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1. 发明申请

WO2012123225A1 LAGERUNGSANORDNUNG EINES LENKSTOCKHEBELS AN EINEM LENKSÄULENTEIL UND KRAFTFAHRZEUG MIT EINER SOLCHEN LAGERUNGSANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：必文杆在柱部和机动车与这样的存储设备储存装置
公开(公告)号：WO2012123225A1
公开(公告)日：2012-09-20
申请号：PCT/EP2012/052832
申请日：2012-02-20
申请人： Valeo Schalter und Sensoren GmbH , SIMONIS, Karl , GRUENER, Roland , RADDAZ, Laurent , HASCH, Martin , RAIMONDO, Enrico
发明人： SIMONIS, Karl , GRUENER, Roland , RADDAZ, Laurent , HASCH, Martin , RAIMONDO, Enrico
IPC分类号： B60Q1/14 , F16C11/04
CPC分类号： F16C33/04 , B60Q1/1469 , F16C11/04 , F16C17/26 , F16C27/02 , F16C2326/24
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lagerungsanordnung (2) eines Lenkstockhebels an einem Lenksäulenteil (1) eines Kraftfahrzeugs, bei welcher der Lenkstockhebel an dem Lenksäulenteil (1) zumindest mittelbar über ein Lager (5, 9) schwenkbar gelagert ist, welches eine Hauptlagerstelle (26, 28) aufweist, die durch einen Hauptlagerzapfen (4, 10) und eine korrespondierende Hauptlagerhülse (20, 21) gebildet ist. Das Lager (5, 9) weist einen bezüglich des Hauptlagerzapfens (4, 10) koaxial angeordneten zusätzlichen Lagerzapfen (7, 11), insbesondere mit einem gegenüber dem Hauptlagerzapfen (4, 10) geringeren Durchmesser, auf, wobei durch den zusätzlichen Lagerzapfen (7, 11) und eine korrespondierende zusätzliche Lagerhülse (17, 23) eine zusätzliche Lagerstelle (27, 29) des Lagers (5, 9) gebildet ist, und wobei die Hauptlagerstelle (26, 28) spielbehaftet und die zusätzliche Lagerstelle (27, 29) spielfrei ausgebildet sind.
摘要翻译：本发明涉及一种转向臂的轴承组件（2）到转向柱部分（1）的机动车辆，其特征在于，（1）至少经由轴承间接在转向柱部转向杆（5,9）枢转地安装，其包括一主支承点（26，28 ），这是由一个主轴承轴颈（4，10）和一个相应的主轴承套筒（20，21）形成。的轴承（5,9）包括一个相对于所述主轴承轴颈（4，10）同轴布置的额外的轴承轴颈（7,11），特别是具有相对较小的直径，由此额外的轴承轴颈的主轴承轴颈（4，10）（7 ，11）和一个对应的额外的轴承套（17，23）具有轴承（5的额外的支承点（27，29），9）形成，并且其中，所述主支承点（26，28）有间隙和额外的支承点（27，29）无间隙形成。

2. 发明申请

WO2008138550A3 ANORDNUNG ZUR BEFESTIGUNG VON FUNKTIONSBAUGRUPPEN IN EINEM FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2008138550A3
公开(公告)日：2008-11-20
申请号：PCT/EP2008/003728
申请日：2008-05-09
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , GRÜNER, Roland , RADDAZ, Laurent , LIPFERT, Rainer , BINDER, Bernd , HASCH, Martin , BARWANITZ, Michael , SIMONIS, Karl , HARRIGAN, Daryl
发明人： GRÜNER, Roland , RADDAZ, Laurent , LIPFERT, Rainer , BINDER, Bernd , HASCH, Martin , BARWANITZ, Michael , SIMONIS, Karl , HARRIGAN, Daryl
IPC分类号： B60R11/04 , B60R11/02
摘要： Es wird eine Anordnung zur Befestigung von Funktionsbaugruppen in einem Fahrzeug mit einem Trägerteil vorgeschlagen, das zwischen der mindestens einen Funktionsbaugruppe und dem Fahrzeug angeordnet ist. Das Trägerteil (4) ist einstückig ausgeführt und weist auf der dem Fahrzeug zugewandten Seite jeweils fahrzeugspezifische mechanische Verbindungselemente und auf der gegenüberliegenden, dem Innenraum zugewandten Seite jeweils der mindestens einen Funktionsbaugruppe angepasste mechanische Verbindungselemente auf. Mit der Anordnung ist vorzugsweise ein Dachmodul (5) gebildet ist, das in etwa mittig im Übergangsbereich der Fahrzeugkarosserie (2) zu einer Scheibe, vorzugsweise der vorderen Windschutzscheibe (1), angebracht ist.

