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1. 发明申请

WO2019170583A3 HEAD-UP-DISPLAY FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINER ABDECKUNG FÜR EIN HEAD-UP-DISPLAY 审中-公开
公开(公告)号：WO2019170583A3
公开(公告)日：2019-09-12
申请号：PCT/EP2019/055272
申请日：2019-03-04
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH
发明人： KUNTZE, Daniel , SIMONIS, Karl , LOGINENKO, Oleg , DILAVER, Fatih
IPC分类号： G02B27/01 , B32B17/10 , C03B23/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Head-up-Display (3) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend ein Gehäuse (5) mit einer Öffnung (6); eine in die Öffnung (6) eingesetzte transparente Abdeckung (7); einen in dem Gehäuse (5) angeordneten Bildgeber (8), mittels welchem ein Bild durch die Abdeckung (7) hindurch auf eine Windschutzschutzscheibe (4) des Kraftfahrzeugs (1) projizierbar ist; wobei die Abdeckung (7) eine Glasscheibe (9) mit einer geringeren Dicke als 500 μm aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen einer Abdeckung (7) für ein Head-up-Display (3), bei welchem ein Glasmaterial mit einer geringeren Dicke als 500 µm mit zumindest einer weiteren Schicht (11, 12, 17) in Form eines Laminats verklebt wird.

2. 发明申请

WO2017207380A3 LICHTERZEUGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE KOPF-OBEN-ANZEIGE EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2017207380A3
公开(公告)日：2017-12-07
申请号：PCT/EP2017/062526
申请日：2017-05-24
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH
发明人： POSLOWSKY, Georg , SIMONIS, Karl
IPC分类号： G02B27/01 , H01L33/64 , H05K1/02 , F21V19/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lichterzeugungsvorrichtung (1) für eine Kopf-oben-Anzeige (24) eines Kraftfahrzeugs (30), mit einer Leiterplatte (2) und zumindest zwei mittels zumindest einer Leiterbahn (10, 10a, 10b, 10c) in Reihe geschalteten, auf einer Vorderseite (4) der Leiterplatte (2) in einer Reihe angeordneten Leuchtdioden (3, 3a, 3b, 3c, 3d), deren jeweilige Orientierung auf der Vorderseite (4) durch eine Ausrichtung einer Kathodenseite (6) und einer Anodenseite (7) der jeweiligen Leuchtdiode (3, 3a, 3b, 3c, 3d) bestimmt ist, wobei die jeweils in der Reihenschaltung aufeinander folgenden Leuchtdioden (3, 3a, 3b, 3c, 3d) geometrisch im Wesentlichen entgegengesetzt orientiert angeordnet sind, um eine verbesserte Lichterzeugungsvorrichtung für eine Kopf-oben-Anzeige (24) eines Kraftfahrzeugs (30) bereitzustellen. Die Erfindung betrifft auch eine Kopf-oben-Anzeige (24) als auch ein Kraftfahrzeug (30).

3. 发明申请

WO2016091931A1 ANZEIGEVORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG MIT KRAFTSENSOR, KRAFTFAHRZEUG SOWIE VERFAHREN 审中-公开
标题翻译：显示装置上使用的力传感器，机动车与方法机动车
公开(公告)号：WO2016091931A1
公开(公告)日：2016-06-16
申请号：PCT/EP2015/079086
申请日：2015-12-09
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH
发明人： KUNTZE, Daniel , SCHOCH, Lars , SIMONIS, Karl
IPC分类号： B60K35/00 , B60R11/00 , G02B27/01 , B60R1/00
CPC分类号： B60R11/0229 , B60K35/00 , B60K2350/203 , B60K2350/2034 , B60K2350/2039 , B60K2350/2052 , B60R2011/0082 , B60R2011/0084 , B60R2011/0085 , B60R2011/0092 , B60R2300/205 , G02B27/0149 , G02B2027/015 , G02B2027/0156 , G02B2027/0159 , G02B2027/0167 , G02F1/133603 , G02F1/133605 , G02F1/133606 , G02F1/133608 , G02F1/133611 , G02F1/1368 , G03B21/28 , G03B21/30 , G03B21/62 , G09G3/002
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Spiegeleinrichtung (13), welche ein Anzeigeelement (7) mit einer semitransparenten Spiegelfläche aufweist, und mit einer Antriebseinrichtung (15), mittels welcher die Spiegeleinrichtung (13) zwischen einer Verstaustellung und einer Gebrauchsstellung bewegbar ist, wobei die Spiegeleinrichtung (13) eine Sensoreinrichtung (22) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, in der Gebrauchsstellung der Spiegeleinrichtung (13) eine auf das Anzeigeelement (7) ausgeübte Kraft zu erfassen.
摘要翻译：本发明涉及一种显示装置（2）一种用于机动车辆（1），其具有反射镜装置（13）包括一个显示元件（7）具有一个半透明镜表面，并且与驱动装置（15）借助于该之间的反射镜装置（13）可移动到其适于在收藏位置和使用位置，其中，所述反射镜装置（13）包括传感器装置（22），在使用中反射镜装置（13）的位置以检测施加一个显示元件（7）的力上。

