrzeugsitzes (1), wobei der Fahrzeugsitz (1) ein Federungsunterteil (3), ein gegenüber dem Federungsunterteil (3) verlagerbares Federungsoberteil (4) und ein Scherengestell (5), welches das Federungsoberteil (4) und das Federungsunterteil (3) miteinander verbindet, aufweist, wobei die Längshorizontalfederung (2) ein erstes Längshorizontalfederungselement (6), welches mit dem Scherengestell (5) verbunden ist, ein zweites Längshorizontalfederungselement (7), welches mit dem Federungsoberteil (4) ortsfest verbunden ist, und ein erstes Federelement (8), welches zumindest in Wirkkontakt mit dem ersten (6) und zweiten Längshorizontalfederungselement (7) steht, umfasst, wobei das erste Federelement (8) derart ausgebildet ist, dass bei einer Verlagerung des ersten Längshorizontalfederungselements (6) relativ zu dem zweiten Längshorizontalfederungselements (7) das erste Federelement (8) deformierbar ist.

9. 发明公开

EP2818360A1 Fahrzeugsitz und Nutzkraftfahrzeug mit wenigstens einem Fahrzeugsitz 有权
标题翻译：车辆座椅和车辆座椅至少一个多用途车
公开(公告)号：EP2818360A1
公开(公告)日：2014-12-31
申请号：EP14173322.0
申请日：2014-06-20
申请人： GRAMMER AG
发明人： Schneider, Franz
IPC分类号： B60N2/22 , B60N2/48
CPC分类号： B60N2/2209 , B60N2/2222 , B60N2/38 , B60N2/868 , B60N2002/0204 , B60N2002/0216 , B60N2002/0288 , F16C29/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1, 2) mit einem Sitzteil, mit einer Rückenlehne (4) und mit einer Lagereinrichtung (20) zum Lagern eines Rückenlehnenverlängerungsteils (8), insbesondere eines Rückenlehnenoberteils (7), gegenüber einem Rückenlehnenunterteil (6) der Rückenlehne (4) des Fahrzeugsitzes (1, 2), wobei die Lagereinrichtung (20) mehrere Gleitlagerbuchseneinheiten (25, 26, 27) zum Lagern von länglichen Traversenelementen (30, 31) des Rückenlehnenverlängerungsteils (8) entlang von quer zur Rückenlehne (4) angeordneten Schiebeachsen (37, 38) aufweist, wobei die Gleitlagerbuchseneinheiten (25, 26, 27) aus identisch bauenden asymmetrischen Gleitbuchsenteilen (50, 51) zusammengesetzt sind.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆用座椅（1，2）具有座部，用于支撑靠背延伸部（8），尤其是靠背顶端部分（7），相对于座椅靠背下部靠背（4）中，用一个轴承装置（20）（6）的靠背的（4）车辆用座椅（1，2），布置在所述支承装置（20），用于存储细长靠背延伸部（8）沿横向的桁架构件（30，31）连接到靠背的多个滑动轴承衬套单元（25，26，27）（4）移轴（37，38），其中相同的非对称的滑动轴承衬套单元（25，26，27）来构建Gleitbuchsenteilen（50，51）被组装。

10. 发明公开

EP2583862A1 Fahrzeugsitz, insbesondere Schienenfahrzeugsitz, mit einem Polsterelementbefestigungsrahmen 有权
标题翻译： Fahrzeugsitz，insbesondere Schienenfahrzeugsitz，mit einem Polsterelementbefestigungsrahmen
公开(公告)号：EP2583862A1
公开(公告)日：2013-04-24
申请号：EP12183504.5
申请日：2012-09-07
申请人： GRAMMER AG
发明人： Götz, Manfred , Hägler, Thomas , Schneider, Franz
IPC分类号： B60N2/58 , B60N2/60 , B60N2/70 , B60N2/68
CPC分类号： B60N2/5825 , B60N2/6027 , B60N2/682 , B60N2/686 , B60N2/70 , B60N2/7005
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere Schienenfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (2, 3) und einer Rückenlehne (4, 5), wobei zumindest die Rückenlehne (4, 5) zwischen einem Grundrahmen (7) und einem Rückenpolsterelement (5, 16) einen für die Befestigung des Rückenpolsterelementes (5, 16) an den Grundrahmen (4) vorgesehenen lösbaren Befestigungsrahmen (4), der von dem Grundrahmen (7) lösbar ist, aufweist.
摘要翻译：所述座椅即轨迹座椅（1）具有座椅部分，以及靠背，其包括布置在基架（7）和后靠垫元件（5）之间的可拆卸紧固框架（4）。紧固框架被设置用于将缓冲元件紧固到基座框架并且可从基架拆卸。紧固框架具有外框架部分，其沿着缓冲元件的外边缘的区域并且沿着基架的外边缘轮廓延伸。外框架部分具有钩形轮廓元件，其中紧固框架由塑料材料制成。

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