3. 发明申请

WO2007104450A1 VERBINDUNGSVORRICHTUNG ZUR ÜBERTRAGUNG VON ELEKTRISCHEM STROM, INSBESONDERE FÜR EINE LENKRADHEIZUNG EINES FAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：连接设备的送电的电力，尤其是对于车辆的方向盘加热
公开(公告)号：WO2007104450A1
公开(公告)日：2007-09-20
申请号：PCT/EP2007/001928
申请日：2007-03-07
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , SIMONIS, Karl , LIPFERT, Rainer , HASCH, Martin , GRUENER, Roland , BINDER, Bernd
发明人： SIMONIS, Karl , LIPFERT, Rainer , HASCH, Martin , GRUENER, Roland , BINDER, Bernd
IPC分类号： B60R16/027 , H01R35/02
CPC分类号： H01R35/025 , B60R16/027 , H01R35/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung zur Übertragung von elektrischem Strom, insbesondere für eine Lenkradheizung eines Kraftfahrzeugs zwischen einem feststehenden Gehäuseteil und einem gegenüber dem Gehäuseteil drehbaren Rotor, umfassend ein Flachbandkabel und im Bereich der freien Enden des Flachbandkabels vorgesehene Endsteckverbinder. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass das Flachbandkabel einen zwischen den Endsteckverbindern gelegenen, zur rotorseitigen beziehungsweise gehäuseseitigen Anordnung vorgesehenen Zentralsteckverbinder aufweist, von dem jeweils wenigstens eine Leitung zu dem einen Endsteckverbinder und zu dem anderen Endsteckverbinder verläuft, wobei die beiden Endsteckverbinder zur gehäuseseitigen beziehungsweise rotorseitigen Anordnung vorgesehen sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Lenkstock-Lenkrad-Übertragungseinheit mit einer derartigen Verbindungsvorrichtung.
摘要翻译：本发明涉及一种用于电流传输的连接装置，特别是用于固定壳体部分和相对于壳体部分可旋转的转子之间的车辆的方向盘加热器，包括一带状电缆，并在带状电缆的端塞的自由端的区域内设置。本发明的特征在于，带状电缆具有位于端塞之间，设置在转子侧或中央连接器的壳体侧布置，从在每种情况下的至少一个线到延伸的端塞，其另一端插塞，其中所述两个端塞到壳体侧或转子侧布置是提供。本发明还涉及一种具有这种连接装置的转向柱-方向盘传输单元。