4. 发明申请

WO2015074856A1 VORRICHTUNG ZUM ÜBERTRAGEN VON ELEKTRISCHEN SIGNALEN AN UND/ODER VON EINEM DREHBAREN BAUTEIL EINES KRAFTFAHRZEUGS, LENKSÄULENMODUL UND KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：设备技术传递电信号和/或从机动车的旋转部件，和机动车转向柱模块
公开(公告)号：WO2015074856A1
公开(公告)日：2015-05-28
申请号：PCT/EP2014/073600
申请日：2014-11-03
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH
发明人： STAUDE, Sascha , LIPFERT, Rainer , SCHWARZ, Viktoria , GRUENER, Roland , SIMONIS, Karl
IPC分类号： B60R16/027
CPC分类号： B60R16/027 , H01R35/025 , H01R2201/26
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Übertragen von elektrischen Signalen an und/oder von einem drehbaren Bauteil eines Kraftfahrzeugs, mit einem ortsfesten Stator (4) zur ortsfesten Installation in dem Kraftfahrzeug, und mit einem an dem Stator (4) drehbar gelagerten Rotor (3) zur drehfesten Ankopplung an das drehbare Bauteil des Kraftfahrzeugs, wobei der Stator (4) ein Gehäuse (5) aufweist, in welchem ein Flachkabel (14) zum Übertragen der elektrischen Signale angeordnet ist, wobei an dem Rotor (3) ein mit dem Flachkabel (14) elektrisch gekoppeltes Verbindungsstück (6) angeordnet ist, welches zum Verbinden mit einem korrespondierenden Gegenstück (15) des drehbaren Bauteils ausgebildet ist, und wobei der Rotor (3) ein Sichtfenster (11) aufweist, durch welches in einer Nullstellung des Rotors (3) bezüglich des Stators (4) ein Referenzelement (13) des Flachkabels (14) für einen von außerhalb des Gehäuses (5) blickenden Betrachter erkennbar ist, wobei das Sichtfenster (11) im Bereich des Verbindungsstücks (6) angeordnet ist, sodass in einem verbundenen Zustand des Verbindungsstücks (6) mit dem Gegenstück (15) das Sichtfenster (11) durch das Gegenstück (15) verdeckt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置（2）用于传输电信号和/或从机动车辆的可旋转部件，其具有固定的定子（4），以在所述机动车辆的固定安装，并用一个在定子（4）可旋转地安装的转子（3）被布置为不可旋转耦合到机动车辆的可转动部件，其中，所述定子（4）包括一外壳（5），其中一个扁平电缆（14），用于发送的电信号，其中，在所述转子（3）与扁平电缆（14）电耦接连接件（6）布置，其被设计用于连接到所述可旋转构件的一个相应的计数器部分（15），并且其中，所述转子（3）具有一观察窗（11），通过该中的中立位置转子（3）的扁平电缆（14），用于一个从壳体外面看的基准元件（13）（5）相对于所述定子（4）可见，其特征在于，所述观察窗观看者（11）被布置在所述连接件（6），使得在与对方（15）的窗口（11）由对方的连接件（6）的连接状态（15）被覆盖的区域中。

5. 发明申请

WO2008046506A1 LENKSTOCKMODUL 审中-公开
标题翻译：必文MODULE
公开(公告)号：WO2008046506A1
公开(公告)日：2008-04-24
申请号：PCT/EP2007/008540
申请日：2007-10-02
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , PACHOLIK, Frank , SIMONIS, Karl
发明人： PACHOLIK, Frank , SIMONIS, Karl
IPC分类号： B60R16/027
CPC分类号： B60R16/027
摘要： Die Erfindung betrifft ein Lenkstockmodul mit einem drehfest anordenbaren Stator, mit einem gegenüber dem Stator um eine Drehachse drehbar angeordneten, mit einem Lenkrad drehkoppelbaren Rotor und mit kabelartigen elektrischen Verbindungsmitteln zwischen dem Rotor und dem Stator, wobei statorseitig eine um die Drehachse verlaufende spiralförmige Nut vorgesehen ist und rotorseitig ein in die Nut eingreifender Vorsprung angeordnet ist. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass der Rotor eine in radialer Richtung verlaufende Führung für einen in radialer Richtung verschieblichen, den Vorsprung aufweisenden Vorsprungträger aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有旋转固定定位的定子，可旋转地布置成相对于围绕旋转轴的定子转向柱模块，具有方向盘drehkoppelbaren转子和具有该转子和定子，其特征在于，设置在定子的延伸围绕旋转轴的螺旋槽之间的电缆状的电连接装置和转子侧，在该投影的卡合槽的位置。本发明的特征在于，所述转子是可移动的，其延伸在所述径向方向上的径向导向件用于在，包括阳投影载体。

