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1. 发明申请

WO2015074856A1 VORRICHTUNG ZUM ÜBERTRAGEN VON ELEKTRISCHEN SIGNALEN AN UND/ODER VON EINEM DREHBAREN BAUTEIL EINES KRAFTFAHRZEUGS, LENKSÄULENMODUL UND KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：设备技术传递电信号和/或从机动车的旋转部件，和机动车转向柱模块
公开(公告)号：WO2015074856A1
公开(公告)日：2015-05-28
申请号：PCT/EP2014/073600
申请日：2014-11-03
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH
发明人： STAUDE, Sascha , LIPFERT, Rainer , SCHWARZ, Viktoria , GRUENER, Roland , SIMONIS, Karl
IPC分类号： B60R16/027
CPC分类号： B60R16/027 , H01R35/025 , H01R2201/26
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Übertragen von elektrischen Signalen an und/oder von einem drehbaren Bauteil eines Kraftfahrzeugs, mit einem ortsfesten Stator (4) zur ortsfesten Installation in dem Kraftfahrzeug, und mit einem an dem Stator (4) drehbar gelagerten Rotor (3) zur drehfesten Ankopplung an das drehbare Bauteil des Kraftfahrzeugs, wobei der Stator (4) ein Gehäuse (5) aufweist, in welchem ein Flachkabel (14) zum Übertragen der elektrischen Signale angeordnet ist, wobei an dem Rotor (3) ein mit dem Flachkabel (14) elektrisch gekoppeltes Verbindungsstück (6) angeordnet ist, welches zum Verbinden mit einem korrespondierenden Gegenstück (15) des drehbaren Bauteils ausgebildet ist, und wobei der Rotor (3) ein Sichtfenster (11) aufweist, durch welches in einer Nullstellung des Rotors (3) bezüglich des Stators (4) ein Referenzelement (13) des Flachkabels (14) für einen von außerhalb des Gehäuses (5) blickenden Betrachter erkennbar ist, wobei das Sichtfenster (11) im Bereich des Verbindungsstücks (6) angeordnet ist, sodass in einem verbundenen Zustand des Verbindungsstücks (6) mit dem Gegenstück (15) das Sichtfenster (11) durch das Gegenstück (15) verdeckt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置（2）用于传输电信号和/或从机动车辆的可旋转部件，其具有固定的定子（4），以在所述机动车辆的固定安装，并用一个在定子（4）可旋转地安装的转子（3）被布置为不可旋转耦合到机动车辆的可转动部件，其中，所述定子（4）包括一外壳（5），其中一个扁平电缆（14），用于发送的电信号，其中，在所述转子（3）与扁平电缆（14）电耦接连接件（6）布置，其被设计用于连接到所述可旋转构件的一个相应的计数器部分（15），并且其中，所述转子（3）具有一观察窗（11），通过该中的中立位置转子（3）的扁平电缆（14），用于一个从壳体外面看的基准元件（13）（5）相对于所述定子（4）可见，其特征在于，所述观察窗观看者（11）被布置在所述连接件（6），使得在与对方（15）的窗口（11）由对方的连接件（6）的连接状态（15）被覆盖的区域中。

2. 发明申请

WO2014090898A1 DRUCKSCHALTEREINHEIT 审中-公开
标题翻译：压力开关单元
公开(公告)号：WO2014090898A1
公开(公告)日：2014-06-19
申请号：PCT/EP2013/076280
申请日：2013-12-11
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH
发明人： RAIMONDO, Enrico , SIMONIS, Karl , RADDAZ, Laurent , GRUENER, Roland
IPC分类号： H01H13/14 , H01H13/52 , H01H13/20
CPC分类号： H01H13/14 , H01H13/20 , H01H13/52 , H01H2013/525
摘要： Die Erfindung betrifft eine Druckschaltereinheit, die einen Druckknopf (1) und ein Führungselement (2) für den Druckknopf (1) umfasst. Der Druckknopf (1) weist erste Führungsflächen (3) auf, während das Führungselement (2) zweite Führungsflächen (4) aufweist. Die ersten Führungsflächen (3) des Druckknopfes (1) liegen derart an den zweiten Führungsflächen (4) des Führungselementes (2) an, dass sie eine Eindrückbewegung des Druckknopfes (1) relativ zum Führungselement (2) in einer Eindrückrichtung (5) zulassen und im übrigen eine Relativbewegung des Druckknopfes (1) gegenüber dem Führungselement (2) unterbinden. Zusätzlich zu den Führungsflächen (3, 4) ist mindestens ein elastisch nachgiebiges Federelement (6) angeordnet, welches quer zur Eindrückrichtung (5) eine Vorspannkraft (F) zwischen dem Druckknopf (1) und dem Führungselement (2) ausübt.
摘要翻译：本发明涉及一种推压开关部，其包括按钮（1）和引导元件（2）的按钮（1）。按钮（1）具有第一导向面（3），而所述引导元件（2）具有第二引导面（4）。所述第一引导面（3）的按钮（1）是这样的，以所述第二引导面（4）的导向元件（2）它们允许所述按钮的压入（1）相对于所述引导元件（2）在插入方向（5）和停止在所述引导元件（2）相反，按钮（1）的相对运动的其余部分。除了引导面（3,4）被布置在至少一个可弹性弯曲的弹簧元件（6），其横向地施加于所述插入方向（5）在按钮（1）和导向元件之间的偏置力（F）（2）。