4. 发明申请

WO2006002651A1 ÜBERTRAGUNGSVORRICHTUNG ZUR ÜBERTRAGUNG VON ELEKTRISCHEN SIGNALEN ZWISCHEN EINEM ROTOR UND EINEM STATOR 审中-公开
标题翻译：运送装置传递电信号之间的转子和定子
公开(公告)号：WO2006002651A1
公开(公告)日：2006-01-12
申请号：PCT/EP2004/007007
申请日：2004-06-29
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , SIMONIS, Karl , LIPFERT, Rainer , HASCH, Martin , GRUENER, Roland , BINDER, Bernd , SUCHANEK, Jürgen
发明人： SIMONIS, Karl , LIPFERT, Rainer , HASCH, Martin , GRUENER, Roland , BINDER, Bernd , SUCHANEK, Jürgen
IPC分类号： B60R16/02
CPC分类号： B60R16/027 , H01R35/025
摘要： Die Erfindung betrifft eine Übertragungsvorrichtung zur Übertragung von elektrischen Signalen zwischen einem Rotor (12) und einem Stator (14), mit einem von dem Rotor und dem Stator gebildeten ringförmigen Zwischenraum (16), wobei der Zwischenraum wenigstens ein zwischen dem Rotor und dem Stator verlaufendes, im Zwischenraum auf- und abwickelbares Flachbandkabel (22) aufnimmt, und wobei zur Stützung des Flachbandkabels im Zwischenraum wenigsten ein elastisch nachgiebiges Ringband (32) vorgesehen ist. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass das Ringband über ringbandseitige Eingriffsabschnitte (34) vom Rotor und/oder vom Stator antreibbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种传输装置，用于通过所述转子和所述定子的环形空间（16），构成的转子（12）和定子（14）之间传送电信号，其中，所述中间空间中的至少一个转子和定子之间延伸，向上在空间和退绕的带状电缆（22），并且其中，用于在所述空间中的至少一个可弹性弹性环形带（32）支撑所述扁平电缆被提供。本发明是从转子经由环带侧卡合部（34），其特征在于，所述环形带和/或定子可以被驱动。

5. 发明申请

WO2005055261A1 SCHALTERMODUL 审中-公开
标题翻译：开关模块
公开(公告)号：WO2005055261A1
公开(公告)日：2005-06-16
申请号：PCT/EP2004/013207
申请日：2004-11-20
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , HASCH, Martin , LIPPERT, Rainer , SIMONIS, Karl , GRÜNER, Roland , BINDER, Bernd , SUCHANEK, Jürgen
发明人： HASCH, Martin , LIPPERT, Rainer , SIMONIS, Karl , GRÜNER, Roland , BINDER, Bernd , SUCHANEK, Jürgen
IPC分类号： H01H21/22
CPC分类号： F16C11/045 , B60Q1/1469 , H01H3/60 , H01H21/22 , H01H21/50
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schaltermodul mit einem schwenkbar in einem Lagergehäuse gelagerten Schaltthebel wobei der Schalthebel zwei gegenüberliegende, frei abragende Lagerzapfen und das Lagergehäuse Aufnahmeöffnungen aufweisen, wobei die Aufnahmeöffnungen zumindest abschnittsweise polygonal ausgebildet sind und der Schalthebel mit seinen Lagerzapfen in Richtung einer Ecke kraftbeaufschlagt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种开关模块，具有可枢转地安装在轴承壳体Schaltthebel其中所述变速杆具有两个相对的，自由伸出的轴颈和轴承壳体容纳开口，形成接收孔的至少在截面方向多边形和变速杆在通过力的作用与在一个角的方向它的轴颈。

6. 发明申请

WO2005055262A1 SCHALTMODUL 审中-公开
标题翻译：交换模块
公开(公告)号：WO2005055262A1
公开(公告)日：2005-06-16
申请号：PCT/EP2004/013206
申请日：2004-11-20
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , HASCH, Martin , LIPFERT, Rainer , SIMONIS, Karl , GRÜNER, Roland , BINDER, Bernd , SUCHANEK, Jürgen
发明人： HASCH, Martin , LIPFERT, Rainer , SIMONIS, Karl , GRÜNER, Roland , BINDER, Bernd , SUCHANEK, Jürgen
IPC分类号： H01H21/50
CPC分类号： H01H21/42 , H01H3/04 , H01H23/205 , H01H23/28
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schaltmodul mit einem Schalthebel, der schwenkbar in einem Gehäuse gelagert ist und eine hülsenförmige Schaltstückführung aufweist, in welche ein Rastbolzen geführt ist, der sich mit einem freien Ende an einer Kulisse abstützt, wobei die Schaltstückführung wenigstens einen radial in Richtung auf den Rastbolzen kraftbeaufschlagt aufliegenden Finger aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有开关杆，其可枢转地安装在壳体中并具有一个套筒形接触部件引导，在其中一个锁定栓被引导，其与连接连杆的自由端支撑的开关模块，其中所述接触部件引导至少一个径向中的方向与力分度销已经休息的手指。