6. 发明申请

WO2005055262A1 SCHALTMODUL 审中-公开
标题翻译：交换模块
公开(公告)号：WO2005055262A1
公开(公告)日：2005-06-16
申请号：PCT/EP2004/013206
申请日：2004-11-20
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , HASCH, Martin , LIPFERT, Rainer , SIMONIS, Karl , GRÜNER, Roland , BINDER, Bernd , SUCHANEK, Jürgen
发明人： HASCH, Martin , LIPFERT, Rainer , SIMONIS, Karl , GRÜNER, Roland , BINDER, Bernd , SUCHANEK, Jürgen
IPC分类号： H01H21/50
CPC分类号： H01H21/42 , H01H3/04 , H01H23/205 , H01H23/28
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schaltmodul mit einem Schalthebel, der schwenkbar in einem Gehäuse gelagert ist und eine hülsenförmige Schaltstückführung aufweist, in welche ein Rastbolzen geführt ist, der sich mit einem freien Ende an einer Kulisse abstützt, wobei die Schaltstückführung wenigstens einen radial in Richtung auf den Rastbolzen kraftbeaufschlagt aufliegenden Finger aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有开关杆，其可枢转地安装在壳体中并具有一个套筒形接触部件引导，在其中一个锁定栓被引导，其与连接连杆的自由端支撑的开关模块，其中所述接触部件引导至少一个径向中的方向与力分度销已经休息的手指。

7. 发明申请

WO2005002917A1 LENKSTOCKMODUL FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：必文MODULE FOR A VEHICLE
公开(公告)号：WO2005002917A1
公开(公告)日：2005-01-13
申请号：PCT/EP2004/006511
申请日：2004-06-17
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , HASCH, Martin , LIPFERT, Rainer , BINDER, Bernd , GRÜNER, Roland , SIMONIS, Karl , SUCHANEK, Jürgen
发明人： HASCH, Martin , LIPFERT, Rainer , BINDER, Bernd , GRÜNER, Roland , SIMONIS, Karl , SUCHANEK, Jürgen
IPC分类号： B60Q1/14
CPC分类号： B60Q1/1469
摘要： Die Erfindung betrifft ein Lenkstockmodul für ein Fahrzeug, insbesondere für eine Kraftfahrzeug, mit einem Grundgehäuse, mit wenigstens einer im oder am Grundgehäuse angeordneten, eine mit einem Betätigungsorgan gekoppelte Mechanik aufweisende Schaltereinheit, mit wenigstens einer im oder am Grundgehäuse angeordneten Leiterplatte, und mit wenigstens einem auf der Leiterplatte bewegbaren Kontaktschieber, der mit der Mechanik der Schaltereinheit bewegungsgekoppelt ist. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass die Leiterplatte und der Kontaktschieber einer gemeinsamen Vormontageeinheit angehören, die derart ausgebildet ist, dass eine Bewegungskopplung des Kontaktschiebers mit der Mechanik der Schaltereinheit bei der Montage der Schaltereinheit mit der Vormontageeinheit erfolgt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆的转向管柱组件，特别是用于机动车辆，其具有与至少一个在或设置在底座外壳上，再加上的致动机构，其包括开关单元的基座壳体，具有至少一个或布置在基座外壳的印刷电路板，以及至少一个在印刷电路板可动触点滑动器，其被耦合以运动与所述开关单元的机制。本发明的特征在于，所述电路板和所述接触开关属于被设计为使得与所述开关单元的力学接触滑块的运动耦合与所述预组装的开关装置的组装过程中发生的公共预装配单元。