3. 发明申请

WO2015090869A9 VERBINDUNGSANORDNUNG UND KRAFTFAHRZEUG MIT EINER SOLCHEN VERBINDUNGSANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2015090869A9
公开(公告)日：2015-06-25
申请号：PCT/EP2014/075637
申请日：2014-11-26
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH
发明人： STAUDE, Sascha , LIPFERT, Rainer , SCHWARZ, Viktoria , GRUENER, Roland , SIMONIS, Karl
IPC分类号： H01R12/59 , B60R16/027 , H01R35/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (100, 200, 300) für eine Verbindung einer ersten elektronischen Baugruppe (110) eines Kraftfahrzeugs mit einer zweiten elektronischen Baugruppe (120, 220, 320) des Kraftfahrzeugs, wobei die erste Baugruppe (110) ein erstes Gehäuse (115) mit einem darin angeordneten ersten Elektronikmodul aufweist und die zweite Baugruppe (120, 220, 320) ein zweites Gehäuse mit einem darin angeordneten zweiten Elektronikmodul (140, 240, 340). Dabei ist eine Baugruppe (120, 220) ortsfest im Kraftfahrzeug angeordnet ist und die andere Baugruppe (110, 320) relativ zur ortsfest angeordneten Baugruppe (120, 220) bewegbar. Das erste Elektronikmodul (150) ist mit dem zweiten Elektronikmodul (140, 240, 340) mittels eines bandförmigen, flexiblen Kontaktelements (150, 250, 350) elektrisch verbunden und kontaktiert. Dazu ist das flexible Kontaktelement (150, 250, 350) mit einem Ende aus dem ersten Gehäuse herausgeführt und mit diesem Ende in das zweite Gehäuse (130, 230, 330) eingeführt und mit dem zweiten Elektronikmodul (140, 240, 340) elektrisch kontaktiert, wobei das flexible Kontaktelement (150, 250, 350) mittels einer anisotropen, leitfähigen Folie (170, 270) mit dem zweiten Elektronikmodul (140, 240, 340) verbunden ist.

4. 发明申请

WO2015055402A1 LENKSTOCKSCHALTEREINRICHTUNG ZUM BEDIENEN ZUMINDEST EINES MIT EINEM ELEKTRISCHEN LASTSTROM BETRIEBENEN ELEKTRISCHEN VERBRAUCHERS, KRAFTFAHRZEUG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINER LENKSTOCKSCHALTEREINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：转向柱开关设备中使用兼营电气消耗，机动车制造方法转向柱开关装置的电气负载功率至少一个
公开(公告)号：WO2015055402A1
公开(公告)日：2015-04-23
申请号：PCT/EP2014/070648
申请日：2014-09-26
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH
发明人： SIMONIS, Karl , GRUENER, Roland
IPC分类号： B60Q1/14
CPC分类号： B60Q1/1469 , B23K1/0016 , H05K3/303
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lenkstockschaltereinrichtung (1) zum Bedienen zumindest eines mit einem elektrischen Laststrom betriebenen elektrischen Verbrauchers eines Kraftfahrzeugs, mit einer Leiterplatte (5), auf welcher Leiterbahnen (9, 11) angeordnet sind, welche mit elektrisch leitfähigen Kontaktflächen (8, 10, 13) für mit einem Lenkstockhebel (16) bewegliche Kontaktelemente (15, 15') verbunden sind, wobei die Leiterbahnen (9, 11) für den Laststrom ausgelegt sind.
摘要翻译：本发明涉及一种转向柱开关装置（1），用于操作至少一个供电与机动车辆的电负载电流电负载，与印刷电路板（5）在其上的印制导线（9,11）被布置其中的导电接触表面（8，10， 13）（与连杆臂16）可动的接触元件（15，被连接到15“），所述带状导体（9,11）被设计为负载电流。