7. 发明申请

WO2005002917A1 LENKSTOCKMODUL FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：必文MODULE FOR A VEHICLE
公开(公告)号：WO2005002917A1
公开(公告)日：2005-01-13
申请号：PCT/EP2004/006511
申请日：2004-06-17
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , HASCH, Martin , LIPFERT, Rainer , BINDER, Bernd , GRÜNER, Roland , SIMONIS, Karl , SUCHANEK, Jürgen
发明人： HASCH, Martin , LIPFERT, Rainer , BINDER, Bernd , GRÜNER, Roland , SIMONIS, Karl , SUCHANEK, Jürgen
IPC分类号： B60Q1/14
CPC分类号： B60Q1/1469
摘要： Die Erfindung betrifft ein Lenkstockmodul für ein Fahrzeug, insbesondere für eine Kraftfahrzeug, mit einem Grundgehäuse, mit wenigstens einer im oder am Grundgehäuse angeordneten, eine mit einem Betätigungsorgan gekoppelte Mechanik aufweisende Schaltereinheit, mit wenigstens einer im oder am Grundgehäuse angeordneten Leiterplatte, und mit wenigstens einem auf der Leiterplatte bewegbaren Kontaktschieber, der mit der Mechanik der Schaltereinheit bewegungsgekoppelt ist. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass die Leiterplatte und der Kontaktschieber einer gemeinsamen Vormontageeinheit angehören, die derart ausgebildet ist, dass eine Bewegungskopplung des Kontaktschiebers mit der Mechanik der Schaltereinheit bei der Montage der Schaltereinheit mit der Vormontageeinheit erfolgt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆的转向管柱组件，特别是用于机动车辆，其具有与至少一个在或设置在底座外壳上，再加上的致动机构，其包括开关单元的基座壳体，具有至少一个或布置在基座外壳的印刷电路板，以及至少一个在印刷电路板可动触点滑动器，其被耦合以运动与所述开关单元的机制。本发明的特征在于，所述电路板和所述接触开关属于被设计为使得与所述开关单元的力学接触滑块的运动耦合与所述预组装的开关装置的组装过程中发生的公共预装配单元。

8. 发明申请

WO2008095643A1 LENKSTOCKSCHALTER 审中-公开
标题翻译：转向柱开关
公开(公告)号：WO2008095643A1
公开(公告)日：2008-08-14
申请号：PCT/EP2008/000797
申请日：2008-02-01
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , LIPFERT, Rainer , SIMONIS, Karl , HASCH, Martin , BINDER, Bernd , GRÜNER, Roland
发明人： LIPFERT, Rainer , SIMONIS, Karl , HASCH, Martin , BINDER, Bernd , GRÜNER, Roland
IPC分类号： H01H25/04
CPC分类号： B60Q1/1469
摘要： Die Erfindung betrifft einen Lenkstockschalter (10) für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (12), mit einem im Gehäuse (12) um wenigstens eine Schwenkachse (18) verschwenkbar angeordneten und über einen Betätigungshebel (24) bewegbaren Schalthebel (22) und mit einem über den Schalthebel (22) bewegbaren Kontaktschieber (28), wobei zwischen dem Schalthebel (22) und dem Kontaktschieber (28) ein um eine Umlenkachse (30) verdrehbar angeordneter, ringförmig ausgebildeter und in einer gehäuseseitigen Ringaufnahme (44) gelagerter Umlenkring (32) vorgesehen ist, der einen mit dem Schalthebel (22) zusammenwirkenden Mitnahmehebel (34) und einen mit dem Kontaktschieber (28) zusammenwirkenden Umlenkhebel (36) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种转向柱开关（10）一种用于车辆中，具有一个壳体（12），包括一个绕至少一个枢转轴线（18）枢转地布置，并且经由致动杆外壳（12）（24）可动杆（22），并用一个通过变速杆（22）可动触点滑动（28），安装在所述换档杆（22）和所述接触滑动件（28）绕偏转轴线（30）可旋转地布置，环形设计之间，并在壳体侧的环形座（44），偏转器（32）被提供，其具有与变速杆相配合（22）驱动杠杆（34）和与接触滑动配合（28）控制杆（36）。