8. 发明申请

WO2019170582A1 HEAD-UP-DISPLAY-EINHEIT FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019170582A1
公开(公告)日：2019-09-12
申请号：PCT/EP2019/055271
申请日：2019-03-04
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH
发明人： SIMONIS, Karl , KUNTZE, Daniel , DILAVER, Fatih , LOGINENKO, Oleg
IPC分类号： G02B27/01
摘要： Die Erfindung betrifft eine Head-up-Display-Einheit (3) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend ein Head-up-Display (4) zum Projizieren eines Bilds (23) auf eine Projektionsfläche in Form einer Windschutzscheibe (19) oder einer Combinerscheibe des Kraftfahrzeugs (1), wobei die Head-up-Display-Einheit (3) neben dem Head-up-Display (4) noch eine weitere Anzeigeeinrichtung (9) aufweist, umfassend eine erste Symboleinheit (10) mit wenigstens einem beleuchtbaren ersten Symbol (11), welches in einer bestimmungsgemäßen Einbaulage der Head-up-Display-Einheit (3) der Projektionsfläche des Kraftfahrzeugs (1) zugewandt ist, eine zweite Symboleinheit (12) mit wenigstens einem zweiten beleuchtbaren Symbol (13), welches in der bestimmungsgemäßen Einbaulage der Head-up-Display-Einheit (3) einem vorgegebenen Fahrersichtfeld (24) zugewandt ist; eine mittels einer Steuereinrichtung (18) ansteuerbare Hinterleuchtung (17) zum Beleuchten der beiden Symboleinheiten (10, 12), sodass bei aktivierter Hinterleuchtung (17) das erste Symbol (11) in Richtung der Projektionsfläche und das zweite Symbol (13) in Richtung des Fahrersichtfelds (24) beleuchtet wird, wobei eine Projektion (22) des ersten Symbols (11) auf der Projektionsfläche und das zweite Symbol (13) einander entsprechen.

9. 发明申请

WO2019091931A1 SPIEGELEINHEIT FÜR EIN HEAD-UP-DISPLAY 审中-公开
公开(公告)号：WO2019091931A1
公开(公告)日：2019-05-16
申请号：PCT/EP2018/080217
申请日：2018-11-06
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH
发明人： SIMONIS, Karl , KUNTZE, Daniel
IPC分类号： G02B27/01
CPC分类号： G02B27/0149 , G02B2027/0169
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spiegeleinheit (18) für ein Head-up-Display (10) zum Reflektieren von einer Bildgebungseinheit (12) emittierter Strahlung, wobei die Spiegeleinheit (18) ein Spiegelelement (22) mit einer Funktionsseite (26) und einer Rückseite (24) aufweist, das an einem Träger (20) fixiert ist, wobei der Träger (20) Mittel zum Verschwenken der Spiegeleinheit (18) um wenigstens eine Achse aufweist, wobei der Träger (20) als Rahmenelement ausgestaltet ist und einen Rahmen (21) aufweist, wobei der Rahmen (21) ferner eine Auflage (46) zum Anordnen der Funktionsseite (26) des Spiegelelements (22) aufweist, so dass das Spiegelelement (22) mit seiner Funktionsseite (26) an der Auflage (46) anliegt.

10. 发明申请

WO2019016170A1 KOPF-OBEN-ANZEIGEVORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG MIT IN EINER FÜHRUNGSKULISSE EINES VERSCHIEBBAREN SCHLITTENS GEFÜHRTEM KOPPELELEMENT EINES DREHBAREN SPIEGELS, SOWIE KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019016170A1
公开(公告)日：2019-01-24
申请号：PCT/EP2018/069326
申请日：2018-07-17
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH
发明人： SIMONIS, Karl , DILAVER, Fatih , MORGENROTH, Kai-Thorsten
IPC分类号： G02B27/01
CPC分类号： G02B27/0179 , G02B27/0149 , G02B2027/0154 , G02B2027/0181
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kopf-oben-Anzeigevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Projektionseinrichtung (3) zum Erzeugen eines virtuellen Bilds (10) auf eine von einem Beobachter betrachtbare Projektionsfläche, wobei die Projektionseinrichtung (3) zumindest einen um eine Drehachse (A) schwenkbar gelagerten Spiegel (6) aufweist, der zum Umlenken eines von einer Lichtquelle der Projektionseinrichtung (3) ausgegebenen Lichtes (4) ausgebildet ist, und mit einer Justiervorrichtung (12), die mit dem Spiegel (6) gekoppelt ist und die eine motorische Antriebseinheit (14) aufweist, wobei die Justiervorrichtung (12) einen Schlitten (13) aufweist, der mit der Antriebseinheit (14) gekoppelt ist und durch die Antriebseinheit (14) verschiebbar ist, und ein Koppelelement (15) des Spiegels (6) mit dem Schlitten (13) gekoppelt ist, so dass abhängig von der Bewegung des Schlittens (13) der Spiegel (6) um die Drehachse (A) drehbar ist, wobei der Schlitten (13) zumindest eine Führungskulisse (20, 22) aufweist, in welcher das Koppelelement (15) eingreift und abhängig von der translatorischen Bewegung des Schlittens (13) verschiebbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug (1).

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