5. 发明申请

WO2012123225A1 LAGERUNGSANORDNUNG EINES LENKSTOCKHEBELS AN EINEM LENKSÄULENTEIL UND KRAFTFAHRZEUG MIT EINER SOLCHEN LAGERUNGSANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：必文杆在柱部和机动车与这样的存储设备储存装置
公开(公告)号：WO2012123225A1
公开(公告)日：2012-09-20
申请号：PCT/EP2012/052832
申请日：2012-02-20
申请人： Valeo Schalter und Sensoren GmbH , SIMONIS, Karl , GRUENER, Roland , RADDAZ, Laurent , HASCH, Martin , RAIMONDO, Enrico
发明人： SIMONIS, Karl , GRUENER, Roland , RADDAZ, Laurent , HASCH, Martin , RAIMONDO, Enrico
IPC分类号： B60Q1/14 , F16C11/04
CPC分类号： F16C33/04 , B60Q1/1469 , F16C11/04 , F16C17/26 , F16C27/02 , F16C2326/24
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lagerungsanordnung (2) eines Lenkstockhebels an einem Lenksäulenteil (1) eines Kraftfahrzeugs, bei welcher der Lenkstockhebel an dem Lenksäulenteil (1) zumindest mittelbar über ein Lager (5, 9) schwenkbar gelagert ist, welches eine Hauptlagerstelle (26, 28) aufweist, die durch einen Hauptlagerzapfen (4, 10) und eine korrespondierende Hauptlagerhülse (20, 21) gebildet ist. Das Lager (5, 9) weist einen bezüglich des Hauptlagerzapfens (4, 10) koaxial angeordneten zusätzlichen Lagerzapfen (7, 11), insbesondere mit einem gegenüber dem Hauptlagerzapfen (4, 10) geringeren Durchmesser, auf, wobei durch den zusätzlichen Lagerzapfen (7, 11) und eine korrespondierende zusätzliche Lagerhülse (17, 23) eine zusätzliche Lagerstelle (27, 29) des Lagers (5, 9) gebildet ist, und wobei die Hauptlagerstelle (26, 28) spielbehaftet und die zusätzliche Lagerstelle (27, 29) spielfrei ausgebildet sind.
摘要翻译：本发明涉及一种转向臂的轴承组件（2）到转向柱部分（1）的机动车辆，其特征在于，（1）至少经由轴承间接在转向柱部转向杆（5,9）枢转地安装，其包括一主支承点（26，28 ），这是由一个主轴承轴颈（4，10）和一个相应的主轴承套筒（20，21）形成。的轴承（5,9）包括一个相对于所述主轴承轴颈（4，10）同轴布置的额外的轴承轴颈（7,11），特别是具有相对较小的直径，由此额外的轴承轴颈的主轴承轴颈（4，10）（7 ，11）和一个对应的额外的轴承套（17，23）具有轴承（5的额外的支承点（27，29），9）形成，并且其中，所述主支承点（26，28）有间隙和额外的支承点（27，29）无间隙形成。