9. 发明申请

WO2007082654A1 SCHALTER, INSBESONDERE LENKSTOCKSCHALTER FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：开关，尤其是转向柱开关机动车
公开(公告)号：WO2007082654A1
公开(公告)日：2007-07-26
申请号：PCT/EP2007/000132
申请日：2007-01-10
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , RAINER, Lipfert , SIMONIS, Karl , HASCH, Martin , GRÜNER, Roland , BINDER, Bernd
发明人： RAINER, Lipfert , SIMONIS, Karl , HASCH, Martin , GRÜNER, Roland , BINDER, Bernd
IPC分类号： B60Q1/14
CPC分类号： B60Q1/1469
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schalter (2), insbesondere Lenkstockschalter für Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäuse (20), mit einem in dem Gehäuse (20) beweglich gehaltenen, über ein Betätigungsglied (4) beeinflussbaren Schaltstück (6), wobei das Schaltstück (6) eine ein Steuerteil (24) umgebende Führung (38) aufweist, wobei das Steuerteil (24) mit einer gehäuseseitigen Steuerkurve (22) zusammenwirkt, wobei zwischen der Führung (38) und dem Steuerteil (24) ein elastisches Ringelement (36) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种开关（2），特别是转向用于机动车辆的列开关，具有壳体（20）在所述壳体（20）可移动地安装着，致动器（4）可影响的开关件（6），其中，所述开关件（6）具有围绕所述引导件（38），其中，所述控制部（24）具有外壳侧凸轮（22）配合，所述引导件（38）和控制部（24）的弹性环件（36）之间设置的控制部（24）。

10. 发明申请

WO2008046506A1 LENKSTOCKMODUL 审中-公开
标题翻译：必文MODULE
公开(公告)号：WO2008046506A1
公开(公告)日：2008-04-24
申请号：PCT/EP2007/008540
申请日：2007-10-02
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , PACHOLIK, Frank , SIMONIS, Karl
发明人： PACHOLIK, Frank , SIMONIS, Karl
IPC分类号： B60R16/027
CPC分类号： B60R16/027
摘要： Die Erfindung betrifft ein Lenkstockmodul mit einem drehfest anordenbaren Stator, mit einem gegenüber dem Stator um eine Drehachse drehbar angeordneten, mit einem Lenkrad drehkoppelbaren Rotor und mit kabelartigen elektrischen Verbindungsmitteln zwischen dem Rotor und dem Stator, wobei statorseitig eine um die Drehachse verlaufende spiralförmige Nut vorgesehen ist und rotorseitig ein in die Nut eingreifender Vorsprung angeordnet ist. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass der Rotor eine in radialer Richtung verlaufende Führung für einen in radialer Richtung verschieblichen, den Vorsprung aufweisenden Vorsprungträger aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有旋转固定定位的定子，可旋转地布置成相对于围绕旋转轴的定子转向柱模块，具有方向盘drehkoppelbaren转子和具有该转子和定子，其特征在于，设置在定子的延伸围绕旋转轴的螺旋槽之间的电缆状的电连接装置和转子侧，在该投影的卡合槽的位置。本发明的特征在于，所述转子是可移动的，其延伸在所述径向方向上的径向导向件用于在，包括阳投影载体。

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