6. 发明申请

WO2015090869A1 VERBINDUNGSANORDNUNG UND KRAFTFAHRZEUG MIT EINER SOLCHEN VERBINDUNGSANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：连接装置和机动车这样的连接装置
公开(公告)号：WO2015090869A1
公开(公告)日：2015-06-25
申请号：PCT/EP2014/075637
申请日：2014-11-26
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH
发明人： STAUDE, Sascha , LIPFERT, Rainer , SCHWARZ, Viktoria , GRUENER, Roland , SIMONIS, Karl
IPC分类号： H01R12/59 , B60R16/027 , H01R35/02
CPC分类号： H01R12/592 , H01R35/02 , H01R2201/26
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (100, 200, 300) für eine Verbindung einer ersten elektronischen Baugruppe (110) eines Kraftfahrzeugs mit einer zweiten elektronischen Baugruppe (120, 220, 320) des Kraftfahrzeugs, wobei die erste Baugruppe (110) ein erstes Gehäuse (115) mit einem darin angeordneten ersten Elektronikmodul aufweist und die zweite Baugruppe (120, 220, 320) ein zweites Gehäuse mit einem darin angeordneten zweiten Elektronikmodul (140, 240, 340). Dabei ist eine Baugruppe (120, 220) ortsfest im Kraftfahrzeug angeordnet ist und die andere Baugruppe (110, 320) relativ zur ortsfest angeordneten Baugruppe (120, 220) bewegbar. Das erste Elektronikmodul (150) ist mit dem zweiten Elektronikmodul (140, 240, 340) mittels eines bandförmigen, flexiblen Kontaktelements (150, 250, 350) elektrisch verbunden und kontaktiert. Dazu ist das flexible Kontaktelement (150, 250, 350) mit einem Ende aus dem ersten Gehäuse herausgeführt und mit diesem Ende in das zweite Gehäuse (130, 230, 330) eingeführt und mit dem zweiten Elektronikmodul (140, 240, 340) elektrisch kontaktiert, wobei das flexible Kontaktelement (150, 250, 350) mittels einer anisotropen, leitfähigen Folie (170, 270) mit dem zweiten Elektronikmodul (140, 240, 340) verbunden ist.
摘要翻译：本发明涉及一种连接装置（100，200，300），用于连接机动车的第一电子模块（110）与所述机动车辆的第二电子模块（120，220，320），其中，所述第一组件（110）（第一壳体 115），其具有布置在其中的第一电子模块和具有设置于其中的第二壳体中的第二电子模块（140，240，340）的第二模块（120，220，320）。在这种情况下，（220 120）的模块（120，220）固定地布置在机动车辆和其它模块（110，320）相对于所述固定布置的可移动组件。第一电子模块（150）被连接到由带形的，柔性接触元件（150，250，350）电连接并接触的装置，第二电子模块（140，240，340）。为了这个目的，具有一个端部的柔性接触元件（150，250，350）从所述第一外壳和与该端部在插入所述第二壳体（130，230，330）和与第二电子模块（140，240，340）电接触的引出其中所述柔性接触元件（150，250，350）通过各向异性导电膜（170，270）到所述第二电子模块（140，240，340）的装置连接。

7. 发明申请

WO2007104450A1 VERBINDUNGSVORRICHTUNG ZUR ÜBERTRAGUNG VON ELEKTRISCHEM STROM, INSBESONDERE FÜR EINE LENKRADHEIZUNG EINES FAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：连接设备的送电的电力，尤其是对于车辆的方向盘加热
公开(公告)号：WO2007104450A1
公开(公告)日：2007-09-20
申请号：PCT/EP2007/001928
申请日：2007-03-07
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , SIMONIS, Karl , LIPFERT, Rainer , HASCH, Martin , GRUENER, Roland , BINDER, Bernd
发明人： SIMONIS, Karl , LIPFERT, Rainer , HASCH, Martin , GRUENER, Roland , BINDER, Bernd
IPC分类号： B60R16/027 , H01R35/02
CPC分类号： H01R35/025 , B60R16/027 , H01R35/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung zur Übertragung von elektrischem Strom, insbesondere für eine Lenkradheizung eines Kraftfahrzeugs zwischen einem feststehenden Gehäuseteil und einem gegenüber dem Gehäuseteil drehbaren Rotor, umfassend ein Flachbandkabel und im Bereich der freien Enden des Flachbandkabels vorgesehene Endsteckverbinder. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass das Flachbandkabel einen zwischen den Endsteckverbindern gelegenen, zur rotorseitigen beziehungsweise gehäuseseitigen Anordnung vorgesehenen Zentralsteckverbinder aufweist, von dem jeweils wenigstens eine Leitung zu dem einen Endsteckverbinder und zu dem anderen Endsteckverbinder verläuft, wobei die beiden Endsteckverbinder zur gehäuseseitigen beziehungsweise rotorseitigen Anordnung vorgesehen sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Lenkstock-Lenkrad-Übertragungseinheit mit einer derartigen Verbindungsvorrichtung.
摘要翻译：本发明涉及一种用于电流传输的连接装置，特别是用于固定壳体部分和相对于壳体部分可旋转的转子之间的车辆的方向盘加热器，包括一带状电缆，并在带状电缆的端塞的自由端的区域内设置。本发明的特征在于，带状电缆具有位于端塞之间，设置在转子侧或中央连接器的壳体侧布置，从在每种情况下的至少一个线到延伸的端塞，其另一端插塞，其中所述两个端塞到壳体侧或转子侧布置是提供。本发明还涉及一种具有这种连接装置的转向柱-方向盘传输单元。

8. 发明申请

WO2006002651A1 ÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNG ZUR ÜBERTRAGUNG VON ELEKTRISCHEN SIGNALEN ZWISCHEN EINEM ROTOR UND EINEM STATOR 审中-公开
标题翻译：运送装置传递电信号之间的转子和定子
公开(公告)号：WO2006002651A1
公开(公告)日：2006-01-12
申请号：PCT/EP2004/007007
申请日：2004-06-29
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , SIMONIS, Karl , LIPFERT, Rainer , HASCH, Martin , GRUENER, Roland , BINDER, Bernd , SUCHANEK, Jürgen
发明人： SIMONIS, Karl , LIPFERT, Rainer , HASCH, Martin , GRUENER, Roland , BINDER, Bernd , SUCHANEK, Jürgen
IPC分类号： B60R16/02
CPC分类号： B60R16/027 , H01R35/025
摘要： Die Erfindung betrifft eine Übertragungsvorrichtung zur Übertragung von elektrischen Signalen zwischen einem Rotor (12) und einem Stator (14), mit einem von dem Rotor und dem Stator gebildeten ringförmigen Zwischenraum (16), wobei der Zwischenraum wenigstens ein zwischen dem Rotor und dem Stator verlaufendes, im Zwischenraum auf- und abwickelbares Flachbandkabel (22) aufnimmt, und wobei zur Stützung des Flachbandkabels im Zwischenraum wenigsten ein elastisch nachgiebiges Ringband (32) vorgesehen ist. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass das Ringband über ringbandseitige Eingriffsabschnitte (34) vom Rotor und/oder vom Stator antreibbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种传输装置，用于通过所述转子和所述定子的环形空间（16），构成的转子（12）和定子（14）之间传送电信号，其中，所述中间空间中的至少一个转子和定子之间延伸，向上在空间和退绕的带状电缆（22），并且其中，用于在所述空间中的至少一个可弹性弹性环形带（32）支撑所述扁平电缆被提供。本发明是从转子经由环带侧卡合部（34），其特征在于，所述环形带和/或定子可以被驱动。

9. 发明公开

EP2932519A1 DRUCKSCHALTEREINHEIT 审中-公开
标题翻译：压力开关单元
公开(公告)号：EP2932519A1
公开(公告)日：2015-10-21
申请号：EP13817672.2
申请日：2013-12-11
申请人： Valeo Schalter und Sensoren GmbH
发明人： RAIMONDO, Enrico , SIMONIS, Karl , RADDAZ, Laurent , GRUENER, Roland
IPC分类号： H01H13/14 , H01H13/52 , H01H13/20
CPC分类号： H01H13/14 , H01H13/20 , H01H13/52 , H01H2013/525
摘要： The invention relates to a pressure switch unit comprising a press button (1) and a guide element (2) for said press button (1). The press button (1) has first guide surfaces (3), and the guide element (2) has second guide surfaces (4). The first guide surfaces (3) of the press button (1) rest against the second guide surfaces (4) of the guide element (2) in such a way that they permit an insertion movement of the press button (1) relative to the guide element (2) in an insertion direction (5), and moreover prevent a relative movement of the press button (1) against the guide element (2). In addition to the guide surfaces (3, 4), at least one elastically yielding spring element (6) is arranged, which exerts a preload force (F) between the press button (1) and the guide element (2) transverse to the insertion direction (5).

10. 发明授权

EP3084895B1 VERBINDUNGSANORDNUNG UND KRAFTFAHRZEUG MIT EINER SOLCHEN VERBINDUNGSANORDNUNG 有权
公开(公告)号：EP3084895B1
公开(公告)日：2018-12-12
申请号：EP14806575.8
申请日：2014-11-26
申请人： Valeo Schalter und Sensoren GmbH
发明人： STAUDE, Sascha , LIPFERT, Rainer , SCHWARZ, Viktoria , GRUENER, Roland , SIMONIS, Karl
IPC分类号： H01R12/59 , B60R16/027 , H01R35/02
CPC分类号： H01R12/592 , H01R35/02 , H01R2201/26

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